Stellungnahme

Sehr geehrte Damen und Herren. Bezug nehmend auf unsere öffentliche Anfrage vom 16.10.2014 möchten wir einige Erläuterungen anfügen, da die Reaktionen in der Öffentlichkeit doch offensichtlich von weit verbreiteter Unkenntnis der Zusammenhänge geprägt sind. Aus dem Bereich derjenigen Bürger, die im Rat der Stadt stellvertretend für alle Duisburger Bürger verantwortlich entscheiden müssen herrscht überwiegendes Schweigen. Unsere Nachfrage, ob die Douvil GmbH, besser der mit Haftanordnungen...

Stellungnahme der EFH zum nun eröffneten Radweg Menden - Hemer Jeder soll nach seiner Art glücklich werden, sagte schon – frei übersetzt - der „Alte Fritz“. Das ist wohl das Fazit, dass man angesichts des nun vollzogenen Rückbaus der Strecke Menden –Hemer und der Eröffnung eines Radweges auf der Trasse ziehen muss. Gratulation dazu – das sagen wir ehrlich, denn eine andere Option als die einer Regionalbahn, hätten wir für diese Strecke ebenso wenig gehabt, wie eine Idee, was man mit der Trasse...

Der CDU-Landtagsabgeordnete für die nördlichen und rechtsrheinischen Bereiche des Kreises Kleve, Dr. Günther Bergmann, machte jetzt erneut deutlich, dass die NRW-CDU weiterhin klar gegen Chemie-Fracking sei. An der Haltung von Landtagsfraktion und Landesverband habe sich nichts geändert. „Die Sicherheit der Menschen und der Schutz der Um-welt haben für uns klar Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen“, so Dr. Bergmann. Schließlich gewännen die hiesigen Kommunen ihr Trinkwasser direkt oder...

Kurz nach der Pressekonferenz der Staatsanwaltschaft Duisburg, auf der die Angeschuldigten für das Loveparade-Unglück 2010 benannt wurden, trat Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link vor die Presse und gab eine Stellungnahme ab. Dabei ging es auch um die politische Verantwortung von Ordnungsdezernent Wolfgang Rabe, der strafrechtlich nicht belangt wird. Hier der Redetext von OB Link zur Anklageerhebung in Sachen Loveparade im Wortlaut: „Mit der heutigen Benennung der Angeschuldigten durch die...

Und stellt sich schon im Mai zur Wahl. Oberbürgermeister Ullrich Sierau will schon vorzeitig seinen Chefsessel räumen. Doch nur, wenn die anderen Parteien das begrüßen. Dann will er sich schon im Mai wieder zur Wahl stellen. Wenn die Dortmunder über ihr Stadtoberhaupt zeitgleich mit dem Rat, der BV und dem Europawahl abstimmen können, spart die Stadt rund 500 000 Euro. „Geld sparen war immer mein Lebensmotto. Ich appelliere an den Oberbürgermeister, das mit der vorgezogenen Wahl zu überdenken...

Mit dem Heimspiel gegen den FC Augsburg greift der BVB am Samstag (25.1., 15.30 Uhr) zum Start der Rückrunde wieder an - aber Jürgen Klopp warnt vor dem Gegner: „Die können richtig gut Fußball spielen!“ Mit dem mauen Ende der Hinrunde hat der BVB bei den Gegnern offenbar einiges an Respekt eingebüßt. Drei Heimpleiten in Serie - und auch der FC Augsburg wird mutig. „Drei Punkte wären ein Traum, aber ein Punkt wäre auch okay“, hat Tobias Werner im Vorfeld zum Besten gegeben. Die verlorene Achtung...

Xanten. Der Xantener Stadtrat hat beschlossen, die Beteiligung der Öffentlichkeit zur Lärmaktionsplanung der Stadt Xanten in Form einer Bürgerversammlung mit betroffenen Bürgerinnen und Bürgern mit anschließender Möglichkeit von Stellungnahmen innerhalb einer einwöchigen Frist durchzuführen. Aus diesem Grunde werden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Erörterung des Plans und zur Möglichkeit von Fragen und Anregungen für Dienstag, 15. Oktober, um 18 Uhr in den Mehrzweckraum der...

In den letzten Wochen kam immer wieder das Gerücht im Zusammenhang mit den Bebauungsplänen im Park von Haus Ortlohn auf, „dass mit dem Erwerb des gesamten Areals durch die Landeskirche gleichzeitig auch die Verpflichtung einhergegangen ist, sich um den Park zu kümmern und den Erhalt des Parkes zu garantieren.“ Um endlich Klarheit zu erhalten, ist die Pressestelle der evangelischen Landeskirche in Bielefeld von der Redaktion angeschrieben worden. Pressesprecher Andreas Duderstedt hat folgende...

Hallo Carmen.....hier meine Stellungnahme zur Protestaktion, mit der Bitte um Veröffentlichung.... Wir danken allen Eltern und Schülern die uns gestern bei der Protestaktion in der Kürze der Zeit recht zahlreich unterstützt haben. Die Einwände und Forderungen an Herrn Schlierf haben die Verunsicherung und Wut in der Eltern- und Schülerschaft treffend auf den Punkt gebracht. Den Vorwurf von Herrn Schlierf wir Eltern wären an der Verunsicherung der Schüler Schuld zeigt aber, dass sich er sich im...

In Teilen der Mendener Presse wurde heute über neue Entwicklungen in Sachen OBO Bettermann/Bürgermeister Fleige berichtet. Dabei wurde u.a. OBO bzw. Ulrich Bettermann mit der Aussage zitiert, dass sich das Unternehmen bei einem laufenden Bauprojekt von der Stadtverwaltung schikaniert fühle. Darauf hat die Stadt soeben mit folgender Stellungnahme reagiert: "Die Stadtverwaltung möchte den Vorgang für die interessierte Bürgerschaft wie folgt abstrakt erklären: Die Baugenehmigung für die neue...

Am Dienstag ist der Streit OBO Bettermann/Bürgermeister Fleige in die nächste Runde gegangen. Jede Seite hat eine Stellungnahme abgegeben. Wobei sich OBO Bettermann auf eine "öffentliche Stellungnahme" des Innenministers bezieht, die es nach sicheren Stadtspiegel-Informationen definitv nicht gegeben hat! Auf der Titelseite des Mendener Stadtspiegels steht am Mittwoch dieser Bericht: "Innenminister Jäger wird keine öffentliche Stellungnahme zu seinem Gespräch mit Bürgermeister Fleige abgeben....

Folgende ausführliche Stellungnahme zur aktuellen Windenergieanlagenplanung in Iserlohn erreichte die Redaktion vom Umweltbeirat der Stadt Iserlohn: "Die Vertreter der Naturschutz- und Heimatverbände sowie des Evangelischen Kirchenkreises Iserlohn von: Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Naturschutzbund (NABU) Landesgemeinschaft Natur- und Umweltschutz (LNU) Sauerländischer Gebirgsverein (SGV) Deutscher Heimatbund Iserlohn und Hennen und der Ev. Kirchenkreis geben zum...

Das Klever City Netzwerk hat in einer Mitgliederversammlung vor Kurzem die aktuellen Pläne zur Bebauung des Minoritenplatzes diskutiert. Unter den Mitgliedern ergab sich ein Konsens zu den folgenden Punkten: 1. Das Klever City-Netzwerk lehnt die vorgelegten Pläne des Erlanger Unternehmens Sontowski & Partner ab. Sie widersprechen den Vorgaben des städtebaulichen Wettbewerbs von 2009 und sind architektonisch unbefriedigend, sowie hinsichtlich der Einschätzung des tatsächlichen Flächen bedarfs...

Stellungnahme zum Vergleich ÖPNV / Auto Der Vergleich zwischen ÖPNV und Auto hinsichtlich der Fahrzeiten ist zweifellos interessant, aber es ist ein Vergleich wie zwischen Äpfel und Birnen. Beide Obstsorten wachsen an Bäumen, schmecken gut und machen satt – und doch kann man sie nicht miteinander vergleichen. Und es wird immer notorische Birnen- und Apfelesser geben, die das jeweilige andere Obst nicht mögen. So ist es auch hier. Der Vergleich ist Wasser auf die Mühlen notorischer Autonutzer,...

Zur Schulausschusssitzung erreichte die Redaktion folgender Leserbrief von Silvia Burow und Petra Schlottmann: "Nach dem Besuch der Schulausschusssitzung am 6.6.12 sind wir erschüttert, wie in Hemer Politik gemacht wird. Die drei „bürgerlichen“ Parteien haben bei der Vorstellung ihres Schulkonzeptes darauf hingewiesen, dass sie Verbesserungsvorschlägen aus den Reihen der SPD und GAH durchaus aufgeschlossen seien. Zitat M. Gropengießer:“ Das Thema ist so wichtig und emotional, dass wir uns einen...

Als Reaktion auf die Schulausschusssitzung nehmen die Fraktionsvorsitzenden Martin Gropengießer (CDU), Klaus Schreiber (UWG) und Arne Hermann Stopsack (FDP) abschließend noch einmal Stellung : "Am vergangenen Mittwoch hat der Schulausschuss das gemeinsame Konzept von CDU-, UWG- und FDP-Fraktion beschlossen. Dies war und ist eine Richtungsentscheidung. Es stellt sich nämlich grundsätzlich die Frage, ob man ein differenziertes Schulangebot mit Wahlmöglichkeiten für Eltern und Kinder erhalten will...

Wer hätte das gedacht? Aus Sicht des Landesbetriebes „Straßenbau Nordrhein-Westfalen“ wird die aktuelle Verkehrssituation für Fußgänger und Radfahrer im Einmündungsbereich Schützensraße/B 224 als „...ortsübliche und überall anzutreffende Verkehrssituation“ bezeichnet, die zudem „nicht als gefährlich einzustufen“ sei. So jedenfalls geschrieben in einem Antwortbrief an eine Gladbecker Bürgerin. Wie kommt der Unterzeichner des Briefes, immerhin ein Diplom-Ingenieur, zu dieser Auffassung? Hat er...

Hallo ihr Lieben... so....wie auf der letzten außerordentlichen Schulpflegschaftsitzung angekündigt, haben wir, als Gremium der Schulpflegschaft auch eine Stellungnahme zur Schulentwicklung in Hamminkeln erarbeitet. Diese ging an die Presse ( NRZ, RP, BBV ) sowie an die Fraktionen und Herrn Schlierf. Die Presseberichte dazu sind heute in den 3 Zeitungen erschienen. Für Alle hier an dieser Stelle, unser Schreiben im Original...damit auch Alle wissen was wir geschrieben haben...natürlich hoffen...

(Von der Redaktion leicht gekürzte) Stellungnahme der Fraktionsvorsitzenden Martin Gropengießer (CDU), Klaus Schreiber (UWG) und Arne Hermann Stopsack (FDP) zu den Angriffen der SPD im STADTSPIEGEL vom 23. Mai: "Jeder Bürger sieht, dass das Schulsystem in Hemer erheblichen Veränderungsbedarf hat: Die Schülerzahlen sinken in den nächsten fünf Jahren von 380 pro Jahrgang auf 300, was drei Klassen entspricht. Die Gesamtschule befindet sich noch im Aufbau und benötigt daher dringend weitere...

Auf einen Leserbrief der FDP, der sich auf die Genehmigung des Mendener Haushalts durch die Bezirksregierung bezieht, antwortet Manfred Bardtke, 1. Pressesprecher der Stadt, wie folgt: "In seinem Leserbrief zur Haushaltsgenehmigung geht der Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion, Stefan Weige, mit allen, die dem Haushalt und dem Sanierungskonzept ihre Zustimmung gegeben haben hart zu Gericht. Dazu zählen auch die eigenen Mitglieder der FDP-Fraktion, denn diese haben ebenfalls dafür gestimmt....