Stellungnahme der Grünen: Chance gehabt, Chance vertan!

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In einer öffentlichen Stellungnahme äußern sich die Grünen zur Diskussion um den Forensik-Standort Kleine Höhe:


Da die Kleine Höhe von der Stadt Wuppertal erneut als alternativer Forensik-Standort ins Spiel gebracht worden ist, werden das Land und die Gesundheitsministerin dies wie angekündigt positiv begleiten, sofern die Voraussetzungen dafür erfüllt sind. Gegen diesen Standort haben Die Grünen Velbert allerdings erhebliche, vor allem ökologische Bedenken und lehnen ihn ab. Dass nach der Forensik dort auch noch weiteres Gewerbe angesiedelt werden würde, ist absehbar. Nur durch das Alternativangebot hat es die Stadt Wuppertal geschafft, den Focus vom eigentlich durch das Ministerium favorisierten Standort in Wuppertal-Lichtscheid auf die Kleine Höhe zu lenken.
Was hindert uns daran, diese Strategie ebenfalls zu nutzen? Den Kopf in den Sand zu stecken und darauf zu warten und zu hoffen, dass der Kelch an uns vorbeigeht, wird uns nicht weiterhelfen. Keine Stadt reißt sich um die Vergabe eines Forensik-Standortes, der vielen in der Bevölkerung Angst macht. Diese Ängste sind zwar irreal, aber trotzdem vorhanden, und müssen ernst genommen werden. Gefahren gehen aber eher von denen aus, die unerkannt noch nicht in der Forensik sind als von denen, die bereits drin sind.
Die bestehenden Forensik-Standorte sind in der Regel gut integriert dank einer Vielzahl von Arbeitsplätzen im Umfeld und werden akzeptiert. Letztlich gibt es keine Alternative zur Einrichtung von Forensiken, wohnortnah in jedem Landgerichtsbezirk, was unbestritten ist.
Was ist also noch weniger wünschenswert als die Forensik in der eigenen Stadt? Eine Forensik direkt hinter der eigenen Stadtgrenze, bei der man die Nachteile der Bebauung ertragen muss, aber die Vorteile der Arbeitsplätze und der Investitionen nicht für die eigene Stadt nutzen kann. Von daher täte der Rat der Stadt Velbert gut daran, noch einmal genau zu prüfen, ob nicht doch eine potentielle Fläche in Velbert vorhanden ist. Nach unserem Wissen ist am Gewerbegebiet Röbbeck eine 5 Ha große gut angebundene Fläche frei, die ehemals für ein Postverteilzentrum für gut befunden worden war und mithin schnell bebaubar wäre.
Damit könnte die Kleine Höhe von einer Bebauung freigehalten werden, aber das setzt ein positives Signal der Stadt und ein mehrheitliches Votum des Rates an das Ministerium voraus.
Unsachliche Diskussionen sind wenig hilfreich. Vielleicht gibt es eine allerletzte Chance, die Forensik (und weitere Bebauung) an der Nevigeser Stadtgrenze zu verhindern, aber nur mit einem realistischen Alternativstandort. Wer den nicht vorschlägt und stattdessen auf juristische Finessen zur Verhinderung setzt, handelt weltfremd und verzögert bestenfalls das Verfahren um ein bis zwei Jahre. Das hilft weder den Velbertern, noch dem Land und schon gar nicht den psychisch kranken Straftätern, für die wir dringend gute Forensiken brauchen.

Bündnis 90/Die Grünen Velbert
Der Vorstand
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