Kempen-Tönisberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Begrüßen die neue Außenstelle, die für mehr Bürgernähe sorgen soll, von links: Bürgermeister Prof. Dr. Christoph Landscheidt, Erster Beigeordneter Dr. Christoph Müllmann, Prokuristin Katja Marx, Leiter des Sozialamtes Franz-Josef Evers.

Beratungsangebote sollen von der Zielgruppe noch stärker wahrgenommen werden
Zweiter Standort für das Sozialamt

Viele Dienstleistungen des Sozialamts werden von nun an in der Außenstelle an der Freiherr-vom-Stein-Straße angeboten. Unter der neuen Bezeichnung „Amt für Soziales und Wohnen“ können folgende Anliegen erledigt werden: Soziale Dienste, Wohnungsangelegenheiten sowie zusätzliche Sprechstunden und Beratungsangebote. Die am neuen Standort angebotenen Fachdienste wurden vorab speziell ausgewählt. „Menschen, die die Dienstleistungen des Fachbereichs Soziales und Wohnen in Anspruch nehmen, sind häufig...

  • Kamp-Lintfort
  • 15.06.21
Der SPD Ortsverein Rheinkamp steht (wie unzählige andere) geschlossen hinter der Kandidatur von Ibrahim Yetim zu Landtagswahl 2022. Hier wird Ibrahim Yetim von Anja Reutlinger und Dörthe Krüger umrahmt.

Mitgliederversammlung SPD Ortverein Rheinkamp
Alle stehen hinter "Ibo"!

Auch bei der Mitgliederversammlung der SPD im Ortsverein Rheinkamp erhielt er nur Zustimmung: Ibrahim Yetim. Anja Reutlinger begrüßte die Mitglieder „…zur hoffentlich letzten virtuellen Mitgliederversammlung.“ Zu Gast war der SPD-Bundestagkandidat Jan Dieren, der sich in seinem Grußwort für eine Sozialdemokratie stark machte, die sich konsequent für soziale Gerechtigkeit einsetzt: „Die SPD hat in den letzten Jahren viele gute Projekte umgesetzt. Aber das ist trotzdem zu wenig. Wir brauchen...

  • Moers
  • 15.06.21
Bei der digitalen Bürgerinfo-Veranstaltung informierten und stellten sich den Fragen der Zuschauer, von links: Monika Fraling (Leitung Planungsamt), Bürgermeister Prof. Dr. Christoph Landscheidt, Rolf Skopek (VIVAWEST) und Thomas Rödel (BVS Rödel & Pachan – Büro für Verkehrs- und Stadtplanung).

Erstmals informierte Stadt ihre Bürger online über anstehende Planungsprozesse
Erfolgreiche digitale Bürgerinfo

Rund 90 Teilnehmende verzeichnete die digitale Bürgerinfo-Veranstaltung. Die Stadtverwaltung informierte ausführlich über das neue Wohnquartier im Niersenbruch und zum Wohnprojekt für Menschen mit Behinderungen an der Fasanenstraße. Per Zoom konnten alle Interessierten bequem von Zuhause aus teilnehmen und ihre offenen Fragen zu den Projekten stellen. Bürgermeister Prof. Christoph Landscheidt eröffnete die Veranstaltung und begrüßte die Vortragenden und zahlreichen Teilnehmenden, die sich trotz...

  • Kamp-Lintfort
  • 08.06.21
FDP-Bundestagskandidat Michael Terwiesche setzt sich für mehr Lärmschutz an der A57 ein.

Lärmschutz an der A 57 muss verbessert werden
Entlastung für Anwohner

Der Lärmschutz an der A 57 müsse dringend verbessert werden, fordert der FDP-Bundestagskandidat Dr. Michael Terwiesche. „Die Wohnhäuser in unmittelbarer Nähe zur Autobahn sind einer kaum erträglichen Lärmbeeinträchtigungen ausgesetzt,“ sagt Terwiesche. Die Autobahn GmbH des Bundes müsse unverzüglich die fehlenden Lärmschutzwände südlich des Kreuzes Moers errichten. Beim sechsspurigen Ausbau der A57 sei zu beachten, dass der Lärmschutz zukunftsweisend erneuert werden müsse. „Es dürfen im Bereich...

  • Moers
  • 08.06.21
Die CDU-Kreistagsfraktion möchte mehr Pendler aus ihren Autos in die Züge holen. Ein schnelles Zug-Angebot zwischen Moers und Neuss soll für zusätzliche Entlastung sorgen.

Ein schnelles Zug-Angebot soll die Pendler von der Autobahn in die Züge bringen
„A57 auf Schienen“

Mit einem attraktiven Angebot lassen sich auch eingefleischte Autofahrer zum Umstieg in die Bahn locken. „Wir haben dafür den perfekten Plan“, sagt Frank Berger selbstbewusst und wohlbegründet. Der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion meint damit das Konzept, wie – nicht nur - staugeplagte Pendler dem Stopp-and-Go-Verkehr auf der Autobahn A57 entgehen könnten. Denn die Situation auf dieser linksrheinischen „Schnell“-Straße wird sich in den nächsten Jahren dramatisch zuspitzen: Wenn die A57...

  • Moers
  • 28.05.21
Am 26. September wird der neue Bundestag gewählt. Die Stadt Neukirchen-Vluyn sucht noch Wahlhelfer, die für einen reibungslosen Ablauf sorgen.

Für die Bundestagswahl am 26. September
Wahlhelfer gesucht

Die Stadt Neukirchen-Vluyn sucht ehrenamtliche Wahlhelfer für die Durchführung der Bundestagswahl am 26. September. Die Wahllokale sind am Wahltag von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Das Ehrenamt ausüben kann, wer am Wahltag mindestens 18 Jahre alt und für die Bundestagswahl wahlberechtigt ist. Besondere Vorkenntnisse sind nicht erforderlich. Zu den Aufgaben zählen die Prüfung der Wahlberechtigung, Ausgabe der Stimmzettel, Beaufsichtigung der Wahlkabinen und der Wahlurne, Sicherstellung des...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 18.05.21
Der Kreis Wesel erlässt für die Monate Mai und Juni 2021 die Elternbeiträge für die Kindergärten und die Kindertagespflege sowie für die Förderschulen.

Kreis Wesel erlässt für die Monate Mai und Juni 2021 die Elternbeiträge
Finanzielle Entlastung für Eltern

Der Kreis Wesel erlässt für die Monate Mai und Juni 2021 die Elternbeiträge für die Kindergärten und die Kindertagespflege im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes und die Offene Ganztagsbetreuung an den kreiseigenen Förderschulen. Dies sind die Bönninghardt-Schule in Alpen, die Schule am Ring in Wesel, die Waldschule in Hünxe, die Hilda-Heinemann-Schule in Moers, die Erich-Kästner-Schule mit Teilstandorten in Wesel und Moers und die Janusz-Korczak-Schule in Voerde und die Schule am...

  • Dinslaken
  • 10.05.21
Bürgermeister Ralf Köpke (l.) wird Ministerin Svenja Schulze (M.) gleich Blumen überreichen. Stefan Kallen (Baubetriebshof), Uta Schopmann (Tiefbau- und Grünflächenamt) und Stephan Baur (Klimaschutzmanager) erläuterten beim Treffen, wie sie in ihren Bereichen Klimaschutz umsetzen.

Neukirchen-Vluyn - Förderbescheid der Nationalen Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums
Besuch aus Berlin

Svenja Schulze übergibt Förderbescheid für LED-Beleuchtung Neukirchen-Vluyns Bürgermeister Ralf Köpke konnte hohen Besuch im Rathaus begrüßen: Svenja Schulze, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, überreichte einen Förderbescheid der Nationalen Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums (BMU). Rund 26.000 Euro erhielt die Stadt Neukirchen-Vluyn für die Ausstattung von 180 Laternen mit modernen Aufsatzleuchten. Die Mittel, die die Kommune damit aus der...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 06.05.21
Welche Rolle spielt der Zugang zu COVID-19-Impfstoffen bei der Eindämmung der Corona-Pandemie? Wie können die Impfstoffe besser verteilt werden? Diese und weitere Fragen möchte Jan Dieren gemeinsam mit Niels Annen erörtern. Foto: SPD Moers

Moers: SPD-Bundestagskandidat Jan Dieren lädt heute zur Diskussion
Instagram-Talk mit Staatsminister Niels Annen

In Deutschland nimmt die Impfkampagne langsam Fahrt auf, doch das ist längst nicht überall so. Fragen dazu sollen heute, 3. Mai, in einem Instagram-Talk erörtert werden. „Die Corona-Pandemie macht vor Ländergrenzen keinen Halt. Alle wissen, dass Impfstoffe und das großflächige Impfen entscheidend sind, um die Pandemie zu überwinden”, so Jan Dieren, Moerser SPD-Ratsherr und Bundestagskandidat für Moers, Neukirchen-Vluyn und Krefeld. Viele Staaten des globalen Südens haben noch keinen Zugriff auf...

  • Moers
  • 03.05.21
Vertreterinnen und Vertreter der Bündnis-Fraktionen unterzeichneten nun den Kooperationsvertrag im Ratssaal.

Neue Kooperation im Stadtrat: Vertrag wurde nun unterzeichnet
Viele neue Ziele im Visier: „Gemeinsam für ein soziales und ökologisches Moers“

„Gemeinsam für ein soziales und ökologisches Moers“. Dafür stehen nun die SPD, die Grünen, die Grafschafter, „Die Fraktion“ und die Linken. Seit der Kommunalwahl 2020 arbeiten die Fraktionen bereits zusammen, jetzt wurde das Ganze mit der Unterzeichnung des sechsseitigen Kooperationsvertrages durch die Vorsitzenden noch einmal besiegelt. Verfolgt werden gemeinsame soziale und ökologische Ziele für die Grafenstadt, die in den vergangenen Monaten detailliert diskutiert und ausformuliert wurden....

  • Moers
  • 20.04.21
Constantin Borges ist seit 2019 stellvertretender Bundesvorsitzender der  FDP-Jugendorganisation, den Jungen Liberalen. Foto: FDP Moers

Landtagswahl 2022: FDP Moers geht mit Constantin Borges ins Rennen
Ein "Zugpferd" als Kandidat?

Die FDP hat sich für Constantin Borges als Kandidaten für den Landtag entschieden. In dem 26-Jährigen sehen die Moerser Liberalen einen herausragenden Kandidaten, aber vor allem sei Borges „ein tiefverwurzelter Moerser, engagierter Lokalpolitiker und damit ein Zugpferd vor Ort“, meint FDP-Vizechef Dietmar Meier. Er trete aber nicht nur für die bloße Fortsetzung der bestehenden Regierung an, „sondern für die stetige Erneuerung unseres Landes NRW. Weil Fortschritt niemals endet, sondern ein ewig...

  • Moers
  • 19.04.21
Jan Dieren, SPD-Bundestagskandidat im Wahlkreis Moers, Krefeld und Neukirchen-Vluyn, ist einer der Initiatoren der Initiative. Foto: privat

Niederrhein: SPD-Bundestagskandidat diskutiert über Korruption und Unbestechlichkeit
"Masken-Affäre": Live-Talk zu Korruptionsskandalen

Jan Dieren diskutiert morgen, 20. April, mit den SPD-Kandidierenden Annika Klose (Berlin) und Seija Knorr-Köning (München) über die von ihm als Reaktion auf die sogenannte "Masken-Affäre" mit-initiierte Erklärung "#unbestechlich". Die so genannte „Masken-Affäre“ beherrschte für einige Wochen die öffentliche Diskussion. Bundestagsabgeordnete von CDU und CSU hatten sich in dubiosen Vermittlungs-Deals zwischen Masken-Herstellern und der Bundesregierung für ihre Tätigkeiten teilweise unangemessen...

  • Moers
  • 19.04.21
Der Kreis Wesel hatte sich als Modellkommune beworben, der Antrag mit Hoffnung auf eine verlässliche Öffnungsstrategie in Zeiten der Corona-Pandemie wurde jetzt jedoch abgelehnt.

Land lehnt Bewerbung des Kreises Wesel als Modellregion ab
Öffnungsperspektive nicht verlässlich?

Die Kreisverwaltung hat heute, 9. April, vom Wirtschaftsministerium des Landes NRW erfahren, dass der Kreis Wesel keine Modellregion für das Konzept „Öffnen mit Sicherheit“ werden wird. Die Bewerbung, die der Kreis am 31. März 2021 eingereicht hatte, wurde abgelehnt. Landrat Ingo Brohl: „Wir bedauern die Entscheidung des Ministeriums sehr, denn wir sind nach wie vor der Auffassung, dass die gemeinsame Bewerbung aller Gemeinden und Städte im Kreis Wesel eine gute Grundlage für verlässliche...

  • Dinslaken
  • 09.04.21
Die Stadt Neukirchen-Vluyn wird die Eltern-Beiträge für die Betreuung im Offenen Ganztag (OGS) zurückzahlen, bis Mitte April soll die Erstattung erfolgen.

Stadtverwaltung zahlt Beiträge für Februar zurück – Land hat noch keine Regelung getroffen
OGS-Beiträge werden erstattet

Die Stadt Neukirchen-Vluyn wird die Eltern-Beiträge für die Betreuung im Offenen Ganztag (OGS) zurückzahlen. Grundlage ist der entsprechende Ratsbeschluss aus dem Jahr 2020. Der Betrag beläuft sich auf insgesamt rund 30.000 Euro. „Es kann nicht sein, dass Eltern für nicht erbrachte Betreuungsleistungen zur Kasse gebeten werden“, begründete Bürgermeister Ralf Köpke die Entscheidung. „Wir gehen damit als Kommune in Vorleistung, obwohl wir vom Land NRW noch keine Zusage haben, sich an den...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 09.04.21

Am Niederrhein - Telefon-Sprechstunde von René Schneider am 12. April
SPD-Landtagsabgeordneter René Schneider will im Gespräch bleiben

Telefon-Sprechstunde von René Schneider am 12. April Trotz Corona-Pandemie möchte der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider im Gespräch bleiben und lädt am 12. April zur Telefon-Sprechstunde ein. René Schneider wird zwischen 14 und 16 Uhr direkt für Anfragen erreichbar sein: „Die Telefonsprechstunde steht allen Bürgerinnen und Bürgern offen und Sie haben die Gelegenheit, Ihre Anliegen, Anregungen, Ideen oder auch Kritik im telefonischen Gespräch zu schildern.“ Direkt erreichbar ist der...

  • Dinslaken
  • 07.04.21
Die Arbeitsgemeinschaft „Keine Deponie auf der Halde“ zur Verhinderung der Deponie Lohmannsheide bestehend aus SPD Duisburg-Baerl, SPD Moers, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke und des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) lädt am Mittwoch, 14. April, 19 Uhr, zu einer weiteren Online-Bürgerversammlung ein.

Arbeitsgemeinschaft lädt zur Online-Bürgerversammlung ein
Keine Deponie auf der Halde

Die Arbeitsgemeinschaft „Keine Deponie auf der Halde“ zur Verhinderung der Deponie Lohmannsheide bestehend aus SPD Duisburg-Baerl, SPD Moers, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke und des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) lädt am Mittwoch, 14. April, 19 Uhr, zu einer weiteren Online-Bürgerversammlung ein. Die im Rahmen des laufenden Planfeststellungsverfahrens gegebene Möglichkeit zur Abgabe von Einwendungen gegen das Vorhaben fand in Duisburg und Moers eine außergewöhnlich hohe...

  • Moers
  • 07.04.21
  • 1
Krefelds Oberbürgermeister Frank Meyer (r.) überreichte Ralf Köpke anlässlich des ersten persönlichen Treffens ein Kochbuch von Krefelder Bürgern aus 65 Ländern.

Krefelds Oberbürgermeister und Neukirchen-Vluyner Bürgermeister im Gespräch
„Vernetzung stärken“

Wie kann man die vorhandenen Vernetzungen stärker und wo kann man neue Verbindungen schaffen? Diese Frage war zentral beim Gespräch von Krefelds Oberbürgermeister Frank Meyer und Ralf Köpke, Bürgermeister in Neukirchen-Vluyn, kürzlich im Rathaus. „Wir haben schon gute Kontakte und arbeiten beispielsweise in Form der Volkshochschule Krefeld | Neukirchen-Vluyn exzellent zusammen“; waren sich Meyer und Köpke einig. Verbesserungsbedarf sehen beide bei der ÖPNV-Verbindung der Städte. „Wir brauche...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 30.03.21
Am iPad stand Bürgermeister Fleischhauer gerne Rede und Antwort.

Christoph Fleischhauer stellte sich den Fragen der Vorschulkinder
Ein Bürgermeister mit Palast und Krone?

„Hat der Bürgermeister einen Palast und trägt er eine Krone?“ Diese und viele andere Fragen hatten die Kinder der evangelischen Kita „Kleine Arche“. Und sie stellten sie Bürgermeister Christoph Fleischhauer - in einer Videokonferenz. Kita-Leiterin Melanie Hendel-Mangold hatte die Idee: „Die Vorschulkinder beschäftigen sich gerade mit der Stadt. Und sie wollten mal mit dem ‚Chef von Moers‘ reden“. Bürgermeister Fleischhauer hat sofort zugesagt: „Das mache ich natürlich sehr gerne. Dann schießt...

  • Moers
  • 30.03.21
Bürgermeister Dirk Ketelaers mit Vertretern der Fraktionen, der Verwaltung , des Ingenieurs sowie der ausführenden Firma.

Neu gestalteter Bürgermeister-Beelen-Platz eröffnet
Für den Verkehr freigegeben

Nach einer Bauzeit von lediglich zweieinhalb Monaten (Geplant waren über drei Monate) konnte der Bürgermeister-Beelen-Platz im Herzen vom Golddorf Schaephyusen nun für den Verkehr freigegeben werden. Bei herrlichem Sonnenschein nahmen Bürgermeister Ketelaers und einige Vertreter der Fraktionen den neuen Parkraum genau unter die Lupe. Mit den Stellplätzen stehen nun insgesamt 26 zeitgemäße Parkplätze inklusive zweier Behindertenparkplätze zur Verfügung. Abgerundet wird das Angebot mit einer...

  • Rheurdt
  • 30.03.21
Nach einem negativen Corona-Test wird ein „Tagesticket“ ausgestellt, dass den Besuch von Gastronomie, Geschäften und Kultureinrichtungen unter Auflagen ermöglicht.

Tübingen als Vorbild: Kreis Wesel möchte NRW-Modellkommune werden
Zur Eindämmung der Pandemie

NRW-Ministerpräsident hat Armin Laschet kurzfristig bekannt gegeben, dass es in NRW verantwortungsvolle Öffnungen in der Corona-Pandemie geben soll. Dabei soll als Basis das Projekt der Stadt Tübingen in Baden-Württemberg, „Öffnen mit Sicherheit“, dienen. Nach einem negativen Corona-Test wird ein „Tagesticket“ ausgestellt, dass den Besuch von Gastronomie, Geschäften und Kultureinrichtungen unter Auflagen ermöglicht. Das gesamte Verfahren wird wissenschaftlich begleitet und ausgewertet. Der...

  • Dinslaken
  • 26.03.21
Kamp-Lintforts Bürgermeister Christoph Landscheidt möchte das Bahnprojekt so schnell wie möglich voran bringen: "Wir wollen unsere Hausaufgaben frühzeitig erledigen und später nicht unter Zeitdruck geraten."

Stadt plant Mobilstation am zukünftigen Haltepunkt
Bahnanschluss in Kamp-Lintfort

Bis die ersten Züge im regulären Betrieb nach Kamp-Lintfort fahren, wird es noch einige Jahre dauern. Die Stadt treibt das Projekt trotzdem jetzt schon mit allen Mitteln voran. "Wir wollen unsere Hausaufgaben frühzeitig erledigen und später nicht unter Zeitdruck geraten" erläutert Bürgermeister Christoph Landscheidt die Strategie. Der nächste Baustein ist dabei die Errichtung einer Mobilstation am bereits hergestellten Haltepunkt Kattenstraße. Unmittelbar neben dem Bahnsteig sollen rund 75...

  • Kamp-Lintfort
  • 26.03.21
Ab August 2021 ist, auch bei Verbleib eines Kindes in einer entsprechenden Betreuungsgruppe, mit Vollendung des dritten Lebensjahres ab dem nächstfolgenden Monat nicht mehr der erhöhte U3-Beitrag, sondern der geringere Ü3-Beitrag zu leisten.

Entscheidung der Stadt Rheinberg über Beiträge für Kinderbetreuung stößt auf Kritik bei Eltern
Wirklich gerecht?

Die Stadt Rheinberg, schreibt Tetyana Kellerhoff, Mitglied im Jugendamtselternbeirat, habe sich in der Sitzung des Jugendhauptausschusses für eine Anpassung der Beitragserhebung für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen und Tagespflege entschieden. Weiter schreibt sie: "Die geplanten Änderungen sind brisant, da einerseits die Gebühren für bestimmte Familien sinken, für andere wiederum stark angehoben werden sollen. Gleichzeitig wird die Geschwisterregelung ausgesetzt, künftig sollen also...

  • Rheinberg
  • 23.03.21
Der Rat in Moers muss über neue Regelungen zu Bewohnerparkausweisen entscheiden. Foto: Stadt Moers

Moers: Rat entscheidet über neue Regelungen
Parkausweise nun pro Bewohner statt Haushalt?

Damit die Stadt Moers die Vorgaben der Straßen-Verkehrsordnung bei der Ausstellung von Bewohnerparkausweisen erfüllen kann, muss der Rat über Änderungen der bisherigen Praxis entscheiden. Antragsberechtigt soll jetzt jeder Bewohner mit Erst- oder Zweitwohnsitz in der jeweiligen Bewohnerparkzone sein. Diese Person muss Halterin eines Kraftfahrzeugs sein oder es nachweislich dauerhaft nutzen. Pro Bewohner wird ein Parkausweis ausgestellt, zuvor war es nur einer pro Haushalt. Das Kennzeichen wird...

  • Moers
  • 22.03.21
Anika Siebert ist seit Januar 2021 die neue Umweltplanerin bei der Stadt Moers.

Anika Siebert ist Umweltplanerin im Rathaus der Grafenstadt
Mutig die Stadt inspirieren

Sie ist so etwas wie die ‚Warm-Upperin‘ für den Klimaschutz in Moers – also quasi eine Stimmungsmacherin für Umweltthemen. Sie soll den ganzen Apparat ‚Verwaltung‘ in Bewegung bringen und gleichzeitig noch Politik und Öffentlichkeit mit auf den Weg nehmen. Die Erwartungen an die Berufseinsteigerin sind hoch. Anika Siebert ist Masterabsolventin des Studiengangs Umweltplanung und Recht - und seit Januar 2021 Umweltplanerin im Rathaus der Grafenstadt. Corona und das Klima Corona hat viele Themen...

  • Moers
  • 19.03.21

Beiträge zu Politik aus

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