Brüssel

Die Herausforderungen, die mit der Zuwanderung aus Südosteuropa einhergehen, hat Oberbürgermeister Frank Baranowski wiederholt in Brüssel, Berlin und Düsseldorf deutlich gemacht. Tragfähige Lösungen lassen dennoch auf sich warten. Immerhin hat jetzt im Rahmen einer nordrhein-westfälischen Delegationsreise nach Brüssel, die Frank Baranowski gemeinsam mit der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, Ina Scharrenbach, sowie weiteren...

Während uns im Wahlkampf durch alle Parteien hinweg Parolen, Sätze, Phrasen vorgedudelt werden, die an die Szene mit der Schlange im Dschungelbuch erinnern, hinterfrage ich stets die Glaubwürdigkeit.  Es wird abfällig über Populismus geredet, aber jede Partei nutzt ihn. Gerade im Wahlkampf wird dem Bürger auf´s Maul geschaut. Nur wird immer weniger verstanden, was wir wirklich wollen. Sie reden und plappern uns was von sozialer Gerechtigkeit nach und handeln dann ganz anders. Und dieses Handeln...

Die Idee ist älter als die Europäische Union selbst: Unter einem gemeinsamen Verteidigungsministerium versammelt, bilden die Streitkräfte der EU-Staaten eine schlagkräftige und internationale europäische Armee. Die Realität allerdings sieht anders aus. Brauchen wir heute eine Europaarmee? Bislang, so kommt man in unterschiedlichen Lagern überein, war vor allem eine globale Macht der Garant für ein friedliches Europa: Die USA. Nach deren neuerlichen rhetorischen Rückzugsmanövern unter Präsident...

SPD-Europaabgeordnete kritisiert belgische Pläne zur Kontrolle des Zugverkehrs Heute trifft sich der belgische Innenminister Jan Jambon mit seinen Amtskollegen um seine Pläne für die umfassende Datensammlung aller internationalen Zugpassagiere vorzustellen und dafür zur werben. Gabriele Preuß, Mitglied im Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments, kritisiert die geplanten Maßnahmen: „Der belgische Innenminister will in Zukunft von allen Reisenden alle verfügbaren Daten vor der Abreise...

Die EU- Kommission hat Vereinfachungen bei der Bewerbung um öffentliche Aufträge auf den Weg gebracht. Bis spätestens 2018 soll die Bewerbung europaweit einheitlich auf elektronischem Wege möglich sein. Die SPD- Europaabgeordnete Gabriele Preuß lobt die Reform: „Ein gemeinsamer Binnenmarkt braucht einheitliche Regeln und Verfahren.“ Der bisher in vielen Mitgliedsstaaten erforderliche Nachweis der finanziellen und rechtlichen Eignung bereits bei Abgabe des Angebots soll ans Ende des Verfahrens...

In der Saison 1996/1997 schrieben die Gelsenkirchener „Eurofighter“ des FC Schalke 04 mit dem Gewinn des UEFA-Cups ein großes Kapitel europäischer Fußballgeschichte. In der Saison 2014/2015 gesellt sich zur europäischen Dimension des Vereinslebens ein kleines königsblaues Mosaiksteinchen dazu: Die aus Gelsenkirchen stammende Europaabgeordnete Gabriele Preuß (SPD) hat gemeinsam mit anderen Fußballbegeisterten im Europäischen Parlament den Schalke-Fanclub „Euro Knappen Brüssel“ gegründet....

Am 26. März 1995 trat das Schengener Abkommen vollumfänglich in Kraft. Es ermöglichte den Grenzverkehr ohne Passkontrollen in den Unterzeichnerstaaten und wurde 1999 grundsätzlich ins EU- Recht implementiert. Zum 20. Jahrestag des Inkrafttretens erklärt die SPD - Europaabgeordnete Gabriele Preuß: „Das Schengen - Abkommen war ein Meilenstein der europäischen Integration und hat effektiv dazu beigetragen, nationalstaatliche Grenzen aus der Lebenswirklichkeit der Menschen auf unserem Kontinent...

b> Auch im Jahr 2015 vergeben das Europäische Parlament und die Stiftung Internationaler Karlspreis zu Aachen wieder gemeinsam den „Europäischen Karlspreis für die Jugend“. Im Rahmen des Wettbewerbs sollen wieder Projekte junger Menschen ausgezeichnet werden, die die Verständigung und das Zusammenleben der Menschen in Europa fördern und Bewusstsein für eine gemeinsame europäische Identität schaffen. Die Bewerbungsphase für europäische Jugendprojekte läuft Die SPD-Europaabgeordnete Gabriele...

„Das EU Parlament hat sich in den wesentlichen Punkten durchgesetzt, nun sind die Mitgliedsländer am Zug!“, so SPD Europaabgeordnete Gabriele Preuß. Die Umweltbedrohende Einwegplastiktüten sollen bald der Vergangenheit angehören. Die Vertreter des EU Parlaments und der EU Kommission haben sich auf wesentliche Punkte geeinigt, die die Umweltbelastung durch Kunststoffabfälle – insbesondere Plastiktüten –reduzieren. Demnach sollen Einwegtüten in den Obstabteilungen eines Supermarktes bis 2019...

Welche Partei soll man am 25. Mai 2014 wählen? Welche Standpunkte vertreten die Parteien überhaupt und stimmen die der bevorzugten Partei mit den eigenen politischen Vorstellungen überein? Eine praktische Entscheidungshilfe ist seit heute online, der Wahl-O-Mat zur Europawahl 2014. Wie funktioniert er genau? Zu Beginn stimmt der Nutzer über insgesamt 38 Thesen aus verschiedenen Themengebieten ab. Im nächsten Schritt besteht die Möglichkeit individuell wichtige Thesen zu markieren. Der...

Eigentlich sollte es kein Problem sein, ein Foto im Internet zu veröffentlichen, was man selbst erstellt hat. Leider gibt es allerdings Ausnahmen. Das Atomium in Brüssel oder der Eiffelturm in Paris (allerdings nur beleuchtet), stellen so eine Ausnahme dar. In Deutschland gibt es die Panoramafreiheit, darum gibt es hier meist keine Bedenken. “Schwierige” Länder sind in Europa zum Beispiel: Belgien, Frankreich, Luxemburg Moderne Gebäude sind bis zum 70. Todestag des Architekten geschützt. Solche...