Hanf-Dampf in allen Gassen?

Die positiven Erfahrungen mit „Cannabis Social Clubs“ in Belgien, Spanien & Co. ermutigen offenbar Hanf-Aktivisten auch hierzulande. Nun brachte DIE LINKE im April 2014 in den Rat der Stadt Essen einen Antrag ein, der die kontrollierte, legale Abgabe von Cannabis fordert, und hat damit eine neue Debatte ausgelöst.

Mit ihrem Antrag folgte DIE LINKE den Einschätzungen vieler WissenschaftlerInnen, darunter StrafrechtlerInnen und MedizinerInnen, dass die Cannabis-Legalisierung der einzig richtige Schritt sei. Die Politik der Verbote so genannter „weicher“ Drogen sei gescheitert, das lasse sich auch in den Straßen unserer Stadt beobachten. Der Fraktionsvorsitzende Hans Peter Leymann-Kurtz forderte die anderen Ratsparteien öffentlich auf, „die ideologischen Schützengräben zu verlassen und endlich eine Drogenpolitik zu etablieren, in der die Gesundheit und der Schutz des Menschen im Mittelpunkt stehen.“

SPD und CDU lehnten den Vorstoß im Rat zwar nicht ab, bezeichneten Cannabis aber als Einstiegsdroge und verwiesen die Entscheidung an den Ausschuss. „Die Schädlichkeit von Cannabis ist wissenschaftlich erwiesen.” So lautet der Grundtenor einiger Cannabisgegner. Doch wird in keiner wissenschaftlichen Untersuchung die Schädlichkeit wirklich nachgewiesen.Die Studien, die eine Schädlichkeit des Cannabiskonsums auf den menschlichen Körper postulieren, halten den heutigen wissenschaftlichenStandards nicht stand.

Legalisierung bekämpft Kriminalität

Auch in Münster wurde ein Bürgerantrag zur Eröffnung eines „Cannabis-Clubs“ bei der Stadt eingereicht. Drei Hanf-Aktivisten möchten, dass Münster den legalen Verkauf von Cannabis ermöglicht, indem beim zuständigen Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte ein Modellversuch beantragt wird. Ein entkriminalisierter Haschkonsum liege im öffentlichen Interesse, auch weisen die drei Hanf-Aktivisten auf den medizinischen Nutzen der Kulturpflanze hin.

In ihrem Antrag plädieren sie für ein Modell, das immer beliebter zu werden scheint: Mitglieder eines „Cannabis Social Clubs” bauen das Cannabis selbst an, pflegen und ernten die Pflanze zusammen. Der Effekt solcher „Cannabis Social Clubs“ ist nicht nur ein ungestrecktes, qualitativ hochwertiges Produkt, sondern auch eine starke Schwächung der Dealerszene. Der Forderung nach einer Legalisierung folgen auch über 120 StrafrechtsprofessorInnen in einem offenen Brief an die Bundesregierung.

In den USA, Uruguay und überall

Nicht nur in Deutschland diskutiert man die Legalisierung von Cannabis. 40 Gramm pro Person und Monat: Als erstes Land hat Uruguay den begrenzten Handel mit Marihuana legalisiert. Der Deutsche Hanfverband spricht bereits von einem Anfang vom Ende der weltweiten Cannabis-Prohibition. Sogar in Teilen der Vereinigten Staaten ist die Illegalität vorbei: Seit Anfang 2014 ist der freie Verkauf von Cannabis im Bundesstaat Colorado ab einem Alter von 21 Jahren erlaubt. Viele BürgerInnen feierten auf „Pot Partys“ ins neue Jahr hinein. Grund der Legalisierung war ein Referendum, bei dem sich 62 Prozent der Befragten für die Legalisierung ausgesprochen hatten.

Immerhin hat auch der Rat der Stadt Essen den LINKEN-Antrag nicht rundheraus abgelehnt, sondern in den Fachausschuss verwiesen, Ausgang offen. Die Linksjugend ist gegen eine Politik der Verbote. Wir fordern die sofortige Entkriminalisierung von Drogenkonsum. Jeder hat das Recht auf Rausch!

von DIE FREIHEITSLIEBE