Rat der Stadt Essen

Beiträge zum Thema Rat der Stadt Essen

Politik
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Rettet die Katernberger Grünflächen
Antrag Hochwasserschutz

Heute ging eine Anregung an alle Fraktionen aus dem Rat der Stadt Essen und der #Bezirksvertretung VI mit der Bitte um Weiterleitung an alle Mitglieder. CDU-Fraktion Essen SPD Essen Bündnis 90 / Die Grünen Essen, Grüne Essen AfD Essen DIE LINKE. Essen FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen Essener Bürger Bündnis - EBB - Freie Wähler Die PARTEI-Essen Tierschutzpartei in den Rat der Stadt Essen 2025 (Aufzählung nach Sitzen im Rat) Wir fragen uns, wieviele Fakten man doch braucht um eine Fläche wie...

  • Essen-Nord
  • 23.11.21
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Politik
Die Ratsgruppe Tierschutz Essen fordert den Erhalt der stadtklimarelevanten Freifläche an der Raadter Straße in Haarzopf. Foto: BI Finger weg von Freiluftflächen

Skandal um rechtswidrige Baugenehmigungen in Haarzopf
Tierschutzpartei fordert Aufhebung des Baubeschlusses Raadter Straße

Die Ratsgruppe Tierschutz im Rat der Stadt Essen fordert die Aufhebung des Beschlusses des Rates aus 2019 zur Aufnahme der klimarelevanten Freifläche an der Raadter Straße in Haarzopf in das Wohnbauentwicklungsprogramm des Stadtplanungsamtes. Die Tierschützer sehen darin das politisch falsches Signal einer konkreten Bauabsicht, die konsequent zu einem Baubeschluss führen würde. Freifläche an der Raadter Straße soll unbebaut bleiben Mit Beschluss vom 11.12.2019 beauftragte der Rat der Stadt...

  • Essen
  • 19.10.21
Politik
Der Essener Stadtrat möchte in der Pandemie darbenden Branchen wie Gastronomie und Schausteller unter die Arme greifen. 
Foto: Henschke

Wie der Gastronomie und den Schaustellern helfen?
Ein Signal setzen

Der Stadtrat diskutierte über zwei Ansätze, in der Pandemie darbenden Branchen unter die Arme zu greifen: der Gastronomie und den Schaustellern. So soll die Außengastronomie noch ausgebaut werden und der Internationale Weihnachtsmarkt unbedingt stattfinden. CDU, SPD und FDP hatten die Essen Marketing GmbH (EMG) beauftragt, ein Konzept zur zeitgemäßen Weiterentwicklung des Internationalen Weihnachtsmarkt (IWM) zu erstellen. Der Essener sei bislang bestenfalls ein Geheimtipp unter den deutschen...

  • Essen
  • 30.08.21
Politik
Martin Weber, Ortsvorsitzender der FDP Essen-West, kritisiert die Untätigkeit der Stadtverwaltung bei der Einrichtung von Grillzonen in den Essener Grünanlagen scharf.

FDP Essen-West
Einrichtung von Grillzonen voranbringen

FDP Essen-West fordert Umsetzung nach Beschlusslage Die Freien Demokraten im Essener Westen kritisieren die Vorgehensweise der Stadtverwaltung bezüglich der versprochenen Grillzonen in den Essener Grünanlagen und fordern die Umsetzung der diesbezüglich getroffenen Ratsbeschlüsse ein. „Unabhängig von der Sinnhaftigkeit eines allgemeinen Grillverbots in den Essener Parks sehen wir den bisherigen Umsetzungsstand der beschlossenen Grillplätze als mangelhaft an“, erklärt Martin Weber,...

  • Essen-West
  • 22.08.21
Politik
 ElkeZeeb, Ratsfrau der Grünen, wurde zur Tierschutzbeauftragten gewählt.

Elke Zeeb wurde gewählt
Rat der Stadt Essen hat eine Tierschutzbeauftragte

Elke Zeeb wurde zur Tierschutzbeauftragten des Rates der Stadt Essen und Wilhelm Maas zum Stellvertreter gewählt. Zuvor hatte sich der Rat der Stadt Essen in seiner Sitzung am 30. Juni dafür ausgesprochen, diese ehrenamtlichen Funktionen einzurichten. Beide sollen von nun an die Belange des Schutzes von wildlebenden Tieren (inklusive wildlebender Haustiere) auf kommunalpolitischer Ebene vertreten. Zudem können die Tierschutzbeauftragte und ihr Vertreter zu diesen Belangen einen...

  • Essen-Süd
  • 05.07.21
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Politik
Am Standort Zeche Carl soll die Junior-Universität Essen entstehen.
Foto: Stadt Essen / Elke Brochhagen

Aktuelles aus dem Rat der Stadt Essen / Die Junior Universität wird auf den Weg gebracht
Talente entdecken und fördern

Der Rat der Stadt Essen beschloss den Start der Junior-Universität Essen, die am Standort Zeche Carl entstehen soll. Ziel wird es sein, den Essener Nachwuchs zum lebenslangen Lernen zu begeistern. Die übergreifende Absicht der Initiative sei es, Talente zu gewinnen und sicherzustellen, dass keines dieser Talente verloren gehe. Die außerschulische Lehr- und Forschungseinrichtung solle aber nicht nur die Strahlkraft für den Stadtteil Altenessen entwickeln, sondern Anlaufstelle sein für alle...

  • Essen-Werden
  • 05.07.21
Politik
Das neue BürgerRatHaus soll ein freundliches und serviceorientiertes Verwaltungsgebäude sein. 
Foto: Stadt Essen / agn Niederberghaus & Partner GmbH

Aktuelles aus dem Rat der Stadt Essen / Oberbürgermeister Kufen freut sich über Startschuss für neues „BürgerRatHaus“
„Ich bin stolz auf dieses Projekt“

Vor den Türen der Grugahalle standen Aktivisten des Klimaentscheids Essen, die für Klimaneutralität bereits 2030 demonstrierten. Drinnen in der gut gelüfteten Halle versammelte sich der Essener Stadtrat. Thomas Kufen führte gut gelaunt durch eine Sitzung mit 66 Tagesordnungspunkten. Großes Lob erhielt der Oberbürgermeister für seine Initiative, den Essenern ein BürgerRatHaus auf den Leib zu schneidern. So jubelte CDU-Sprecher Sven-Martin Köhler: „Die Verwaltung muss moderner, digitaler und...

  • Essen
  • 01.07.21
Politik
Der Rüttenscheid Stadtplanungspolitiker Holger Ackermann, sachkundiger Bürger der Ratsgruppe Tierschutz. Der von ihm geschriebene Antrag zu einem städtebaulichen Gesamtkonzept für Rüttenscheid steht zur Debatte.

Erfreulich: Linke und Die Partei schließen sich Antrag der Tierschutzpartei an
P2/ehem. Güterbahnhof Rüttenscheid: Ratsgruppe Tierschutz fordert städtebauliches Gesamtkonzept

Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens zum Messeparkplatz P2/altes Güterbahnhofgelände in Rüttenscheid haben die bisherige Beteiligung der Öffentlichkeit und das starke Interesse der Bürgerschaft gezeigt, dass die Auswirkungen der im Bebauungsplan vorgesehenen Flächenwidmungen auf die langfristigen Nutzungsoptionen des Gesamtareals im Umfeld des Messeparkplatzes P2 von großräumigen Wirkungen im Stadtteil gekennzeichnet sind. Wenn auch bereits heute durch verschiedene Nutzungen geprägt, stellt...

  • Essen
  • 10.06.21
Politik
Neue Zahlen zeigen, dass die Quote der Menschen in Langzeitarbeitslosigkeit in Essen steigt. „Leider hat die Pandemie, wie in so vielen Bereichen, dieses Problem noch verschärft“, erklärt dazu Julia Jankovic, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen.

Stadt Essen und ihre Tochtergesellschaften müssten stärker als bisher positive Impulse in die lokale Wirtschaft setzen
SPD-Fraktion Essen: "Die Stadtspitze muss Langzeitarbeitslosigkeit stärker angehen"

Neue Zahlen zeigen, dass die Quote der Menschen in Langzeitarbeitslosigkeit in Essen steigt. „Leider hat die Pandemie, wie in so vielen Bereichen, dieses Problem noch verschärft“, erklärt dazu Julia Jankovic, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen. „Gerade Geringqualifizierte werden durch den anhaltenden Wirtschaftseinbruch des letzten Jahres stark getroffen. Für sie ist es ungleich schwerer, wieder Arbeit zu finden. Diese Langzeitfolgen können wir nicht in Kauf...

  • Essen-Steele
  • 07.04.21
  • 1
Politik
Die Bürgerinitiative „Wir bleiben Flughafen“ befürchtet, dass der Flugbetrieb in Mülheim eingestellt werden könnte.

Initiative sieht Vorschläge unberücksichtigt
Wird der Flughafen zugebaut?

Am heutigen Mittwoch und morgigen Donnerstag beraten der Rat der Stadt Essen und der Mülheimer Planungsausschuss über die Auslobung eines städtebaulichen Wettbewerbs zur Nachnutzung des Flughafens Essen/Mülheim. Das Strukturkonzept sieht eine Wohnbebauung für 6.000 Menschen inklusive eines interkommunalen Gewerbeparks für 2.000 Beschäftigte vor. Hinzukommen soll ein großangelegtes Verkehrsnetz mit entsprechender ÖPNV-Anbindung. “Hier soll eine Kleinstadt mit höchster Bebauungsdichte entstehen,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.03.21
Politik

BürgerRathaus Neubau-Planug
BürgerRathaus beerdingen?

"Ist das BürgerRathaus, die größte städtische Neubauplanung der Zukunft in Essen, den beiden Rathausparteien CDU und Grünen nicht mehr wert als 14 Wörter", so Bernd Schlieper, EBB/FDP Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertreung III Essen-West. Haben doch die beiden Parteien in ihrer 29-seitigen Kooperationsvereinbarung, in einem Satz, die Unterstüzung für die Planung des BürgerRathauses zugesagt, zugleich aber die Deckelung des Kostenrahmens angekündigt. Daraus könnte man schließen, die...

  • Essen-Süd
  • 09.02.21
Politik
So soll der Kreisverkehr einmal aussehen, ist von der Fertigstellung aber noch ziemlich weit entfernt.

SPD hat Fragen zum Kreisverkehr in Burgaltendorf
Wann sind die Rohre verlegt?

Seit rund einem Jahr laufen die Bauarbeiten am Kreisverkehr in Burgaltendorf. Einen nennenswerten Fortschritt vermögen viele nicht zu erkennen. Aus diesem Grund hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen Fragen zur Baustelle im Ausschuss für Verkehr und Mobilität gestellt. „Wir möchten insbesondere wissen, wann die Leitungsarbeiten der Stadtwerke abgeschlossen sein werden, wie die weiteren Bauphasen aussehen und wann mit der Fertigstellung der Baumaßnahme zu rechnen ist“, erläutert der...

  • Essen-Ruhr
  • 19.01.21
Politik

Deutliche Vorwürfe an Stadt und Polizei
EBB verurteilt Silvester-Ausschreitungen in Altenessen und Steele

"Die Bilder aus der Silvesternacht in Altenessen und Steele sind erschreckend und furchteinflößend, sie machen mich wütend und fassungslos", kommentiert EBB-Fraktionschef Kai Hemsteeg die brutalen und gewalttätigen Ausschreitungen. °Wir verurteilen diese Vorkommnisse aufs Schärfste. Sie demontieren und gefährden unsere zivilisierte Gesellschaftsordnung." Dass sowohl die Polizei ebenso wie die Stadt Essen hier offensichtlich völlig unvorbereitet gewesen sind, stimmt mehr als bedenklich und...

  • Essen-Steele
  • 02.01.21
Politik
Holger Ackermann, sachkundiger Bürger der Ratsgruppe Tierschutz Essen und planungspolitischer Sprecher im Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Bauen.

Ratsgruppe Tierschutz startet Ratsinitiative
Rettung der Villa Ruhnau in Kettwig

Im Schulterschluss mit der BI Nachbarschaft Bögelsknappen hat die Ratsgruppe Tierschutz Essen eine Ratsinitiative zur Rettung der Villa Ruhnau gestartet. Die BI hat über eine Petition bereits zahlreiche Unterstützende mobilisiert, um die Villa Ruhnau zu retten und die Pläne eines Bauinvestors zu verhindern. "Der Investor will die historische Villa am Bögelsknappen 1 in Essen-Kettwig abreißen, mehr als 1500 qm guten, bezahlbaren Wohnraum, jahrhundertealten Baumbestand und bewaldete Grünflächen...

  • Essen-Kettwig
  • 15.12.20
Politik
Das Areal bietet 120 Linienbussen Platz, ist aber nur eine Zwischenlösung. Foto: Lokalkompass

Ruhrbahn bekommt Abstellfläche für 120 Busse - Kosten: 1,7 Mio. Euro im Jahr
Zwischenlösung in Bergeborbeck

An der Econova-Allee erhält die Ruhrbahn einen Interimsbetriebshof. Den Pachtvertrag hat der Rat der Stadt nun genehmigt. Er schlägt mit 1,7 Millionen Euro pro Jahr zu Buche. Hinzu kommen einmalige Investitionskosten von rund 2,21 Millionen Euro. Die Fläche gehört dem Immobilienkonzern Thelen-Gruppe. Notwendig wird der Umzug, weil am Betriebshof Beuststraße im Ostviertel weitere Abstellflächen für Straßenbahnen nötig sind. Die alternative Variante, die Busse auf die Betriebshöfen an der...

  • Essen-Borbeck
  • 03.12.20
Politik
Das Team der Ratsgruppe Tierschutz Essen

Ratsgruppe Tierschutz Essen
Erfolg bei Ausschusswahlen des Stadtrates - sechs Ausschusssitze für den Tierschutz

Nach dem Erfolg bei der Kommunalwahl im September und dem Wiedereinzug in den Rat der Stadt Essen mit zwei Ratsfrauen konnte die Ratsgruppe in der gestrigen Ratssitzung sechs Ausschusssitze für den Tierschutz erringen. In offener Wahl wurden VertreterInnen der Ratsgruppe Tierschutz in folgende Ausschüsse gewählt: 6 Ausschusssitze mit Stimmrecht für den Tierschutz Jugendhilfeausschuss - Ratsfrau Simone Trauten-Malek Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus -...

  • Essen
  • 03.12.20
  • 1
Politik
Ratsmitglieder von Tierschutz Essen im Rat der Stadt Essen: Elisabeth Maria van Heesch-Orgass (l.), Simone Trauten-Malek.

Ratsgruppe Tierschutz Essen fordert Böllerverbot
Schutz von Menschen, Tieren und Umwelt

Die Niederlande machen es (einmal wieder) vor und haben ein landesweites Böllerverbot beschlossen. Grundlage des Verbotes ist die Überlegung, die mit Corona-Fällen überlaufenden Krankenhäuser nicht noch zusätzlich mit böllerverletzten Menschen zu belasten. Notwendige Kapazitäten für Covid-Notfälle so zu sichern. Auch die zusätzliche Feinstaubbelastung durch Böller ist im Kontext einer pandemischen schweren Erkrankung von Atemwegen kontraproduktiv. Tierschutz Essen fordert seit Jahren...

  • Essen
  • 14.11.20
Politik
Legte den Eid für seine zweite Amtszeit als Essener Oberbürgermeister ab: Thomas Kufen
2 Bilder

Insgesamt 86 Mitglieder bilden den neuen Rat der Stadt Essen
Thomas Kufen für zweite Amtszeit vereidigt

Der neu gewählte Rat der Stadt Essen ist zusammengekommen und hat in seiner konstituierenden Sitzung gleich einiges zu tun bekommen. Insgesamt 86 neue Mitglieder wurden vereidigt, sie bilden in den nächsten fünf Jahren den Rat der Stadt. Als erste Amtshandlungen standen die Vereidigung von Oberbürgermeister Thomas Kufen und die Wahl von drei neuen Bürgermeistern auf der Tagesordnung. Thomas Kufen wurde offiziell für seine zweite Amtszeit vereidigt. Die Vereidigung nahm als ältestes Ratsmitglied...

  • Essen-Borbeck
  • 05.11.20
Politik
Wer wird Nachfolger von Benjamin Brenk als Bezirksbürgermeister?
Foto: Henschke
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Ergebnisse der Kommunalwahl im Ruhrtal
Der Süden hat gewählt

Im Essener Süden waren 42.896 Menschen dazu aufgerufen, ihrem Bürgerrecht nachzukommen und zu wählen. Spannend wurde es aber kaum bei der Kommunalwahl. Sicherlich bedingt durch die Covid19-Einschränkungen hatten sich diesmal viele Bürger Briefwahlunterlagen ausstellen lassen. Die anderen begaben sich ausgerüstet mit Mund-Nasen-Schutz und eigenem Kugelschreiber in ihr Wahllokal. Lange Warteschlangen vor der Tür inklusive. Es dauerte auch entsprechend lange, bis die Ergebnisse auf dem Tisch...

  • Essen-Werden
  • 14.09.20
  • 1
Politik
Um 23.16 Uhr stand fest: Amtsinhaber Thomas Kufen wurde mit 54,27 Prozent der Stimmen wiedergewählt als Essener Oberbürgermeister. 
Foto: Bangert
2 Bilder

Aktuelle Kommunalwahl-Berichte
Essen hat Kufen gewählt

Spannende Kommunalwahlen. Wie haben die Menschen abgestimmt? Thomas Kufen soll in den nächsten fünf Jahren Essener Oberbürgermeister sein. Er könnte im Rat auf eine schwarz-grüne Mehrheit zurückgreifen. Morgens um 8 Uhr öffneten die Wahllokale. Um 18 Uhr wurden sie geschlossen, dann begann die Auszählung der abgegebenen Stimmen. 446.384 Essener waren dazu aufgerufen, ihrem Bürgerrecht nach zu kommen und zu wählen. Sicherlich bedingt durch die Covid19-Einschränkungen hatten sich rund 93.000...

  • Essen
  • 13.09.20
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Politik
Am 20. Juni fuhren Fahrradinitiative und örtliche CDU schon mal den möglichen Streckenverlauf eines Radweges ab. 
Foto: Henschke

Politische Mehrheit für Radweg von Werden nach Heidhausen
Solidarität im Verkehr

Der Radverkehr nimmt stetig zu. Immer mehr Fahrräder nehmen die vielbefahrene B 224 auf ihrem Weg von Werden nach Heidhausen. Diese zentrale Verkehrsachse ist nun mal die steigungsärmste sowie kürzeste Route. Dabei kommt es aber häufig zu unfallträchtigen Situationen zwischen Autofahrern, Fußgängern und Radfahrern. Etwa, wenn diese die sehr schmalen Gehwege nutzen. Eine gefährliche Engstelle ist die Mittelinsel der B 224 auf Höhe des Edeka-Marktes. Was der passionierte Radfahrer Günther Mayer...

  • Essen-Werden
  • 18.08.20
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Politik

Fraktionschef Kai Hemsteeg: "Mit uns gibt es keine Verteufelung des Autos"
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS ist entsetzt über die Pläne des OB zum Autoverkehr

Mit Entsetzen hat das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) auf den Vorstoß von Oberbürgermeister Thomas Kufen reagiert, den Autoverkehr noch mehr aus dem Stadtgebiet zu verdrängen. Er reiht sich damit in die immer größer werdene Riege der Auto-Hasser ein. "Es muss endlich Schluss sein mit der Stigmatisierung breiter Teile der Essener Bevölkerung. Vom Oberbürgermeister hätte ich mehr Weitsicht und eine Gesamtverantwortung für die Interessen aller Essener Bürger und weniger Beliebigkeit...

  • Essen-Süd
  • 28.07.20
Politik
Die Kandidaten der FDP Essen-West zur Kommunalwahl 2020.

FDP Essen-West
FDP wählt Ratsliste für den Essener Westen

Ortsvorsitzender Martin Weber auf Platz 4 der FDP-Ratsreserveliste gewählt Die Essener FDP hat auf ihrer Wahlversammlung am Sonntag, den 21.06.20, die Direktkandidatinnen und Direktkandidaten sowie die Ratsreserveliste für die Kommunalwahl im September gewählt. Im Gebiet der Bezirksvertretung Essen-West kandidieren auf der Margarethenhöhe Martin Weber (44), in Haarzopf-Fulerum Detlef Heinrich (57), in Altendorf Anezka Hausmann (28), in Frohnhausen Monty Bäcker (42) und Peter Eifler (51) sowie...

  • Essen-West
  • 04.07.20
Politik
Außenansicht der Fassade des Heinz-Nixdorf-Berufskollegs. Links der Fassadenteil vor der Sanierung - rechts nach Fertigstellung des neuen Fassadenteils.

Gesamtkosten der Generalsanierung des Heinz-Nixdorf-Berufskollegs steigen
Rat der Stadt Essen stimmt Kostenanpassung zu

Rat der Stadt Essen stimmt Kostenanpassung für die Generalsanierung des Heinz-Nixdorf-Berufskollegs zu Das Heinz-Nixdorf-Berufskolleg in Frohnhausen wird generalsaniert. Für die Maßnahme steigen die Gesamtkosten nun auf 18.960.000 Euro. Der Kostenanpassung um 2.560.000 Euro hat der Rat der Stadt Essen nun zugestimmt. Ursache für die Kostensteigerung sind zum einen zusätzliche Bedarfe um Mängel zu beseitigen, die erst im Zuge der Baumaßnahme festgestellt wurden. Dazu zählt unter anderem das...

  • Essen-West
  • 25.06.20
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