Essen steht AUF

Beiträge zum Thema Essen steht AUF

Politik

Beleidigungsanzeige gegen Sprecher von „Essen stellt sich quer“
Essener Polizeiführung dreht am Rad

Wegen einer kritischen politischen Meinungsäußerung bei einer Demonstration gegen den rassistischen Anschlag in Hanau, will die Essener Polizei unter Federführung ihres Polizeipräsidenten Frank Richter einen der Sprecher von „Essen stellt sich quer“ auf Beleidigung verklagen. Konkret ereifert sich Richter über die Aussage, dass Altendorf „immer wieder Ziel rassistischer Kontrollen durch die Polizei geworden“ sei. Tatsächlich ist diese Aussage vollkommen berechtigt. Gerade Altendorf ist...

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  • 27.02.20
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Politik

Der faschistische Massenmord von Hanau mahnt
Wehret den Anfängen!

Trauer und Entsetzen über den faschistischen Anschlag in Hanau sind in der Bevölkerung riesig, wie die zahlreichen spontanen Demonstrationen zeigen. Ganz gezielt wurden von dem rechten Terroristen Tobias G. aus rassistisch-faschistischer Motivation neun Männer und Jugendliche sowie eine schwangere Frau ermordet. Der Anschlag richtete sich gezielt gegen Migranten vor allem türkischer und kurdischer Herkunft. Dieser Anschlag ist kein Produkt eines irren Einzeltäters, sondern der bisher größte...

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  • 21.02.20
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Politik
4.2.: Nur harmlose "Spaziergäger"? SJ marschieren erstmals mit Transparent.

Ein Haltungsproblem gegen rechts
Die Verharmlosung der faschistischen "Steeler Jungs" ist nicht zu tolerieren

Beim kommunalpolitischen Frühstück von „Essen steht AUF“ am letzten Sonntag gab es eine lebhafte Diskussion über den Zusammenhang zwischen der Verharmlosung der sogenannten „Steeler Jungs“ (SJ) und den Ereignissen in Thüringen. Zur Verharmlosung der braunen Truppe gab es eine interessante Chronik, die ich hier wiedergeben möchte. Am morgigen Dienstag gibt es wieder eine Protestaktion mit offenem Mikrofon, wo auch die Zusammenhänge zu den Vorgängen in Thüringen diskutiert werden. Treffpunkt ist...

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  • 10.02.20
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Politik

Krisen-Chaos in Thüringen und Berlin
Wie aus einem antikommunistischen Manöver ein Schuss ins Knie wurde

Der Versuch, durch ein abgesprochenes parlamentarisches Manöver von CDU, FDP und AfD den reaktionären FDP-Politiker Thomas Kemmerich ins Amt des Thüringer Ministerpräsidenten zu hieven, ist gründlich in die Hose gegangen. Erst nahm Kemmerich die Wahl an, dann erklärte er, zurückzutreten zu wollen, dann folgte der Rücktritt vom Rücktritt. Nun ist er heute Nachmittag nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses der Großen Koalition in Berlin dann doch zurückgetreten. Seit Tagen wird nun...

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  • 08.02.20
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Politik

„Steeler Jungs“ als Teil einer ernsten faschistischen Tendenz in Deutschland
Alles andere als harmlos

Seit April 2018 marschieren sie als selbsternannte „Bürgerwehr“ wöchentlich in martialischer Pose schweigend durch Steele (und teilweise auch durch andere Stadtteile, wie Huttrop, Borbeck, Altenessen). Und sie schweigen nicht nur, sondern versuchen verstärkt mit gewalttätigen Attacken auf Antifaschisten ein Klima der Einschüchterung und Angst zu verbreiten. Von Anfang an war klar, dass es sich hier nicht um „besorgte Bürger“ handelt. Ihre elitäre Selbstbezeichnung als „First Class Crew...

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  • 05.02.20
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Politik
Demonstration mit weit über 1.000 Teilnehmern gegen die türkische Invasion am 10. Oktober 2019

Völkerrechtswidrige Invasion der Türkei in Nord-Ost-Syrien
Wenn ein Angriffskrieg zur "Militäroffensive" verharmlost wird

Wir leben in Zeiten, in denen eine völkerrechtswidrige Invasion (oder Aggression oder Angriffskrieg) des Erdogan-Regimes in Nord-Ost-Syrien in den meisten Medien wie abgesprochen und völlig verharmlosend als "türkische Militäroffensive" bezeichnet wird, obwohl das Ziel der sogenannten „Offensive“ die ethnische Säuberung Nord-Ost-Syriens durch blanken Terror ist. Deshalb möchte ich hier die Erklärung des kommunalen Wahlbündnisses „Essen steht AUF“ zu dem verbrecherischen Überfall...

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  • 27.10.19
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Politik
2 Bilder

6000 demonstrierten in Essen für die Rettung des Klimas
System change, not climate change!

6000 Menschen in Essen, 1,4 Millionen in ganz Deutschland und viele Millionen auf allen Kontinenten machten den Streik- und Protesttag zur Rettung des Weltklimas am 20. September zu einem der größten internationalen Kampftage der neueren Geschichte. Wichtig und zukunftsweisend war dabei der enge Schulterschluss von Jugend-, Umwelt- und Arbeiterbewegung. Auch in Essen beteiligten sich ver.di-Kolleginnen und –Kollegen, Beschäftigte u.a. von Siemens und EVONIK. Dass in den meisten Städten die...

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  • 23.09.19
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Politik
Protest von Prosper-Kumpels im Jahr 2016

Bergarbeiterdemonstration am 15. Juni in Bottrop
AUFstehen gegen die RAG und ihre zerstörerischen Machenschaften!

Über 200 Bergleute der Zeche Prosper Haniel und Familienangehörige und Unterstützer demonstrierten heute vor der Arbeitsagentur Bottrop gegen die Kündigung von 200 Bergleuten, die damit entgegen allen vollmundigen Versprechen ins Bergfreie fallen sollen. Mit Schildern, auf denen u.a. zu lesen war „Nach 30 Jahren Zechen-Maloche zum Arbeitsamt“ und "RAG, schämt Euch" trugen sie lautstark ihren berechtigten Protest auf die Straße. Außerdem setzten sie sich gegen die von der RAG in die Welt...

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  • 11.06.19
Politik

Antisemitismus-Vorwurf als Instrument politischer Unterdrückung
Gemeinsames Kommunalpolitisches Frühstück am 12.5. zum Ratsbeschluss, die BDS-Kampagne als antisemitisch einzustufen

Am 20. März fasste der Hauptausschuss des Rates der Stadt Essen mit den Stimmen von CDU, SPD, GRÜNEN, FDP und EBB den Beschluss, keine Räume an die BDS-Bewegung (was das ist, siehe weiter unten) oder sie unterstützende Organisationen zu vergeben, weil diese antisemitisch sei. Als die katholische Friedensorganisation „Pax Christi“ diesen Beschluss kritisierte, wurde sie von Ratspolitikern und den Funke-Medien aufs Übelste verleumdet und in Verbindung mit Antisemitismus gebracht. Eine von Pax...

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  • 07.05.19
Politik

Warum AfD-Mann Guido Reil beim gewerkschaftlichen 1. Mai nichts zu suchen hat(te)

Zum dritten Mal wollte sich der Essener AfD-Mann Guido Reil provokativ in die gewerkschaftliche 1. Mai-Demonstration einreihen. Nachdem Reil in den letzten Monaten nur noch Negativschlagzeilen produziert hat (u.a. wegen illegaler Wahlkampffinanzierung durch Schweizer Dunkelmänner), ließ er das dann doch lieber bleiben. Das kommunale Bündnis „Essen steht AUF“ hat dazu am 1. Mai einen Flyer verteilt. Die Politik der AfD ist arbeiter- und gewerkschaftsfeindlich Guido Reil ist führend bei...

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  • 04.05.19
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Politik

Faschistische Truppe "Steeler Jungs" agiert immer dreister
Solidarität mit den Antifaschisten von "Steele bleibt bunt" und "Essen stellt sich quer"!

Seit gut einem Jahr marschieren jeden Donnerstag in Steele die sogenannten „Steeler Jungs“ als selbsternannte Bürgerwehr auf. Seit dieser Zeit hat sich das Bündnis „Mut machen – Steele bleibt bunt“ gegründet, um dem Treiben der braunen Truppe entgegenzutreten. Die anfängliche „gutbürgerliche“ Tarnung wurde schnell fallen gelassen und die faschistische Gesinnung der Gruppe ist mittlerweile deutlich zutage getreten. Spätestens mit ihrem offen den Faschismus verherrlichenden Auftritt mit einem...

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  • 02.04.19
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Politik
Auftaktkundgebung vor Schacht XII
3 Bilder

Das Revier steht zusammen
Beeindruckende Bergarbeiterdemonstration durch Katernberg

Ein 250 Menschen starker und Aufsehen erregender Demonstrationszug zog am Samstag, den 16. März von Zollverein Schacht XII durch Katernberg auf den Marktplatz. Von vielen Anwohnern an der Strecke wurden die Demonstranten aus den Fenstern freudig gegrüßt. Organisiert war diese Demonstration von der kämpferischen Bergarbeiterbewegung „Kumpel für AUF“. Eine ganze Reihe ehemaliger und noch aktiver Bergleute prägte die Demonstration. Vom Auftakt vor Schacht XII bis zur Abschlusskundgebung...

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  • 17.03.19
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Politik

#Friday for future
Schülerstreiks für wirklichen Klimaschutz sind berechtigter Protest und kein Schulschwänzen

Das kommunalpolitische Bündnis „Essen steht AUF“ unterstützt von ganzem Herzen die wöchentlichen Streiks der Schülerinnen und Schüler für ihre Zukunft in einer lebenswerten Umwelt. Hohe Wellen schlägt inzwischen die Auseinandersetzung, dass sie (bei Androhung von Bestrafung) gefälligst die Schulbank drücken sollen statt jeden Freitag für ihr zukünftiges Leben zu demonstrieren. Worum geht es den jungen Menschen? Sie wollen nicht hinnehmen, dass sie die drohende Klimakatastrophe ausbaden...

  • Essen-Nord
  • 20.02.19
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Politik

Unfassbare Hetze der BILD-Zeitung gegen Flüchtlinge und ihre Unterstützer
Wer ist hier "Gefährder"?

Das überparteiliche Bündnis „Essen steht AUF“ lädt zu seinem ersten kommunalpolitischen Frühstück im neuen Jahr ein. Die Diskussionsveranstaltung mit Frühstück gegen Spende findet am Sonntag (20. Januar 2019) von 11.00 – 13.00 Uhr im Courage-Zentrum, Goldschmidtstr. 3, Essen-Ostviertel statt. Thema ist: Wer ist hier „Gefährder“? Neue Polizeigesetze, mit denen jeder unliebsame Kritiker bestehender Zustände zum „Gefährder“ erklärt und „vorbeugend“ weggesperrt werden kann; Hetz- und...

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  • 17.01.19
Politik

Gericht verhängt Fahrverbot
Sollen Essens Dieselfahrer die Dummen sein?

Bereits einige Tage vor dem heutigen Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen nahm das überparteiliche Wahlbündnis "Essen steht AUF" zu Dieselskandal und Fahrverboten Stellung: Vor kurzem wurde gerichtlich verfügt, nach Stuttgart auch in Köln und Bonn Fahrverbote zu planen. Mitte November ist so ein Urteil für Essen zu erwarten. Grund: Die „Luftreinhaltepläne“ der Kommunen reichen nicht im Geringsten, um den Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NOx) pro Kubikmeter Luft...

  • Essen-Nord
  • 15.11.18
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Politik

Veranstaltung zum großen Bergarbeiterstreik 1997 am 6.10.2018 in Gelsenkirchen

Am kommenden Samstag findet eine einzigartige, von Bergarbeitern und ihren Unterstützern selbst organisierte Großveranstaltung zum Bergarbeiterstreik 1997 statt, die auch vom kommunalen Wahlbündnis "Essen steht AUF" unterstützt wird. In einer aktuellen Pressemitteilung der Bergarbeiterinitiative "Kumpel für AUF" heißt es dazu: Der große Bergarbeiterstreik 1997 der Kumpels von Ruhr und Saar war ein historisches Ereignis. Mit dem größten, selbständig organisierten Bergarbeiterstreik seit dem...

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  • 01.10.18
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Politik

Chemnitz lehrt: Auf die Straße gegen faschistischen Mob und rechte Hetzer in der Regierung!

Das kommunale Wahlbündnis „Essen steht AUF“ unterstützt die Demonstration „#WIRSINDMEHR – AUFSTEHEN GEGEN RECHTE HETZE“, zu der das antifaschistische und antirassistische Bündnis „Essen stellt sich quer“ aufruft. Die Demonstration findet am kommenden Donnerstag, den 13. September, statt. Treffpunkt ist um 18 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz. Nach den Vorfällen in Chemnitz und insbesondere ihrer „Nachbereitung“ durch die bürgerliche Politik und Medien wächst im ganzen Land das Bedürfnis, gegen...

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  • 09.09.18
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Politik
Bild von der Feier zum 10-jährigen Bestehen der Essener Montagsdemo

14 Jahre Essener Montagsdemo: Ablehnung von Hartz IV fast so hoch wie 2004

Für den kommenden Montag lädt die Essener Montagsdemonstration zur Feier ihres 14. Geburtstages auf die Porschekanzel. In der Einladung dazu heißt es: „Am 9. August 2004 demonstrierten erstmals in Essen Hunderte gegen die Einführung der Hartz-Gesetze und die Agenda 2010 der Schröder/Fischer-Regierung. Wenn auch die Teilnehmerzahlen zurückgingen, die Montagsdemonstrationsbewegung hat Ausdauer und findet bundesweit regelmäßig in rund 70 Städten statt. Heute wachsen Kinder schon mit Hartz IV...

  • Essen-Nord
  • 18.08.18
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Kultur

Sommerfest zum 15. Geburtstag von „Essen steht AUF“ am 11. August

Am Samstag,11. August, feiert das überparteiliche Personenwahlbündnis „Essen steht AUF“ seinen 15. Geburtstag mit einem Sommerfest, zu dem nicht nur alle Mitglieder, Freunde und Weggefährten eingeladen sind, sondern auch alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger. Das Familienfest bietet ein interessantes Kulturprogramm u.a. mit Liedern des Ruhrchors gegen den „Abgesang“auf den Bergbau. Weiter viel Spaß für Kinder mit einer Hüpfburg und Kinderschminken. Leckeres von Grill und Buffet...

  • Essen-Nord
  • 05.08.18
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Politik

Essener Montagsdemo im Zeichen des Protests gegen das geplante neue Polizeigesetz

In einer Pressemitteilung der Essener Montagsdemonstration heißt es dazu: Protestkundgebung am Montag, 18. Juni um 18 Uhr Porschekanzel: „Nein zum neuen Polizeigesetz NRW! Verteidigen wir unsere demokratischen Rechte und Freiheiten!“ Die NRW-Landesregierung plant eine massive Verschärfung des Polizeigesetzes. Noch vor der parlamentarischen Sommerpause soll dieses ohne große Diskussion verabschiedet werden. Diese Verschärfung hebelt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien wie die...

  • Essen-Nord
  • 17.06.18
  •  5
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Politik
Gemeinsame Demonstration türkisch-stämmiger und deutscher Solinger am Tatort
2 Bilder

Gedenken an faschistischen Brandanschlag in Solingen vor 25 Jahren: Kein Rederecht für den Vertreter des Erdogan-Regimes!

Angefacht durch eine Hetzkampagne der damaligen Kohl-Regierung gegen das Asylrecht kam es Anfang der 1990er Jahre zu einer Welle faschistischer Anschläge, teils regelrechter Pogrome gegen Migranten: Nach den Ausschreitungen von Hoyerswerda (September 1991) folgte Rostock-Lichtenhagen (August 1992) und dann der Mordanschlag von Mölln (November 1992), bei dem drei Menschen starben. Ihren Höhepunkt erreichte die rassistische Gewalt, als vier Faschisten aus Solingen das Wohnhaus der Familie Genç...

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  • 24.05.18
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Politik

Hartz IV unter Beschuss wie lange nicht mehr

Die Tinte unter dem Koalitionsvertrag der „neuen“ GroKo war kaum trocken, da hatte die Bundesregierung eine gesellschaftliche Debatte über das Armutsgesetz Hartz IV an der Backe, wie schon lange nicht mehr. Ausgelöst durch den diskriminierenden und fremdenfeindlichen Beschluss der Essener Tafel, keine Bewerber mehr mit ausländischem Pass aufzunehmen, wurden die Hartz-Gesetze breit unter Beschuss genommen. Ganz kurz wurde sogar aus Regierungskreisen die Forderung nach Abschaffung von Hartz IV...

  • Essen-Nord
  • 09.05.18
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Politik

Schicht im Schacht? Das ist noch nicht ausgemacht!

Die meisten Menschen im Ruhrgebiet sind nicht damit einverstanden, dass die Ruhrkohle AG (RAG) zum Ende des Jahres die beiden letzten Steinkohlezechen in Deutschland schließen will. Wir, das überparteiliche Wahlbündnis „Essen steht AUF“ und die bundesweite Bergarbeiterinitiative „Kumpel für AUF“ laden deshalb herzlich zu einem Bergbau-Stammtisch in der Nähe von Zollverein ein. Mit viel Tamtam wollen die Ruhrkohle AG, Landesregierung und Lokalpolitiker 2018 einen Abgesang auf den Bergbau...

  • Essen-Nord
  • 15.04.18
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Politik
Dietrich Keil, Sprecher von "Essen steht AUF" (links)

Nulltarif im ÖPNV ist machbar

Dass die geschäftsführende Bundesregierung das Thema Nulltarif im öffentlichen Nahverkehr zum Thema machte, zeigt wie sehr sie umwelt- und verkehrspolitisch unter Druck steht. Schnell meldeten sich die üblichen Bedenkenträger zu Wort ("nicht finanzierbar"). Die bundesweite Umsetzung eines Nulltarifs würde gerade mal 12 Milliarden € kosten. Allein 17 Milliarden € lässt sich der Staat entgehen, indem er nichts gegen die Steuerhinterziehung durch die großen Konzerne in Steueroasen...

  • Essen-Nord
  • 16.02.18
  •  3
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