Gelsenkirchen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
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Ölpellet-Verbrennungen müssen gestoppt werden
Tierschutzpartei: Aktionsbündnis gegen BP

Die Tierschutzpartei (Partei Mensch Umwelt Tierschutz) ruft im gemeinsamen Aktionsbündnis mit Vereinen, Gewerkschaften, Organisationen und weiteren Parteien zum Protest gegen die besorgniserregenden Aktivitäten der örtlichen Ölindustrie auf. Da weder BP noch uniper bereit seien, die umstrittene Verbrennung der krebserregenden Ölpellets auszusetzen und auch Aufrufe des Gelsenkirchener Stadtrates zu einem Moratorium ungehört bleiben, sollen die Konzerne stärkerem Druck durch die...

  • Gelsenkirchen
  • 17.12.18
  • 22× gelesen
Politik

Linksfraktion Gelsenkirchen
Schlimmer geht immer!

Die Begründung des Verwaltungsgerichtsurteils zum Dieselfahrverbot für Gelsenkirchen liegt vor. Die Kurt-Schumacher-Straße ist in ihrer vollen Länge von der Stadtmitte bis nach Buer betroffen. „Nun haben wir es auch schriftlich“, so der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Rat der Stadt Gelsenkirchen, Martin Gatzemeier. „Laut Gerichtsurteil darf die gesamte Kurt-Schumacher-Straße von Gelsenkirchen-Mitte bis nach Gelsenkirchen-Buer nicht mehr von Dieselfahrzeugen befahren werden. Die Auswirkungen...

  • Gelsenkirchen
  • 14.12.18
  • 19× gelesen
Politik

CDU-Fraktion lehnt Haushalt 2019 ab

Heinberg: Ohne CDU-Inhalte keine Zustimmung Die CDU-Fraktion hat sich einstimmig entschieden: Sowohl im Hauptausschuss, am kommenden Donnerstag, wie auch dann in der kommenden Woche im Rat steht als Votum das NEIN zum vorgelegten Haushaltsentwurf fest. Wolfgang Heinberg, Vorsitzender der CDU- Ratsfraktion: „Wir haben das Gespräch mit der SPD gesucht, weil wir Verantwortung übernehmen und Stadt mitgestalten wollen – mit eigenen Forderungen und Vorstellungen bei großen Linien und im Detail....

  • Gelsenkirchen
  • 06.12.18
  • 5× gelesen
Politik

CDU ist für den dezentralen Einsatz von Kinderbeauftragten

Kutzborski: Die Aufgaben sind vielfältig und sehr ortsspezifisch Die CDU-Fraktion im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familien setzt sich für die Beibehaltung der bisherigen Einsetzung von mehreren “Kinderbeauftragten“ in der Stadt ein. Seit 2003 wird die Funktion der Kinderbeauftragten durch mehrere Leitungen städtischer Jugendheime dezentral in den jeweiligen fünf Stadtbezirken wahrgenommen, um den vielfältigen und ortsspezifischen Aufgaben besser gerecht zu werden, als dies von einer...

  • Gelsenkirchen
  • 06.12.18
  • 12× gelesen
Politik

CDU: Wer Technik nutzen will, muss Technik haben!

Karl: Noch viel Luft nach oben bei der Ausstattung der Schulen mit moderner digitaler Technik Nach der Presseberichterstattung Anfang der Woche über die hervorragende digitale Ausstattung an Gelsenkirchener Schulen hat die CDU-Ratsfraktion viele Reaktionen aus der Eltern- und Lehrerschaft erhalten, die genau diese Ausstattung an ihrer Schule vermissen. Markus Karl, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion: „Noch gibt es in Gelsenkirchen viele Klassenzimmer ohne eine moderne...

  • Gelsenkirchen
  • 06.12.18
  • 3× gelesen
Politik
„Weil es unsere Stadt ist“ ist die städtische Offensive für mehr Sauberkeit und Sicherheit in Gelsenkirchen überschrieben. Der Einsatz der Pedelecs soll dazu beitragen. Rund 2.500 Euro hat ein Pedelec inklusive eines zweiten Akkus, einer Packtasche und Plattenschutzreifen gekostet.

Pedelecs beim Kommunalen Ordnungsdienst
Umweltfreundlich und schnell auf Streife

Schnell und zudem umwelt- und klimafreundlich ist der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) künftig vor allem in Park- und Grünanlagen sowie entlang des Kanals in der Stadt unterwegs. „Mit dem Einsatz der Räder sind wir deutlich flexibler und schneller auf Streife, als es zu Fuß oder mit dem PKW möglich ist. Zumal ein PKW zum Beispiel in Parkanlagen oft gar nicht oder nur schwer bei Kontrollen einzusetzen ist“, begründet Frank Hutmacher, Abteilungsleiter des KOD, die Anschaffung der Pedelecs....

  • Gelsenkirchen
  • 05.12.18
  • 14× gelesen
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Politik

Linksfraktion Gelsenkirchen
„Talentschulen“ sind pure Kosmetik

In einer Woche läuft die Bewerbungsfrist für Schulträger und Schulen für die Teilnahme am Modellversuch „Talentschulen“ des Ministeriums für Schule und Bildung NRW ab. Im Anschluss sollen ausgewählte 45 Schulen der Sekundarstufe I sowie 15 Berufskollegs in den Schulversuch aufgenommen werden. Bewerben konnten sich Schulen der Standorttypen 4 und 5. „Die Landesregierung hat die Schulen in sozial benachteiligen Bezirken entdeckt – doch fördern will sie nur 60 Schulen. Bis zum Ende dieses...

  • Gelsenkirchen
  • 04.12.18
  • 12× gelesen
Politik

Zuständigkeiten und Ressourcen bündeln
CDU-Fraktion will Aufgaben der WiN-Emscher-Lippe Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH in der Business Metropole Ruhr GmbH zusammenführen

Die WiN-Emscher-Lippe GmbH ist eine public-private-partnership. Neben den 12 Städten (u.a. Stadt Gelsenkirchen) sind zur Zeit 22 private Unternehmen, Banken und Verbände an der WiN-Emscher-Lippe GmbH beteiligt. Wenn es nach dem Willen der Gesellschafter der WiN-Emscher-Lippe GmbH geht , soll die Gesellschaft entgegen dem bisherigen Gesellschaftsvertrag über den August 2020 hinaus unbefristet weiter geführt werden. Die Politik aus Gelsenkirchen wurde erstmalig vor einigen Tagen im Rahmen der...

  • Gelsenkirchen
  • 29.11.18
  • 21× gelesen
Politik

Karl: Moderne digitale Ausstattung noch nicht in allen Klassenräumen!

Mit Verwunderung hat die CDU-Ratsfraktion den heutigen Bericht in der WAZ zur Kenntnis genommen, dass schon seit einem Jahr kein Klassenzimmer in Gelsenkirchen ohne Whiteboard ist. Markus Karl, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion: „Entweder ist über Nacht ein Wunder geschehen, oder die Verwaltung streut Sand in die Augen der Bürgerinnen und Bürger. Noch gibt es in Gelsenkirchen viele Klassenzimmer ohne eine moderne digitale Ausstattung. Nach unserer Kenntnis sind nahezu alle...

  • Gelsenkirchen
  • 27.11.18
  • 13× gelesen
Politik

Oldie-Night
SPD Berger Feld feiert mit 350 Leuten

Bereits eine Woche ist es her, dass die SPD Berger Feld ihre traditionelle Oldie-Night feierte. Insgesamt 350 Tickets konnten für die Veranstaltung verkauft werden, bei der die beiden Bands Cop Connection und Magic Touch für die nötige Unterhaltung sorgten. Wie zufrieden sind die Veranstalter mit dem Ablauf des Events?  Susanne Valentin, selbst erst seit etwas mehr als einem Jahr Mitglied in der SPD, erklärt: "Diese Veranstaltung ist für mich sehr wichtig, weil wir damit den Leuten auch mal...

  • Gelsenkirchen
  • 25.11.18
  • 44× gelesen
Politik

Auch in Ückendorf werden ganz dringend Kindergartenplätze gebraucht
Hensel: Die Kindertagesstätte in der Bochumer Straße muss jetzt endlich kommen

„Der absolute Stillstand bei dem geplanten Neubau der Kindertagesstätte an der Bochumer Straße muss endlich beendet werden“, fordert die die CDU Stadtverordnete Annelie Hensel zum wiederholten Male. „Seit dem Abriss der Häuser Bochumer Straße 119-123 sind wir in Sachen mehr Kindergartenplätze und Startschuss zur Sanierung und Aufwertung der Bochumer Straße nicht weiter gekommen. Eigentlich sollte nach den unzähligen Verzögerungen und Komplikationen rund um das private Investment mit dem Bau der...

  • Gelsenkirchen
  • 22.11.18
  • 22× gelesen
Politik

Das Wahltaxi der spD – Wofür gibt es Gesetze?

Die letzte Bundestagwahl liegt schon ein wenig zurück, aber folgender Fall hat weiterhin Bestand. Die spD-Gelsenkirchen bot am Wahltag Folgendes an: „Bürgerinnen und Bürger, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind und ins Wahllokal gefahren werden möchten, werden zu Hause abgeholt und im Anschluss auch wieder zurückgefahren.“Dem gegenüber stand das Bundeswahlgesetz §32 „Wahlpropaganda ist auch in unmittelbarer Umgebung des Wahlgebäudes unzulässig, wenn sie nach Form und Inhalt geeignet...

  • Gelsenkirchen
  • 17.11.18
  • 33× gelesen
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Politik
Werner Rybarski, Anna Conrad, Anette Berg und Oberbürgermeister Frank Barnowski zeigen das Plakat zur Zukunftsstadt 2030+.Foto: Gerd Kaemper

Gelsenkirchen setzt sich im bundeweiten Wettbewerb durch
Millionenschwere Zukunftsstadt

Die Stadt Gelsenkirchen ist einer der Gewinner des Wettbewerbs Zukunftsstadt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF). Eine Expertenjury hat die besten sieben Konzepte aus insgesamt 168 Bewerbungen ausgewählt. Gelsenkirchen konnte mit seinem Beitrag „Lernende Stadt! Bildung und Partizipation als Strategien sozialräumlicher Entwicklung“ überzeugen. Zur Umsetzung des Konzepts werden Gelsenkirchen ab dem kommenden Jahr 1,6 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Oberbürgermeister...

  • Gelsenkirchen
  • 17.11.18
  • 41× gelesen
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Politik

Fördermittel beantragen

Die CDU-Ratsfraktion Gelsenkirchen begrüßt den Vorstoß der Landesregierung NRW, die finanzielle Förderung von Schwimmbädern in den Investitionspakt aufzunehmen. Heimatministerin Ina Scharrenbach (CDU) erklärt: „Über den Investitionspakt ,Soziale Integration im Quartier´, der wahrscheinlich für Nordrhein-Westfalen wieder mit 55 Millionen Euro in 2019 ausgestattet werden wird, haben wir erstmals „Schwimmbäder“ als förderfähige Einrichtungen aufgenommen. Wir wissen um die Notwendigkeit von...

  • Gelsenkirchen
  • 16.11.18
  • 17× gelesen
Politik

Linksfraktion Gelsenkirchen
Antrag auf sukzessive Anhebung der Zuschüsse für das Frauenhaus Gelsenkirchen im Ausschuss für Soziales und Arbeit abgelehnt

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit (ASA) wurden – wie in der vorherigen Sitzung vereinbart – die Änderungsanträge der Fraktionen für den Haushalt 2019 behandelt und beschlossen. So wurde unter dem entsprechenden Tagesordnungspunkt auch unser Antrag auf eine Erhöhung des finanziellen Zuschusses für das Frauenhaus Gelsenkirchen diskutiert. Das Ergebnis? Er wurde mehrheitlich abgelehnt. Unter anderem kamen Argumente, wie z.B. „es hat ja bereits eine Erhöhung des...

  • Gelsenkirchen
  • 15.11.18
  • 12× gelesen
Politik
 Mehrere hundert Bürger folgten dem Banner gegen das Vergessen durch die Gelsenkirchener City bis zum Mahnmal im Stadtgarten. Foto: Gerd Kaemper
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Kundgebung zum Gedenken an den 9. November 1938 an einem in mehrfacher Hinsicht erinnerungswürdigen Ort
Von Edelweißpiraten und Holocaust-Leugnern

Das diesjährige Gedenken an die Pogromnacht vor 80 Jahren stand auch unter dem Zeichen des Aufrufens der ersten deutschen Republik und des Frauenwahlrechtes vor 100 Jahren. Der 9. November ist und bleibt ein erinnerungswürdiger Tag in vielerlei Hinsicht. Und so versammelten sich wieder einige Hundert Gelsenkirchener mit unterschiedlicher Herkunft und Religion auf dem Platz vor der Synagoge und lauschten dem Kaddisch, dem Gebet des Rabbi Kornblum für die Verstorbenen, um anschließend über den...

  • Gelsenkirchen
  • 14.11.18
  • 18× gelesen
Politik
7 Bilder

Erinnerung an die Reichspogromnacht vor 80 Jahren
Gelsenkirchen stellt sich Quer

Rund 650 Bürger, unterschiedlicher Nationalität und Konfession, machten sich am Abend des 09.11.2018 zu einem Schweigemarsch im Gedenken an die Reichskristallnacht vor 80 Jahren auf. Der Weg führte, nach einem Gebet durch den Rabbi der jüdischen Gemeinde, bei bestem Wetter, von der neuen Synagoge in der Innenstadt, durch die Ahstrasse und über die Zeppelinallee, in den Stadtgarten, zum dortigen Mahnmal. Oberbürgermeister Frank Baranowski erhielt sehr viel Applaus für seine Rede, in der er...

  • Gelsenkirchen
  • 09.11.18
  • 94× gelesen
Politik

1,6 Millionen für die Zukunftsstadt
Gelsenkirchen setzt sich im bundeweiten Wettbewerb durch

Die Stadt Gelsenkirchen ist einer der Gewinner des Wettbewerbs Zukunftsstadt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF). Eine Expertenjury hat die besten sieben Konzepte aus insgesamt 168 Bewerbungen ausgewählt. Gelsenkirchen konnte mit seinem Beitrag „Lernende Stadt! Bildung und Partizipation als Strategien sozialräumlicher Entwicklung“ überzeugen…mehr dazu gibt’s hier auf: https://www.ueckendorf-aktuell.org/2018/11/09/1-6-millionen-f%C3%BCr-die-zukunftsstadt/

  • Gelsenkirchen
  • 09.11.18
  • 19× gelesen
Politik
Dieser Kartenausschnitt zeigt einige der über 1400 in der Reichskristallnacht zerstörten Synagogen. Wesel ist durch das Foto des Synagogen-Mahnmals hervorgehoben.
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Wie ein Aderlass aus Menschen
80 Jahre Pogromnacht

In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 wurde die blutigste Zeit der deutschen Geschichte offiziell eingeleitet. Dieser eingeschlagene Weg führte in die Viehwagons, in die Konzentrationslager, in die Vernichtungslager, auf die Todesmärsche oder in Mengeles Experimentierlabor. Der Weg daraus führte überwiegend aus den Schornsteinen der Krematorien. Was bleibt, ist nichts — ein Loch, in dem Menschen und Güte verschwanden. Es kommt einem vor, wie die Anwendung eines Aderlasses: ein...

  • Wesel
  • 09.11.18
  • 160× gelesen
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Politik
Im vergangenen Jahr führt der Schweigemarsch über die Cranger Straße. In diesem Jahr geht es von der Neuen Synagoge über den Heinrich-König-Platz in den Stadtgarten. Archiv-Foto: Gerd Kaemper

Schweigezug und Kundgebung zum Gedenken an die Opfer der „Reichskristallnacht“
Gegen das Vergessen

Zum Gedenken an die Pogrome in der sogenannten „Reichskristallnacht“ am 9. November 1938 ruft die „Demokratische Initiative Gelsenkirchen“ (DI) - ein Bündnis aus Parteien, Kirchen, karitativen Einrichtungen, Gewerkschaften und weiteren relevanten Gruppen, das für ein demokratisches Miteinander in Gelsenkirchen eintritt - alljährlich am 9. November zum Schweigezug und einer Kundgebung auf. Der Zug führt von der Neuen Synagoge an der Georgstraße 2 in den Stadtgarten, dort findet am „Mahnmal...

  • Gelsenkirchen
  • 07.11.18
  • 54× gelesen
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Politik

CDU: Moratorium für Anwohnerbeiträge

Kurth: „Wenn es endlich einen Konsens für die Entlastung der Bürgerinnen und Bürger gibt, müssen wir ihn nutzen“ Angesichts der endlich auch in Gelsenkirchen geführten Debatte um die Anwohnerbeträge nach Kommunalabgabengesetz (KAG) setzt sich die CDU-Ratsfraktion für ein sofortiges Moratorium ein, um betroffene Anwohner so gut es geht und auf dem schnellsten Wege entlasten zu können.                               Dazu erklärt Sascha Kurth: „Wir freuen uns, dass sich beim Thema...

  • Gelsenkirchen
  • 06.11.18
  • 18× gelesen
Politik

Revierpark 2030
CDU-Fraktion will mit Trendsportangeboten Zukunft gestalten

Im Kontext der Bäderkonzept-Diskussion hat die CDU-Fraktion jetzt erste Ideen für eine „Initiative Trendsport“ entwickelt und darin dem Revierpark Nienhausen eine herausragende Rolle zugewiesen. Christina Totzeck, stellv. Fraktionsvorsitzende: „Was passiert mit den additiven Sportangeboten, die heute im und am Sportparadies beheimatet sind und muss Politik nicht mehr Ideen entwickeln, als nur über eine eins zu eins Verlagerung nachzudenken? Wir sagen: Gelsenkirchen hat jetzt die Chance weit in...

  • Gelsenkirchen
  • 06.11.18
  • 13× gelesen
Politik

Zwischenfall bei Uniper und BP: CDU stellt Antrag im Umweltausschuss

Lucht: Die Menschen sind tief verunsichert Wegen des Zwischenfalls bei Uniper und BP hat die CDU-Fraktion heute für die Sitzung des Umweltausschusses am 20. November einen umfassenden Sachstandsbericht mit anschließender Diskussion und Aussprache über die Vorfälle am vergangenen Montagabend beantragt. Birgit Lucht, Sprecherin der CDU-Fraktion im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz: „Die über mehrere Stunden anhaltenden intensiven Fackelaktivitäten und die damit einhergehende...

  • Gelsenkirchen
  • 06.11.18
  • 38× gelesen
Politik
Am Ende des Rundgangs über das Stadterneuerungsgebiet Bochumer Straße stand der Besuch in der zukünftigen „Schaustelle“ in dem Gründerzeitgebäude Haus Reichstein.
Foto: Gerd Kaemper

Eindrucksvolle Fortschritte

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, hat auf Einladung der Stadt Gelsenkirchen die Bochumer Straße besucht, um sich vor Ort ein Bild von den Fortschritten im Stadterneuerungsgebiet zu machen. Das Ministerium fördert die Erneuerung des Quartiers und vor allem den Umbau der Heilig Kreuz-Kirche zu einem multifunktionalen Veranstaltungszentrum und kulturellen Mittelpunkt an der Bochumer Straße. Oberbürgermeister Frank...

  • Gelsenkirchen
  • 06.11.18
  • 37× gelesen

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