Wahlprüfungsausschuss

Die im September stattgefundenen Wahlen des Bürgermeisters und des Rates der Stadt Iserlohn sowie des Integrationsrates sind gültig. Das gilt auch für die Stichwahl des Bürgermeisters am 27. September. Zu diesem Ergebnis kam der Wahlprüfungsausschuss, der am Mittwoch (9. Dezember) im Rathaus am Schillerplatz tagte. Das Gremium empfahl dem Iserlohner Stadtrat daher einstimmig, die Wahlen für gültig zu erklären. Nach den Bestimmungen des Kommunalwahlgesetzes muss der Rat die durchgeführten Wahlen...

Die Wahl zum Rat der Stadt Marl vom 25. Mai 2014 wird gemäß § 40 Buchstabe d) Kommunalwahlgesetz für gültig erklärt. So lautet der Beschlussvorschlag für den Wahlprüfungsausschusses der am 19.08.2014, um 16:00 Uhr in der Ratsstube zusammen tritt. Der am 25. Mai 2014 gewählte Rat der Stadt Marl hat unverzüglich über die Einsprüche sowie über die Gültigkeit der Wahl von Amts wegen zu beschließen, nachdem die Unterlagen von einem hierfür gewählten Ausschuss (Wahlprüfungsausschuss) vorgeprüft...

Am heutigen Freitagmorgen tagte der Wahlprüfungsausschuss unserer Stadt und entschied, dass der Wahlkreis 120 - der mit nur drei Stimmen Unterschied entschieden wurde - nachgezählt wird. Damit folgte er der Empfehlung von Oberbürgermeister Reinhard Paß. „Unplausibilitäten hätten sich ergeben“, erklärte der OB den Ausschussmitgliedern und überzeugte diese mit seinen konkreten Ausführungen. Am Ende habe sich nach der ersten Überprüfung ergeben, dass es doch die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra...

Das Wahlamt der Stadt hat alle Wahlniederschriften der Wahlvorstände des Wahlkreises 120 überprüft und bei einigen Wahlniederschriften keine Plausibilität festgestellt. Die Wahlbezirke zu diesen Wahlniederschriften wurden sodann nachgezählt. 31 Stimmen mehr für Petra Hinz? Im Ergebnis hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz, eine Mehrheit von 31 Stimmen gegenüber dem Kandidaten der CDU, Matthias Hauer. Wir erinnern uns: Seit der Wahl gilt Hauer mit drei Stimmen als der Sieger des...

Montagmittag 13.02 Uhr, Anruf Matthias Hauer: „Entschuldigung, ich habe keine Stimme - und geschlafen habe ich auch noch nicht.“ Doch er klingt trotzdem bestens gelaunt: Hat er doch als einziger CDU-Kandidat im Ruhrgebiet seinen Wahlkreis direkt gewonnen, wenn auch denkbar knapp... Dass es eng wird im Wahlkreis Essen 120 (Süd-West) war angesagt worden. Aber wie eng, das hatte niemand vorausgesehen: Am Ende gewinnt Hauer mit sage und schreibe drei Stimmen Vorsprung! Damit fährt ein Kettwiger...