Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

Politik

Riesenerfolg beim Bürgerentscheid - 88,1% der Wähler stimmten für die HKS

Der Bürgerentscheid ist gescheitert - Bürger lehnen die HKS ab". Beide Aussagen können mit Hilfe der Statistik als richtig angesehen werden. Wie geht das? Die Aussagen beziehen sich auf unterschiedliche Ausgangsdaten. Von insgeamt 7227 abgegebenen Stimmen haben 6370 für den dauerhaften Erhalt der HKS gestimmt und dies sind 88,1 %. Ein Bürgerentscheid ist aber erst dann gültig, wenn mindestens 10.026 Wähler ihre Stimme abgeben. Die Stadtverwaltung konnte deshalb formulieren, dass der...

  • Velbert-Neviges
  • 19.03.14
  • 7
  • 1
Überregionales

Freude über die Beteiligung

Der Bürgerentscheid zum Erhalt der HKS ist zwar gescheitert, dennoch sind die Befürworter der Schule auch positiv gestimmt. Zu Recht, wie ich finde: Zwar hören sich zehn Prozent Wahlbeteiligung zunächst nicht viel an, bedenkt man aber, dass es sich um ein spezifisches Thema - Schulpolitik - handelt, dann noch um eine bestimmte Schulform und diese dann wiederum in einem bestimmten Stadtteil, sind zehn Prozent auf einmal gar nicht mehr so wenig. Ob sich das Wahlergebnis nun auf die weiteren...

  • Velbert
  • 18.03.14
Politik
Die Initiative Pro Realschule ist gescheitert.

Update: Bürgerentscheid zur HKS gescheitert

Der Bürgerentscheid zur Heinrich-Kölver-Realschule in Tönisheide hat nicht das notwendige Quorum erreicht. 10.026 Ja-Stimmen wären nötig gewesen, um den Erhalt der Realschule für zwei weitere Jahre zu sichern. Aber nur 6.370 Bürger stimmten "Ja" zum Erhalt der Schule An der Drenk (88, 14 Prozent). Die Wahlbeteiligung lag bei 10,84 Prozent. 857 Bürger gingen zur Wahl und stimmten gegen den Erhalt der HKS. Dennoch ist die Stimmung gut bei den Mitgliedern der Bürgerinitiative „Pro Realschule“, wie...

  • Velbert
  • 16.03.14
  • 3
Politik

Bürgerentscheid: Massive Kritik am Team Wahlen

Wilbert Hager ist sauer. „Die Arbeit der Stadt Velbert in Bezug auf den Bürgerentscheid am 16. März ist nicht akzeptabel.“ Konkret meint das Ratsmitglied der UVB-Fraktion, dass „ganze Straßenzüge keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben“. Auf der Neustraße in Tönisheide ist nicht nur er selbst betroffen, er hat auch mit Nachbarn aus zehn Häusern gesprochen. „Alle hatten keine Wahlbenachrichtigung.“ Riefen die Bürger daraufhin bei der Stadt Velbert an, habe man ihnen keine neue Benachrichtigung...

  • Velbert
  • 07.03.14
Politik

Benachrichtigung zum Bürgerentscheid

in den letzten Tagen haben alle wahlberechtigten Velberter Bürgerinnen und Bürger die Wahlunterlagen zum Bürgerentscheid erhalten. Im Bürgerentscheid am 16.3.2014 soll über die Erhaltung der Heinrich-Kölver Realschule entschieden werden. Diese Benachrichtigungen sind ein weiterer Beweis dafür, wie die Verwaltung diesem Bürgerentscheid gegenübersteht und wie mit - zugegeben einfachen Mitteln - versucht wird diesen Entscheid zu beeinflussen. Die Briefe haben keinen Absender, werden per Info-Post...

  • Velbert-Neviges
  • 21.02.14
Politik

Abstimmungsunterlagen für den Bürgerentscheid

ACHTUNG die Benachrichtigungen für den Bürgerentscheid zum Erhalt der Heinrich-Kölver-Schule sind von der Stadt Velbert verschickt worden. Leider ohne Absender und ohne Hinweis, dass es sich um Abstimmungsunterlagen handelt. Die Briefumschläge erwecken den Eindruck einer Werbesendung!

  • Velbert
  • 20.02.14
  • 1
Politik

Instrument der Demokratie

"Bürgerbegehren und Bürgerentscheide sind die mächtigsten Instrumente, die Bürgern zur Verfügung stehen, um die Politik in ihrer Gemeinde ... zu beeinflussen." (Roman Huber, Bundesgeschäftsführer „Mehr Demokratie e.V.“) Am 18.Februar hat der Rat der Stadt Velbert sich mit den Stimmen der CDU, SPD, Grünen, Linken und FDP mehrheitlich für die Durchführung des Bürgerentscheids zur Frage „Soll die Heinrich-Kölver-Realschule in Velbert-Neviges / Tönisheide bestehen bleiben?“ ausgesprochen. Thorsten...

  • Velbert
  • 20.02.14
  • 1
Politik

UVB-Fraktion distanziert sich von dem Ratsbeschluss

Nur 34 Schüler wurden für die Sekundarschule, die im Sommer dieses Jahres starten sollte, angemeldet. Damit wurde das Ziel von mindestens 75 Anmeldungen für die Sekundarschule erheblich verfehlt. Die Errichtung einer Sekundarschule ist somit gescheitert. Jetzt gibt es von der Bezirksregierung keine Genehmigung, eine Sekundarschule einzurichten. Logische Folge war, dem Bürgerbegehren stattzugeben, damit der Bürgerentscheid entfällt. Die UVB hatte zur Sondersitzung des Rates am 18. 2. 2014 einen...

  • Velbert
  • 18.02.14
  • 2
Politik

Sekundarschule kommt nicht

Gerade einmal 34 Schüler haben sich an der Sekundarschule angemeldet. Damit kommt die neue Schule nicht, denn mindestens 75 Anmeldungen wären nötig gewesen. „Ich finde das Ergebnis überraschend und bin enttäuscht“, sagte Ulrich Stahl, Leiter des Fachbereichs Bildung, Kultur und Sport bei der Stadt Velbert. Ganz anders sieht das Mike Trommler von der Initiative „Pro Realschule“: „Ich freue mich über das Verhalten der Eltern.“ Wie es nun mit der Heinrich-Kölver-Realschule weitergeht, dazu gibt es...

  • Velbert
  • 14.02.14
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Politik

Pro Sekundarschule: „Neue Schule als Chance sehen“

„Die Heinrich-Kölver-Schule ist eine gute Schule. Das würde ich nie in Abrede stellen“, sagt Joachim Kohlhage, stellvertretender Leiter der Hardenberg-Hauptschule. Und trotzdem sieht er eine Sekundarschule als zukunftsweisend an. „Das dreigliedrige Schulsystem bricht auseinander. Im gesamten Kreis Mettmann können ab kommenden Schuljahr nur noch an drei Hauptschulen Kinder angemeldet werden.“ Und ohne die Alternative „Hauptschule“ würden die Realschulen ohnehin zu einer Art Sekundarschule, denn...

  • Velbert
  • 08.02.14
Politik

Pro Realschule: „Funktionierendes Konzept“

„Die Realschule ist für mittelstarke Schüler das funktionierende Konzept“, sagt Mike Trommler von der Initiative „Pro Realschule Velbert-Tönisheide“. Entsprechend kämpfen er und andere Eltern für den Erhalt der Kölver-Schule. „Die Heinrich-Kölver-Realschule hat einen sehr guten Ruf. Deshalb glaube ich, dass die Schule für die Zukunft gerüstet ist und auch in zehn Jahren noch genügend Anmeldungen vorliegen werden. Schließlich hat die Schule ein Einzugsgebiet, das über Neviges und Tönisheide...

  • Velbert
  • 08.02.14
  • 2
Vereine + Ehrenamt

Informationsabend des Bürgervereins Tönisheide 1907 e.V. am 07. Februar

Ort: Evangelisches Gemeindehaus, 42553 Velbert-Tönisheide, Kuhlendahler Str. 34 Zeit: Einlass ab 18:00 Uhr, Beginn 18:30 Uhr Themen: An welchen weiterführenden Schulen in Velbert kann ich mein Kind ab Februar anmelden und welche Fristen gibt es? Was bedeutet die vorgezogene bzw. die bedingte Anmeldung an Sekundarschule und Heinrich-Kölver-Realschule? Welche Folgen hat der Bürgerentscheid für meine Schulwahl ? Eltern, deren Kinder im Sommer von der Grundschule auf die weiterführenden Schulen in...

  • Velbert-Neviges
  • 01.02.14
Politik

Es kann auch beide geben!

Diese Info war neu: Hatte es bisher immer geheißen, dass es nur eine weiterführende Schule in Neviges geben könne, stellte sich nun heraus, dass zumindest für einen Zeitraum von zwei Jahren auch Sekundarschule und Heinrich-Kölver-Realschule parallel existieren können. Die Sekundarschüler würden dann am Standort Waldschlösschen unterrichtet, die Realschüler weiterhin an der Drenk. Dieser Fall träfe ein, wenn der Bürgerentscheid positiv ausfiele und an beiden Schulen ausreichend Anmeldungen...

  • Velbert
  • 01.02.14
  • 1
Politik

Heinrich-Kölver-Schule: Jetzt entscheiden die Bürger!

Heute Abend hat der Rat der Stadt Velbert das Bürgerbegehren zum Erhalt der Heinrich-Kölver-Realschule (HKS) abgelehnt. Somit kommt es am 16. März zum Bürgerentscheid. Mit großer Mehrheit - es gab fünf Gegenstimmen von UVB, Velbert anders und SLB - haben sich die Parteien für die Errichtung einer Sekundarschule und damit gegen die Tönisheider Realschule (Bild) und die Hardenbergschule ausgesprochen. Das Ergebnis war nicht überraschend, hatte der Rat bereits im Oktober die sukzessive Auflösung...

  • Velbert
  • 28.01.14
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Überregionales

Danke für diesen Einsatz!

Immer nur meckern kann jeder. Aber sich für etwas einsetzen tun die wenigsten. Ein positives Beispiel war die Bürgerinitiative Pro Nizzabad in den vergangenen Wochen. Hier haben Bürger für die Sache gekämpft, haben ihre freie Zeit geopfert, um an Infoständen Wählerstimmen zu generieren. Ich ziehe den Hut vor diesem Engagement - und nicht nur ich. Auch Bürgermeister Stefan Freitag und Walter Grevener betonten in ihren Ansprachen nach Bekanntgabe des Ergebnisses des Bürgerentscheids, dass sie...

  • Velbert
  • 13.07.11
Politik
6 Bilder

„In Langenberg verloren“

Der Bürgerentscheid zum Langenberger Freibad war nicht erfolgreich. 1.500 Stimmen fehlten am Ende, um das Bad zu retten. 11.862 Bürger hatten die Frage, ob das Freibad erhalten bleiben soll, mit „Ja“ beantwortet. Das entspricht 87,2 Prozent. Überraschend daran war, dass die Stimmen aus Velbert-Mitte und Neviges in den Erwartungen der Bürgerinitiative Pro Nizzabad lagen. Hingegen hatten sich die Initiatoren mehr Zuspruch aus Langenberg erwartet. „Wir haben den Entscheid in Langenberg verloren“,...

  • Velbert
  • 13.07.11
Politik
Dietger Döhle war traurig. Er war einer von vielen Aktiven, die für den Erhalt des Freibads gekämpft hatten. Foto: PR | Foto: PR

Freibad bleibt geschlossen

Der Bürgerentscheid zum Langenberger Freibad war nicht erfolgreich. Am Ende fehlten rund 1.500 Stimmen, um das Bad zu retten. Insgesamt hatten in Velbert 11.862 Wahlberechtigte für die Rettung gestimmt (das entspricht 87,2 Prozent), 1.741 Bürger waren dagegen (12,8 Prozent). Die Wahlbeteiligung lag bei 20,4 Prozent. Ein ausführlicher Bericht mit Stimmen folgt am Mittwoch im Stadtanzeiger.

  • Velbert
  • 10.07.11
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Politik

Bleibt der Stöpsel drin?

Die Stadt Velbert muss sparen. Dazu wurde ein 100-Maßnahmen-Katalog erstellt und vom Rat beschlossen. Eine Maßnahme ist die Schließung des Langenberger Freibades. Dagegen wehrt sich die Bürgerinitiative Pro Nizzabad und morgen haben die Bürger die Wahl. Bis zuletzt haben die Verfechter des Freibades um jede Stimme gekämpft. An Infoständen informierten sie über die geplante Schließung und riefen zur Teilnahme am Bürgerentscheid auf. „Die Schließung wäre der falsche Weg“, argumentiert Dietger...

  • Velbert
  • 08.07.11
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Überregionales
Mit dutzenden Eimern wird der „Blaumilchkananal Langenberg“  von den Teilnehmern der Kunstprozession für einen Augenblick geflutet.Foto: Bangert

Kunstaktion prangert Geldverschwendung an

Mit einer ungewöhnlichen Kunstaktion demonstrierte Norbert Bauer für den Erhalt des Nizzabades und zeigte die Verschwendung öffentlicher Gelder auf. Mehrere hundert Menschen kamen vor dem Bürgerhaus zusammen, wo der Künstler Norbert Bauer ihnen 45 jener dreieckigen Segel in die Hand drückte, mit denen die „Tuchfühlung“ vor 14 Jahren in der Kunstwelt bundesweites Aufsehen erregte. Begleitet von der Solinger Musikband „Em Brass“ ging es durch die Altstadt zum Stillen Park. Etliche Teilnehmer...

  • Velbert-Langenberg
  • 06.07.11
Überregionales
Die Vertreter einiger Langenberger Vereine werden am Sonntag die Segel der Tuchfühlung I ins Freibad geleiten.Foto: Bangert

Der Verein „Kunsthaus“ unterstützt den Erhalt des Langenberger Freibades mit Prozession

Seit vielen Monaten ist die Schließung des Freibades bei den Langenbergern Gesprächsthema Nummer eins. Beim Bürgerentscheid am 10. Juli sind jetzt alle Velberter gefragt. Dann nämlich soll entschieden werden, ob die Sparpläne der Stadt noch einmal überdacht und das Freibad doch erhalten werden soll, oder ob die Langenberger künftig zum sommerlichen Schwimmen nach Neviges oder Velbert-Mitte ausweichen müssen. Neben der Bürgerinitiative „Pro Nizzabad“, die für den Bürgerentscheid verantwortlich...

  • Velbert-Langenberg
  • 29.06.11
Kultur
Gerda Klingenfuß.
2 Bilder

Jetzt wird es ernst

„Soll das Freibad im Nizzatal in Velbert-Langenberg erhalten bleiben?“ Am Sonntag, 10. Juli, haben die Velberter Bürger die Möglichkeit, genau diese Frage mit einem klaren „Ja“ oder „Nein“ zu beantworten und über das Schicksal des Bades zu entscheiden. Daher wird jeder stimmberechtigte Bürger in den nächsten Tagen per Post eine Abstimmungsbenachrichtigung mit wichtigen Infos erhalten. „Jetzt ist Solidarität unter den Bürgern gefragt. Denn was heute in Langenberg passiert, kann morgen Neviges...

  • Velbert-Langenberg
  • 04.06.11
Politik
Um die Zukunft des Freibades Nizzatal geht es bei dem Bürgerentscheid am 10. Juli. | Foto: Ulrich Bangert

Stadtrat lehnte Bürgerbegehren ab

Nach einer langen Diskussion stimmten am Dienstagabend 37 Mitglieder des Stadtrates Velbert gegen das Bürgerbegehren „Freibad Nizzatal“. Damit bildeten sie eine Mehrheit gegenüber den 28 Ratsmitgliedern, die dem Begehren beitreten wollten. Nun werden die Velberter Bürger am 10. Juli diesen Jahres zur Urne gerufen, um bei einem Bürgerentscheid über die Zukunft des Freibades in Langenberg abzustimmen. Im Rahmen der Sparmaßnahmen für die Stadt Velbert hatte der Stadtrat in einer seiner vergangenen...

  • Velbert
  • 12.04.11
  • 2
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