Stellungnahme

Beiträge zum Thema Stellungnahme

Politik
Was wird aus der Markenstraße in Horst - Süd?
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Christoph Klug: „Diese Eskalation muss Konsequenzen haben“
Stellungnahme der FDP zu den tragischen Ereignissen an der Markenstraße

„Entsetzen und Fassungslosigkeit sind im Prinzip zu schwache Begriffe, um meine Gefühlslage zu beschreiben“, sagt die Fraktionsvorsitzende der FDP, Susanne Cichos. „Die tragischen Ereignisse, diese Eskalation an Gewalt an der Markenstraße in Horst müssen Konsequenzen haben“, fordert auch Christoph Klug, für die Liberalen Mitglied im Ausschuss für Prävention, Ordnung und Verbraucherschutz. Die FDP werde daher eine Antrag in der Bezirksvertretung West einbringen und zunächst einen...

  • Gelsenkirchen
  • 22.01.21
Politik
Archiv Foto: Haltestelle Friedhof Beckhausen - Sutum
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„Schulkinder können teilweise nicht befördert werden“
Stellungnahme des FDP- Bezirksverordneten Thorsten Garbe zu dem Artikel „ Linie 342 zum Friedhof in Beckhausen fährt jetzt öfter “

„Es ist grundsätzlich gut und zu begrüßen, wenn die Taktung des ÖPNV in Gelsenkirchen verdichtet wird“, sagt Thorsten Garbe, für die FDP Mitglied in der Bezirksvertretung West. Es mag ein persönlicher Erfolg von Frau Schmidt und Herrn Rose von der SPD sein, dass nun der Friedhof in Beckhausen öfter angefahren werde. „Bedauerlicherweise sind aber die Busse zu den Schulen in den Stoßzeiten zum Teil so überfüllt, dass einige Schulkinder nicht mehr befördert werden können und nicht mitgenommen...

  • Gelsenkirchen
  • 22.01.21
Natur + Garten
Ist die Situation am Niederrhein wirklich so befremdlich? Der BUND bezweifelt das!

BUND im Kreis Wesel zur erneuten Forderung nach Abschuss von Wölfin Gloria
Schermbecker Ratsentscheidung "zeugt von der Hilflosigkeit der Politiker"

 Der Naturschutzbund ist überhaupt nicht einverstanden mit der Schermbecker Ratsentscheidung zur "Entnahme" des Wolfsrudels in der Region. In einer aktuellen Pressemitteilung heißt es: Nach der für Naturschützer frohen Nachricht vom Umweltministerium des Landes NRW, dass im Schermbecker Wolfsgebiet jetzt ein Welpe nachgewiesen wurde, mussten sie einen Tag später den Zeitungen entnehmen, dass der Schermbecker Rat für den Abschuss der Wölfin gestimmt hat. Die BUND-Kreisgruppe Wesel zeigt sich...

  • Wesel
  • 28.12.20
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Wirtschaft
Schon jetzt zum Beginn des harten Lockdown stehen selbst in bester Lage auf dem Westenhellweg Landelokale leer, welche die Schließung während der ersten Corona-Welle nicht überlebten. Mit der Einstellung des Verkaufs ab Mittwoch, mitten im Weihnachtsgeschäft befürchtet der Handelsverband weitere Händler, die dies nicht überleben.

Lockdown im Nicht-Lebensmittelhandel werden viele Unternehmen nicht überstehen
2020 müssen viele Handelsbetriebe um das wirtschaftliche Überleben kämpfen

Die coronabedingten Einschränkungen haben große Löcher in die Umsatz- und Gewinnpläne gerissen. Der jetzt verkündete erneute Lockdown ab dem 16.12.2020 wird die Situation in den betroffenen Unternehmen deutlich verschärfen, ist sich Thomas Schäfer, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Westfalen-Münsterland sicher: „Schon das für viele Händler nahezu ausgefallene Weihnachtsgeschäft ließ die Hoffnungen auf ein versöhnliches Jahresendgeschäft auf den Nullpunkt sinken. Mit dem jetzt erneut...

  • Dortmund-City
  • 16.12.20
Politik

Stellungnahme der Bezirksbürgermeisterin
Antisemitische Schmierereien

Zu den antisemitischen Schmierereien im Saarlandstraßenviertel äußert sich Bezirksbürgermeisterin Gruyters (Grüne): "Ich bin, wie viele andere Menschen im Viertel auch, tief erschüttert, dass ein Restaurant im Saarlandstraßenviertel mit antisemitischen Schmierereien versehen wurde. Ausgerechnet in der Nacht vom 9. November, der Nacht, in der sich die Pogrome der Nationalsozialisten gegen die Juden aus dem Jahr 1938 jähren, geschah die Tat.(..) Der Übergriff ist eindeutig gezielt antisemitisch...

  • Dortmund-City
  • 24.11.20
Ratgeber

Statements aus Dortmund zum geplanten Start der Novemberhilfe
IHK & HWK zu Hilfen

Vom Teil-Lockdown betroffene Unternehmen sollen Ende November erste Abschlagszahlungen bekommen, das teilten das Bundesfinanz- sowie das Bundeswirtschaftsministerium mit. Zustimmung dafür kommt von Industrie- und Handelskammer (IHK) zu Dortmund und Handwerkskammer (HWK) Dortmund. IHK-Präsident Heinz-Herbert Dustmann„Schnelle und unbürokratische Hilfe ist für zahlreiche Betriebe in unserer IHK-Region überlebenswichtig. Insofern begrüßen wir, dass erste Abschlagszahlungen für Soloselbstständige...

  • Dortmund-City
  • 23.11.20
Politik
Noch geringere Flughöhen und eine weitere Zunahme der Touristikverkehre dank größerer Flugzeuge befürchten die Naturschutzverbände angesichts des vom Flughafen betriebenen Verfahrens zwecks Verlegung der Landeschwelle nach Osten. Diese bedeutete eine Verlängerung der Start- und Landebahn um 300 Meter.
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Flughafen: Naturschützer fordern öffentliches Planfeststellungsverfahren
"Unverantwortlich"

Die anerkannten Naturschutzverbände (BUND, NABU, LNU) wenden sich entschieden gegen die vom Flughafen Dortmund beabsichtigte Verlängerung der Start- und Landebahn um 300 Meter durch die Verlegung der Landeschwelle 24 nach Osten. Die Umweltverträglichkeitsprüfung stamme aus dem Jahr 1996 und sei veraltet, moniert BUND-Sprecher Thomas Quittek in einer entsprchenden Pressemitteilung, in der die genannten Verbände ein reguläres Planfeststellungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung statt der...

  • Dortmund-Ost
  • 05.11.20
Blaulicht

Knöllchenverteiler in Hamminkeln
Langeweile beim Ordnungsamt?

Hamminkeln-Ringenberg: Ich komme aus meiner Haustüre und finde einen Zettel vom Ordnungsamt hinter meinem Scheibenwischer. Mein Fahrzeug steht seit ca. 30 Jahren immer an der gleichen Stelle, eine Sackgasse mit 5 Anwohnern. Sollte der übereifrige Mitarbeiter Langeweile haben, kann ich IHM gerne Stellen zeigen, die seit Wochen eine Verkehrsbehinderung darstellen. Kleiner Tipp, großes Boot mitten auf der Hauptstraße in Ringenberg. Bitte um eine Stellungnahme, warum mein Fahrzeug nach 30 Jahren,...

  • Hamminkeln
  • 07.10.20
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Blaulicht

Dortmunderin wurde beleidigt und bedroht
Rassistischer Vorfall am U

Die Polizei hat erfahren, dass eine 21-jährige Dortmunderin bereits Samstag (19.9.) gegen 21.40 Uhr rassistisch beleidigt und bedroht worden ist. Sie sucht nun Zeugen, die die Straftat im zu der Zeit stark frequentierten Bereich des Dortmunder U beobachtet haben. Die Dortmunderin wartete an der Steintreppe nahe der Annelise-Kretschmer-Straße auf Freunde, da sprachen sie zwei Männer an. Während der eine, etwa 45 bis 50 Jahre alt, ca. 170 cm groß, schlank, mit schlechten Zähnen und bekleidet mit...

  • Dortmund-City
  • 30.09.20
Politik
Ina und Tim Pillekamp fordern: Schluss mit Fluglärm.

Stellungnahme Ina und Tim Pillekamp
Kunstfluglärm: Einigung in Sicht? Nicht wirklich!

Das Thema Lärm im Zusammenhang mit dem Kunstflug auf dem Hünxer Stadtgebiet wurde in den letzten Wochen heiß diskutiert - jetzt veröffentlichen die Initiatoren der Petition gegen den Fluglärm, Ina und Tim Pillekamp, ein weiteres Statement zu der aktuellen Lage: "Wir sind direkte Anwohner des Verkehrslandeplatzes (VLP) Schwarze Heide und damit unmittelbar betroffen vom anhaltendem Lärm, den Piloten mit ihren Kunstflugmanövern erzeugen.Im Rahmen dieser Petition haben wir viele Menschen...

  • Hünxe
  • 09.08.20
Politik
Tobias Schmidt (links) und Armin Marth.

Aldi in Mehrhoog - eine deutliche Positionierung der Hamminkelner FDP
"Droht wirklich eine Überversorgung oder soll der Bürger bevormundet werden?"

„Die neuesten Nachrichten der Grünen in Hamminkeln, insbesondere in Mehrhoog, lassen uns als liberalen Menschen wieder einmal aufschrecken. Maßt sich hier Lokalpolitik nicht etwas viel zu, wenn man einem Unternehmen, welches seit Jahrzehnten wirtschaftlich arbeitet, unterstellt es würde eine Überversorgung nicht erkennen?“ gibt sich Tobias Schmidt (Platz 4 der FDP-Reserveliste) nachdenklich. Diese Stellungnahme formulieren die Freidemokraten: "In Hamminkeln hat die Politik seit sehr langer Zeit...

  • Hamminkeln
  • 07.07.20
Natur + Garten
Für ein Stück insektenfreundliche Blühfläche in ihrer Stadt können Interessierte in Velberter ab sofort eine Patenschaft übernehmen. Tanja Rehnen-Trittmann und Artur Busse sowie weitere Engagierte der Bürgerinitiative "Große Feld Velbert" möchten damit die Artenvielfalt fördern.

Aktion der Bürgerinitiative soll Velbert artenreicher machen
Blühpatenschaften übernehmen

"Es summt schon überall. Jetzt kann unsere Blühstreifen-Aktion richtig Fahrt aufnehmen”, so Tanja Rehnen-Trittmann, Vorstandsmitglied der Bürgerinitiative "Große Feld Velbert". Für ein Stück insektenfreundliche Blühfläche in ihrer Stadt können die Velberter ab sofort eine Patenschaft übernehmen. “Blühpaten fördern die Artenvielfalt und helfen, Velbert bunter zu machen”, erläutert Rehnen-Trittmann. Zugleich unterstützen sie die Arbeit des gemeinnützigen Vereins. Dieser mache sich seit über zwei...

  • Velbert
  • 19.06.20
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Politik

Stellungnahme der Stadt Velbert zum Bebauungsplan Große Feld

Zur aktuellen Berichterstattung zum Bebauungsplan "Große Feld/Langenberger Straße" und zum offenen Brief der Bürgerinitiative (siehe hier) nimmt die Stadtverwaltung Velbert nachfolgend Stellung: "Das Gutachten ,Baugrundunterschung und hydrologisches Gutachten zur Versickerungsfähigkeit' zum Bebauungsplan Nr. 671 - Große Feld wurde im Auftrag der Stadt Velbert von dem Fachbüro Dr. Spang Ingenieurgesellschaft erstellt, um eine Aussage über die Entwicklung eines Gewerbegebiets auf der Fläche...

  • Velbert
  • 20.05.20
Ratgeber
„Es gibt kein Verbot das Haus zu verlassen, auch für Senioren nicht", unterstreicht Alfred Steinhoff, Vorsitzender des Seniorenbeirates der Stadt Essen.

Stellungnahme des Seniorenbeirates der Stadt Essen zum Thema Corona
Bitte keine Bevormundung!

Die Corona Pandemie hat den Alltag der Generation 60 plus teils dramatisch verändert. Experten sind sich einig, dass Senioren zur besonders gefährdeten Zielgruppe gehören. Aufgrund des Alters und häufig auch aufgrund von Vorerkrankungen ist das Risiko einer sehr schweren Erkrankung höher als bei jüngeren Menschen. Insoweit sollen Senioren besonders geschützt werden. Jedoch darf dieser Schutz nicht in Bevormundung oder Diskriminierung münden. Es gibt kein Verbot das Haus zu verlassen„In der Tat...

  • Essen-Werden
  • 24.04.20
Wirtschaft
Berthold Schröder, Präsident der Handwerkskammer Dortmund. Archiv-Foto: HWK

HWK-Präsident zum Thema Fachkräfteeinwanderungsgesetz
Für eine qualifizierte Zuwanderung

Kreis Unna/Kammerberzirk. Am Sonntag, 1. März, tritt dasF achkräfteeinwanderungsgesetz der Bundesregierung in Kraft. Berthold Schröder, Präsident der Handwerkskammer (HWK) Dortmund erklärt hierzu: „Das Gesetz ist ein wichtiges Instrument, um der Fachkräfteknappheit entgegenzuwirken. Der Bedarf an qualifizierten Mitarbeitern wird in den kommenden Jahren immer weiter steigen.“ Schon heute hätten viele Handwerksunternehmen Probleme, freie Stellen zu besetzten. „Daher begrüßen wir es sehr, dass das...

  • Stadtspiegel Kamen
  • 28.02.20
Politik
Die Thüringen-Wahl schlägt hohe Wellen.

Hertener CDU nach Thüringen-Wahl entsetzt
„Afd hat weiteren Spaltpilz in freiheitliche, parlamentarische Demokratie getrieben“

Nach der Wahl von Thomas Kemmerich zum neuen Ministerpräsidenten von Thüringen meldet sich die Hertener CDU zu Wort. Auf Facebook schreibt sie:  „Was heute in Thüringen passiert ist, hätte niemals passieren dürfen. Nur Tage nach der Gründung eines AfD-Stadtverbandes in Herten können wir dazu nicht schweigen. FDP-Mann Thomas Kemmerich ist zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Auch mit den Stimmen der AfD. Ausgerechnet im Landesverband von Björn Höcke. Eine Schande. Ob er vor der Wahl wusste,...

  • Herten
  • 06.02.20
Politik
Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender der SPD - Ratsfraktion

Stellungnahme zur Ruhrkonferenz
Für CDU-Ratsfraktion zählt Parteipolitik mehr, als eine gute Zukunftsperspektive fürs Ruhrgebiet“

Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, nimmt Stellung zur Pressemitteilung der CDU-Ratsfraktion vom Donnerstag, den 7.November.2019. Haertel: „Es liegt in der Natur der Sache, dass die CDU-Ratsfraktion die schwarz - gelbe Landesregierung unterstützt. Deswegen ist es nicht überraschend, dass der Kabinettsbeschluss zu den Projekten der Ruhrkonferenz nur lobende Worte bei den Christdemokraten findet. Unredlich wird es jedoch, wenn die Beteiligung des Rates mit seinen 45...

  • Gelsenkirchen
  • 08.11.19
Politik
Die Bergkamener Parteien nehmen Stellung in einer gemeinsamen Erklärung zur Situation in der Töddinghauser Straße. Archiv-Foto: Jungvogel

Gemeinsame Erklärung der Bergkamener Parteien zur Situation der Töddinghauser Straße
Irritation: „Anwalt und Sachverständiger aus der rechten Szene“

„Zunehmend erreichen uns Nachfragen der lokalen Medien, warum sich die Fraktionen vor Ort nicht zur Thematik Töddinghauser Straße 135 und 137 äußern. Ganz bewusst haben wir uns bislang öffentlich zur Thematik zurückgehalten. Eine Politisierung dieses sensiblen Themas ist nach unseren derzeitigen Beobachtungen nicht im Sinne der Betroffenen. Selbstverständlich verfolgen wir, das heißt die Ratsfraktionen vor Ort, die Entwicklungen rund um die Räumung der Wohnhäuser an der Töddinghauser Straße in...

  • Stadtspiegel Kamen
  • 02.09.19
Blaulicht
Bernd Romanski

Hamminkelns Bürgermeister macht seinem Ärger über Vorwürfe Luft
Nach Voerder Mord: Bernd Romanski sieht keine Mitschuld und verweist auf die Aufsichtsbehörden

Der Bürgermeister ist angefressen. Was da in den vergangenen Tagen an "unterirdischen" E-Mails in seine Mailbox trommelte, hat ihn erschreckt. Die Rede ist vom Voerder Bahnsteig-Mord, begangen von einem in Hamminkeln- Brünen wohnhaften Serben. "Aus purer Mordlust", so vermeldeten es unisono die regionalen Medien, hatte der 28-Jährige eine junge Frau am Voerder Bahnhof vor einen einfahrenden Zug auf die Schienen gestoßen und so getötet. Im Nachgang der medialen Berichterstattung gibt es...

  • Hamminkeln
  • 26.07.19
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Politik

Politiker aus Facebook-Gruppe entfernt
Nach Aufruf gegen Admins vorzugehen - Admin-Team bezieht Stellung

Immer wieder fragen sich Menschen, warum manche Themen nicht und andere eben doch in den Zeitungen und Magazinen veröffentlicht werden. Eines dieser Themen dürfte das Löschen eines Benutzers in einer Facebook-Gruppe sein. Ist das wirklich ein Thema für die Zeitung? Gute Frage, vermutlich Geschmackssache und als Lückenfüller brauchbar. Sicher ist aber, so ein Thema kann nur für Unruhe sorgen, deshalb gibt es nun folgend eine Antwort des Admin-Teams auf den untenstehenden Artikel. NRZ - Politiker...

  • Moers
  • 24.07.19
Natur + Garten
Die "Kleine Höhe" ist eine landwirtschaftlich genutzte Fläche zwischen Wuppertal und Veviges und Teil eines Grüngürtels, der sich von der Ruhr über das Deilbachtal und dem Neandertal bis Richtung Rhein erstreckt.
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Infoveranstaltung der Bürgerinitiative "Kleine Höhe"
Kampf um den idyllischen Landschaftszug zwischen den Städten

Mit einer Infoveranstaltung möchten die Mitglieder der Bürgerinitiative "Kleine Höhe" am Donnerstag, 25. Juli, um 19 Uhr im Pfarrsaal der katholischen Kirche "Christ König", Westfalenweg 20 in Wuppertal, weitere Bürger dafür sensibilisieren, welche Folgen die Bebauung des Grünzuges an der Stadtgrenze von Velbert-Neviges und Wuppertal hätte. Die "Kleine Höhe" ist eine landwirtschaftlich genutzte Fläche, die seit inzwischen 50 Jahren mit unterschiedlichsten Plänen bebaut werden soll. Bisher...

  • Velbert-Neviges
  • 18.07.19
Politik

BAUPROJEKT IN OER-ERKENSCHWICK
Stellungnahme von Herrn Schulte-Kemper (FAKT AG)

Einem halbstündigen Telefonat mit Herrn Prof. em. Hubert Schulte-Kemper, drei Emails und einem Telefonat mit der Sekretärin vorausgehend wurde mir folgende Stellungnahme von Prof. em. Hubert Schulte-Kemper, Vorstand FAKT AG per Mail zugesandt. Immerhin schrieb ich in meinem Text: „Sollte die FAKT AG zu den genannte Aussagen Einwände haben, sind informative Rückmeldungen stets erwünscht.“ Nur Folgendes vorweg: Herr Prof. em. Hubert Schulte-Kemper bat mich, meinen Beitrag um den Link zum Artikel...

  • Recklinghausen
  • 03.07.19
Politik

Aus dem Schwerter Rathaus:
Stellungnahme von Bürgermeister Dimitrios Axourgos zur Europawahl

„Ich freue mich über die im Vergleich zur Europawahl 2014 gestiegene Wahlbeteiligung in Schwerte. Angesichts ihrer Bedeutung hätten aber ruhig noch mehr Wähler*innen an die Urne treten können. Das Thema Klima spielte zumindest in Deutschland die beherr-schende Rolle. Es freut mich, dass Europa mehrheitlich proeuropäisch gewählt hat. Ich danke allen Wahlhelfer*innen für ihr großes Engagement.“

  • Schwerte
  • 27.05.19
Politik
Bürgermeister Rajko Kravanja. Archivfoto: Stadt

Geplantes Neubaugebiet "Wohnen an der Emscher"
Bürgermeister-Stellungnahme: "Aufhebung der persönlichen Befangenheit"

Mit Blick auf das geplante Neubaugebiet "Wohnen an der Emscher" hatte sich Bürgermeister Rajko Kravanja im März für befangen erklärt (Stadtanzeiger berichtete). Heute (4. April) gab er folgende Stellungnahme ab: „Die Diskussion der letzten Wochen hat für mich eine inhaltliche, aber auch eine persönliche Komponente. Inhaltlich kann man unterschiedlicher Meinung sein und diese konstruktiv in aller Ausführlichkeit während der Planungsphase erörtern. Auf der persönlichen Ebene wurden aber...

  • Castrop-Rauxel
  • 04.04.19
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