Velbert - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Diskussion im Velberter Rat
Wichtige Entscheidung fürs "Große Feld"

Die Beschlüsse sind gefasst. Eine große Mehrheit der Velberter Ratsmitglieder - vor allem aus Reihen von CDU, SPD, Velbert anders und UVB (Unabhängige Velberter Bürger) - stimmte in der Sitzung am Dienstag zum Einen für die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Areal "Große Feld/ Langenberger Straße" und zum Anderen für den entsprechenden Bebauungsplan Nr. 761 als Satzung. Zuvor war ein Schlagabtausch im Saal des Historischen Bürgerhauses Langenberg zu erleben: Es entfachte eine...

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  • 29.05.20

CORONA Zeit
" KITA /E-Mail ".....an NRW MINISTER HERRN LASCHET,sowie ans RKI

Sehr geehrter Herr Laschet, Nach Durchsicht der ROBERT Koch Informationsberichte ,ist mir aufgefallen ,das gerade in NRW weniger C-Test durchgeführt werden ,als in anderen Bundesländern. Meine Frage lautet deshalb: Warum ist das so? Und warum werden nicht zum jetzigen Zeitpunkt alle Erzieherinnen,sowie auch Kinder, die bald wieder in die Kita dürfen getestet? Denn gerade in den Kitas sind kaum ausreichend Maßnahmen zum Infektionsschutz möglich. Und trotzdem öffnen die Kitas bald...

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  • 28.05.20
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Cem Demircan wurde zum Bürgermeisterkandidaten gewählt.
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UVB bestimmten Cem Demircan zum Bürgermeisterkandidaten
"Wir sind auf unsere Stadt fixiert!"

Die Unabhängigen Velberter Bürger (UVB) haben die Namen ihrer Kandidaten für die Kommunalwahl 2020 bekannt gegeben. Denn bei einer Mitglieder-Versammlung wurde nicht nur das Wahlprogramm vorgestellt, sondern es wurden zudem Kandidaten für wichtige Ämter bestimmt. Mike Trommler als Vorsitzender der UVB war überrascht und ebenso erfreut, dass trotz der Krise so viele Mitglieder teilnahmen. "Ein Kandidaten für alle Velberter" Cem Demircan wurde zum Bürgermeisterkandidaten gewählt. Der...

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  • 26.05.20
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CONTRA RASSISMUS & ANTISEMITISMUS
GEGEN DAS VERGESSEN der OPFER aus HANAU

Zum Gedenken der Opfer von HANAU . Die ihr Leben verloren haben ,weil zulange weggeschaut wurde . Denn längst schon hätten die Regierenden handeln müssen . Damit die Würde jedes Menschen in Deutschland unantastbar bleibt. Und deshalb müssen WIR alle gemeinsam gegen all die wahnsinnigen Nazis aufstehen ,die wieder durch unsere Straßen u.Städte laufen und Menschenleben gefährden und töten . Denn niemals mehr dürfen WIR es zulassen ,das sich Vergangenes wiederholt. NIEMALS MEHR...

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  • 20.05.20
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Stellungnahme der Stadt Velbert zum Bebauungsplan Große Feld

Zur aktuellen Berichterstattung zum Bebauungsplan "Große Feld/Langenberger Straße" und zum offenen Brief der Bürgerinitiative (siehe hier) nimmt die Stadtverwaltung Velbert nachfolgend Stellung: "Das Gutachten ,Baugrundunterschung und hydrologisches Gutachten zur Versickerungsfähigkeit' zum Bebauungsplan Nr. 671 - Große Feld wurde im Auftrag der Stadt Velbert von dem Fachbüro Dr. Spang Ingenieurgesellschaft erstellt, um eine Aussage über die Entwicklung eines Gewerbegebiets auf der Fläche...

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  • 20.05.20
Die Stadt Velbert will auch im Juni keine Kita- und OGS-Gebühren erheben. Foto: Pixabay

Keine Kita- und OGS-Gebühren
Stadt Velbert will auch im Juni verzichten

Eltern in Velbert müssen auch im Juni keine Elternbeiträge für Kita-Plätze und den Offenen Ganztag bezahlen. Zumindest, wenn der Rat den Plänen in seiner nächsten Sitzung zustimmt.  Wegen der Coronavirus-Pandemie und der weiterhin angebotenen Notbetreuung in den Kindertagesstätten (Kitas) und der eingeschränkten Offenen Ganztagsschulen (OGS), plant die Stadt Velbert, auch im Juni auf die Elternbeiträge zu verzichten. Dem muss der Rat in seiner Sitzung am 26. Mai allerdings noch...

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  • 15.05.20
Das Helios Klinikum Niederberg verliert die spezialisierte Versorgung von Früh- und Neugeborenen.
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Konsequenzen für Helios Klinikum Niederberg
Neustrukturierung der Frühgeborenenversorgung

Ein schwerer Verlust - nicht nur für das Helios Klinikum Niederberg, sondern auch für Familien aus dem Kreis Mettmann: Das Velberter Krankenhaus darf zukünftig keine spezialisierte Versorgung von Früh- und Neugeborenen mehr anbieten. Grund dafür ist eine Änderung bei der künftigen Versorgung von Schwangeren und Frühgeborenen im Rahmen eines neuen Krankenhausrahmenplans. Diesen hatte das Land NRW im Juli 2013 durch das Gesundheitsministerium (MGEPA beziehungsweise MAGS) erlassen. Nun kommt es...

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  • 12.05.20
Ab 14. Mai haben mehr Kinder in NRW wieder die Möglichkeit, betreut zu werden.

Corona-Lockerungen in NRW
Vorschulkinder dürfen ab 28. Mai in die Kita

Nordrhein-Westfalen setzt Lockerungen im Bereich Kinderbetreuung durch. So dürfen ab 14. Mai wieder alle zweijährigen Kinder von Tagesmüttern und -vätern betreut werden. Zwei Wochen später dürfen alle Vorschulkinder wieder in die Kita. NRWs Familienminister Dr. Joachim Stamp (FDP) stellte am Freitag die nächsten Schritte vor. So dürfen ab kommenden Donnerstag, 14. Mai, folgende Kindergruppen (zusätzlich zu denen, die bereits in der Notbetreuung sind) zurück in die Betreuung: Vorschulkinder,...

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  • 08.05.20
Der Rat der Stadt Heiligenhaus hat am Mittwoch einstimmig eine Resolution verabschiedet.

Reaktion auf „Kommunalschutz-Paket“
Heiligenhauser Rat verabschiedet Resolution

Der Rat der Stadt Heiligenhaus hat bei seiner Sitzung am Mittwoch einstimmig eine Resolution verabschiedet und bittet die Regierung des Landes Nordrhein-Westfalen dringend, für die Kommunen einen adäquaten Rettungsschirm aufzuspannen, der die zusätzlich benötigte Liquidität sicherstellt und ein sach- und bedarfsgerechtes Hilfspaket mit Ausgleichszahlungen vorsieht. In dieser Resolution heißt es: Die Städte, Gemeinden und Kreise sind der Dreh- und Angelpunkt des gesellschaftlichen und...

  • Heiligenhaus
  • 08.05.20
Die Sanierung der 250 Jahre alten Kirche auf dem Platz Am Offers in Velbert wird mit 170.000 Euro aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm gefördert. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen.
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170.000 Euro für den Denkmalschutz
Geldsegen für die Alte Kirche in Velbert

"Mit 170.000 Euro aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm wird die Sanierung der Alten Kirche in Velbert gefördert. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen", freut sich der Bundestagsabgeordnete Peter Beyer. Eindringende Nässe, Schimmelbefall und morsche Balken - die Zeichen der Zeit nagen an der 250 Jahre alten Kirche am Offersplatz. Und auch die denkmalgeschützte barocke Ibach-Orgel im Gotteshaus befindet sich in keinem guten Zustand, so der Befund des Gutachters...

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  • 08.05.20
Kontaktlose Sportarten wie Tennis im Freien sind ab sofort wieder möglich. Foto: Pixabay

Corona-Lockerungen im Sport
Tennis und Yoga sind möglich, Judo und Schwimmen nicht

Auch im Sportbereich treten ab heute Lockerungen in Nordrhein-Westfalen in Kraft. So dürfen einige Sportarten wie Tennis oder Golf (fast) ohne Auflagen wieder betrieben werden, andere wie Judo oder Schwimmen sind weiter verboten. Staatssekretärin Andrea Milz informierte am Donnerstag über die Lockerungen. Grundsätzlich gilt: Sportarten, die draußen, kontaktlos und mit Abstand betrieben werden, sind seit heute wieder erlaubt. Dazu können zum Beispiel auch Vereinsangebote wie Yoga im Park...

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  • 07.05.20
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Noch sind die Tische leer, aber ab 11. Mai dürfen viele Gastronomiebetriebe in NRW wieder öffnen. Foto: Pixabay

Details zu Corona-Lockerungen in NRW
Klare Regeln für Restaurants und Hotels

Gastronomiebetriebe in NRW dürfen ab 11. Mai wieder öffnen. Allerdings nur, wenn sie Sitzplätze anbieten, die zugewiesen und nachverfolgt werden können. Das teilte NRWs Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart (FDP) am Donnerstag mit.  "Nicht nur die Einzelhändler brauchen kreative Ideen, auch die Gastronomie ist gefordert", so der Minister. Zum Beispiel durch Online-Buchungssysteme, die nicht nur eine Zulasskontrolle, sondern auch eine namentliche Registrierung gewährleisten. Denn...

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  • 07.05.20
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75. Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieg (1939-45)
8.MAI 2020 "GEGEN das VERGESSEN" .... Eindrücke der Kapitulation in BERLIN / Karlshorst 1945

Gegen das Vergessen  Krieg beginnt in den Gedanken , Krieg beginnt durch Grenzen im Herzen  , Krieg beginnt durch Unzufriedenheit , Krieg beginnt durch HASS & Hetze , Krieg beginnt durch Ausgrenzung, Krieg beginnt durch Egoismus, Krieg beginnt überall dort ,wo die Würde des Menschen verletzt und mit Füssen getreten wird, Krieg beginnt dort ,wo die Menschlichkeit stirbt . Krieg beginnt dort ,wo das BÖSE zugelassen wird. Krieg beginnt mit der Gleichgültigkeit . Krieg beginnt...

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  • 07.05.20
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Am 11. Mai darf in NRW die Gastronomie wieder öffnen.

Corona-Lockerungen in NRW
Gastronomie öffnet am 11. Mai wieder

Gute Nachrichten für die Gastronomen in NRW: Sie dürfen am kommenden Montag, 11. Mai, wieder ihre Betriebe öffnen. Dies ist nur eine von vielen Lockerungen, die Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Mittwoch verkündete. So sieht aktuell der Zeitplan aus: ab 7. Mai: Spielplätze öffnenkontaktfreier Sport (Tennis, Golf etc.) im Freien ist gestattetReitsport auch in Hallen erlaubt ab 10. Mai: Besuche in Pflegeeinrichtungen sind wieder möglich (ausführlicher Bericht hier) ab 11....

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  • 06.05.20
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Mindestens einen Tag pro Woche sollen Grundschüler in NRW ab 11. Mai wieder in die Schule. Foto: NeiFo auf pixabay

Corona-Lockerungen in NRW
Die meisten Schüler haben ab 11. Mai wieder tageweise Unterricht

Am 11. Mai startet wieder der Unterricht für die meisten Schüler in Nordrhein-Westfalen. Sie werden zumindest tageweise in der Schule unterrichtet. Damit tritt das bereits in der vergangene Woche verkündete Konzept des Schulministeriums in Kraft. Die Schulen entwickeln eigenverantwortlich Konzepte, nach denen die Schüler in einem rollierenden System unterrichtet werden. Dies kann zum Beispiel so aussehen: Am Montag starten die ersten Klassen, am Dienstag die zweiten, am Mittwoch die dritten...

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  • 06.05.20
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Ab sofort wieder möglich: Personen aus zwei Hausständen dürfen sich gemeinsam in der Öffentlichkeit bewegen. Foto: Pixabay

Corona-Lockerungen
Jetzt dürfen sich zwei Familien draußen treffen

Die Kontaktbeschränkungen werden bis 5. Juni verlängert - allerdings in gelockerter Form. Ab sofort dürfen deutschlandweit Personen aus zwei Hausständen in der Öffentlichkeit zusammentreffen. Das teilte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) am Mittwoch mit. "Wir öffnen, aber mit Bedacht", ergänzte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach der Konferenz der Länderchefs mit der Bundeskanzlerin. Dazu gehört auch eine neue Obergrenze: Gibt es in einer Stadt oder einem Kreis...

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  • 06.05.20
Die Piraten beantragen, dass die Brücke am Ententeich schnell erneuert wird.
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Antrag der Piraten-Partei aus Velbert
Neue Brücke für den Ententeich in Neviges

Die Brücke am Ententeich am Schloss Hardenberg in Neviges wurde entfernt. Erst im Rahmen des "Handlungskonzeptes Schloss Hardenberg" - das eine Renovierung des Schlosses und einen Umbau der Außenbereiche vorsieht - soll sie erneuert werden. Weil der Start dieser Maßnahmen nicht abzusehen ist, befürchten die Piraten aus Velbert, dass die Brücke jahrelang nicht ersetzt wird. "Nicht akzeptabel!" Dazu Thomas Küppers, Fraktionsvorsitzender der Piraten: "Viele Menschen gehen gerade an diesem...

  • Velbert-Neviges
  • 06.05.20
Menschen in NRWs Pfleeinrichtungen dürfen ab 10. Mai wieder Besuch empfangen. Foto: Pixabay

Lockerungen in NRW
Ab Muttertag Besuche in Pflegeheimen möglich

Die coronabedingte Isolation von alten, behinderten und pflegebedürftigen Menschen in Nordrhein-Westfalen wird gelockert. Ab Muttertag (10. Mai) sind wieder Besucher in Pflegeeinrichtungen zugelassen. Das teilte NRWs Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Dienstag mit.  Rund 170.000 Menschen in NRW leben in stationären Pflegeeinrichtungen. Seit Wochen dürfen sie aufgrund der Corona-Pandemie keinen Besuch empfangen. "Ich habe wirklich sehr viele Briefe von Angehörigen erhalten, die...

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  • 05.05.20
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Mit sehr großer Mehrheit haben sich die Mitglieder der Wählergemeinschaft für August-Friedrich Tonscheid als Bürgermeister-Kandidaten ausgesprochen.

"Velbert anders" wählt August-Friedrich Tonscheid zum Bürgermeister-Kandidaten

Die Wählergemeinschaft "Velbert anders" hat für den Fall, dass die Kommunalwahl trotz der Corona-Krise am 13. September stattfindet, in der Mitgliederversammlung ihre Kandidaten aufgestellt. Mit sehr großer Mehrheit haben sich die Mitglieder der Wählergemeinschaft für August-Friedrich Tonscheid als Bürgermeister-Kandidaten ausgesprochen. Es war schon eine seltsame Situation, unter den erforderlichen Hygiene-Bedingungen eine Mitgliederversammlung durchzuführen. So konnte beispielsweise kein...

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  • 05.05.20
Zoos dürfen ab Montag wieder öffnen. Besucher dürfen gespannt sein, wie groß der Breitmaulnashorn-Nachwuchs im Zoo Dortmund inzwischen ist. Der Kleine war im Januar geboren worden.

Corona-Lockerungen in NRW
Was ab 4. Mai wieder geht - und was nicht

Weitere Lockerungen in der Corona-Krise ermöglichen ab morgen, 4. Mai, in Nordrhein-Westfalen weitere Öffnungen. So dürfen Zoos und Museen wieder Besucher empfangen. Auch Friseure und Fußpfleger dürfen wieder die Arbeit aufnehmen. Was erlaubt ist - und was nicht: Geöffnet ab 4. Mai: MuseenAusstellungenGalerienSchlösser und BurgenGedenkstättenZoosbotanische GärtenTierparksGarten- und Landschaftsparksöffentliche und private BildungseinrichtungenVolkshochschulenMusikschulen (nur...

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  • 03.05.20
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Mindestens einen Tag pro Woche sollen Grundschüler in NRW ab 11. Mai wieder in die Schule. Foto: NeiFo auf pixabay

Ab 11. Mai Unterricht für alle Grundschüler?
Update: Laschet korrigiert Pläne des Schulministeriums

In Nordrhein-Westfalen nehmen die Grundschulen langsam wieder den Betrieb auf. Viertklässler haben am 7. und 8. Mai wieder Unterricht. Die Klassen 1 bis 3 folgen ab 11. Mai, hieß es heute Mittag aus dem Schulministerium. Aber Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat heute Abend die Angaben korrigiert.  Update: Laschet korrigiert In seinem Presse-Statement am Abend hat Armin Laschet diese Pläne als nicht beschlossen zurückgenommen. "Wir werden am 6. Mai dazu mit Bund und Ländern darüber...

  • Velbert
  • 30.04.20
Frühestens am 7. Mai starten die Grundschulen in NRW wieder mit dem Unterricht.  Foto: pixabay

Schulstart in NRW
Unterricht für Viertklässler nicht vor dem 7. Mai

Eigentlich sollten am 4. Mai die Viertklässler zurück in die Schulen in Nordrhein-Westfalen. Daraus wird nichts. Frühestens heute in einer Woche, am 7. Mai, beginnt für sie der Unterricht.   NRWs Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) will den Schulträgern eine "ausreichende Vorbereitungszeit für die Wiederaufnahme des Schulbetriebs" einräumen. Demnach kehren die Schüler, zunächst nur die vierten Klassen, frühestens ab dem 7. Mai zurück in die Schulen, heißt es auf der Website des...

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  • 30.04.20
Bis Flugzeuge wieder abheben, um Reisende in den Urlaub zu bringen, vergehen mindestens noch Wochen. Foto: Czekalla

Heiko Maas (SPD) zur Verlängerung der Reisewarnung
"Es wird keine weitere Rückholaktion im Sommer geben!"

Reisen ins Ausland sind bis mindestens 14. Juni nicht möglich. Die weltweite Reisewarnung des Auswärtigen Amtes wird bis zu diesem Termin verlängert. Über innerdeutsche Reisen soll am 6. Mai entschieden werden. Dazu äußerte sich soeben Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD): "Die Pandemieentwicklung lässt momentan kein sorgenfreies Reisen zu, deshalb mussten wir die Entscheidung so treffen." Zudem wolle man verhindern, dass Deutsche noch einmal im Ausland stranden. "Eine weltweite...

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  • 29.04.20
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Kitas und Ganztagsschulen sind geschlossen. Die Eltern müssen auch im Mai keine Gebühren zahlen.

Kita und Offener Ganztag
Eltern zahlen auch im Mai keine Gebühren

Auch im Mai müssen Eltern in Nordrhein-Westfalen keine Gebühren für die Betreuung ihrer Kinder in Kitas oder im Offenen Ganztag bezahlen. Das teilt die Landesregierung mit.  Landesweit verzichten Kommunen und das Land auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die Kindertagesbetreuung sowie Ganztags- und Betreuungsangebote in Schulen.  Der stellvertretende Ministerpräsident, Kinder- und Familienminister Joachim Stamp sagte: „Wir haben die Notbetreuung ausgeweitet und auch für die Kinder von...

  • Velbert
  • 29.04.20
  •  1
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