Velbert - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Krieg in der Ukraine
Und die Frage : Wie lange kann die Ukraine Putins Angriffe noch abwehren?

..und welche europäische Unterstützung bedarf es dringend , damit sich die Ukraine gegen den Aggressor weiterhin zur Wehr setzen kann . Denn auch wenn 20 Nationen die Ukraine im Kampf unterstützen ,indem sie Waffen ,Gelder schicken und auch weiterhin Sanktionen gegen Russland aussprechen ,so wird bei uns immer noch diskutiert, ob nun Deutschland schwere Waffen in die Ukraine schicken soll oder nicht . Denn beschlossen wurde dies ja schon ... Doch die Umsetzung sieht wohl eher anders aus . Denn...

  • Velbert
  • 24.05.22
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Neviges von oben.

Neugestaltung rund ums Schloss Hardenberg
Altstadt Neviges wird attraktiviert

Neugestaltung rund ums Schloss Hardenberg und "Grüner Pfad" Neviges. Seit 2020 ist der Stadtbezirk Velbert-Neviges Teil des Bund- und Länder-Stadterneuerungsprogramm „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung“. Weitere Förderprogramme wie das „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen“ und das „Zuschussprogramm für die Anmietung freier Ladenlokale“ folgten. Bürgermeister Dirk Lukrafka informierte über den Stand der Entwicklung im Ortszentrum von Neviges. Viele...

  • Velbert-Neviges
  • 23.05.22

Zuzahlungen zu Schülertickets abschaffen
SPD: Eltern entlasten

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Velbert beantragt im nächsten Haupt- und Finanzausschuss und in der nächsten Ratssitzung, auf die Zuzahlungen zu den Monatstickets für Schüler zu verzichten. Gohr: Erleichterung für die Verwaltung„Der verbrecherische Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat fast unerträgliches Leid und große Not über die Menschen in der Ukraine gebracht.“, so der Fraktionsvorsitzende Rainer Hübinger. „Für uns in Velbert hat er zu erheblichen Steigerungen der Energiekosten...

  • Velbert
  • 23.05.22
CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
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CDU, SPD und Grüne ernteten am Sonntag in Velbert die dicksten Früchte ihrer Arbeit.

NRW-Trend im Lokalen
Velberter Stimmverteilung entspricht in etwa den Resultaten im Land

NRW-Trend im Lokalen: Auch die lokalen Wahlergebnisse in Velbert entsprechen in etwa den Resultaten im Land. Die Wahlbeteiligung lag bei 54,35 %. ZweitstimmenBei der Vergabe der Zweitstimmen entfielen auf die CDU 34,52%, auf die SPD 27,03%, auf die Grünen 16,52%, auf die AfD 7,01%. Die FDP bekam 6,19% der Stimmen, Die Linke war mit 2,10% der Stimmen und die Piraten mit 0,87% der Stimmen dabei. Die Partei erhielt 0,85%, Freie Wähler 0,66%. ErststimmenBei der Erststimmenvergabe für die...

  • Velbert
  • 16.05.22
Der hiesige Kandidat der SPD blickt dennoch positiv auf den Wahlkampf zurück.

Positiver Rückblick auf den Wahlkampf
Kandidat der SPD verpasst bei der Landtagswahl das Direktmandat für Velbert, Wülfrath und Mettmann

Cüneyt Söyler von der SPD hat im Wahlkreis 40 (Mettmann IV) das Direktmandat verpasst und zieht damit nicht für die Städte Velbert und Wülfrath sowie Teile Mettmanns in den nordrhein-westfälischen Landtag ein. Am Wahlabend gratulierte der 34-jährige Velberter dem alten und neuen Landtagsabgeordneten Martin Sträßer von der CDU zum Wahlsieg und bedankte sich bei ihm und den anderen Kandidaten der demokratischen Parteien für einen fairen Wahlkampf. „Natürlich bin ich enttäuscht, dass es mit dem...

  • Velbert
  • 16.05.22
Landrat Thomas Hendele, Claudia Schlottmann, Jan Heinisch, Christian Untrieser und Martin Sträßer

Landtagswahl im Kreis Mettmann
Kreis-CDU freut sich über vier gewonnene Wahlkreise

„Heute ist ein schöner Tag für die CDU und für unser Land. Ich freue mich über das hervorragende Abschneiden der CDU im Kreis Mettmann und den Gewinn von vier Direktwahlkreisen". Mit diesen Worten kommentiert der Chef der Kreis-CDU Dr. Jan Heinisch den Ausgang der Landtagswahl. "Ich gratuliere Claudia Schlottmann, Martin Sträßer und Dr. Christian Untrieser zu ihrem Wahlerfolg und dem direkten Einzug in den Landtag. Die Abgeordneten haben durch engagierte Sacharbeit im Landtag und ihr...

  • Velbert
  • 16.05.22
Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
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Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
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Lasst mich in Ruhe: Die Zahl der Nichtwähler in NRW war bei der Landtagswahl 2017 mit fast 35 Prozent relativ groß.

Landtagswahl in NRW
Wie Nichtwähler die Wahl beeinflussen

Keine Lust, kein Interesse, "das ändert eh' nichts": Die Gründe für Menschen in Deutschland, nicht wählen zu gehen, sind vielfältig. Aber welche Folgen hat es, seine Stimme nicht abzugeben?  Bei der Landtagswahl 2017 in Nordrhein-Westfalen lag die Wahlbeteiligung bei 65,2 Prozent. Oder anders ausgedrückt, haben 34,8 Prozent der Bürger auf das Recht zu wählen verzichtet. Damit wäre die Fraktion der Nicht-Wähler theoretisch zweitstärkste Kraft geworden, hinter der CDU und knapp vor der SPD....

  • Velbert
  • 12.05.22
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Energie Politik
Wo soll der STROM in Zukunft noch herkommen ,wenn immer mehr benötigt wird ?

Denn wer sich seine Strom Rechnung am Ende des Jahres anschaut ,der kann ja schon erkennen ,ob er die letzte Jahre Energie effizient gut gewirtschaftet hat ,oder ob er mehr Energie als nötig verbraucht hat. Denn beim Jahresverbrauchsvergleich Strom des Bundesverband der Energie und Wasserwirtschaft e.V (BDEW) ,BERLIN geben gerundete Grenzwerte an,die den Personen bezogenen Energieverbrauch sichtbar macht. Wonach jeder Verbraucher *in sehen kann ,wie gut oder schlecht er Energie mäßig...

  • Velbert
  • 12.05.22
Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
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Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty war bereits NRW-Justizminister, jetzt möchte er Hendrik Wüst als Ministerpräsident ablösen. Bei den Grünen, bevorzugter Koalitionspartner, löste er in den letzten Tagen mit Einwänden zum Kohleausstieg Stirnrunzeln aus. Foto: SPD NRW

Spitzenkandidaten im Interview: Thomas Kutschaty
"In der Ampel lässt sich Verantwortung übernehmen"

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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Geht selbstbewusst in die Wahl: Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur. Ihre Partei kann bisherigen Umfragen zufolge mit bis zu 18 Prozent der Stimmen rechnen und wird somit sicher in der künftigen Regierung vertreten sein. Foto: Grüne NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Mona Neubaur
"Bei den anderen ist nur die Rhetorik grün"

In Bayern geboren, seit 1977 in NRW zuhause: Die Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur hat 2003 in Düsseldorf ein Studium der Pädagogik, Psychologie und Soziologie abgeschlossen und leitet seit 2014 den bundesweit größten Grünen-Landesverband. Den bisherigen Umfrageergebnissen zufolge wird sie nach dem Wahlsonntag "Königsmacherin": Ohne die Grünen wird in NRW nichts gehen. Im LK-Interview zeigt Neubaur zentrale grüne Positionen auf - der "Preis", an dem sich künftige Koalitionspartner...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Hendrik Wüst
"Der Trend stimmt"

Hendrik Wüst hat vor sieben Monaten die Nachfolge von Armin Laschet angetreten. Der junge Ministerpräsident ist ein "alter Hase" im Politik-Betrieb. Bereits mit 15 Jahren gründete er in seiner Heimatstadt Rhede den Stadtverband der Jungen Union. Bis heute hat der Jurist eine bewegte Karriere hinter sich, war unter anderem Generalsekretär der CDU NRW und Verkehrsminister im Laschet-Kabinett. Im Wahlkampf spürt er Druck aus Berlin: Sollte die CDU nicht gewinnen, wäre das für Parteichef Friedrich...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp möchte als Spitzenkandidat der FDP nach der Wahl die Koalition mit der CDU fortsetzen. Aber er sendet auch Signale in Richtung Grüne. Foto: FDP NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Joachim Stamp
"Dreierbündnis ist denkbar"

Seit 2017 ist der promovierte Politikwissenschaftler Joachim Stamp NRW-Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und stellvertretender Ministerpräsident. Genauso lange führt er als Nachfolger von Christian Lindner die Landes-FDP. Die Koalition mit der CDU würde er nach der Wahl gerne fortsetzen. Im LK-Interview macht er deutlich, dass es dann zum Beispiel in der Schulpolitik Verbesserungsbedarf geben würde. Und zeigt sich offen für Dreierbündnisse.  Der Krieg in der Ukraine ist...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22

GEGEN das VERGESSEN
8.MAI "Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus.

Das heute jedoch die einstigen  "Befreier " in EUROPA Völkermord begehen,ist unfassbar und mehr als wahnsinnig. . Denn niemals mehr darf zugelassen werden ,dass wieder Macht besessene Diktatoren ,sowie Menschen verachtende Regime, wieder mit ihren HASS Menschen an Leib & Leben gefährden. Und auf grausamste Weise unsagbares Leid erzeugen. Leid das niemals mehr wehrlos hingenommen werden darf. Denn in Europa leben wir seit 77.Jahre in Frieden& Freiheit . Ein freies und demokratischen Leben, das...

  • Velbert
  • 08.05.22
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Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
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NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Mittwoch die neuen Regeln für Isolation und Quarantäne von Covid-Infizierten vorgestellt. Foto: Land NRW

Corona: Neue Regeln für Isolation und Quarantäne
Freitesten ab Tag fünf

Nach einer Corona-Infektion kann man sich in NRW ab dem fünften Tag freitesten. Das sieht eine neue Regel vor, die am Donnerstag, 5. Mai, in Kraft tritt. Das neue Regelwerk für Quarantäne und Isolation stellte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch vor. Mit der neuen Verordnung folgt NRW Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI). Dabei  werden die Isolierungszeiten für infizierte Personen verkürzt: War bisher die Freitestung erst am siebten Tag möglich, kann die...

  • Essen-Süd
  • 04.05.22
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Tag der Arbeit
Starke Kanzlerrede für Gerechtigkeit ,Frieden und Freiheit

Bis Heute war unser Kanzler eher zurückhalten und auch ängstlich gegenüber der vielen Herausforderungen der Zeit , die zu bewältigen sind. Doch heute als Gastredner auf der Maikundgebung des DGB in Düsseldorf ,ist er endlich aus seinen Schneckenhaus herausgekommen und hat Fakt geredet . Und das ist gut so.... Denn gerade in Krisenzeiten brauchen wir einen starken Kanzler mit Courage . Und auch wenn Olaf nicht mein Kanzlerkanditat war ,so hat er heute doch gezeigt,für welche Werte ein...

  • Velbert
  • 01.05.22
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Tagung am 27. April in Velbert
Jugendhilfeausschuss

Der Jugendhilfeausschuss kommt am Mittwoch, 27. April, um 18 Uhr, im Saal Velbert des Rathauses an der Thomasstraße 1 zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Nach einem Vortrag zum Kinder- und Jugendstärkungsgesetz berät der Ausschuss unter anderem über folgende Themen: Interessenbekundung für die Maßnahme der Sozialpädagogischen Begleitung, Unterstützung und Förderung beim Übergang von Schule in Beruf und Ausbildung gemäß §13 SGB VIII, Ausbau der Familienzentren, Maßnahmenpaket zur Erhöhung der...

  • Velbert
  • 25.04.22
Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
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