Demokratie

Beiträge zum Thema Demokratie

Politik

GRÜNE im Kreistag: Kück plädiert für Wahlrecht mit 16 Jahren

In Nordrhein-Westfalen sind Jugendliche bei den Kommunalwahlen ab 16 Jahren wahlberechtigt. Auf Landes- und Bundesebene dürfen sie erst ab 18 Jahren wählen. In vier von 16 Bundesländern (Brandenburg, Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein) gilt das Mindestalter 16 Jahre. Überall sonst muss man wie auch bei der Bundestagswahl 18 Jahre alt sein, um mitstimmen zu dürfen. „Das Wahlalter 18 ist nicht mehr zeitgemäß“, sagt Hubert Kück, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Kreistag Wesel....

  • Wesel
  • 26.05.20
Politik
Der Fachverband Mehr Demokratie hat ein Eckpunktepapier vorgelegt, wie die Kommunalwahl auch in Zeiten von Corona gelingen kann.

Kommunalwahl 2020
Mehr Demokratie legt Eckpunktepapier vor: Alexander Trennheuser fordert faire Wahlen

Die Corona-Pandemie stellt auch für die im September geplante Kommunalwahl eine Herausforderung dar. Der Fachverband Mehr Demokratie hat ein Eckpunktepapier vorgelegt, wie die Kommunalwahl auch in Zeiten von Corona gelingen kann. „Eine Kommunalwahl ist nicht nur ein Termin, sondern ein monatelanger Prozess. Deshalb müssen nun alle erforderlichen Maßnahmen ergriffen werden, damit die Wahl wie geplant im September stattfinden kann!“, so Alexander Trennheuser, Landesgeschäftsführer von Mehr...

  • Hagen
  • 17.05.20
Politik
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Stadt und Polizei bereiten sich auf weitere Versammlungen vor
Corona-Krise ruft Bürger auf die Straße

Am vergangenen Samstag gegen 15 Uhr stellte die PolizeiEssen auf dem Grugaplatz eine Personenansammlung fest. Die Beamten ordneten die Ansammlung als eine Versammlung ein. Die Stadt Essen hatte zu dieser Versammlung keine Ausnahmegenehmigung gemäß der Coronaschutzverordnung erteilt. Versammlung mit rund 250 PersonenDie Personengruppe setzte sich in Richtung Essener Innenstadt in Bewegung und wurde von Mitarbeitern des Ordnungsamtes und der Polizei begleitet.  Währenddessen nutzen die...

  • Essen
  • 11.05.20
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Politik
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Extreme Auflagen für neue Parteien
Wahlkampf in Zeiten von Corona

Die Partei Basisdemokratie jetzt möchte in Dortmund die Politik revolutionieren. Bürger-Räte, die auch von Extinction Rebellion (XR) gefordert werden und bereits zu vielen guten Entscheidungen geführt haben, sollen für mehr Basisdemokratie sorgen. Aber der Zeitpunkt ist denkbar ungünstig. Durch die Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus gibt es extreme Auflagen, wodurch die Partei große Probleme hat, für dieses Anliegen zu werben. Dazu kommt, dass im Moment Reichsbürger, Impfgegner und...

  • Dortmund
  • 10.05.20
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Politik

Ohne Einverständnis von den Tagesordnungen gestrichen
PER ORDER DI MUFTI: BÜRGERMEISTERIN LEIDEMANN KASSIERT FRAKTIONSANTRÄGE

Sämtliche Anträge fehlen Der Rat der Stadt Witten setzt seine Arbeit fort, nachdem in den vergangenen Wochen alle Sitzungen wegen Corona abgesagt wurden. Ein Blick auf die Tagesordnungen zeigt aber: sie sind ungewöhnlich kurz. Sämtliche eingereichten Anträge der Ratsfraktionen fehlten in den ursprünglichen Einladungen zu den Sitzungen. Erlass des Landes falsch wiedergegeben Ursache dafür ist ein Schreiben von Bürgermeisterin Leidemann an die Ausschussvorsitzenden vom 28. April. Darin...

  • Witten
  • 09.05.20
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Politik
Sitzungen der Stadt können aufgrund der Größe des Rates nicht im offiziellen Ratssaal stattfinden.  Archivfoto: Prochnow

Haupt-und Finanzausschuss entscheidet während der Corona-Krise
Bergkamener Rat ist zu groß für den Saal

Wie Bürgermeister Roland Schäfer soeben bekannt gab, hat die Mehrheit der Bergkamener Ratsmitglieder dafür abgestimmt, dass die Entscheidungsbefugnis für die Zeit der Corona-Krise auf den Haupt-und Finanzausschuss übertragen wird. „Wir haben interfraktionell besprochen, wie wir auch in Zeiten der Corona-Krise die demokratischen Abläufe und die Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit und den Medien sicherstellen können, unter gleichzeitiger Berücksichtigung der Gesundheitsvorsorge“, so...

  • Stadtspiegel Kamen
  • 06.05.20
Politik

Coronavirus - COVID-19
Am 13. September ausschließlich Briefwahl

Düsseldorf, 2. Mai 2020 Die Ende März in Bayern stattgefundenen Stichwahlen zur Kommunalwahl fanden coronabedingt ausschließlich als Briefwahl statt. Deshalb hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Oberbürgermeister angeschrieben und aufgefordert, dass er bzw. der Krisenstab berät und beschließt, sich dafür einzusetzen, dass die für den 13. September 2020 geplante Wahl in Düsseldorf ebenso ausschließlich als Briefwahl stattfindet. Chomicha Mohaya, Vorsitzende der Ratsfraktion...

  • Düsseldorf
  • 02.05.20
Politik

Angriffe auf Landrat und Kreisverwaltung völlig absurd
Politische Gremien auf Kreisebene müssen dringend tagen

Als „vollkommen absurd“ bezeichnet der Vorsitzender Kreistagsfraktion der LINKEN, Sascha H. Wagner, den Vorwurf an Landrat Dr. Ansgar Müller, dieser wolle wohl lieber mit Dringlichkeitsbeschlüssen agieren, weil die Politik ihn störe. CDU, FDP und Grüne hatten sich entsprechend geäußert. „Herr Berger, der CDU-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, hat alle Dringlichkeitsbeschlüsse selbst unterschrieben, Herr Kück (Grüne) und Herr Mull (FDP) saßen bei den Besprechungen der Fraktionsvorsitzenden mit...

  • Wesel
  • 30.04.20
Politik

Corona - Das Virus und die Demokratie

Das Corona-Virus hat eine Krise mit Superlativen ausgelöst: Noch nie wurden in so kurzer Zeit so viele Grundrechte eingeschränkt, noch nie wurde so deutlich offenbar, was die Gesundheitssysteme hier und anderswo auf dieser Welt zu leisten vermögen, selten war die Unsicherheit, politische Entscheidungen zu fällen und zu begründen so spürbar wie in diesen Wochen. Zugleich verständigen sich die Menschen darauf, sich um der Schwächsten willen solidarisch zu verhalten und tragen angeordnete...

  • Marl
  • 27.04.20
Politik

LINKE hält Sitzungen der Fachausschüsse auf Kreisebene für notwendig

In einem Schreiben an Landrat Dr. Ansgar Müller tritt DIE LINKE im Kreistag Wesel für baldige Sitzungen der Fachausschüsse des Kreistags ein. In dem Schreiben heißt es unter anderem: „Die Situation an den Schulen, in den Kultureinrichtungen, bei den sozialen Trägern und in der Jugendhilfe sollte den Fachpolitiker*innen dargelegt werden. Auch die bisher erkennbaren Auswirkungen der Corona-Krise auf den Haushalt des Kreises, auf Unternehmen mit Beteiligung des Kreises und auf die Wesel-Fonds...

  • Dinslaken
  • 16.04.20
Politik

Hat die AfD begründete Angst vor dem Verfassungsschutz?
Gauland und Meuthen stutzen scheinbar Höcke den rechten Flügel

Wenn man genau hinschaut und hinhört, passieren diese Woche noch andere Dinge in der Welt. Sogar in Deutschland gibt es nicht nur das Thema "Corona". Meuthen und Gauland sind sich in den letzten Tagen anscheinend einig gewesen, der eigenen Partei eine Überwachung vom Verfassungsschutz doch lieber ersparen zu wollen. Man weiß vielleicht auch nicht, was dabei alles rauskommen würde, seit dem Maaßen der Ermittlungsbehörde nicht mehr vorsteht. Möglicherweise wäre dann eine kommende Schlagzeile der...

  • Schermbeck
  • 22.03.20
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Ratgeber

Politikernamen

Liebe Redaktion! Ich kann mir keine Namen merken. Sag ich immer. Als Entschuldigung. Der Grund ist aber, dass ich es nicht will. Es ist doch merkwürdig, dass man sich dafür entschuldigen soll, die Namen fast jährlich (oder noch schneller) wechselnder Politiker nicht parat zu haben, wenn man nunmal nichts über sie erfahren will. Das ist jetzt ein Beispiel dafür, dass man in einer Demokratie etwas nicht wollen darf. Bzw. es besteht bei über 90 % der Menschen kein Verständnis für meinen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.03.20
Vereine + Ehrenamt
Die ARP (Allianz ratloser Politiker) ergriff als Partei mit den meisten Stimmen nachfolgend das Wort, um sich wie die Profis bei ihren Wählerinnen und Wählern zu bedanken und ein kurzes Statement zur Weiterarbeit zu geben.
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Ausrufung des Staates „Pestalonisches Reich“ am PGU

Schule als Staat - mit dieser Idee, Demokratie erfahrbar zu machen und zu leben, hat sich die Schulgemeinde des Pestalozzi-Gymnasiums zu Beginn des Schuljahres auf den Weg gemacht, einen demokratischen Schulstaat aufzubauen und zu gestalten. Im Vorfeld der Staatsgründung wurden eine Verfassung geschrieben, Parteien gegründet, Parteiprogramme geschrieben, Plakate erstellt und aufgehängt und die Parteiprogramme in einer Podiumsdiskussion vorgestellt. Im Anschluss daran hatten alle...

  • Unna
  • 02.03.20
Politik
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Der Kampf um "Die Mitte" könnte an den Rändern ausgrenzen...
Warum ist "rot" und "links" eigentlich ein Problem?

Gedanken von Stephan Leifeld Wenn ich mir die aktuelle politische Diskussion so anschaue, geht es dabei immer häufiger um Farben und um die Seite, als um tatsächliche Inhalte. Es scheint dabei "Farben" zu geben, die von bestimmten Menschen regelrecht abgelehnt werden. Manche Menschen hingegen vermeiden es sogar, sich einer politischen "Seite" zuordnen zu wollen. Diese Idee bedienen in Medien und Wahlkämpfen die meisten politischen Parteien, wenn sie sich selbst "der Mitte" zugehörig...

  • Schermbeck
  • 28.02.20
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Politik
Hartmut Anders-Hoepgen (l.) geht als Dortmunder Sonderbeauftragter für Vielfalt, Toleranz und Demokratie in den Ruhestand und übergibt die Aufgabe, die seiner Meinung nach noch größer geworden ist, als vor 12 Jahren, an seinen Nachfolger Manfred Kossack.
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Hartmut Anders-Hoepgen übergibt sein Amt in Dortmund als Sonderbeauftragter für Vielfalt und Toleranz
Das Engagement gegen Rechtsextremismus und für Demokratie übernimmt Manfred Kossack

Vor 12 Jahren, als Hartmut Anders-Hoepgen ehrenamtlicher Sonderbeauftragter der Stadt wurde, hätte er nicht gedacht, dass er eine Aufgabe übernimmt, die sich erledigt. Aber dass seine kommunale Koordinierungsstelle für „Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ (VTD) eine Herausforderung wird, die sich noch verschärft, "nicht nur ein Dortmunder, sondern ein gesamtgesellschaftliches Problem wird", das hätte er nicht geglaubt. Jetzt geht der Dortmunder, der dem Kampf gegen Diskriminierung ein...

  • Dortmund-City
  • 27.02.20
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Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Rassismusvorwurf gegenüber Polizei inakzeptabel

FDP fordert Zusammenstehen demokratischer Kräfte gegen Extremismus Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen kritisiert die Rassismusvorwürfe des Sprechers des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ gegenüber der Polizei scharf und fordert dazu auf, das Engagement gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit nicht gegen rechtsstaatlich agierende Institutionen einzusetzen. „Sowohl die Polizei als auch die weiteren in Altendorf und anderen Quartieren involvierten Behörden arbeiten auf Grundlage...

  • Essen
  • 27.02.20
Kultur

Moers - Wanderausstellung des Landtags Nordrhein-Westfalen
Was ist Demokratie?

Wanderausstellung begeistert Schüler Die Chance, Demokratie hautnah zu erleben, eröffnete sich kürzlich den Schülern des Oberstufen-Pädagogikkurses der Anne-Frank-Gesamtschule Rheinkamp. Seit Kurzem steht die Wanderausstellung des Landtags Nordrhein-Westfalen nun in der Schule. Oliver Keymis, Vizepräsident des Landtags NRW, wurde unterstützt durch Bürgermeister Christoph Fleischhauer und den aktuellen Bürgermeisterkanditaten der SPD, Ibrahim Yetim, auf dessen Initiative hin die Ausstellung...

  • Moers
  • 21.02.20
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Politik
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Die wehrhafte Demokratie braucht die kritische Zivilgesellschaft

Nicht erst die Ereignisse in Erfurt haben gezeigt: Die Grundpfeiler der Demokratie in Deutschland sind an vielen Stellen gefährdet. Zugleich schrumpfen Handlungsspielräume für bürgerschaftliches Engagement. „Zivilgesellschaft unter Druck: Die Bedeutung von kritischem Engagement für die Demokratie“ lautete denn auch der Titel der Diskussionsveranstaltung am Samstag, 15. Februar, in der Frankfurter Paulskirche, zu der das globalisierungskritische Netzwerk Attac und die Stadt Frankfurt...

  • Marl
  • 16.02.20
LK-Gemeinschaft

Verfallen unsere etablierten Parteien angesichts der AfD in Paranoia?
Liebe etablierte Parteien, gejagt wird nur derjenige, der sich jagen lässt

Ist es schon Paranoia oder nur Verstörtheit? Ist es schon Diskriminierung oder nur Unsicherheit? Was ist mit unseren etablierten Parteien los? Wo ist euer gesundes Selbstbewusstsein? Was hat die AfD, die euch in irrationales Handeln stürzt, die euch schon fast durchdrehen lässt? Und das besonders nach den Geschehnissen im thüringischen Landtag, die weder einen Damm- noch einen Tabubruch darstellen, sondern nur eine große Dummheit, die in Perspektivlosigkeit münden musste. Ihr macht den...

  • Rheinberg
  • 12.02.20
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Politik

"Nicht vergessen" ist Ende Januar nicht vorbei ...
... und wieviel SED steckt eigentlich in der CDU?

Kommentar von Stephan Leifeld Noch vor einigen Tagen habe ich mich selber lustig gemacht über AKK. Frei nach dem Motto, "ärgert sich die Kramp-Karrenbauer über den parteiinternen Mist, ändert sich was oder in Thüringen bleibt's, wie es ist..."habe ich damit reagiert, auf die offensichtliche Ohnmacht der CDU-Interimslösung als sogenannte Parteichefin. Bin ich mitverantwortlich für den Rücktritt von AKK, denke ich belustigt ein paar wenige Sekunden. Inzwischen ist aber für mich klar....

  • Schermbeck
  • 12.02.20
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LK-Gemeinschaft

POINTEN AUS STAHL
Glosse: Dammriss, Rücktrittswelle und AKKackxit

Thüringen hat gezeigt, wie schnell einem Politiker die eigenen Wahlslogans um die Ohren fliegen können. Thomas Kemmerich plakatierte noch vor wenigen Wochen ganz groß den Satz: „Endlich eine Glatze, die in Geschichte aufgepasst hat.“ – Nur mit welchem Interesse?, fragt man sich im Nachhinein. Um sie zu wiederholen?„Das Zünglein an der Waage“ stand auf einem anderen Plakat. Heute wissen wir: Es ist ein gespaltenes Zünglein, denn das große Indianerehrenwort, sich von den Rechten zu distanzieren,...

  • Bottrop
  • 10.02.20
Politik

Das Revirement - die Dummheit oder das Requiem wird eingeläutet

Das Revirement - die Dummheit, oder das Requiem wird eingeläutet. Thüringen ist überall. - der Offenbarungseid Thüringen, der Wahlvorgang um den zurückgetretenen Ministerpräsidenten Kemmrich beleuchtet exemplarisch den Niedergang der etablierten Parteien in Deutschland. Der Rückzug der amtierenden CDU Vorsitzenden dokumentiertHandlungsunfähigkeit der Parteien. Mit dem Eingriff der Parteiführungen aus CDU, SPD und FDP wurde diese Führungslosigkeit und der mangelnde Zukunftswillen...

  • Lünen
  • 10.02.20
Politik

Wähler und Gewählte gehen zuweilen auseinander
Liebe AfD-Wähler! (Ich hoffe, ich erreiche einige von Ihnen)

In Deutschland werden Sie, liebe AfD-Wähler, getrieben von ihrer Sorge um die Folgen von Zuwanderung. Und ihre Sorge scheint sich bestätigt zu haben. Die Medien berichten über Pöbeleien bis hin zu terroristischen Anschlägen weniger dieser Zugewanderten. Und welche Partei positionierte sich klar dagegen. Eigentlich, wenn Sie ehrlich sind, alle Parteien. Die AfD allerdings positionierte sich grundsätzlich gegen Zuwanderung nach der Devise: Deutschland den Deutschen. Sehen Sie nicht, liebe...

  • Rheinberg
  • 09.02.20
  •  29
  •  5
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