Gelsenkirchen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

1.500 Wahlhelfende für die Europawahl gesucht
 | Foto: Stadt Gelsenkirchen

Europawahl 2024
1.500 Wahlhelfende für die Europawahl gesucht / Online-Bewerbung ab sofort möglich

Am Sonntag, 9. Juni 2024, findet auch in Gelsenkirchen die Europawahl statt. Dafür sucht die Stadt insgesamt etwa 1.500 ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, die sich in den 153 Stimmbezirken und 53 Briefwahlbezirken engagieren und die demokratische Wahl ermöglichen.So stellen die Wahlhelfenden zum Beispiel sicher, dass alle Wahlberechtigten ihre Stimme nur einmalig abgeben, die Wahl geheim abläuft und alle Stimmen korrekt gezählt werden. Die Mitglieder des Wahlvorstandes erhalten für...

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  • 13.03.24
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SPD- Fraktionsvorsitzenden Jürgen Köpsell  | Foto: Jürgen Köpsell

Biergarten im Glückauf - Park
SPD-Bezirksfraktion Nord freut sich über geplanten neuen Biergarten im Glückauf - Park

Nach Informationen der SPD- Fraktion im Stadtbezirk Nord soll auf der Fläche des Glückauf-Parks in Hassel in Kürze erneut ein Biergarten seinen Betrieb aufnehmen.Der bisherige Biergarten hatte im Dezember 2023 wegen Insolvenz des damaligen Betreibers schließen müssen, was viele Bürger und Besucher des Glückauf Parks sehr bedauert hatten. Der bisherige, rustikale Biergarten an der Marler Straße war sehr beliebt bei vielen Bürgern im Stadtnorden, da er zum Verweilen einlud und deshalb für viele...

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  • 13.03.24
SPD setzt Bau von Kunstrasenplätzen an oberste Stelle | Foto: Horst 08 Facebook

Kunstrasenplätzen
SPD setzt Bau von Kunstrasenplätzen an oberste Stelle

Für die Sitzung des Sportausschusses am heutigen Mittwoch, dem 13.3.24, hat die SPD Ratsfraktion die Beschleunigung der Modernisierung von Sportstätten zum Tagesordnungspunkt gemacht. Das dringende Anliegen der Sozialdemokraten ist es, die Kunstrasenplatzplanung im Rahmen der Sportentwicklungsplanung prioritär zu behandeln. Man erwarte erste Ergebnisse noch innerhalb der kommenden drei Monate.Daniel Siebel, Sprecher der SPD im Ausschuss für Sport, erklärt: „Der Bedarf der Vereine ist sehr hoch....

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  • 13.03.24

20. Deutschen Bundestag
Beschluss Ältestenrat zu Mandatsverlusten nach der teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl

Am heutigen Montag, 4. März 2024, hat der Ältestenrat des Deutschen Bundestages – so wie im Bundeswahlgesetz vorgesehen – beschlossen, dass Lars Lindemann (FDP), Pascal Meiser (Die Linke), Nina Stahr (Bündnis 90/Die Grünen) und Ana-Maria Trăsnea (SPD) die Mitgliedschaft im 20. Deutschen Bundestag verlieren. Mit dem Beschluss des Ältestenrates sind die vier Abgeordneten aus dem 20. Deutschen Bundestag ausgeschieden.Hintergrund ist die teilweise Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin am 11....

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  • 04.03.24
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SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns  | Foto: SPD- GELSENKIRCHEN

Wettbewerb von VDE und BMBF gestartet
Wettbewerb von VDE und BMBF gestartet – INVENT a CHIP statt Siri: Schülerinnen und Schüler designen eigenen KI-Mikrochip

Die nächste Generation von Technologiepionieren steht in den Start-löchern: INVENT a CHIP (IaC), der renommierte Schülerwettbewerb von VDE und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF), geht 2024 in sein 23. Jahr und setzt den Fokus auf Künstliche Intelligenz (KI) und Mikrochipentwicklung. Den Sieger/-innen winken spannende Preise, Praktika und Industriekontakte.Der Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns informiert über den Wettbewerb INVENT a CHIP: „Schülerinnen und...

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  • 27.02.24
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Teuta Abazi, Vorsitzende des Integrationsrates der Stadt Gelsenkirchen | Foto: Teuta Abazi,

Neues Einbürgerungsgesetz
Neues Einbürgerungsgesetz und interreligiöses Fest im Fokus der Integrationsratsitzung in Gelsenkirchen

Neues Einbürgerungsgesetz und interreligiöses Fest im Fokus der Integrationsratsitzung in GelsenkirchenAm 22. Februar 2024 fand die Sitzung des Integrationsrates der Stadt Gelsenkirchen statt, bei den wichtigen Themen wie das neue Einbürgerungsgesetz und die Organisation eines interreligiösen Festes diskutiert wurden. Vertreter der Verwaltung stellten die Bearbeitung von Anträgen auf Einbürgerung sowie das neue Einbürgerungsgesetz in der Sitzung vor. Die Vorsitzende des Integrationsrates, Teuta...

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  • 26.02.24
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SPD Gelsenkirchen fordert Herrn Akyol auf, sich für sein Verhalten in der letzten Ratssitzung öffentlich zu entschuldigen | Foto: SPD Gelsenkirchen

SPD Gelsenkirchen
SPD Gelsenkirchen fordert Herrn Akyol auf, sich für sein Verhalten in der letzten Ratssitzung öffentlich zu entschuldigen

SPD Gelsenkirchen fordert Herrn Akyol auf, sich für sein Verhalten in der letzten Ratssitzung öffentlich zu entschuldigenDie Geschehnisse rund um die Ratssitzung am vergangenen Donnerstag sind aus Sicht der Gelsenkirchener Sozialdemokratie nicht hinnehmbar. Herr Akyol hat zum wiederholten Male eine Ratssitzung gestört und ist in seinem Verhalten diesmal sogar noch weitergegangen. Aggressives Auftreten bis hin zur Androhung von Gewalt ist zutiefst undemokratisch. Der selbsternannte Vertreter der...

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  • 20.02.24
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Anna-Lena Karl, Sprecherin der SPD | Foto: SPD- GELSENKIRCHEN

Anna-Lena Karl, Sprecherin der SPD
SPD fordert Rücknahme des ZF-Schließungsbeschlusses

„Was kann Gelsenkirchen beitragen, um ZF am Standort zu erhalten?“, brachte Anna-Lena Karl, Sprecherin der SPD im Ausschuss für Arbeit und Soziales, die entscheidende Frage in Richtung Unternehmen konkret auf den Punkt. Verschiedene Ideen Ansätze lägen auf dem Tisch und man wolle gemeinsam an einer Lösung für Gelsenkirchen arbeiten. „ZF gehört zu Schalke und wir sind solidarisch mit den Arbeitnehmenden!“, so Anna-Lena Karl. In der von der SPD beantragten gemeinsamen Sondersitzung des...

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  • 02.02.24
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Platz im Brömm endlich autofrei | Foto: SPD Gelsenkirchen

Gelsenkirchen-Scholven
Platz im Brömm endlich autofrei

Der zwischen der Feldhauser- und der Buddestraße in Gelsenkirchen-Scholven gelegene Platz an der Straße im Brömm ist nun endlich autofrei.Immer wieder wurde das Befahren des als Fußgängerzone ausgewiesenen Bereichs zu einem Sicherheitsrisiko und führte zur allgemeinen Verärgerung. Eine verlässliche Lösung musste dringend her und ist nun durch entsprechende Absperr-Vorrichtungen geschaffen. Bezirksbürgermeister Dominic Schneider zeigt sich erfreut: „Wir haben nicht nur die Autofreiheit...

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  • 02.02.24
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Am Mittwoch, 7. September 1949, trat der erste Deutsche Bundestag in Bonn zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. | Foto: Bunderepublik. Haus der Geschichte
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Bundesrepublik feiert Geburtstag
Demokratie lebendig – der Deutsche Bundestag wird 75 Jahre

Demokratie lebendig – der Deutsche Bundestag wird 75 Jahre„Ihr Parlament. Ihre Erinnerungen.” - Deutscher Bundestag und Haus der Geschichte starten eine gemeinsame Aktion zu 75 Jahren lebendiger Parlamentsgeschichte Die Bundesrepublik wird 75 - und das Parlament feiert mit. 1949 trat in Bonn der erste Deutsche Bundestag zusammen - in einem geteilten Land. 1999, zehn Jahre nach der Friedlichen Revolution in der DDR, zog das gesamtdeutsche Parlament nach Berlin - vor 25 Jahren. Zu diesem Jubiläum...

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  • 01.02.24
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Erinnerung an Hans Frey (Mitte) mit Heike Gebhard (Links) und Markus Töns. | Foto: SPD - Gelsenkirchen

Erinnerung an Hans Frey
Trauer um den langjährigen SPD Unterbezirksvorsitzeden und Landtagsabgeordneten Hans Frey

Erinnerung an Hans FreyTrauer um den langjährigen SPD Unterbezirksvorsitzeden und Landtagsabgeordneten Hans FreyIm Alter von 74 Jahren Verstarb am 25. Januar. 2024 Hans Frey. Frey wurde am Heiligabend, 24. Dezember. 1949 in Gelsenkirchen geboren.Nach dem Besuch der Volksschule und des Gymnasiums mit dem Abschluss Abitur studierte er an der Ruhr-Universität in Bochum. Er legte das erste und zweite Staatsexamen für das Lehramt an Gymnasien ab und war bis 1980 im Schuldienst tätig. Der SPD gehörte...

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  • 31.01.24
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5. Februar: Montagsdemo Gelsenkirchen zeigt Flagge
Keinen Fußbreit der AfD und Neofaschistischen! Kampf der Rechtsentwicklung - in Deutschland und weltweit!

Gemeinsam mit der Bundesweiten Montagsdemo ruft die Montagsdemo Gelsenkirchen zum antifaschistischen Protest auf! Am 5. Februar 2024 um 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz, Bahnhofstraße. Es ist genau richtig, dass Menschen in vielen Städten massenhaft auf die Straße gehen. „Montag ist Tag des Widerstands!“. Unser Motto seit 2004 steht auch für die systematische Aufklärungs- und Überzeugungsarbeit gegen die Demagogie der AfD. Am 27.1.2024 stellten in Gelsenkirchen 6.500 Beteiligte ihre klare...

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  • 31.01.24
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Anti- AfD Demo am 27.01.2024
Extremisten entwürdigen Bürger

Extremisten töten eine demokratische Gesellschaft! Ein Erfahrungsbericht  Gegen 17 Uhr bin ich mit dem Bus, erstmals nach meiner Demonstrationperiode im letzten Jahr, wieder am Hans-Sachs-Haus Gelsenkirchen angekommen. Im letzten Jahr habe ich hier noch selbst demonstriert, um meinen Arbeitsplatz, trotz fehlender künstlicher Immunisierung, nicht zu verlieren. Schon damals musste ich mir über meinen legalen, friedlichen Protest, mit dem selbst die Polizeiführung sehr zufrieden war, unhaltbar...

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  • 31.01.24
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Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig zum NPD/Die Heimat-Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Die Instrumente der wehrhaften Demokratie wirken | Foto: © dpa | Uli Deck

Bundesrat
Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig zum NPD/Die Heimat-Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Die Instrumente der wehrhaften Demokratie wirken

Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig zum NPD/Die Heimat-Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Die Instrumente der wehrhaften Demokratie wirkenAuf Antrag von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung hat das Bundesverfassungsgericht heute die Partei NPD/Die Heimat von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen. Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig begrüßt das Urteil: „Parteien, die sich gegen die Demokratie und unsere Verfassung wenden, dürfen kein Geld vom Staat erhalten. Dies hat das...

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  • 23.01.24
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Olaf Bier, Sprecher der SPD-Ratsfraktion | Foto: SPD-Ratsfraktion

Ausschusses für Ordnung
Eindämmung von illegalen Müllanlagerungen Thema im Ausschuss für Ordnung und Prävention

Eindämmung von illegalen Müllanlagerungen Thema im Ausschuss für Ordnung und Prävention In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz wird die Sauberkeit im Stadtgebiet Tagesordnungspunkt sein. Anlässlich einer Bürgerinnenbeschwerde, wird die Zusammenarbeit zwischen den Ordnungsbehörden und den Gelsendiensten zur Eindämmung von Müllablagerungen dargestellt. Olaf Bier, Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Betriebsausschuss Gelsendienste, zeigt sich erfreut:...

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  • 23.01.24
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Zum nächsten Buerschen Forum lädt der Ortsverein Buer MItte 1 ein. | Foto: Ortsverein Buer MItte 1

Einladung zum Buerschen Forum
Zum nächsten Buerschen Forum lädt der Ortsverein Buer MItte 1 ein.

Zum nächsten Buerschen Forum lädt der Ortsverein Buer MItte 1 ein. Es findet statt am Dienstag, den 29.01.2024um 19.00 Uhr im Michaelshaus, Eingang ehem. Testzentrum Hochstraße 47, 45894 Gelsenkirchen In den Jahren 2017-2019 wurde das Integrierte Entwicklungskonzept für die Innenstadt von Buer entwickelt und beschlossen. Eines der darin enthaltenen Ziele ist die Umgestaltung der De-La-Chevallerie-Straße, die das Buersche Zentrum von den östlichen Wohngebieten trennt. Dazu muss der...

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  • 23.01.24
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SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns  | Foto: spd- gelsenkirchen

SPD Gelsenkirchen
Erste Sprechstunde von Markus Töns im neuen Jahr

Erste Sprechstunde von Markus Töns im neuen JahrDer Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns lädt auch im neuen Jahr wieder zu seinen monatlichen Sprechstunden ein.Der erste Termin findet am Donnerstag, 25. Januar von 15.00 bis 17.00 Uhr in seinem Wahlkreisbüro im August-Bebel-Haus, Gabelsbergerstr. 15 oder wahlweise auch per Telefon statt. Bürgerinnen und Bürger können mit Töns über Themen der Bundespolitik oder persönliche Anliegen sprechen. Aus organisatorischen Gründen bittet...

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  • 22.01.24
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Landwirtschaft und Transportgewerbe demonstrieren gemeinsam ab 8. Januar | Foto: Deutscher Bauern Verband

Aktionswoche in ganz Deutschland
Landwirtschaft und Transportgewerbe demonstrieren gemeinsam ab 8. Januar

Landwirtschaft und Transportgewerbe demonstrieren gemeinsam ab 8. Januar. 2024Aktionswoche in ganz Deutschland(DBV) Vom 8. bis 12. Januar 2024 wird in ganz Deutschland eine Aktionswoche durchgeführt, bei der Landwirtschaft und Transportgewerbe gemeinsam demonstrieren.Landwirtinnen, Landwirte, das Transportgewerbe, Spediteure und Lkw-Fahrer werden ab dem 8. Januar deutschlandweit mit Demonstrationen, Sternfahrten oder Kundgebungen ihre Unzufriedenheit mit den Haushaltspänen der Bundesregierung...

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  • 07.01.24
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Karl. Friedrich Trapp Horster Sozialdemokrat | Foto: Heinz Kolb

120 JAHRE HORSTER SPD
Karl- Friedrich Trapp: HORSTER SOZIALDEMOKRAT UND ERSTER BÜRGERMEISTER DER STADT GELSEKIRCHEN

120 JAHRE HORSTER SPD 31.12.1904 - 2024 Karl- Friedrich Trapp:Karl- Friedrich Trapp wurde am 07. November 1900 in Neuschloss, Kreis Lampertsheim in der Pfalz geboren und war schon lange vor der Machtergreifung durch die Nazis am 30. Januar 1933 politisch aktiv. Das Reichsbanner Mitglied kam 1938 nach Horst als Gelsenberg Benzin 80 Pfälzer Hydriermeister anwarb. Später wurde er vom Schichtmeister zum Tagesmeister und übernahm nach der Wiederaufnahme des Unternehmens nach dem Krieg den...

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  • 23.12.23
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Trauer um Dieter Rauer geb. 02. Dez, 1950 - verstorben 08. Dezember. 2023.
 | Foto: Bildrechte: Stadt Gelsenkirchen

Stadt Gelsenkirchen trauert um ihren ehemaligen Oberbürgermeister Dieter Rauer / Oberbürgermeisterin Karin Welge würdigt das Wirken des Verstorbenen

Stadt Gelsenkirchen trauert um ihren ehemaligen Oberbürgermeister Dieter RauerOberbürgermeisterin Karin Welge würdigt das Wirken des VerstorbenenDie Stadt Gelsenkirchen trauert um Dieter Rauer. Der ehemalige Oberbürgermeister der Stadt ist am Freitag, 08. Dezember, 2023 im Alter von 73 Jahren verstorben, sechs Tage nach seinem Geburtstag am 2. Dezember.Als Gelsenkirchens erster hauptamtlicher Oberbürgermeister repräsentierte Dieter Rauer die Stadt und lenkte maßgeblich ihre Geschicke von 1996...

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  • 14.12.23
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Lars Klingbeil und Saskia Esken als Vorsitzende wiedergewählt | Foto: SPD- Bundesparteitag Berlin

SPD- Bundesparteitag
Lars Klingbeil und Saskia Esken als Vorsitzende wiedergewählt

Die SPD hat auf ihrem Bundesparteitag die beiden Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil in ihren Ämtern bestätigt.Klingbeil erhielt bei der Wahl 85,6 Prozent der Stimmen. Für Esken votierten 82,6 Prozent der Delegierten. Gegenkandidaten hatte die Doppelspitze keine. Esken hat den Posten als SPD-Chefin bereits seit rund vier Jahren inne. Klingbeil rückte 2021 an die Parteispitze. Esken konnte ihr Wahlergebnis gegenüber 2021 verbessern, Klingbeil schnitt etwas schlechter ab. Esken will...

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  • 09.12.23
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Steuerung deutscher Außen- und Sicherheitspolitik
Wer und was verbirgt sich hinter der „Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik“ (DGAP) als der einflussreichsten Rüstungs-Lobbyorganisation?

Foto: Der Präsident der DGAP, hier auf dem Weltwirtschaftsforum der Eliten in Davos Wie die Finanz- und Rüstungslobby mit ihren einflussreichen Netzwerken die geopolitische Sicherheits- und Außenpolitik der willfährigen deutschen Regierung steuert Ein umfangreiches Dossier mit Fakten (statt „Verschwörungstheorien“) über die real existierenden Netzwerke der politischen Einflussnahme und ihre Vorgehensweise „Lobbyismus ist schleichende Korruption. Die Politik der Länder wird nicht von ihren...

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  • 30.11.23
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Nachdem einer Jugendlichen die Jacke geraubt wurde, sucht die Polizei nach Zeugen. | Foto: Heinz Kolb

Räuberische Erpressung in Beckhausen
Nachdem einer Jugendlichen die Jacke geraubt wurde, sucht die Polizei nach Zeugen.

Räuberische Erpressung in BeckhausenNachdem einer Jugendlichen die Jacke geraubt wurde, sucht die Polizei nach Zeugen.Die 14-Jährige war am Montag, 27. November 2023, gegen 13.20 Uhr auf dem Weg über die Fasanenstraße und Paßmannstraße, als ihr eine maskierte Person entgegengekommen sei. Mit vorgehaltenem Messer habe der Unbekannte ihr gedroht und die Jacke der Jugendlichen verlangt. Nachdem die Gelsenkirchenerin ihre Jacke übergeben hatte, setzte der Unbekannte seinen Weg über die...

  • Gelsenkirchen
  • 28.11.23
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Christin Siebel und Sebastian Watermeier verlosen Plätze für die Weihnachtsfahrt zum Landtag NRW | Foto: SPD-Landtagsabgeordnete

SPD- Landtagsabgeordnete
Christin Siebel und Sebastian Watermeier verlosen Plätze für die Weihnachtsfahrt zum Landtag NRW

Christin Siebel und Sebastian Watermeier verlosen Plätze für die Weihnachtsfahrt zum Landtag NRWWer einmal den Landtag NRW in Düsseldorf von innen sehen wollte, bekommt nun die Gelegenheit! Die beiden Gelsenkirchener SPD-Landtagsabgeordneten Christin Siebel und Sebastian Watermeier laden auch in diesem Jahr zur traditionellen Weihnachtsfahrt am 14. Dezember ein. Dafür werden insgesamt 50 Plätze verlost. An diesem Tag bietet sich die Gelegenheit, die nordrhein-westfälische Landespolitik...

  • Gelsenkirchen
  • 19.11.23
  • 1

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