Ulrich Scholten

Beiträge zum Thema Ulrich Scholten

LK-Gemeinschaft

Kommentar
Längst überfällig

Nun hat Oberbürgermeister Ulrich Scholten verkündet, womit sowieso zu rechnen war: Er verzichtet auf eine weitere OB-Kandidatur. Eine Entscheidung, die reichlich spät kommt. Denn spätestens, nachdem seine Partei mit Monika Griefahn bereits im Januar eine OB-Kandidatin vorgestellt hat, war klar, dass seine Partei auch unter der neuen Führung nicht mit ihm plant. Und eine parteilose Kandidatur hätte keine Aussicht auf Erfolg gehabt. Damit geht eine Amtszeit zu Ende, die eher unrühmlich in die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.07.20
Politik
Mülheims OB Ulrich Scholten verzichtet auf eine erneute Kandidatur als Oberbürgermeister bei den Kommunalwahlen 2020.

OB Ulrich Scholten gibt Verzicht bekannt
Keine OB-Kandidatur mehr

Seit letzten Oktober ist OB Ulrich Scholten dauerhaft krank geschrieben, nachdem erste Kreislauf- und Blutdruckprobleme bereits im Juni dazu geführt hatten, dass er seinen Dienst mehrere Wochen nicht ausüben konnte. Im Januar wurde er am Herzen operiert, es folgten Reha-Maßnahmen, noch immer ist er dienstunfähig geschrieben. Das wird aus Sicht seiner Ärzte dauerhaft so bleiben und so verkündet Scholten am Montag offiziell, dass er sich nicht mehr erneut um eine OB-Kandidatur bemühe. Das hatte...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.07.20
Sport
Selin Hübsch wurde im vergangenen Jahr als Mülheims Talent des Jahres 2018 ausgezeichnet. Auch bei der diesjährigen medl-Nacht der Sieger am 21. März mit Mülheims Oberbürgermeister Ulrich Scholten (rechts) und dem MSB-Vorsitzenden Wilfried Cleven (links) ist sie wieder nominiert.

Abstimmung läuft
Mülheims Sportler des Jahres 2019 gesucht

Der Mülheimer Sportbund kürt jährlich den Sportler, die Sportlerin und die Mannschaft des Jahres. Die Sieger werden dann am Abend der „medl–Nacht der Sieger“ am 21. März in der innogy Sporthalle in Mülheim bekannt gegeben und durch Oberbürgermeister Ulrich Scholten und den MSB-Vorsitzenden Wilfried Cleven ausgezeichnet. Für die Sportler kann noch bis zum 21. Februar hier abgestimmt werden. Zusätzlich zum Sportler, zur Sportlerin und zur Mannschaft des Jahres wird in diesem Jahr wieder das...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.01.20
Politik
Die Haltestelle Entenfang soll stillgelegt werden
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RB 37 Entenfang wird abgeschnitten - Protestbewegung zur Erhaltung des SEV
Schlag ins Gesicht

Samstagnachmittag, 14. Dezember, 16 Uhr, am Haltepunkt Entenfang des Schienenersatzverkehrs der Linie RB 37. Ziemlich genau an der Stadtgrenze zwischen Entenfang auf Mülheimer Seite und Bissingheim auf Duisburger Seite. Beste Kaffeezeit. Es regnet, erst nur spärlich, aber nach kurzer Zeit öffnet sich der Himmel und es gießt. Trotzdem haben sich weit über 100 Personen eingefunden und machen lautstark ihrem Ärger Luft und protestieren. Wogegen? „Wir werden wie Menschen zweiter Klasse behandelt....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.12.19
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Kultur
Die Ruhrpreisträgerinnen Ursula Hirsch und Liana Leßmann mit Oberbürgermeister Ulrich Scholten und Sparkassen-Vorstand Martin Weck. 
Foto: Walter Schernstein

Künstlerin Ursula Hirsch und Musikerin Liana Leßmann mit dem Ruhrpreis geehrt
Zwei starke Frauen

Beim Ruhrpreis der Stadt Mülheim für Kunst und Wissenschaft wurden die Künstlerin Ursula Hirsch mit dem Hauptpreis und die Musikerin Liana Leßmann mit dem Förderpreis geehrt. Sparkassen-Vorstand Martin Weck gehört der Jury an und lud ein zur feierlichen Verleihung in die große Kundenhalle am Berliner Platz. Musikalisch eröffneten die Gitarristen Jochen Jasper und Bernhard Fuchs die Feierstunde. Sie hatten Stücke aus der Kindheit der 90-jährigen Künstlerin Ursula Hirsch im Gepäck. Songs von...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.12.19
Politik
Stadtkämmerer Frank Mendack verkündete um 21.15 Uhr das Ergebnis: „Damit haben wir einen genehmigungsfähigen Haushalt. Herzlichen Glückwunsch.“
Foto: PR-Fotografie Köhring
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Nach einer turbulenten Ratssitzung stimmte eine große Mehrheit für den Haushalt 2020
Weitere Steuererhöhungen kommen

Zunächst gab es Blumen. Oberbürgermeister Ulrich Scholten gratulierte seinem Stadtdirektor Frank Steinfort zum Geburtstag. Den könnte man gewiss gemütlicher feiern als mit einer Ratssitzung, die über weite Strecken von Schuldzuweisungen geprägt war. Denn wer ist denn nun schuld an der Mülheimer Finanzmisere? Die Reden zum Haushalt fürs nächste Jahr sind immer auch eine Generalabrechnung. Mit dem OB, seinem Verwaltungsvorstand, mit dem politischen Gegner, auch mit Landes- und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.11.19
Politik
Rodion Bakum wurde zum neuen Mülheimer SPD-Vorsitzenden gewählt.
Foto: Andreas Köhring
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Rodion Bakum wurde vom Unterbezirksparteitag zum neuen Mülheimer SPD-Vorsitzenden gewählt
Berappeln, Stärke zeigen und Zukunft schreiben

Im Ruhrfoyer der Stadthalle gab die Mülheimer SPD ein Paradebeispiel gelebter Basisdemokratie ab. Der neue Vorsitzende wurde nach Empfehlung der Mitglieder gewählt. So vereinten sich 79 Prozent der Stimmen auf Rodion Bakum. Zum Parteivorsitz der Mülheimer SPD war eine Mitgliederbefragung durchgeführt worden. Die beiden Bewerber Sina Breitenbruch-Tiedtke und Rodion Bakum stellten sich bei drei Mitgliederversammlungen den Fragen und warben für ihr Programm. Einhelliger Tenor: Mit der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.09.19
Politik
Was wird aus dem VHS-Gebäude an der Bergstraße? Mittlerweile sitzt die VHS in der Aktienstraße.
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Informationsveranstaltung in der Gesamtschule Saarn zum VHS-Wirtschaftlichkeitsgutachten
„Es geht hier nicht um Meinungsmache“

Der Bürgerentscheid ist für den 6. Oktober terminiert. Es geht um die Frage, ob die Heinrich-Thöne-Volkshochschule in der MüGa im Besitz der Stadt Mülheim bleiben und der VHS-Betrieb dort wieder aufgenommen werden soll. Nun lud die Stadt ein zu einer Informationsveranstaltung. Das Forum der Gesamtschule Saarn war bis zum letzten Platz gefüllt und Schulleiterin Claudia Büllesbach verwies auf den bedauerlichen Zustand der Gebäude. Die herunter gerissenen Deckenabhängungen bedeuten einen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.09.19
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Politik
Kämmerer Frank Mendack brachte bei der ersten Ratssitzung nach den Ferien den Haushalt 2020 ein.
Foto: PR-Fotografie Köhring

Bei der ersten Ratssitzung nach den Ferien brachte Kämmerer Frank Mendack den Haushalt 2020 ein
Haushaltsdisziplin ohne die Stadt kaputtzusparen

Oberbürgermeister Ulrich Scholten wandte sich bei der ersten Ratssitzung nach den Ferien dem städtischen Haushalt zu und sprach von zuletzt harten Einschnitten: „Wir haben den Bürgern und den Mitarbeitern in der Stadtverwaltung viel zugemutet. Ich nenne hier vor allem die Grundsteuererhöhung.“ Scholten berichtete auch von den Bemühungen im Rahmen des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“ und von ermutigenden Gesprächen mit NRW-Staatssekretär Jan Heinisch: „Da scheint ein...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.08.19
Vereine + Ehrenamt
V.l.: OB  Ulrich Scholten und Michael Schüring vom CBE.

1. Mülheimer Heimatpreis
Engagierte Mülheimer, bitte melden!

Ab morgen können sich Einzelpersonen, Vereine, Initiativen, Unternehmen und Verbände, die sich für die Stadt und ihre Zukunft engagieren, um den ersten Mülheimer Heimatpreis bewerben. 15.000 Euro, die das NRW-Heimatministerium zur Verfügung stellt, machen es möglich. Die Stadt und das Centrum für bürgerschaftliches Engagement (CBE) erwarten Bewerbungen von bereits „spruchreifen und umgesetzten Projekten“, wie CBE-Geschäftsführer, Michael Schüring, formuliert: „die Menschen in unserer Stadt...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.07.19
Politik
Marc Buchholz ist Mülheimer Dezernent für Bildung, Soziales, Jugend, Gesundheit, Sport und Kultur.
Foto: PR-Foto Köhring/SM

Marc Buchholz ist Mülheimer Dezernent für Bildung, Soziales, Jugend, Gesundheit, Sport und Kultur
„Wir sind ordentlich aufgestellt“

Marc Buchholz ist nun seit hundert Tagen Mülheimer Dezernent für Bildung, Soziales, Jugend, Gesundheit, Sport und Kultur. Der Einstieg war sehr arbeitsreich. Zeit für ein erstes Zwischenfazit. Der 51-Jährige übernimmt von Ulrich Ernst einen umfangreichen Geschäftsbereich. Das bedeutet viel Verantwortung, auch in finanzieller Hinsicht. Rund 60 Prozent des städtischen Haushaltes werden in seinem Dezernat umgesetzt. Die Verantwortung scheut der selbstbewusste Buchholz aber bestimmt nicht....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.07.19
Politik
Für Rainer Sauer, Markus Görkes, Ahmet Avsar, Gerd Wilhelm Scholl, Dirk Hoffmann und Christian Boden ist es „Fünf vor Zwölf“ beim ÖPNV.
Foto: PR-Fotografie Köhring/SM
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Am 13. Juni große Demonstration auf dem Rathausmarkt gegen den geplanten ÖPNV-Kahlschlag in Mülheim
„Die ganze Stadt ist in Aufruhr“

Der Rat der Stadt Mülheim hatte beschlossen, beim ÖPNV zukünftig jährlich sieben Millionen Euro einzusparen. Nun liegen Sparvorschläge auf dem Tisch, die in der Bevölkerung regelrechtes Entsetzen auslösten. Die von Verdi initiierten Bürgerproteste seien nicht zu überhören, sagt Gewerkschaftssekretär Rainer Sauer: „In nur drei Wochen sind rund 5.000 Bürgeranträge bei OB Ulrich Scholten gelandet. Darin wird er zur Rücknahme der Kürzungsbeschlüsse zum ÖPNV aufgefordert, die am 6. Dezember 2018...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.06.19
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Ratgeber
Ein strahlend blauer Himmel empfing Spargelkönigin Christine I. bei der Saison-Eröffnung auf dem Buchholzhof. "Ich bin mit Spargel groß geworden", so die junge Frau aus dem Münsterland, die auf dem Feld den ersten Stangen stach, deren kecke Köpfchen schon aus der Erde hervorlugten.
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Spargelkönigin zu Gast
Spargel-Saison auf dem Buchholzhof eröffnet

Postalisch gehört der Buchholzhof zu Mülheim, ein großer Teil der Anbaufläche ist jedoch auf Kettwiger Boden – und gefühlt gehört er sowieso zu Kettwig. Deshalb waren auch die Bürgermeister beider Städte Ehrengäste bei der Eröffnung der Spargel-Saison Mitte der Woche. "Beim Spargelverzehr sind die Deutschen weltweit führend", erklärt Willy Kreienbaum, Vorsitzender der Vereinigung der Spargelanbauer Westfalen-Lippe und der Spargelstraße NRW. Ein Sechstel des in Deutschland angebauten...

  • Essen-Kettwig
  • 13.04.19
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Politik
Die Kommunikation zwischen Kämmerer Frank Mendack (links) und Oberbürgermeister Ulrich Scholten ist offenbar am Nullpunkt angekommen. Scholten informierte seinen Finanzmann lediglich per SMS darüber, ihm die Zuständigkeit für die Beteiligungsholding (BHM) der städtischen Töchter zu entziehen. Am Donnerstag unterstellte der OB dem Kämmerer außerdem, bei der Ruhrbahn ein "einseitiges Konsolidierungsinteresse“ zu verfolgen. Mendack reagierte mit Sarkasmus. Foto: PR-Foto Köhring

Rat der Stadt beruft Oberbürgermeister Scholten aus Aufsichtsgremium der Beteiligungsholding ab
Was stand in der ominösen SMS?

In der Sitzung des Mülheimer Stadtrates am Donnerstag eskalierte ein geradezu bizarrer Streit um eine grundlegende Entscheidung des Oberbürgermeisters. Ulrich Scholten hatte die Zuständigkeit für die Beteiligungsholding (BHM) der städtischen Töchter Kämmerer Frank Mendack entzogen. Über dieses Vorgehen informierte Scholten am 4. April Vertreter des Rates, dann verkündete er seine Entscheidung der Presse. Mendack selbst stand in der Informationskette eher hinten. Da ein persönliches Gespräch...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.04.19
LK-Gemeinschaft
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Mülheimer Aprilscherze
Haben Sie sich in den April schicken lassen?

Der 1. April ist traditionell ein Datum, an dem man besonders gründlich hinterfragen sollte, was man an diesem Tag so liest und hört. Denn ehe man es sich versieht, ist man in den April geschickt worden. Auch in Mülheim haben es sich verschiedene Firmen und Institutionen nicht nehmen lassen, Leser, User und Bürger in die Irre zu führen. Hier ein kleiner Auszug der mölmschen Aprilscherze: Die Polizei Essen/Mülheim: Hubschraubereinsätze der Polizei lassen sich nicht immer verhindern, werden...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 01.04.19
Politik
In der letzten Ratssitzung am 14. Februar wurde Ulrich Ernst (links) offiziell verabschiedet. Auf dem Foto mit seinem Nachfolger Marc Buchholz (Mitte) und OB Ulrich Scholten.
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"Ich würde dieselben Entscheidungen wieder treffen"
Dezernent Ulrich Ernst geht in den Ruhestand

Seit elfeinhalb Jahren ist er im Amt, am kommenden Mittwoch, 27. Februar, wird sein letzter Arbeitstag sein. Dann geht Ulrich Ernst, Dezernent für Bildung, Soziales, Jugend, Gesundheit, Sport und Kultur, in den Ruhestand. Damit verlässt ein Beigeordneter die Stadtspitze, der es auch in unruhigen Zeiten geschafft hat, "den sozialen Frieden in der Stadtgesellschaft" zu wahren, wie ihm die eigene Partei, die SPD, attestiert. Ernst hat in seiner Amtszeit selten polarisiert. Er war überall...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.02.19
Politik

Protest der Bürger
Alexander Kocks organisiert die Demo gegen die Erhöhung der Grundsteuer B

Von Regina Tempel Am Donnerstag, 14. Februar, wird es voll auf dem Rathausmarkt. Vor der Ratssitzung, die um 16 Uhr beginnt, startet auf dem Marktplatz die Demo "Aufruhr" gegen die Erhöhung der Grundsteuer B. Bürger machen mobil gegen die 39-prozentige Erhöhung, die nicht nur Vermieter trifft, sondern auch Mieter. Organisator ist Alexander Kocks. Der alleinerziehende Vater hat eine Demo für 200 Menschen angemeldet und schnell Mitstreiter gefunden. Rund ein Dutzend Mülheimer gehören dem...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.02.19
Politik
Die Dezernenten-Riege mit Peter Vermeulen, Ulrich Ernst und Frank Mendack wird bald so nicht mehr zusammensitzen.
Foto: Archiv / Köhring

Bekommt der Mülheimer Verwaltungsvorstand einen in die Zukunft gerichtete neue Ausrichtung?
„Wir sollten uns nicht unter Zeitdruck setzen lassen“

In der Sitzung des Rates ging es um die zukünftige Dezernat-Struktur im Verwaltungsvorstand der Stadt Mülheim. Hier war aus der Wirtschaft die Frage nach Einrichtung eines Dezernates „Zukunft“ ins Spiel gebracht worden. Anlass war eine Personalie: Im Februar 2019 geht der Beigeordnete Ulrich Ernst in den Ruhestand. Das Nachdenken über seine Nachfolge löste auch eine Diskussion über zukünftige Zuschnitte im Verwaltungsvorstand aus. Aktuell liegt ein Vorschlag des Unternehmerverbandes auf dem...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.11.18
Politik

Wo war der OB? – BAMH kritisiert erneut Abwesenheit des OB bei EXPO Real

„Während der Oberhausener Oberbürgermeister Daniel laut Medienberichten zahlreiche interessante und erfolgreiche Gespräche auf der EXPO Real führte, glänzte der Oberbürgermeister Mülheims, Ulrich Scholten, durch Abwesenheit“, kritisiert jetzt der Vorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann. Schon in der Ratssitzung habe man eine erste Anfrage dazu an Scholten gerichtet, jedoch lediglich eine unzureichende Antwort erhalten. „Die gebratenen Tauben fliegen einem nicht in den Mund. Ein...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.10.18
Politik
Stadtkämmerer Frank Mendack hatte (unfreiwillig?) die Lacher auf seiner Seite. 
Foto: Archiv / Walter Schernstein

Eine Kreditkarte mit Geschichte - die Affäre Scholten

Verfügungsmittel für Scholten gestrichen - Neutralität des OB wird angezweifelt Oberbürgermeister Ulrich Scholten wurden die persönlichen Verfügungsmittel gestrichen. Die ominöse Kreditkarte ist eingezogen. Mit ihr beglich Scholten die hoch umstrittenen Bewirtungskosten. Doch mit wem hat der Oberbürgermeister da getafelt und getrunken? Und zu welchem Zweck? War das alles wirklich dienstlich veranlasst? Diese Fragen sind nach wie vor in großen Teilen offen. Bei der emotionsgeladenen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.10.18
Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten bleibt trotz der Vorwürfe weiter im Amt. Foto: PR-Foto Köhring

Scholten wird nun offiziell misstraut - Aufforderung an den OB, sein Amt ruhen zu lassen

Es war eine denkwürdige Veranstaltung am Donnerstag. Der Rat der Stadt Mülheim forderte Oberbürgermeister Ulrich Scholten mit großer Mehrheit auf, sein Amt ruhen zu lassen. Scholten, gegen den sich staatsanwaltschaftliche Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue aufgrund auffälliger Spesenabrechnungen richten, lehnte ab. Einen Rücktritt hatte er bereits vor Wochen ausgeschlossen. So eine Ratssitzung sollte sich eigentlich mit den wichtigen Dingen beschäftigen. In Mülheim besonders mit...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.10.18
Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten, hier im Bürgergespräch.

Scholten lässt den Parteivorsitz ruhen - SPD verschiebt geplanten Parteitag

Ab sofort lässt Oberbürgermeister Ulrich Scholten sein Amt als Unterbezirksvorsitzender der Mülheimer SPD ruhen, wie er auf einer Sondersitzung des Parteivorstandes am Montagabend verkündete. Hintergrund sind die staatsanwaltlichen Ermittlungen wegen Untreueverdachts, die sich noch Wochen hinziehen können. Er könne aktuell nicht mit der politischen Freiheit agieren, die vom Vorsitzenden erwartet werde, begründe er den Schritt. Scholten bedankte sich bei seinen Stellvertretern Cem Aydemir und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.09.18
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Politik
Jetzt wird Oberbürgermeister Ulrich Scholten seitens der Staatsanwaltschaft ermittelt.

Verfahren gegen OB eingeleitet - Scholten will im Amt bleiben

Die Staatsanwaltschaft Duisburg hat gegen Oberbürgermeister Ulrich Scholten ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Untreue eingeleitet, wie sie am Donnerstag mitteilte. Seit Juni hat die Staatsanwaltschaft die Auffälligkeiten bei den Spesenabrechnungen des Oberbürgermeisters geprüft, nachdem die von Kämmerer Mendack beauftragten Wirtschaftsprüfer der Märkischen Revision eine Vielzahl von Spesenabrechnungen beanstandet haben.  Nach Sichtung und Prüfung verschiedener schriftlicher...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.09.18
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Politik

BAMH: So nicht, Herr Oberbürgermeister

„Hier wird ein unnötiger Nebenkriegsschauplatz eröffnet“, so die Auffassung des BAMH Fraktionsvorsitzenden Jochen Hartmann zur Vorlage des Oberbürgermeisters in Bezug auf seine Selbstverpflichtung in Sachen Spesenabrechnung. Ein Bedarf an zusätzlichen Regelungen bestehe nämlich nicht. Die Märkische Revision habe in ihrem Prüfbericht zutreffend die Rechtsgrundlagen dargestellt. Insbesondere habe sie auf den Erlass des Innenministeriums für Kommunen im Nothaushalt verwiesen. Selbst wenn man...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.09.18
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