Umfahrung Kurt-Schumacher-Straße von Anfang an Placebo

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Kurth: „Bürgerreaktionen bestätigen unsere Vorbehalte“

Zur Diskussion um die Umfahrung eines Abschnitts der Kurt-Schumacher-Straße zur Reduktion der Immissionswerte erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Sascha Kurth:
„Die Maßnahmen zur Umfahrung waren von Anfang an nur ein Placebo, um der Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) irgendwie zu entgehen. Die Umfahrung führt aber vielmehr zu Mehr-Emissionen in der Stadt und reduziert kein einziges Milligramm irgendeines Wertes in der Gesamtbilanz. Wer jetzt mit der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger argumentiert, muss auch dazu sagen, dass er die Entlastung der Einen gegen die Belastung der Anderen tauscht. Nachhaltigkeit sieht anders aus! Deshalb hat die CDU die Umfahrung von Anfang an abgelehnt. Da die DUH mittlerweile trotzdem klagt, hätte man diese Maßnahme also ebenso auch noch stoppen können!“

Aus Sicht der CDU wären andere Maßnahmen, beispielsweise eine frühere Begrünung oder bauliche Veränderungen an der umliegenden Bebauung, der richtige Weg gewesen: „Wenn die Bürgerinnen und Bürger jetzt die Sinnhaftigkeit der Umfahrungs-Maßnahme hinterfragen, bestätigt das unsere Vorbehalte. Diese wurden im Ausschuss für Verkehr, Bauen und Liegenschaften ausführlich diskutiert und verwaltungsseitig auch bestätigt. Die SPD in Person von Frau Schneegans versucht jetzt, die Legende der ‚großen Mehrheit‘ im Ausschuss zu stricken. Richtig ist aber, dass nicht nur die CDU dagegen war, sondern breit massive Bedenken geäußert wurden. Wenn die SPD schon solche sinnlosen Maßnahmen beschließt, sollte sie jetzt auch mit offenem Visier dazu stehen“ so Kurth abschließend.
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