Rat der Stadt Essen

Beiträge zum Thema Rat der Stadt Essen

Politik
Ratsmitglieder von Tierschutz Essen im Rat der Stadt Essen: Elisabeth Maria van Heesch-Orgass (l.), Simone Trauten-Malek.

Ratsgruppe Tierschutz Essen fordert Böllerverbot
Schutz von Menschen, Tieren und Umwelt

Die Niederlande machen es (einmal wieder) vor und haben ein landesweites Böllerverbot beschlossen. Grundlage des Verbotes ist die Überlegung, die mit Corona-Fällen überlaufenden Krankenhäuser nicht noch zusätzlich mit böllerverletzten Menschen zu belasten. Notwendige Kapazitäten für Covid-Notfälle so zu sichern. Auch die zusätzliche Feinstaubbelastung durch Böller ist im Kontext einer pandemischen schweren Erkrankung von Atemwegen kontraproduktiv. Tierschutz Essen fordert seit Jahren...

  • Essen
  • 14.11.20
Politik
Legte den Eid für seine zweite Amtszeit als Essener Oberbürgermeister ab: Thomas Kufen
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Insgesamt 86 Mitglieder bilden den neuen Rat der Stadt Essen
Thomas Kufen für zweite Amtszeit vereidigt

Der neu gewählte Rat der Stadt Essen ist zusammengekommen und hat in seiner konstituierenden Sitzung gleich einiges zu tun bekommen. Insgesamt 86 neue Mitglieder wurden vereidigt, sie bilden in den nächsten fünf Jahren den Rat der Stadt. Als erste Amtshandlungen standen die Vereidigung von Oberbürgermeister Thomas Kufen und die Wahl von drei neuen Bürgermeistern auf der Tagesordnung. Thomas Kufen wurde offiziell für seine zweite Amtszeit vereidigt. Die Vereidigung nahm als ältestes...

  • Essen-Borbeck
  • 05.11.20
Politik
Wer wird Nachfolger von Benjamin Brenk als Bezirksbürgermeister?
Foto: Henschke
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Ergebnisse der Kommunalwahl im Ruhrtal
Der Süden hat gewählt

Im Essener Süden waren 42.896 Menschen dazu aufgerufen, ihrem Bürgerrecht nachzukommen und zu wählen. Spannend wurde es aber kaum bei der Kommunalwahl. Sicherlich bedingt durch die Covid19-Einschränkungen hatten sich diesmal viele Bürger Briefwahlunterlagen ausstellen lassen. Die anderen begaben sich ausgerüstet mit Mund-Nasen-Schutz und eigenem Kugelschreiber in ihr Wahllokal. Lange Warteschlangen vor der Tür inklusive. Es dauerte auch entsprechend lange, bis die Ergebnisse auf dem Tisch...

  • Essen-Werden
  • 14.09.20
  • 1
Politik
Um 23.16 Uhr stand fest: Amtsinhaber Thomas Kufen wurde mit 54,27 Prozent der Stimmen wiedergewählt als Essener Oberbürgermeister. 
Foto: Bangert
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Aktuelle Kommunalwahl-Berichte
Essen hat Kufen gewählt

Spannende Kommunalwahlen. Wie haben die Menschen abgestimmt? Thomas Kufen soll in den nächsten fünf Jahren Essener Oberbürgermeister sein. Er könnte im Rat auf eine schwarz-grüne Mehrheit zurückgreifen. Morgens um 8 Uhr öffneten die Wahllokale. Um 18 Uhr wurden sie geschlossen, dann begann die Auszählung der abgegebenen Stimmen. 446.384 Essener waren dazu aufgerufen, ihrem Bürgerrecht nach zu kommen und zu wählen. Sicherlich bedingt durch die Covid19-Einschränkungen hatten sich rund...

  • Essen
  • 13.09.20
  • 12
  • 3
Politik
Am 20. Juni fuhren Fahrradinitiative und örtliche CDU schon mal den möglichen Streckenverlauf eines Radweges ab. 
Foto: Henschke

Politische Mehrheit für Radweg von Werden nach Heidhausen
Solidarität im Verkehr

Der Radverkehr nimmt stetig zu. Immer mehr Fahrräder nehmen die vielbefahrene B 224 auf ihrem Weg von Werden nach Heidhausen. Diese zentrale Verkehrsachse ist nun mal die steigungsärmste sowie kürzeste Route. Dabei kommt es aber häufig zu unfallträchtigen Situationen zwischen Autofahrern, Fußgängern und Radfahrern. Etwa, wenn diese die sehr schmalen Gehwege nutzen. Eine gefährliche Engstelle ist die Mittelinsel der B 224 auf Höhe des Edeka-Marktes. Was der passionierte Radfahrer Günther...

  • Essen-Werden
  • 18.08.20
  • 1
Politik

Fraktionschef Kai Hemsteeg: "Mit uns gibt es keine Verteufelung des Autos"
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS ist entsetzt über die Pläne des OB zum Autoverkehr

Mit Entsetzen hat das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) auf den Vorstoß von Oberbürgermeister Thomas Kufen reagiert, den Autoverkehr noch mehr aus dem Stadtgebiet zu verdrängen. Er reiht sich damit in die immer größer werdene Riege der Auto-Hasser ein. "Es muss endlich Schluss sein mit der Stigmatisierung breiter Teile der Essener Bevölkerung. Vom Oberbürgermeister hätte ich mehr Weitsicht und eine Gesamtverantwortung für die Interessen aller Essener Bürger und weniger Beliebigkeit...

  • Essen-Süd
  • 28.07.20
Politik
Die Kandidaten der FDP Essen-West zur Kommunalwahl 2020.

FDP Essen-West
FDP wählt Ratsliste für den Essener Westen

Ortsvorsitzender Martin Weber auf Platz 4 der FDP-Ratsreserveliste gewählt Die Essener FDP hat auf ihrer Wahlversammlung am Sonntag, den 21.06.20, die Direktkandidatinnen und Direktkandidaten sowie die Ratsreserveliste für die Kommunalwahl im September gewählt. Im Gebiet der Bezirksvertretung Essen-West kandidieren auf der Margarethenhöhe Martin Weber (44), in Haarzopf-Fulerum Detlef Heinrich (57), in Altendorf Anezka Hausmann (28), in Frohnhausen Monty Bäcker (42) und Peter Eifler (51) sowie...

  • Essen-West
  • 04.07.20
Politik
Außenansicht der Fassade des Heinz-Nixdorf-Berufskollegs. Links der Fassadenteil vor der Sanierung - rechts nach Fertigstellung des neuen Fassadenteils.

Gesamtkosten der Generalsanierung des Heinz-Nixdorf-Berufskollegs steigen
Rat der Stadt Essen stimmt Kostenanpassung zu

Rat der Stadt Essen stimmt Kostenanpassung für die Generalsanierung des Heinz-Nixdorf-Berufskollegs zu Das Heinz-Nixdorf-Berufskolleg in Frohnhausen wird generalsaniert. Für die Maßnahme steigen die Gesamtkosten nun auf 18.960.000 Euro. Der Kostenanpassung um 2.560.000 Euro hat der Rat der Stadt Essen nun zugestimmt. Ursache für die Kostensteigerung sind zum einen zusätzliche Bedarfe um Mängel zu beseitigen, die erst im Zuge der Baumaßnahme festgestellt wurden. Dazu zählt unter anderem das...

  • Essen-West
  • 25.06.20
Sport
CDU-Ratsfrau Martina Schürmann sowie die Bezirksvertreter Herbert Schermuly und Hanslothar Kranz besuchten die Kanugesellschaft Wanderfalke und ließen sich von Michael Steinbach und Peter Sodoman berichten.
Foto: Henschke
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Die CDU Werden besuchte die Kanugesellschaft Wanderfalke
Wo drückt der Schuh?

Was tut sich so bei den Sportlern? CDU-Ratsfrau Martina Schürmann sowie die Bezirksvertreter Hanslothar Kranz und Herbert Schermuly möchten wissen, wo den Vereinen der Schuh drückt. Die CDU Werden besucht das Löwental und lässt sich bei der Kanugesellschaft Wanderfalke von den neuesten Baumaßnahmen berichten. Das Projekt soll ein schon jahrzehntealtes Provisorium endgültig beenden. Dafür holt Vorsitzender Michael Steinbach aus: „Unser Verein wurde 1925 gegründet, das erste Bootshaus war am...

  • Essen-Werden
  • 18.06.20
Vereine + Ehrenamt

GroKo im Rat der Stadt Essen hat beim Thema Sauberkeit versagt

Liebe Bürgerinnen und Bürger, neben der Sicherheit und der Ordnung ist die Sauberkeit ein wichtiges Thema, dass sehr viele Bürgerinnen und Bürger auch in Karnap bewegt. Ich habe mehrfach die Mängelmelder-App der Stadt Essen analysiert. Dabei hat sich herauskristallisiert, dass das Müllproblem kein Stadtproblem ist, sondern ein Problem nördlich der A40. Wenn man aus den recherchierten Adressen Glauben schenken darf, existiert wohl ein soziokulturelles Problem. Ob man hieraus ein...

  • Essen-Nord
  • 16.05.20
Politik
Atemschutzmaske

EBB-FW fordert kostenlose Atemschutz-Masken für Senioren und Seniorinnen durch die Stadt
Hemsteeg: "Essener Bürger ab 65 Jahren müssen besonders geschützt werden"

Die Fraktion ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) drängt auf eine kostenlose Verteilung von Atemschutzmasken an Menschen im Alter von 65 Jahren durch die Stadt Essen. Neben Einhalten der Abstandsregeln, einer guten Händehygiene und dem Beachten von Husten- und Niesregeln sei das Tragen von Schutzmasken durch die Hochrisikogruppe ab 65 Jahre eine dringend notwendige Maßnahme, um die Ausbreitungsgefahr zu verringern und das öffentliche Leben weiter zu normalisieren. "Seit Montag...

  • Essen-Süd
  • 29.04.20
  • 2
  • 1
Politik
Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk auf der neuen Brücke zur Werdener Brehminsel.
Foto: Henschke

Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk über den Erhalt der kommunalen Selbstverwaltung
„Wir müssen handlungsfähig bleiben“

Die Kommunalpolitik arbeitet zurzeit auf Sparflamme, etwa mit sporadischen Videokonferenzen. Oberste Maxime für Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk ist aber: „Wir müssen handlungsfähig bleiben.“ Die Bezirksvertretung sei als parlamentarische Einstiegs-Ebene unserer Demokratie ein durchaus wichtiges politisches Instrument. Brenk fühlt sich in dieser Meinung bestätigt durch NRW-Ministerin lna Scharrenbach. In ihrem aktualisierten Erlass ist zu lesen, dass Sitzungen kommunaler Gremien „der...

  • Essen-Werden
  • 26.04.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Handlungskonzept für Gremienarbeit erstellen

Stadtverwaltung sagt zeitnahe Arbeitsaufnahme von Ausschüssen und Rat zu Der Vorsitzende der Essener FDP-Fraktion, Hans-Peter Schöneweiß, hat in der wöchentlichen Telefonkonferenz von Stadtspitze und Fraktionsvorsitzenden die Verwaltung aufgefordert, Handlungsoptionen zur erneuten Arbeitsaufnahme von Ausschüssen und Stadtrat zu erarbeiten. „Unter Einhaltung hygienischer Schutzmaßnahmen und entsprechender Abstandswahrung sehen wir eine zeitnahe Fortsetzung kommunalpolitischer...

  • Essen
  • 22.04.20
  • 1
Politik
Besondere Zeiten verlangen besondere Maßnahmen - Telefon statt face to face!

Ratsherr Dirk Kalweit bietet an drei Tagen in der Woche (montags, mittwochs, freitags, 13.00 Uhr bis 14.00 Uhr) regelmäßige telefonische Sprechstunden zu politischen Sachfragen an.
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Politische Bürgernähe in Zeiten der Corona-Krise!

CDU-Ratsherr Dirk Kalweit bietet an drei Tagen in der Woche telefonische Sprechstunden an! Seit vielen Jahren sind die zahlreichen Bürgerveranstaltungen, die die CDU regelmäßig anbietet, in Byfang, Dilldorf und Kupferdreh bekannt, etabliert und bestens besucht. Im Jahr 2019 waren es 43 an der Zahl, vom jeweils am letzten Dienstag eines jeden Monats stattfindenden KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gesprächs über die Theken-, Kamin-, Hörsaal- und Marktplatz-Gespräche bis zum Ratsherrenfrühstück - der...

  • Essen-Ruhr
  • 25.03.20
LK-Gemeinschaft
Auch zum Marktfest in Borbeck soll es in diesem Jahr wieder einen verkaufsoffenen Sonntag geben. Bislang hat der Rat allerdings erst über Veranstaltungen bis einschließlich August entschieden.

Termin am 26. April bereits vom Rat beschlossen
Drei verkaufsoffene Sonntage für Borbeck

Den Sonntag, 26. April, können sich die Borbecker schon einmal rot im Kalender anstreichen. Dann nämlich startet der 2. Borbecker Bummel. Und parallel zur Veranstaltung soll es laut Ratsbeschluss auch einen verkaufsoffenen Sonntag im Stadtteilzentrum geben. Auf insgesamt acht verkaufsoffene Sonntage im gesamten Stadtgebiet hat sich der Rat festgelegt. Bis einschließlich August. Im Rest des Jahres geht es natürlich weiter. Diese Termine - darunter zwei in Borbeck (6. September zum Marktfest...

  • Essen-Borbeck
  • 27.02.20
  • 1
Politik

Mobilitätsangebot vielseitiger gestalten
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER wollen neuen Schwung in die Mobilität bringen

Mit einem für Essen neuen Weg will das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS das Mobilitätsangebot für die Bürgerinnen und Bürger attraktiver und vielseitiger gestalten. Die EBB-FW-Ratsfraktion hat für die kommende Ratssitzung einen Antrag auf Einführung einer Mobilitäts-Flatrate angekündigt. Der Antrag zielt darauf ab, als Ergänzung des derzeitigen Tarifsystems über die zum VRR-Angebot zählenden Verkehrsmittel (U-Bahn, Straßenbahn, Bus und S-Bahn) hinaus auch Car-Sharing, Leihräder und E-Scooter zu einem...

  • Essen
  • 13.02.20
  • 2
Politik

Rat der Stadt Essen beschließt Umgestaltung
Arbeiten im Ehrenzeller Park beginnen im Frühjahr

Der Ehrenzeller Park im Stadtteil Altendorf soll umgestaltet werden. Die arbeiten sollen im Februar 2020 beginnen. Dies hat der Rat der Stadt Essen in seiner Sitzung vom 11. Dezember beschlossen. Der derzeitige Grünzug ist eine etwa 25 Meter breite und 850 Meter lange Grünverbindung mit Spielplätzen zwischen der Husmannshofstraße am Krupp-Park im Osten und dem Holdenweg im Westen. Im Zuge der Umgestaltung soll der Grünzug, der bisher eine geringe Aufenthaltsqualität aufweist und so zu einer...

  • Essen-West
  • 12.12.19
Politik
Die Kandidaten/Innen der CDU K/B zur Kommunalwahl 2020 (Bild v.l.:):

Franz Kampmann (BV), Kathrin Albrecht (BV), Wilhelm Kohlmann (BV), Dirk Kalweit (Rat), Marc Hubbert (BV)

Erfahrung trifft neue Gesichter!

CDU Kupferdreh/Byfang nominiert Bewerber zur Kommunalwahl 2020 Kupferdreh/Byfang. Die inhaltlichen Vorbereitungen der CDU Kupferdreh/Byfang zur Kommunalwahl 2020 laufen auf Hochtouren, und in einem ersten wichtigen Schritt wurden aktuell die personellen Weichen der lokalen CDU für die Zukunft gestellt. Mit einem schlagfertigem Team aus Erfahrung und neuem Esprit, altersmäßig ausgewogen und in vielen Bereichen der Gesellschaft bestens verortet und vernetzt, gehen die örtlichen Christdemokraten...

  • Essen-Ruhr
  • 10.12.19
Politik

Die Grenze des Zumutbaren ist erreicht
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER fordert Stopp bei den städtischen Gebühren

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) spricht sich gegen eine erneute Erhöhung der städtischen Gebühren für Abfallbeseitigung, Straßenreinigung und Winterdienst aus und will die Beiträge in den beiden kommenden Jahren stabil halten. Die in diesen Bereichen gestiegenen Kosten sollen durch Haushaltsumschichtungen und Effizienzsteigerungen bei den Tochtergesellschaften der Stadt kompensiert werden. "Die städtischen Abgaben sind in den letzten Jahren mehrfach weit über die jeweilige...

  • Essen-Süd
  • 25.11.19
  • 1
Politik

Viergeschossige Bauplanung in Bochold ist zu verhindern - gemeinsame Anfrage zum Planungsstand
EBB - FW und Ratsherr Klix sprechen sich erneut gegen die Bebauung des Areals an der Kesselstraße aus

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER unterstreicht in Zusammenarbeit mit dem SPD-Ratsherrn Friedhelm Klix seine Ablehnung der Bebauung der Flächen an der Kesselstraße in Bochold. Dies wurde auf der gestrigen Versammlung gemeinsam mit der Bürger/Aktion Bochold deutlich gemacht. Zwar sehen neue Planungen nun offensichtlich die Bebauung einer kleineren Fläche vor. Die angedachte viergeschossige Bebauung passt jedoch überhaupt nicht zum vorhandenen Wohnumfeld. °Wir sind uns einig darüber,...

  • Essen
  • 22.11.19
  • 1
Politik
Sven Weisenhaus (l.) und Alexander Kocks (2.v.l.) vom TeamAufruhr mit Oberbürgermeister Ulrich Scholten und Kämmerer Frank Mendack.  
Foto: PR-Foto Köhring/AK
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Im Rat ging es um 29 Vorschläge der Sparfüchse 4330 und die Holzhäuser in Saarn
Eine lange Liste an Sparmaßnahmen

Bei der Ratssitzung stimmten die Stadtverordneten über 29 Sparvorschläge aus der Bevölkerung ab. Zehn dieser Punkte sollen nach politischem Beschluss nun umgesetzt werden. Nach dem Beschluss zur Erhöhung der Grundsteuer hatte sich die Initiative „Team AufRuhr“ gegründet und unter dem Motto „Sparfüchse 4330“ Bürgervorschläge zum Sparen im städtischen Haushalt gesammelt. Im Februar durften die Mitgründer Alexander Kocks und Sven Weisenhaus am „Arbeitskreis Haushalt“ teilnehmen. Diese Sitzung...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.11.19
Politik
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Ratsfraktion Tierschutz BAL bringt Antrag zu Wildtierverbot bei Zirkusauftritten in Essen in den Stadtrat ein
Tierschutzpartei Essen: Stadtrat muss endlich aktiv werden

Die Ratsfraktion Tierschutz BAL im Rat der Stadt Essen wird in der kommenden Ratssitzung am 30. Oktober 2019 einen Antrag mit der Zielsetzung eines Wildtierverbotes bei Zirkusauftritten auf städtischen Flächen in Essen stellen. "Seit Jahren verfolgen wir dieses Thema, haben immer wieder Initiativen gestartet, bislang ohne jedwede Unterstützung im Rat der Stadt," so Ratsfrau Elisabeth Maria van Heesch von Tierschutz / BAL im Rat der Stadt. Bundestag verhindert bundesweite Regelung Aktuell...

  • Essen
  • 24.10.19
Politik
Ratsherr Manfred Gunkel, Ratsfraktion Tierschutz / BAL im Rat der Stadt Essen

Ratsherr Manfred Gunkel wechselt zur Ratsfraktion Tierschutz/BAL
Tierschutzpartei Essen: Neue Ratsfraktion für den Tierschutz

Mit dem Übertritt des Ratsherrn Manfred Gunkel zur Ratsgruppe Tierschutz/BAL haben die Tierschützer im Rat der Stadt Essen Fraktionsstärke erreicht. Gemeinsames Engagement gegen Bebauung von Landschaftsschutzgebieten "Wir freuen uns über die Zusammenarbeit mit einem so erfahrenen wie angesehenen Ratsherrn. Manfred Gunkel ist seit vielen Jahren politisch aktiv, auch in seinem Wahlkreis Haarzopf/Fulerum bekannt u.a. für sein Engagement in der BI Haarzopf gegen die Bebauung von...

  • Essen
  • 22.10.19
  • 2
Politik

Essener Bürger Bündnis richtet sich gegen radikale Tendenzen in der Stadtgesellschaft
Willensbildung in demokratischen Gremien und nicht auf der Straße

Das ESSENER BÜRGEER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) richtet sich mit Entschiedenheit gegen die immer deutlicher werdenden radikalen Tendenzen in der Essener Stadtgesellschaft. Es betrachtet diese Entwicklung mit großer Sorge und warnt vor einer weiteren personellen Vergrößerung dieser Gruppierungen. Weder das demonstrative Imponiergehabe von rechts gerichteten Bürgerwehren durch sogenannte Rundgänge, noch die Austragung des türkisch-kurdischen-syrischen Konfliktes auf Essener Boden dürfen...

  • Essen-West
  • 19.10.19
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