"Mit kleinen Schritten Großes erreichen" - Hauhaltsentwurf 2014 in den Rat eingebracht

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Bürgermeister Michael Esken (Foto: Stadt)

Unter das Motto „Mit kleinen Schritten Großes erreichen“ stellte Bürgermeister Michael Esken Dienstagabend seine Haushaltsrede im Hemeraner Rat.

In seinen Ausführungen betonte Esken, dass das große Ziel „Haushaltsausgleich im Jahre 2016“ weiter realistisch sei, wenn man sich in der Politik weiter strikt an die Vorgaben des Haushaltssicherungskonzeptes halte. „Wir hier in Hemer können immer noch eigene Entscheidungen treffen und selbst über Verschiebungen in den einzelnen Produkten des Haushaltes diskutieren und abstimmen.“ Das sei in der aktuellen Zeit in vielen anderen Städten und Gemeinden keine Selbstverständlichkeit mehr.
In Richtung der Hemeraner Bürger und Bürgerinnen gewandt, versicherte Hemers Bürgermeister nochmals, dass diese in den kommenden Jahren keine weiteren Steuererhöhungen fürchten müssen. Gleichzeitig schickte er vor dem Hintergrund des baldigen Starts des Kommunalwahlkampfes eine deutliche Warnung in Richtung Politik: „Wir dürfen uns auch im Zeichen eines bevorstehenden Wahlkampfes nicht durch irgendwelche Versprechungen, die ohnehin nicht gehalten werden können, weil das Geld schlicht und einfach fehlt, von dem eingeschlagenen Weg abbringen lassen.“
Nach der eher allgemeinen „Einleitung“ durch den Bürgermeister ergriff im zweiten Teil dann der „Herr der Zahlen“ das Wort. Auch Kämmerer Guido Forsting zeigte sich in seiner ersten Haushaltsrede durchaus zuversichtlich, die gesteckten Ziele zu erreichen. „Der Haushaltsausgleich bis Ende 2016 ist machbar.“

"Nicht auf dem Erreichten ausruhen!"

Das klang zunächst verwunderlich, weist doch der Haushaltsentwurf für 2014 ein Defizit von 4,7 Millionen Euro auf, immerhin 2,7 Millionen über dem in der Finanzplanung für 2014 „geplanten“ Sollwert. Als Gründe hierfür nannte Forsting die um mehr als eine Million gestiegene Kreisumlage sowie gestiegene Personalkosten (500.000 Euro) in den Bereichen U3-Betreuung und Brandschutz-/Rettungswesen.
Von dem im Haushaltssicherungskonzept vorgesehenen Einsparvolumen von 5,9 Millionen seien bisher rund 4,8 Millionen Euro erreicht worden. Deshalb dürfe man sich auf dem Erreichten nicht ausruhen, so Forsting weiter.
Wesentliche bis Ende 2016 noch zu erreichende Einspargrößen fasste Hemers Kämmerer wie folgt zusammen: Personalkosten: 300.000 Euro, Brandschutz: 20.000 Euro, Grundschulen: 150.000 Euro, OGS: 20.000 Euro, Stadtbücherei: 50.000 Euro, Musikschule: 60.000 Euro, Bereitstellung von Sportplätzen: 10.000 Euro, Familienersetzende Hilfen: 255.000 Euro, Gesamtbudget Planungsamt: 50.000 Euro und SIH: 200.000 Euro.
Möglich werden soll dies nach den Vorstellungen von Guido Forsting unter anderem durch „Einfrieren“ von Sachbudgets, weitere Prozessoptimierungen, ein verbessertes internes Controlling, verwaltungsinterne Kooperationen und gemeinsame Projekte und einer effizienteren Vermögensverwaltung der Stadt Hemer.
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