Essen steht AUF

Das Wahlbündnis „Essen steht AUF“ hat sich vor zehn Jahren auch deshalb gegründet, um entschieden gegen persönliche Bereicherung, Postenschacher, Korruption, Vetternwirtschaft und Filz in der Kommunalpolitik einzutreten. Nachdem der Versuch des OB gescheitert ist, dem ehemaligen EBE-Geschäftsführer Kunze in seinem Aufhebungsvertrag einen Persilschein für seine Machenschaften auszustellen, versucht Paß zur Tagesordnung überzugehen. „Ein Oberbürgermeister, der seinen geschassten Parteifreund aus...

Was 2003 noch nicht abzusehen war: Das damals gegründete überparteiliche Kommunalwahlbündnis ist seitdem mit Dietrich Keil im Rat der Stadt vertreten und konnte sich ein eigenes Profil erarbeiten. „Nicht immer zur Freude der anderen Fraktionen und der Stadtspitze“, resümiert der Ratsherr. „Aber immer im Einklang und im Interesse von Bürgern, die mit diesen nicht mehr zufrieden sind und ihre Belange selbst in die Hand nehmen. Dem sind wir vor allem verpflichtet, nicht dem Parteienstreit und der...

Am 25. Oktober 2003 wurde das überparteiliche Personenwahlbündnis "Essen steht AUF" gegründet. In diesen 10 Jahren haben wir viele mutige, wütende, engagierte aber auch resignierte Menschen getroffen, die sich von der Politik der üblichen Rathausparteien nicht vertreten fühlen. In diesen 10 Jahren haben wir mit unseren Mitstreiern und Weggefährten viel erlebt, viel gelernt und viel bewegt. Immer unter dem Motto: Um uns selber müssen wir uns selber kümmern. Das wollen wir gemeinsam mit...

„Wir sind doch nicht das Weltsozialamt“ lautet die asoziale Formel der Stimmungsmache gegen Flüchtlinge, die von CDU über AfD bis hin zur NPD benutzt wird. Indem den Flüchtlingen unterstellt wird, sie wollen nur in unsere ach so tollen Sozialsysteme einwandern, werden aus Opfern Täter gemacht. Weltweit waren im letzten Jahr insgesamt 45 Millionen Menschen auf der Flucht vor Kriegen, Verfolgung, Hunger und Armut. An allen Brennpunkten, die zum Anschwellen der Flüchtlingsströme führen, ist die...

Am 19. September versendete das Essener NPD-Ratsmitglied M. Haliti einen hetzerischen Brief an Essener Integrationspolitiker, Ratsfrauen und Ratsherren und auch an Oberbürgermeister Paß, der zur Anzeige führen wird. Mit seinen rassistischen Verleumdungen stellt das Schreiben nicht nur eine persönliche Beleidigung dar. Beigelegt hatte der NPD-Kreisverband ein Kondom mit einem Aufdruck, der in übelster Nazitradition des sog. "unwerten Lebens" gegen die Vermehrung von Ausländern und „unnützen“...

Das Wahlbündnis „Essen steht AUF“ gehört von Beginn an zu den Unterstützern des Bürgerbegehrens für einen Bürgerentscheid zum Messe-Teilneubau. Es wendet sich entschieden gegen Behauptungen, dass die höchste städtische Einzelinvestition der letzten Jahre von 123 Mio plus X plus jährlich 13,5 Mio der billigste Weg wäre, mit der Messe umzugehen. „Wenn etwas irreführend ist“, kritisiert AUF-Ratsherr Dietrich Keil, „dann ist es dieser Unsinn. Denn es wurden keinerlei Alternativen dazu geprüft....

100 Menschen demonstrierten am vergangenen Samstag auf der Porschekanzel anlässlich des diesjährigen Antikriegstages. Im Mittelpunkt stand dabei der Protest gegen die drohende Aggression von USA und NATO gegen Syrien. An der Kundgebung beteiligten sich eine ganze Reihe von Organisationen und Initiativen: der Frauenverband COURAGE, der Deutsch-Kurdische Solidaritätsverein, die türkische Organisation BIR-KAR, MLPD und Jugendverband REBELL, das Essener Friedensforum, das Islamische Friedensforum,...

60 Prozent der Bevölkerung der USA und mehr als zwei Drittel der Bundesbürger lehnen nach aktuellen Umfragen die kurz bevorstehende militärische Aggression der selbsternannten „Weltgemeinschaft“ gegen Syrien ab. Diese „Weltgemeinschaft“ ist in Wirklichkeit eine winzige Clique aus macht- und profitgierigen Regierungen, Politikern Rüstungs- und anderen Konzernen, die im Namen der Menschenrechte selbst vor keinem Verbrechen zurückschreckt. Hunderttausende Syrer gingen im Frühjahr 2011 mit Rufen...

600 000 Tonnen hochgiftiger Müll, zum Großteil Filterstäube aus MVAs, wurden in den 90ern in Zechen unter Tage gepumpt, eine tickende Zeitbombe vor allem für das Trinkwasser im Ruhrgebiet. Inzwischen gibt es den begründeten Verdacht, dass Gifte bereits ins Grundwasser aufgestiegen sind, so das Wahlbündnis "Essen steht AUF" in einer aktuellen Pressemitteilung von heute. Aus der Müllverbrennung auszusteigen hält das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“ auch deshalb für eine wichtige Forderung...

Monika Gärtner-Engel, die Stadtverordnete des überparteilichen Wahlbündnisses AUF Gelsenkirchen, hat sich in einem Brief an den Gelsenkirchener Polizeipräsidenten Rüdiger von Schönfeldt gewandt. Darin kritisiert sie entschieden die Überlegungen mehrerer Polizeipräsidenten in NRW (die WAZ berichtete am 15.8.2013), dass Polizei bei häuslicher Gewalt nicht mehr ausrücken wolle. Monika Gärtner-Engel bittet im Namen von AUF Gelsenkirchen den Polizeipräsidenten eindringlich, sich gegen dieses...

Das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“ hat im Rat der Stadt gegen den Teilneubau der Messe Essen gestimmt und für die Einleitung eines Bürgerbegehrens, wie es jetzt erfolgt ist. „Die Messe-Entscheidung ist in dieser Form falsch und nicht zu vertreten“, so AUF-Ratherr Dietrich Keil. „Es geht nicht darum, dass die im Rat unterlegenen Grünen, Linken und ‚Essen steht AUF’ nun diese Abstimmung umkehren wollen aus eigennützigen Gründen. Es geht darum, dass die Bürgerinnen und Bürger eine...

Zur heutigen Ratssitzung werden auch die rund 11 Mio RWE-Aktien im direkten Besitz der Stadt Thema sein, deren Kurswert auf ein Drittel des Wertes gesunken ist, mit dem sie in den Büchern stehen. Damit geht es um über eine halbe Milliarde Euro, die bei der Deckung der Allgemeinen Rücklage der Stadt („Eigenkapital“) fehlen. Das Bündnis „Essen steht AUF“ beantragt deshalb eine außerplanmäßige Abschreibung des Betrages zum Jahresende, deren Wertstellung und Folgen zuvor dem Rat vorgelegt werden...

Die Organisatoren des 16. Internationalen Pfingstjugendtreffens ziehen eine durchweg positive Bilanz: „Wir haben ein tolles Wochenende erlebt mit einer einmaligen solidarischen Atmosphäre. Die Zukunft der Jugend stand im Mittelpunkt unseres selbstorganisierten Festivals. Es war ein Forum auf dem diskutiert wurde, wie dieser Kampf um die Zukunft der Jugend aussehen muss, was er umfasst, was die Fragen und Wünsche der Jugendlichen sind. Und es war ein tolles Fest für die ganze Familie, mit...

Für Sonntag, den 14. April lädt das überparteiliche Wahlbündnis "Essen steht AUF" wieder zu einem kommunalpolitischen Frühstück ein. Thema ist diesmal der Kampf gegen den Drogenhandel in Essen. In der Einladung zu dem Frühstück heißt es: In Altendorf haben Bürger zusammen mit „Essen steht AUF“ den Kampf gegen den Drogenhandel aufgenommen. Mehrere Treffen und Veranstaltungen fanden statt, zwei Begehungen im Stadtteil, Stände zum Sammeln von Unterschriften wurden durchgeführt. Mitglieder von...

Für kommenden Sonntag, den 24. Februar lädt das kommunale Wahlbündnis „Essen steht AUF“ wieder zu einem kommunalpolitischen Frühstück ein. Thema ist diesmal: Fracking-Verbot durchsetzen! Nein zum Betrug der „Strompreisbremse“ Unter dem Schwindeletikett „Strompreisbremse“ haben Umweltminister Altmeier und sein Kollege Rösler einen Plan vorgestellt, der zwar an den drastisch steigenden Strompreisen nichts ändert, dafür aber die erneuerbaren Energien massiv ausbremsen soll. Während den Betreibern...

Das kommunale Wahlbündnis "Essen steht AUF" lädt ein zum kommunalpolitischen Frühstück mit dem Thema "AUFstehen gegen Kahlschlag in Essen!" Ein regelrechter Kahlschlag durch neue Kürzungen und Streichungen droht durch den Doppelhaushalt 2013/2014, der Ende November vom Rat beschlossen werden soll. Fast 1000 Stellen bei der Stadt sollen vernichtet werden. Das hat nicht nur katastrophale Folgen für die Beschäftigten. Bibliotheken und Volkshochschule werden dadurch ihr Angebot stark einschränken...

Heute erschien die folgende Pressemitteilung zum erneuten "Straßenkampf" in Essen: Das überparteiliche Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“ unterstützt die von der Bezirksvertretung II beschlossene Umbenennung der beiden „von“-Straßen im Essener Süden. Dazu erklärt AUF-Ratsherr Dietrich Keil: „ Von Seeckt forderte eindeutig nach dem 1. Weltkrieg die Vernichtung Polens. Der deutsche Faschismus überfiel Polen später und errichtete sein mörderisches Schreckensregime. Von Einem sah eindeutig im...

Museum Folkwang, Ruhr Museum, das neue Stadion - wichtige und richtige Projekte, doch sie kosten nicht nur bei ihrer Entstehung viel Geld. Auch die Beträge für den laufenden Betrieb müssen aufgebracht werden. Wieviel davon muss die Stadt beisteuern und also der Bürger? Konkret stellt das Wahlbündnis „Essen steht AUF“ diese Frage in Bezug auf das Welterbe. Von den über 160 Millionen, die bisher in Zollverein investiert worden seien, habe die Stadt weniger als zehn Prozent getragen. Insgesamt...

In einer heute veröffentlichten Pressemitteilung des Wahlbündnisses "Essen steht AUF" heißt es: In Borssele in den Niederlanden, auf der beliebten und von vielen NRW-Bürger/innen besuchten Halbinsel Zeeland, hat RWE mit seiner Tochterfirma Essent die Pläne für ein neues Atomkraftwerk „wegen schlechter Marktstimmung“ vorerst auf Eis gelegt. Darin sieht „Essen steht AUF“ einen Erfolg des Protests, der in Essen und vielen Städten im Ruhrgebiet und am Niederrhein laut geworden ist. „In gleicher...

Am 4. Oktober besprühten Unbekannte die Eingangstür der Geschäftsstelle des überparteilichen Wahlbündnisses „Essen steht AUF“ mit einem Hakenkreuz. Dass die feige Tat mit Sicherheit kein Dumme-Jungen-Streich, sondern neofaschistisch motiviert ist, zeigen weitere Ereignisse im ganzen Ruhrgebiet. So berichtete erst vor kurzem Walter Wandtke (GRÜNE) über verstärkte Schmierereien von offensichtlich der NPD nahestehenden Nazis in Altenessen...

Das erste Mal hörte ich heute Mittag auf WDR 2 von einem "Großbrand bei einer Schrottfirma in Essen". Auffällig an dieser und weiteren Nachrichten war die nahezu gleichlautende Verharmlosungs-Rhetorik. Deshalb hier eine aktuelle Pressemitteilung des überparteilichen Wahlbündnisses "Essen steht AUF": Nicht Altmetall, sondern Kunststoff brannte Zu der riesigen Rauchwolke, die Sonntag ab 5 Uhr früh Menschen in Gelsenkirchen, Recklinghausen und darüber hinaus durch stechenden, verschmorten...