Freie Wähler

Beiträge zum Thema Freie Wähler

Politik

Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER
Gebt das Hanf nicht frei

Zur aktuellen Diskussion, ob Cannabis freigegeben werden sollte oder nicht, äußert sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Das Für und Wider wurde schon lange diskutiert, alle Argumente liegen auf dem Tisch. Wir sprechen uns dafür aus, Cannabis nicht zu legalisieren und somit es auch nicht unter staatlicher Aufsicht in Apotheken, wenn möglich sogar noch besteuert, an Konsumenten zu verkaufen. Cannabis ist eine Droge. Wenn man sich daran...

  • Düsseldorf
  • 13.10.21
Politik

zu Tiertodesfällen beim Starkregen-, Hochwasser-und Überflutungsereignis
Verwaltung völlig verantwortungs- und emphatielos

Das Starkregen-, Hochwasser-und Überflutungsereignis am 14./15. Juli 2021 in Düsseldorf führte zu einem Todesfall in Vennhausen und erheblichen Sachschäden in der Stadt, insbesondere in den Stadtteilen 7 und 8, aber auch darüber hinaus. Dazu äußert sich Ratsfrau Claudia Krüger, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Da auch Tiere, Haustiere und wildlebende Tiere betroffen waren, habe ich die Verwaltung gefragt, wie viele Tiere sind im Zusammenhang mit dem Starkregen-, Hochwasser-und...

  • Düsseldorf
  • 22.09.21
Politik

Anmerkungen zur Bundestagswahl 2021 (3)
Kleine Parteien und ihre Klimapolitik im Fernsehen - geht doch, wenn man will

Am Montag, 20. September, gab es im Fernsehen die Sendung „Die kleinen Parteien und ihre Klimapolitik“. Wer sich nun fragt, warum das nicht in seiner Programmzeitung stand, den kann ich beruhigen. Die Sendung lief nicht im normalen öffentlich-rechtlichen oder gar privaten TV, sondern auf Transparenz-TV im Internet (https://www.transparenztv.com/). Hier macht regelmäßig der bekannte Journalist Franz Alt eine Sendung mit seinem Namen. Der Chef von Transparenz-TV, Frank Farenski, begründet diese...

  • Essen-Nord
  • 22.09.21
  • 2
Politik

Starkregen-, Hochwasser- und Überflutungsereignis am 14./15. Juli 2021
Verwaltung war in Teilen ungenügend vorbereitet – und ist es auch jetzt noch

Zum Starkregen-, Hochwasser- und Überflutungsereignis am 14./15. Juli 2021 hatte sich die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER die Mühe gemacht, lückenlos alle Presseveröffentlichungen der Stadt aufzuführen und daraus folgend gefragt, 1.) Wie konkret wird die Stadt neben den von Bund und Land angekündigten und den am 20. Juli 2021 bekanntgegebenen Hilfen den vom Starkregen-, Hochwasser- und Überflutungsereignis am 14./15. Juli 2021 betroffenen Düsseldorfer Privatleuten, Geschäftsleuten und...

  • Düsseldorf
  • 21.09.21
Politik
5 Bilder

zur kommunalen Ausländerbehörde
Chancen, Teilhabe, Integration, Mitmachen dürfen können setzt das Erledigen der Formalien voraus – das muss deutlich schneller, einfacher, niedrigschwelliger ermöglicht werden

Am 30. Juni berichtete die Presse über einen massiven Terminstau bei der Ausländerbehörde. Die Bearbeitung von Anträgen dauere teils Monate, sodass Ausbildungs- und Arbeitsverträge nicht zustande kommen. Amtsleiterin Miriam Koch bestätigt einen Rückstau – 10.000 Termine mussten im ersten Lockdown verschoben werden und wurden noch nicht vollständig abgearbeitet. Deshalb fragte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER schon am 1. Juli die Verwaltung, was haben Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller...

  • Düsseldorf
  • 20.09.21
Sport
Die Bundestagskandidaten der Freien Wähler in Köln wollen die olympischen Spiele 2036 in Köln ausrichten lassen,

100 Jahre nach der „Nazi Olympia“
Olympia 2036 soll nach Köln kommen

(Köln) Die Freien Wähler fordern eine Bürgerbefragung und sehen Chancen.  „Grundsätzlich böte so eine Bewerbung, bei der auch wieder die umliegenden Städte und das Ruhrgebiet mit eingebunden werden sollten, mehr Chancen als Risiken. Die Stadt Köln könnte mit Hilfe von Fördermitteln endlich weite Teile des ÖPNV unterirdisch realisieren, auch die Nord-Süd-Fahrt gehört komplett unter die Erde. Oberirdische Bahnen und Autos stören bei der klimapolitisch wichtigen Umgestaltung unserer Stadt. Neue...

  • Monheim am Rhein
  • 19.09.21
  • 1
Politik

Welche Auswirkungen hatte das Starkregen-, Hochwasser- und Überflutungsereignis am 14./15. Juli 2021 auf Tiere, Haustiere und wildlebende Tiere in Düsseldorf?

Das Starkregen-, Hochwasser- und Überflutungsereignis am 14./15. Juli 2021 in Düsseldorf führte zu einem Todesfall in Vennhausen und erheblichen Sachschäden in der Stadt, insbesondere in den Stadtteilen 7 und 8, aber auch darüber hinaus. Da auch Tiere, Haustiere und wildlebende Tiere betroffen waren und bis heute in den Ausschüsen dazu noch keine Antworten gegeben wurden, hat Ratsfrau Claudia Krüger, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER nachfolgende Anfrage an die Verwaltung gestellt, die dann...

  • Düsseldorf
  • 14.09.21
Politik

Bundestagswahl 2021
Verluste bei Linken und FDP, Freie Wähler legen zu

Zwei Wochen vor der Bundestagswahl am 26. September wird es nochmal spannend. Die Gruppe der unentschlossenen Wählerinnen und Wähler dürfte bei dieser Wahl eine entscheidende Rolle spielen. Während die Grünen bei der sogenannten Sonntagsfrage bei 15 Prozent verharren und die AfD bei 12 Prozent, verzeichnen FDP und Linke im Vergleich zur Vorwoche deutliche Verluste: Die Freidemokraten rutschen von 13 auf 10 Prozent ab, die Linke fällt von 8 auf 6 Prozent zurück. Mehr als jeder dritte Wähler ist...

  • Monheim am Rhein
  • 10.09.21
  • 1
  • 1
Politik

Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fordert OB Keller auf, zu
Beginn der nächsten Ratssitzung passende Worte des Mitgefühls bzw. des Gedenkens an die Opfer des Starkregenereignisses zu sprechen

Folgendes E-Mail hat die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER soeben an Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller gesandt: "Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Dr. Stephan Keller, als der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER soeben die Tagesordnung für die nächste Stadtratssitzung übersandt wurde, mussten wir feststellen, dass zu Beginn keine Worte zum Starkregen-, Hochwasser- und Überflutungsereignis am 14./15. Juli 2021 in Düsseldorf und keine Worte des Mitgefühls bzw. des Gedenkens an die Opfer...

  • Düsseldorf
  • 09.09.21
Politik

Was konkret hat die Stadtverwaltung aus dem Starkregen-, Hochwasser- und Überflutungsereignis am 14./15. Juli 2021 gelernt?

Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER hat sich die Mühe gemacht, alle Presseveröffentlichungen der Stadt Düsseldorf zum Starkregen-, Hochwasser- und Überflutungsereignis am 14./15. Juli 2021 aufzulisten. „Dabei fällt auf, dass OB Keller zum Jagen getragen werden musste. Erst waren Krisenstabsleiter und Beigeordneter Christian Zaum sowie Ingo Noppen, der Leiter des Stadtentwässerungsbetriebs zu einem Vor-Ort-Termin angekündigt; später war dann doch der OB dabei“, stellt Torsten Lemmer,...

  • Düsseldorf
  • 08.09.21
Politik
3 Bilder

Düsseldorf:
Der Sommer kommt – doch zwei Freibäder schließen

Endlich, nach zwei verregneten Sommermonaten wird es auch in Düsseldorf richtig warm; Spitzenwerte bis 29 Grad sind vorhergesagt. „Doch irgendjemand müsste es noch der Stadt Düsseldorf mitteilen. Denn die haben beschlossen, mit den ersten heißen Tagen des Jahres die Freibäder zu schließen.“ verwundert sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Es klingt paradox, doch es ist wahr. Man hat es versäumt, rechtzeitig für Personal zu sorgen, die den...

  • Düsseldorf
  • 05.09.21
Politik

Bündnis in Köln
Freie Wähler: Verwahrlosung der Innenstadt stoppen

Obdachlose und Drogensüchtige in Köln: FREIE WÄHLER fordern defensive Architektur und ein bundesweites Wohnungsbauprogramm. Torsten Ilg, Bundestagskandidat der Freien Wähler stellt sich hinter die Bürgerinitiativen zum Schutz der Kölner Innenstadt. Gemeinsam mit Detlef Hagenbruch, Direktkandidat im Wahlbezirk I, will er das Thema in den Bundestag einbringen: „Aufgebrachte Kölner Bürger planen ein Bündnis für die Kölner Innenstadt zu schmieden. Elf Vereine sind mit im Boot. Es sind Bürger, die...

  • Monheim am Rhein
  • 05.09.21
  • 1
Politik

Zum OSD:
OB Keller, Sie müssen deutlich schneller werden

Die Stadtverwaltung Düsseldorf teilt mit, dass „der OSD 151 Planstellen [hat], inklusive der 30 neu geschaffenen Stellen. Aktuell sind 108 Stellen besetzt, davon sind auch im Rahmen einer Dauerausschreibung 26 Mitarbeitende seit November 2020 neu eingestellt worden. Weitere 24 Bewerberinnen und Bewerber haben ihre Auswahlverfahren bereits erfolgreich absolviert und nehmen ihren Dienst bis Ende des Jahres auf. Weitere Vorstellungsgespräche sind bereits terminiert. Alle freien Stellen sollen bis...

  • Düsseldorf
  • 03.09.21
Politik
2 Bilder

Durch den Wechsel zu Schwarz/Grün nach der letzten Kommunalwahl, hat sich keinerlei Beschleunigung in zu einem „sauberen“ Fuhrpark ergeben

Am 4. Juli 2019 hat Düsseldorf den Klimanotstand ausgerufen. Bis 2035 soll Düsseldorf als Klimahauptstadt klimaneutral sein. Das städtische Umweltamt informiert im Internet über die Fuhrparkoptimierung, E-Nutzfahrzeuge und Lastenfahrräder. In diesem Zusammenhang fragte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Sitzung des Umweltausschusses die Verwaltung, wie ist die Stadtverwaltung Düsseldorf, die Rheinbahn, die IDR, die Messe und der Flughafen derzeit in ihrem jeweiligen...

  • Düsseldorf
  • 01.09.21
Politik

Nach 5 Jahren verhindern Sperrbaken das Radfahren am Kö-Bogen I - Der FREIE WÄHLER Effekt wirkt!

In der Presse ist heute zu lesen, dass Radfahrer nicht mehr zwischen Landskrone und Libeskind-Bauten fahren dürfen, da die Stadt dort nun Sperrbaken aufgestellt hat. Dazu äußert sich Alexander Führer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER und Mitglied im Ordnungs- und Verkehrsausschuss: „Hurra, Hurra, Hurra. Danke an Dr. Stephan Keller, der nun, nach 5 Jahren, seinen Worten aus 2016 – damals war er noch Beigeordneter für Verkehr – Taten folgen läßt. Danke an alle, die immer wieder Politik und...

  • Düsseldorf
  • 31.08.21
Politik
3 Bilder

Zum Bebauungsplan-Entwurf Kaistrasse 1
CDU, Bündnis 90/Grüne, SPD, FDP, Die Partei und Klimaliste ermöglichen 100% Vollversiegelung!

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Klima und Verbraucherschutz diskutierte dieser über den Bebauungsplan-Entwurf Kaistrasse 1. Ratsfrau Claudia Krüger, Tierschutz / FREIE WÄHLER, wies auf die Verwaltungsvorlage hin, dass „die öffentlichen Verkehrsflächen mit Ausnahme von 9 offenen Baumscheiben vollständig gepflastert [sind]. Die Flächen im geplanten GEe-Gebiet wurden als Lager- und Containerstandfläche genutzt. Von den 5.050 m² sind hier zirka 1.700 m² vollflächig versiegelt,...

  • Düsseldorf
  • 30.08.21
Politik
Torsten Ilg, Bundestagskandidat der Partei FREIE WÄHLER in Köln wünscht sich mehr Sicherheit am Kölner Ring. Zum CSD 2021 gibt er erneut sein Bekenntnis zur Gay-Community ab.

CSD 2021 Köln
Bundestagskandidat fordert mehr Polizeischutz für Kölns Gay-Viertel

„Immer wieder gibt es gewalttätige Übergriffe auf Schwule in der Schaafenstraße und am Kölner Ring. Ich werde mich im Bundestag dafür stark machen, dass Schwule und Lesben vor allen Dingen in unseren Großstädten wieder sicher leben können!“ Für Torsten Ilg, homosexueller Bundestagskandidat der FREIEN WÄHLER steht fest, was die Kölner Ringe dringend benötigten ist ein aufwertendes Gesamtkonzept und mehr Polizeipräsenz: „Der Kölner CSD ist für mich wichtig. Ich bin Teil der Gay-Community und...

  • Monheim am Rhein
  • 28.08.21
  • 2
  • 1
Politik
2 Bilder

Zum Bebauungsplan-Entwurf Airport City West
CDU, Bündnis 90/Grüne und SPD stimmen für massive Baum- und Waldfällungen!

Der Umweltausschuss diskutierte erneut über den Bebauungsplan-Entwurf Airport City West. Ratsfrau Claudia Krüger, Tierschutz / FREIE WÄHLER, wies darfauf hin, dass auch in der jetzt veränderten Vorlage der Verwaltung ein Stück Wald in Düsseldorf gerodet, abgesägt, vernichtet werden soll. In der Verwaltungsvorlage wird ausgeführt, dass zu den bereits 18.986 versiegelten Quadratmetern weitere 12.618 Quadratmeter vollständig versiegelt werden sollen und somit dieser Anteil von 38% auf 63%, also um...

  • Düsseldorf
  • 27.08.21
  • 1
Politik

Zu Vandalismus und Diebstählen am Carlsplatz
OB Keller: Wann endlich setzen Sie Recht und Gesetz durch?

„Immer wieder wird über Diebstähle in den Geschäften, über Taschendiebstähle, Graffitis, das „Abzuppeln“, also die zwangsweise Herausgabe von Jacken, Handys und anderen Wertgegenständen sowie Vandalismus auf und rund um den Carlsplatz berichtet,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER und fährt fort: „Nun kam es in der Nacht zum Montag erneut zu Vorfällen. Der Polizei werden die Fälle gemeldet, der Stadtverwaltung sind sie bekannt, aber...

  • Düsseldorf
  • 26.08.21
Politik

Afghanistan Desaster
FREIE WÄHLER NRW fordern Rücktritt von Maas und Kramp-Karrenbauer

Das Desaster um die Evakuierung der deutschen Staatsangehörigen wie auch ihrer afghanischen Mitarbeiter stellt den traurigen Höhepunkt einer Kette von Fehleinschätzungen und Fehlverhalten des Außen- und Verteidigungsministeriums dar.Außenminister Heiko Maas und Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer müssen hierfür die politische Verantwortung tragen und, so sie Anstand und Rückgrat besitzen, unverzüglich zurücktreten, so die FREIEN WÄHLER NRW. Seit Monaten ist absehbar, wie sich die...

  • Monheim am Rhein
  • 17.08.21
  • 3
  • 1
Politik
Die FREIEN WÄHLER kritisieren die Außenpolitik der Bundesregierung. Scheitern der Afghanistan-Mission eine Schande.

Freie Wähler Kritik
Afghanistan-Desaster ist auch eine Niederlage deutscher Außenpolitik

Der Kölner Bundestagskandidat der Partei Freie Wähler kritisiert in einer aktuellen Pressemitteilung die Bundesregierung für das Scheitern des Afghanistan-Einsatzes: „Die bittere Erkenntnis von mehr als zwanzig Jahren Aufbauarbeit ist die schallende Niederlage des westlichen Bündnisses in Afghanistan. Außerdem war es naiv anzunehmen, Afghanistan die Demokratie verordnen zu können. Das mag in den afghanischen Städten mehr oder weniger gut funktionieren, aber nicht auf dem Land. Dort sind viele...

  • Monheim am Rhein
  • 17.08.21
  • 2
  • 1
Politik

Zu den Ausschreitungen in der Altstadt
OB Keller: Sind sie wirklich Oberbürgermeister in Düsseldorf? Auch für die, die in der Altstadt und an der Rheinuferpromenade wohnen?

Das Presseportal der Polizei Nordrhein-Westfalen teilte unter der Überschrift „Altstadt - Jugendliche behindern Rettungseinsatz - 15-Jähriger versucht Absperrung zu durchbrechen“ folgendes mit: „Nachdem gestern Abend eine Gruppe Jugendlicher Rettungskräfte an ihrem Einsatz hinderten, kam es zu Solidarisierungseffekten auf der Bolker Straße. Erst eine starke Polizeipräsenz konnte die Situation entspannen. Ein 15-Jähriger musste zur Polizeiwache gebracht werden. Rettungskräfte waren auf der...

  • Düsseldorf
  • 17.08.21
Politik
4 Bilder

Zum Streit um den Standort des Deutschen Fotoinstituts
OB Keller: Nehmen Sie sich als Vorbild OB Erwin und nit quake, make!

„Seit zu vielen Monaten wird über das Deutsche Fotoinstitut gestritten“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER und fährt fort: „Düsseldorf, Essen, Berlin und dann jetzt noch ein sehr kurzfristig abgesagter Termin, der nun erst nach der Bundestagswahl stattfinden soll – Was ist hier eigentlich los? Das Land Nordrhein-Westfalen und die Bundesrepublik Deutschland haben Steuergelder für den Standort Düsseldorf beschlossen; gebaut wird trotzdem...

  • Düsseldorf
  • 16.08.21
Politik

Zum Bericht des Weltklimarates der Vereinten Nationen IPCC
Welche Fahrzeuge nutzen Stadtverwaltung, Rheinbahn, IDR, Messe und Flughafen?

Am 4. Juli 2019 hat Düsseldorf den Klimanotstand ausgerufen. Bis 2035 soll Düsseldorf als Klimahauptstadt klimaneutral sein. Das städtische Umweltamt informiert im Internet über die Fuhrparkoptimierung, E-Nutzfahrzeuge und Lastenfahrräder. In diesem Zusammenhang fragt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der nächsten Sitzung des Umweltausschusses die Verwaltung, wie die Stadtverwaltung Düsseldorf, die Rheinbahn, die IDR, die Messe und der Flughafen derzeit in ihrem jeweiligen Fuhrpark...

  • Düsseldorf
  • 15.08.21
  • 1
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