Alles zum Thema FDP

Beiträge zum Thema FDP

Politik

JuLis und Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ schlagen Modellprojekt in Bochum vor.
Kontrollierte Pyrotechnik im Ruhrstadion soll geprüft werden

Die Jungen Liberalen Bochum und die Ratsfraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ machen einen Vorschlag für den kontrollierten Einsatz von Pyrotechnik in speziellen Bereichen des Ruhrstadions. „Choreographien mit Plakaten und Pyrotechnik machen einen besonderen Teil des Stadionerlebnis aus“, begründet dies Léon Beck, Vorsitzender der JuLis. „Ich kann mir ein Modellprojekt im Ruhrstadion gut vorstellen“, sagt Ratsmitglied Dennis Rademacher und richtet eine Anfrage an den...

  • Bochum
  • 07.12.18
  • 9× gelesen
Politik

Die PARTEI Essen unterstützt Demo gegen das neue Polizeigesetz

Unter dem Motto "REUL Leise" unterstützt der KV Essen der PARTEI die Demo gegen das neue Polizeigesetz in NRW am 8.12.2018 in Düsseldorf (Start 13.00 Uhr)  Nach den massiven Protesten im Sommer diesen Jahres hat die schwarz-gelbe Landesregierung und Innenminister Reul die Verabschiedung des Gesetzes erst einmal verschoben. Nun soll ein neuer Anlauf genommen werden. Innenminister Reul plant erneut einen massiven Angriff auf unsere Grundrechte:  Die Überwachung von Handys und Laptops mit...

  • Essen-Süd
  • 07.12.18
  • 38× gelesen
Politik

Rat beschließt Antrag, der von FDP und STADTGESTALTERn inhaltlich bereits 2015 vorgelegt wurde.
Digitalisierung startet mit dreijähriger Verspätung.

Der Rat der Stadt Bochum hat am 29.11.2018 eine strategische Digitalisierung der Verwaltung beschlossen. „Das hätten wir alles schon vor drei Jahren haben können. Bereits 2015 haben wir eine Digitalisierungsstrategie beantragt. Bochum hat kostbare Zeit verloren“, kritisiert Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“. „Uns geht es nicht um Eitelkeiten“, stellt Haltt fest. „Aber die technische Entwicklung schreitet dermaßen schnell voran, dass drei Jahre Rückstand...

  • Bochum
  • 06.12.18
  • 13× gelesen
Politik

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ will VRR-Card statt Papierkrieg.
Umstellung auf E-Fahrschein wird im Ausschuss diskutiert.

Mit den Papierfahrscheinen für Bus und Bahn soll bald Schluss sein, wenn es nach der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ geht. „Wir wollen den Nahverkehr vom Papierkrieg befreien und stattdessen eine aufladbare VRR-Card im Scheckkarten-Format einführen“, erklärt Dennis Rademacher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion. Der Rat hat einen Antrag von FDP und STADTGESTALTERN am 29.11.2018 zur weiteren Beratung in den Mobilitätsausschuss verwiesen. Bislang müssen Kunden der BOGESTRA, die...

  • Bochum
  • 05.12.18
  • 21× gelesen
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Politik

FDP Hattingen stellt sich gegen Extremismus

Hattingen. Am vergangenen Donnerstag traf sich der Hattinger Ortsvorstand der FDP Hattingen zu ihrer Vorstandssitzung im Bürgerzentrum Holschentor. Nach der Sitzung nahm der Vorstand auch an der Kampagne „Hattingen hat keinen Platz für Rassismus“ teil und positionierte sich mit einem Foto des dazugehörigen Banners. „Für uns Liberale sind diskriminierende Denkweisen völlig unangebracht. Für uns zählt alleine das Individuum, das sich innerhalb der Regeln unseres Rechtsstaates in unserer...

  • Hattingen
  • 02.12.18
  • 40× gelesen
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Politik

Die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert die Vorlage von gleich vier nicht bindenden Resolutionen zur morgigen Ratssitzung.
Haltt: "Resolutionitis tragen wir nicht mit."

Die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert die Vorlage von gleich vier nicht bindenden Resolutionen zur morgigen Ratssitzung. “Das ist nichts anderes als grassierende 'Resolutionitis'", sagt der Fraktionsvorsitzende Felix Haltt. "Das ist Politik fürs Schaufenster – ganz ohne Konsequenzen." "Ob die Resolutionen beschlossen werden oder nicht - das hat direkt keine realen Auswirkungen", stellt Haltt klar. "Man simuliert damit lediglich politische Aktivität. Wir wollen in den...

  • Bochum
  • 30.11.18
  • 6× gelesen
Politik

Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” schlägt Wechsel von Frontmeter- auf Grundstücksflächenmaßstab vor.
Dr. Steude: “Wir wollen mehr Fairness bei der Straßenreinigungsgebühr”

Aktuell wird für die Berechnung der Straßenreinigung der so genannte Frontmetermaßstab von der Stadt herangezogen. Dabei dient die Länge der Grundstücksseite entlang der Erschließungsstraße beziehungsweise ersatzweise oder zusätzlich die Länge der im Hinterland dem Straßenverlauf folgenden der Straße zugewandten Seite. Der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” ist dies zu wenig bürgerfreundlich und zu kompliziert und schlägt den Grundflächenmaßstab als gerechtere Lösung mit mehr...

  • Bochum
  • 29.11.18
  • 14× gelesen
Politik

Essen muss wieder HANSEstadt werden!

Die PARTEI fordert den Beitritt der Stadt Essen zum Städtebund „DIE HANSE“! Die PARTEI fordert in ihrem jüngsten Antrag den Rat der Stadt Essen auf, den Beitritt zum Städtebund „DIE HANSE“ zu erklären und im Haushalt der Stadt entsprechende Finanzmittel einzuplanen.  Hier geht es zum Antrag! Ratsherr „El Comandante“ Matthias Stadtmann erklärt dazu: „Obwohl keine Küsten-, sondern Binnenstadt, war Essen lange Zeit Teil des hansischen Städtebundes und zudem Freie Reichsstadt und hat die...

  • Essen-Süd
  • 24.11.18
  • 79× gelesen
Politik

Keine Sperrklausel bei der Europawahl 2019!
Bei der Europawahl 2019 wird es keine Sperrklausel geben!

Bei der Europawahl 2019 wird es keine Sperrklausel geben, - laut der Internetplattform Abgeordnetenwatch hat SPD Chefin Nahles heute von diesem Plan Abstand genommen. Für die Einsetzung einer Sperrklausel hätten die ehemaligen Volksparteien von CDU/CSU und SPD neben der FDP auch die Stimmen der Grünen gebraucht. Im Bundestag hätte es wohl mit den Stimmen von SPD, Union und FDP knapp zu einer 2/3 Mehrheit gereicht. Im Bundesrat wäre man aber auf die Unterstützung der Grünen angewiesen. Diese...

  • Essen-Süd
  • 23.11.18
  • 32× gelesen
Politik

Die Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ schlägt Street-Art auf den Absperrungen zum Bauplatz des Viktoria Karrees vor.
Dr. Steude: „Husemannplatz muss trotz Baustelle einladend sein!“

“Der Husemannplatz ist einer der zentralsten Punkte in der Bochumer Innenstadt. Das muss dort trotz Riesen-Baustelle für das Viktoria Karree noch einladend aussehen“, erklärt Dr. Steude, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ und verweist auf seinen Vorschlag: „Der Bauzaun soll mit moderner Street-Art gestaltet werden.“ „Um Absperrungsmaßnahmen kommt man bei einer Baumaßnahme schon allein aus Sicherheitsgründen nicht herum. Aber der Bauzaun sollte ein...

  • Bochum
  • 23.11.18
  • 25× gelesen
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Politik
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Die Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ macht sich für die Digitalisierung Bochumer Friedhöfe stark.
Haltt: „Smarte Technologien ziehen auf Friedhöfe ein.“

“Die Stadt Bochum darf die Digitalisierung in der Friedhofskultur nicht verschlafen“, erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“. „Digitale Erinnerungs- und Serviceangebote, smarte Technologien für die Pflege von Gräber sowie digitale Möglichkeiten in der internen Verwaltung - damit wollen wir Bochums Friedhöfe an die Realität anpassen.“ „Ein großer Teil des sozialen Lebens findet digital statt. Das hat auch Einfluss auf die Bestattungskultur“, sagt Haltt....

  • Bochum
  • 21.11.18
  • 15× gelesen
Politik

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" besucht mit Stefan Lenzen MdL die IFAK e.V. und Kommunales Integrationszentrum
Die entscheidende Integrationsarbeit wird vor Ort geleistet.

Am 19.11.2018 hat die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" gemeinsam mit dem FDP-Landtagsabgeordneten und Sprecher für Integration und Flüchtlinge Stefan Lenzen die IFAK e.V. besucht. Für die Ratsfraktion nahmen der Fraktionsvorsitzende Felix Haltt sowie Ratsmitglied Susanne Mantesberg-Wieschemann teil, die auch dem Bochumer Integrationsrat angehören. In dem Gespräch mit Friederike Müller und Sebastian Hammer von der Geschäftsführung der IFAK wurde ein breites Spektrum von Themen...

  • Bochum
  • 21.11.18
  • 12× gelesen
Ratgeber
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Briefkasten für Rosenhügel ist da - hat nur 1 Jahr gedauert!

Die Gladbecker FDP freut sich für die Braucker und Rosenhügeler Bürger über den jetzt installierten Briefkasten vor der Poststelle Horster Straße 414. Darauf musste über 1 Jahr gewartet werden. Begründung der verantwortlichen Postverwaltung dazu: Keine! So die Auskunft des Poststellen-Personals.

  • Gladbeck
  • 21.11.18
  • 41× gelesen
Politik
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Kritik der drei Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten geht an der Sache vorbei.
Integrationspauschale geht 2019 vollständig an Kommunen.

Die drei Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten Serdar Yüksel, Carina Gödecke und Karsten Rudolph haben der Landesregierung vorgeworfen, die Kommunen bei den Flüchtlingskosten allein zu lassen. „Wenn jemand Geld gebunkert und nicht an die Kommunen weitergegeben hat, dann war es die abgewählte rot-grüne Landesregierung“, weist Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ die Kritik zurück. „Das SPD-Trio hat diesbezüglich offenbar ein schlechtes Gedächtnis. In den vergangenen...

  • Bochum
  • 20.11.18
  • 44× gelesen
Politik
Foto Quelle: 
https://www.bing.com/images/search?view=detailV2&ccid=bci8tZF1&id=3FA964403DA39628085043054F00BED0910C9E24&thid=OIP.bci8tZF1vcBSDccUXHkExgAAAA&mediaurl=https%3a%2f%2fimage.pixelio.de%2f000%2f491%2f480%2fplayer%2f1--491480-Teamwork%2520Stra%2526szlig%253Benbau-pixelio.jpg&exph=253&expw=400&q=kostenloses+foto+Stra%c3%9fenbau&simid=608044041811657950&selectedIndex=0&ajaxhist=0
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Die Dichtheitsprüfung steht sehr oft im Zusammenhang mit dem Straßenbau!
Bis zu 80% vom Eigentümer zu zahlen. >Straßenbaubeiträge

Die Bürgerinitiative (BI) -Alles dicht in Gronau- wird am Montag 19. November erneut zusammen kommen. Das Treffen findet um 19:30 Uhr im Gasthaus Nienhaus, Gluckstr. 22 statt, zu dem auch alle interessierten Bürger eingeladen sind. Themen: neueste Erkenntnis zum Monitoring. Zur Erinnerung, mit diesem sollte der Nachweis erbracht werden, dass private Abwasserleitungen eine Gefahr für Grund- und Trinkwasser seien. .Das ist zwar seit Dez. 2017 beendet, es liegen aber bis jetzt keine...

  • Recklinghausen
  • 15.11.18
  • 63× gelesen
Politik

FDP Bochum diskutiert mit dem stellv. Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion Marcel Hafke.
Themenabend am 22. November 2018: Wie entwickelt sich die Kita-Landschaft in Nordrhein-Westfalen weiter?

Die NRW-Koalition aus FDP und Christdemokraten hat seit Regierungsübernahme bereits ein Kita-Rettungspaket in Höhe von 500 Millionen Euro auf den Weg gebracht, damit keine Kita schließen muss. Zudem wurden fast 400 Millionen Euro als Übergangsfinanzierung für das Kita-Jahr 2019/2020 in den Haushalt eingestellt. Darüber hinaus hat die Landesregierung kurzfristig 94 Millionen Euro für den Ausbau von weiteren Kita-Plätzen zur Verfügung gestellt. Die Ergänzungsvorlage zum Entwurf des...

  • Bochum
  • 14.11.18
  • 20× gelesen
Politik

Stephan Haupt MdL im Gespräch zum Thema Pflege

Kleve. Der Kreis Klever Landtagsabgeordnete Stephan Haupt (FDP) tauschte sich zur aktuellen Situation der Altenpflege mit Clivia-Geschäftsführer Christian Nitsch und dem Landesvorsitzenden des Pflegeverbandes VDAB Bernd Uhlenbruch aus. Der liberale Politiker informierte sich vor Ort im Clivia-Haus in Kleve. Neben dem Landespflegegesetz stand der eklatante Personalmangel im Zentrum der Gespräche. Die Angleichung der Bezahlung in der Altenpflege hinsichtlich zur Krankenpflege, sowie eine...

  • Kleve
  • 12.11.18
  • 114× gelesen
Politik

Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” unterstütz die Arbeit im Haus mit einer Sachspende.
Mantesberg-Wieschemann: “Neubau des Fliednerhauses ist kein besonderer Erfolg, sondern Pflicht und Aufgabe der Kommune.“

“Zum Start im neuen Gebäude wollen wir keine warmen Worte überbringen, sondern ganz praktisch die tägliche Arbeit im Fliednerhaus unterstützen. Vielleicht animieren wir damit auch weitere Bochumerinnen und Bochumer sowie lokale Unternehmen und Vereine die Arbeit vor Ort zur Versorgung und Betreuung wohnungsloser Menschen zu unterstützen”, erklärt Susanne Mantesberg-Wieschemann, Ratsmitglied der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”. Die Fraktion hatte in Erfahrungen gebracht, dass...

  • Bochum
  • 10.11.18
  • 47× gelesen
Politik

Familien sollen wieder Obstbäume für Neugeborene pflanzen können.

Dazu erklärt Andrea Tendler, Sachkundige Bürgerin der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Umweltausschuss: „Das ist eigentlich so eine tolle Idee und wir sind sehr traurig, dass der Zauberwald still und heimlich beerdigt wurde. Wir wollen so schnell wie möglich eine neue Fläche finden." „Wir haben von Bürgern gehört, dass der bisherige Zauberwald in einem schlechten Zustand sei. Das finden wir respektlos gegenüber den Familien, die hier ihre Bäumchen für ihre Kinder gepflanzt haben....

  • Bochum
  • 09.11.18
  • 11× gelesen
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Politik

FDP als Verweigererpartei und bloßes Anhängsel der CDU!

FDP als Verweigererpartei und bloßes Anhängsel der CDU! Bezug: FDP-Fraktionschef Udo Schmidt „Wir sind nicht das Anhängsel“, RZ vom 05.11.2018 von: Dr. Dr. Joachim Seeger, RE-Nord Udo Schmidt betont am Schluss seiner Ausführungen, dass die FDP nicht unterschätzt werden dürfe und in jedem Fall kein Anhängsel sei. Dem kann ich leider nicht zustimmen. Die FDP tritt in Recklinghausen so wenig in Erscheinung, dass der Bürger gar nicht merkt, dass die FDP auch im Rat der Stadt vertreten...

  • Recklinghausen
  • 05.11.18
  • 16× gelesen
Politik

An Sitzbänken sollen Notfallnummern angebracht werden.
Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” will Orientierung im Notfall erleichtern.

Viele Orte im Stadtgebiet sind nicht mit eindeutigen Adressen bestimmt oder es lassen sich nicht immer die anliegenden Straßen ausmachen. “Im Notfall geht wertvolle Zeit verloren, wenn der Leitstelle der Feuerwehr erst umständlich am Telefon erklärt werden muss, wo man sich gerade befindet”, erklärt Andrea Tendler, Sachkundige Bürgerin der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung. “Darum wollen wir die Sitzbänke im Stadtgebiet mit Nummern versehen,...

  • Bochum
  • 05.11.18
  • 8× gelesen
Politik
Straßenbaubeiträge  können Existenzbedrohend  für Euch/Sie sein!!!
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Sehr wichtig, Volksinitiative NRW – Straßenbaubeiträge/ -
Straßenbaubeiträge können Existenzbedrohend sein!!!

Baustellen vor der eigenen Tür können Eigenheimbesitzer "Mieter" in NRW viel Geld kosten. Beispiel bei mir um die Ecke, Dorsten, Klosterstraße Die Bürger werden an an den Kosten beteiligt. Straßenbaubeiträge können Existenzbedrohend sein!!! 2.11.2018 - Straßenbaubeiträge- 66.000 Unterstützerunterschriften werden benötigt. Es wird in NRW endlich eine Volksinitiative gestartet. - die Starterpakete für die Volksinitiative "Straßenbaubeitrag abschaffen" mit Unterschriftenlisten,...

  • Recklinghausen
  • 04.11.18
  • 277× gelesen
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Politik

Bäm-Kampagne ist kein Glanzstück des Marketings.

Haltt: "Von der Kampagne wird sich nicht mal ein Lauch angesprochen fühlen." "Bochum macht (mal wieder auf) jung", kommentiert Felix Haltt, Vorsitzender der Ratsfraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER", die neue städtische Kampagne, mit der für eine hohe Bürgerbeteiligung bei der Innenstadtentwicklung geworben werden soll. "Wenn einem nichts Besseres für die Zukunft von Bochums Innenstadt einfällt, als eines der Jugendwörter des Jahres 2009 aus der Mottenkiste zu kramen, dann ist das ein...

  • Bochum
  • 30.10.18
  • 100× gelesen
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Politik

Friedhofsflächen zur Stärkung der Biodiversität nutzen.

Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” für neuen Ansatz im Artenschutz. “Friedhofsflächen sind hervorragend geeignet, um ein Biotop für eine Vielzahl an Pflanzen und Tieren zu bieten”, erklärt Andrea Tendler, Sachkundige Bürgerin der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” im Umweltausschuss. “Die naturnahe Nutzung des Flächenüberhangs auf Bochumer Friedhöfen ist perfekt vereinbar mit der pietätvollen Ruhe und Stille dieser Orte. Bochum soll ein Konzept aufstellen, wie wir so für mehr Biodiversität...

  • Bochum
  • 29.10.18
  • 60× gelesen
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