Freie Wähler

Beiträge zum Thema Freie Wähler

Politik

FREIE WÄHLER Düsseldorf fordern
U81 am Nordstern in den Tunnel

25. November 2020 Die Bezirksvertretung 5 beschloss gestern mit großer Mehrheit den Antrag, dass der Stadtrat bzw. der zuständige Ausschuss zeitnah die Beschlussfassung zum Bau der U 81 im 1. Bauabschnitt darauf hin überprüft, ob eine Umplanung, gegebenenfalls auch unter Inkaufnahme einer Verschiebung der Ausführung, im Hinblick auf eine Verbesserung der Planung und Erhöhung der Akzeptanz des Vorhabens bei der betroffenen Bevölkerung unter Abwägung aller Vor- und Nachteile möglich ist. Ziel...

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  • 25.11.20
Politik
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Tierschutz FREIE WÄHLER
Keine Verweisungen vom Stadtrat an Hauptausschuss

Die Verwaltung hat die im Rat vertretenen Parteien angeschrieben und vor dem Hintergrund der aktuellen Lage sowie des anhaltend hohen Infektionsgeschehens vorgeschlagen, von der Möglichkeit der Gemeindeordnung NRW Gebrauch zu machen und Entscheidungsbefugnisse des Rates auf den Haupt- und Finanzauschuss (HFA) zu delegieren. So könnte die am 10. Dezember 2020 stattfindende Ratssitzung von vielen Tagesordnungspunkten entlastet werden. Ratsherr Torsten Lemmer, Geschäftsführer der Ratsgruppe...

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  • 24.11.20
Politik

FREIER WÄHLER Effekt wirkt
Verwaltung und Politik übernehmen FREIE WÄHLER Antrag

18. November 2020 In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und internationale Zusammenarbeit stellte Jürgen Krüger, Ratsgruppe Tierschutz FREIE WÄHLER, den Änderungsantrag, dass alle Menschen, die in systemrelevanten Berufen beschäftigt sind und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales in einer Liste der systemrelevanten Bereiche am 30. März 2020 definiert worden sind, auch im Investorenverfahren Bertastraße berücksichtigt werden. Die Verwaltung übernahm...

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  • 18.11.20
Politik

Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Oberbürgermeister eingereicht

17. November 2020 Am 23. September 2020 stellte Ratsfrau Claudia Krüger, Tierschutz FREIE WÄHLER, für die Ratsversammlung am 8. Oktober 2020 eine Anfrage zu den auf 8.100 Quadratmetern geplanten Baumfällungen östlich des Flughafens Düsseldorf. Diese Anfrage wurde am 8. Oktober von der Verwaltung schriftlich beantwortet. Der zu diesem Zeitpunkt im Amt tätige Oberbürgermeister Thomas Geisel ließ eine Nachfrage der Ratsfrau nicht zu und verwies sie diesbezüglich auf die nächste...

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  • 17.11.20
  • 1
Politik

Änderungsantrag
Alle Menschen, die in systemrelevanten Berufen beschäftigt sind, sollen berücksichtigt werden

16. November 2020 Am Dienstag, dem 17. November 2020 wird im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und internationale Zusammenarbeit über die Beschlussvorlage zum Investorenverfahren Bertastraße, dort günstigen Wohnraum für Menschen mit systemrelevanten Berufen schaffen zu wollen, vorberaten. Jürgen Krüger, stimmberechtigtes Bürgermitglied der Ratsgruppe Tierschutz FREIE WÄHLER merkt an: „Im Nutzungskonzept empfiehlt die Verwaltung, preisgünstige Eigentumswohnungen für Menschen mit...

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  • 16.11.20
Politik

3.500 Euro Fahrradgeschenk
Kellers Spendierhose zahlt der Bürger

13. November 2020 Am Montag, dem 2. November 2020 fand die offizielle Amtsübergabe zwischen dem ausgeschiedenen Oberbürgermeister Thomas Geisel und dem neuen Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller statt. Dabei wurde auch ein hochwertiges Rennrad an Herrn Geisel geschenkt. In den darauf folgenden Tagen wurde viel Kritik laut. Der Bund der Steuerzahler NRW: „Ein Geschenk für Tausende Euro halten wir für überzogen.“ Deshalb fragt Tierschutz FREIER WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung die...

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  • 13.11.20
Politik

Wann entschuldigt sich OB Keller für die rechtswidrige Maskentragepflicht?

12. November 2020 Am 3. November 2020 hat der Düsseldorfer Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller eine Corona-Allgemeinverfügung erlassen, dass fast im gesamten Stadtgebiet eine Mund-Nase-Bedeckung getragen werden muss. Zu den von einigen Bürgern vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf eingelegten Klagen erklärte das Gericht, dass diese Verordnung rechtwidrig ist! Die Stadt Düsseldorf hat dann diese Allgemeinverfügung vollständig aufgehoben und durch eine abgeänderte am 10. November 2020...

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  • 12.11.20
Politik

Tierschutz FREIE WÄHLER
Tierschützer & parteifreie Bürger in vielen Gremien

Zur Konstituierung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf erklärt Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz FREIE WÄHLER, Torsten Lemmer: „Als erstes möchten sich Ratsfrau Claudia Krüger und ich nochmals bei den über 5.600 Düsseldorfern bedanken, die uns am 13. September 2020 ihre Stimmen gegeben haben. Wir werden uns, wie in der Vergangenheit auch, für alle Tiere, den Tierschutz und die Tierrechte stark machen. Ebenso setzen wir uns für alle Menschen, egal welcher...

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  • 06.11.20
Politik

GRÜNE und SPD haben keinen muslimischen Bürgermeisterkandidaten designiert

Heute wurde berichtet, dass sich CDU, GRÜNE und SPD auf ihre Bürgermeisterkandidaten für die nächsten fünf Jahre verständigt haben. Dazu merkt Torsten Lemmer, wieder gewählter Ratsherr der FREIEN WÄHLER Düsseldorf und selber Muslim an: „Die designierten Persönlichkeiten sind sicherlich geeignete Vertreter des Oberbürgermeisters. Bemerkenswert ist jedoch, dass eine große Gruppe der in Düsseldorf lebenden Mitbürger, nämlich die der Muslime, wieder nicht berücksichtigt wurde. Die GRÜNEN und die...

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  • 21.10.20
Politik

Ratsgruppe der Mitte gegründet
Tierschutz FREIE WÄHLER in Düsseldorf

Die Ratsmitglieder Claudia Krüger (TIERSCHUTZ hier!) und Torsten Lemmer (FREIE WÄHLER) konstituieren sich an diesem Wochenende, zur Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf. Als Geschäftsführer wird Ratsherr Torsten Lemmer für die Dauer der Wahlperiode 2020 - 2025 fungieren. Die Ratsgruppe ist die parlamentarische Vertretung der Unabhängigen Wählergemeinschaft für Düsseldorf – FREIE WÄHLER, die den Werten unserer Demokratie, der Verfassung und dem...

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  • 19.10.20
Politik

FREIE WÄHLER bleiben unabhängig

In den letzten Tagen, rund um die letzte Ratsversammlung dieser Wahlperiode und kurz vor Beginn der Herbstferien diskutierten in Düsseldorf viele politisch Interessierte, wer mit wem eine Kooperation oder Fraktion bilden könnte. Der wieder in den Stadtrat gewählte Ratsherr Torsten Lemmer erklärt für die FREIEN WÄHLER: "Wir haben schon auf unserer Mitgliederversammlung im Februar 2020 einstimmig beschlossen, grundsätzlich mit keiner anderen Partei oder Wählergemeinschaft eine Gruppen- oder...

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  • 11.10.20
Politik

FREIE WÄHLER Düsseldorf
Rettet die DEG und den Eishockeysport

„Nach dem Fußball ist Eishockey die zweitbeliebteste Sportart in Düsseldorf und im Rheinland“, erklärt Torsten Lemmer, frischgewähltes Ratsmitglied der FREIEN WÄHLER Düsseldorf. „Die DEG begeisterte vor Corona bis zu 13.000 Besucher bei ihren Düsseldorfer Heimspielen. In Krefeld sind es bei den Pinguinen bis zu 8.000 und in Köln bei den Haien gar bis zu 18.000. Wir, die FREIEN WÄHLER, fordern den Oberbürgermeister Düsseldorfs auf, gemeinsam mit den Oberbürgermeistern aus Krefeld und Köln...

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  • 28.09.20
Politik
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Bezirksvertretung 5
Kommunalwahl 2020 -- Ergebnisse und Vergleiche

Am 13. September 2020 fand die Kommunalwahl statt. Nun schaue ich anhand der beigefügten Tabellen und Zahlen (siehe Fotos) genauer hin. Bezirksvertretung 5: Erster Wahlgewinner: Die Demokratie Die schon 2014 hohe Wahlbeteiligung (damals zusammen mit der am selben Tag stattgefundenen Europawahl) von 15.789 gültigen Stimmen = 62,55% ist nun, 2020, nochmals gestiegen (und diesmal ohne begleitende Europa- oder Bundestagswahl) auf 16.733 gültigen Stimmen = 65,85%; 944 gültige Stimmen...

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  • 23.09.20
Politik

Kommunalwahl: Jede Stimme zählt
Wählen ist Bürgerpflicht

Am Sonntag, 13. September heißt es mal wieder seine Kreuzchen machen. Neben Bezirksvertreter*innen und Ratsleuten stehen an diesem Tag auch die Oberbürgermeisterwahl an. Auf dem rosa Stimmzettel werden die Bezirksvertreter*innen gewählt. Auf dem grünen Stimmzettel werden die zukünftigen Ratsmitglieder gewählt und auf dem weißen der/die zukünftige Oberbürgermeister*in. Demokratie und die Freiheit, zu wählen, sind keine Selbstverständlichkeit. Daher sollte jeder von seinem Recht Gebrauch...

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  • 04.09.20
Politik

FREIE WÄHLER
Migration ist bei uns gelebte Realität und Selbstverständlichkeit

5. August 2020 Ana Trajanovska, Spitzenkandidatin zur Kommunalwahl 2020 freut sich, dass die FREIEN WÄHLER Düsseldorf Migration leben. „Unter den ersten zehn Listenplätzen haben wir 40%, unter den ersten zwanzig sogar 45% Kandidaten mit Migrationshintergund. Mit Erstaunen stellten wir fest, dass gerade die Parteien und Wählervereinigungen, welche mit dem Mund in den letzten sechs Jahren stetig für die Integration von in Düsseldorf lebenden Menschen mit Migrationshintergrund gesprochen haben,...

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  • 05.08.20
Politik
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FREIE WÄHLER decken auf
FDP Düsseldorf im Tunnelblick

29. Juli 2020 Die FDP Düsseldorf schreibt in ihrem Kommunalwahlprogramm „Düsseldorf verstehen“, dass sie sich „mit der U81 für eine Anbindung des Flughafens an das Stadtbahnnetz eingesetzt [haben]. Um den damit verbundenen erhöhten Verkehrsaufskommen auf der Stammbahnstrecke Freiligrathplatz-Hauptbahnhof gerecht zu werden, ist der straßenbündige Bahnkörper zwischen Reeser Platz und Kennedydamm durch eine Untertunnelung zu ersetzen.“ Alexander Führer, Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER der...

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  • 29.07.20
Politik

Kölner Oberstadtdirektor will mit Hilfe eines Krefelder Eishockeyspielers OB in Düsseldorf werden

28. Juli 2020 Die FREIEN WÄHLER Düsseldorf wundern sich, was sich derzeit so ereignet. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Spitzenkandidat zur Kommunalwahl am 13. Septmer merkt an: „Es ruft bei mir und den FREIEN WÄHLERN Düsseldorf großes Unverständnis hervor, das ein Mitbewerber um das Oberbürgermeisteramt, der derzeit Oberstadtdirektor in Köln ist, sich süffisanter Weise von einem Eishockeyspieler aus Krefeld eine Wahlunterstützung holt, um Oberbürgermeister in Düsseldorf werden zu...

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  • 28.07.20
Politik

Farid Bang: Lemmer stützt Geisel

26. Juli 2020 Zur aktuellen Diskussion merkt Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER Düsseldorf an: „Die Intuition von Thomas Geisel in Sachen Farid Bang war und ist richtig. Die auffälligen Altstadt- und Treppenbesucher erreicht man nicht mit Presseerklärungen in Schlips und Anzug, sondern nur mit einer Ansprache, die sie auch verstehen und vor allem verstehen wollen. Nichts desto trotz müssen die Ordnungskräfte der Stadt aufgestockt werden und deutlicher...

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  • 26.07.20
Politik

FREIE WÄHLER fordern 500 zusätzliche OSD-Mitarbeiter

22. Juli 2020 Immer wieder wird bekannt, dass Polizisten, Feuerwehrleute, Rettungskräfte und andere Helfer angegriffen und zum Beispiel auch mit Glasflaschen beworfen werden, wie es am letzten Wochenende wieder in der Altstadt geschehen ist. Dr. Hans-Joachim Grumbach, Oberbürgermeister-Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER Düsseldorf erklärt: „Wir, die FREIEN WÄHLER Düsseldorf fordern seit Jahren, dass Recht und Gesetz nicht nur auf dem Papier stehen, sondern auch durchgesetzt...

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  • 22.07.20
Politik

FREIE WÄHLER Düsseldorf führen ab jetzt die heiße Phase des Kommunalwahlkampfes

18. Juli 2020 Dr. Hans-Joachim Grumbach, Oberbürgermeister-Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER Düsseldorf erklärt: „Seit vielen Jahren arbeiten wir gut, eng und vertrauensvoll mit Torsten Lemmer zusammen. Er kandidiert für uns auf Platz eins der Reserveliste; daran ändert sich gar nichts. Wir freuen uns, dass er nach Rückkehr aus seinem Sommerurlaub sich voll uns ganz auf den Wahlkampf der FREIEN WÄHLER Düsseldorf konzentrieren wird. Nun, da schon in acht Wochen der Kommunalwahl-Sonntag...

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  • 18.07.20
Politik

FREIER WÄHLER Effekt wirkt
Endlich wird gegen Müllsünder vorgegangen

Düsseldorf, 9. Juli 2020 „Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, das OB Geisel nun endlich Mülldektive eingestellt hat, denn es kann nicht sein, dass man ungestraft Müll, Sperrmüll, Papier, Altglas und sonstigen Unrat in die Gegend werfen darf“, erklärt Dr. Hans-Joachim Grumbach, Oberbürgermeister-Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER zur bevorstehenden Kommunalwahl am 13. September 2020 in Düsseldorf. „Seit Jahren haben die FREIEN WÄHLER dies immer wieder gefodert. Immer wieder haben...

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  • 09.07.20
Politik

Coronavirus - COVID-19
Corona-AHA-Regeln müssen strikt befolgt werden

Düsseldorf, 7. Juli 2020 "Das Thema COVID 19 bearbeitet die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER seit Januar pragmatisch. Schon in der ersten Anfrage vom 27. Januar 2020 wollten wir von der Verwaltung wissen, ob und wie sie vorbereitet ist“, erklärt Claudia Krüger, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER und Spitzenkandidatin für TIERSCHUTZ hier! zur nächsten Kommunalwahl am 13. September 2020 in Düsseldorf. „Die Stadt antwortete, man sei gut vorbereitet und könne das...

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  • 07.07.20
Politik

Es geht um Düsseldorf - Kandidaten aufgestellt
FREIE WÄHLER mit klarer Kante

Düsseldorf, 29. Juni 2020 Unter dem Motto „Es geht um Düsseldorf“ trafen sich am Wochenende die Mitglieder der FREIEN WÄHLER in Düsseldorf, um Ihren Oberbürgermeisterkandidaten, die Ratskandidaten und die Bezirkskandidaten für die anstehende Kommunalwahl aufzustellen. Als Kandidat der starken Mitte stellten die zahlreichen Mitglieder den 52-jährigen Familienvater und Dipl. Chemiker, Dr. Hans-Joachim Grumbach, als Oberbürgermeisterkandidat einstimmig auf. Dr. Hans-Joachim Grumbach ist...

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  • 29.06.20
Politik
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Taubenspikes bleiben – Stadtverwaltung unternimmt nichts

Düsseldorf, 22. Juni 2020 In der letzten Ratsversammlung fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die Verwaltung, an welchen Gebäuden, die die Stadt Düsseldorf und ihre Töchter nutzen, sogenannte Taubenstachel montiert sind, aus welchen Gründen bisher nicht andere Möglichkeiten genutzt werden und bis wann die Umbauten erfolgen. Die Verwaltung antwortete, dass es keine zentrale Erfassung darüber gäbe, dass bei tatsächlichen Beeinträchtigungen anlassbezogen entsprechende...

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  • 22.06.20
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