Stellungnahme

Beiträge zum Thema Stellungnahme

LK-Gemeinschaft
Die Commerz Real AG als Eigentümer des Mülheimer Forums hält die spontane Schließung der Filmpassage für ungerechtfertigt und geht von einer Erfüllung des Vertrages bis Ende 2023 aus.
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Spontane Kinoschließung im Mülheimer Forum
Eigentümer nimmt Stellung – Ein Fall für die Juristen

Der Film zu Michael Endes Buch „Eine unendliche Geschichte“ bewegte seinerzeit Herzen und Gemüter. Die Entscheidung des Betreiber-Ehepaars Meinolf und Anja Thies, die Filmpassage im Mülheimer Forum zu schließen, bewegt die Juristen und wird die Gerichte beschäftigen und möglicherweise ebenfalls eine (fast) unendliche Geschichte. Der nächste Rechtsstreit kündigt sich an. Die Verantwortlichen von Commerz Real als Eigentümer des Mülheimer Forum zeigen sich nach wie vor von der Schließung...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.01.22
Politik

SPD-Ratsfraktion meldet sich zu Wort:
"Rassistische und islamfeindliche Aktionen spalten"

Vier Tage, nachdem ein Unbekannter einen Spanferkelkopf am Tor der Ditib Selimiye Moschee an der Hessischen Straße in Eving platziert hatte, hat sich heute (9.12.) die SPD-Ratsfraktion zu Wort gemeldet. Hier die Stellungnahme unter der Überschrift "Vielfalt stärkt uns! Respekt auch!" im Wortlaut: "Unsere Gesellschaft ist stark und funktioniert, weil sie vielfältig und offen ist. Solche rassistischen und islamfeindlichen Aktionen, wie sie sich am letzten Wochenende an der Selimiye-Moschee in...

  • Dortmund-Nord
  • 09.12.21
Wirtschaft
Heinz-Herbert Dustmann, Präsident der IHK zu Dortmund.
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IHK und HWK beziehen Stellung
Für maximalen Schutz sorgen

Stellungnahme von HWK und IHK Dortmund. „Impfung bleibt wirksamstes Instrument zur Pandemiebekämpfung“, die Präsidenten der HWK Dortmund und IHK zu Dortmund nahmen zu dem am Freitag vom Bundesrat und am Donnerstag bereits vom Bundestag verabschiedeten neuen Infektionsschutzgesetz Stellung. Berthold Schröder, Präsident der Handwerkskammer (HWK) Dortmund, erklärt: „Die gefassten Beschlüsse tragen dem aktuellen Infektionsgeschehen Rechnung. Angesichts stark steigender Inzidenzen müssen wir in den...

  • Dortmund-City
  • 25.11.21
Politik
Verkehrslandeplatz "Schwarze Heide" auf dem Gebiet der Gemeinde Hünxe (Kreis Wesel) an der Grenze zur Stadt Bottrop.

Verkehrslandeplatz Schwarze Heide
Hünxer Politik erteilt Übernahmeangebot von Privatinvestoren klare Absage

Kreis Wesel/Bottrop/Hünxe. Nachdem zwei private Investoren den Kommunen Bottrop, Dinslaken, Hünxe, Voerde und dem Kreis Wesel ein Angebot zum Aufkauf der Anteile für die Flugplatzgesellschaft Schwarze Heide gemacht haben, diskutiert auch die Hünxer Kommunalpolitik einen Verkauf der Gemeindeanteile. Gemeinsam äußern sich jetzt die Fraktionsvorsitzenden im Hünxer Gemeinderat Horst Meyer (SPD), Dr. Michael Wefelnberg (CDU), Heike Kohlhase (Bündnis ‘90/Die Grünen), Ralf Lange (EBH) und Stephan...

  • Hünxe
  • 15.05.21
Ratgeber
 In Westfalen-Lippe haben mittlerweile fast 34 Prozent der Bürgerinnen und Bürger ihre erste Impfung gegen das Coronavirus erhalten. Insgesamt wurden bereits 3,2 Millionen Impfungen in Westfalen-Lippe durchgeführt.

Stellungnahme zur geplanten Änderung in der Impfkampagne
KVWL unterstützt Aufhebung der Priorisierung für AstraZeneca

Der Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) unterstützt in einer Stellungnahme ausdrücklich die Forderung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, den Impfstoff der Firma AstraZeneca für alle impfwilligen Bürger freizugeben. „Der Impfstoff von AstraZeneca ist sicher, genauso wie alle anderen eingesetzten Präparate. Mit der Aufhebung der Alterspriorisierung könnten wir die vorhandenen Impfstoffdosen einer viel größeren Bevölkerungsgruppe zur Verfügung stellen und damit...

  • Dortmund-City
  • 07.05.21
Politik
Unrealistisch und nicht einzuhalten? Klimaneutralität für gesamte Stadt Wesel bis 2035 und die Stadtverwaltung bis 2025. Die Grüne Jugend Wesel ist "unfassbar geschockt" von Stellungnahme der Verwaltung.

Unrealistisch und nicht einzuhalten? Klimaneutralität für gesamte Stadt Wesel bis 2035 und die Stadtverwaltung bis 2025
Grüne Jugend Wesel "unfassbar geschockt" von Stellungnahme der Verwaltung

"Auch in der Corona-Krise schreitet der Klimawandel ungebremst voran. Wissenschaftler warnen: 'Wer erst 2050 klimaneutral sein will, verfehlt das Klimaziel!'", heißt es in einer Stellungnahme der Grüne Jugend Wesel an Bürgermeisterin Ulrike Westkamp. "Der Weltklimarat IPCC gibt das globale CO2-Restbudget in seinem 2018er Sonderbericht mit 420 Gigatonnen an, wenn das 1,5-Grad-Ziel mit 66 Prozent Wahrscheinlichkeit erreicht werden soll. Wenn wir in den nächsten sieben Jahren so weitermachen wie...

  • Wesel
  • 26.03.21
Politik
Der Bebauungsplanentwurf zur ehemaligen Tennishalle an der Römerstraße in Walsum sind ab sofort einsehbar.

Offenlage des Bebauungsplans „ehemalige Tennishalle“ in Walsum
Neue Ideen gesucht

Der Bebauungsplanentwurf Nr. 2043 –Alt Walsum– „ehemalige Tennishalle“ liegt von Donnerstag, 25. März, bis einschließlich Donnerstag, 15. April, öffentlich aus. Ziel und Zweck des Planentwurfs ist es, das brachliegende Gelände einer ehemaligen Tennishalle in Walsum östlich der Römerstraße einer neuen Nutzung zuzuführen. Der Planentwurf kann in dem vorgenannten Zeitraum im Internet unter www.duisburg.de/bauleitplanung öffentlich eingesehen werden. Während der Auslegungsfrist können hierzu...

  • Duisburg
  • 23.03.21
Ratgeber
Vereinzelt haben die Stadt Dinslaken Anfragen erreicht, die Infektionszahlen stadtteilbezogen auszuwerten.

Stadt Dinslaken nimmt Stellung zu Wunsch mancher Bürger
Stadtteilbezogene Erhebung

Vereinzelt haben die Stadt Dinslaken Anfragen erreicht, die Infektionszahlen stadtteilbezogen auszuwerten. Dazu möchte die Stadt Stellung nehmen. „Die regelmäßige Übersicht der Quarantäne-Anordnungen könnte man zwar in die Postleitzahlen-Bereiche aufteilen, aber dadurch würden wir gerade bei den pro Tag doch relativ geringen Neuinfektionen keine Erkenntnisgewinne haben“, erläutert Dinslakens Bürgermeisterin Michaela Eislöffel. „Wir würden sogar riskieren, dass in unserer verhältnismäßig kleinen...

  • Dinslaken
  • 18.03.21
Sport

Anfrage der FDP zur Bewirtschaftung der Berliner Straße in Hilden
Parkautomat wird umgestellt

In der letzten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses im Januar bat die Fraktion der FDP die Verwaltung um eine Stellungnahme bezüglich der Bewirtschaftung der Stellplätze an der Berliner Straße. Die Fraktion wollte Auskunft darüber, warum die Parkplätze in Höhe der Nummer 6 Grünen aus der Bewirtschaftung der Stadt Hilden genommen wurden und ob beabsichtigt sei, diese Stellplätze wieder zu bewirtschaften. Nach Meinung der FDP führe dies dazu, dass die Parkplätze nun von Dauerparkern in...

  • Hilden
  • 04.03.21
Blaulicht
Durch "individuelles Geschick", so die KVNo, könnten teils sechs statt sieben Dosen BioNTech-Impfstoff aus einem Vial gewonnen werden. Grundlage offizieller Mengenkalkulationen, die maßgebend sind für Terminvergaben, seien aber sechs.

Kreis Wesel und KVNo erklären Aufregung um Stornierung von BioNTech-Impfstoff
War der Aufschrei unnötig?

Ein Aufschrei ging durch die Politik am Niederrhein, nachdem in der vergangenen Woche die Meldung die Runde machte, dass der Kreis Wesel am Montag eine Bestellung von 60 Vials des BioNTech-Impfstoffes storniert hatte. "Der Impfstoff ist das beste Mittel zur Bekämpfung der Corona-Pandemie." - Die SPD-Landtagsabgeordneten René Schneider und Ibrahim Yetim seien daher entsetzt, dass der Kreis Wesel eine Lieferung des Impfstoffs storniert hat. Sie fordern, "strukturelle Schwierigkeiten auf Kreis-...

  • Dinslaken
  • 02.03.21
LK-Gemeinschaft
Von November bis Januar habe das Land NRW die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten zum infektionsschutzgerechten Lüften in Klassenräumen mit bis zu 4000 Euro pro Gerät, also zu 100 Prozent gefördert, zuzüglich Wartungskosten. Für eine Stadt wie Hilden eine finanzielle Unterstützung. LK-Archiv: Rath

Luftreiniger in Klassenräumen
Bürgeraktion contra Verwaltung: "Wir bitten Sie, Ihre Haltung zu überdenken."

"Es ist Aufgabe des Rates, dem Gesundheitsschutz der Bevölkerung oberste Priorität beizumessen." Damit reagiert die Bürgeraktion (BA) im Stadtrat auf die ablehnende Antwort, mit der die Verwaltung zu ihrer Forderung, Luftreiniger in Klassenräumen einzusetzen, Stellung bezogen hat. Und erinnert gleichzeitig den Bürgermeister an die Verantwortung, die der Rat für die Stadt übernommen habe.  Hilden. Auslösend für den Disput ist eine Anregung, die die BA Mitte Januar mit einer Anfrage gegeben...

  • Langenfeld (Region)
  • 22.02.21
Wirtschaft
Die drohenden Auswirkungen der real-Schließung in der Neuen Evinger Mitte auch auf das Umfeld bereiten dem Gewerbeverein Kopfschmerzen (Archivfoto).
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Gewerbeverein zur real-Schließung Ende September
Genickbruch oder Aufwind für Eving?

Auf Anfrage des Nord-Anzeigers hin hat sich auch der Gewerbeverein Eving mit kritischen Anmerkungen und Überlegungen zu der für Ende September angekündigten Schließung des real-Marktes im Einkaufszentrum Evinger Mitte zu Wort gemeldet: „Genickbruch oder frischer Aufwind für Eving" hat er die Überschrift seiner Stellungnahme als Frage formuliert. Diese Schließung bereite nicht nur dem Gewerbeverein Kopfschmerzen, stellt Gewerbevereins-Pressesprecher Ingo Plettner (AP Events) fest: "Man sollte in...

  • Dortmund-Nord
  • 16.02.21
Sport

Stellungnahme zur möglichen Freibad-Schließung
Bündnis für Vielfalt und Toleranz Dortmund zu Stockheide

"In der Nordstadt führt die kulturelle und soziale Vielfalt der Bevölkerung zu einer vielseitigen und lebendigen Nutzung des Umfeldes. Der öffentliche Raum spielt dort als Ort der Begegnung eine große Rolle. Angebote an attraktiven Freizeit- und Sportmöglichkeiten sowie Naherholungsangebote sind wichtige Elemente der Nordstadt. Das Freibad Stockheide ist eine der beliebtesten Orte der Nordstadt, wo die Bewohner mit und ohne Migrationshintergrund in den Sommerzeiten die Möglichkeit haben mit...

  • Dortmund-City
  • 11.02.21
Politik
Gemeinsam nehmen die Fuß-, Rad- und Verkehrsverbände Essen zum Bebauungsplan Nr. 7_17 „Rüttenscheider Straße / Wittekindstraße“ Stellung in einem Schreiben an das Amt für Stadtplanung und Bauordnung (Abteilung 61-3) der Stadt Essen.

Stellungnahme der Fuß-, Rad- und Verkehrsverbände Essen
Zum Bebauungsplan „Rüttenscheider Straße / Wittekindstraße“

In der gemeinsamen Stellungnahme der Fuß-, Rad- und Verkehrsverbände Essen zum Bebauungsplan Nr. 7_17 „Rüttenscheider Straße / Wittekindstraße“ heißt es in einem Schreiben an das Amt für Stadtplanung und Bauordnung (Abteilung 61-3) der Stadt Essen: "Dem Kooperationsvertrag zwischen der CDU und den Grünen ist zu entnehmen, dass das oben genannte Bauvorhaben – trotz des massiven Widerstandes aus der Bevölkerung – weiterverfolgt werden soll. Um so dringender ist es nun, seitens des breiten...

  • Essen-Süd
  • 09.02.21
  • 1
Sport

Dortmund: SPD Mailoh-Deusen besorgt über mögliche Stockheide-Schließung
"Dann droht ein Ansturm auf das Deusener Freibad"

Kalt erwischt hat die Diskussion um eine mögliche Schließung des Freibades Stockheide im Dortmunder Norden auch die SPD im Stadtbezirk Huckarde. „Stockheide muss zügig saniert werden – am besten noch im Frühjahr 2021“, forderte der Vorstand der SPD Mailoh-Deusen in seiner jüngsten Video-Konferenz. „Sollte Stockheide nicht öffnen, wäre im Sommer das Hardenbergbad in Deusen für Badegäste neben dem Wischlinger Allwetterbad die größte Anlaufstelle im Dortmunder Norden und Westen. Damit wäre der...

  • Dortmund-City
  • 08.02.21
Wirtschaft
Auf Grund der anhaltenden Diskussionen um den Ausschluss von Textilhändlern auf dem Alpenener Wochenmarkt möchte die Gemeindeverwaltung Alpen hierzu nochmals entsprechend Stellung nehmen.

Gemeindeverwaltung Alpen nimmt Stellung zur anhaltenden Diskussion
Ausschluss von Textilhändlern auf dem Alpenener Wochenmarkt

Auf Grund der anhaltenden Diskussionen um den Ausschluss von Textilhändlern auf dem Alpenener Wochenmarkt möchte die Gemeindeverwaltung Alpen hierzu nochmals entsprechend Stellung nehmen: "Mit der E-Mail vom 13. Januar 2021 hat die Bezirksregierung Düsseldorf zur derzeitigen Zulässigkeit von Textilhändlern auf Wochenmärkten die Kommunen angewiesen, diese Ladengeschäfte zu schließen, da sie nicht zu den unverzichtbaren Sortimentsbereichen mit dem Schwerpunkt Lebensmittel und Güter des täglichen...

  • Alpen
  • 02.02.21
Politik
Was wird aus der Markenstraße in Horst - Süd?
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Christoph Klug: „Diese Eskalation muss Konsequenzen haben“
Stellungnahme der FDP zu den tragischen Ereignissen an der Markenstraße

„Entsetzen und Fassungslosigkeit sind im Prinzip zu schwache Begriffe, um meine Gefühlslage zu beschreiben“, sagt die Fraktionsvorsitzende der FDP, Susanne Cichos. „Die tragischen Ereignisse, diese Eskalation an Gewalt an der Markenstraße in Horst müssen Konsequenzen haben“, fordert auch Christoph Klug, für die Liberalen Mitglied im Ausschuss für Prävention, Ordnung und Verbraucherschutz. Die FDP werde daher eine Antrag in der Bezirksvertretung West einbringen und zunächst einen...

  • Gelsenkirchen
  • 22.01.21
Politik
Archiv Foto: Haltestelle Friedhof Beckhausen - Sutum
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„Schulkinder können teilweise nicht befördert werden“
Stellungnahme des FDP- Bezirksverordneten Thorsten Garbe zu dem Artikel „ Linie 342 zum Friedhof in Beckhausen fährt jetzt öfter “

„Es ist grundsätzlich gut und zu begrüßen, wenn die Taktung des ÖPNV in Gelsenkirchen verdichtet wird“, sagt Thorsten Garbe, für die FDP Mitglied in der Bezirksvertretung West. Es mag ein persönlicher Erfolg von Frau Schmidt und Herrn Rose von der SPD sein, dass nun der Friedhof in Beckhausen öfter angefahren werde. „Bedauerlicherweise sind aber die Busse zu den Schulen in den Stoßzeiten zum Teil so überfüllt, dass einige Schulkinder nicht mehr befördert werden können und nicht mitgenommen...

  • Gelsenkirchen
  • 22.01.21
Natur + Garten
Ist die Situation am Niederrhein wirklich so befremdlich? Der BUND bezweifelt das!

BUND im Kreis Wesel zur erneuten Forderung nach Abschuss von Wölfin Gloria
Schermbecker Ratsentscheidung "zeugt von der Hilflosigkeit der Politiker"

 Der Naturschutzbund ist überhaupt nicht einverstanden mit der Schermbecker Ratsentscheidung zur "Entnahme" des Wolfsrudels in der Region. In einer aktuellen Pressemitteilung heißt es: Nach der für Naturschützer frohen Nachricht vom Umweltministerium des Landes NRW, dass im Schermbecker Wolfsgebiet jetzt ein Welpe nachgewiesen wurde, mussten sie einen Tag später den Zeitungen entnehmen, dass der Schermbecker Rat für den Abschuss der Wölfin gestimmt hat. Die BUND-Kreisgruppe Wesel zeigt sich...

  • Wesel
  • 28.12.20
  • 1
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Wirtschaft
Schon jetzt zum Beginn des harten Lockdown stehen selbst in bester Lage auf dem Westenhellweg Landelokale leer, welche die Schließung während der ersten Corona-Welle nicht überlebten. Mit der Einstellung des Verkaufs ab Mittwoch, mitten im Weihnachtsgeschäft befürchtet der Handelsverband weitere Händler, die dies nicht überleben.

Lockdown im Nicht-Lebensmittelhandel werden viele Unternehmen nicht überstehen
2020 müssen viele Handelsbetriebe um das wirtschaftliche Überleben kämpfen

Die coronabedingten Einschränkungen haben große Löcher in die Umsatz- und Gewinnpläne gerissen. Der jetzt verkündete erneute Lockdown ab dem 16.12.2020 wird die Situation in den betroffenen Unternehmen deutlich verschärfen, ist sich Thomas Schäfer, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Westfalen-Münsterland sicher: „Schon das für viele Händler nahezu ausgefallene Weihnachtsgeschäft ließ die Hoffnungen auf ein versöhnliches Jahresendgeschäft auf den Nullpunkt sinken. Mit dem jetzt erneut...

  • Dortmund-City
  • 16.12.20
Politik

Stellungnahme der Bezirksbürgermeisterin
Antisemitische Schmierereien

Zu den antisemitischen Schmierereien im Saarlandstraßenviertel äußert sich Bezirksbürgermeisterin Gruyters (Grüne): "Ich bin, wie viele andere Menschen im Viertel auch, tief erschüttert, dass ein Restaurant im Saarlandstraßenviertel mit antisemitischen Schmierereien versehen wurde. Ausgerechnet in der Nacht vom 9. November, der Nacht, in der sich die Pogrome der Nationalsozialisten gegen die Juden aus dem Jahr 1938 jähren, geschah die Tat.(..) Der Übergriff ist eindeutig gezielt antisemitisch...

  • Dortmund-City
  • 24.11.20
Ratgeber

Statements aus Dortmund zum geplanten Start der Novemberhilfe
IHK & HWK zu Hilfen

Vom Teil-Lockdown betroffene Unternehmen sollen Ende November erste Abschlagszahlungen bekommen, das teilten das Bundesfinanz- sowie das Bundeswirtschaftsministerium mit. Zustimmung dafür kommt von Industrie- und Handelskammer (IHK) zu Dortmund und Handwerkskammer (HWK) Dortmund. IHK-Präsident Heinz-Herbert Dustmann„Schnelle und unbürokratische Hilfe ist für zahlreiche Betriebe in unserer IHK-Region überlebenswichtig. Insofern begrüßen wir, dass erste Abschlagszahlungen für Soloselbstständige...

  • Dortmund-City
  • 23.11.20
Politik
Noch geringere Flughöhen und eine weitere Zunahme der Touristikverkehre dank größerer Flugzeuge befürchten die Naturschutzverbände angesichts des vom Flughafen betriebenen Verfahrens zwecks Verlegung der Landeschwelle nach Osten. Diese bedeutete eine Verlängerung der Start- und Landebahn um 300 Meter.
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Flughafen: Naturschützer fordern öffentliches Planfeststellungsverfahren
"Unverantwortlich"

Die anerkannten Naturschutzverbände (BUND, NABU, LNU) wenden sich entschieden gegen die vom Flughafen Dortmund beabsichtigte Verlängerung der Start- und Landebahn um 300 Meter durch die Verlegung der Landeschwelle 24 nach Osten. Die Umweltverträglichkeitsprüfung stamme aus dem Jahr 1996 und sei veraltet, moniert BUND-Sprecher Thomas Quittek in einer entsprchenden Pressemitteilung, in der die genannten Verbände ein reguläres Planfeststellungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung statt der...

  • Dortmund-Ost
  • 05.11.20
Blaulicht

Knöllchenverteiler in Hamminkeln
Langeweile beim Ordnungsamt?

Hamminkeln-Ringenberg: Ich komme aus meiner Haustüre und finde einen Zettel vom Ordnungsamt hinter meinem Scheibenwischer. Mein Fahrzeug steht seit ca. 30 Jahren immer an der gleichen Stelle, eine Sackgasse mit 5 Anwohnern. Sollte der übereifrige Mitarbeiter Langeweile haben, kann ich IHM gerne Stellen zeigen, die seit Wochen eine Verkehrsbehinderung darstellen. Kleiner Tipp, großes Boot mitten auf der Hauptstraße in Ringenberg. Bitte um eine Stellungnahme, warum mein Fahrzeug nach 30 Jahren,...

  • Hamminkeln
  • 07.10.20
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