Hemer - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
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Die Sparkasse Arnsberg-Sundern hat sich für ein Ende der Fusionsgespräche mit der Sparkasse Märkisches Sauerland Hemer-Menden ausgesprochen.
LK-Archivfoto: Sparkasse Arnsberg-Sundern

Verhandlungen beendet
Keine Fusion der Sparkasse Arnsberg/Sundern mit Hemer/Menden

Erst hieß es, dass der Verwaltungsrat der Sparkasse Arnsberg-Sundern sich einstimmig für eine Fusion mit der Sparkasse Märkisches Sauerland Hemer-Menden ausgesprochen hätte, dann kam es doch zu unterschiedlichen Auffassungen und es musste erneut verhandelt werden. Und nun ist es amtlich: Die Fusionsgespräche werden - trotz der bereits positiven Empfehlungen der Stadträte - in Hemer und Menden für beendet erklärt. Beide Sparkassen seien wirtschaftlich gut aufgestellt und es bestünde kein...

  • Menden (Sauerland)
  • 17.05.22
Erststimmen, Ergebnis Wahlkreis 121 Märkischer Kreis 1. Grafik: votemanager.de
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Landtagswahl 2022
CDU gewinnt drei Direktmandate

Landtagswahl 2022: Thorsten Schick (CDU / Wahlkreis 121 Märkischer Kreis I), Matthias Eggers (CDU / Wahlkreis 122 Märkischer Kreis II) und Ralf Schwarzkopf (CDU / Wahlkreis 123 Märkischer Kreis III) ziehen über das Direktmandat in das Landesparlament ein. Im Märkischen Kreis sind 450 Urnen- und Briefwahlbezirke ausgezählt. Insgesamt 296.104 Wahlberechtigte waren im Kreisgebiet aufgefordert, ihre Stimme abzugeben. Im Wahlkreis 121 Märkischer Kreis I (Altena, Iserlohn, Nachrodt-Wiblingwerde und...

  • Menden (Sauerland)
  • 16.05.22
Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
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Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
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Hemer
Hemer erhält über 250.000 Euro zur Integration von geflüchteten Menschen aus der Ukraine

Das Land NRW unterstützt die Kommunen finanziell bei der Integration geflüchteter Menschen aus der Ukraine. Die erste Tranche in Höhe von insgesamt 215,4 Millionen Euro erfolgt in dieser Woche. Zuvor wurde kommunalscharf die jeweilige tatsächliche Belastung abgefragt. Die Stadt Hemer erhält in der ersten Tranche 274.099,53 Euro. „Alle Kommunen werden aktuell mit der Aufnahme der geflüchteten Menschen aus der Ukraine organisatorisch und finanziell vor große Herausforderungen gestellt. Zusammen...

  • Hemer
  • 13.05.22
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Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
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Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty war bereits NRW-Justizminister, jetzt möchte er Hendrik Wüst als Ministerpräsident ablösen. Bei den Grünen, bevorzugter Koalitionspartner, löste er in den letzten Tagen mit Einwänden zum Kohleausstieg Stirnrunzeln aus. Foto: SPD NRW

Spitzenkandidaten im Interview: Thomas Kutschaty
"In der Ampel lässt sich Verantwortung übernehmen"

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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Geht selbstbewusst in die Wahl: Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur. Ihre Partei kann bisherigen Umfragen zufolge mit bis zu 18 Prozent der Stimmen rechnen und wird somit sicher in der künftigen Regierung vertreten sein. Foto: Grüne NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Mona Neubaur
"Bei den anderen ist nur die Rhetorik grün"

In Bayern geboren, seit 1977 in NRW zuhause: Die Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur hat 2003 in Düsseldorf ein Studium der Pädagogik, Psychologie und Soziologie abgeschlossen und leitet seit 2014 den bundesweit größten Grünen-Landesverband. Den bisherigen Umfrageergebnissen zufolge wird sie nach dem Wahlsonntag "Königsmacherin": Ohne die Grünen wird in NRW nichts gehen. Im LK-Interview zeigt Neubaur zentrale grüne Positionen auf - der "Preis", an dem sich künftige Koalitionspartner...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Hendrik Wüst
"Der Trend stimmt"

Hendrik Wüst hat vor sieben Monaten die Nachfolge von Armin Laschet angetreten. Der junge Ministerpräsident ist ein "alter Hase" im Politik-Betrieb. Bereits mit 15 Jahren gründete er in seiner Heimatstadt Rhede den Stadtverband der Jungen Union. Bis heute hat der Jurist eine bewegte Karriere hinter sich, war unter anderem Generalsekretär der CDU NRW und Verkehrsminister im Laschet-Kabinett. Im Wahlkampf spürt er Druck aus Berlin: Sollte die CDU nicht gewinnen, wäre das für Parteichef Friedrich...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp möchte als Spitzenkandidat der FDP nach der Wahl die Koalition mit der CDU fortsetzen. Aber er sendet auch Signale in Richtung Grüne. Foto: FDP NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Joachim Stamp
"Dreierbündnis ist denkbar"

Seit 2017 ist der promovierte Politikwissenschaftler Joachim Stamp NRW-Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und stellvertretender Ministerpräsident. Genauso lange führt er als Nachfolger von Christian Lindner die Landes-FDP. Die Koalition mit der CDU würde er nach der Wahl gerne fortsetzen. Im LK-Interview macht er deutlich, dass es dann zum Beispiel in der Schulpolitik Verbesserungsbedarf geben würde. Und zeigt sich offen für Dreierbündnisse.  Der Krieg in der Ukraine ist...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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FDP
Reinhard Houben MdB besucht Menden

Am vergangenen Freitag besuchte der FDP-Bundestagsabgeordnete Reinhard Houben Menden. Houben ist 1960 in Bensberg geboren und in Köln aufgewachsen. Nach dem Abitur hat er Betriebswirtschaft studiert und ist seit 1984 Geschäftsführer im Familienunternehmen. Im Rat der Stadt Köln, wo er 1989 bis 1994 und 2009 bis 2017 aktiv war, waren seine Schwerpunkte die Verkehrs- und Wirtschaftspolitik. Seit 2017 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages und dort einer der wenigen Unternehmer. Die...

  • Hemer
  • 09.05.22
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Physische Gewalt gegen Politiker - mehrt sich das Phänomen?

Frage der Woche
Wo hört Meinungsfreiheit auf?

Berlins Oberbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hielt gerade ihre Rede auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin, als sie ein Ei auf sich zufliegen sah. Ein Security-Mitarbeiter wehrte den Angriff mithilfe eines Regenschirms ab. Doch die Message war eindeutig: Ich bin nicht deiner Meinung... gelinde gesagt.  Schon immer mussten Politiker*innen vor physischen Attacken gewappnet sein: Bereits im Jahr 1999 wird der damalige Außenminister Joschka Fischer mit einem...

  • Essen
  • 06.05.22
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Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
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NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Mittwoch die neuen Regeln für Isolation und Quarantäne von Covid-Infizierten vorgestellt. Foto: Land NRW

Corona: Neue Regeln für Isolation und Quarantäne
Freitesten ab Tag fünf

Nach einer Corona-Infektion kann man sich in NRW ab dem fünften Tag freitesten. Das sieht eine neue Regel vor, die am Donnerstag, 5. Mai, in Kraft tritt. Das neue Regelwerk für Quarantäne und Isolation stellte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch vor. Mit der neuen Verordnung folgt NRW Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI). Dabei  werden die Isolierungszeiten für infizierte Personen verkürzt: War bisher die Freitestung erst am siebten Tag möglich, kann die...

  • Essen-Süd
  • 04.05.22
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FDP Hemer
Vorsitzender der JuLis im Märkischen Kreis zu Gast beim Liberalen Bürgerstammtisch der FDP-Hemer

Die FDP-Hemer lädt am Dienstag den 3. Mai wieder zum traditionellen Liberalen Bürgerstammtisch ins Marjan`s am Hademareplatz ein. Diesmal kann die Ortsvorsitzende Andrea Lipproß um 19:30 Uhr den frisch gewählten neuen Kreisvorsitzenden der JuLis MK, Turgut Eyidinbilir, als Gast begrüßen. In gemütlicher Atmosphäre können sich die Mitglieder der FDP-Hemer, aber auch Gäste, im persönlichen Gespräch mit Turgut über die Ziele und Ideen der JuLis im Märkischen Kreis informieren. Gäste sind wie immer...

  • Hemer
  • 29.04.22
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FDP Hemer
Gemeinsamer Wahlkampf: Frank Oberkampf und Jens Teutrine MdB in Hemer und Menden

Bereits im Bundestagswahlkampf war Jens Teutrine als damaliger Bundesvorsitzender der Jungen Liberalen im Wahlkampfeinsatz im Märkischen Kreis und besuchte Iserlohn sowie Menden. Am vergangenen Donnerstag, 21.04.2022, kam er erneut, jetzt als Mitglied des Deutschen Bundestages, in den nördlichen Märkischen Kreis. Dort fand die Fahrradtour der FDP gemeinsam mit den Jungen Liberalen statt. Landtagskandidat Frank Oberkampf, Jens Teutrine und die Jungen Liberalen MK trafen sich in Menden erst zum...

  • Hemer
  • 25.04.22
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Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
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SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
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Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
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Dirk Stiepert, Leiter der Außenstelle Hagen, Autobahn Westfalen. Foto: Autobahn Westfalen/Robert Wilken

Drei Fragen an….
Dirk Stiepert im Interview zum Thema "Talbrücke Rahmede"

Dirk Stiepert, der Leiter der Außenstelle Hagen von Autobahn Westfalen im Stadtanzeiger-Interview zum Thema:  "Talbrücke Rahmede - was passiert gerade mit Blick auf den Neubau?" - Drei Monate nach der Vollsperrung auf der A45 und kein Ende in Sicht. Dirk Stiepert: "Wir arbeiten in vielen Bereichen gleichzeitig, am Schreibtisch aber auch draußen an der Brücke selbst. Wir klären zum Beispiel, wo Leitungen liegen und wie wir sie beim Bau und der Sprengung schützen. Klar ist schon jetzt, dass ein...

  • Hagen
  • 12.04.22
Die Ausbauplanungen hat die Stadt Hemer am Donnerstag, 7. April, im Rahmen einer Anliegerversammlung im Alten Casino an der Platanenallee vorgestellt. 
Foto:  Stadt Hemer

Bürgerbeteiligung zur Ausbauplanung
Straßen sind ein Wettbewerbsfaktor

Der ordnungsgemäße Zustand der Straßen ist ein zentraler Wettbewerbsfaktor und eine wesentliche Voraussetzung für eine positive Stadt(teil)entwicklung. Der Ausbau der Zeppelinstraße und der Pestalozzistraße wird seit Jahren gefordert. Schließlich ist die Zeppelinstraße eine Hauptverbindungsachse von Westig über Sundwig Richtung Deilinghofen. Die Ausbauplanungen hat die Stadt Hemer nun im Rahmen einer Anliegerversammlung im Alten Casino an der Platanenallee vorgestellt. Frist läuftWichtig dabei...

  • Hemer
  • 12.04.22
Erst nein, dann ja: Ursula Heinen-Esser ist am Donnerstag als Umweltministerin von NRW zurückgetreten. Foto: Land NRW

Flutkatastrophe, "Mallorca-Affäre"
Update: Heinen-Esser tritt zurück

Update 17.58 Uhr: Am Donnerstagvormittag hatte die wegen der "Mallorca-Affäre" in die Kritik geratene NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser vor dem Landtag einen Rücktritt abgelehnt. Am späten Nachmittag kam die Kehrtwende: Die umstrittene Ministerin tritt zurück. Heinen-Esser gab bekannt, Ministerpräsident Henrik Wüst (CDU) den Rücktritt angeboten zu haben. Wüst habe angenommen. Wenige Stunden zuvor war bekanntgeworden, dass während der Flutkatastrophe im Juli 2021 weitere...

  • Düsseldorf
  • 07.04.22
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Landesparteitag der FDP-NRW
Angela Freimuth wieder Stellvertretende Landesvorsitzende der FDP-NRW

Am vergangenen Samstag fand in Duisburg der 75. Landesparteitag der FDP-NRW statt, an dem auch zahlreiche Delegierte aus dem Märkischen Kreis teilnahmen. Zentraler Tagesordnungspunkt war die Neuwahl des Vorstandes für die Jahre 2022 bis 2024. Joachim Stamp, der als stellvertretender Ministerpräsident auch Spitzenkandidat für die Landtagswahl im Mai ist, wurde mit 96% überzeugend als Vorsitzender wiedergewählt. Als einer seiner Stellvertreter wurde Angela Freimuth mit 73,5% erneut gewählt....

  • Hemer
  • 06.04.22
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Licht aus für das Klima und den Frieden: Am 26. März um 20.30 Uhr beginnt die "Earth Hour". Graphik: WWF

Earth Hour: Viele Anmeldungen aus NRW
Licht aus für Klima und Frieden

Kleiner Aufwand, deutlich messbare Wirkung: Am 26. März knipsen weltweit Privatpersonen, Firmen und Städte um 20.30 Uhr Ortszeit für eine Stunde das Licht aus. Mit der "Earth Hour" setzt der WWF seit 2007 ein Zeichen für das Klima. In diesem Jahr auch für den Frieden in der Ukraine. Bereits jetzt verzeichnet die Umweltschutzorganisation mit über 640 Städte-Anmeldungen aus ganz Deutschland eine Rekordbeteiligung. Auch in NRW ist die Resonanz riesengroß. So macht zum Beispiel der gerade erst nach...

  • Essen-Süd
  • 24.03.22
  • 4

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