Grußwort von Rainer Weber: „Sparsam wirtschaften, gemeinsam sind wir stark, werden wir weiter erfolgreich sein“

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Uedem: Rathaus | Neujahrsgruß an die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Uedem - Rück- und
Ausblick zum Jahreswechsel 2014/2015 von Bürgermeister Rainer Weber:


Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
nun ist es wieder so weit, ein Jahr geht zu Ende. Es hat schon Tradition, zum Jahreswechsel Bilanz zu ziehen und sich Zeit zu nehmen, einmal innezuhalten, zurückzuschauen und die vergangenen 365 Tage des Jahres 2014 noch einmal Revue passieren zu lassen, aber auch nach vorne zu schauen und das neue Jahr 2015 zu planen.
Die Zukunft zu gestalten, unsere Gemeinde zukunftsfähig zu machen, ihre gegenwärtige „lebenswerte und liebenswerte“ Qualität zu sichern und für die kommenden Jahre noch zu verbessern, darauf waren und sind die Anstrengungen von uns allen gerichtet. Von uns, den gewählten Politikerinnen und Politikern, und von Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, die sich für ihr Gemeinwesen engagieren, die investieren und Arbeitsplätze schaffen, die
kreative Ideen beisteuern, die in sozialen Projekten oder in Vereinen mitarbeiten.

In diesen Bemühungen, die Gemeinde Uedem voranzubringen, sind wir in 2014 wieder ein ganzes Stück weitergekommen.
Wir haben einige wichtige Vorhaben umgesetzt, wie beispielsweise die Errichtung einer Freizeitstätte an der Hohen Mühle oder den Umbau des ehemaligen Karl-Leisner- Kindergartens zur Unterbringung des Jugendzentrums „Focus“ und des DRK Uedem. Nicht nur für die Jugend ist kräftig investiert worden, was nach Jahren auch nötig war, sondern auch in unsere Infrastruktur wie Straßen, Kanäle und Wirtschaftswege. Hier sind Maßnahmen wie der Endausbau der „Dr.-Willem-Pies-Straße“ und die Errichtung barrierefreier Bushaltestellen an der Bahnhofstraße und am Nordwall („Busbahnhof“) zu nennen. Fertiggestellt wurden die barrierefreie Gestaltung der Mühlenstraße und des Marktplatzes sowie die energetische Sanierung und der Umbau der Zweifachturnhalle. Zur Erweiterung des Gewerbegebietes
südlich der Molkereistraße (2. Reihe) wurde der erforderliche Grunderwerb
getätigt, um nun den Bebauungsplan aufstellen und die Erschließung vorbereiten zu können, damit ab Mitte 2016 weitere Gewerbeansiedlungen möglich sind.
Das Jahr 2014 war aus finanzieller Sicht ein schwieriges Jahr. Rat und Verwaltung sind bei der Verabschiedung der Haushaltplanung 2014 schon von einem Fehlbetrag in Höhe von rund 195.000 Euro ausgegangen. Mit der Aufstellung eines Nachtragshaushaltes im Oktober 2014 konnte ein drohendes Haushaltsdefizit von rund 2 Mio. Euro zunächst abgewendet
werden. Dies war u.a. durch Einsparungen im Personalbereich, höhere Erlöse bei Grundstücksverkäufen, höhere Bucherträge bei verkauften Grundstücken sowie durch das Aufschieben von Instandsetzungsmaßnahmen möglich geworden. Aufgrund weiterer Gewerbesteuerabgänge und Mehraufwendungen wird das Haushaltsjahr 2014 dennoch mit einem Fehlbetrag von voraussichtlich etwa 500.000 Euro abschließen.
Hauptgrund der sich verschlechternden Finanzausstattung war der nicht so erwartete, aber auch nicht zu prognostizierende Rückgang der Gewerbesteuer. Lagen die Gewerbesteuererträge in den Jahren von 2004 bis 2010 im Mittel um 2,4 Mio. Euro, so stiegen sie in 2011 auf 3 Mio. Euro, in 2012 auf 4,7 Mio. Euro und in 2013 auf Rekordniveau von knapp über 4,8 Mio. Euro an. In 2014 konnte sowohl das zunächst mit 4,3 Mio. Euro geplante als auch das mit dem Nachtragshaushalt auf 3,4 Mio. Euro reduzierte Gewerbesteuersoll nicht erreicht werden. Das Gewerbesteuer-IST in 2014 wird „nur“ 3 Mio. Euro betragen. Was heißt hier aber „nur“? Der Gemeinde Uedem ging es aufgrund der in den letzten Jahren stark angestiegenen Gewerbesteuerzahlungen sehr gut. Diese Steuerkraft sorgte in den letzten Jahren dafür, dass die Gemeinde Uedem ohne Probleme ihren Haushaltsausgleich schaffte und stark in die Infrastruktur investieren konnte. In meiner Haushaltsrede zur Einbringung
des Haushaltsentwurfes 2013 am 17.12.2012 erklärte ich schon, dass diese Finanzsituation sehr erfreulich ist, „ … jedoch sollte man schon heute einen weiten Blick auch auf die kommenden Haushaltsjahre richten. Die Risiken sind an der Liquiditätsentwicklung abzuleiten, so dass in der Zukunft auch einige Risiken liegen, vor allem dann, wenn die Konjunktur sich abschwächen oder gar erneut einbrechen sollte. …“. Jetzt ist es sicherlich nicht so, dass die Konjunktur eingebrochen ist, obwohl die Auftragslage in einigen Branchen schon ein wenig rückläufig ist. In den Jahren 2012 und 2013 haben
eben erhebliche Nacherhebungen bzw. Nachzahlungen dazu geführt, dass die Gewerbesteuer auf ein Rekordniveau von 4,8 Mio. Euro angestiegen ist. Scheinbar pendeln sich die Gewerbesteuererträge nunmehr zwischen 3,0 und 3,5 Mio. Euro ein. Ich möchte den Gewerbetreibenden für ihren unternehmerischen Einsatz, der unserer Gemeinde zu Gute kommt, einen großen Dank auszusprechen. Die gute wirtschaftliche Entwicklung
sicherte uns in den letzten Jahren die auskömmliche Finanzierung für die gemeindlichen Aufgaben.

Ausblick 2015


Nach dem Haushaltsjahr 2014 wird die Gemeinde Uedem aber auch im Jahr 2015 den Haushalt „strukturell“ nicht mehr ausgleichen können, die Finanzausstattung verschlechtert sich weiter. Mit dem von mir als Bürgermeister am 18.12.2014 eingebrachten Entwurfes des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2015 wird das Defizit im Ergebnishaushalt zum 31.12.2015 voraussichtlich 1,4 Mio. Euro betragen. Die heute noch vorhandene Liquidität
von +3 Mio. Euro wird - vorausgesetzt, alle Ermächtigungsübertragungen können abgearbeitet werden und auch alle geplanten Maßnahmen und Investitionen in 2015 können abgeschlossen werden - sich zum Ende des Jahres auf -2,65 Mio. Euro vermindern. Das Mehr an Schlüsselzuweisung im Jahr 2015 in Höhe von rund 133.000 Euro gleicht den erheblichen Steuereinbruch bei der Gewerbesteuer 2014 nicht aus. Nach meiner Einschätzung wird auch unter Einbeziehung der vom Land Nordrhein-Westfalen voraussichtlich ausgezahlten Schlüsselzuweisung für 2016 die stark verminderte Steuerkraft bei weitem nicht ausgeglichen.
Obwohl die finanziellen Spielräume in den nächsten Jahren deutlich enger werden, habe ich gemeinsam mit meinem Kämmerer dem Rat mit der Einbringung des Haushaltsentwurfs 2015 vorgeschlagen, die Steuerhebesätze solange unverändert zu lassen, bis die Ausgleichsrücklage auf einen Bestand von +2,0 Mio. Euro reduziert worden ist. Die bisher geltenden Hebesätze für die Grundsteuer A mit 209 v.H. bleiben 4 Prozentpunkte, für die Grundsteuer B mit 413 v.H. sogar 10 Prozentpunkte und für die Gewerbesteuer mit 409 v.H.
6 Prozentpunkte unter dem vom Land NRW nach dem Gemeinde finanzierungsgesetz 2015 (GFG) vorgegebenen fiktiven Hebesätzen. Hintergrund dieses Vorschlages ist, dass die Steuerzahler, insbesondere die Gewerbesteuerzahler, mit ihren Einzahlungen in den letzten Jahren
maßgeblich dazu beigetragen haben, dass erhebliche Jahresüberschüsse erzielt werden konnten, die zu einem Anwachsen der Ausgleichrücklage von rund 2,96 Mio. Euro auf 5,62 Mio. Euro geführt haben. Mit der Umsetzung des Vorschlages könnte die Steuer- und Abgabenlast für die Bürger und die Unternehmen auch im Jahr 2015 stabil gehalten werden.

Keine Besserung der Finanzlage in Sicht/Neue Aufgaben


Zugegebenermaßen habe ich schon die Sorge und Befürchtung, dass auch die Gemeinde Uedem in den nächsten 5 Jahren die mit 5,62 Mio. Euro angewachsene Ausgleichsrücklage für den Ausgleich des Haushaltes benötigt und auch Kassenkredite für die Liquiditätssicherung in Anspruch nehmen muss. In vielen Kommunen in NRW ist diese Finanzierungssituation schon eingetreten. Neue kostenträchtige Aufgaben wie z.B. die inklusive Beschulung an allgemeinbilden Schulen („Inklusion“) oder steigende Sozialausgaben, für deren Finanzierung eigentlich Bund oder Land zuständig wären, werden den Uedemer Gemeindehaushalt zukünftig erheblich belasten. Die Aufwendungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beispielsweise werden sich in 2015 mit 320.000 Euro im Vergleich zum Jahr 2009 mit rund 60.000 Euro mehr als verfünffacht haben. Die nicht auskömmliche Finanzausstattung muss in absehbarer Zeit verbessert werden. Eine Gemeindefinanzreform ist von Bund und Land immer noch nicht realisiert worden und auch das Land Nordrhein-Westfalen müsste deutlich höhere Finanzzuweisungen auszahlen.

Maßnahmen/Investitionen 2015


Unser Ziel ist und bleibt es aber auch im Jahr 2015, den Einwohnerinnen und Einwohnern ein Umfeld zu bieten, in dem sie Arbeitsmöglichkeiten und attraktiven Wohnraum finden, Beruf und Familie gut vereinbaren und vielfältigen Interessen nachgehen können. So sollen für den Ortsteil Uedem Flächen für eine Wohnbebauung realisiert und die Erweiterung des Gewerbegebietes an der Molkereistraße (2. Reihe) vorbereitet werden. Auch werden Investitionen in den Straßenausbau und Kanalbau getätigt. Der Ostwall (Teilstück Kreuzung Lohstraße/ Südwall/Ostwall bis Bergstraße) wird einen neuen Kanal und Straßenbelag erhalten. Auch die stark befahrene Gustav-Adolf-Straße mit dem Kirchenhecken wird ausgebaut und erhält auf einem Teilstück einen neuen Kanal. Wir glauben, dass mit der Erneuerung des Straßenbelages zumindest die Lärmimmissionen gemindert werden können. Wenngleich
die Verkehrslenkung in Uedem mit der Errichtung von 2 Ampelanlagen durch den Landesbetrieb Straßen.NRW erheblich verbessert worden ist, bleibt das Thema „Umgehung von Uedem“ weiter aktuell. Die Planung zum Bau der B 67n soll Ende 2015 mit der Einleitung des Planfeststellungsverfahrens in die Bürger- und Trägerbeteiligung gehen. In 2015 werden ferner Wirtschaftswege in den Ortsteilen Keppeln und Uedemerbruch erneuert und instandgesetzt. Im Ortsteil Keppeln werden die ersten baulichen Maßnahmen ergriffen, die zur Verbesserung der Kanalsituation bei Starkregen führen sollen. Der Alleenradweg Teil I (von Bergstraße bis nach Uedemerbruch) wird bis Ende März 2015 fertiggestellt sein und seiner Zweckbestimmung übergeben.
Sie sehen, es gibt weiterhin viel zu tun. Trotz der angespannten Finanzsituation ist es wichtig, dass wir neben allen Sparanstrengungen nicht vergessen dürfen, in die Infrastruktur der Gemeinde zu investieren. Es ist aber auch klar, dass kein Platz für große Wünsche ist. Daher gilt auch weiterhin, dass wir neue Projekte und Aufgaben nur aufnehmen, wenn sie unbedingt und alternativlos notwendig sind. Diese Leitgedanken sind bei den Veranschlagungen im Haushaltsentwurf 2015 auch für die bereits eingeplanten Investitionen bis zum Jahr 2018 berücksichtigt worden.

Zur Finanzierung der Investitionen in die Infrastruktur müssen weitere Kredite, die zurzeit zu sehr günstigen Bedingungen zu haben sind, aufgenommen werden. Dies führt natürlich zu einer Verschuldung, die nach mehrheitlicher Meinung von Rat und Verwaltung noch vertretbar ist. Mit Stand 31.12.2014 beträgt die pro-Kopf-Verschuldung 466,28 Euro und zum Jahresende 2015 wird sie auf 536,10 Euro pro Einwohner steigen. Wenn man bedenkt, dass nach der Wohnumfeldverbesserung im Uedemer Ortskern im Jahr 1989 die Verschuldung
818,22 Euro pro Kopf betrug, wäre auch die prognostizierte Verschuldung für 2018 von 843,11 Euro pro Einwohner noch vertretbar. 2017 wird das vom Rat beschlossene Ziel, eine Verschuldung von 850 Euro je Einwohner nicht zu überschreiten, voraussichtlich nicht ganz erreicht. Im Jahr 2018 wird dieser Betrag wegen Wegfall (Tilgung) eines Darlehens aber wieder unterschritten.
Die Schulden sind sicherlich auch zurückzuzahlen und wir wollen unseren Kindern und Enkelkindern keinen Schuldenberg hinterlassen. Es bringt aber auch nichts schuldenfrei zu sein und dafür marode Straßen, Schulen, Sportstätten oder Begegnungsstätten in Kauf zu nehmen. Dies würde ebenso zu Unmut in der Bevölkerung führen. Es sollte auch bedacht werden, dass sich durch die Investitionen in den Jahren von 2008 bis 2012 auch die Vermögens- und Kapitalstruktur um 5,4 Mio. Euro auf eine Bilanzsumme von 65,854 Mio. Euro erhöht hat.
Rat und Verwaltung werden weiterhin sparsam mit den gemeindlichen Finanzen umgehen. Dies kann ich den Bürgerinnen und Bürger hier und heute versichern. Wie bereits gesagt, müssen wir weiterhin alle Möglichkeiten auf Einspar- und Optimierungspotential prüfen. Daran werden wir, Politik und Verwaltung, gemeinsam in 2015 arbeiten. Auch Sie können sich gerne mit Sparvorschlägen, Vorschlägen zur Erzielung weiterer Einnahmen und weiteren
Anregungen einbringen (www.uedem.de – Bürgerhaushalt). Wer etwas bewegen will – und das wollen wir doch alle -, braucht ein Ziel vor Augen und
muss nach Wegen suchen, es zu verwirklichen. Er muss an die eigenen Fähigkeiten und die eigene Kraft glauben und sich etwas von der Zukunft versprechen. Die deutsche Fußball- Nationalmannschaft, die in einem erneuten Sommermärchen in diesem Jahr in Brasilien Weltmeister wurde, ist dafür ein gutes Beispiel. Lebensqualität zu bieten, das heißt heute vor allem Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen. Die Arbeitslosenquote ist auch bei uns in Uedem immer noch zu hoch. Mitbürgerinnen und Mitbürger in Beschäftigung zu vermitteln, bleibt einer der wichtigsten Aufgaben.

Aufnahme und Integration ausländischer Flüchtlinge/Gebot der Nächstenliebe


Ein Schwerpunktthema im Jahr 2015 wird die Aufnahme und Integration von zugewiesenen Asylbewerbern sein. In 2014 wurden der Gemeinde Uedem weitere 32 ausländische Flüchtlinge aus 14 Ländern zugewiesen, so dass sich die Zahl der unterzubringenden Personen auf 55 erhöht und somit mehr als verdoppelt hat. Für 2015 richtet sich die Gemeinde Uedem darauf ein, dass weitere 35 bis 40 Flüchtlinge unterzubringen sind und somit die Gesamtzahl der in Uedem lebenden Asylbewerber auf über 90 steigen wird. In Zusammenarbeit
mit Café Konkret ist aufgrund der aktuellen Asylbewerberproblematik die Idee umgesetzt worden, einen "Runden Tisch für Flüchtlinge in Uedem" einzurichten. Rat, Verwaltung und die Mitglieder des „Runden Tisches“ sind sich darüber einig, dass weiterhin an einer „dezentralen“ Unterbringung von Flüchtlingen gearbeitet werden soll. Aufgrund des sprunghaften Anstieges der Zuweisungen sucht die Gemeinde Uedem daher nach wie vor dringend nach anzumietenden Wohnungen. Mein Dank gilt allen, die sich schon jetzt bereit erklärt haben, am „Runden Tisch“ und in den noch zu bildenden Arbeitsgruppen mitzuhelfen. Ich verspüre eine große Bereitschaft, sich ehrenamtlich um die ausländischen Flüchtlinge kümmern zu wollen. Es ist auch ein Gebot
der Nächstenliebe, dass wir die Flüchtlinge aus den Krisengebieten unserer Welt, die traumatisiert zu uns kommen, aufnehmen und Hilfe anbieten. Ich würde mich freuen, wenn die Aufnahme und Integration der Asylbewerber in unserer Gemeinde gelingt.

Bei einem Jahresrückblick stellt man immer gerne die positiven Ereignisse und Erfolge in den Vordergrund. Aber in unserem Alltag ist die Welt nicht immer heil und es gibt Menschen unter uns, die in 2014 schwierige und leidvolle Stunden und Tage durchlebt haben. Ich wünsche allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die in eine Notlage geraten sind, einsam oder krank sind oder einen lieben Menschen durch Tod verloren haben, dass Sie Trost und
auch wieder Zuversicht finden.

Dank für Ehrenamtliches Engagement


Zum Jahreswechsel bedanke ich mich bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die im Jahr 2014 wieder zum Wohle unserer Gemeinde mitgewirkt und sich ehrenamtlich eingebracht haben. Dass sich bürgerschaftliches Engagement auch auszahlt, zeigt die Auszeichnung des Ortsteiles Uedemerbruch als „Golddorf“ im Kreiswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“. Nochmals
herzlichen Glückwunsch an alle „Brucher“ und viel Erfolg beim Landeswettbewerb im August 2015.
Ob in den Vereinen oder in den Kirchengemeinden, dem Einsatz für Kinder und Jugendliche, Senioren oder für in Not geratene Menschen: In vielen Vereinen und Bereichen setzen die Menschen bei uns ihre Freizeit, ihr Können, ihre Erfahrung und auch ihr Herzblut dafür ein, ihren Mitmenschen zu helfen oder für die Gemeinschaft etwas auf die Beine zu stellen. Vielen,
vielen Dank an Sie alle! Sie alle sind eine unentbehrliche Bereicherung unseres Gemeindelebens. Ihr Engagement macht unseren Ort erst lebendig. Dieser Zusammenhalt ist eine besondere Stärke unserer Gemeinde. Unser Gemeinwesen wird auch im Jahre 2015 auf eine Fortsetzung dieses gesellschaftlichen Engagements angewiesen sein. Helfen Sie
auch in den nächsten Monaten mit Ihrem Engagement weiter mit, dass wir unsere gemeinsamen Ziele für Uedem auch in finanzwirtschaftlich nicht einfachen Zeiten erreichen können. Ein Dank gilt auch den Firmen und Kreditinstituten, die finanziell viele Aktivitäten in der
Gemeinde Uedem unterstützen. Sehr herzlich möchte ich schließlich an dieser Stelle auch all jenen danken, die sich in 2014 für die Fortentwicklung der Gemeinde Uedem engagiert und um das allgemeine Wohl bemüht
haben, sei es als Mandatsträger in den Ausschüssen und im Gemeinderat oder als älterer Mitbürger im Seniorenbeirat.
Zum Schluss möchte ich mich auch bei meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung, des Bauhofes und der gemeindlichen Einrichtungen für ihre geleistete Arbeit bedanken. Die erbrachten Dienstleistungen waren eine gute Teamleistung. Wie schon gesagt, dieser Zusammenhalt ist eine besondere Stärke unserer Gemeinde. Wir
brauchen ihn in diesen finanzwirtschaftlich rauen Zeiten mehr denn je. Nur gemeinsam sind wir stark. Gehen wir mit Schwung und Zuversicht ins neue Jahr.
„Gemeinsam sind wir stark – Gemeinsam werden wir weiter erfolgreich sein“
Ich wünsche Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ein gesundes, glückliches und erfülltes neues Jahr sowie unserer Gemeinde ein erfolgreiches Jahr 2015.

Ihr Bürgermeister
Rainer Weber
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