Hans-Peter Schöneweiß

Beiträge zum Thema Hans-Peter Schöneweiß

Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

Integriertes Entwicklungskonzept für den Stadtbezirk Zollverein beschlossen

FDP-Fraktion hält nachhaltige Quartiersentwicklung für entscheidend Der Rat der Stadt Essen hat in seiner Junisitzung das Integrierte Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen für den Stadtbezirk Zollverein beschlossen. FDP-Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß sieht in dem nunmehr vorliegenden Gesamtkonzept wichtige Entwicklungspotentiale für den Essener Norden bedacht. „17,5 Millionen Euro sind für Stadtentwicklungsprojekte in den Stadtteilen Katernberg, Stoppenberg und Schonnebeck in...

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  • 03.07.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Konflikte auf Viehofer Straße erschweren EMG-Entwicklungsplanung

Verdrängungseffekten der Drogenkriminalität vom Rheinischen Platz begegnen Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert ein hartes Durchgreifen von Polizei und Ordnungsbehörde gegen den erhöhten Drogenverkauf auf der Viehofer Straße und sieht die Pläne der EMG zur Aufwertung der Straße zu einem Gastronomie- und Eventquartier stark gefährdet. „Die Berichte über Auseinandersetzungen innerhalb und mit der kriminellen Drogenszene rund um den Viehofer Platz nehmen in den letzten Jahren...

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  • 18.06.20
Politik

Telefonische Bürgersprechstunde der FDP-Ratsfraktion am 17. Juni

Fraktionsvorsitzender Schöneweiß von 11 bis 12 Uhr erreichbar In dieser Woche stellt sich der FDP-Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß in einer telefonischen Bürgersprechstunde den Essener Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung. Am Mittwoch, den 17.06., in der Zeit von 11.00 bis 12.00 Uhr können Fragen zu aktuellen Ratsthemen und zu den Änderungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie gestellt werden. „Am gestrigen Montag traten weitere Lockerungen der Corona-Schutzverordnung des...

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  • 16.06.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Olympisches Dorf stellt visionäre Flächenentwicklung dar

Freiheit Emscher bietet attraktive Flächenpotentiale Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hält die Gedankenspiele um die Errichtung eines Olympischen Dorfes im interkommunalen Entwicklungsgebiet „Freiheit Emscher“ zwischen Essen und Bottrop für eine anschauliche Chancenoption der gewünschten Wohn- und Gewerbeentwicklung des Areals. „Viele später genutzte Potentiale beginnen mit einer Vision“, erklärt hierzu Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Beispielhaft...

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  • 10.06.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion
Halbierung der Sondernutzungsgebühren entlastet Gastronomie

Forderung der Freien Demokraten umgesetzt Der Rat der Stadt Essen hat in seiner gestrigen Sitzung eine Anpassung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie beschlossen. Hierzu erklärt FDP-Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß: „Aufgrund der wochenlangen Schließung der Gaststätten war unseres Erachtens nach eine Gebührenerhebung unrechtmäßig und sollte ausgesetzt werden. Nunmehr ist die Stadtverwaltung unserem Vorschlag dementsprechend gefolgt, die...

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  • 28.05.20
Politik

Telefonische Bürgersprechstunde der FDP-Ratsfraktion am 27.05.

Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß vor der Ratssitzung am Apparat Am kommenden Mittwoch, den 27. Mai von 11.00 bis 12.00 Uhr bietet die FDP-Ratsfraktion eine erneute telefonische Bürgersprechstunde an. Der Kupferdreher Ratsherr und Fraktionsvorsitzende der Liberalen, Hans-Peter Schöneweiß, wird für die Fragen der Essener Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stehen. „Am Tag der ersten Ratssitzung seit Februar diesen Jahres werde ich gerne unsere liberalen Positionen zu den Anträgen und...

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  • 26.05.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

Haushaltsentwicklung wegen Corona-Pandemie zwingt zu drastischen Entscheidungen
Essener FDP-Fraktion beantragt Aussetzung der Baumaßnahme Umweltspur

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen beantragt in den Fachgremien und im Rat die Aussetzung der Baumaßnahme Umweltspur Schützenbahn und begründet dies u.a. mit der katastrophalen Haushaltsentwicklung aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie. „Auf über 100 Millionen Euro summieren sich laut Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp aktuell die Mehrausgaben und Mindereinnahmen der Stadt Essen, eine treffend als Katastrophe bezeichnete Situation“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der...

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  • 15.05.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

Sondernutzungsgebühren temporär aussetzen
FDP-Fraktion Essen fordert Unterstützung für Gastronomien ein

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert die Essener Stadtverwaltung auf, im Rahmen der von Bund und Land gesetzten Möglichkeiten die Gastronomieunternehmen zu unterstützen und schlägt eine Aussetzung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie vor. „Die Bedeutung eines vielfältigen gastronomischen Angebots in unserer Stadt wird uns allen in dieser schwierigen Zeit verstärkt bewusst“, sagt Hans-Peter Schönweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Gastronomische Betriebe...

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  • 05.05.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Handlungskonzept für Gremienarbeit erstellen

Stadtverwaltung sagt zeitnahe Arbeitsaufnahme von Ausschüssen und Rat zu Der Vorsitzende der Essener FDP-Fraktion, Hans-Peter Schöneweiß, hat in der wöchentlichen Telefonkonferenz von Stadtspitze und Fraktionsvorsitzenden die Verwaltung aufgefordert, Handlungsoptionen zur erneuten Arbeitsaufnahme von Ausschüssen und Stadtrat zu erarbeiten. „Unter Einhaltung hygienischer Schutzmaßnahmen und entsprechender Abstandswahrung sehen wir eine zeitnahe Fortsetzung kommunalpolitischer...

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  • 22.04.20
  •  1
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Haushaltsverfügung notwendiger Schritt

Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp in Verantwortung für Haushaltssicherung Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hält die Kritik an der Haushaltsverfügung von Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp für deplatziert und erklärt die Bewirtschaftungsverfügung zur restriktiven Haushaltsführung als folgerichtige Entscheidung der aktuellen Krisensituation. „Bereits vor einigen Wochen haben wir auf die negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den aktuellen sowie den kommenden Haushalt...

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  • 17.04.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Veräußerung der Cranachhöfe setzt Investitionsmittel frei

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme der Allbau nunmehr beendet Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht den geplanten Verkauf der Cranachhöfe in Holsterhausen durch die Allbau GmbH als folgerichtigen Schritt, um Investitionsmittel zur weiteren Sanierung von Bestandswohnungen und in neue Stadtentwicklungsprojekte frei zu machen. „Die Cranachhöfe im Herzen Holsterhausens sind das Ergebnis eines langjährigen und mitunter schwierigen Entwicklungsprozesses", erklärt Hans-Peter...

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  • 08.04.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

Freie Demokraten fordern Sparanstrengungen des Kämmerers
Städtische Haushalte 2020 und 2021 auf den Prüfstand stellen

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert von Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp einen Sparkurs bezüglich des bereits verabschiedeten Doppelhaushalts 20/21, um die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie in Teilen aufzufangen. „Wir teilen die Einschätzung, dass ausgeglichene Haushaltsjahre 2020 und 2021 nicht zu realisieren sind“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Auch ein bereits angekündigter Kommunal-Rettungsschirm seitens der NRW-Koalition...

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  • 02.04.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion
Einschreiten von Ordnungsbehörden am Niederfeldsee nötig

Ruhestörungen und Belästigungen frühzeitig unterbinden Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert von Ordnungsamt und Polizei ein frühzeitiges Einschreiten bei Meldungen von Ordnungswidrigkeiten am Niederfeldsee in Essen-Altendorf und nimmt die aktuellen Berichte der Anwohner sehr ernst. „Mit der Errichtung des Niederfeldsees und den angrenzenden Neubauten durch die städtische Allbau hat die Politik die Hoffnung einer deutlichen Quartiersaufwertung verknüpft“, erklärt Hans-Peter...

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  • 03.03.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Rassismusvorwurf gegenüber Polizei inakzeptabel

FDP fordert Zusammenstehen demokratischer Kräfte gegen Extremismus Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen kritisiert die Rassismusvorwürfe des Sprechers des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ gegenüber der Polizei scharf und fordert dazu auf, das Engagement gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit nicht gegen rechtsstaatlich agierende Institutionen einzusetzen. „Sowohl die Polizei als auch die weiteren in Altendorf und anderen Quartieren involvierten Behörden arbeiten auf Grundlage...

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  • 27.02.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion
Melden von Straßenschäden per App startet positiv

Die Essener FDP-Ratsfraktion nimmt die erste Bilanz zur Erweiterung der Mängelmelder-App hinsichtlich Straßenschäden und Verkehrsgefährdungen zustimmend zur Kenntnis und fordert, den eingeschlagenen Weg digitaler Angebote an die Bürgerinnen und Bürger konsequent fortzusetzen. „Dass neben illegalen Müllablagerungen, überfüllten Wertstoffbehältern und einzelnen Dreckecken nun auch Straßenschäden per App an die Stadtverwaltung gemeldet werden können, sehen wir als große Erleichterung der...

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  • 21.02.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

Smart Poles offerieren digitale Lösungen
Aufbruch in die smarte Verkehrsinfrastruktur

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht in dem Modellprojekt Hyssenallee der Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH, kurz EVV, das die Installation und den Betrieb von 15 Smart Poles entlang der Hyssenallee vorsieht, einen herausragenden Schritt in Richtung smarter Verkehrsführung von morgen. „Essen übernimmt damit eine Vorreiterrolle in der Nutzung digitaler Möglichkeiten bspw. in Bezug auf Smart Parking, eCharging und der Messung von Umweltdaten“, sagt Hans-Peter...

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  • 12.02.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktionsvorsitzender Schöneweiß
Sperrung der Rü ein Schreckgespenst aus der Vergangenheit

Gezwungener Ausweichverkehr hohe Belastung für Anwohner Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt lehnt den Vorschlag, die Rüttenscheider Straße zwischen Martinstraße und Rüttenscheider Stern für den Autoverkehr zu sperren, ab und fordert eine Beendigung der alljährlichen Debatte. „Wieder einmal gerät die Rüttenscheider Straße ins Visier der Verkehrsumerzieher in unserer Stadt“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Dabei ist die Debatte darüber deutlich älter als...

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  • 05.02.20
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Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Ratsfraktion
Internes Konfliktmanagement der Theater und Philharmonie gefragt

Die seitens eines Teils der Belegschaft formulierten Vorwürfe an Theater und Philharmonie-Geschäftsführer Berger Bergmann weist FDP-Fraktionschef und TuP-Aufsichtsrat Hans-Peter Schöneweiß in ihrer Schärfe zurück und sieht die eingerichtete Arbeitsgruppe als ausreichend zur Konfliktlösung an. „Dass Die Linke von Oberbürgermeister Thomas Kufen eine Intervention fordert, geht unserer Meinung nach an der gewünschten Zielsetzung vorbei. Ein harter Sparkurs der TuP GmbH hat u.a. den...

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  • 30.01.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Zustand der Orangerie im Grugapark miserabel

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert die Akteure bei Stadt und Grugapark auf, eine Attraktivierung des gastronomischen Angebots im Grugapark vorzunehmen, die Orangerie nach Außen weiter zu öffnen und gemeinsam mit langjährigen Pächtern nach Lösungen zu suchen. „Das gesamte gastronomische Angebot im Grugapark gilt es zu überarbeiten“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Dabei müssen sowohl die Gebäude als auch die kulinarische Ausrichtung Beachtung...

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  • 29.01.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Ratsfraktion Essen
Bürgerforen stärken politische Teilhabe

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die Fortführung von Bürgerforen als einen wichtigen Baustein politischer Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger und fordert einen ideologiefreien Diskurs über die Mobilität in unserer Stadt beim geplanten Bürgerforum Verkehr. „Wir hatten uns bereits in unserer Haushaltsrede im November 2019 positiv zur Fortsetzung der Bürgerforen geäußert, treten nur bei der Erwartungshaltung an die Ergebnisse ein wenig auf die Bremse“, erklärt Hans-Peter...

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  • 17.01.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion
Kurskorrektur bei RWE-Anlage finanzpolitischer Erfolg

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die von Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp vorgenommene Korrektur der Buchwerte der städtisch gehaltenen RWE-Aktien als finanzpolitischen Erfolg des Nichtverkaufs, mahnt aber zeitgleich zur gebotenen Vorsicht bezüglich des Spekulationsgeschäfts. „Seitens der Grünen und der Linken im Essener Stadtrat galt ein Verkauf des Aktienpakets als bevorzugte Option angesichts des dramatischen Absturzes des Aktienwerts“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß,...

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  • 14.01.20
Politik
v.l. Ralf Witzel MdL, Hans-Peter Schöneweiß, Christof Rasche MdL, OB Thomas Kufen
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Fraktionsvorsitzender der FDP-NRW, Christof Rasche MdL, zu Gast
Traditioneller Neujahrsempfang der Essener FDP-Fraktion

Zum traditionellen Neujahrsempfang der Essener FDP-Fraktion kamen auch in diesem Jahr über 100 Gäste aus Politik, Verwaltung, Unternehmen und Verbänden in die Orangerie im Grugapark. Als Gastredner konnten die Freien Demokraten den Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion NRW, Christof Rasche MdL, gewinnen, der in seiner Rede die Erfolge der Halbzeitbilanz der NRW-Koalition vorstellte. Essens FDP-Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß wies in seiner Begrüßungsrede, in der er neben...

  • Essen
  • 13.01.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Fortbestand bei Widia großer Verhandlungserfolg

Die Ankündigung des US-Konzerns Kennametal zum Fortbestand des Standorts des Hartmetallwerks an der Münchener Straße in Holsterhausen sieht die Essener FDP-Ratsfraktion als großen Erfolg der hiesigen Arbeitnehmervertreter und hofft auf eine Signalwirkung für verarbeitende Industrie in Essen. „Zwar wird der Arbeitsplatzabbau um etwa die Hälfte der bisherigen Belegschaft ein harter Schlag für die Betroffenen, jedoch wäre eine Schließung des Betriebes ein weitaus schlimmerer Schlag für den...

  • Essen
  • 10.01.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Zahlreiche Risiken bedrohen Haushaltsausgleich 2021

Die Freien Demokraten im Essener Rat warnen vor großer Euphorie bezüglich der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2020/2021 und sehen insbesondere für das Haushaltsjahr 2021 Risiken bezogen auf den weiterhin erforderlichen Haushaltsausgleich. „Die Koalition aus SPD und CDU hat in der Novemberratssitzung durch Änderungsanträge Mehrausgaben in Millionenhöhe beschlossen“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP. „Der bei weitem nicht ausreichende Deckungsvorschlag hierfür war...

  • Essen
  • 02.12.19
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