Von Steuern über Energiewende bis Jubiläum und Mitgliederwerbung

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Friedhelm Fragemann informierte in Rhade über Steuern, Schulen, Netzgesellschaft ...
SPD-Versammlung in Rhade mit großer Bandbreite.
„Ich bin positiv überrascht, dass trotz des späten Dezembertermins so viele Teilnehmer unsere Versammlung besuchen“, so Hans-Willi Niemeyer, Vorsitzender zu Beginn.
Friedhelm Fragemann, Fraktionsvorsitzender der SPD im Dorstener Stadtrat und Gast der Rhader SPD, referierte über die neue Netzgesellschaft und die kommunale Dorstener Steuerpolitik.
Netzgesellschaft: Die Rhader SPD zeigte sich zufrieden, dass die 2008/2009 formulierten Anregungen des SPD-Arbeitskreises Energie jetzt Früchte tragen.
„Nur nicht stehen bleiben, sondern die Weiterentwicklung der Netzgesellschaft parallel zu den erwarteten Beschlüssen planen und Stück für Stück umsetzen. Dann kann auch in Dorsten von einer Kommunalen Energiewende gesprochen werden“, so die SPD-Forderung aus Rhade.
Steuerpolitik: Fragemann zeigte sich erbost, dass die Dorstener CDU den Bürgern weismachen will, sie wäre es, die einen möglichen, etwas moderateren Anstieg der Grund- und Gewerbesteuer durch ihr Engagement geschafft hätte. „Es war die Landesregierung der SPD und Grünen, die durch die erhöhte Landeszuweisung im Rahmen des Stärkungspaktes Kommunen, erst den Handlungsspielraum geschaffen hat“.

Die Energiewende, ein fehlender Masterplan, die gestiegenen Strompreise, waren Anlass für eine engagierte, breit gefächerte Diskussion über die Dorstener Stadtgrenze hinaus.
„Wir Verbraucher scheinen alleine den nötigen Umstieg zahlen zu müssen“, so ein Teilnehmer aufgebracht über die Ungerechtigkeiten bei der Lastenverteilung. Michael Gerdes, SPD-MdB hatte dazu Grundlagenmaterial zur Verfügung gestellt, aus dem man die Chancen der Energiewende ebenso klar erkennen konnte wie die Risiken. Sein Fazit: Der Erfolg der Energiewende wird nur gelingen, wenn wir parteiübergreifend in Deutschland und länderübergreifend in Europa ein Energienetzwerk der erneuerbaren Energien und der Transportnetze knüpfen.

2013 feiert die SPD ihr 150jähriges Jubiläum. Das soll auch in Rhade gefeiert werden. Ein Arbeitskreis wird sich in Kürze treffen, um die Vorbereitungen dazu abzustimmen.

Dass alle Parteien Probleme haben, auch junge Leute für Politik zu begeistern, ist eine Binsenweisheit. In Rhade will man aber nicht beim Beschreiben des Ist-Zustands bleiben, sondern mit vielfältigen Aktionen Aufmerksamkeit und Neumitglieder gewinnen. Die vorgestellten Ideen des dazu gegründeten Arbeitskreises wurden zustimmend diskutiert. „Ende Januar sollten dazu konkrete Beschlüsse gefasst werden“, so Jürgen Heinisch, stellvertretender Vorsitzender.
www.spd-rhade.de
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Bernhard Ternes aus Marl | 17.05.2013 | 13:38  
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