Gelsenkirchen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Fördermittel beantragen

Die CDU-Ratsfraktion Gelsenkirchen begrüßt den Vorstoß der Landesregierung NRW, die finanzielle Förderung von Schwimmbädern in den Investitionspakt aufzunehmen. Heimatministerin Ina Scharrenbach (CDU) erklärt: „Über den Investitionspakt ,Soziale Integration im Quartier´, der wahrscheinlich für Nordrhein-Westfalen wieder mit 55 Millionen Euro in 2019 ausgestattet werden wird, haben wir erstmals „Schwimmbäder“ als förderfähige Einrichtungen aufgenommen. Wir wissen um die Notwendigkeit von...

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  • 16.11.18
  • 7× gelesen
Politik

Linksfraktion Gelsenkirchen
Antrag auf sukzessive Anhebung der Zuschüsse für das Frauenhaus Gelsenkirchen im Ausschuss für Soziales und Arbeit abgelehnt

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit (ASA) wurden – wie in der vorherigen Sitzung vereinbart – die Änderungsanträge der Fraktionen für den Haushalt 2019 behandelt und beschlossen. So wurde unter dem entsprechenden Tagesordnungspunkt auch unser Antrag auf eine Erhöhung des finanziellen Zuschusses für das Frauenhaus Gelsenkirchen diskutiert. Das Ergebnis? Er wurde mehrheitlich abgelehnt. Unter anderem kamen Argumente, wie z.B. „es hat ja bereits eine Erhöhung des...

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  • 15.11.18
  • 8× gelesen
Politik
 Mehrere hundert Bürger folgten dem Banner gegen das Vergessen durch die Gelsenkirchener City bis zum Mahnmal im Stadtgarten. Foto: Gerd Kaemper
6 Bilder

Kundgebung zum Gedenken an den 9. November 1938 an einem in mehrfacher Hinsicht erinnerungswürdigen Ort
Von Edelweißpiraten und Holocaust-Leugnern

Das diesjährige Gedenken an die Pogromnacht vor 80 Jahren stand auch unter dem Zeichen des Aufrufens der ersten deutschen Republik und des Frauenwahlrechtes vor 100 Jahren. Der 9. November ist und bleibt ein erinnerungswürdiger Tag in vielerlei Hinsicht. Und so versammelten sich wieder einige Hundert Gelsenkirchener mit unterschiedlicher Herkunft und Religion auf dem Platz vor der Synagoge und lauschten dem Kaddisch, dem Gebet des Rabbi Kornblum für die Verstorbenen, um anschließend über den...

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  • 14.11.18
  • 13× gelesen
Politik
7 Bilder

Erinnerung an die Reichspogromnacht vor 80 Jahren
Gelsenkirchen stellt sich Quer

Rund 650 Bürger, unterschiedlicher Nationalität und Konfession, machten sich am Abend des 09.11.2018 zu einem Schweigemarsch im Gedenken an die Reichskristallnacht vor 80 Jahren auf. Der Weg führte, nach einem Gebet durch den Rabbi der jüdischen Gemeinde, bei bestem Wetter, von der neuen Synagoge in der Innenstadt, durch die Ahstrasse und über die Zeppelinallee, in den Stadtgarten, zum dortigen Mahnmal. Oberbürgermeister Frank Baranowski erhielt sehr viel Applaus für seine Rede, in der er...

  • Gelsenkirchen
  • 09.11.18
  • 81× gelesen
Politik

1,6 Millionen für die Zukunftsstadt
Gelsenkirchen setzt sich im bundeweiten Wettbewerb durch

Die Stadt Gelsenkirchen ist einer der Gewinner des Wettbewerbs Zukunftsstadt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF). Eine Expertenjury hat die besten sieben Konzepte aus insgesamt 168 Bewerbungen ausgewählt. Gelsenkirchen konnte mit seinem Beitrag „Lernende Stadt! Bildung und Partizipation als Strategien sozialräumlicher Entwicklung“ überzeugen…mehr dazu gibt’s hier auf: https://www.ueckendorf-aktuell.org/2018/11/09/1-6-millionen-f%C3%BCr-die-zukunftsstadt/

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  • 09.11.18
  • 17× gelesen
Politik
Dieser Kartenausschnitt zeigt einige der über 1400 in der Reichskristallnacht zerstörten Synagogen. Wesel ist durch das Foto des Synagogen-Mahnmals hervorgehoben.
2 Bilder

Wie ein Aderlass aus Menschen
80 Jahre Pogromnacht

In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 wurde die blutigste Zeit der deutschen Geschichte offiziell eingeleitet. Dieser eingeschlagene Weg führte in die Viehwagons, in die Konzentrationslager, in die Vernichtungslager, auf die Todesmärsche oder in Mengeles Experimentierlabor. Der Weg daraus führte überwiegend aus den Schornsteinen der Krematorien. Was bleibt, ist nichts — ein Loch, in dem Menschen und Güte verschwanden. Es kommt einem vor, wie die Anwendung eines Aderlasses: ein...

  • Wesel
  • 09.11.18
  • 154× gelesen
  • 8
Politik
Im vergangenen Jahr führt der Schweigemarsch über die Cranger Straße. In diesem Jahr geht es von der Neuen Synagoge über den Heinrich-König-Platz in den Stadtgarten. Archiv-Foto: Gerd Kaemper

Schweigezug und Kundgebung zum Gedenken an die Opfer der „Reichskristallnacht“
Gegen das Vergessen

Zum Gedenken an die Pogrome in der sogenannten „Reichskristallnacht“ am 9. November 1938 ruft die „Demokratische Initiative Gelsenkirchen“ (DI) - ein Bündnis aus Parteien, Kirchen, karitativen Einrichtungen, Gewerkschaften und weiteren relevanten Gruppen, das für ein demokratisches Miteinander in Gelsenkirchen eintritt - alljährlich am 9. November zum Schweigezug und einer Kundgebung auf. Der Zug führt von der Neuen Synagoge an der Georgstraße 2 in den Stadtgarten, dort findet am „Mahnmal...

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  • 07.11.18
  • 53× gelesen
  • 2
Politik

CDU: Moratorium für Anwohnerbeiträge

Kurth: „Wenn es endlich einen Konsens für die Entlastung der Bürgerinnen und Bürger gibt, müssen wir ihn nutzen“ Angesichts der endlich auch in Gelsenkirchen geführten Debatte um die Anwohnerbeträge nach Kommunalabgabengesetz (KAG) setzt sich die CDU-Ratsfraktion für ein sofortiges Moratorium ein, um betroffene Anwohner so gut es geht und auf dem schnellsten Wege entlasten zu können.                               Dazu erklärt Sascha Kurth: „Wir freuen uns, dass sich beim Thema...

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  • 06.11.18
  • 18× gelesen
Politik

Revierpark 2030
CDU-Fraktion will mit Trendsportangeboten Zukunft gestalten

Im Kontext der Bäderkonzept-Diskussion hat die CDU-Fraktion jetzt erste Ideen für eine „Initiative Trendsport“ entwickelt und darin dem Revierpark Nienhausen eine herausragende Rolle zugewiesen. Christina Totzeck, stellv. Fraktionsvorsitzende: „Was passiert mit den additiven Sportangeboten, die heute im und am Sportparadies beheimatet sind und muss Politik nicht mehr Ideen entwickeln, als nur über eine eins zu eins Verlagerung nachzudenken? Wir sagen: Gelsenkirchen hat jetzt die Chance weit in...

  • Gelsenkirchen
  • 06.11.18
  • 13× gelesen
Politik

Zwischenfall bei Uniper und BP: CDU stellt Antrag im Umweltausschuss

Lucht: Die Menschen sind tief verunsichert Wegen des Zwischenfalls bei Uniper und BP hat die CDU-Fraktion heute für die Sitzung des Umweltausschusses am 20. November einen umfassenden Sachstandsbericht mit anschließender Diskussion und Aussprache über die Vorfälle am vergangenen Montagabend beantragt. Birgit Lucht, Sprecherin der CDU-Fraktion im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz: „Die über mehrere Stunden anhaltenden intensiven Fackelaktivitäten und die damit einhergehende...

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  • 06.11.18
  • 32× gelesen
Politik
Am Ende des Rundgangs über das Stadterneuerungsgebiet Bochumer Straße stand der Besuch in der zukünftigen „Schaustelle“ in dem Gründerzeitgebäude Haus Reichstein.
Foto: Gerd Kaemper

Eindrucksvolle Fortschritte

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, hat auf Einladung der Stadt Gelsenkirchen die Bochumer Straße besucht, um sich vor Ort ein Bild von den Fortschritten im Stadterneuerungsgebiet zu machen. Das Ministerium fördert die Erneuerung des Quartiers und vor allem den Umbau der Heilig Kreuz-Kirche zu einem multifunktionalen Veranstaltungszentrum und kulturellen Mittelpunkt an der Bochumer Straße. Oberbürgermeister Frank...

  • Gelsenkirchen
  • 06.11.18
  • 29× gelesen
Politik
Rund 60 Besucher fanden den Weg in die Apostelkirche, nicht nur um in Erinnerungen zu schwelgen, sondern auch um mehr zu erfahren über das, was vor mehr als 20 Jahren hier  für große Aufmerksamkeit sorgte, aber auch dafür, dass keiner der Bergleute ins Bergfreie gefallen ist. Foto: Gerd Kaemper

Die Kirche der Solidarität
Eine Exkursion in die Vergangenheit

„Die 33 Mahnwachen und Andachten in der Kirche der Solidarität des Jahres 1997 waren die Highlight-Erfahrungen meiner Zeit als Industrie- und Sozialpfarrer. Die vielen stillen und dann wieder aufregenden Momente haben einen tiefen Eindruck hinterlassen und das nicht nur bei mir, wie diese Veranstaltung bewiesen hat“, erklärt Dieter Heisig, der Industrie- und Sozialpfarrer des evangelischen Kirchenkreises Gelsenkirchen und Wattenscheid. Das evangelische Industrie- und Sozialpfarramt...

  • Gelsenkirchen
  • 06.11.18
  • 8× gelesen
Politik
So ein Knöllchen könnte teuer werden und auch häufiger vorkommen, dank zusätzlicher Politessen.

Mehr Politessen

Missachtete Halteverbote, unberechtigtes Parken auf Behindertenparkplätzen, zugeparkte Rad- oder Gehwege. Gegen diese und andere Verstöße im sogenannten ruhenden Verkehr geht die Verkehrsüberwachung der Stadt verstärkt vor. "… weil es unsere Stadt ist. Für Sicherheit & Ordnung in Gelsenkirchen.“ sind nun 40 statt wie bisher 26 Politessen im Stadtgebiet unterwegs, um die Einhaltung der Halt- und Parkvorschriften nicht nur in den Zentren von Gelsenkirchen, Buer, Horst und Erle, sondern im...

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  • 01.11.18
  • 30× gelesen
  • 2
Politik

Von der Kita in die Grundschule.
Sexualpädagogisches Konzept wird ausgeweitet.

Der Präventionsrat Gelsenkirchen hat in den vergangenen Jahren Maßnahmen und Instrumente zur Prävention und Früherkennung von sexuellem Missbrauch entwickelt, unter anderem ein „Sexualpädagogisches Konzept“. Es wurde seit 2017 in den Kindergärten der Stadt eingesetzt – und wird nun ausgeweitet auf den Grundschulbereich…mehr über das Konzept, welches ja unsere Kinder betrifft, steht hier: https://www.ueckendorf-aktuell.org/2018/11/01/von-der-kita-in-die-grundschule/

  • Gelsenkirchen
  • 01.11.18
  • 9× gelesen
Politik
Hans-Joachim Olbering, Leiter des städtischen Referates Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Ulrich W. Husemann von den Gelsendiensten und Oberbürgermeister Frank Baranowski nahmen vor Ort die Situation in Augenschein.
2 Bilder

SOS um den Hauptbahnhof

Rund um den Hauptbahnhof vom Bahnhofsvorplatz über den Busbahnhof bis zum Neustadtplatz bündelt die Stadt die Kräfte, um verstärkt für Sauberkeit, Ordnung und Sicherheit zu sorgen. Gelsendienste, der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) der Stadt, Arzt Mobil und weitere Kooperationspartner werden vor Ort noch präsenter sein und noch enger zusammenarbeiten. Damit reagiert die Stadt auf häufige Beschwerden der Bürger. „Wir machen das, weil es unsere Stadt ist, und wir machen das an diesem Ort, weil...

  • Gelsenkirchen
  • 01.11.18
  • 47× gelesen
Politik
Mehr als 150 Personen waren in der Glashalle im Horster Schloss
2 Bilder

Politik
Leben mit EU-Zuwanderern: „Vernünftiges Miteinander ist gegeben“

Die Bezirksvertretung Gelsenkirchen-West hatte für Dienstag. 30. Oktober.2018 zu einer Bürgerinformationsveranstaltung mit dem Thema „Zusammenleben mit Zuwanderern aus EU-Ost-Mitgliedsstaaten“ in die Glashalle von Schloss Horst eingeladen. Fast 100 Gäste kamen. In der Veranstaltung sollte aufgezeigt werden, welche Anstrengungen die unterschiedlichen Referate der Stadt Gelsenkirchen, die Polizei und auch der Präventionsrat Horst unternehmen, um das Zusammenleben zu verbessern. Derzeit leben...

  • Gelsenkirchen
  • 31.10.18
  • 135× gelesen
Politik

Frage der Woche: Wohnungsnot und steigende Mieten – was muss jetzt passieren?

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) wählt alarmierende Worte. Die steigenden Mieten bei gleich bleibendem Einkommen belasten bundesweit Haushalte. Besonders betroffen seien die einkommensschwächsten Mieter. "Über eine Million Haushalte fallen durch die Mieten unter Hartz-IV-Niveau", so SoVD-Präsident Adolf Bauer. In einem gestern vorgestellten Gutachten spricht der SoVD von einer sozialen Spaltung Deutschlands. Vor allem finanziell schlechter gestellte Haushalte seien von den Entwicklungen...

  • Wesel
  • 26.10.18
  • 768× gelesen
  • 62
Politik
CDU-Ratsfraktion Gelsenkirchen 09.04.2018 - Foto Volker Wiciok

BV-Mitte: Baustellenmanagement optimierungsbedürftig

Peter Röttgen: Mit Ende der Ferien wird sich die Situation weiter verschärfen Das Stadtbild ist aktuell geprägt von einer sehr großen Zahl an Baustellen. Eine Autofahrt von Süd nach Nord und umgekehrt wird derzeit zu einer ganz besonderen Herausforderung: Einspuriges Fahren auf der Kurt-Schumacher-Straße Kreuzung Grillostraße, Bismarckstraße Kreuzung Magdeburger Straße - Einrichtung einer Baustellen Ampel, Uechtingstraße - Einrichtung einer Baustellen Ampel, Grothusstraße - Sperrung der...

  • Gelsenkirchen
  • 25.10.18
  • 17× gelesen
Politik
Die SPD-Ratsfraktion hat die Broschüre „Wir.Gestalten.Zukunft“ erstellt, in der das Potential Gelsenkirchens in den Fokus gerückt wird.

„Gelsenkirchen ist besser als sein Ruf“

Die Kommunalwahl im Jahr 2020 vor Augen, galt es für die SPD-Ratsfraktion, in diesem Sommer einmal inne zu halten und einen Blick zurückzuwerfen, begleitet von der Frage: Wie hat sich Gelsenkirchen in der laufenden Ratsperiode seit 2014 entwickelt? Das Ergebnis ist eine Broschüre, die das Potential Gelsenkirchens in den Mittelpunkt rückt. Ihr Titel: „Wir.Gestalten.Zukunft.“ spiegelt dabei den Anspruch der SPD-Ratsfraktion an ihrer politischen Arbeit wieder. Stadt hat ein großes...

  • Gelsenkirchen
  • 25.10.18
  • 50× gelesen
Politik
CDU-Ratsfraktion Gelsenkirchen 09.04.2018 - Foto Volker Wiciok

Luftreinhalteplan wird Realität nicht gerecht

Kurth: „Brauchen endlich einen Blick mit gesundem Menschenverstand auf die Probleme“ Zum ergänzten Luftreinhalteplan für die Stadt Gelsenkirchen, der in diesen Tagen durch die Bezirksregierung Münster der Öffentlichkeit zur Einsichtnahme vorgelegt wurde, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion, Sascha Kurth: „Der jetzt vorgelegte Plan mit der Androhung weiterer Fahrverbote wird der Realität in Gelsenkirchen erneut nicht gerecht. Wenn die bestehenden Erfolge in...

  • Gelsenkirchen
  • 24.10.18
  • 22× gelesen
Politik

CDU unterstützt Pläne zur Überführung der Hebammenausbildung an Hochschulen

Die Planungen des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) ab dem Jahr 2020 die Hebammenausbildung grundlegend zu reformieren und als ein duales Studium mit Vorlesungen an der Hochschule und praktischer Arbeit zu verknüpfen, finden auch bei der CDU in Gelsenkirchen breite Zustimmung. Christina Totzeck, Vorsitzende des Gesundheitsausschusses und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU: „Die Anforderungen an den Hebammenberuf sind in den vergangenen Jahren immer weiter gewachsen....

  • Gelsenkirchen
  • 24.10.18
  • 22× gelesen
Politik
Martina Lilla-Oblong erklärte ihrem Parteifreund Romeo Franz, dass es am 22. November in Gelsenkirchen eine von den Grünen organisierte Informationsveranstaltung zum Thema Sinti und Roma geben soll. Das freut den EU-Politiker natürlich, der sich seit langem für das Wohl der Roma einsetzt. Foto: Gerd Kaemper
2 Bilder

Romeo Franz: „Eine Frage der Sozialisierung“

„Die Geschichte der Sinti und Roma ist geprägt von Versklavung, Verfolgung und Missachtung. Und dabei ist es egal, ob die Roma und Sinti aus Ex-Jugoslawien, Bulgarien, Rumänien, Polen oder Ungarn stammen. Um diese Menschen zu integrieren, muss man aber ihre Geschichte kennen und respektieren“, weiß Romeo Franz, der sich seit mehr als 20 Jahren in der Bürgerrechtsarbeit mit Menschen mit Romno-Hintergrund, also Sinti und Roma, engagiert. Seit dem 3. Juli sitzt Romeo Franz als Mitglied der...

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  • 24.10.18
  • 197× gelesen
Politik

CDU fordert kommunalen Sicherheitsausschuss

Heinberg: Noch nie war die Zeit so reif für einen Sicherheitsausschuss wie heute „Überfälle, Übergriffe, Pöbeleien, Schlägereien, Diebstahl und Körperverletzungen – wer tagtäglich die Nachrichten aus Gelsenkirchen verfolgt, dem kann Angst und Bange werden! Gelsenkirchen ist kein Hotspot der Kriminalität, aber wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass sich Dinge gesellschaftlich verändert haben, dass Hemmschwellen sinken, dass Menschen in unserer Stadt nicht mehr richtig zwischen „Mein und Dein“...

  • Gelsenkirchen
  • 23.10.18
  • 38× gelesen
Politik
CDU-Ratsfraktion Gelsenkirchen 09.04.2018 - Foto Volker Wiciok

Ersatzbau für Zentralbad gehört in die City

Altstadt. So sehr sich der Vorsitzende der CDU-Altstadt und Stadtverordnete, Frank-Norbert Oehlert, über den Erhalt von sechs Standorten für Schwimmangebote freut, so kritisch sieht er die Überlegung, einen Neubau des Hallenbades an der Stadtgrenze zu Essen am Revierpark zu prüfen. Gesamtstädtische Angebote gehörten aus seiner Sicht auch in zentrale Lagen. Zudem mahnt er, dass aus Synergieeffekten auch das Gegenteil erwachsen könne, nämlich dann, wenn der Kooperationspartner nicht mehr an einer...

  • Gelsenkirchen
  • 22.10.18
  • 32× gelesen

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