Mülheim an der Ruhr: Jochen Hartmann

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BAMH: Transparenz wagen – endlich volle Öffentlichkeit herstellen

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | vor 3 Stunden, 45 Minuten

„Öffentlichkeit ist es ganz wesentliches Element in einer Demokratie. Wir wollen für alle Mülheimerinnen und Mülheimer mehr Transparenz wagen, zunächst durch die testweise Eröffnung des Informationszugangs zu Ratssitzungen via Internet“, so der Vorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann. Viele Städte nutzten diese Möglichkeit bereits. Mülheim müsse sich digital besser aufstellen. Um insbesondere junge Menschen für Politik...

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Fraktionswahlen bei der BAMH

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | vor 4 Tagen

Im Rahmen einer Klausurtagung wählte die BAMH Fraktion einen neuen Fraktionsvorstand. Hintergrund war die personelle Erweiterung der Fraktion durch das Neumitglied Dr. Martin Fritz und die Bitte des bisherigen Vorsitzenden, aufgrund dessen zu einer neuen Vertrauensentscheidung zu kommen. Die nunmehr sechsköpfige Fraktion wählte den bisherigen Vorsitzenden Jochen Hartmann erneut einstimmig zum Vorsitzenden. Bei dem...

BAMH: Nachsichtigkeit der Stadt falsches Signal

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | vor 4 Tagen

Mit Empörung und Unverständnis hat die BAMH-Fraktion auf einen Pressebericht regiert, wonach gegen einen heranwachsenden Verursacher einer Räumung des Forums infolge des Einsatzes von Reizgas auf den Erlaß eines Kostenbescheides über 6.000,00 und damit auf eine mögliche Forderungsdurchsetzung gegen ihn verzichtet werden solle. BAMH-Fraktionschef Jochen Hartmann: “Das ist für uns unverständlich und ein völlig falsches...

BAMH zur Resolution von SPD und Grünen im Stadtrat

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 07.12.2017

Die BAMH-Fraktion wendet sich entschieden gegen jede Form der körperlichen Gewalt – sei es eine Messerstecherei, eine Vergewaltigung oder – wie hier – möglicherweise um einen versuchten Mord. Dennoch werden wir uns an der Abstimmung über diesen Antrag/diese Resolution nicht beteiligen – und zwar aus folgenden Gründen: 1. Die staatsanwaltlichen Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen. Sie stehen am Anfang. Deshalb...

BAMH : Grüne Mülheim gegen sozial Schwächere

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 06.12.2017

Zu den Vorwürfen der kulturpolitischen Sprecherin der Grünen, Dr. Daniela Grobe, erklärt der Vorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann, Folgendes: Die Ausführungen der kulturpolitischen Sprecherin der Grünen, Dr. Grobe, liegen grob neben der Sache. Es ist der untaugliche Versuch, die Tatsache zu verschleiern, daß die Grünen die Zukunftsfähigkeit der Kinder und Jugendlichen unserer Stadt kaltlächelnd als...

BAMH bedauert Insolvenz des Rennvereins - jetzt Zukunft sichern

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 18.11.2017

„Die BAMH – Fraktion bedauere die Insolvenz des traditionsreichen Mülheimer Rennvereins, erklärte der Fraktionschef Jochen Hartmann. Nun müsse allerdings der Blick nach vorn gerichtet werden. Schon im Sommer habe die Fraktion gefordert, daß ein Masterplan für das wertvolle Grundstück entwickelt werde, um für alle Eventualitäten gerüstet zu sein. „Dies ist jetzt von besonderer Dringlichkeit“, so Hartmann weiter. Bis zum...

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BAMH weist Kritik des Kulturrats zurück

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 14.11.2017

BAMH weist Kritik des Kulturrats zurückdes Kulturausschusses in der Sitzung vom 14.3.2017, auf den der Kulturrat offenbar Bezug nimmt, gehalten. Darin wurden lediglich drei „essentials“ festgelegt, nämlich Verzicht auf Schließung des Kunstmuseums, der Stadtteilbüchereien und einer pauschalen Kürzung des Kulturhaushalts. Das Theater an der Ruhr als Eigenbetrieb gehörte demnach offenbar auch für den Kulturausschuss nicht zu den...

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RTL kommt in die Stadt für den Stadtbalkon

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 13.11.2017

RTL kommt in die Stadt. Am morgigen Tag wird für die Sendung „Mario Barth deckt auf“ am Stadtbalkon gedreht. Die BAMH Fraktion hatte die Kosten für dieses Bauwerk kritisiert, weil der Blick von dort allein auf einen großen Baum gerichtet werden kann. Jetzt will das Fernsehen sic h einen eigenen Eindruck verschaffen, nachdem die dortige Redaktion die Berichterstattung in der WAZ verfolgt hatte. BAMH-Fraktionschef Jochen...

BAMH :Werden die "Rettungsfristen" in Mülheim eingehalten?

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 12.11.2017

Anfrage für den BSO: Aus Anlaß eines der BAMH-Fraktion bekanntgewordenen Einzelfalls in Mintard fragt die BAMH-Fraktion, 1. ob die Feuerwehr und Rettungsdienste in Mülheim an der Ruhr alle Stadtteile innerhalb der vorgesehenen Hilfsfristen erreichen, 2. in wie vielen Fällen, in den Jahren 2016/17 diese Hilfsfrist für welche Stadtteile (Einsatzziele) nicht erreicht werden konnte? Jochen Hartmann Fraktionsvorsitzender

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BAMH : Wer an diesen Haushalt glaubt, geht auch mit einem 1/2 Hahn zum Tierarzt

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 20.10.2017

Rede des BAMH-Fraktionsvorsitzenden zum Etat 2018 der Stadt Mülheim an der Ruhr Eine Etatdebatte dient der Generalabrechnung mit der Arbeit der Stadtregierung im abgelaufenen Jahr und sollte einen Blick in die Zukunft werfen. Vorab zwei Punkte zur Rede von Herrn Spliethoff: Tun Sie nicht so, als sei die Fusion des ÖPNV allein Ihr Verdienst. Alle Fraktionen und Gruppen haben konstruktiv mitgewirkt, wenn auch unsere...

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BAMH: Chaos um die VHS Mülheim - Schmierentheater

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 07.10.2017

Erklärung des Fraktonsvorsitzenden des BAMH, Jochen Hartmann, zu den Vorgängen um die VHS Mülheim "Vorab: Den Kämmerer und Immobiliendezernenten Mendack will ich nach heutigem Stand von Verantwortung freisprechen. Er hat erst im Frühjahr den Job übernommen und mußte sich auch erst einarbeiten. Möglicherweise ist selbst er getäuscht worden. Verantwortlich sind andere Personen, nämlich • der ehemalige Kämmerer und...

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BAMH : Jetzt steht der OB in der Vrantwortung in Sachen Lindgens-Gelände

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 27.09.2017

„Endlich hat der Oberbürgermeister die Zügel in die Hand genommen und zugleich den Planungsdezernenten Peter Vermeulen an die Kette gelegt. Mit seiner Entscheidung, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen, mutiert der Honorarprofessor zugleich zum bloßen Frühstücksdezernenten“, erklärte der Fraktionsvorsitzende und planungspolitische Sprecher des BAMH, Jochen Hartmann, zu der vorläufigen Einigung im Fall...

Lindgens und kein Ende - ob und wer spielt falsch ?

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 07.09.2017

Die Verwaltung wird aufgefordert, einen detaillierten Bericht zu den folgenden Fragen , die den Ablauf der Planungen und Gespräche im Zusammenhang mit dem Lindgens-Gelände betreffen zu erstellen, diesen in der nächsten Sitzung des Planungsausschusses vorzulegen und Vertreter des Investors einzuladen, damit diese ihre Position darlegen und - wie die Verwaltung - aus ihrer Sicht die nachfolgenden Fragen beantworten können...

BAMH fordert Offenlegung aller Verträge in Sachen Rennverein

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 30.08.2017

BAMH fordert Offenlegung aller Verträge in Sachen Rennverein Für Irritationen hat der Bericht in der Mülheimer Presse vom 30.8.2017 in Sachen „Zukunft Rennverein“ bei der BAMH – Fraktion geführt. Konkret geht es, so der Fraktionsvorsitzende Jochen Hartmann, um die Behauptung, es gäbe auch im Falle einer Insolvenz eine Bestandsgarantie für den Golfplatz bis 2039. „Der Golfclub ist lediglich Unterpächter des Rennvereins....

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BAMH: Blockade unverständlich

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 17.08.2017

Mit völligem Unverständnis reagiert der planungspolitische Sprecher der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann, auf die Presseveröffentlichungen in Sachen Bebauung Lindgens-Gelände. Hartmann:“ Das ist doch ein Filetgrundstück, praktisch das Tor nach Saarn. Sonst ist der Planungsdezernent mit der Erteilung von Abriss- oder Baugenehmigungen immer schnell bei der Hand und betätigt sich als Vertreter einer „Kurz-und Klein GmbH“. „...

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BAMH : Mauergedenken in der MÜGA

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 13.08.2017

An die Opfer der Mauer in Berlin und an der innerdeutschen Grenze erinnerte die BAMH-Fraktion aus Anlaß der Wiederkehr des Tages des Mauerbaus am 13.August. Mitglieder der Fraktion legten vor dem Mauergedenkstein im MÜGA-Park ein Gebinde nieder. Der Fraktionsvorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann, nannte die Opfer des Sozialismus beim Namen, beispielhaft Günter Liftin, Peter Fechter und als letztes Opfer der Mauer der noch...

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BAMH:Mehr Sicherheit und Ordnung für Mülheim – Ordnungspartnerschaft beleben

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 10.08.2017

„Vom ersten Tage unserer Fraktionsarbeit an war es unser Ansinnen, für mehr Sicherheit und Ordnung in unserer Heimatstadt zu kämpfen, “ so der Fraktionsvorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann bei der Vorlage des aktuellen Antrages seiner Fraktion zum Thema „Ordnungspartnerschaften“. Innere Sicherheit sei ein soziales Grundrecht, so Hartmann weiter. Die Besucherfrequenz und die Aufenthaltsqualität in einer Stadt seien, so...

13. August 2017 :BAMH erinnert an die Maueropfer

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 09.08.2017

Am Sonntag, den 13. August um 11.00 Uhr wird die BAMH-Fraktion am Mauergedenkstein in der MÜGÄ ( Nähe Ringlokschuppen ) an die Opfer der Mauer in Berlin und an der innerdeutschen Grenze erinnern. Die Mülheimer Bürgerschaft ist zur Teilnahme herzlich eingeladen. Fraktionschef Jochen Hartmann: „Die von den Akteuren des realen Sozialismus zu verantwortenden Morde dürfen nie in Vergessenheit geraten.“ Am 13. August 1961 wurde...

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BAMH will den „wachsamen Nachbarn“ Aufkleber-Aktion der Wählergemeinschaft

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 04.08.2017

Mit einer Aufkleber-Aktion will die Wählergemeinschaft Bürgerlicher Aufbruch in Mülheim für mehr Sicherheit, Wachsamkeit und Miteinander sorgen. Deshalb verteilt sie ab Montag kostenlos im Zusammenwirken mit der Ratsfraktion auch über die Geschäftsstelle am Löhberg 68-70 Aufkleber mit denen sie für eine aufmerksame Nachbarschaft wirbt. “ Wir stellen uns vor, daß die Bürger diese Aufkleber an ihren Briefkästen, die...

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BAMH vor Ort – auf der Rennbahn am Raffelberg

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 01.08.2017

Mit Trainern und Galoppsportbegeisterten trafen sich die beiden Stadtverordneten des BAMH, Hans-Georg Hötger und Jochen Hartmann, zu einem Informationsaustausch über die Zukunft der Raffelberger Rennbahn. Die Betroffenen legten in einem zum Teil sehr emotional geführten Gespräch ihre Vorschläge, Gedanken und Überlegungen hierzu dar. Nach ihrer Auffassung wären der Trainingsbetrieb und die Rennbahn zukunftssicher zu...

Gemeinsame Pressemitteilung : Dr. Martin Fritz hospitiert bei BAMH-Fraktion

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 27.07.2017

  Mit sofortiger Wirkung hospitiert der Ratsherr von Mülheim 5 vor 12, Dr. Martin Fritz, bei der Fraktion „Bürgerlicher Aufbruch Mülheim ( BAMH ). Darauf haben sich beide Seiten nach intensiven Vorbereitungsgesprächen geeinigt. Die Hospitationsphase soll spätestens zum Jahresende beendet werden. In dieser Zeit wollen die Beteiligten ausloten, ob sie zueinander passen - inhaltlich und persönlich. Schon in der nächsten...

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BAMH: Olympia auch nach Mülheim

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 16.07.2017

„Mülheim ist eine begeisterte Sportstadt. Vor diesem Hintergrund frage ich mich, weshalb Mülheim beim Thema „Olympiabewerbung“ ein weißer Fleck geblieben ist. Wurde bei der Stadt von den anderen Gemeinden überhaupt angefragt oder nicht? Und wie hat die Verwaltung ggf. reagiert? Das alles werden wir in den zuständigen Ausschüssen hinterfragen“, erklärte der sportpolitische Sprecher der BAMH-Fraktion, Hans-Georg Hötger nachdem...

BAMH :Rot-grün macht die Stadt kaputt 2

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 16.07.2017

„Ich hätte im Interesse der Mülheimer Bürgerschaft liebend gerne dem Nahverkehrsplan zugestimmt. Aber eine Straßenbahn nach Saarn geht selbst als bloßes Denkmodell nicht“, so empörte sich die verkehrspolitische Sprecherin des Bürgerlichen Aufbruchs (BAMH), Ramona Bassfeld noch in der Nachbetrachtung der Ratssitzung. Der Fraktionschef des BAMH, Jochen Hartmann, assistierte: „Was wir im Rat erlebt haben, war eine brutale...

BAMH klagt gegen den Rat der Stadt

Marcel Dronia
Marcel Dronia | Mülheim an der Ruhr | am 14.07.2017

Die Fraktion Bürgerlicher Aufbruch Mülheim (BAMH) klagt gegen den Rat der Stadt. Die Politiker sehen sich bewusst durch die Verringerung der Ausschussgrößen benachteiligt. Der Rat wird sich gegen diese Klage verteidigen. Der Stadtrat hatte am 7. Juli letzten Jahres beschlossen, die Größe der Fachausschüsse von je 18 auf 17 Plätze zu verkleinern. Dies hält die BAMH-Fraktion für rechtswidrig. Das Argument, dadurch Geld...

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Nele-Brunnen mit neuem Schwung

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 02.07.2017

„Es kommt Schwung in die Diskussion um den lange Zeit vergessenen Nelebrunnen. Das begrüßen wir ausdrücklich“, so der Vorsitzende der Fraktion „Bürgerlicher Aufbruch Mülheim, Jochen Hartmann. Für die neu entfachte Diskussion nimmt seine Fraktion das „Erstgeburtsrecht“ in Anspruch. Aber entscheidend sei, so Hartmann, daß Bürgerschaft und Politik den wunderschönen Brunnen wieder in den Blickwinkel bekommen. Hartmann : „Für uns...