EBE-Skandal

Der amtierende Oberbürgermeister und OB-Wahlkandidat der SPD,Reinhard Paß, startet jetzt die Dialogreihe „Reinhard Paß konkret“. So will er mit den Bürgern ins Gespräch kommen. Ich finde das gut. „Doppel-Paß - die Ligadiskussion“ Dieser Ansatz besitzt Potenzial. Im Hinblick auf den OB-Wahlkampf sind weitere Varianten möglich. Mit „Doppel-Paß - die Ligadiskussion“ würde man die Fußballfans begeistern. „Ein Paß kommt selten allein“ Unter dem Motto „Ein Paß kommt selten allein“ könnte der OB sogar...

Grüne Fraktionsvorsitzende Schmutzler-Jäger: Stadtverwaltung muss Spielregeln einhalten und Informationsrechte wahren Die grüne Ratsfraktion beantragt in der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Essen am 19. November die Festlegung einer klaren Fristenregelung zur Beantwortung von Anfragen der Kommunalpolitik durch die Stadtverwaltung. Die Grünen wünschen, dass Antworten der Stadtverwaltung möglichst bis zur nächsten Ausschuss- oder Ratssitzung vorliegen sollten. Falls dies nicht möglich ist,...

Fälschung der Personalakte bei der EBE Angesichts der nun bekannt gewordenen Fälschung der Personalakte des ehemaligen Betriebsratsvorsitzenden der Essener Entsorgungsbetriebe (EBE) dringt die grüne Ratsfraktion auf weitere Aufklärung des EBE-Skandals im Finanzausschuss, im Rat der Stadt Essen sowie im EBE-Aufsichtsrat. Die grüne Ratsfraktion hat deshalb das Thema „Aufklärung der EBE-Affäre“ als aktuelle Stunde für die Ratssitzung am 29. Oktober angemeldet. Dazu erklärt Hiltrud...

Androhung von Rechtsmitteln seitens OB Paß gegen grüne Fraktionsvorsitzende Mit Empörung reagiert die Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion, Hiltrud Schmutzler-Jäger, auf die Androhung von Rechtsmitteln durch Oberbürgermeister Reinhard Paß (SPD) wegen der von ihr in einer Pressemitteilung am 26.8.2014 gemachten Äußerungen zur Rolle des Oberbürgermeisters Paß bei der Aufklärung des Skandals bei den Essener Entsorgungsbetrieben (EBE). Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger: „Die Androhung...

Abgang von EBE-Betriebsratschef Thomas Altenbeck / Rücktritt von Jochen Sander als Interims-Geschäftsführer der Essener Entsorgungsbetriebe Angesichts der Beendigung des Arbeitsverhältnisses des EBE-Betriebsratsvorsitzenden bei den Essener Entsorgungsbetrieben sowie des überraschenden Rücktritts des Interims-Geschäftsführer der EBE, Jochen Sander, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Wir sind erleichtert, dass mit dem EBE-Betriebsratschef Thomas...