FDP-Fraktion Essen kritisiert "Wind-Erlass" - Planungssicherheit für Straßenfeste unabdingbar

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„Wind-Erlass“ behindert ehrenamtliches Engagement

Die von der Stadtverwaltung Essen mit neuen Auflagen versehenen Genehmigungen von Stadtteil- und Straßenfesten stößt auf deutliche Kritik der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen. „Die Sicherheitsaspekte bei der Durchführung von Veranstaltungen im öffentlichen Raum sind ein nicht zu vernachlässigender Aspekt“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Nunmehr aber die verwaltungsrechtliche Erlaubnis von Windstärken abhängig zu machen, die an beinah 3 Tagen die Woche in unserer Stadt vorherrschen, erscheint uns grotesk. Die Veranstalter der meisten Straßenfeste arbeiten ehrenamtlich. Schon die strengeren Auflagen nach der Loveparade-Katastrophe haben an einigen Stellen beinah zur Aufgabe der Festivitäten geführt. Nach dem Pfingststurm „Ela“ im letzten Jahr sind auch die Bäume rund um die Straßenfeste, zum Teil auf Kosten der Veranstalter, kontrolliert worden. Dass dies nun unzureichend sei, erstaunt uns“, so Schöneweiß weiter. Einige spezielle Fragen beschäftigt die FDP-Fraktion in diesem Zusammenhang. „Wir fragen uns, welche Auswirkungen diese Erschwernis für städtische Veranstaltungen haben wird. Ist die Durchführung des Pfingst Open Airs in Werden davon betroffen? Wie sieht es mit Großveranstaltungen wie dem Rosenmontagszug aus? Wir fordern eine politische Diskussion über diesen Vorgang, die sowohl die Sicherheitsaspekte als auch die berechtigten Interessen der Veranstalter berücksichtigt“, fordert Schöneweiß.
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