Scheitert Europa,

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Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen |

negieren wir die Lehren aus den Katastrophen des 20. Jahrhunderts.

„Europa neu gründen“, wie das im Diskussionspapier von Sigmar Gabriel und Martin Schulz überschrieben ist, zeigt Möglichkeiten zur Diskussion auf.

Die Hauptforderung der beiden ist:
Statt einer Regierungskonferenz hinter verschlossenen Türen, brauchen wir ein Verfahren, bei dem offen und transparent diskutiert wird.

Das Papier zeigt die Richtung der Verfasser auf;
Seite 2 letzter Satz: Vorrang muss jetzt ein neuer wirtschaftlicher Aufschwung in Europa sein und begründen:
Für jede Reform müssen dabei als maßgebliche Kriterien gelten, dass
1. es in Europa wieder Wachstum und wirtschaftlichen Aufschwung gibt und es gerechter zugeht,
2. Europa sich um die Gestaltung der Zukunftsaufgaben kümmert,
3. es demokratischer und transparenter wird und
4. es seinen Beitrag zu einem nachhaltigen Frieden und zu mehr Sicherheit im Inneren leistet.

Sie führen weiter aus: Eine Reform in Europa muss sich dabei auf mindestens 10 Bereiche beziehen. Ihre Forderungspunkte zeigen das Denken auf. Ein notwendiger Ansatz zur Diskussionseröffnung.

Deshalb brauchen wir eine intensive, in aller Öffentlichkeit ausgetragene Debatte darüber, in welchem Europa wir leben wollen. Statt einer Regierungskonferenz hinter verschlossenen Türen brauchen wir ein Verfahren, bei dem offen und transparent diskutiert wird.

Alle sind (auf)gefordert. Es geht darum:

Brauchen wir zur Verhinderung kriegerischer Auseinandersetzungen eine Stärkung der Wirtschaftskraft oder eine funktionierende Demokratie in Europa.

Lasst und die Vision wagen. Soll Europa 2030 ein gemeinsames, gebrochenes oder geteiltes Haus sein. Wie wollen wir mit Russland, England, der Türkei und Nordafrika umgehen.
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5 Kommentare
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Helmut Feldhaus aus Rheinberg | 25.06.2016 | 15:07  
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Pan Pawlakudis aus Herten | 26.06.2016 | 09:31  
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Siegfried Räbiger aus Oberhausen | 26.06.2016 | 11:20  
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Pan Pawlakudis aus Herten | 26.06.2016 | 13:14  
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Bernhard Ternes aus Marl | 27.06.2016 | 16:19  
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