SPD

In der Sitzung am vergangenen Mittwoch, 25. April, hat der Bau- und Verkehrsausschuss des Rates den von der SPD-Fraktion eingebrachten Antrag zur Wiedereinführung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 80 km/h auf der A 44 im Bereich Kupferdreh mit breiter Mehrheit beschlossen. Lediglich die FDP-Fraktion stimmte gegen diesen Antrag. Manfred Reimer, Ratsherr aus Burgaltendorf sowie Mitglied des Bau- und Verkehrsausschusses und Verfasser des Antrages, ist über die breite politische Unterstützung sehr...

Die SPD-Politiker Manfred Reimer, Mitglied des Bau- und Verkehrsausschusses im Rat der Stadt, und Rolf Reithmayer, SPD-Fraktionssprecher in der BV VIII, fordern vom Landesbetrieb Straßenbau NRW die Rücknahme der Geschwindigkeitserhöhung auf der A 44 im Bereich Kupferdreh von 100 km/h auf 80 km/h. „Die Anhebung der erlaubten Geschwindigkeit auf 100 km/h führt,“ so Manfred Reimer und Rolf Reithmayer einvernehmlich, „zu erheblichen zusätzlichen Lärmbelastungen für die Bewohner Kupferdrehs....

Bei letzten Kinderfest im Ludwig-Kessing-Park entstand der Gedanke, das VKJ Familienzentrum „Wirbelwind“ mit einem finanziellen Beitrag zu unterstützen. Am vergangenen Montag war es dann soweit: Uwe Hesse, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Überruhr, überreichte dem VKJ Familienzentrum eine Spende in Höhe von 250 Euro. Die Kinder und Mitarbeiter bedankten sich beim Ortsverein Überruhr und freuten sich über die Spende, denn das Geld wird dringend für die Verschönerung der Ruheräume benötigt. Die...

Einstimmig hat gestern in einer Sondersitzung der Vorstand der Essener SPD die vier Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl am 13. Mai nominiert. Für den Essener Nordwesten – zu dem ein kleiner Teil des Mülheimer Stadtteils Winkhausen gehört - tritt wieder Thomas Kutschaty an. Im Essener Nordosten wird weiterhin Dieter Hilser kandidieren. Britta Altenkamp geht im Essener Südwesten für die SPD erneut ins Rennen. Und für den Essener Süden hat Peter Weckmann - 2010 nur denkbar knapp...

Nur Lob gibt es von den „Genossen“ für Noch-Ministerpräsidentin Kraft, die in NRW die Neuwahl eingeläutet hat. Die SPD glaubt sich nach Umfragen vorne in der Wählergunst. Auch CDU-Herausforderer Röttgen sieht das so, eben nur für seine Partei. Und wenn‘s doch auf eine große Koalition hinausläuft? Dann sind locker 45 Mio. Euro-Neuwahlkosten (Schätzung des Bunds der Steuerzahler) verbrannt worden, die man woanders besser investiert hätte (marode Schulklos, Schlaglöcher, defekte Spielplatzgeräte...

Der Haushaltsentwurf der rot-grünen Minderheitsregierung ist heute an den Stimmen der Opposition gescheitert. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hatte für diesen Fall bereits im Vorfeld vorgezogene Wahlen angekündigt. Diese müssen innerhalb von 60 Tagen stattfinden. Auch CDU-Landeschef Norbert Röttgen plädierte für die Auflösung des Parlaments. Bei einer Direktwahl der Ministerpräsidentin bzw. des Ministerpräsidenten könnte die gegenwärtige Regierungschefin Hannelore Kraft mit 51 Prozent...

Sie schwimmen im Geld und wollen dennoch einfach nichts abgeben: Die Rede ist von den deutschen Krankenkassen, die 19,5 Milliarden Euro Überschuss angesammelt haben, aber keine Rückzahlungen an die Versicherten anstreben. Laut Medienberichten wird nun seitens der Bundesregierung geprüft, die ungeliebte Praxisgebühr wieder abzuschaffen. Der anvisierte Rückgang der Arztbesuche sei nicht realisiert worden. Was denken Sie, liebe Bürgerreporter? Ist das ein Weg, um an das Geld zu gelangen, das die...

Mit seiner Ruhr-Veranstaltungs-GmbH organisiert Willi Nowack schon seit Jahren das Feuerwerksvolksfest am Ruhrufer in Essen-Steele (Westfalenstraße / Henglerstraße). Im vergangenen Jahr fiel die Party aufgrund von Kanalarbeiten seitens des Ruhrverbands aus. In diesem Jahr soll die dreitägige Party mit samstäglichem Höhenfeuerwerk am ersten Juli-Wochenende starten. Wie sieht es mit Ihnen aus? Sind Sie dabei? Kennen Sie das Fest? Haben Sie Erinnerungen an romantische Nächte am Ruhrufer oder...

KOMMENTAR: „Drei gegen Willi“ - ging‘s da nicht um einen Nager? Wie im Hamsterrad muss sich derzeit Willi Nowack vorkommen. 1) Ihm droht eine Haftstrafe. 2) Sein langjähriger Ruhr in Flammen-Partner ist verstorben. 3) Werden die Arbeiten am Ruhrufer pünktlich zum Feuerwerk fertig? Trotz allem will er die Tradition des früheren SPD-Volksfests fortführen und hunderttausende Fans nicht enttäuschen. Der Begriff „Feier-Biest“ bekommt so eine ganz neue Bedeutung. Was meinen Sie, liebe...

Nachgefragt: Aufgrund von Stauraum-Kanalarbeiten ist „Ruhr in Flammen 2011“ ausgefallen. Gibt‘s eine Auflage in diesem Jahr? Ja. Die Arbeiten am Steeler Ruhrufer, dem Veranstaltungsort, werden vom Ruhrverband durchgeführt. Von den Verantwortlichen haben wir bereits im vergangenen Jahr die Info erhalten, dass die Arbeiten im Frühjahr 2012 beendet sein werden. Von einer Verzögerung ist mir nichts bekannt, so dass wir vom 6. bis 8. Juli drei Tage lang mit Musik und Schaustellerattraktionen sowie...

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt stellt für die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Integration am Mittwoch, 1. Februar, einen Antrag, wonach die Verwaltung prüfen möge, welche Beteiligungsmöglichkeiten für Bürgerschaft und Vereine genutzt werden können, um den Bürgertreff Überruhr als „dauerhaft lebendigen Ort des Gemeinschaftslebens im Stadtteil zu erhalten und welche Unterstützung die Verwaltung dabei leisten kann“. „Wenn die Stadt Essen jetzt noch einmal Geld in das Bürgerzentrum...

Ein umstrittener Kredit, ein angeblicher Droh-Anruf bei der BILD und einige Ungereimtheiten in seinen Aussagen haben Bundespräsident Christian Wulff in die Kritik gebracht. Ein offenes Interview in den Öffentlich-Rechtlichen am vergangenen Mittwoch hat für Viele nicht unbedingt Klarheit gebracht. Wir fragten Parteivertreter in Essen, in wieweit sie den Bundespräsidenten noch für glaubwürdig halten. Essens FDP-Vorsitzender Ralf Witzel, MdL: „Die Zusage einer transparenten Aufklärung durch...

Es geht ihr um Vereinbarkeit von Familie und Beruf: SPD-Generalsekretärin Nahles, selbst Mutter einer kleinen Tochter, hat einen einen politikfreien Tag in Deutschland angeregt. „Die Parteien sollten sich darauf verständigen, dass an einem festgelegten Wochentag – idealerweise am Sonntag – in der Regel alles ruht, was mit Politik zu tun hat“, sagte Nahles dem „Hamburger Abendblatt“ vom Sonntag (24.07.2011). So könnten Politiker mehr Zeit mit ihren Familien verbringen und für ihre Arbeit Kraft...

Ob unsere Bundes-Angie bis 2013 überhaupt noch ruhig schlafen kann? Denn dann wird auch ein Kanzlerkandidat der SPD gegen sie antreten. Bis dahin setzen die Genossen aber voll auf Dreier-Kette. D.h., Steinmeier, Steinbrück oder Gabriel könnten’s werden. Einerseits: Merkel muss ihre Wende in der Energiepolitik, die Euro-Strategie und seltsame Außenpolitik (BW-Einsätze oder nicht, Waffenverkäufe etc.) erklären. Andererseits: Sie hat die unter „Kaschmir-Gerd“ aufgebaute Arbeitslosigkeit abgebaut,...

Vor dem Essener Landgericht wird derzeit gegen einen Katernberger SPD-Ratsherrn wegen Vergewaltigung verhandelt. Der 48-Jährige soll im August 2010 eine Frau, die er bei einer Party in der Zeche Carl kennengelernt hatte, später in der Nacht in seiner Wohnung vergewaltigt haben. Den Vorwürfen zufolge ging der Mann beim zunächst einvernehmlichen Sex zu gewalttätigen Praktiken über. Die Frau soll daraufhin Widerstand geleistet haben, jedoch erfolglos. In einer Stellungnahme des...

"Ein bisschen doof darf's sein...", das wirkt manchmal niedlich. Leider ist gerade bei vielen Jugendlichen die Grenze zum "Voll-Doof" aber offensichtlich fließend. Mal erwischt sie Stefan Raab beim Erstwähler-Check, mal ist schon die zweite Frage bei Günther Jauch einfach nicht zu schaffen. So traf es jetzt DSDS-Gewinner Pietro Lombardi. Nachdem Pop-Titan Dieter Bohlen von einer Verschwörung der öffentlich-rechtlichen Radio-Mafia gegen seinen Star gefaselt hatte, durfte der endlich ins...

Was haben Willy Brandt, Herbert Wehner, Helmut Schmidt und Thilo Sarrazin gemeinsam? Ihr SPD-Parteibuch. Momentan kommt die frühere Volkspartei aus dem Staunen gar nicht mehr heraus. Während die Seilschaften des Ex-Kaschmir-Kanzlers Schröder ganze Polit-Magazine füllen, verliert "Rot" im Land immer mehr an Bedeutung. Koalitionen heißen jetzt "Grün-Rot". Während es Andrea Nahles und Sigmar Gabriel behäbig wie Dschungelbuch-Bär "Balu" mit Gemütlichkeit versuchen, darf es sich auch Thilo, der...

Es sollte eine klare innerparteiliche Aussprache werden. Die Essener SPD wollte endlich mit einer Meinung zum Thema „A52“ punkten können. Doch am Donnerstag kam es beim Parteitag im Steeler Stadtgarten ganz anders... Wer im Norden der Stadt lebt, der fürchtet eine Autobahn vor der Haustür. Wer im Süden wohnt, kann die Dauer-Staus auf Ruhrallee und Co. nicht mehr ertragen und ersehnt den längst beschlossenen Weiterbau. Die Genossen konnten diese unterschiedlichen Positionen erneut nicht...

Noch steht die Zustimmung durch das Bundesministerium aus, doch deutet alles darauf hin, dass Essen sich bald selbständig als „Optionskommune“, ohne die Arbeits-agentur, um die Betreuung der Hartz IV-Empfänger kümmern wird. Was ist das Gute daran, wenn die Stadt in den JobCentern regiert? Wir haben beim sozialpolitischen Sprecher der Essener SPD, Dirk Heidenblut, nachgefragt. Müssen Essens Hartz IV-Empfänger nun wieder mit Chaos zum Jahreswechsel rechnen, wenn es dann neue Strukturen gibt?...

Der Ortsvereinsvorsitzende Rolf Reithmayer eröffnete die diesjährige Hauptversammlung des Ortsvereins der SPD Kupferdreh/Byfang, und freute sich zahlreiche Mitglieder begrüßen zu dürfen. Gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Petra Hinz, welche die Versammlungsleitung übernahm, ehrte er anschließend 5 langjährige Mitglieder(Foto). In einem ausführlichen Bericht über die Aktivitäten des vergangenen Jahres zog Rolf Reithmayer eine positive Bilanz der Ortsvereinsarbeit und machte darüber hinaus...

SPD-Fraktionschef Michael Hoffmann will eine pfiffige, aus dem thüringischen Niederzimmern kommende Idee aufgreifen und der finanzklammen Stadt Unna bei der Sanierung der Schlaglöcher helfen – mit deren Verkauf. „Teer muss her“ fordert SPD-Fraktionschef Michael Hoffmann und will eine pfiffige Idee aus Thüringen aufgreifen, um die finanzklamme Stadt Unna bei der Beseitigung der vielen Frostschäden in den Straßen zu unterstützen: „Die Gemeinde Niederzimmern hat nach dem vergangenen Winter...