Haushaltssicherungskonzept

Beiträge zum Thema Haushaltssicherungskonzept

Politik
Dr. Manfred Busch beim Balkongespräch im Bochumer Rathaus. | Foto: Lutz Leitmann / Stadt Bochum, Referat für Kommunikation

160 Millionen für Investitionen: Kämmerer Dr. Manfred Busch bringt seinen letzten Haushalt ein

Bochums Stadtspitze erklärt die Bochum Strategie: Beim neuen Sommerformat „Balkongespräche“ erklären die Dezernenten, wie sie die „Bochum Strategie“ umsetzen, wie ihre nächsten Schritte aussehen und welche Herausforderungen zu bewältigen sind. Von einem Innenhofbalkon im fünften Stock des Rathauses aus entwerfen sie ein Bild von Bochum in der nahen Zukunft. den Auftakt machte Stadtdirektor Michael Townsend, es folgten Stadtkämmerer Dr. Manfred Busch, Stadtbaurat Dr. Markus Bradtke sowie...

  • Bochum
  • 29.07.17
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Politik
2 Bilder

Oberbürgermeister muss nachsitzen – Für die Bürger wird es teuer

Die Genehmigung des Haushaltes 2017 wird der Stadt nur unter Auflagen erteilt. Die Genehmigungsverfügung legt offen, dass die Bezirksregierung erhebliche Zweifel an der Ernsthaftigkeit der städtischen Konsolidierungsbemühungen hat. So heißt es in der Genehmigung, die Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK 2017) können von der Bezirksregierung nur „unter Zurückstellung größter Bedenken“ akzeptiert werden, Weiter stellt die Bezirksregierung fest, dass sich das Haushaltssicherungskonzept...

  • Bochum
  • 29.04.17
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Politik
Foto: Die Linke

Die Linke lehnt Kürzungskonzept ab!

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der LINKEN Bochum: Die Linksfraktion im Bochumer Rat lehnt das sogenannte Haushaltssicherungskonzept ab, das am Donnerstag im Haupt- und Finanzausschuss beraten wird. „Es handelt sich um ein sozial unausgewogenes Kürzungskonzept“, sagt der Fraktionsvorsitzende Ralf-D. Lange. „Die vorgelegten Maßnahmen können die Probleme, die wir in Bochum haben, nicht lösen, sondern es werden dadurch neue geschaffen.“ Am 22. Januar soll das Streichkonzept vom Rat...

  • Bochum
  • 17.12.14
  • 24
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Natur + Garten

Stadt will Hundesteuer erhöhen - Beitrag zur Haushaltssanierung

200.000 € will die Stadtverwaltung Bochum zusätzlich aus der Hundesteuer einnehmen, um das Haushaltsloch zu schließen. Für die Ratssitzung am 11. Dezember 2014 legt Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz (SPD) nun die notwendige Erhöhung der Steuersätze vor. 156 € soll der erste Hund dann jährlich kosten, 12 Euro mehr als bisher. Zum Vergleich: Essen nimmt 141,12 € und Dortmund 144 €. Die Hundesteuer war zuletzt zum 1.1.2011 erhöht worden. In Castrop-Rauxel und Wuppertal beträgt die Hundesteuer...

  • Bochum
  • 25.11.14
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Politik

Soziale Liste kritisiert Schließung der Lehrschwimmbecken in Langendreer und Hamme

Durch die Aufgabe der Lehrschwimmbecken an der Stiftstraße(Langendreer) und an der Gahlenschen Straße (Hamme) sowie durch Verzögerungen bei Reparaturarbeiten und Einsparungen durch das Haushaltssicherungskonzept ergeben sich für den Schul-, und Breiten- und Vereinssport deutliche Verschlechterungen. Betroffen hiervon sind auch gesundheitserhaltende Maßnahmen wie z. B Wassergymnastik für Ältere aber auch vereinsinterne Schwimmkurse. Durch den Wegfall der beiden Lehrschwimmbecken ergibt sich ein...

  • Bochum
  • 27.03.14
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Politik
Foto: Molatta

Haushaltssicherungskonzept 2013 ist genehmigt!

"Die intensiven Anstrengungen der letzten Jahre den Haushalt der Stadt auf ein solides Fundament zu stellen haben sich gelohnt.", freut sich Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz. "Bochum kann die auf uns zukommenden Aufgaben unter verlässlichen finanziellen Rahmenbedingungen angehen." Die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg hat unlängst das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Bochum für die Jahre 2013 - 2022 genehmigt. Bochum setzt damit seinen kontinuierlichen Weg zur...

  • Bochum
  • 23.04.13
Politik
Lothar Gräfingholt - Reißt er das Ruder rum? | Foto: Stadt Bochum

CDU: 180°-Wende bei Musikzentrum

CDU: „Das Haushaltssicherungskonzept und die dringenden Begehrlichkeiten an anderer Stelle … werden es in Bochum wie anderswo nicht zu lassen, die Ausgaben zugunsten eines Konzerthauses zu erweitern. Letztlich gibt es im Ruhrgebiet zu viele Konzerthäuser bei zudem sinkender Nachfrage und schrumpfender Bevölkerung.“ Kaum zu fassen, die CDU hat sich bei Ihrer Meinung zum Musikzentrum komplett um 180° gedreht. Ich bin fassungslos. Und noch mehr Neuigkeiten: Der CDU-Rechtsdezernetentin Jägers wurde...

  • Bochum
  • 06.11.12
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Politik
Hinter diesen Mauern sitzen die Empänger des Protestbriefes. | Foto: Molatta

Offener Brief II: Mehr Sensibilität im Umgang mit Kunst

Gegen die „angedachte Museumszerstörung“ wendet sich der Werkbund Nordrhein-Westfalen mit einem offenen Brief an OB Scholz: Der Deutsche Werkbund NW beobachtet weiterhin mit wachsender Sorge und Verärgerung den Umgang mit der Kunst in Bochum. Es wird immer offensichtlicher, dass anscheinend manche Entscheidungs-träger der Stadt Bochum ein gespaltenes Verhältnis zur Kunst haben. Ist „dort oben“ eigentlich niemandem bewusst, welch‘ verheerende Schäden in der landes- nein weltweiten...

  • Bochum
  • 24.01.12
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Politik
Hinter den Mauern des Rathauses sitzen die Empfänger des Briefes. | Foto: Molatta

Offebner Brief I: Keine Säule heraus brechen

Der „bochumerkünstlerbund“ bezieht Position gegen eine Schließung des Kunstmuseums: Für den „bochumerkünstlerbund“ stellen sich vor dem Hintergrund seiner langjährigen Mitgestaltung der Kulturarbeit für diese Stadt Fragen, die beantwortet werden wollen. Wenn das Kunstmuseum tatsächlich geschlossen werden sollte: - Wer setzt danach Impulse für die kulturelle Bildungsarbeit auf dem Gebiet der bildenden Kunst in dieser Stadt und bündelt die vielfältigen Aktivitäten? - Wie und wo können bildende...

  • Bochum
  • 24.01.12
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Politik
Der Rotsift regiert im Bochumer Rathaus. Foto: Molatta | Foto: Molatta

Wut- oder Sparbürger - BO am Scheideweg Lenkungsausschuss legt „12 Mio. Tränenliste“ vor - Museum und drei Schulen schließen?

Gemeinsam haben die Bezirksregierung Arnsberg und die Stadt Bochum eine Kürzungsliste mit einem Volumen von rund 51 Millionen Euro vorgelegt, der der Rat schon zugestimmt hat. Jetzt traf sich der Lenkungsausschuss zu einer weiteren Sitzung im Bochumer Rathaus und legt eine Ideenliste mit weiteren Einsparungsmöglichkeiten von rund zwölf Millionen Euro bis 2022 vor. Mit den jetzt zusätzlich vorgeschlagenen Maßnahmen wird tief in das städtische Leben eingegriffen. So steht das Museum Bochum vor...

  • Bochum
  • 13.01.12
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Politik

Hör ma: Bürgermeinung Gewicht geben!

Schaut man sich die Kassenlage der Stadt an, ist es „Fünf nach Zwölf“. Und es wird bitter für Bochum, denn ob die Stadt weiter sozial, lebens- und liebenswert bleibt, auch über 2022 hinaus, das ist schon heute die Frage. Die Weichen werden jetzt gestellt. Bürgerbeteiligung ist die Zauberformel, auf die in höchster Not Politik und Verwaltung setzen. Ausgewählte Bürger sollen sich einmischen, die Haushaltslage, Sparvorschläge und die Zukunft diskutieren. Doch beschließen, beschließen dürfen die...

  • Bochum
  • 17.12.11
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Politik
Regierungspräsident Gerd Bollermann und die Oberbürgermeisterin bildeten den „Zwei-Personen-Spar-Krisenstab“, der aber nicht tagen musste.

Der Gürtel sitzt eng! Vorgabe: 51,4 Millionen Euro zusätzlich bis 2022 einsparen

„Nein, wir sparen uns nicht kaputt“, ist Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz überzeugt, obwohl sie gemeinsam mit dem Regierungspräsidenten Gerd Bollermann weitere Einsparungen in Höhe von mindestens 51,4 Millionen Euro bis 2022 verkünden musste. Gemeinsam mit Verwaltung und Politik will sie freiwillig sogar weitere fünf bis zehn Millionen im Haushalt einsparen, um eine Überschuldung der Stadt zu verhindern. Die fehlende Genehmigungsfähigkeit der Bochum Haushaltssicherungskonzepte von 2009 bis...

  • Bochum
  • 17.12.11
  • 4
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