FDP

Beiträge zum Thema FDP

Politik
Warnung aus dem Kanzleramt

Warnung von Angela Merkel zum Wochenende
Es kann Schlimm werden, bitte bleiben Sie zu Hause

Eindringlicher Appell von Angela Merkel mit dem Beginn des Wochenendes Es kann Schlimm werden, bitte bleiben Sie zu Hause Nach der Pressekonferenz in dieser Woche, äußerten Politiker von der FDP bedenken. Angela Merkel weiß etwas und sagt es nicht den Bürgern und dem Parlament. Ist das wirklich so? Jetzt am Wochenende der Aufruf in ihrem Video Podcast: Bitte bleiben Sie, wenn immer möglich, zu Hause Einige Sätze aus dem Podcast. Wir müssen jetzt alles tun, damit das Virus sich...

  • Essen-Süd
  • 17.10.20
  • 8
Politik
Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der Essener FDP, findet eine Sperrstunde in der Gastronomie im Kampf gegen Corona nicht zielführend.

Forderung der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen
"Keine Sperrstunde in der Gastronomie!"

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt sieht die in Diskussion stehende Sperrstunde für Gastronomien kritisch und befürchtet eine Verlagerung der Infektionsgefahren auf den Privatbereich. „Hotellerie und Gastronomie gehen überwiegend vorbildlich mit der Flut von Schutzmaßnahmen um und sind bereits jetzt wirtschaftlich stark angeschlagen“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der Essener FDP.Immense Auswirkungen auf die Betriebe„Dies hat immense Auswirkungen auf die Betriebe und die...

  • Essen-Ruhr
  • 16.10.20
  • 1
  • 1
Politik
Lars Berger.
2 Bilder

Holzwickede
FDP-Fraktion wählt ihre zukünftige Fraktionsspitze

Holzwickede. Die FDP-Fraktion hat ihre neue Fraktionsspitze gewählt. In der vergangenen Sitzung der Fraktion, die aktuell aus den noch amtierenden Mitgliedern der auslaufenden Amtszeit und den neu gewählten Mandatsträgern besteht, wurde Lars Berger einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. Auf der Reserveliste der FDP besetzte Lars Berger bereits den Listenplatz eins. Gemeinsam mit Edda Schneider als seine Stellvertreterin werden die beiden von nun an die Geschicke der FDP Fraktion leiten. „Ich...

  • Holzwickede
  • 13.10.20
Politik
Die Ratsmitglieder der FDP-Fraktion haben den bisherigen Fraktionsvorsitzenden Thomas Hommen einstimmig wiedergewählt.

FDP Alpen wählt neue Spitze
Thomas Hommen erneut Fraktionsvorsitzender

Bei ihrer ersten Zusammenkunft nach der Kommunalwahl haben die Alpener Liberalen die personellen und organisatorischen Weichen ihrer kommunalpolitischen Arbeit gestellt.Die Ratsmitglieder der FDP-Fraktion haben sich dabei einstimmig für die Wiederwahl des bisherigen Fraktionsvorsitzenden Thomas Hommen ausgesprochen. Auch Michael Weis wurde in seinem Amt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender bestätigt. Der Bürgermeisterkandidat und nunmehr das neue Ratsmitglied, Moritz Vochtel, wurde...

  • Alpen
  • 09.10.20
Politik
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Bezirksvertretung 5
Kommunalwahl 2020 -- Ergebnisse und Vergleiche

Am 13. September 2020 fand die Kommunalwahl statt. Nun schaue ich anhand der beigefügten Tabellen und Zahlen (siehe Fotos) genauer hin. Bezirksvertretung 5: Erster Wahlgewinner: Die Demokratie Die schon 2014 hohe Wahlbeteiligung (damals zusammen mit der am selben Tag stattgefundenen Europawahl) von 15.789 gültigen Stimmen = 62,55% ist nun, 2020, nochmals gestiegen (und diesmal ohne begleitende Europa- oder Bundestagswahl) auf 16.733 gültigen Stimmen = 65,85%; 944 gültige Stimmen...

  • Düsseldorf
  • 23.09.20
Politik
Nicht nur im Duisburger Rathaus gilt es, die Nachwirkungen der Kommunal zu verarbeiten. In den Bezirksvertretungen vor Ort gibt es in den nächsten Wochen viele Gespräche, um die Bezirksbürgermeister zu wählen und erste Inhalte zu besprechen. Foto: Kirchner
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Duisburger Westen: Wahl-Nachlese und Vorschau Bezirksvertretungen
Im Westen nichts Neues? Denkste!

„Abgerechnet wird erst am Schluss“, heißt es so schön, aber treffend. Diese Erfahrung mussten die Bezirkspolitiker in Rheinhausen am Wahlabend machen. Sah es am Sonntag um 22.30 Uhr noch so aus, dass SPD und CDU jeweils fünf Sitze in der Bezirksvertretung (BV) haben, war am Ende doch alles anders. Der Satz „Hätte, hätte, Fahrradkette“ machte die Runde, des einen Freud, des andern Leid.  Die SPD schnappte der Linken das zweite Mandat weg und hat jetzt zumindest sechs Sitze im künftigen...

  • Duisburg
  • 19.09.20
Politik

FDP Lünen Bürgertelefon
FDP Lünen Bürgertelefon

Am Dienstag, den 22.09.2020 ist für die FDP Lünen Herr Dr. Norbert Katte am Bürgertelefon. Unter der Rufnummer 0231 13018471 beantwortet Herr Dr. Norbert Katte gerne von 18 bis 20 Uhr die Fragen der Lüner Bürgerinnen und Bürger. Sonstige Anliegen auch gerne per E-Mail an fraktion@fdp-luenen.de.

  • Lünen
  • 18.09.20
Politik
Sie haben Bürgermeister-Kandidatin Dr. Esther Kanschat für die Stichwahl am 27. September ihre Unterstützung zugesagt (von links): Die Fraktionsvorsitzenden Harry Gohr (Die Linke), Martin Schwarz (Piraten), Rainer Hübinger (SPD) und Thorsten Hilgers (FDP).

Dr. Esther Kanschat bekommt Unterstützung für die Stichwahl
"Bürger sollen den Wechsel wählen!"

Nach der großen Freude über das gute Wahlergebnis am Sonntag, folgt gleich die Freude über die breite Unterstützung der anderen Rats-Fraktionen. Dr. Esther Kanschat blickt der Stichwahl rund um das Bürgermeister-Amt optimistisch entgegen. Insgesamt 21,48 Prozent der Velberter Wähler sprachen sich dafür aus, dass die Fraktionsvorsitzende der Grünen das Amt übernehmen soll. Damit erzielte sie das zweitbeste Ergebnis. Mit 40,89 Prozent lag nur Amtsinhaber Dirk Lukrafka vor ihr. Da dieser damit...

  • Velbert
  • 17.09.20
  • 1
Politik
Der Zieleinlauf bei der Kommunalwahl 2020 brachte der SPD im Stadtbezirk Brackel Verluste von historischem Ausmaß. Foto: Galopprennbahn in Wambel

Stadtbezirk Brackel
Historische SPD-Verluste: Wer wird Bezirksbürgermeister?

Bei der Wahl zur Bezirksvertretung im Stadtbezirk Brackel, zu dem die Vororte Wambel, Brackel, Asseln und Wickede gehören, erreichte die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) einen Stimmenanteil von sagenhaften 58,6 Prozent. Dies allerdings nicht im Jahre 2020, sondern vor 41 Jahren - bei den Kommunalwahlen des Jahres 1979. Von da an ging es langsam aber stetig bergab mit der Zustimmung zur SPD. Konnte die Partei bei den beiden Wahlen in den 1980er-Jahren noch rund 55 Prozent...

  • Dortmund-Ost
  • 15.09.20
Politik
19 Sitze gibt es pro Bezirksvertretung zu vergeben. Hier ist die Verteilung in Brackel zu sehen.
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So hat der Dortmunder Osten gewählt
Grüne Direktmandate und bunte Bezirksvertretungen

Neue Zeiten im Rat der Stadt Dortmund: Direktmandate, welche die Grünen überwiegend in der Innenstadt und die CDU im Süden erringen konnten, deuten darauf hin. Die drei größten Ratsfraktionen SPD (27), Grüne (22) und CDU (20) nähern sich so hinsichtlich der Sitzverteilung im Rathaus weiter an. Dazu beigetragen haben auch die Ergebnisse der Kommunalwahl 2020 aus den östlichen Stadtgebieten. Außerdem werden die Bezirksvertretungen bunter. Zunächst zum Rat: Zwei von vier Direktmandaten im...

  • Dortmund-Ost
  • 14.09.20
Politik
So wie am Hafen könnte es auch bald im größten zusammenhängenden Freiraum im Dortmunder Osten aussehen, wenn gegen den ausdrücklichen Beschluss des Naturschutzbeirates die OWIIIa weitergebaut würde.

Stadt Dortmund
Naturschutzbeirat eindeutig gegen OWIIIa-Weiterbau

Auf seiner Sitzung am 9. September 2020 hat sich der Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde der Stadt Dortmund sehr deutlich gegen den höchstumstrittenen möglichen Weiterbau der Landesstraße L663n (OWIIIa) ausgesprochen. Der Naturschutzbeirat hat folgenden Beschluss gefasst: "Der Beirat hat sich seit 1986 wiederholt kritisch mit dem Bau der Landesstraße L663n (OWIIIa) im Dortmunder Osten bis nach Unna auseinandergesetzt, zuletzt am 28.9.2011. Der Beirat bekräftigt seine Ablehnung...

  • Dortmund-Ost
  • 12.09.20
Politik

Aufgebauscht, verlogen und rassistisch
Kampagne gegen "Clan-Kriminalität": Politisch motivierter Popanz

Von der CDU über die selbsternannte „rechte Mitte“ (FDP, EBB, SLB) bis hin zur faschistoiden AfD: sie alle glaubten, im Kommunalwahlkampf mit dem Thema „Clan-Kriminalität“ punkten zu können. Die besten Bilder dazu hat sich aber die CDU gesichert. Dazu wurden in NRW Mitte August noch einmal martialische Razzien inszeniert, damit u.a. der Essener Oberbürgermeister Kufen gemeinsam mit Innenminister Reul neben einem beschlagnahmten Spielautomaten posieren konnte. Seit gut zwei Jahren läuft in...

  • Essen-Nord
  • 11.09.20
  • 2
Politik

Alle wichtigen Infos aus Emmerich, Rees und Isselburg
Kommunalwahl am Sonntag

Am Sonntag, 13. September, stimmt NRW bei der Kommunalwahl ab. Die Stimmberechtigten haben dabei einiges zu tun. In Emmerich und in Rees werden der Bürgermeister, die Ratsvertreter, der Landrat und der Kreistag gewählt. Die Isselburger füllen lediglich drei Wahlscheine aus. Dort ist die Wahl des Bürgermeisters seit 2011, seit dem Tode des damaligen Amtsinhabers, Adolf Radstaak, nicht termingleich mit den Kommunalwahlen. Bürgermeister Michael Carbanje ist dort seit 2018 im Amt. In Emmerich...

  • Emmerich am Rhein
  • 11.09.20
Politik

1519 Jugendliche unter 16 Jahren stimmten ab
Junge Liberale Essen freuen sich über 10% FDP-Stimmen bei U16-Wahl

An der vom Arbeitskreis Jugend Essen durchgeführten U-16 Wahl in Essen nahmen in diesem Jahr 1519 Jugendliche unter 16 Jahren teil. Das Ergebnis bestätigt landesweite Trends, wartet aber auch mit Überraschungen auf. Die meisten Stimmen für den Rat der Stadt Essen erhielt demnach die CDU (28%), vor den Grünen (26%) und der SPD (12%). Knapp dahinter landete die FDP mit 10%, was der Vorsitzende der Jungen Liberalen, Christian Mertens, als zusätzlichen Motivationsschub bezeichnet: „Als...

  • Essen
  • 11.09.20
Politik

FDP Essen-Ost
Kommunalpolitik sexy gestalten

Die FDP Essen-Ost möchte an der Optimierung demokratischer Strukturen im kommunalen Bereich arbeiten, um die Teilnahme an der Kommunalpolitik für die Bürgerinnen und Bürger attraktiver zu machen. „Täglich kommen Menschen mit Problemen in Verbindung, die kommunal gelöst werden. Dennoch wirkt die Kommunalpolitik, gerade außerhalb des Wahlkampfes, oftmals eher weit weg“, bemerkt David Herberg (43), Mitglied im Vorstand der FDP Essen-Ost und Kandidat zur Kommunalwahl. Unter anderem fordern die...

  • Essen-Steele
  • 11.09.20
Politik

FDP Essen-Ost
Respekt gegenüber der Polizei wahren, ACAB- Schmierereien entfernen

Die FDP Essen-Ost stellt sich klar gegen körperliche und verbale Angriffe auf die Einsatzkräfte der Polizei. „Während meiner aktiven Zeit als Polizeibeamter habe ich im Dienst Respekt und Anerkennung erfahren. Es gab jedoch auch damals schon gelegentlich, und seit dem leider immer häufiger, Angriffe, Beleidigungen und Provokationen, deren Folgen das Image der Polizei in der Bevölkerung beschädigen sollten“, sagt Eduard Schreyer (71), Ratsherr der Stadt Essen und Spitzenkandidat der FDP...

  • Essen-Steele
  • 09.09.20
  • 2
  • 1
Politik

FDP Essen-Ost
Kooperationen von Schulen und Sportvereinen fördern

Die FDP Essen-Ost möchte zur Förderung des Breitensports Kooperationsprogramme zwischen Schulen und Sportvereinen etablieren. „Leider ist es nicht nur ein Gerücht, dass viele lokale Sportvereine Nachwuchsprobleme haben. Zusätzlich zum Sport ist das, was in diesen Vereinen geleistet wird, oftmals auch ein wichtiger Teil des sozialen Gefüges in den Stadtteilen“, führt David Herberg (43), Mitglied des Vorstands der FDP Essen-Ost und Kandidat zur Kommunalwahl, aus. Konkret sollten Vereine die...

  • Essen-Steele
  • 07.09.20
Politik
Wahlkampf- eine Momentaufnahme mit drei von zwölf KandidatenInnen zur OB-Wahl.
6 Bilder

5 Fragen an 5 der Dortmunder OB-Kandidaten vor der Kommunalwahl am Sonntag
Wer wird Oberbürgermeister*in?

Das ist sicherlich die spannendste Frage bei den Kommunalwahlen am 13. September. Der Stadt-Anzeiger hat einen kurzen Check durchgeführt - per Interview mit fünf Fragen an die wohl fünf aussichtsreichsten Kandidaten, im Bild mitten im Wahlkampf (v.l.) Daniela Schneckenburger von Bündnis 90 /Die Grünen, Thomas Westphal von der SPD und Dr. Andreas Hollstein, der für die CDU antritt. Die Länge der Antworten war vorgegeben. Sie finden die Antworten der Befragten jeweils per Link in einem...

  • Dortmund-City
  • 07.09.20
Politik
"Stärke Dortmunds sind die vielen leistungsbereiten Menschen". Kandidat Michael Kauch (FDP).

Michael Kauch: Mehr Investitionen in Bildung und Sozialarbeit
Ranklotzen für neue Jobs

Name: Michael Kauch Partei: FDP Alter: 53 Beruf: Selbständiger Volkswirt in der Medizintechnik-Branche Familie: verheiratet, eine Tochter Wohnort: Innenstadt-Ost Internetauftritt: www.fdp-dortmund.de 1. Sie sind neuer Oberbürgermeister: Welche Schwerpunkte stehen oben auf Ihrer Agenda? Ich will ranklotzen für neue Jobs, gerade nach der Corona-Krise. Ich will die Digitalisierung vorantreiben und ihre Chancen nutzen. Und ich will eine Verkehrswende für mehr Klimaschutz – besserer ÖPNV,...

  • Dortmund-City
  • 07.09.20
Politik

FDP: Veranstaltung mit (nicht allen) BM-Kandidaten
Fahrrad-Kongress mit selektiv ausgesuchten Bürgermeister-Kandidaten

Fahrrad-Kongress mit (nicht allen) Kandidaten Der ADFC, vertreten durch Frau Dr. Bücker, legt auf dem Kongress ein sehr bemerkenswertes Demokratieverständnis an den Tag. Weil ihr in der Meinungsabfrage zum Thema die Antwort des Bürgermeister-Kandidaten Michael Tack (FDP) nicht passte (das Statement war ihr zu wenig), wurde Tack nicht als Teilnehmer eingeladen. Seit 3 Jahren beschäftigen sich externe und führende Kräfte der Verwaltung mit den politischen Parteien übereinstimmend mit dem...

  • Gladbeck
  • 07.09.20
  • 1
Politik
Spaß beim "Guerilla-Boule" (v. r.): Angela Freimuth, Vize-Präsidentin des NRW-Landtags, Thomas Bloch, OB-Kandidat der Herner Liberalen, Thomas Nückel, Herner FDP-Landtagsabgeordneter.
3 Bilder

Guerilla-Boule am Europaplatz:
FDP will buntere Nutzung der Fläche

Mit sportlicher Unterstützung der Vize-Präsidentin des Landtags NRW, Angela Freimuth (FDP) haben der Herner FDP-OB-Kandidat Thomas Bloch und der Landtagsabgeordnete Thomas Nückel am Europaplatz die Kugel(n) rollen lassen. Der Grund für die spontane Guerilla-Boule-Aktion: Es gibt an der Gestaltung des Europaplatzes aufgrund der dominierenden Stein- und Betonflächen verschiedentlich Kritik. „Auch die graue Aschefläche vor dem Archäologiemuseum ist wenig nutzbringend und nicht schön“, finden die...

  • Herne
  • 07.09.20
Politik

FDP Essen-Ost
Artenvielfalt und ein gutes Klima: Mehr Wildwiesen für den Essener Osten

Die FDP Essen-Ost fordert die vermehrte Errichtung von Wildwiesen im Essener Osten. „Das Thema Insekten- und Bienensterben war in der Vergangenheit enorm präsent. Auch in Großstädten müssen dazu bessere Bedingungen geschaffen werden, um möglichst natürliche Bedingungen für Insekten zu schaffen“, begründet Tim Schütz (23), Schriftführer der FDP Essen-Ost und Kandidat zur Kommunalwahl. Gerade auf schon bestehenden Grünflächen können aus Sicht der Freien Demokraten Wildwiesenbereiche...

  • Essen-Steele
  • 05.09.20
Politik
Besuch in Weeze (v.l.n.r.): Wolfgang Wolter, Geschäftsführer Wystrach, Frank Schäffler, FDP MdB; Jochen Wystrach, Geschäftsführer Wystrach; Frans de Ridder, FDP Ortsvorsitzenden in Weeze; Peter Driessen, unabhängiger Landratskandidaten Kreis Kleve; Clemens Willings, FDP Bürgermeisterkandidat in Rees; Kay Erhardt, FDP Ortsvorsitzenden in Rheurdt und Stephan Haupt,  FDP Landtagsabgeordnete NRW. 
Foto: privat

Frank Schäffler (MdB) war zu Gast bei Wystrach
Wasserstoffgipfel in Weeze

WEEZE. Im Rahmen einer zehntätigen Wasserstoffautotour durch NRW war der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler auch zu Gast in Weeze. Auf Einladung der FDP Weeze besuchte er die Wasserstoffspezialisten von Wystrach und ließ sich die neue mobile Wasserstofftankstelle für Schwerlast-Anwendungen zeigen. „Mit den kürzlich verabschiedeten Wasserstoffstrategien auf EU-, nationaler und Landesebene ist Wasserstofftechnologie klar im Aufwind“, berichtete Jochen Wystrach, Geschäftsführer des...

  • Weeze
  • 03.09.20
Politik

FDP Essen-Ost
Pfandringe als Win-Win-Lösung

Die FDP Essen-Ost fordert die probeweise Einführung von Pfandringen in Essen Steele. „Pfandringe sollen eine Win-Win-Situation erreichen: Zum einen können Flaschen oder Dosen effektiver dem Recycling-Zyklus zugeführt werden, zum anderen wird ein Statement gegen eine Vermüllung der Innenstädte gesetzt und das Einsammeln von Flaschen wird würdiger gestaltet“ erklärt Eduard Schreyer (71), Ratsherr der Stadt Essen und Spitzenkandidat der FDP Essen-Ost zur Kommunalwahl. Konkret sollen an...

  • Essen-Steele
  • 03.09.20
  • 2
  • 1
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