Hans-Peter Schöneweiß

Die Frist zur Einreichung der Vorschläge geeigneter Kandidatinnen und Kandidaten für die Verleihung des Bürgertalers der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen endet in diesem Jahr am 07.08.2015. Bis dahin haben die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Essen Zeit, Kandidatinnen und Kandidaten zu benennen, die wegen ihrer besonderen ehrenamtlichen Arbeit oder ihres persönlichen Einsatzes auf den Gebieten der Kultur, des Sports oder im sozialen Bereich Anerkennung verdienen. Ein speziell für die Auswahl...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert die EVAG und den VRR auf, umgehend eine Lösung für die fehlerhafte Fahrpreisauskunft in den digitalen Portalen zu finden. „Die Nichtberücksichtigung der Kurzfahrten bei der Ticketauskunft auf den Webangeboten der EVAG und des VRR sind heutzutage nicht akzeptabel“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Dass es durch unterschiedliche Tarife innerhalb des VRR nicht möglich sein soll, die Kurzstrecke stadtweit...

Der Rat der Stadt Essen hat in seiner Sitzung am 24.06.15 auf Antrag der Fraktionen SPD/CDU/FDP/EBB und Parteipiraten die engere Einbeziehung der städtischen Gesellschaften bei den Konsolidierungsmaßnahmen des Essener Haushalts beschlossen. Die Einhaltung der Ziele des Haushaltssanierungsplans steht dabei an vorderster Stelle. „Die Forderungen der FDP-Fraktion, die Beteiligungsgesellschaften enger in den Blick der Haushaltskonsolidierung zu nehmen, findet sich in diesem Beschluss wieder“, sagt...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen nimmt die Schließung des Hotels Mövenpick im Essener Handelshof mit Bedauern zur Kenntnis. Die Schweizer Hotelkette hat nach über 30 Jahren angekündigt, das Hotel am Essener Hauptbahnhof zu schließen und die Arbeitsverträge mit den rund 70 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu kündigen. „In die Betriebsabläufe des Hotelbetreibers mischen wir uns nicht ein, hoffen aber, dass eine Weiterbeschäftigung für die Angestellten gefunden wird“, sagt Hans-Peter...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hält an ihrer Forderung fest, auf dem Gelände des Schwimmbadneubaus am Thurmfeld eine Veranstaltungsfläche zur Mehrfachnutzung zu realisieren. „Viele Veranstaltungen in Essen suchen zum Teil seit Jahren nach einem geeigneten Standort. Nicht nur Kirmes- und Zirkusveranstalter zählen dazu - das Beispiel Rüttenscheider Oktoberfest zeigt, dass ein citynaher Veranstaltungsort sowohl für Bürgerinnen und Bürger als auch für Veranstalter wünschenswert ist“, sagt...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die von großen Teilen der Politik geteilte Entscheidung, die Doppelbesetzung der Geschäftsführung der Stadttochter „Gesellschaft für Soziale Dienstleistung“ abzuschaffen und auf eine Neueinstellung der vakanten zweiten Geschäftsführungsposition zu verzichten. „Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung ist die Stadt Essen auch auf Einsparungen der Beteiligungsunternehmen angewiesen. Es ist ein richtiges Zeichen, dies nun auf der Geschäftsführungsebene...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert eine anteilige Erstattung der Kita-Beiträge und des Verpflegungsgelds für die Streiktage. „Da unserer Meinung nach für eine nicht erbrachte Leistung den Eltern auch keine Beiträge in Rechnung gestellt werden dürfen, sollte die Verwaltung die Beiträge entsprechend der durch den Streik ausfallenden Betreuungstagen erstatten“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Insbesondere berufstätige Eltern müssen für die Betreuung...

„Wind-Erlass“ behindert ehrenamtliches Engagement Die von der Stadtverwaltung Essen mit neuen Auflagen versehenen Genehmigungen von Stadtteil- und Straßenfesten stößt auf deutliche Kritik der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen. „Die Sicherheitsaspekte bei der Durchführung von Veranstaltungen im öffentlichen Raum sind ein nicht zu vernachlässigender Aspekt“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Nunmehr aber die verwaltungsrechtliche Erlaubnis von Windstärken...

Die Essener FDP-Ratsfraktion fordert, vor Baubeginn zur Sanierung der städtischen Obdachlosen-Notunterkunft an der Liebrechtstraße die benachbarten Anwohner umfassend über die Baumaßnahme zu informieren. Die Liberalen hatten den Standort der Einrichtung an der Liebrechtstraße immer kritisiert und auch die Vorlage, die mit einer Kostensteigerung von rund 1,3 Mio. Euro einhergeht, bei der Abstimmung in der Ratssitzung am 26. Februar 2014 abgelehnt (lokalkompass.de berichtete). „Wir fordern eine...

Rund 1,3 Millionen Euro mehr als noch in der Kostenschätzung vom März 2013 soll der Neubau der Obdachlosenunterkunft an der Liebrechtstraße in Überruhr kosten. Dies wurde in der vergangenen Woche bekannt. Essens letzte zentrale Notunterkunft für Obdachlose soll nicht, wie zeitweise angedacht, mithilfe eines Investors, sondern in städtischer Eigenregie hergerichtet werden. Finanziert werden soll das Vorhaben aus den Haushaltsbudgets 2013 bis 2016. Die Planungen sehen einen Abriss der...

„Er ist das neue Gesicht des Vereins.“ Und: „Ohne seine Unterstützung wären wir nicht so gut aus der Insolvenz gekommen.“ Christian Hülsmann, Vorsitzender des RWE-Aufsichtsrates, überschlägt sich mit den Lobeshymnen auf Michael Welling. Der Geschäftsführer an der Hafenstraße verlängert seinen Vertrag bis 2017. Keine Frage, Michael Welling ist präsent. Sei es bei Terminen mit Sponsoren, bei Auftritten im Rahmen der Charity-Initiative Essener Chancen oder im steten Dialog mit Fans im Stadion und...