Meinungsfreiheit

Beiträge zum Thema Meinungsfreiheit

Politik
Foto: Archiv/Lisa Quick

Leserbrief - Wie die Corona-Diskussion und behördliche Maßnahmen die Meinungsfreiheit blockieren
"Man wird schnell in eine komische Ecke gestellt"

Unsere Leserin Andrea Pieper schickte einen interessantes Leserbrief zum Thema Corona. Darin steht zu lesen ... 3:15 in der Nacht ist es gerade jetzt, während ich beginne den Text für diesen Leserbrief in die Tasten zu geben. Ich zähle nun nicht mehr mit, die wievielte Nacht es ist, in der ich unter Schlafstörungen leide, weil ich nicht mehr zur Ruhe komme. Diese hätte ich dringendst nötig, auch, weil ich zu denen gehöre, die sozusagen von chronischen Vorerkrankungen betroffen sind. Das in...

  • Wesel
  • 17.04.20
  • 1
Politik
Mit Drohungen versuchen Extremisten, andere Meinungen zu unterdrücken.
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"Viele Grüße auch an die Frau Gemahlin": BürgerReporter erhält Drohbrief von selbsternannten "Patrioten"

Ein BürgerReporter aus dem Rheinland, der aus Rücksicht auf seine Familie lieber anonym bleiben möchte, ist vor wenigen Tagen Adressat eines Drohbriefes geworden. Er solle, so die Täter, "am besten ganz verschwinden", ansonsten müsse er mit Konsequenzen rechnen. Der Wortlaut des Drohbriefes legt den Schluss nahe, dass persönliche Differenzen mit dem BürgerReporter keine Rolle spielen. Das Ziel, das die Täter mit dem Schreiben verfolgen, ist eindeutig ein politisches. Auch lassen sie keinen...

  • 14.05.18
  • 74
  • 15
Politik

Demokratie und Meinungsfreiheit - Zwei Dinge die sich wirklich lohnen

Dies ist ein wiederholter Aufruf an meine geliebten und geschätzten Bürgerreporter Kolleginnen und Kollegen! Jede Meinung ist wichtig! Selbst solche, die auf den ersten Blick befremdlich oder gar verstörend erscheinen. Öffentlich vorgetragen leisten auch diese einen Beitrag zur Meinungsbildung, entweder durch Bestätigung oder Widerlegung im gesellschaftlichen Diskurs. Ja mein Freund, meine Freundin auch deine Meinung und Sicht auf die Dinge ist richtig und wichtig, denn es ist die Summe deiner...

  • Wesel
  • 21.07.17
  • 39
  • 12
Politik
"Eine Zensur findet nicht statt", heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes.
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"Eine Zensur findet nicht statt": Über Meinungsfreiheit im Internet

Das Recht auf Meinungsfreiheit ist nicht nur im deutschen Grundgesetz, sondern auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen festgehalten. Zweifellos ist das die Meinungsfreiheit für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft von nicht zu überschätzender Wichtigkeit. Entsprechend sollte es für jedermann im eigenen Interesse sein, dieses Recht zu schützen – sei es im Büro, auf der Straße oder im Internet. Die Gründe dafür sollten bekannt sein: Eine freie...

  • Essen-Süd
  • 07.09.16
  • 42
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Politik
Die ersten drei Tage im März wird in Karlsruhe verhandelt: Ist die NPD verfassungswidrig oder nicht? | Foto: Angelika Bröder

Das Bundesverfassungsgericht tagt: Soll die NPD verboten werden?

In den kommenden drei Tagen tagt das Bundesverfassungsgericht erneut über ein Verbot der NPD. Nachdem das erste Verfahren gegen die rechtsextremistische Partei 2003 wegen diverser V-Mann-Affären gescheitert war, soll jetzt ermittelt werden, ob die NPD in ihren Strukturen verfasssungsfeindlich ist oder nicht. Logisch: Die Parteilspitze der NPD zeigt sich vom aktuellen Verfahren nicht begeistert - und pocht auf die in diesen Tagen immer häufiger beschworene Meinungsfreiheit. In einer Erklärung...

  • Herne
  • 29.02.16
  • 41
  • 5
Überregionales
Blick auf Wesel vom Wasserturm aus

Was ich am Lokalkompass mag ^(°|°)^

Der Lokalkompass mit seinen Bürgerreportern ist wie ein lebendiger Organismus, der langsam wächst und sich stets weiter entwickelt. Das krasse aufeinander prallen gegensätzlicher Meinungen oder gar Weltanschauungen und das gleichzeitige Fehlen jeglicher technischer „Abwehrmechanismen"*) wirken anfangs einschüchternd, manchmal sogar demoralisierend. Aber hierdurch ist man gezwungen sich mit anderen Weltanschauungen auseinander zu setzen und zumindest mit einer für alle Seiten akzeptablen Lösung...

  • Wesel
  • 19.02.15
  • 33
  • 13
Politik

Kanzlerin entdeckt Neuland

Während der Pressekonferenz am heutigen Mittwoch anläßlich des Besuchs von US-Präsident Obama sagt unsere Kanzlerin tatsächlich folgenden Satz: "Das Internet ist für uns alle noch Neuland" Blickt man auf die Gesetzgebung der letzten Jahre zurück und auf die Äußerungen vor allem der C*U-Politiker im Kontext zu den Gesetzgebungsverfahren, überrascht das nicht. Unter dieser Kanzlerin steht "Informationsgesellschaft" für Überwachung und Restriktionen statt für Teilhabe, Meinungsfreiheit und Zugang...

  • Wesel
  • 19.06.13
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