Michael Scheffler: „Land und Bund entlasten die Kommunen weiter bei der Unterbringung, Betreuung und Versorgung von Flüchtlingen“

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„Das Land erweist sich auch mit den jüngsten Anpassungen als verlässlicher Partner. Iserlohn wird aufgrund einer neuen Stichtagsregelung um eine weitere Zuweisung aus dem Landeshaushalt von 1,1 Millionen Euro entlastet“, erklärt der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler.

Künftig soll sich der Stichtag für die pauschale Zahlung an die Kommunen nach dem sogenannten Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) ändern. Bislang wird die Zuweisung auf Basis der Bestandszahlen der Flüchtlinge zum 1.Januar des Vorjahres berechnet. Künftig werden die Bestandszahlen zum 1.Januar des jeweils aktuellen Haushaltsjahres herangezogen. Damit wird der derzeitigen dynamischen Entwicklung der Zugangszahlen Rechnung getragen.

Die Prognosen, wie viele Flüchtlinge in diesem Jahr nach NRW kommen, erhöhen sich beinahe im Wochentakt. Angekommen sind bislang 106.000 Flüchtlinge, bis Ende des Jahres werden es mindestens 170.000 sein. Die Städte und Gemeinden leisten trotz der unerwartet hohen Zuwächse hervorragende Arbeit. Auch die Landesregierung unterstützt und entlastet die Kommunen bei der Unterbringung, Versorgung und Betreuung der hier ankommenden Menschen.

„Das Geld wird die Haushaltslage in Iserlohn erleichtern“, so Scheffler. „Es ist eine nationale Aufgabe, die Herausforderungen zu meistern. Doch zunächst muss man all denen danken, die in Iserlohn helfen: hauptamtlich und vor allem auch ehrenamtlich. Das sind unglaublich viele engagierte Menschen.“
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