Rat der Stadt Essen

Beiträge zum Thema Rat der Stadt Essen

Politik
Um 23.16 Uhr stand fest: Amtsinhaber Thomas Kufen wurde mit 54,27 Prozent der Stimmen wiedergewählt als Essener Oberbürgermeister. 
Foto: Bangert
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Aktuelle Kommunalwahl-Berichte
Essen hat Kufen gewählt

Spannende Kommunalwahlen. Wie haben die Menschen abgestimmt? Thomas Kufen soll in den nächsten fünf Jahren Essener Oberbürgermeister sein. Er könnte im Rat auf eine schwarz-grüne Mehrheit zurückgreifen. Morgens um 8 Uhr öffneten die Wahllokale. Um 18 Uhr wurden sie geschlossen, dann begann die Auszählung der abgegebenen Stimmen. 446.384 Essener waren dazu aufgerufen, ihrem Bürgerrecht nach zu kommen und zu wählen. Sicherlich bedingt durch die Covid19-Einschränkungen hatten sich rund...

  • Essen
  • 13.09.20
  • 12
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Politik

Fraktionschef Kai Hemsteeg: "Mit uns gibt es keine Verteufelung des Autos"
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS ist entsetzt über die Pläne des OB zum Autoverkehr

Mit Entsetzen hat das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) auf den Vorstoß von Oberbürgermeister Thomas Kufen reagiert, den Autoverkehr noch mehr aus dem Stadtgebiet zu verdrängen. Er reiht sich damit in die immer größer werdene Riege der Auto-Hasser ein. "Es muss endlich Schluss sein mit der Stigmatisierung breiter Teile der Essener Bevölkerung. Vom Oberbürgermeister hätte ich mehr Weitsicht und eine Gesamtverantwortung für die Interessen aller Essener Bürger und weniger Beliebigkeit...

  • Essen-Süd
  • 28.07.20
Politik
Atemschutzmaske

EBB-FW fordert kostenlose Atemschutz-Masken für Senioren und Seniorinnen durch die Stadt
Hemsteeg: "Essener Bürger ab 65 Jahren müssen besonders geschützt werden"

Die Fraktion ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) drängt auf eine kostenlose Verteilung von Atemschutzmasken an Menschen im Alter von 65 Jahren durch die Stadt Essen. Neben Einhalten der Abstandsregeln, einer guten Händehygiene und dem Beachten von Husten- und Niesregeln sei das Tragen von Schutzmasken durch die Hochrisikogruppe ab 65 Jahre eine dringend notwendige Maßnahme, um die Ausbreitungsgefahr zu verringern und das öffentliche Leben weiter zu normalisieren. "Seit Montag...

  • Essen-Süd
  • 29.04.20
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Politik

Die Grenze des Zumutbaren ist erreicht
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER fordert Stopp bei den städtischen Gebühren

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) spricht sich gegen eine erneute Erhöhung der städtischen Gebühren für Abfallbeseitigung, Straßenreinigung und Winterdienst aus und will die Beiträge in den beiden kommenden Jahren stabil halten. Die in diesen Bereichen gestiegenen Kosten sollen durch Haushaltsumschichtungen und Effizienzsteigerungen bei den Tochtergesellschaften der Stadt kompensiert werden. "Die städtischen Abgaben sind in den letzten Jahren mehrfach weit über die jeweilige...

  • Essen-Süd
  • 25.11.19
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Politik

E-Scooter-Nutzung im Essener Verkehr hätte vorher besser geplant werden müssen
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) sieht Verkehrssicherheit durch E-Scooter gefährdet

Das EBB-FW sieht sich durch die aktuelle und kritische Einschätzung der Polizei zur E-Scooter-Nutzung in seiner Auffassung bestätigt, vor Einführung dieser neuen Verkehrsmittel zunächst deren Sicherheit und Verkehrstauglichkeit im Essener Stadtverkehr zu prüfen. "Dies ist ganz offensichtlich nicht in dem erforderlichen Umfang erfolgt", vermutet EBB-Ratsherr Wilfried Adamy mit Blick auf die ersten Erfahrungen der Polizei. "Grundsätzlich sind alle alternative Verkehrsmittel zu begrüßen. Die...

  • Essen-Süd
  • 06.09.19
Politik

Polizei Personalreduzierung ist nicht zu akzeptieren
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) sieht die öffentliche Sicherheit durch Personalabbau bei der Essener Polizei ernsthaft gefährdet

"Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER ist nicht bereit, den angekündigten weiteren Personalabbau um 21 Stellen bei der Essener Polizei widerspruchslos hinzunehmen. Im Interesse der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in unserer Stadt erwarten wir, dass alle politisch verantwortlichen Kräfte hier an einem Strang ziehen"; lautet die unmissverständliche Ansage von EBB-FW Ratsherr Wilfried Adamy, zugleich ordnungspolitischer Sprecher seiner Fraktion. Obwohl die Aufgaben und das Einsatzrisiko...

  • Essen-Süd
  • 03.09.19
Politik

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS bekräftigt Forderung nach Abbau der Flüchlingsunterkünfte
Anmietung des Klosters Schuir war ein Flop mit Ansage

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER hält nach Aussage des Fraktionsvorsitzenden Kai Hemsteeg weiterhin an seiner Forderung nach Abbau der Flüchtlingsunterkünfte fest. "Die Argumente der SPD-Fraktion können nicht überzeugen, da sie die tatsächliche Rechtslage nicht berücksichtigen". Danach, so Hemsteeg weiter, sei die Stadt Essen nicht verpflichtet, auch nur einen einzigen Unterkunftsplatz bereitzustellen. Die von der Stadt vorgehaltenen Plätze in dreistelliger Höhe seien lediglich ein...

  • Essen-Süd
  • 19.07.19
  • 1
Politik

Kloster Schuir in Essen Bredeney
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-FREIE WÄHLER will Kloster Schuir abmieten

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-FREIE WÄHLER (EBB-FW) sieht bei der Unterbringung von Flüchlingen eine weitere vermeidbare Kostenwelle auf die Stadt Essen zurollen. Angesichts der vorhandenen Kapazitätsreserven hält das EBB-FW es für dringend erforderlich, die Abmietung der Flüchtlingsunterkunft im Kloster Schuir zu prüfen. Nach Ansicht des EBB-FW werden die dort angemieteten Flüchtlingsplätze nicht mehr benötigt. Nach vorsichtiger Schätzung des EBB-FW werden bis zum Ende der Laufzeit des...

  • Essen-Süd
  • 10.07.19
Politik

"Fridays for Future" auch in Essen - Ein Kommentar.
Unpolitisch? Wohl kaum!

Damit hätte Greta Thunberg, die junge Klimaschutzaktivistin aus Schweden, wohl nicht im Traum gerechnet: Ihrem wöchentlichen Streik "Fridays for Future" schlossen sich in der letzten Woche Kinder und Jugendliche in mehr als 100 Ländern an. Ihre Forderung an die Politiker: Mehr Einsatz für den Klimaschutz. Auch in Essen zog eine Schülergruppe durch die Stadt. Nun müssten eigentlich alle Politiker die engagierten Kinder und Jugendlichen unterstützen und das Gespräch mit ihnen suchen....

  • Essen-West
  • 18.03.19
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Politik
Lange geplant, nun soll er über die Bühne gehen: der Verkauf des alten Bredeneyer Rathauses.

Künftige Nutzung: Büros
Rat hat Verkauf des alten Rathauses Bredeney beschlossen

Das Thema zog sich seit Jahren durch Diskussionen im Stadtteil, in der Bezirksvertretung IX und in anderen Gremien: der Verkauf des ehemaligen Bredeneyer Rathauses. Nun wurde er endlich beschlossen. Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 27. Februar entschieden. "Im Rahmen des Vermarktungsverfahrens wurde besonderes Augenmerk auf den Denkmalschutz und den besonders repräsentativen Charakters des stadtteilprägenden Objektes gelegt", betont man in der Stadtverwaltung. Daher hätten die...

  • Essen-Süd
  • 01.03.19
Politik

Mittwoch liegen zwei Anträge vor
Rat debattiert Verkauf der RWE-Aktien

Zwei Anträge Mittwoch im Rat der Stadt Forderungen nach einem Verkauf des städtischen RWE-Aktienpaketes gab es im Laufe der Jahre immer wieder. Begründet wurden und werden sie mal mit Umweltschutzaspekten, mal mit finanziellen Überlegungen. Am kommenden Mittwoch, 23. Januar, stehen gleich zwei entsprechende Anträge auf der Tagesordnung des Rates. Sowohl die Grünen als auch die Gruppe aus Tierschutzpartei und BAL schlagen vor, den Verkauf durch die Verwaltung prüfen zu lassen. Die Grünen...

  • Essen-Süd
  • 20.01.19
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Ratgeber
In Zukunft entfällt nicht nur der Jahresbeitrag für alle Kinder unter zwölf Jahren, sondern auch für alle Jugendlichen bis zum 18. Lebensjahr.

Rat Essen beschließt neue Gebührenordnung für die Stadtbibliothek

Um Kindern und Jugendlichen eine kostenlose Bildungsmöglichkeit in der Stadtbibliothek Essen zu bieten, entfällt in Zukunft nicht nur der Jahresbeitrag für alle Kinder unter zwölf Jahren, sondern auch für alle Jugendlichen bis zum 18. Lebensjahr. Stattdessen werden die Beiträge für Erwachsene das erste Mal seit neun Jahren geringfügig erhöht: Die Jahresgebühr beträgt in Zukunft 22 Euro (vorher 20 Euro). Außerdem können auch weiterhin Tagesausweise für 4 Euro (vorher 3,50 Euro) und erstmalig...

  • Essen-Werden
  • 13.07.18
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Natur + Garten
Mehr Nahrung, mehr Nisthilfen sollen Insekten, wie diese Hummel, und Vögel bald in Essen finden.

Insekten und Vögel sollen in Essen bald besser geschützt werden

Bienen und anderen Insekten, aber auch Vögeln, soll es in Essen bald besser gehen. Der Rat beschließt am Mittwoch, 25. April, über einen Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Grünen für einen "Aktionsplan Vogel-, Bienen- und Insektenschutz". Damit sollen Maßnahmen aus dem Grüne Hauptstadt-Jahr fortgeführt werden, etwa die Pflanzung bestimmter Stauden. Generell wollen die Politiker, dass auf öffentlichen Flächen nektar- und pollenreiche Blühpflanzen gesetzt werden. Ferner sollen auf...

  • Essen-Süd
  • 23.04.18
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Politik
Klaus Budde (FDP)
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Klaus Budde verabschiedet sich in den politischen Ruhestand

Der langjährige FDP-Ratsherr und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Klaus Budde verabschiedet sich nach über 18 Jahren Mandatstätigkeit mit seiner letzten Ratssitzung am Mittwoch, den 27.09.2017, in den wohlverdienten politischen Ruhestand. Budde, der 1999 erstmals für die FDP in den Essener Stadtrat einzog, verlässt den Rat aus persönlichen Gründen. „Den Spaß an der ehrenamtlichen Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt und für die Grundsätze liberaler Überzeugung habe ich...

  • Essen-West
  • 29.09.17
Politik
Ratsherr Dirk Kalweit, stellv. Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion: "Die Zielvereinbarung sowie die Absprache über die Zuweisung von Flüchtlingen im Jahre 2017 mit der Bezirksregierung Arnsberg bringt Klarheit und bedeutet ein Stück weit Planungssicherheit für die Stadt Essen."

CDU-Fraktion: Zielvereinbarung über die Zuweisung von Flüchtlingen bringt Klarheit

Aus Sicht der CDU-Fraktion bringt die Zielvereinbarung sowie die Absprache über die Zuweisung von Flüchtlingen im Jahre 2017 mit der Bezirksregierung Arnsberg Klarheit und bedeutet ein Stück weit Planungssicherheit für die Stadt Essen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Zielvereinbarung zur Zuweisung von Flüchtlingen nach Essen gibt uns für das Jahr 2017 eine gewisse Planungssicherheit bei...

  • Essen-Ruhr
  • 06.12.16
Politik
Ratsherr Dirk Kalweit, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion zur Forderung nach einem `Sozialen-Arbeitsmarkt`: "Tagesstrukturen und Lebens- und Beschäftigungsperspektiven mit öffentlichen Mitteln zu finanzieren macht mehr Sinn als nur die Arbeitslosigkeit zu verwalten."

CDU-Fraktion zur Kinderarmut in Essen

Eltern mit Hilfe eines „Sozialen Arbeitsmarktes“ wieder in Beschäftigung bringen Aus Sicht der CDU-Ratsfraktion sind die jüngst veröffentlichten Zahlen des Statistischen Landesamtes alarmierend. In Essen sind rund ein Drittel der Kinder und Jugendlichen unter 15 Jahren auf staatliche Unterstützung angewiesen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Der Anteil bedürftiger Kinder in Essen ist in den letzten Jahren...

  • Essen-Ruhr
  • 05.12.16
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Politik
Die Zeltdörfer, die ursprünglich bis Frühjahr 2017 aufgegeben werden sollten, können bereits bis zum 7. Oktober leergezogen werden: Vaestestraße in Burgaltendorf, an der Hamburger Straße in Frohnhausen und der Levinstraße (Bild) in Gerschede.

Rat beschließt "angepasstes Konzept zur Unterbringung von Flüchtlingen"

Wie bereits berichtet, hat der Rat der Stadt Essen angesichts von aktuellen Entwicklungen der Flüchtlingszahlen über ein "angepasstes Konzept zur Unterbringung von Flüchtlingen im Stadtgebiet" beraten. Nach dem gestrigen (28. September) Beschluss wird folgendes passieren. Die Bauvorhaben von Flüchtlingsunterkünften an folgenden Standorten werden bis auf weiteres zurückgestellt: Prosperstraße (150 Plätze, Stadtbezirk IV), Hubertstraße (250 Plätze, Stadtbezirk I), Antropstraße (100...

  • Essen-Nord
  • 29.09.16
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Ratgeber
Stubentiger mit Freigang unterliegen ab dem 15. April der Kastrations- und Registrierungspflicht.

Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Katzen in Essen ab 15. April

Die vom Rat der Stadt Essen beschlossene Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Stadtgebiet Essen tritt am Freitag, 15. April, in Kraft. Für Besitzer von Freigängerkatzen bedeutet dies eine Registrierungs- und Kastrationspflicht ihrer Tiere. Nichtkastrierte Katzen und Kater dürfen entsprechend keinen freien Auslauf mehr haben. Die Verordnung soll einer unkontrollierten Vermehrung von vor allem freilebenden Katzen entgegenwirken. Damit wird zum einen eine...

  • Essen-Ruhr
  • 14.04.16
Politik

Gewerbesteuer bleibt 2016 stabil

Essen - Kettwig. Die Gewerbesteuer in Essen bleibt stabil. Der Rat beschloss am vergangenen Mittwoch mit Mehrheit, den Satz von 480 Punkten zu belassen. Angesichts der Finanzlage hatte die Fraktion der Partei Die Linke eine Erhöhung um 20 Punkte auf 500 gefordert. „Die ohnehin schon prekäre Situation der städtischen Finanzen hat sich durch den Einbruch der RWE-Dividende erheblich verschlechtert“, hatte Gabriele Gisecke, die Fraktionsvorsitzende der Linken die Erhöhung begründet. Angesichts...

  • Essen-Kettwig
  • 30.11.15
Politik

Junge Union fordert Unterstützung für den Sport

Die Junge Union Essen (JU) spricht sich für eine solide Finanzierung des Essener Sportes aus. Genau wie alle anderen städtischen Bereiche muss der Sport seit Jahren harte Einschnitte hinnehmen. Die JU begrüßt es sehr, dass jetzt 10 Mio. € zusätzlich für Sport und Kultur zur Verfügung gestellt werden sollen. „Sport ist nach wie vor eine der wichtigsten Freizeitbeschäftigungen für Kinder und Jugendliche. Wir fordern die CDU-Fraktion daher auf, bei ihren Haushaltsberatungen den Sport in...

  • Essen-Süd
  • 28.10.14
Vereine + Ehrenamt

Neuer Vorstand beim Tierschutzverein Groß-Essen e.V.

Auf ihrer Jahreshauptversammlung haben die Mitglieder des Tierschutzvereins Groß-Essen e.V. - mit über 3.000 Mitgliedern der größte in NRW - einen neuen Vorstand gewählt. Hans Jürger Holler nach fast 40 Jahren Vorsitz abgegeben Der bisherige Vorsitzende, Hans Jürgen Holler, der dieses Amt nahezu vier Jahrzehnte bekleidete, verzichtete aus Altersgründen auf eine erneute Kandidatur. Auch Helga Brökeland, die dem Vorstand seit 1976 als Schatzmeisterin angehörte, trat nicht mehr zur...

  • Essen-Ruhr
  • 09.05.14
  • 1
Politik

Der CDU-Ortsverband Rüttenscheid stellt die personellen Weichen für die Kommunalwahl 2014

Auf ihrer Versammlung am 05.11.2013 haben die Mitglieder die Kandidatinnen und Kandidaten für den Rat und die Bezirksvertretung II (Rüttenscheid/Bergerhausen/Rellinghausen/Stadtwald) vorgeschlagen. Für den Rat wurden Norbert Kleine-Möllhoff für Rüttenscheid-Nord und Hans Peter Huch für den Wahlkreis Rüttenscheid-Süd einstimmig vorgeschlagen. Der Oberstudiendirektor Kleine-Möllhoff gehört seit 1985 dem Rat der Stadt Essen an und war von 1999-2009 1.Bürgermeister der Stadt. Derzeit steht er...

  • Essen-Süd
  • 12.11.13
Politik
Der Rat der Stadt Essen tagt ausnahmsweise an einem Freitag.

Dicke Themen bei der Ratssitzung - Freitag im Livestream

Ausnahmsweise an einem Freitag tritt der Rat der Stadt Essen zusammen. Am 8. November beginnt die Sitzung im Rathaus am Porscheplatz um 15 Uhr. Bürgerbegehren zum Messe-Umbau Erster wesentlicher Tagesordnungspunkt ist das Bürgerbegehren „Messe-Umbau nicht um jeden Preis“, das kürzlich die erforderliche Zahl von Unterschriften geliefert und der Verwaltung übergeben hat. Nun liegt es beim Rat, über das weitere Vorgehen zu entscheiden. Man kann davon ausgehen, dass im Frühjahr die Bürger...

  • Essen-Nord
  • 05.11.13
  • 7
Politik

Streaming der Ratssitzung schließt jeden vierten Interessierten aus

Am Mittwoch, dem 30.01., wird der öffentliche Teil der Ratssitzung zum ersten Mal im Internet übertragen. Der Rat versucht dabei, dem technologischen Fortschritt und veränderten Lebens- und Arbeitsbedingungen der Bürger Rechnung zu tragen und ermöglicht so erstmals die Teilhabe am ratspolitischen Geschehen potentiell auch von Zuhause, dem Arbeitsplatz oder gar von unterwegs. So zumindest in der Theorie. In der Praxis wird für den dreimonatigen Test teilweise Technik (Flash) verwendet, die...

  • Essen-Süd
  • 30.01.13
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