Meinungsfreiheit

Freie Meinung Wenn Heinrich Heine spottete: „Die Geistigkeit herrscht im Dunkeln durch die Verdunklung des Geistes.“ hatte er natürlich nicht unsere Regierungen gemeint, obwohl... da könnte es schon einige Parallelen geben. Die gute Botschaft von Jesus für den Pazifismus, die Freiheit jedes Einzelnen, war leider seit dem 3. Jahrhundert auf seltsame Weise verkannt worden, da einige Leute glaubten, wie Orwell sagte – gleicher als gleich - zu sein und sich das Recht zusprachen, besser für das Wohl...

„Das Demonstrationsrecht ist ein wichtiges Grundrecht. Wer eine Haltung oder eine Ablehnung zu Positionen zum Ausdruck bringen will, darf natürlich dafür auf die Straße gehen. Wenn die Demonstration dann vor allem gewaltfrei und im entsprechenden Rahmen abläuft, ist das völlig legitim. Doch ebenso legitim ist es, wenn man Haltungen und Positionen, die bei Demonstrationen kundgetan werden, kritisiert“, erklärt Felix Haltt, stellv. Kreisvorsitzender der FDP Bochum. „Die selbst ernannten...

Ein BürgerReporter aus dem Rheinland, der aus Rücksicht auf seine Familie lieber anonym bleiben möchte, ist vor wenigen Tagen Adressat eines Drohbriefes geworden. Er solle, so die Täter, "am besten ganz verschwinden", ansonsten müsse er mit Konsequenzen rechnen. Der Wortlaut des Drohbriefes legt den Schluss nahe, dass persönliche Differenzen mit dem BürgerReporter keine Rolle spielen. Das Ziel, das die Täter mit dem Schreiben verfolgen, ist eindeutig ein politisches. Auch lassen sie keinen...

Das Recht auf Meinungsfreiheit ist nicht nur im deutschen Grundgesetz, sondern auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen festgehalten. Zweifellos ist das die Meinungsfreiheit für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft von nicht zu überschätzender Wichtigkeit. Entsprechend sollte es für jedermann im eigenen Interesse sein, dieses Recht zu schützen – sei es im Büro, auf der Straße oder im Internet. Die Gründe dafür sollten bekannt sein: Eine freie...

Wer dieser Tage den Vorplatz der Jahrhunderthalle betritt, kommt nicht umhin zu staunen: Drei neue Skulpturen des Ateliers Van Lieshout laden in der Installation „The Good, the Bad and the Ugly“ zum Verweilen ein, lösen Befremden aus und regen zum Nachdenken an. Das „House of the Talking Heads“ thematisiert die wachsende Abhängigkeit des Menschen von Maschinen. Sind dort zwei Automaten ins Gespräch vertieft oder ein Mensch und eine Maschine? Der Schöpfer des Werks, Joep van Lieshout, erklärt:...

In den kommenden drei Tagen tagt das Bundesverfassungsgericht erneut über ein Verbot der NPD. Nachdem das erste Verfahren gegen die rechtsextremistische Partei 2003 wegen diverser V-Mann-Affären gescheitert war, soll jetzt ermittelt werden, ob die NPD in ihren Strukturen verfasssungsfeindlich ist oder nicht. Logisch: Die Parteilspitze der NPD zeigt sich vom aktuellen Verfahren nicht begeistert - und pocht auf die in diesen Tagen immer häufiger beschworene Meinungsfreiheit. In einer Erklärung...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der VVN-BdA Bochum: Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit verteidigen. Die VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) Bochum erklärt: Wir sprechen den Angehörigen der bei den Anschlägen in Paris Ermordeten unser tief empfundenes Mitgefühl aus. Es ist bezeichnend, dass sich der menschenverachtende und demokratiefeindliche Terror gegen Linke und jüdische Einrichtungen richtet. Beides,...

Berufsbildungsmesse: Missverständnis wird zur Strategie – Lehrerinnen werden an freier Information gehindert „Das ist kein Lehrstück für Demokratie, was derzeit auf der Berufsbildungsmesse im RuhrCongress abläuft. Hier werden kritische Meinungen unterdrückt“, empört sich Ralf Feldmann von der LINKEN im Rat. Schülerinnen und Schülern, die bundeswehrkritische Flugblätter des Friedensplenums genommen hatten, wurden diese am Eingang abgenommen. Bereits gestern waren Sicherheitskräfte so...