Rat

Beiträge zum Thema Rat

Politik

Stadtpolitik
CDU im Bochumer Stadtrat verliert ihren moralischen Kompass

Zwei Mitglieder der CDU-Ratsfraktion stimmen offenbar für die Wahllisten der Afd. Zwei weitere Mitglieder der CDU stimmen gegen die eigene Fraktion um das Demokratieprinzip bei der Ausschussbesetzung zu unterlaufen. CDU-Ratsmitglied Marcus Stawars bezeichnet die Partei die PARTEI ohne jeden Anlass als "widerliche Truppe". Alle drei Vorfälle geschehen an einem Tag, bei der Sitzung des Bochumer Stadtrates am 17.12.20. Zwei Stimmen für die Afd In Folge der Querelen in der Bochumer Ratsfraktion...

  • Bochum
  • 19.12.20
  • 1
Politik
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Das Wichtigste auf einen Blick
Wie funktioniert die Bochumer Stadtpolitik?

Am 13.09.2020 wurde in Bochum ein neuer Stadtrat gewählt, der Oberbürgermeister und die Bezirksvertretungen. Was macht wer, wie läuft Stadtpolitik ab und wie können sich die Bürger beteiligen? Der Oberbürgermeister - ist und bleibt Thomas Eiskirch (SPD). Er ist Chef der Verwaltung und leitet die Ratssitzungen. Somit ist er ebenfalls Mitglied des Stadtrates. Er führt die laufenden Geschäfte der Verwaltung. Er bzw. die Verwaltung können in Angelegenheiten von bis zu 60.000 Euro* selbst...

  • Bochum
  • 27.09.20
  • 2
Politik
Thomas Eiskirch nahm im RuhrCongress gemeinsam mit Ehefrau Marion die Glückwünsche seiner Unterstützer entgegen.
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Kommunalwahlen 2020: Bochum hat gewählt
80.153 Stimmen für Thomas Eiskirch

Bochums neuer OB ist auch der alte: Mit 61,76 Prozent der abgegebenen Stimmen konnte Amtsinhaber Thomas Eiskirch als gemeinsamer Kandidat von SPD und Grünen seine Herausforderer klar hinter sich lassen. Bochumer SPD erleichtertMit deutlichem Abstand stärkste Kraft im neuen Bochumer Stadtrat, dazu ein Oberbürgermeister-Kandidat, der mit deutlicher Mehrheit von 61,76 % der gültigen Stimmen bereits im ersten Wahlgang in seinem Amt bestätigt wurde: Die Bochumer SPD ist am Wahlabend im RuhrCongress...

  • Bochum
  • 15.09.20
Politik
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Kommunalwahlen 2020: Bochum hat gewählt
Deutliche Ratsmehrheit für Rot-Grün

UPDATE: Es fehlen immer noch die Ergebnisse aus rund 40 Stimmbezirken, doch schon jetzt (22 Uhr) steht fest: Rot-Grün darf sich in den kommenden fünf Jahren über eine deutliche Mehrheit im Rat der Stadt Bochum freuen. Aktuell kommen die beiden Parteien, die in diesem Jahr mit Thomas Eiskirch erstmals einen gemeinsamen Oberbürgermeister-Kandidaten aufgestellt, hatten, gemeinsam auf 37 der 65 Ratssitze. Wahlbeteiligung sinkt Geringer als noch bei der letzten Kommunalwahl 2014 ist aktuell...

  • Bochum
  • 13.09.20
Politik
Bis 15 Uhr lag die Wahlbeteiligung in Bochum bei einem ähnlichen Wert wie 2014.
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Bochum hat gewählt
UPDATE: Kommunalwahlen 2020 in Bochum - Briefwahlzentrum arbeitet wieder

UPDATE: Im Briefwahlzentrum im Neuen Gymnasium und in der Hans-Böckler-Realschule kann wieder gearbeitet werden. Die Auszählung läuft. UPDATE: Die ersten zwei Bezirke haben ihre Ergebnisse übermittelt. Als Kandidat von SPD und Grünen liegt Thomas Eiskirch nach Auszählung in den ersten beiden Stimmbezirken bei 64,9 % der Stimmen, gefolgt von Christian Haardt (CDU) mit 15,26 und Amid Rabieh (Die Linke) mit 7,18 %. UPDATE - Briewahlzentrum evakuiert Die Briefwahlzentren im Neuen Gymnasium und in...

  • Bochum
  • 13.09.20
Politik
Um die Kommunalwahl am 13. September unter Corona-Bedingungen möglichst sicher zu gestalten, hat die Stadt ein Hygiene-Konzept entwickelt, das Wähler und Wahlhelfer schützen soll. Vor allem Abstand ist wichtig - auch in Warteschlangen.
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Für die Kommunalwahl am 13. September hat die Stadt Bochum ein Hygiene-Konzept entwickelt
Abstand an der Wahlurne

"So normal und so sicher wie irgend möglich" soll sie nach Willen von Stadtdirektor Sebastian Kopietz werden, die Kommunalwahl, die am 13. September wie in ganz NRW auch in Bochum über die Bühne geht. "Normal" aber ist bei diesem Wahltag unter Corona-Bedingungen herzlich wenig - findet er doch unter ganz besonderen Vorzeichen statt. Wählerinnen und Wähler sollten sich also auf einige Veränderungen einstellen. Bis zu fünf Stimmzettel Eine Herausforderung ist allein schon die Anzahl der...

  • Bochum
  • 25.07.20
  • 1
Politik

Platz am Kuhhirten wird zum Kinderspielplatz umgebaut

Auf Antrag der CDU-Fraktion hat der Rat einstimmig beschlossen, einen attraktiven Kinderspielplatz auf dem Platz am Kuhhirten zu errichten, soweit dies technisch mach-bar ist. Für diesen zentralen Platz in der Bochumer Innenstadt erarbeitet die Verwaltung einen Gestaltungsvorschlag, wie auf der Fläche ein attraktives Spiel- und Bewegungsangebot für Kinder geschaffen werden kann. Mit dieser Umgestaltung soll die Aufenthaltsqualität für Familien in der Innenstadt verbessert werden. Die...

  • Bochum
  • 13.12.19
  • 2
  • 1
Politik

Welche Resolution verabschiedet der Bochumer Rat als Nächstes?
Solidarität mit Eisbären, Verurteilung von Steingärten, weniger Plastik in Weltmeeren, friedliche Besiedlung des Mars oder bewusste Ernährung in Schulen?

Welche Resolution wird der Rates der Stadt als Nächstes verkünden? Wird der Bochumer Stadtrat in seiner nächsten Sitzung die Anlage von Steingärten im Stadtgebiet verurteilen? Oder erklärt sich die Stadt mit den Eisbären in der Arktis solidarisch, denen bald das Wasser bis zum Hals steht? Dazu könnte die Stadtpolitik sich noch gegen die Armut in der Welt, für weniger Plastik in den Weltmeeren und bewusste Ernährung in den Schulen aussprechen. Eine Resolution zur friedlichen Besiedlung des Mars...

  • Bochum
  • 14.07.19
Politik
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Kommunalwahl 2020 wirft ihre Schatten voraus
Wer wird Oberbürgermeisterkandidat der Bochumer Grünen?

Bei der Europawahl am 26.05. wurden die Grünen stärkste politische Kraft in Bochum (Wahlergebnis für Bochum). Das verspricht Spannung für die Kommunalwahl im Herbst nächsten Jahres. Als Partei mit den meisten Stimmen wird von den Grünen erwartet, dass sie einen eigenen Kandidaten oder eine eigene Kandidatin für das Amt des Oberbürgermeister ins Rennen schicken. Ohne Kandidaten für das Amtes des Oberbürgermeister, werden die Grünen deutlich Wähler verlieren Das wird schon deshalb erforderlich...

  • Bochum
  • 10.06.19
Politik

ZOF-Insolvenz wirft Fragen auf
CDU-Fraktion stellt Anfrage zu Konsequenzen und Zukunft der Zusammenarbeit mit ZOF

Die CDU-Fraktion hat für die nächste Ratssitzung eine Anfrage zur vermeintlichen Insolvenz des Sozialdienstleisters Zukunftsorientierte Förderung (ZOF) eingebracht, in der die Verwaltung nach dem Sachstand sowie den Konsequenzen einer Insolvenz befragt wird. „Bereits in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 21. November 2018 haben wir uns verwundert gezeigt, als die Verwaltung einen Vertrag mit der ZOF zur Betreuung des Flüchtlingsheims an der Kollegstraße abgeschlossen hat. Andere...

  • Bochum
  • 06.03.19
Überregionales
Zeit vergeht wie im Flug ...

Die Zeit vergeht wie im Flug - dabei hat doch niemand welche

,,Sorry, ich habe keine Zeit ." Wirklich heute keine Zeit, super wichtige Angelegenheiten zu erledigen ,ein anderes Date ,Urlaub, unterwegs .... Keine Zeit ,oder einfach keine Lust sie zu teilen mit dem einen oder anderen, zur Zeit nur? Es gibt viele Gründe, jemanden nicht kontakten zu wollen. ,, Keine Zeit für Innovation." ,,Keine Zeit für Mail oder WhatsApp." ,,Keine Zeit für nichts." Wir rennen durch die Zeit als hätten wir genug davon oft für nichts. Die Wahrheit : Keine Zeit finden heißt...

  • Bochum
  • 14.01.18
  • 38
  • 19
Politik
Bei Missachtung der Rechte des Rates, sollten alle Alarmglocken schrillen

Was verschweigen Verwaltung und Oberbürgermeister dem Rat in Sachen RWE-Beteiligung?

Eine der wichtigsten Aufgabe des Rates der Stadt ist es, die Arbeit der Verwaltung und des Oberbürgermeisters zu überwachen. So soll der Rat sicherstellen, dass die Verwaltung im Sinne der Bürger arbeitet. Um diese Kontrollaufgabe ausführen zu können, stehen dem Stadtrat umfangreiche Auskunftsrechte zu. Insbesondere können die Ratsmitglieder Anfragen an die Verwaltung stellen. Diese sollen von den Dezernenten, wenn möglich, schon in der Sitzung beantwortet werden. Ist das nicht möglich, ist die...

  • Bochum
  • 25.03.16
  • 4
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Politik
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FDP Bochum wählt Olaf in der Beek zum neuen Kreisvorsitzenden.

In der Beek: "Die nachhaltigsten Lösungen hat bisher immer der Markt und nicht der Staat geschaffen." Die FDP Bochum ist am vergangenen Wochenende zu einem Kreisparteitag zusammengekommen, um einen neuen Vorstand zu wählen. Dennis Rademacher, der in den letzten zwei Jahren die Bochumer Liberalen geführt hatte, hat aus privaten Gründen nicht erneut kandidiert. Der Kreisparteitag dankte ihm für die geleistete Arbeit. Zum Nachfolger wählten die Bochumer Freien Demokraten den 48jährigen Unternehmer...

  • Bochum
  • 22.02.16
  • 1
Politik

SPD, CDU und Grüne wollen 18.500 Bürgern in Bochum und Wattenscheid das Wahlrecht nehmen

Immer mehr Bürger sind mit den Entscheidungen der großen Parteien unzufrieden und wählen kleine und unabhängige Wählergemeinschaften oder Parteien. Diese stellen in den städtischen Räten häufig unbequeme Fragen, setzen sich für Transparenz ein und decken immer wieder den Klüngel von Verwaltung und Politik auf. Das ist den großen Parteien offenbar unangenehm, also versuchen sie diesen Stimmen die Wirkung zu nehmen. Die Idee von SPD, CDU und Grünen im Land: bei der nächsten Kommunalwahl soll es...

  • Bochum
  • 04.07.15
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Politik
Gerhard Lichtenberger, beherrschender Gesellschafter der Life Jugendhilfe GmbH und SPD-Ratsmitglied

Jugendhilfe-Skandal - LIFE Jugendhilfe gerät weiter unter Druck

Im Fall der Jugendhilfemaßnahmen im Ausland wird es Zeit für ein Update: Den Jugendamtsleitern in Gelsenkirchen wurde fristlos gekündigt, sofern diese nicht einer Aufhebung des Arbeitsvertrages zustimmen (WAZ vom 13.05.15), das Jugendamt in Dorsten hat die Maßnahme für Paul beendet. Er wird in der kommenden Woche zu den in der Monitor-Reportage gezeigten entfernten Verwandten in Deutschland ziehen. So verglichen sich die Mutter und das Jugendamt vor dem Familiengericht (Pressemitteilung Stadt...

  • Bochum
  • 14.05.15
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Politik

Haushaltssicherung gescheitert - Bochum steuert dem Haushaltsnotstand entgegen

Jetzt ist es raus, die Koalition aus SPD und Grünen geht nicht mehr wirklich davon aus, dass der Bochumer Haushalt 2015 genehmigt wird. Die Folge wäre, die Stadt erhält einen Nothaushalt und die Bezirksregierung übernimmt das Ruder. Über die Finanzen bestimmt dann nicht mehr der von den Bürgern gewählte Rat, sondern die Aufsichtsbehörde in Arnsberg. Das bedeutet nichts anderes als eine Art Zwangsverwaltung. Rot-Grün wären erneut an der Aufgabe gescheitert einen genehmigungsfähigen Haushalt...

  • Bochum
  • 22.11.14
  • 8
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Politik
Donezk

Bochum erklärt sich solidarisch mit den Bürgern von Donezk

Nach dem die Kämpfe rund um Bochums Partnerstadt Donezk eskalierten, berichteten die Medien, dass die Stadt Bochum der Lage in Donezk hilflos gegenübersteht (Tagesspiegel vom 21.08.14). Aufgrund der dramatischen Lage in Donezk ist außer moralischer Unterstützung leider keine Hilfe aus Bochum möglich. Die vielen in der Stadt gesammelten Hilfsgüter können auch heute noch nicht in die Stadt gebracht werden. Viele Bürger sind aus Donezk geflohen. Die verbliebenen leben in Angst. Unbeteiligte Bürger...

  • Bochum
  • 24.09.14
  • 2
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Politik
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Kostenexplosion - Gehälter der Bochumer Symphoniker steigen um sagenhafte 11,6%

Klammheimlich teilt die Stadtverwaltung dem Rat mit, dass der Kostenansatz für die Bochumer Symphoniker (BoSy) für 2013 und folgende Jahre viel zu niedrig angesetzt wurde. 725.000 Euro pro Jahr mehr müssen zukünftig aus dem städtischen Haushalt an die BoSy ausgezahlt werden (Vorlage 20141464). Aufgrund einer Gehaltserhöhung bei den Musikern um 8,5% zum 01.11.13 und einer weiteren um 3,1% zum 01.03.14 steigen die Kosten in sagenhafte Höhen: von 8,7 Mio. (2010) auf 9,31 Mio. (2015) und 11,61 Mio...

  • Bochum
  • 17.09.14
  • 4
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Politik

AfD – eingeladen oder nicht?

Ein Stück aus dem Tollhaus? Worum geht es eigentlich? Nun, es geht im vorliegenden Fall um eine Kleinigkeit, eine Randnotiz sozusagen, die man interessierten Bochumer Bürgern aber nicht vorenthalten sollte, denn Sie spiegelt hervorragend die Situation in Bochum wieder. Es geht um die Frage der "etablierten" Parteien untereinander, wie mit der AfD (speziell in Bochum) umzugehen sei. Politik ist schon ein undankbares Geschäft, muss man doch möglichst viele „Parteien“ unter einen Hut bringen, ohne...

  • Bochum
  • 05.09.14
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Politik

Bochum braucht eine starke Opposition im Rat

Die Opposition im Bochumer Rat hatte sich bei der Kommunalwahl eigentlich erhofft, sie würde die Zeit der Rot-Grünen-Mehrheit im Rat endlich beenden können. Die Voraussetzungen in den letzten 40 Jahren waren eigentlich nie besser. Das Bild der Stadtregierung war denkbar schlecht, die Stimmung bei den Bürgern nie gedrückter. Doch der Wunsch der Opposition erfüllte sich nicht. Warum nicht? Eine Stadtregierung ist immer auch nur so gut wie es die Opposition zulässt. Ist die Opposition schwach, ist...

  • Bochum
  • 11.06.14
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Politik

Bürger fragen – Politik handelt

Bürger fragen – Politik handelt, so sollte es sein. Daher haben die STADTGESTALTER jetzt das Bürgerforum (http://die-stadtgestalter.de/buergerforum-3/) ins Netz gestellt. Wann wird unsere Schule saniert? Wie soll meine Straße umgestaltet werden? Warum werden bei mir die Bäume gefällt? Solche und andere Fragen können in das Forum eingestellt werden. Über das Forum können die Bochumer und Wattenscheider Bürger zu einem städtischen Anliegen eine Anfrage stellen, ein Problem schildern oder auch...

  • Bochum
  • 08.06.14
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Politik

STADTGESTALTER freuen sich über ersten Sitz im Rat

1.563 Bürger wählten die STADTGESTALTER. Damit sitzt ein STADTGESTALTER (Volker Steude) zukünftig im Bochumer Stadtrat. Wir danken allen, die mit Ihrer Stimme zu diesem guten Ergebnis beigetragen haben und den STADTGESTALTERN ihr Vertrauen geschenkt haben. In den nächsten 6 Jahren wollen wir die Bürger durch unsere Stimme im Rat intensiv an der Politik in Bochum beteiligen. Noch sind die STADTGESTALTER vielen Bürgern relativ unbekannt. Bis zur nächsten Kommunalwahl 2020 wollen wir zeigen, dass...

  • Bochum
  • 26.05.14
  • 9
  • 5
Politik

84 Sitze im neuen Rat

Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis umfasst der neu gewählte Rat der Stadt Bochum 84 Sitze. Sitzverteilung: CDU: 22 SPD: 32 Grüne: 11 FDP: 2 Linke: 5 Pro NRW: 1 NPD: 1 Piraten: 2 AfD: 3 UWG: 2 Sozial: 1 Freie Bürger: 1 Stadtgestalter: 1 Hier finden Sie: Die Ergebnisse der Kommunalwahl Die Ergebnisse zur Bochumer Bezirksvertretung Die Ergebnisse der Europawahl Die Ergebnisse der Integrationswahl

  • Bochum
  • 26.05.14
  • 4
  • 2
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