Kempen-Tönisberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Am iPad stand Bürgermeister Fleischhauer gerne Rede und Antwort. | Foto: pst

Christoph Fleischhauer stellte sich den Fragen der Vorschulkinder
Ein Bürgermeister mit Palast und Krone?

„Hat der Bürgermeister einen Palast und trägt er eine Krone?“ Diese und viele andere Fragen hatten die Kinder der evangelischen Kita „Kleine Arche“. Und sie stellten sie Bürgermeister Christoph Fleischhauer - in einer Videokonferenz. Kita-Leiterin Melanie Hendel-Mangold hatte die Idee: „Die Vorschulkinder beschäftigen sich gerade mit der Stadt. Und sie wollten mal mit dem ‚Chef von Moers‘ reden“. Bürgermeister Fleischhauer hat sofort zugesagt: „Das mache ich natürlich sehr gerne. Dann schießt...

  • Moers
  • 30.03.21
Bürgermeister Dirk Ketelaers mit Vertretern der Fraktionen, der Verwaltung , des Ingenieurs sowie der ausführenden Firma. | Foto: Gemeinde Rheurdt

Neu gestalteter Bürgermeister-Beelen-Platz eröffnet
Für den Verkehr freigegeben

Nach einer Bauzeit von lediglich zweieinhalb Monaten (Geplant waren über drei Monate) konnte der Bürgermeister-Beelen-Platz im Herzen vom Golddorf Schaephyusen nun für den Verkehr freigegeben werden. Bei herrlichem Sonnenschein nahmen Bürgermeister Ketelaers und einige Vertreter der Fraktionen den neuen Parkraum genau unter die Lupe. Mit den Stellplätzen stehen nun insgesamt 26 zeitgemäße Parkplätze inklusive zweier Behindertenparkplätze zur Verfügung. Abgerundet wird das Angebot mit einer...

  • Rheurdt
  • 30.03.21
Nach einem negativen Corona-Test wird ein „Tagesticket“ ausgestellt, dass den Besuch von Gastronomie, Geschäften und Kultureinrichtungen unter Auflagen ermöglicht. | Foto: Miriam-Anna Wirbitzky

Tübingen als Vorbild: Kreis Wesel möchte NRW-Modellkommune werden
Zur Eindämmung der Pandemie

NRW-Ministerpräsident hat Armin Laschet kurzfristig bekannt gegeben, dass es in NRW verantwortungsvolle Öffnungen in der Corona-Pandemie geben soll. Dabei soll als Basis das Projekt der Stadt Tübingen in Baden-Württemberg, „Öffnen mit Sicherheit“, dienen. Nach einem negativen Corona-Test wird ein „Tagesticket“ ausgestellt, dass den Besuch von Gastronomie, Geschäften und Kultureinrichtungen unter Auflagen ermöglicht. Das gesamte Verfahren wird wissenschaftlich begleitet und ausgewertet. Der...

  • Dinslaken
  • 26.03.21
Kamp-Lintforts Bürgermeister Christoph Landscheidt möchte das Bahnprojekt so schnell wie möglich voran bringen: "Wir wollen unsere Hausaufgaben frühzeitig erledigen und später nicht unter Zeitdruck geraten." | Foto: Stadt Kamp-Lintfort

Stadt plant Mobilstation am zukünftigen Haltepunkt
Bahnanschluss in Kamp-Lintfort

Bis die ersten Züge im regulären Betrieb nach Kamp-Lintfort fahren, wird es noch einige Jahre dauern. Die Stadt treibt das Projekt trotzdem jetzt schon mit allen Mitteln voran. "Wir wollen unsere Hausaufgaben frühzeitig erledigen und später nicht unter Zeitdruck geraten" erläutert Bürgermeister Christoph Landscheidt die Strategie. Der nächste Baustein ist dabei die Errichtung einer Mobilstation am bereits hergestellten Haltepunkt Kattenstraße. Unmittelbar neben dem Bahnsteig sollen rund 75...

  • Kamp-Lintfort
  • 26.03.21
Ab August 2021 ist, auch bei Verbleib eines Kindes in einer entsprechenden Betreuungsgruppe, mit Vollendung des dritten Lebensjahres ab dem nächstfolgenden Monat nicht mehr der erhöhte U3-Beitrag, sondern der geringere Ü3-Beitrag zu leisten. | Foto: Heinberg

Entscheidung der Stadt Rheinberg über Beiträge für Kinderbetreuung stößt auf Kritik bei Eltern
Wirklich gerecht?

Die Stadt Rheinberg, schreibt Tetyana Kellerhoff, Mitglied im Jugendamtselternbeirat, habe sich in der Sitzung des Jugendhauptausschusses für eine Anpassung der Beitragserhebung für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen und Tagespflege entschieden. Weiter schreibt sie: "Die geplanten Änderungen sind brisant, da einerseits die Gebühren für bestimmte Familien sinken, für andere wiederum stark angehoben werden sollen. Gleichzeitig wird die Geschwisterregelung ausgesetzt, künftig sollen also...

  • Rheinberg
  • 23.03.21
Der Rat in Moers muss über neue Regelungen zu Bewohnerparkausweisen entscheiden. Foto: Stadt Moers

Moers: Rat entscheidet über neue Regelungen
Parkausweise nun pro Bewohner statt Haushalt?

Damit die Stadt Moers die Vorgaben der Straßen-Verkehrsordnung bei der Ausstellung von Bewohnerparkausweisen erfüllen kann, muss der Rat über Änderungen der bisherigen Praxis entscheiden. Antragsberechtigt soll jetzt jeder Bewohner mit Erst- oder Zweitwohnsitz in der jeweiligen Bewohnerparkzone sein. Diese Person muss Halterin eines Kraftfahrzeugs sein oder es nachweislich dauerhaft nutzen. Pro Bewohner wird ein Parkausweis ausgestellt, zuvor war es nur einer pro Haushalt. Das Kennzeichen wird...

  • Moers
  • 22.03.21
Anika Siebert ist seit Januar 2021 die neue Umweltplanerin bei der Stadt Moers. | Foto: pst

Anika Siebert ist Umweltplanerin im Rathaus der Grafenstadt
Mutig die Stadt inspirieren

Sie ist so etwas wie die ‚Warm-Upperin‘ für den Klimaschutz in Moers – also quasi eine Stimmungsmacherin für Umweltthemen. Sie soll den ganzen Apparat ‚Verwaltung‘ in Bewegung bringen und gleichzeitig noch Politik und Öffentlichkeit mit auf den Weg nehmen. Die Erwartungen an die Berufseinsteigerin sind hoch. Anika Siebert ist Masterabsolventin des Studiengangs Umweltplanung und Recht - und seit Januar 2021 Umweltplanerin im Rathaus der Grafenstadt. Corona und das Klima Corona hat viele Themen...

  • Moers
  • 19.03.21
Auf der Bahnhofstraße in Moers-Kapellen sollen demnächst im Zuge der Straßensanierung rund 45 Bäume entfernt werden.  | Foto: Grüne

"Wir müssen das Geld klug ausgeben"
Maßnahmenbündel „Stadtbaum“ ein erster Meilenstein

Die beiden größten menschengemachten Stressfaktoren für den Stadtbaum sind laut Bündnis 90/Die Grünen Moers der Klimawandel und der Straßenbau. Bäume sind in Bedrängnis, ganz besonders betroffen davon sind die Straßenbäume. Kleinste Baumbeete, kein ausreichender Wurzelraum lässt aus den ambitioniert gepflanzten Bäumen Hungerharken werden, die in viel zu kleinen „Schuhen“ ums Überleben kämpfen, finden die Grünen. 45 Bäume kommen wegLaut der Partei kann man diesen Zustand auf der Bahnhofstraße in...

  • Moers
  • 19.03.21
Jan Dieren ist in Moers geboren und ist seit seinem 16. Lebensjahr Mitglied im SPD-Ortsverein Rheinkamp. | Foto: SPD

95 Prozent
Jan Dieren zum Bundestagskandidaten der SPD gewählt

Die SPD in Moers, Krefeld und Neukirchen-Vluyn hat Jan Dieren zu ihrem Kandidaten für die Bundestagswahl im September gewählt. Die Auszählung der Briefwahl der Wahlkreisdelegierten ergab ein Ergebnis von 95 Prozent für Dieren. Aufgrund der Pandemie hatte das Parteigremium online getagt. Für das 29-jährige Moerser Stadtratsmitglied und Vorsitzenden des Sozialausschusses kann die Kampagne nun losgehen: “Ich bin dankbar für das Vertrauen und freue mich, jetzt mit vielen anderen in den Wahlkampf zu...

  • Moers
  • 19.03.21
Foto: DiBo

Moers - Keine Beträge für OGS, jedoch für Kindergärten
Keine Elternbeiträge im Februar

Verzicht auf Beiträge für Offene Ganztagsschulen (OGS) auch im März  Für Februar werden keine Elternbeiträge für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen und in den Offenen Ganztagsschulen (OGS) eingezogen. Wer bereits gezahlt hat, erhält in den nächsten Wochen eine Erstattung. Die Stadtverwaltung hat diese Regelung jetzt beschlossen. Das Land NRW hatte zu diesem Thema noch keine Entscheidung getroffen, so dass die Stadt Moers den Betrag zunächst übernimmt. Da es auch im März zunächst keinen...

  • Moers
  • 08.03.21
Ibrahim "Ibo" Yetim ist sehr aufgeschlossen für die Meinung der Schüler bezüglich der Radwege, da diese viel mit dem Rad in Moers unterwegs sind, und gute Hinweise geben können. | Foto: SPD

Moers - Digitaler Austausch zu den Radwegen in Moers
Ibrahim Yetim im Gespräch mit Moerser Schülern

Projektarbeit zum Thema "Radwege in Moers" Schüler der Klasse 7a des Gymnasiums Adolfinum haben sich mit den Radwegen in Moers beschäftigt. In einer Projektarbeit haben sie herausgearbeitet, welche positiven Beispiele es für sicheres Radfahren in der Grafenstadt gibt und wo Verbesserungen notwendig sind. Ihre Eindrücke und Erfahrungen haben sie dem Landtagsabgeordneten Ibrahim Yetim in einer digitalen Unterrichtsstunde vorgestellt. Yetim findet die Idee einer Melde-APP sehr gut „Die...

  • Moers
  • 08.03.21
Foto: DiBo

Moers - „DigitalPakt“ Mittel für die Schuldigitalisierung abrufen
Fördermittel für digitale Bildungschancen nutzen

Bildungschancen der Moerser Schüler verbessern Moers muss alle zur Verfügung stehenden Fördermittel für die Schuldigitalisierung abrufen - besonders beim „DigitalPakt“ ginge mehr, fordert die FDP. „Die Bildungschancen aller Schülerinnen und Schüler in Moers müssten verbessert werden“, sagt FDP-Ratsmitglied Martin Borges. Er freue sich, dass die Landesregierung unserer Stadt die Möglichkeit zu einem digitalen Impuls gebe. Die Mittel aus den beiden Förderprogrammen des Landes würden angenommen....

  • Moers
  • 08.03.21
Foto: DiBo

Moers - Versammlung verlief friedlich
56 Querdenker-Fahrzeuge per Autokorso unterwegs

QUER durch Moers und Neukirchen-Vluyn Die Versammlung der "Querdenker" am frühen Samstagnachmittag, 6. März, in Moers ist aus Sicht der Polizei ohne große Vorkommnisse verlaufen. Die Polizei zählte 56 Fahrzeuge, die sich an dem Autokorso durch Moers und Neukirchen-Vluyn beteiligten. Kundgebung an der Moerser Eishalle Zuvor fand auf dem Parkplatz der Moerser Eishalle an der Filder Straße eine Kundgebung statt. Gegen 13.45 Uhr begann der angemeldete Konvoi, der sich planmäßig um 15.15 Uhr wieder...

  • Moers
  • 08.03.21
Zum Dank für den Einsatz der Helfer aus Stadtverband und Senioren Union gab es Blumen und einige lobende Worte von der Stadtverbandsvorsitzenden Petra Kiehn. | Foto: CDU Moers

Moers - Angebot des Bürgertelefons wird ausgebaut
Bürgertelefon der CDU Moers kommt gut an

Große Nachfrage, daher erweitertes Angebot Die Beteiligten des CDU Moers Bürgertelefons sind sichtlich zufrieden. Am vergangenen Wochenende trafen sich die Helfer aus Stadtverband und Senioren Union mit Abstand vor dem Rathaus. Zum Dank für den Einsatz gab es Blumen und einige lobende Worte von der Stadtverbandsvorsitzenden Petra Kiehn. Im Rahmen des Treffens wurde ein Ausbau des Angebotes beschlossen. Das Bürgertelefon ist nicht nur unter der Woche, sondern jetzt auch samstags besetzt. Der...

  • Moers
  • 08.03.21
Auf der Straße „Kuhdyk“ (L 10) in Orsoyerberg kam es in den letzten Monaten zu mehreren, teilweise schweren Verkehrsunfällen, da die Straße oftmals komplett beparkt ist. | Foto: CDU-Fraktion Rheinberg

CDU-Fraktion Rheinberg weist Stadt auf Gefahrenzone hin
Einseitiges Parkverbot am "Kuhdyk" beantragt

Die CDU-Fraktion Rheinberg wandte sich jüngst an Bürgermeister Heyde und stellte einen Antrag auf einseitiges Parkverbot auf der Straße "Kuhdyk". Den Hintergrund stellt der Antragsteller wie folgt dar: "Auf dem „Kuhdyk“, zwischen der Straßeneinmündung „Unter dem Berg“ und der Straßeneinmündung „Auf dem Berg“ wird beidseitig geparkt, so dass ein Begegnungsverkehr nicht mehr möglich ist. Die linke Straßenseite, aus Richtung Orsoy kommend, ist in der Regel komplett beparkt. Auf der rechten...

  • Rheinberg
  • 23.02.21
Zurzeit werden Menschen über 80 im einzigen Impfzentrum im Kreis Wesel, der Niederrheinhalle in Wesel, geimpft. | Foto: Erwin Pottgießer

Kommentar: Kreis Wesel fordert zweites Impfzentrum zur schnelleren Eindämmung der Corona-Pandemie
Nix mit Hollywood: Es fehlt an allem

Immer wieder erreichen uns Pressemitteilungen verschiedener Fraktionen im Kreis Wesel, in denen ein zweites Impfzentrum gefordert wird. Und tatsächlich: Dass für den gesamten Kreis Wesel - mit immerhin gut 460.000 Einwohnern und einer Fläche von 1042,4 Quadratkilometern - nur die Niederrheinhalle zur Verfügung steht, ist verwunderlich - bedenkt man, welche Strecken zurückgelegt werden müssen. Strecken, die vor allem für immobile Bürger oft ein unüberwindbares Hindernis darstellen. Dabei hatte...

  • Dinslaken
  • 09.02.21
Das Wallzentrum ist zwar gepflegt, aber in die Jahre gekommen. | Foto: Heike Cervellera
2 Bilder

"Diskurse zum urbanen Zusammenleben" werden fortgesetzt - im Mittelpunkt: das Wallzentrum in Moers
Neu in Szene setzen

"Utopie und Realität" lautete der Titel der Auftaktveranstaltung zur Reihe "Diskurse zum urbanen Zusammenleben", die das Team von "Das W", einem Projekt des Schlosstheaters Moers, im Vorjahr ins Leben gerufen hatte. Während Ausgabe eins noch analog stattfinden konnte, müssen die Initiatoren bei Volume 2, "Erkunden & Erfahren, am Dienstag, 16. Februar, in die digitale Welt ausweichen. Im Mittelpunkt des Diskurses steht das in die Jahre gekommene Wallzentrum in der Moerser Innenstadt. Um 19.30...

  • Moers
  • 09.02.21
Die meisten der über 80-jährigen Menschen sehen ihrer Impfung hoffnungsvoll entgegen, haben aber Schwierigkeiten, zum Impfzentrum zu gelangen. | Foto: Archiv LK

Kreis Wesel - Auf vier Rädern gegen das Corona-Virus
Bezahlbare Beförderung zum Impfzentrum

Bürgermeister und der Landrat des Kreises Wesel appellieren an den Ministerpräsidenten Bürgermeister und der Landrat des Kreises bitten das Land um ein landesweites, bezahlbares Beförderungssystem zu den Impfzentren für Menschen, die nicht mobil sind, da sich das Virus weiter ausbreitet und es inzwischen unterschiedliche Mutationen des gefährlichen Erregers kursieren. Impfung, um Pandemie dauerhaft zu besiegen Daher ist klar, dass sich viele Menschen impfen lassen müssen, um die Pandemie...

  • Wesel
  • 03.02.21
Zurzeit gibt es im Kreis Wesel nur ein Impfzentrum - und zwar in der Niederrheinhalle. Viele fordern jedoch ein zweites. | Foto: LK-Archiv

Kreis Wesel setzt sich weiterhin beim Land für einen zweiten Impfstandort ein
Anfahrtsstrecke verringern

Landrat Ingo Brohl setzt sich gemeinsam mit den Bürgermeistern im Kreis Wesel auch weiter bei Ministerpräsident Armin Laschet für einen weiteren linksrheinischen Impfstandort ein. So würde sich vor allem für ältere Menschen im Kreis Wesel, die mit sehr hoher Priorität geimpft werden sollen, die Anfahrtsstrecke zu einem Impfzentrum verringern. Hintergrund ist, dass es vor allem für Menschen von der linken Rheinseite mitunter zu Anfahrtszeiten von bis zu zwei Stunden kommen kann, wenn sie mit...

  • Dinslaken
  • 03.02.21
Die gesperrte Cölve-Brücke bleibt nach wie vor ein Problem für Anwohner und Geschäftsleute. Bei dieser Aktion im März 2018 war von Corona noch nichts bekannt. Aktuell muss die Interessengemeinschaft die Möglichkeiten des Internets nutzen. | Foto: Ferdi Seidelt
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BI-Sprecherin Doris Goebel: „Von den Bürgermeistern enttäuscht“
„Behelfsbrücke nach wie vor“

Keiner weiß, ob diese Aktion etwas bringt. „Wenn wir dadurch nicht vergessen werden, dann ist das doch auch schon etwas“, betont Doris Goebel, die mit ihren Mitstreitern nach wie vor für eine Behelfsbrücke kämpft. Nach dem Dezember-Schock – die Düsseldorfer Kommmunalaufsicht verbot Duisburg die finanzielle Beteiligung an dem über Nacht teurer gewordenen Projekt – schien die Wiederherstellung der Wegebeziehung zwischen Rumeln/Schwafheim und Bergheim nur noch über einen Neubau sinnvoll. Dafür...

  • Duisburg
  • 03.02.21
Die Freude über den Impftermin für die Oma von Redakteurin Lisa Peltzer ist groß. Und dennoch: "Ändern wird sich erst einmal nichts." | Foto: LK-Archiv

Die Oma (85) hat 'nen Termin für eine Impfung gegen das Coronavirus
Kommentar: gemischte Gefühle

Um 9.48 Uhr am Montag vergangener Woche erreichte unsere Familiengruppe bei WhatsApp die erlösende Nachricht: Oma hat einen Impftermin. Gott sei Dank! Ob sie den allerdings selbst hätte vereinbaren können? Wage ich, ehrlich gesagt, zu bezweifeln. Doch so groß die Freude darüber auch ist, so betrübt bin ich auch. Denn: Ändern wird sich dadurch ... erst einmal nichts. Wir werden Oma auch weiterhin nur dann besuchen, wenn das Wetter mitspielt, sodass wir für ein paar Minuten draußen auf der...

  • Dinslaken
  • 02.02.21
 Bürgermeister Ralf Köpke (l.) und Kerstin Radomski MdB im Foyer des Rathauses. | Foto: Heike Stöckel

Kerstin Radomski MdB und Ralf Köpke tauschen sich aus
Bundestagsabgeordnete besucht Neukirchen-Vluyn

Kürzlich kam Kerstin Radomski MdB zu einem Kennenlernen mit dem neuen Bürgermeister Ralf Köpke ins Rathaus Neukirchen-Vluyn. Radomski sitzt seit 2013 für die CDU im Bundestag. Sie ist Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss und im Haushaltsausschuss sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung und außerdem seit 2018 Vorsitzende der Berichterstattergruppe für internationale Austauschprogramme. Zentral im Gespräch waren die Folgen der Pandemie....

  • Neukirchen-Vluyn
  • 26.01.21
Aufgrund des Lockdowns und der Notbetreuung in den Kitas bekommen die Eltern Beiträge erstattet. | Foto: Symbolfoto Pixabay

Eltern erhalten nachträglich Geld zurück
Essensgeld wird teilweise erstattet

Elternbeiträge (Kitas und Offene Ganztagsschule) werden für Januar nicht fällig, nicht abgebucht und schnellstmöglich erstattet. Auch das Essensgeld wird zum Teil zurückgezahlt. Allerdings ist die Regelung hier etwas komplizierter. Bei allen Trägern müssen unabhängig von den Lebensmitteleinkäufen Fixkosten gedeckt werden. Hierzu gehören zum Beispiel Miete und Personal. Um das Essensangebot auch in Zukunft in gewohnter Form anbieten zu können, verbleibt deshalb ein Sockelbetrag bei den Trägern....

  • Moers
  • 19.01.21
Bürgermeister Christoph Fleischhauer, Dr. Thomas Voshaar, Guido Lohmann und Markus Grimm saßen am 16. Januar für das „Gespräch zum Jahresbeginn“ im Rathaus zusammen. | Foto: pst
3 Bilder

Live aus dem Moerser Rathaus
Gespräch zum Jahresbeginn mit Bürgermeister Christoph Fleischhauer

„2021: Das Hoffnungsjahr?“ Mit dieser Frage eröffnete Bürgermeister Christoph Fleischhauer das Gespräch zum Jahresbeginn. Am Samstag, 16. Januar, diskutierte er mit Dr. Thomas Voshaar, Chefarzt am Krankenhaus Bethanien, Sänger und Autor Markus Grimm sowie Guido Lohmann, Vorsitzender des Initiativkreises Moers, im Rahmen des „alternativen Neujahrsempfangs“. Moers. Aufgrund der Pandemie hat die Stadt die traditionelle Veranstaltung dieses Mal als öffentlichen Livestream angeboten. Die Teilnehmer...

  • Moers
  • 18.01.21

Beiträge zu Politik aus

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