Freie Wähler

Beiträge zum Thema Freie Wähler

Politik
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Zu Dr. Stephan Keller und den Düsseldorfer Jonges
Treten Sie aus den Düsseldorfer Jonges aus!

Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller nannte zu dem Angebot der Düsseldorfer Jonges, auch ihn in den erweiterten Vorstand aufnehmen zu wollen, in einem Zeitungsinterview drei Gründe, warum er dies tun werde: 1.) Als Oberbürgermeister vertritt er städtische Interessen, die manchmal nicht deckungsgleich mit den Vereinsinteressen sind. 2.) Wenn er in einen Vorstand eintritt, dann um mitzuarbeiten und nicht, um ihn zu dekorieren und 3.) „Die Jonges sind ein reiner Männerverein. Frauen wird die...

  • Düsseldorf
  • 17.01.22
Politik
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Zu Leitlinien von Pferden in Karnevalsumzügen
Pferde in Karnevalsumzügen gänzlich verbieten

Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilte diese Woche mit, dass die Leitlinien zum Einsatz von Pferden in Karnevalsumzügen, die 2020 erarbeitet und unter Beteiligung der Karnevalsverbände nun endgültig beschlossen wurden, den Veterinärbehörden zur Verfügung gestellt worden sind. In diesen Leitlinien ist u.a geregelt, dass ein Tierarzt innerhalb von 10 Minuten jeden Abschnitt eines Karnevalsumzuges erreichen kann, dass es an der Zugstrecke genügend Platz...

  • Düsseldorf
  • 14.01.22
Politik

Corona-Demo-Desaster
Juristische Deppen in der Stadtverwaltung?

In der gestrigen Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses nahm der für Recht und Ordnung zuständige Beigeordnete Christian Zaum Stellung zu der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 7. Januar 2022, dass die Stadt Düsseldorf den Umzug nicht verbieten dürfe. Sinngemäß erklärte er, dass die in den letzten Tagen geäußerten Vorwürfe, dass in der Stadtverwaltung juristische Deppen arbeiten würden, haltlos sind. Er führte aus, dass die Entscheidung des Verwaltungsgerichts letzten...

  • Düsseldorf
  • 14.01.22
Politik

OVA Ausschuss – Dank der Ratsgruppe
Vennstraße wird zur Tempo 30 Zone

Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses (OVA) stand unter TOP 5 der Antrag vom 06.12.2021, dass auch auf dem westlichen Teil der Vennstraße bis zur Gerresheimer Landstraße die Tempo-30-Zone gelten solle. Die Verwaltung hat am 10.01.2022 eine inhaltsgleiche Beschlußvorlage zu dieser Sitzung unter TOP 12 zur Abstimmung eingestellt. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Ausgehend von Anregungen...

  • Düsseldorf
  • 13.01.22
Politik

Zu Frag den OB
Haben Sie Angst, mit den Düsseldorfern direkt ins Gespräch zu kommen? Oder wollen Sie nur Hof halten?

Oberbürgerneister Dr. Stephan Keller hat über eine Pressemitteilung bekannt gemacht, dass ihm der persönliche Kontakt mit den DüsseldorferInnen eine Herzensangelegenheit ist: „Leider kann ich nicht alle persönlich treffen. Aber ich möchte gerne Ihre Fragen beantworten. Mit unserem neuen Format „Frag den OB“ ist genau das jetzt möglich. Schicken Sie mir dazu einfach ein Video mit Ihrer Frage oder Anregung über WhatsApp, Telegram oder Upload. Gerne antworte ich dann ebenfalls über Video auf...

  • Düsseldorf
  • 12.01.22
Politik
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Nächste Stadtratssitzung
Corona-Demo-Desaster hat ein Nachspiel

Am 6. Januar hat die Stadt Düsseldorf einen für Samstag, den 8. Januar beantragten Aufzug aus infektionsschutzrechtlichen Gründen untersagt und lediglich die Durchführung einer Kundgebung für zulässig erklärt. Aufgrund eines Eilantrages der Veranstalter hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf am 7. Januar diese Untersagung aufgehoben und den Umzug erlaubt. Das Gericht begründete die Entscheidung damit, dass die Stadt als Ordnungsbehörde nach Auslaufen der Bundesnotbremse nicht mehr berechtigt...

  • Düsseldorf
  • 10.01.22
Politik

Zur Absage des Corona-Demo-Umzugs in Düsseldorf
Im Zweifel immer für die Freiheit

„Für Samstag, 8. Januar, ist beim zuständigen Düsseldorfer Polizeipräsidium eine Versammlung von Impfpflichtgegnern mit Aufzug durch die Innenstadt angemeldet worden. Das Ordnungsamt hat dem Veranstalter heute [06.01.2022 ]aus infektionsschutzrechtlichen Gründen den angemeldeten Aufzug untersagt und lediglich die Durchführung einer Kundgebung für zulässig erklärt“, so die Landeshauptstadt Düsseldorf zur Umzugsabsage. Dazu erklärt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Zum Thema Corona und...

  • Düsseldorf
  • 07.01.22
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Politik

Zum Pressespiegel
Freude und große Bewunderung stellen wir immer wieder bei der Kreativität fest

Folgendes E-Mail wurde am 4. Januar 2022 an die Leiterin des Amtes für Kommunikation gesandt: „Sehr geehrte Frau Jäckel-Engstfeld, mit Freude und großer Bewunderung stellen wir immer wieder die Kreativität der verantwortlichen Mitarbeitenden beim Erstellen des Pressespiegels fest. Nachfolgend zwei Beispiele aus der heutigen Leistung: 1.) Beim Artikel auf Seite 30 ist es nicht gelungen, auch die Fotos mit abzudrucken. 2.) Beim Artikel auf Seite 6 ist es nicht gelungen, auch den im Artikel...

  • Düsseldorf
  • 05.01.22
Politik
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Zur Zerstörungswut auf Gerresheimer Waldfriedhof
Wir hoffen, dass die randalierenden Personen schnell ermittelt werden

Die Polizei Düsseldorf teilt mit, dass „Unbekannte in der Silvesternacht auf dem Gerresheimer Waldfriedhof in blinder Zerstörungswut insgesamt 24 Gräber zum Teil erheblich beschädigt [haben]. Die zuständige Kriminalpolizei sucht Zeugen. Am Neujahrsmorgen (Samstag, 1. Januar) wurden Beamte von Passanten zum Friedhof an der Quadenhofstraße gerufen. Sie stellten vor Ort die entsprechenden Verwüstungen fest. Pflanzen waren herausgerissen, Kerzen, Grabschmuck und Kreuze umgestoßen worden. Hinweise...

  • Düsseldorf
  • 04.01.22
Politik
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Rund 150 Feuerwerkskörper wurden direkt gegenüber vom Schwanenhaus abgefeuert

Herr Oberbürgermeister Dr. Keller, was ist mit Ihnen los? Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragt: „Herr Dr. Keller, was ist mit Ihnen los? Sowohl in Ihrer Zeit als zuständiger Beigeordneter, wie auch jetzt beim zweiten Silvester in Ihrer Verantwortung als Oberbürgermeister versagen Sie im Hofgarten – traurig. Es wurde zwar die Feuerwerkskörperverbotszone auf den Bereich Apolloplatz und Rheinkniebrücke ausgedehnt, aber den Hofgarten haben Sie...

  • Düsseldorf
  • 03.01.22
Politik
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Nach über 50 Jahren im Hofgarten
Margarete Bonmariage sagt Tschüss

Die Schwanenmutter Margarete Bonmariage sagt Tschüss. „Ich bin 1936 geboren und nun 85 Jahre alt. Das 1937 im Hofgarten errichtete und unter Denkmalschutz stehende Schwanenhaus war über 50 Jahre mein Anlaufpunkt. Wann es immer ging, jeden Tag, bei Wind und Wetter, war ich hier und habe mich um die Tiere gekümmert. Ich habe sie gefüttert, gepflegt und, wenn es sein musste, habe ich auch hier übernachtet. Nun muss ich anerkennen, dass mein Körper nicht mehr will, nicht mehr kann. Das stundenlange...

  • Düsseldorf
  • 01.01.22
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Politik

FREIER WÄHLER Effekt wirkt
Düsseldorf untersucht das Wasser auf den SARS-COV-2-Virus

Die Presse berichtete gestern, dass das Gesundheitsamt, der Stadtentwässerungsbetrieb und das Universitätsklinikum Düsseldorf im ersten Quartal 2022 mit einem Abwasser-Monitoring auf SARS-COV-2 beginnen wollen. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER freut sich, dass nun endlich unser Vorschlag vom 28. April 2020 umgesetzt wird. Schon damals schrieben wir die zuständige Beigeordnete, Frau...

  • Düsseldorf
  • 31.12.21
Politik

Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER
Jahresrückblick 2021

Liebe Freunde, auch das Jahr 2021 ist wieder einmal rasant vorbeigegangen. Die Pandemie und ihre anstrengenden Begleiterscheinungen hat unseren Alltag bestimmt. Nicht nur im privaten Bereich und der Wirtschaft, sondern auch bei der politischen Arbeit. Es galt also bei all den Katastrophen, die wir Menschen im Jahr 2021 erleben mussten, auch denen Aufmerksamkeit zu geben, die gern vergessen werden oder gern in den Hintergrund gestellt werden: Den Tieren! Ich möchte Euch auch in diesem Jahr eine...

  • Düsseldorf
  • 30.12.21
Politik

Warum wurden in Düsseldorf drei Hühner erschlagen?

Heute wurde bekannt, dass drei Seidenhühner, die seit Jahren im nicht einsehbaren, gesicherten Garten einer Düsseldorfer Familie lebten, erschlagen wurden. Das Veterinäramt hat bei einer Untersuchung hochgradige, flächige Blutungen mit Hämatombildung im Bereich von Hinterkopf und Genick festgestellt. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Wenn man bedenkt, dass diese Hühner einem 11jährigen, autistischen Jungen gehörten, muss man fragen, was ging...

  • Düsseldorf
  • 28.12.21
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Politik

Darum sind wir im Stadtrat
Endlich wird das Tierheim finanziell bessergestellt

„Seit Jahren ist die auskömmliche Finanzierung des Tierheims und der Tierschutz im Allgemeinen Thema im Stadtrat, „erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „In den Jahren 2015 fortfolgende wurden jährlich jeweils rund 350.000 Euro im Stadthaushalt eingeplant. Immer wieder stellten wir Anträge, dass die finanzielle Situation für das Tierheim verbessert werden muss. Trotzdem stimmten OB Keller, CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP wiederholt...

  • Düsseldorf
  • 27.12.21
Politik

Warum hat OB Keller bei den Haushaltsreden so unterschiedlich auf die Uhr geschaut?

Offener Brief an den Oberbürgermeister, Dr. Stephan Keller Sehr geehrter Herr Dr. Keller, in der Stadtratssitzung vom 16.12.2021 haben Sie zu Beginn des TOP 43, Etatberatung darauf hingewiesen, dass die Haushaltsreden auf jeweils 10 Minuten begrenzt sind und Sie im Ältestenrat ermuntert wurden, dies streng einzuhalten. Das nachfolgende Tun ist bemerkenswert und nach der Abfolge der Aufzeichnung für jeden auf Duesseldorf.de erkennbar. Herr Rolf Tups (CDU) sprach von 3:04:59 bis 3:16:32. Um...

  • Düsseldorf
  • 21.12.21
Politik

FREIER WÄHLER Effekt wirkt
Vierter Recyclinghof in Düsseldorf kommt

Neben den drei vorhandenen Recyclinghöfen in Lohausen, Flingern und Garath plant die Stadt einen vierten, wahrscheinlich im Stadtbezirk 9. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / Freie Wähler: „Wir freuen uns, dass hier wieder einmal der FREIE WÄHLER Effekt wirkt. Bezirksvertreter Peter Ries und Bürgermitglied Jürgen Kloft fordern dies schon seit rund 10 Jahren. Nun endlich kommt Bewegung in die Sache. Wir sagen Danke an alle, sowohl von der...

  • Düsseldorf
  • 06.12.21
Politik

Stadtverwaltung Düsseldorf teilt mit
Alle 15 nächtliche Flugbewegungen waren leider notwendig

Düsseldorfer Anwohner aus Lohausen und Stockum haben sich wiederholt über Flugbewegungen am/über dem Flughafen Lohausen beschwert. Deshalb fragte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER die Verwaltung, aus welchen Gründen kam es in den letzten Wochen und Monaten zu Flugbewegungen am Düsseldorfer Flughafen im Zeitraum zwischen 00:00 und 06:00h, aufgrund welcher Zahlen, Daten, Fakten, Abwägungen, Genehmigungen hat der Flughafen Düsseldorf die Flugbewegungen zugelassen und was unternimmt die...

  • Düsseldorf
  • 23.11.21
  • 1
Politik

Stadtverwaltung Düsseldorf teilt mit
OB Keller darf auf seiner Facebook-Seite mit CDU Logo posten

Dr. Stephan Keller war am 5. Oktober in Berlin und am 11. Oktober in München. In beiden Fällen war er beruflich dort, postete jedoch Fotos auf seinem parteipolitischem Facebook Account. Unsere diesbezüglichen Fragen in der letzten Stadtratssitzung beantwortete die Stadtverwaltung wie folgt: „Da hier privat erstellen Fotos für die Veröffentlichung genutzt wurden, hat die Landeshauptstadt Düsseldorf keinerlei Bedenken.“ Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz Freie...

  • Düsseldorf
  • 21.11.21
Politik

Anfrage in nächster Ratssitzung
Warum kommt es wiederholt zu nächtlichen Flugbewegungen?

Anwohner aus Lohausen und Stockum haben sich in den letzten Wochen und Monaten wiederholt über Flugbewegungen am/über dem Flughafen Lohausen beschwert. Deshalb fragt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER die Verwaltung, 1.) Aus welchen Gründen kam es zu Flugbewegungen am Düsseldorfer Flughafen im Zeitraum zwischen 00:00 und 06:00h? 2.) Aufgrund welcher Zahlen, Daten, Fakten, Abwägungen, Genehmigungen hat der Flughafen Düsseldorf diese Flugbewegungen zugelassen? 3.) Was unternimmt die Stadt...

  • Düsseldorf
  • 17.11.21
Politik
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Anfrage in nächster Ratssitzung
Warum wirbt OB Keller mit dienstlichen Terminen auf seiner CDU-Facebookseite?

Dr. Stephan war in seiner Funktion als Oberbürgermeister von Düsseldorf anässlich der Fußball-Europameisterschaft am 5. Oktober in Berlin. Am 11. Oktober war auf der Immobilienmesse EXPO Real in München. Zu beiden Anlässen hat die Landeshauptstadt Düsseldorf Presseerklärungen mit Fotos herausgegeben. In beiden Fällen sind auf der Facebook-Seite des Politikers Stephan Keller Postings mit CDU-Logo gepostet worden – und so unverändert bis heute lesbar. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer...

  • Düsseldorf
  • 16.11.21
Politik
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Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER stimmte dagegen
In Bilk und Flingern-Nord wird der Parkraum bewirtschaftet werden

Im August 2019 haben SPD, Bündnis 90/Grüne und FDP gegen die Stimmen von Tierschutz / FREIE WÄHLER, CDU und LINKEN für ein Parkraumbewirtschaftungskonzept in Düsseldorf gestimmt und die Verwaltung beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten. Nun hat die Verwaltung für Bilk und Flingern-Nord ein solches in der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses zur Abstimmung gestellt, welches jetzt von CDU, SPD, Bündnis 90/Grüne, LINKE und Die Partei-Klima gegen die Stimmen von Tierschutz / FREIE WÄHLER...

  • Düsseldorf
  • 28.10.21
Politik

Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER
Gebt das Hanf nicht frei

Zur aktuellen Diskussion, ob Cannabis freigegeben werden sollte oder nicht, äußert sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Das Für und Wider wurde schon lange diskutiert, alle Argumente liegen auf dem Tisch. Wir sprechen uns dafür aus, Cannabis nicht zu legalisieren und somit es auch nicht unter staatlicher Aufsicht in Apotheken, wenn möglich sogar noch besteuert, an Konsumenten zu verkaufen. Cannabis ist eine Droge. Wenn man sich daran...

  • Düsseldorf
  • 13.10.21
Politik

zu Tiertodesfällen beim Starkregen-, Hochwasser-und Überflutungsereignis
Verwaltung völlig verantwortungs- und emphatielos

Das Starkregen-, Hochwasser-und Überflutungsereignis am 14./15. Juli 2021 in Düsseldorf führte zu einem Todesfall in Vennhausen und erheblichen Sachschäden in der Stadt, insbesondere in den Stadtteilen 7 und 8, aber auch darüber hinaus. Dazu äußert sich Ratsfrau Claudia Krüger, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Da auch Tiere, Haustiere und wildlebende Tiere betroffen waren, habe ich die Verwaltung gefragt, wie viele Tiere sind im Zusammenhang mit dem Starkregen-, Hochwasser-und...

  • Düsseldorf
  • 22.09.21
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