Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
v.l.n.r.
Jan Matschke, Eva Tyburski, Felix Gürtzgen, Marco Cerener, Edip Zaman, Christoph Gockeln

Vorstandswahl der Jusos Wesel

Am Dienstag, den 25.11.2014, haben die Jusos Wesel im Hotel Kaiserhof ihre diesjährige Jahreshauptversammlung abgehalten. Unter anderem stand die Wahl eines neuen Vorstandes auf der Tagesordnung. In dessen Ergebnis wurde Christoph Gockeln als Vorsitzender der Jusos, sowie Jan Matschke als stellvertretender Vorsitzender wiedergewählt. Den Vorstand komplettieren Marco Cerener als Kassierer, Felix Gürtzgen als Schriftführer sowie Patrick Fehr, Edip Zaman und Eva Tyburski jeweils als Beisitzer....

  • Wesel
  • 29.11.14
Politik

Politisches Handeln - Wahrnehmung und Wirklichkeit

Diskussion: Sie haben sicherlich schon von TTIP, dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen den USA, Canada und der EU, gehört. Sicher ist ihnen auch Fracking mittlerweile ein Begriff. Und sie haben auch mitbekommen, dass weltweit die Einsicht durchgesetzt hat, dass der "War on drugs", also die weltweite Kriminalisierung von Drogen, gescheitert ist? Es gäbe noch massig Beispiele (*), aber ich möchte es bei diesen drei belassen. Was haben diese Themen gemeinsam? Wo, wann und mit wem auch immer...

  • Wesel
  • 17.11.14
Überregionales

Sterbehilfe in Deutschland - Ein schwieriges Thema?

Ich möchte ein unangenehmes Thema ansprechen, und zwar die Sterbehilfe. Sind wir dafür oder dagegen?? Ist das Problem ist nicht nur ein ethisches, sondern auch ein juristisches? Wenn aktive Sterbehilfe legal gemacht werden würde, wie kann man sicherstellen, dass derjenige wirklich aus freiem Willen seinem Leben ein Ende setzen möchte? Was ist mit denjenigen, die durch eine Krankheit geistig gar nicht in der Lage sind so eine Entscheidung bei klarem Verstand und mit allen Konsequenzen zu...

  • Wesel
  • 13.11.14
  • 16
  • 3
Politik

Danke für Ihr Vertrauen

Das sagen die 25 Kandidatinnen und Kandidaten der SPD, denen die Wähler ihre Stimme zur Gestaltung der Politik im Kreistag gegeben haben. Jetzt gelte es nochmal alle Kräfte für einen positiven Ausgang der Stichwahlen für die Wahl des Landrats und in den Kommunen zu bündeln und zu mobilisieren. Über 48 Prozent im ersten Wahlgang für Ansgar Müller zeigen, dass eine deutliche Mehrheit im Kreis Wesel für die Fortsetzung seiner erfolgreichen Arbeit ist. Aber noch ist nichts entschieden. Alle...

  • Wesel
  • 27.05.14
Politik
Unterschriftenliste, Plakatkleber, Sonntagsreden - welche Bilder vom Kommunalwahlkampf könnt Ihr besteuern?
17 Bilder

Foto der Woche 19: Die Kommunalwahl 2014 und ihre Kulissen

Bei unserem Foto-Wettbewerb geht es diese Woche um Politik: In knapp vier Wochen sind in NRW Kommunalwahlen, in vielen Städten werden die Bürgermeister neu gewählt, der Wahlkampf läuft auf vollen Touren. Habt Ihr Fotos davon? In den vergangenen Wochen haben wir Community-Regeln für den Wahlkampf erstellt. Wir haben Empfehlungen für Kommunalpolitiker recherchiert, wie sie soziale Medien als Dialogmedien angehen. Aus gutem Grund, denn dass der Lokalkompass eine attraktive Plattform für politische...

  • Essen-Süd
  • 12.05.14
  • 25
  • 6
Politik
Andresas Rohde: Fühlt sich von ständigen AfD-Fails überfordert.

Wahlkämpfergedanken

[Glosse von Andreas Rohde - Ironie inside] Es ist Wahlkampf. Ja, dann hacken Parteien natürlich besonders herzhaft aufeinander herum. Ein gewohntes Schauspiel Land auf, Land ab. Kein Fail bleibt unkommentiert. Und zugegeben, es macht auch ein bisschen Spaß, wenn die Auseinandersetzung dann mal kein intellektueller Höhepunkt ist. Wenn man sich nur beim spotten ertappen kann. Irgendwelche 'Untaten der Anderen', die vor Kurzem noch eher ablehnenden Ärger hervorriefen, wecken nun den Jagdinstinkt....

  • Wesel
  • 02.05.14
  • 4
  • 9
Politik
12 Bilder

Ärger mit dem Krankenhaus und der Stadt Wesel - Zweckentfremdung von bezahlbarem Wohnraum rund um das Marienhospital

Wir haben bereits im Weseler und auf lokalkompass.de vorgetragen, dass sich das Marienhospital gegenüber den Bewohnern/Bürgern nicht so verhält, wie es sich für einen guten Nachbarn gehört. Den meisten Bürgern der Stadt Wesel ist es nicht bekannt, dass das Marienhospital Häuser im unmittelbaren Bereich des Krankenhauses gekauft hat, alle Mieter die Wohnungen verlassen mussten, dass bezahlbarer Wohnraum nach meiner Auffassung „zweckentfremdet“ wurde. Genannte Wohnobjekte wurden an das...

  • Wesel
  • 28.04.14
  • 4
  • 2
Politik
17 Bilder

Junge Menschen mischen sich ein und nehmen Kurs auf Rathaus

"Wir haben mit vier Interessierten angefangen und schnell waren wir zehn. Jetzt haben wir alle 25 Wahlbezirke mit Kandidaten besetzt und es gibt noch weitere Menschen die mitmachen wollen. Das besondere ist, dass alle Kandidatinnen und Kandidaten unter 35 Jahre alt sind.", sagt Gründungsmitglied Moritz Hußmann von WWW - die junge Alternative, der auf der Reserveliste Platz 3 belegt und bei einem guten Ergebnis mit in den Stadtrat einziehen könnte. "Echt klasse, welche Eigendynamik die Idee...

  • Wesel
  • 28.03.14
  • 5
  • 2
Politik
Die PIRATEN haben von Anfang an eine klare Position zur geforderten Kanalprüfung in NRW. Schluss mit diesem Unsinn!

Kanalprüfungspflicht - Spiegelfechterei auf dem Gullideckel

Kaum finden sich interessierte Bürger zusammen, formulieren einen Missstand und finden Gehör, überbieten sich die lokalen Politiker in Wesel mit scheinbarer Bürgernähe und gegenseitigen Schuldzuweisungen. Es werden Resolutionen gefordert und jede Seite beansprucht für sich, in der Sache immer schon bürgernah gehandelt zu haben. An dieser Spiegelfechterei beteiligen wir uns nicht. Wir stellen rein sachlich fest: Die Piraten haben sich von Anfang an gegen das ideologische Projekt...

  • Wesel
  • 08.02.14
  • 2
Überregionales

Dichtheitsprüfung-Gründung der 81. Bürgerinitiative Alles-dicht-in-NRW - gegen den Kanal-TÜV auch in Wesel

Auf Grund des großen Interesses zum Thema Dichtheitsprüfung wird am 30. Januar 2014, um 19.00 Uhr, in der Gaststätte Pollmann, Tönniskamp 5, am Bahnhof in Blumenkamp, nicht nur ein Info- und Diskussionsabend stattfinden, sondern auch die Gründung einer weiteren Bürgerinitiative „Alles-dicht-in-NRW-Wesel“ angestrebt. Hermann Knipping, vom Vorstand des Blumenkamper Bürgervereins, ist davon überzeugt, dass sich genügend Mitbürger bereit erklären werden, ihn bei diesem bedeutenden Vorhaben...

  • Wesel
  • 28.01.14
  • 3
Politik
Der neue Kreisvorstand der PIRATEN: (vlnr, oben:) Manfred Schramm, Rudolf Lörcks, Jochen Lobnig, Andre Landskron - (vlnr., unten:) Andreas Schürer, Andreas Bürger, Andreas Rohde

Piraten gehen mit neuem Vorstand in die Kommunalwahlen

Die PIRATEN hatten bei ihrem Kreisparteitag ein besonders volles Programm. Neben der jährlichen Neuwahl des Kreisvorstands galt es, ein gutes Kommunalwahlprogramm abzustimmen. Im Kreisvorstand [1] wurde Andreas Rohde aus Wesel als Vorsitzender im Amt bestätigt. Andrè Landskron aus Neukirchen-Vluyn wurde zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Ebenfalls neu besetzt wurde der Posten des Schatzmeisters, den Andreas Schürer aus Wesel übernimmt. Als Beisitzer bleiben Rudolf Lörcks aus...

  • Wesel
  • 27.01.14
  • 5
  • 7
Politik

Der U3-Rechtsanspruch und die EU-Freizügigkeit

- - Was haben der U3-Rechtsanspruch - also der Anspruch von Eltern ein- und zweijähriger Kinder auf einen Betreuungsplatz - und die Freizügigkeit in der EU mit einander zu tun? Eigentlich nichts. Aber beide haben etwas gemeinsam. Sowohl der U3-Rechtsanspruch inklusive erwarteter Erfüllungsquote als auch die vollständige Öffnung des EU-Raums für Bürger aus Bulgarien und Rumänien sind seit 2007 bekannt. Hier wie dort wurden einerseits wenige bis keine vorbereitenden Maßnahmen ergriffen wie beim...

  • Wesel
  • 09.01.14
Politik

Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter

Petition von "Writers Against Mass Surveillance" Am Internationalen Tag der Menschenrechte haben sich 562 international anerkannte Autorinnen und Autoren zu einer öffentlichen Intervention gegen die Gefahren der systematischen Massenüberwachung zusammengeschlossen. Diese einmalige globale Schriftsteller-Aktion wurde u.a. unterschrieben von Umberto Eco, Orhan Pamuk, J.M. Coetzee, Elfriede Jelinek, Günter Grass, T.C. Boyle, Margaret Atwood, Daniel Kehlmann, Nawal El Saadawi, Arundhati Roy,...

  • Wesel
  • 12.12.13
LK-Gemeinschaft

Staatssekretäre im Paket

Medienberichten zur Folge will unsere geschätzte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft mehrere, man spricht von vier, Staatssekretäre und vielleicht Minister gelegentlich in einem Paket vorstellen, wenn die in Berlin es endlich geregelt kriegen. Zwei Staatssekretäre sind schon weg, da müssen die Häuser, gemeint sind in der Regel Ministerien oder Rathäuser, ohne Sekretariatsbeistand auskommen. Ob der Bürger das bisher gemerkt hat, ist nicht genannt. Man stelle sich die Enge in einem Karton vor,...

  • Düsseldorf
  • 09.12.13
Politik

Was folgt nach der Bundestagswahl

Pressebericht von Dieter Nötzel Über das Wahlergebnis muss nicht groß gestritten werden. Es war von vornherein erkennbar, dass die etablierten Alt- Parteien das Rennen machen. Die Medien haben nur diese Parteien täglich in den Vordergrund gestellt. Über die Kleinen wurde nur am Rande berichtet, oder im TV, in Nachtsendungen. Es ist offensichtlich, dass die Medien so von den Großen Parteien beeinflusst werden, dass sie es nicht wagen, andere politische Richtungen zuzulassen. Jetzt haben wir...

  • Hamminkeln
  • 23.09.13
  • 1
Politik
Bürgermeisterin Ulrike Westkamp, Bundestagskandidat für den Kreis Wesel Dr. Ulrich Krüger und Kanzlerkandidat Peer Steinbrück
10 Bilder

Peer Steinbrück in Wesel

Eine fröhlich aufgekratzte Stimmung herrschte heute morgen in der Weseler Innenstadt. SPD Flyer, Fähnchen und Luftballons gingen weg wie warme Semmeln. Deutlich spürbar (ob man den Kanzlerkandidaten nun mag oder nicht) man fühlte sich geehrt über den hohen Besuch; und er kam pünktlich! Ulrike Westkamp Unsere Bürgermeisterin Ulrike Westkamp sprach vorab über bereits erfolgte Sanierungsarbeiten in der Fußgängerzone bzw. am Bahnhof und darüber dass die Kommunen dringend entlastet werden müssen....

  • Wesel
  • 17.09.13
  • 25
Politik

Sind Sie Anarchist?

[Ein Rerepost aus Oya 22 (David Graeber), und keimform.de (Stefan Meretz) Lizenz: CC-by-sa] Vermutlich haben Sie schon mal irgendwo gehört, was Anarchisten angeblich sind und glauben. Vermutlich ist alles, was Sie gehört haben, Blödsinn. Denn viele denken, Anarchisten seien für Gewalt, Chaos und Zerstörung und gegen jede Form von Ordnung und Organisation, oder sie seien durchgeknallte Nihilisten, die alles in die Luft jagen wollen. Weit gefehlt. Anarchisten glauben schlicht, dass Menschen zu...

  • Wesel
  • 17.09.13
Politik

Aus der Reihe Politikverdrossenheit ... (4) | Die Bundestagswahl - Was ist das?

Bundestagswahl – Was ist das? Wie funktioniert die Bundestagswahl? Youtuber manniac erklärs euch! Parteien-unabhängig. Erststimme, Zweitstimme, Überhangmandat und am Ende noch Hangover? Wenn du den Durchblick noch nicht hast – bei mannic findest du Antworten zur Bundestagswahl, wie der Kanzler gewählt wird, und welche Rolle Nilpferde und Nudeln in der Politik spielen! ;-) Erklärvideo:

  • Wesel
  • 17.09.13
Politik

Heute, 13. September 2013 ist U18-Bundestagswahl

Ja, ich weiß, "Nicht schon wieder etwas zu den Wahlen." denkt ihr jetzt beim Lesen. Wahl in Bayern, Wahl in Hessen, Wahl im Bund. Was denn noch für eine Wahl? Die U18-Bundestagswahlen sind eine gute Sache. Sie bringen unsere Kinder und Jugendliche näher ran an unsere Demokratie und Politik. Wenn Kinder und Jugendliche schon keine Stimme bei den 'richtigen' Wahlen haben, können sie hier immerhin ihre Meinung äußern. Wer sich informieren möchte: Das Projekt U18 Wer sein Wahllokal sucht:...

  • Wesel
  • 13.09.13
Politik

Demo gegen die unsoziale Rentenerhöhung in Wesel

Am Mittwoch den 18.9.2013 um 17 Uhr findet in Wesel auf dem großen Markt am Dom eine Demo gegen die unsoziale und unchristliche Rentenerhöhung von 0,15% statt. Wir werden sie Informieren, wie es wirklich in Deutschland aussieht. Dies ist keine Show wie Sie es im Fernsehen jeden Tag erleben. Hier werden Fakten genannt, die sie für Ihre Wahlentscheidung brauchen. Die Rentenerhöhung von 0,15% real und die Altersdiskriminierung gegenüber den Hartz IV Empfängen sind eine neue Dimension der...

  • Hamminkeln
  • 08.09.13
Politik

U3-Betreuung, Gesetze und deren Interpretation

Betreuungsqualität gleich bei KiTa und Tagespflege: "Städte- und Gemeindebund NRW begrüßt Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster" Ja, das war klar, heilt dieses Urteil doch die Versäumnisse der Städte und Gemeinden. Nachdem das Verwaltungsgericht Köln Eltern ein Wahlrecht zwischen der Betreuung ihrer Kinder in Kindertagesstätten und in Kindertagespflege zugesprochen hatte, hob das Oberverwaltungsgericht das nun auf. Es folgt damit der Interpretation der Rechtslage des Städte- und...

  • Wesel
  • 17.08.13
Politik

60-Tage-Buch | Tag zweiundzwanzig, noch 38 Tage

Tag zweiundzwanzig des 60-Tage-Buchs. Aufreger des Tages Verfassungsgericht bestätigt: FDP macht illegale Wahlwerbung auf Steuerzahlerkosten Mehr dazu hier. Noch ein Aufreger PIRATEN-Anfrage deckt massive Funkzellenabfragen in Schleswig-Holstein auf. Schmunzler des Tages Die Gedanken sind frei. Verwaltung: Plakate bestellt

  • Wesel
  • 17.08.13
Politik
Ursula von der Leyen | Foto: Laurence Chaperon
3 Bilder

Anzeige wegen Meineids

Dieter Nötzel 46499 Hamminkeln Karlstr.1 Peter Buhle 58097 Hagen Fleyerstr.104 15.7.2013 Telefon: 02857-411930 Strafanzeige wegen Meineids gegen Frau von der Leyen, Dienstsitz Berlin Glinkastraße 24 10117 Berlin Postadresse 11018 Berlin Ich berufe mich auf den Schwur der Frau von der Leyen, den Sie bei der Vereidigung geleistet hat. Weiter muss Sie die Verantwortung als Bundesarbeitsministerin für den zugefügten Schaden der Westrentner übernehmen. Sie hat in der Presse zugegeben, dass unser...

  • Hamminkeln
  • 23.07.13
  • 25
  • 1
Politik
Überfüllt - eine zweite Gesamtschule würde Abhilfe schaffen

WWW will, dass alle weiterführenden Schulen zum Abitur führen – Stadtschülervertretung gefordert

„Wir wollen einen Schulstandort Wesel unter dem Motto „Jede weiterführende Schule in Wesel führt zum Abitur“, so Tim Brömmling (17) Schüler und Mitglied von WWW. Dies kann nach Auffassung von WWW – die junge Alternative nur über eine zweite Gesamtschule für Wesel im Schulzentrum Mitte realisiert werden. Gleichzeitig soll die Konrad-Duden Realschule in die neue Gesamtschule integriert werden. Hierbei bietet sich der Standort Nord als Oberstufenzentrum an. Vor allem der Elternwille ist für WWW...

  • Wesel
  • 11.07.13
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