Rat der Stadt Essen

Beiträge zum Thema Rat der Stadt Essen

Politik
Sven Weisenhaus (l.) und Alexander Kocks (2.v.l.) vom TeamAufruhr mit Oberbürgermeister Ulrich Scholten und Kämmerer Frank Mendack.  
Foto: PR-Foto Köhring/AK
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Im Rat ging es um 29 Vorschläge der Sparfüchse 4330 und die Holzhäuser in Saarn
Eine lange Liste an Sparmaßnahmen

Bei der Ratssitzung stimmten die Stadtverordneten über 29 Sparvorschläge aus der Bevölkerung ab. Zehn dieser Punkte sollen nach politischem Beschluss nun umgesetzt werden. Nach dem Beschluss zur Erhöhung der Grundsteuer hatte sich die Initiative „Team AufRuhr“ gegründet und unter dem Motto „Sparfüchse 4330“ Bürgervorschläge zum Sparen im städtischen Haushalt gesammelt. Im Februar durften die Mitgründer Alexander Kocks und Sven Weisenhaus am „Arbeitskreis Haushalt“ teilnehmen. Diese Sitzung...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.11.19
Politik
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Ratsfraktion Tierschutz BAL bringt Antrag zu Wildtierverbot bei Zirkusauftritten in Essen in den Stadtrat ein
Tierschutzpartei Essen: Stadtrat muss endlich aktiv werden

Die Ratsfraktion Tierschutz BAL im Rat der Stadt Essen wird in der kommenden Ratssitzung am 30. Oktober 2019 einen Antrag mit der Zielsetzung eines Wildtierverbotes bei Zirkusauftritten auf städtischen Flächen in Essen stellen. "Seit Jahren verfolgen wir dieses Thema, haben immer wieder Initiativen gestartet, bislang ohne jedwede Unterstützung im Rat der Stadt," so Ratsfrau Elisabeth Maria van Heesch von Tierschutz / BAL im Rat der Stadt. Bundestag verhindert bundesweite Regelung Aktuell...

  • Essen
  • 24.10.19
Politik
Ratsherr Manfred Gunkel, Ratsfraktion Tierschutz / BAL im Rat der Stadt Essen

Ratsherr Manfred Gunkel wechselt zur Ratsfraktion Tierschutz/BAL
Tierschutzpartei Essen: Neue Ratsfraktion für den Tierschutz

Mit dem Übertritt des Ratsherrn Manfred Gunkel zur Ratsgruppe Tierschutz/BAL haben die Tierschützer im Rat der Stadt Essen Fraktionsstärke erreicht. Gemeinsames Engagement gegen Bebauung von Landschaftsschutzgebieten "Wir freuen uns über die Zusammenarbeit mit einem so erfahrenen wie angesehenen Ratsherrn. Manfred Gunkel ist seit vielen Jahren politisch aktiv, auch in seinem Wahlkreis Haarzopf/Fulerum bekannt u.a. für sein Engagement in der BI Haarzopf gegen die Bebauung von...

  • Essen
  • 22.10.19
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Politik

Essener Bürger Bündnis richtet sich gegen radikale Tendenzen in der Stadtgesellschaft
Willensbildung in demokratischen Gremien und nicht auf der Straße

Das ESSENER BÜRGEER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) richtet sich mit Entschiedenheit gegen die immer deutlicher werdenden radikalen Tendenzen in der Essener Stadtgesellschaft. Es betrachtet diese Entwicklung mit großer Sorge und warnt vor einer weiteren personellen Vergrößerung dieser Gruppierungen. Weder das demonstrative Imponiergehabe von rechts gerichteten Bürgerwehren durch sogenannte Rundgänge, noch die Austragung des türkisch-kurdischen-syrischen Konfliktes auf Essener Boden dürfen...

  • Essen-West
  • 19.10.19
Politik
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Bisherige Pro-NRW-Ratsmitglieder tarnen sich als Tierschutzpolitiker - bar jedweder Tierschutz-Aktivität
Tierschutzpartei Essen: Beschwerde beim Oberbürgermeister über neue Ratsgruppe 'Tierschutz hier!'

Als schlechten Witz könnte man es auch bezeichnen. Tatsächlich handelt es sich wohl um den Versuch der bisherigen Pro-NRW-Ratsmitglieder Christine Öllig und Silvana Spiegelhoff, unter dem neuen Namen 'Ratsgruppe Tierschutz hier!' ihre bisherige Politik zu vertuschen. In einer Pressemitteilung sowie in den sozialen Medien hat die bisherige Pro-NRW-Ratsgruppe, zuletzt führte man den kuriosen Namen 'FIG', nunmehr erklärt, man nenne sich ab jetzt 'Ratsgruppe Tierschutz hier.' Beschwerde beim...

  • Essen
  • 14.10.19
  •  5
Politik

Dr.rer.medic. Eva-Maria Rexhausen
EBB - FW Fachfrau Rexhausen für den Ausschuss Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration gewählt

Als beratende Bürgerin für den Ausschuss Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration wurde Dr. Eva-Maria Rexhausen vom ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER vorgeschlagen und vom Rat der Stadt Essen als neues Mitglied gewählt. Die kompetente Fachfrau Dr. Rexhausen hat praktische Erfahrungen und Kenntnisse von der Pike an in der Kranken- und Intensivpflege erlernt, ein anschließendes Studium absolviert, und mit einer Dissertation zum Thema "Psychische, kognitive und wirtschaftliche Effekte in...

  • Essen-Borbeck
  • 06.10.19
Politik

Zwei Altendorfer im Seniorenbeirat
Bernd Schlieper (EBB-FW) und Friedhelm Börsch (EBB/FW) im Essener Seniorenbeirat gewählt

Der Rat der Stadt Essen hat in der September-Sitzung auf Vorschlag des ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER, Bernd Schlieper als stimmberechtigtes Mitglied und Friedhelm Börsch als Stellvertreter gewählt. Schlieper der fast zehn Jahre Mitglied im Beirat war, wurde im Mai abberufen, da das EBB-FW für eine kurze Zeit keinen Fraktionsstatus im Rat hatte. Nachdem sich im Juli die Ratsgruppe des EBB-FW erneut zur Fraktion bildete, hatte diese laut Satzung des Seniorenbeirates Anspruch auf ein...

  • Essen-West
  • 05.10.19
Politik

Dienstleistungsauftrag an die Ruhrbahn
Blankoscheck über rund 1,4 Milliarden Euro

Am Mittwoch hat der Rat der Stadt Essen einen Dienstleistungs-Dauerauftrag an die Ruhrbahn GmbH für 22,5 Jahre beschlossen, dessen Kostenvolumen für den gesamten Zeitraum rund 1,4 Milliarden Euro beträgt. Es ist anzuzweifeln ob alle Ratsmitglieder die Wichtigkeit der Verwaltungsvorlage für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) erkannt haben, denn der Text enthielt viele verklausulierte, schwerverständliche, verschleierte und brisante Aussagen, die am Ende sogar für die gesamte Laufzeit...

  • Essen-West
  • 29.09.19
Politik
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Werdener Ratsmitglieder retten Fische
Löschteich in Schuir mit bedrohlich niedrigem Wasserstand

Friday for Fische - spontane Tierrettung in Schuir. Auf den telefonischen Hinweis der Tierschützerin Janine Gockel aus Schuir wurde die Tierschutzpartei Essen aufmerksam auf die Situation der Fische im Löschteich eines Reiterhofes in Schuir. "Der Teich weist durch die enorme Hitze der Sommer 2019 und 2018 erhebliches Niedrigwasser auf. War der Teich bislang immer wasserreich und bis zum oberen Rand gefüllt,  hat er derzeit nur noch eine Wassertiefe von ca. 20 cm, im wesentlichen bestehend aus...

  • Essen
  • 20.09.19
Politik

Öffentlicher Personennahverkehr
Langfristige Direktvergabe ist ein Rückschlag für den ÖPNV in Essen und im Ruhrgebiet

Als Rückschlag für einen wettbewerbsorientierten und städteübergreifenden Öffentlichen Personennahverkehr sowohl in Essen als auch in der gesamten Region bewertet EBB-FW Fraktionschef Kai Hemsteeg die sich abzeichnende Entscheidung des OLG Düsseldorf, die aus Sicht des EBB nach wie vor umstrittene Direktvergabe der ÖPNV-Leistungen für 22,5 Jahre an die Ruhrbahn GmbH für zulässig zu erklären. "Dadurch wäre der anderslautende Beschluss der Vergabekammer Westfalen aus Juni 2018, der die...

  • Essen-West
  • 16.09.19
Politik

E-Scooter-Nutzung im Essener Verkehr hätte vorher besser geplant werden müssen
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) sieht Verkehrssicherheit durch E-Scooter gefährdet

Das EBB-FW sieht sich durch die aktuelle und kritische Einschätzung der Polizei zur E-Scooter-Nutzung in seiner Auffassung bestätigt, vor Einführung dieser neuen Verkehrsmittel zunächst deren Sicherheit und Verkehrstauglichkeit im Essener Stadtverkehr zu prüfen. "Dies ist ganz offensichtlich nicht in dem erforderlichen Umfang erfolgt", vermutet EBB-Ratsherr Wilfried Adamy mit Blick auf die ersten Erfahrungen der Polizei. "Grundsätzlich sind alle alternative Verkehrsmittel zu begrüßen. Die...

  • Essen-Süd
  • 06.09.19
Politik

Vorhaben der Stadt erweist dem Umweltschutz und dem Miteinander der Verkehrsteilnehmer einen Bärendienst
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS nennt geringere Stellplatzquote absurd

Das ESSENER BÜRGER BÜNDIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) protestiert gegen die von der Stadt geplante Reduzierung der Stellplatzquoten bei Neubauvorhaben. Dies werde nicht zu geringerem Autoverkehr, sondern vielmehr zu längeren Zeiten bei der Parkplatzsuche und damit zu mehr Emissionen und zum Unfrieden innerhalb der Verkehrsteilnehmer führen. Die Elektrifizierung des Autoverkehrs und die damit einhergehende Schadstoffminderung werde ebenso wenig berücksichtigt wie die Abhängigkeit vieler...

  • Essen-West
  • 05.09.19
Politik

Polizei Personalreduzierung ist nicht zu akzeptieren
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) sieht die öffentliche Sicherheit durch Personalabbau bei der Essener Polizei ernsthaft gefährdet

"Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER ist nicht bereit, den angekündigten weiteren Personalabbau um 21 Stellen bei der Essener Polizei widerspruchslos hinzunehmen. Im Interesse der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in unserer Stadt erwarten wir, dass alle politisch verantwortlichen Kräfte hier an einem Strang ziehen"; lautet die unmissverständliche Ansage von EBB-FW Ratsherr Wilfried Adamy, zugleich ordnungspolitischer Sprecher seiner Fraktion. Obwohl die Aufgaben und das Einsatzrisiko...

  • Essen-Süd
  • 03.09.19
Politik

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER stellt Antrag zum Jugendparlament
Nächste Ratssitzung entscheidet über Jugendparlament in Essen

Zur nächsten Ratssitzung am 25. September 2019 stellt die Fraktion ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER einen Anntrag den der Rat beschließen soll, dass zur Wahrnemung der politischen Interessen und Belange der Kinder und Jugendlichen zum 01. Januar 2020 ein Jugendparlament eingerichtet wird. Ziel des Jugendparlamentes ist es, die junge Generation frühzeitig in das kommunalpolitische Geschehen einzubinden und ihr Gelegenheit zu geben, gegenüber Verwaltung und Politik offizielle Vorschläge...

  • Essen-Borbeck
  • 27.08.19
Politik

Ratsresolution hat Konflikt zwischen rechts und links weiter befeuert
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS sieht sich in seiner Distanz gegenüber Extremen in Steele bestätigt

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) sieht sich in seinen Befürchtungen bestätigt, dass die im Juni verabschiedete Resolution des Essener Stadtrates dazu beiträgt, dem offenen Schlagabtausch zwischen Rechts- und Linksextremen in Steele weiteren Nährboden zu geben. Neben der eindeutigen Distanzierung von den Steeler Jungs und ihren teils im rechtsextremen Milieu verorteten Sympathisanten stellte das EBB in der letzten Ratssitzung heraus, dass die Seite der Gegendemostranten offen...

  • Essen-Steele
  • 21.08.19
  •  1
Politik
Grundstück Heintzstraße 7, Essen-Altendorf

Weitere Kindertagesstätte in Altendorf
Neubau einer Kindertagesstätte an der Heinitzstraße

Ein kürzlich neu aufgestellter Bauzaun an der Heinitzstraße macht neugierig. "Seit einem Jahrzehnt ist das ehemalige Tankstellengelände in Altendorf ein Schandfleck", so Bernd Schlieper vom ESSENER BÜRGER BÜNDNIS. Nun soll das verwahrloste Grunstück bald bebaut werden.  Nach Mitteilung der Verwaltung soll dort eine neue Kindertagesstätte entstehen. In einem Bericht zum geplanten Ausbau im Kindergartenjahr 2019/2020 heißt es, dass die Kita an der Heinitzstraße 7, vier Gruppen erhalten soll,...

  • Essen-West
  • 05.08.19
  •  1
Politik

Junge Generation soll ein politisches Sprachrohr auf der kommunalpolitischen Bühne erhalten
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER will Jugendparlament für Essen

Seit mehreren Monaten verschaffen sich europaweit junge Menschen durch persönliche Meinungsäußerung fernab der offiziellen politischen Instutionen Gehör zu gesellschaftlichen und politischen Themen, das besondere Engagement  gilt dabei dem Klima- und Umweltschutz. Mit der Aktion "Fridays for Future" wurde ein Stein ins Rollen gebracht, der internationale Beachtung gefunden und unüberhörbares mediales Echo gefunden hat. Auch die "Friday-Kundgebungen" in Essen haben ein erhöhten Augenmerk...

  • Essen-West
  • 31.07.19
Politik

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS bekräftigt Forderung nach Abbau der Flüchlingsunterkünfte
Anmietung des Klosters Schuir war ein Flop mit Ansage

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER hält nach Aussage des Fraktionsvorsitzenden Kai Hemsteeg weiterhin an seiner Forderung nach Abbau der Flüchtlingsunterkünfte fest. "Die Argumente der SPD-Fraktion können nicht überzeugen, da sie die tatsächliche Rechtslage nicht berücksichtigen". Danach, so Hemsteeg weiter, sei die Stadt Essen nicht verpflichtet, auch nur einen einzigen Unterkunftsplatz bereitzustellen. Die von der Stadt vorgehaltenen Plätze in dreistelliger Höhe seien lediglich ein...

  • Essen-Süd
  • 19.07.19
  •  1
LK-Gemeinschaft

Ratsmitglieder sollen neue Vergabe des ÖPNV-Betriebes an die Ruhrbahn ablehnen
Mülheimer Werbegemeinschaften fürchten "Netz 23" durch die Hintertür

In einem offenen Brief an die Mülheimer Ratsmitglieder zeigen sich mehrere Werbegemeinschaften und Bürgervereine aus Mülheim besorgt, dass das eigentlich ad acta gelegte „Netz 23" durch "die Hintertür“ doch noch realisiert wird. "Netz 23" ist  das von Ruhrbahn und Stadtverwaltung erarbeitete ÖPNV-Konzept für Mülheim mit deutlichen Einsparungen bei dem Linienangebot.  In Zeiten einer immer älter werdenden Gesellschaft und einer Jugend, welche mehrheitlich auf Individualverkehr verzichtet,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.07.19
Politik

Kloster Schuir in Essen Bredeney
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-FREIE WÄHLER will Kloster Schuir abmieten

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-FREIE WÄHLER (EBB-FW) sieht bei der Unterbringung von Flüchlingen eine weitere vermeidbare Kostenwelle auf die Stadt Essen zurollen. Angesichts der vorhandenen Kapazitätsreserven hält das EBB-FW es für dringend erforderlich, die Abmietung der Flüchtlingsunterkunft im Kloster Schuir zu prüfen. Nach Ansicht des EBB-FW werden die dort angemieteten Flüchtlingsplätze nicht mehr benötigt. Nach vorsichtiger Schätzung des EBB-FW werden bis zum Ende der Laufzeit des...

  • Essen-Süd
  • 10.07.19
Politik
Tierschutzpartei ins Rathaus!
3 Bilder

Tierschutzpartei starker Aufschwung durch EU-Wahl
Klimaschutz - Umweltschutz - Tierschutz: Alternative Konzepte gefragt

Nach einem hochmotiviert geführten Wahlkampf, der die brennend aktuellen Themen des Tierschutzes, des Klimaschutzes und des Umweltschutzes ernst nahm, konnte die Bewegung der Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Tierschutzpartei - in zahlreichen Wahlbezirken neue Rekorde feiern. "Der sich abzeichnende Klimawandel öffnet vielen Menschen die Augen und lässt sie die größeren Zusammenhänge erkennen. Mensch, Umwelt und Tier sind eine Einheit, mit der wir nun zukünftig endlich verantwortungsvoll...

  • Gelsenkirchen
  • 11.06.19
Politik
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Tier- und Umweltschützer fordern NRW-Bundesratsinitiative gegen Lebensmittelverschwendung
"Containern" straffrei stellen: NRW soll Vorreiter für Gesetzesregelung werden

In aller Schärfe rügt die Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Tierschutzpartei - die aktuelle Absage der NRW-Landesregierung an eine Legalisierung der Entnahme von 'weggeworfenen' Lebensmitteln aus Supermarkt-Abfallcontainern. NRW-Justizminister Peter Biesenbach - CDU - lehnte die Legalisierung des 'Containerns' auf der aktuellen Justizministerkonferenz der Bundesländer ab. Tierschutzpartei NRW startet Kampagne gegen Lebensmittelverschwendung Einen Wegwerfstopp von Lebensmitteln...

  • Düsseldorf
  • 06.06.19
Politik
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Sofortiges Glyphosat- und Pestizidverbot!
Tierschutzpartei: Wildbienen brauchen besonderen Schutz - Negativentwicklung stoppen

Wildbienentag 20. Mai  "Ohne Wildbienen weniger Vielfalt an Flora und Fauna, Einbrechen von Obsternten, weniger Blütenpflanzen, Singvögel, andere Insekten," so fasst Sandra Lück, Landesvorsitzende der Tierschutzpartei NRW und EU-Kandidatin die Bedeutung der Wildbienen, deren Ehrentag am 20. Mai gefeiert wird, zusammen. Der Einsatz von Pestiziden in der industrialisierten Landwirtschaft, der gerade auch in Deutschland geradezu wuchernden Agrarwirtschaft, geht massiv zu Lasten von Insekten und...

  • Düsseldorf
  • 20.05.19
Politik
Essener Stadtrat - am Mikrofon Elisabeth Maria van Heesch, Sprecherin der Ratsgruppe Tierschutz/BAL
2 Bilder

Ratsgruppe Tierschutz/BAL: Tierleid ist kein Vergnügungsobjekt - Wildtierverbot für Zirkusbetriebe
Tierschutzpartei Essen fordert rechtssicheres Konzept der Stadt Essen zu Wildtierverbot im Zirkus

Die Tierschutzpartei Essen fordert von der Stadtverwaltung Essen, endlich ein rechtssicheres und gerichtsfest durchsetzbares Konzept der Stadt Essen für ein Wildtierverbot in Zirkusbetrieben im Essener Stadtgebiet vorzulegen. "Die Ratsgruppe Tierschutz/BAL im Rat der Stadt Essen mit unseren Parteimitgliedern Elisabeth Maria van Heesch und Marco Trauten hat das Thema Wildtierverbot in Essener Zirkusbetrieben bereits wiederholt aufgegriffen," so die Tierschutzpartei Essen. Bislang hat dies im Rat...

  • Essen
  • 03.04.19
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