Resolution der Afd in Bochum: Gegen Rechts- und Linksextremismus

In der Ratssitzung am 26.06.2014 wurde auch über die Resolution der AfD in Bochum abgestimmt. Leider hat nur die Partei Alternative für Deutschland für die Resolution gestimmt. Anscheinend befürworten die anderen Parteien Links- und Rechtsradikalismus.

Schauen wir uns die Resolution mal an, um zu schauen, was daran wohl nicht zustimmungswürdig war:

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"Bochumer Konsens gegen Rechts- und Linksextremismus
Bochum ist eine weltoffene und tolerante Stadt. Bei uns leben seit Jahrzehnten
Menschen unterschiedlicher Herkunft, Nationalitäten, Religionen und Kulturen friedlich mit- und füreinander. Solidarität und Hilfsbereitschaft gegenüber Benachteiligten, Aufgeschlossenheit für andere Kulturen und Religionen und der Schutz von Minderheiten gehören zur Geschichte und zum Selbstverständnis unserer Stadt. Meinungsfreiheit und eine offene, gewaltfreie Diskussionskultur– innerhalb der Grenzen einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung- gehören zu unserem Verständnis von Demokratie und Rechtsstaat.

Wir treten gemeinsam aktiv gegen Rechts- und Linksextremismus, gegen Rassismus sowie religiösen Fanatismus in unserer Stadt ein. Wir verurteilen sämtliche fremdenfeindliche Ideologien und Aktivitäten. Wir treten entschieden allen Versuchen von extremistischen Parteien und Organisationen entgegen, die friedliche Ordnung in unserer Stadt zu stören und unsere Bürger zu gefährden. Wir verurteilen jegliche Gewalt gegen unsere zivile Gesellschaft und wenden uns mit Nachdruck gegen zunehmende Tendenzen, Andersdenkende einzuschüchtern oder gesellschaftlich auszugrenzen."

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Wenn man dieser Resolution zugestimmt hätte, dann hätte man als Partei zugestimmt, keine Andersdenkenden mehr einzuschüchtern oder auszugrenzen. Das passt anscheinend nicht in deren Weltbild.

Des weiteren hätte man bei Zustimmung zur Resolution sich zur Meinungsfreiheit bekennen müssen. Auch das ging natürlich nicht, wo doch einige Parteien wie z.B. die sog. "soziale" Liste in ihrem Parteiprogramm sogar stehen haben, dass sie Internetseiten und Zeitungen von politisch Andersdenkenden verbieten lassen wollen.

Ich bitte auch um Kommentare, warum man der Resolution nicht zustimmen konnte. Ich sehe hier keine Gründe - außer parteitaktische Spielereien. Aber Verbesserungen werden sicherlich gerne aufgenommen.

Autor:

Christian Loose (AfD) aus Bochum

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