FDP

Beiträge zum Thema FDP

Politik
Die Politik denkt an die Bürger und an sich!

Politiker tun was gegen die Preissteigerung
Es gibt mehr Geld!

Preissteigerungen überall. Waren des täglichen Lebens werden immer teurer. Die Tafeln bekommen immer mehr Zulauf und Bedürftige müssen abgewiesen werden. Eigentlich eine Schande, dass man in Deutschland schon auf die Tafel angewiesen ist. Die Politik hat das Preisproblem erkannt und tut etwas,... für sich! Die Diäten werden erhöht. Noch nie hat ein Politiker so viel Geld bekommen, dann auch noch Steuerfrei! Der Bundeskanzler bekommt nun 30000 € im Monat. Die Minister bekommen 25000 €. Ein...

  • Essen-Süd
  • 01.07.22
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Politik

Essen im Würgegriff der Fahrrad-Lobby!

Wie die „Springer -WAZ“ berichtete möchte die Stadt Essen 1000 PKW-Stellplätze zu 5000 Fahrradstellplätzen umwandeln. Wir Die PolitikX von Die PARTEI sagen: Ja Ok. https://www.waz.de/staedte/essen/stadt-essen-will-bis-zu-1000-autoparkplaetze-radfahrern-geben-id235597729.html Und das Stenglein hat da auch noch was zu abgesondert https://www.waz.de/staedte/essen/stadt-essen-macht-sich-zum-verlaengerten-arm-der-fahrradlobby-id235599733.html Die WAZ berichtete jedoch auch, dass die Verwaltung...

  • Essen-Süd
  • 14.06.22
Politik
CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
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Politik
Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
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Politik
Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
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Politik
Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
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Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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Politik
Wahlwerbung

Wer denkt sich so etwas aus?
Blöde Sprüche auf Wahlplakaten

Sie hängen wieder, Wahlplakate am Straßenrand. Man sieht sie, nimmt sie aber nicht war. Schaut man aber mal genauer hin, sind die Slogans nur Floskeln. Denkt man dann genauer darüber nach, kann man meinen, alles nicht durchdacht. Dabei wird das alles doch sicher durch eine Werbeagentur von Profis gemacht. Dann so was? Zwei Beispiele: Die AfD wirbt mit, Naturschutz statt Windparks Natur und Umweltschutz ist immer gut. Aber steht ein Windpark gegen den Naturschutz? Ja, Vögel können in den Rotor...

  • Essen-Süd
  • 06.05.22
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Politik
Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
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Politik
Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
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LK-Gemeinschaft
Sondervermögen

Tipp der Politik
Beschaffe dir ein Sondervermögen -Glosse

Geldnot? Dann beschaffe dir doch ein Sondervermögen!  In der Familie, war das wohl der Notgroschen. Für die jüngeren unter uns, ein Groschen waren mal 10 Pfennige und die gibt es seit dem Euro nicht mehr. In der Wirtschaft, besteht das Sondervermögen aus, gebildete Rücklagen oder Schwarzgeld. Nun hat unsere Regierung, ein Sondervermögen wie für die Bundeswehr geschaffen. Alles ohne Notgroschen, Rücklagen oder Schwarzgeld. Unser Finanzminister Lindner, hat nun eine Zeitmaschine gefunden! Seine...

  • Essen-Süd
  • 16.04.22
  • 1
Politik
Impfektionsschutzgesetz Politik hat wieder versagt

Keine Impfplicht das Virus freut sich
Jubel bei der AFD und Katzenjammer im Parlament

Ein Kommentar Mal wieder haben sich unsere Politiker nicht mit Ruhm bekleckert. Alle haben viel zu lange gewartet die Impfpflicht anzugehen. Die FDP hat sich dabei von Anfang an verweigert. So gab es auch keine Regierungsmehrheit für die Impfpflicht ab 18 Jahren. Auch der Vorschlag einer Impfplicht ab 60 Jahren fand aus Parteipolitischen Gründen keine Mehrheit. Wolfgang Kubicki stellte in einer Rede treffend heraus, eine Schutzimpfung ist eine persönliche Sache und darf nicht durch den Staat...

  • Essen-Süd
  • 08.04.22
  • 6
Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Politik
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
  • 3
Politik
Verkehrsfluss mit 130, ja bitte

Tempolimit Forderung der Grünen
Finde den Fehler

Im letzten Jahr, haben die Grünen erklärt, warum eine Geschwindigkeitsbegrenzung für eine große klimapolitische Maßnahme nötig ist. Sie beziehen sich dabei auf eine Berechnung des Umweltbundesamtes. Bei einer Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h und einem gleichmässigen Verkehrsfluss ohne viele Bremsmanöver, könnte es eine Verringerung des CO2-Ausstosses um 2,2 Millionen Tonnen bewirken. Das würde rund 5 Prozent der Emissionen von Pkw und leichten Nutzfahrzeugen auf Autobahnen ausmachen. Zitat...

  • Essen-Süd
  • 01.10.21
Politik
Wer Regiert in Berlin
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Wunden lecken und weiter so
Das waren die Fehler der Politiker- Meinung

Diese Bundestagswahl, war in erster Linie eine Wahl von Personen. Die SPD konnte sicherlich nur davon profitieren, dass die anderen Kandidaten für das Bundeskanzleramt von den Bürgern gar nicht akzeptiert wurden.   Immer wieder die Sünde Nr.1 Nicht auf das Volk hören. Das persönliche Ego steht über den Wünschen der Bürger. Man mag ihn mögen oder nicht, wäre Markus Söder als Kanzlerkandidat aufgestellt worden, hätte keine Partei eine Change gehabt. Wäre dann zusätzlich auch Robert Habeck...

  • Essen-Süd
  • 01.10.21
Politik
Bundestagswahl Wahlbetrug

Wahlbetrug in Essen
Nicht zu glauben, wie einfach es ist

Wahlbetrug in Deutschland, niemand glaubt wirklich daran, aber es ist möglich, wie es das gestrige Beispiel zeigt. Die Stationsleitung eines Pflege und Altenheim, hatte die Wahlbenachrichtigungen für die Bewohner gesammelt und Briefwahlunterlagen angefordert. Diese wurden dann auch nach den Richtlinien für die Briefwahl ausgefüllt und verschickt. Nun ist der Wahltag gekommendemente Bewohner, behaupten keine Unterlagen bekommen und auch keine Briefwahl durchgeführt zu haben. Sie machen ein...

  • Essen-Süd
  • 27.09.21
  • 3
Politik
Überraschung Wahl o Mat

Was sagt uns der Wahl o Mat?
Ernüchterung, ist das wirklich eine Hilfe?

Ob der Kandidaten Check des direkten Abgeordneten im Wahlkreis des WDR, oder der Wahl o Mat. Man möchte den Wählern Hilfe anbieten. Aber ist das wirklich eine Hilfe? Spricht man mit anderen die auch mal den Wahl O Mat ausgefüllt haben, kommt man sehr oft zu einer Überraschung. Seine Favorisierte Partei ist nicht in der Auswahl. Exoten tummeln sich an der Spitze. Die im Bundestag vertretenden Parteien finden sich im unteren Drittel wieder. Was bedeutet das? Haben unsere Parteien den Kontakt zu...

  • Essen-Süd
  • 11.09.21
  • 1
LK-Gemeinschaft
Müll am Straßenrand

Jetzt ist es wieder soweit
Straßen und Wege werden dekoriert und verschandelt

Wieder ein Stadtbild, das man bis in den September hinein ertragen muss. Die Laternen am Straßenrand werden „geschmückt“. Über Schönheit kann man aber streiten. Die Alfredstraße ist bis nach Werden hinein mit Schildern zugekleistert. Der Wahlkampf hat begonnen. Beachtet werden die Plakate sicher nicht, man nimmt sie zur Kenntnis. Aber stellen die Plakate nicht auch eine Verkehrsgefährdung da, wenn ein Autofahrer sich die Plakate mal ansehen will? Auf das Handy darf man nicht schauen, ohne...

  • Essen-Süd
  • 15.08.21
Politik

Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt
Jetzt zicken die Politiker schon wieder rum

Vor der Wahl wurde noch von den meisten Parteien die Bereitschaft zur Regierungsbildung erklärt. Nur einen Tag nach der Wahl ist es damit schon vorbei. Die Politiker zicken rum! Zunächst galt das Motto „Spiel nicht mit den Schmuddelkindern“. Die CDU schloss im Vorfeld schon eine Zusammenarbeit mit der AFD und der Linken aus. Jetzt melden sich auch die Grünen, die wollen keine Regierungsbeteiligung mit der SPD und auch die FDP will nicht in eine Regierung mit der SPD. Man könnte meinen,...

  • Essen-Süd
  • 08.06.21
LK-Gemeinschaft
Das Projekt Modellstadt kann kommen

Jetzt geht’s los! Essen vor weiteren Lockerungen
Modellstadt Essen könnte nächste Woche starten

Mittwoch 96,6 Donnerstag 72,6 es sieht sehr gut aus Die Stadt Essen hatte sich zusammen mit dem DEHOGA Nordrhein und der EMG – Essen Marketing GmbH als Modellstadt für Corona bedingte Öffnungsszenarien beworben und die Zusage bekommen. Eigentlich sollte der Start am 26.4 erfolgen, dann stiegen aber die Fallzahlen und alles war vom Tisch. Nun zeigen die Zahlen ein anderes Bild. Zu Christi Himmelfahrt (Vatertag) öffneten auch schon einige Biergärten in der Stadt. Die Gastronomiebetriebe bieten...

  • Essen-Süd
  • 14.05.21
  • 3
LK-Gemeinschaft
Kitas weiter gut Besucht

Kitas schlagen Alarm
Trotz Notbremse sind die Kitas zu 75% belegt

Die Erzieher fühlen sich allein gelassen, die Notbremse ist da und trotzdem sind die Gruppen gut gefüllt. Gut 20 Haushalte treffen in der Kita aufeinander, dass ist nicht im Sinne der Kontaktreduzierung. Die Kitas sind bis zu 75% belegt Bis jetzt reicht es, wenn die Eltern selbst bestätigen, dass sie niemanden für die Betreuung ihres Kindes habe. Im Gegensatz zu dem Notbetrieb in der ersten Schließung. Da musste man eine Bescheinigung des Arbeitgebers einreichen und so die Systemrelevante...

  • Essen-Süd
  • 28.04.21
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Politik
Bundestag beschließt Länderübergreifende Notbremse

Das sind die neuen Corona-Regeln
Bundesregierung beschließt die Notbremse

Ausgangssperren, Schule ,Ladenschließungen und Kontaktbeschränkungen Heute wurden bundesweit verbindliche Corona-Regeln festgelegt. Der Bundestag hat nun eine „Bundes-Notbremse“ mit konkreten Vorgaben beschlossen. 342 Abgeordnete stimmten für den Vorschlag, 250 dagegen, 64 Mitglieder des Bundestags enthielten sich. Hier ein Auszug: Ausgangssperre: Von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr darf man die Wohnung - Ausnahmen Notfälle, der Beruf und Betreuung. Gassi gehen ist auch erlaubt. Joggen und Spaziergänge...

  • Essen-Süd
  • 21.04.21
  • 1
Politik
Das Durcheinander geht weiter

Bundesnotbremse wieder zerredet
Kaspertheater, wieder Änderungen der möglichen Notbremse

Wenn unsere Politiker etwas gut können, dann ist es kein Klartext. Wieder einmal wird die Bundesnotbremse zerredet. Größter Streitpunkt die Ausgangssperre. Diese soll nun anstelle von 21 Uhr erst um 22 Uhr beginnen. Ab 22 Uhr sind dann nur noch sportliche Aktivitäten und Spaziergänge erlaub. Um Mitternacht muss man dann bis um 5 Uhr morgens zu Hause bleiben. Es sei denn es gibt dringende Gründe, die dagegen sprechen. Gestern auch der Kasper bei Anne Will. Vorher wurde immer gefordert, dass...

  • Essen-Süd
  • 19.04.21
  • 2
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Politik
Martin Hollinger (39) ist Ortsvorsitzender und Bezirksvertreter im Stadtbezirk Mitte und beruflich als Projektleiter aktiv.
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Parteitag besetzt sechs Wahlkreise
FDP wählt ihre Kandidaten für Bundestag und Landtag

Die Essener FDP hat bei einem Parteitag ihre örtlichen sechs Kandidaten für den nächsten Bundestag und Landtag gewählt. Bei der Bundestagswahl tritt für die Liberalen im Essener Norden Martin Hollinger und im südlichen Wahlkreis Rüdiger König an. Beide Kandidaten konnten sich gegen einen Mitwettbewerber jeweils erfolgreich im ersten Wahlgang durchsetzen. Der Mülheimer Bundestagswahlkreis zusammen mit Borbeck ist schon vor einigen Wochen mit Joachim vom Berg besetzt worden. Platz 31, 52 und...

  • Essen
  • 23.03.21
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