FDP

Beiträge zum Thema FDP

Politik
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>Dichtheitsprüfung
Dichtheitsprüfung – Das Buch ist im Handel, S. Genreith schildert darin die wechselvolle Geschichte, bis heute.

Wie jede wahre Geschichte findet auch diese „nie“ wirklich ein Ende. Unter dem Deckmantel der Ökologie der (SPD und Grünen). Politikverdrossenheit und Bürgerwut stellen Politik und Medien vor Rätsel. Analysen der um sich greifenden Stimmungslage gehen allzu oft meilenweit an der Wirklichkeit vorbei. Wie wird aus einem unauffälligen, angepassten Bürger ein Rebell, der plötzlich jede Objektivität in Politik und Medien in Zweifel zieht und deren Repräsentanten zutiefst misstraut? Am Rande...

  • Recklinghausen
  • 12.10.19
  •  1
Politik

FDP Lünen Bürgertelefon
FDP Lünen Bürgertelefon

Die FDP-Fraktion schaltet am Dienstag, den 15.10.2019 wieder ihr Bürgertelefon für die Lüner Bürgerinnen und Bürger. Dr. Franz Mehnert ist von 18 bis 20 Uhrunter der Rufnummer 0231 13018471zu erreichen. Er ist stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kultur und Europaangelegenheiten und beantwortet gerne etwaige Fragen. Sonstige Anliegen auch per E-Mail an fraktion@fdp-luenen.de.

  • Lünen
  • 12.10.19
Politik

Matheisen: Neue Streifenwagen für die Polizei NRW

Die Polizei in NRW erhält neue Streifenwagen. Bei der Vorstellung der neuen Streifenwagen am Rande der Plenartage vor dem Plenum konnte sich der FDP-Landtagsabgeordnete Rainer Matheisen ein Bild machen. „Es ist gut, dass die Modernisierungsoffensive für die Polizei fortgesetzt wird. Unsere Polizei braucht die Unterstützung der Politik, denn die Beamtinnen und Beamten sind jeden Tag für unsere Sicherheit im Einsatz“, erklärt Matheisen. Mit den Modellen Ford S-Max und Mercedes-Benz Vito stehen...

  • Düsseldorf
  • 10.10.19
Ratgeber
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FDP: Radfreundliche Innenstadt
Fußgängerzone - freie Fahrt für Fahrräder?

Die Freien Demokraten freuen sich für die radelnden Mitmenschen über die neue Möglichkeit, die Fußgängerzone offensichtlich zu jeder Zeit mit ihren Rädern befahren zu können. Das natürlich mit großer Rücksichtnahme auf die Fußgänger. Allerdings verwirren die unterschiedlichen Beschilderungen bei den Einfahrtsmöglichkeiten in die Fußgängerzone. Die Zufahrten u.a. am Hoch-10, Lambertikirche, Lambertistraße und Oberhof sind nur von 19 -9 Uhr gestattet, und an Sonn- und Feiertagen (siehe...

  • Gladbeck
  • 08.10.19
  •  1
Politik
ZGS-Leiter Ralph Holtze, Erster Beigeordneter Volker Hoven, MdL Bodo Middeldorf, Dr. Ingolf Dammmüller, Leiter der Feuerwehr Christian Zittlau und Löschzugführer Brandoberinspektor Jochen Neuhaus (v.li.n.re.) hören den kritischen Fragen des Bürgers Detlef Weigel (4.v.li.) zu.
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Aktuelle Themen aus Niedersprockhövel
Bürgerinformationen aus erster Hand

Sprockhöveler Bürger hatten jetzt die Möglichkeit, sich auf dem Gelände der früheren Traglufthalle nicht nur über den Baufortschritt des neuen Feuerwehrhauses informieren zu lassen – MdL Bodo Middeldorf und die FDP hatten dazu eingeladen. Neben dem Neubau Feuerwehr gab es Informationen über die neue Umgehungsstraße L70n, die geplante Verlegung des Busbahnhofes, die Wiedervermietung des Kiosks am Busbahnhof und es wurden Möglichkeiten erörtert, das Erscheinungsbild der ungepflegten...

  • Hattingen
  • 07.10.19
Politik

Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” schlägt Maßnahme nach Dortmunder Vorbild vor.
Trinkerraum als Rückzugsort für Alkoholszene wird geprüft.

“Die Trinkerszene trifft sich derzeit im öffentlichen Raum. Wir wollen eine leerstehende Kneipe öffnen, um damit für diese alkoholkonsumierenden Menschen eine alternative Aufenthaltsgelegenheit zu bieten”, schlägt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”, vor. “Hinter der Theke steht dann kein Wirt, sondern ein Sozialarbeiter, der ein offenes Ohr hat und an Hilfestellen vermittelt.” Ein Dortmunder Projekt hat dadurch auch das öffentliche Trinken der Alkoholszene...

  • Bochum
  • 04.10.19
Politik

Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” kommentiert Ergebnisse des Bochum City Barometer 2019.

“Die Ergebnisse bestätigen unsere politische Arbeit”, kommentiert Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”, der zusammen mit seinem Fraktions-Vize Dr. Volker Steude die Präsentation zur iBO-Befragung Bochum City Baromter 2019 im Kaufhaus Baltz verfolgt hat. “Bochums Innenstadt krankt am mangelnden Flair”, so Haltt. “Unverständlich, dass angesichts dieser Ergebnisse nicht auch der Rathausplatz Teil des Stadtentwicklungskonzeptes wird.” Dr. Steude ergänzt: “Auch die...

  • Bochum
  • 27.09.19
Politik

Baukostensteigerungen in anderen Projekten fressen Fördertopf leer.
Schulzentrum Gerthe verliert 12 Millionen an Fördergeldern.

Das Schulzentrum Gerthe fällt aus dem Programm „Gute Schule“ raus, da Fördermittel durch Baukostensteigerungen bei anderen Projekte gebunden sind. Die 102 Mio. EUR schwere Maßnahme im Bochumer Norden verliert damit 12 Mio. EUR an Fördergeldern. „Die Vorlage mit dieser Information wurde von der Verwaltung einen Tag nach dem Realisierungsbeschluss im Rat freigegeben. Das Timing ist mehr als unglücklich. Im Sinne einer Transparenz hätten wir uns eine Information noch vor der Abstimmung über das...

  • Bochum
  • 25.09.19
Politik

Schulministerin stellte sich vielen Fragen

Im Rahmen der Reihe "Ich stelle mich..." hatte der FDP-Ortsverband Heiligenhaus die NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (rechts) in den Club eingeladen. Unter der Moderation des ehemaligen FDP-Bundestagsabgeordneten Detlef Parr (links) nahm die Ministerin Stellung zu aktuellen Fragen, so unter anderem zum Digitalpakt und der Rückkehr zu G9 an den Gymnasien.

  • Heiligenhaus
  • 24.09.19
  •  1
Politik
(c)upload.wikimedia.org_wikipedia_commons_c_cf_Marie-Agnes_Strack-Zimmermann_Portrait_2019.jpg

Strack-Zimmermann ist für Pleiten, Pech und Pannen mitverantwortlich

Düsseldorf, 21. September 2019 Die FDP Düsseldorf hat heute Frau Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann zur Oberbürgermisterkandidatin 2020 gewählt. „An allem, was sie und die FDP jetzt kritisieren, ist sie seit 1999 mit beteiligt. Erst regierte die FDP mit der CDU; seit 2014 mit SPD und GRÜNEN. Strack-Zimmermann ist für die Pleiten, das Pech und die Pannen mitverantwortlich. Sie war Fraktionsvorsitzende, dann sechs Jahre lang Bürgermeisterin und seit 2014 Kreisvorsitzende der FDP...

  • Düsseldorf
  • 21.09.19
Politik

LEP: Schadensbegrenzung statt Personaldebatten

Seit der Landesentwicklungsplan (LEP) von der schwarz-gelben Landesregierung mit Unterstützung der Hamminkelner CDU-Abgeordneten Charlotte Quick im Juli 2019 verabschiedet wurde, ist die Bevölkerung und die Politik im Kreis Wesel gespalten. DIE LINKE. im Kreistag Wesel ist besorgt, dass inzwischen vermehrt ausufernde Personaldebatten geführt werden. Sollte sich die Politik, in diesen emotional geführten Streitigkeiten über einzelne Personalien festfahren, profitiert am Ende nur die Industrie....

  • Wesel
  • 20.09.19
Politik

Freie Demokraten Gladbeck informieren
Grundsteuerreform: Bundesrat sieht noch Verbesserungsbedarf

Der Bundesrat begrüßt den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Grundsteuerreform. Hierdurch sei sichergestellt, dass die Städte und Gemeinden bei der Grundsteuer keine Einnahmeausfälle erlitten, erklärt er in seiner am 20. September beschlossenen Stellungnahme. Stichtag verschieben Bei einzelnen Regelungen sieht der Bundesrat teilweise noch Verbesserungsbedarf. So spricht er sich dafür aus, den Hauptfeststellungszeitpunkt für die Bodenrichtwerte um ein Jahr auf den 1....

  • Gladbeck
  • 20.09.19
  •  7
Politik

Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” lehnt Varianten der Verwaltung ab.
Gegenvorschlag für den Neubau Schulzentrum Gerthe.

„Der Neubau des Schulzentrums Gerthe hat nach aktuellem Stand das Volumen von zweieinhalb Musikforen erreicht. Das können wir nicht einfach durchwinken“, sagt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“. Ratsmitglied Susanne Mantesberg-Wieschemann aus dem Bochumer Norden ergänzt: „Wir brauchen ohne jeden Zweifel den Schulneubau. Daher haben wir einen Gegenvorschlag mit klarer Kostengrenze und neuem Standort gemacht, zum Beispiel am Nordbad.“ Rund 50 Mio. Euro will die...

  • Bochum
  • 19.09.19
Politik
"Wir fordern alle Generationen auf, am 20. September zusammen mit uns für eine bessere Zukunft zu streiken.", erklärt Fridays-For-Future Dortmund.
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Schulfrei nur für Glaubensspektakel
Klimaproteste: NRW-Regierung besteht auf Schulpflicht - Für Kirchentag gab es schulfrei

Das NRW-Schulministerium erklärt, dass auch am 20. September 2019, dem Datum des weltweiten Klimastreiks, die Schülerinnen und Schüler verpflichtet sind, am Unterricht teilzunehmen. Weltweit wird am kommenden Freitag in über 2000 Städten und Gemeinden durch die Bewegung Fridays-For-Future für den Klimaschutz demonstriert. Allein in Deutschland bringt die Bewegung Menschen in über 500 Städten auf die Straße. Das ficht die CDU/FDP-Landesregierung von Nordrhein-Westfalen aber nicht an. "Das...

  • Dortmund
  • 18.09.19
Politik

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" gratuliert der Bochumer Schule.
Matthias-Claudius-Gesamtschule erhält Jakob-Muth-Preis.

Die Matthias-Claudius-Gesamtschule ist eine von zwei Schulen aus Nordrhein-Westfalen, die den Jakob-Muth-Preis für inklusive Schulen erhält. "Das ist eine schöne Nachricht für die Matthias-Claudius-Gesamtschule und auch für Bochum. Die preisgekrönte Schule zeigt eindrucksvoll, wie Inklusion vor Ort gelingen kann: mit kreativen Konzepten und individuellen Ideen", freut sich Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". Die Schule erhält außerdem ein Preisgeld in Höhe von...

  • Bochum
  • 17.09.19
Politik

FDP Bochum diskutiert mit der Gastreferentin Jenifer Yerlikaya darüber, ob der politische Islam in Deutschland eine Gefahr für die Demokratie darstellt.
Themenabend am 17. September 2019: "Politischer Islam in Deutschland"

Was ist eigentlich der politische Islam? Welche Rolle spielt er unter den Muslimen in Deutschland? Welche Entwicklung nimmt der Islam in Deutschland? Wie lässt sich Islam und Grundgesetz vereinbaren? Diesen und weiteren Fragen will die FDP Bochum bei ihrem Themenabend im September zusammen mit der Gastreferentin Jenifer Yerlikaya nachgehen. Jenifer Yerlikaya ist Lehrerin für Politik und Islamkunde und hat u.a. am Integrationskonzept der Stadt Gelsenkirchen in dem Bereich "Interreligiöser...

  • Bochum
  • 16.09.19
  •  1
Politik

FDP Bochum bei Oberbürgermeisterwahl noch nicht festgelegt.
Haltt: „Ein Thomas Eiskirch im grünen Korsett hat an Attraktivität verloren.“

Die FDP Bochum hält sich die Entscheidung offen, ob sie bei der Oberbürgermeisterwahl im kommenden Jahr mit einer Kandidatin oder einem Kandidaten ins Rennen geht oder eine andere Kandidatur unterstützt. „Wir werden unsere Optionen gemeinsam mit unseren Mitgliedern prüfen. Der Wegfall der Stichwahl macht es erst recht notwendig, alle Optionen gewissenhaft zu prüfen“, so Felix Haltt, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum. „Die Oberbürgermeisterwahl ist zwar eine...

  • Bochum
  • 16.09.19
Politik

Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” kritisiert: “Verwaltung hält sich nicht an Vorgaben.”
Neue Feuerwache Linden offenbart Controlling-Chaos.

“Der Standort der Rettungswache Linden an der Hattinger Straße soll um den Neubau einer Feuerwache ergänzt werden. So sinnvoll diese Maßnahme zur Verbesserung der Ausrückzeiten der Feuerwehr ist, so mangelhaft stellt sich die Projektplanung dar”, sagt Dr. Volker Steude. Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” kritisiert, dass sich die Verwaltung nicht an die vom Rat gesetzten Vorgaben hält. “Da wackelt der Schwanz mit dem Hund. Aus diesem Grund laufen...

  • Bochum
  • 16.09.19
Politik
pixabay

Kommission Haushaltszukunftskonzept war ein Flop, ein Totalausfall

Düsseldorf, 13. September 2019 In der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, aus welchen Gründen hat die Kommission Haushaltszukunftskonzept in den letzten 12 Monaten nicht mehr getagt, welche Ergebnisse (auch Teilergebnisse; auch nicht einstimmige oder abgestimmte Teil-/Ergebnisse) hat die die Kommission Haushaltszukunftskonzept erarbeitet und was haben die nachfolgenden Gremien in ihren Sitzungen zu den vorgelegten Ergebnissen...

  • Düsseldorf
  • 13.09.19
Politik

Haltt: „Bei der Besetzung eines dauerhaften Gremium müssen alle Kinder und Jugendlichen in Bochum beteiligt werden.“
Jugendvertretung für Bochum durch die Hintertür?

Die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordert mehr Information zu einer Jugendvertretung für Bochum, die der Kinder- und Jugendring Bochum etabliert hat. „Der Kinder- und Jugendring hat sich vehement gegen ein Kinder- und Jugendparlament gestemmt“, so Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". „Erst gegen eine Initiative votieren, dann aber selbst durch die Hintertür ein ähnliches Gremium etablieren, das wäre schon ein kurioser Vorgang!“ Haltt fordert, dass bei...

  • Bochum
  • 12.09.19
Politik
Rainer Matheisen, MdL. Sprecher für Innovation und Gründer der FDP-Landtagsfraktion.

FDP Essen-West lädt zum Gründer-Talk

FDP-Landtagsabgeordneter Rainer Matheisen zu Gast im Essener Westen Die FDP Essen-West lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am Donnerstag, den 12.09.19, ab 20.00 Uhr zum politischen Stammtisch in die Gastronomie St. Elisabeth, Dollendorfstr. 51, in Essen Frohnhausen ein. „Wir freuen uns, den Landtagsabgeordneten Rainer Matheisen bei uns im Essener Westen begrüßen zu dürfen“, sagt Martin Weber, Ortsvorsitzender der FDP Essen- West. „Matheisen ist Sprecher für Innovation und...

  • Essen-West
  • 09.09.19
Politik
pixabay

Kommission Haushaltszukunftskonzept – das war wohl gar nichts

Düsseldorf, 8. September 2019 Vor der Sommerpause wurde bekannt, dass die Sparkommission aus Ampel-Parteien und CDU seit einem Jahr nicht mehr getagt habe. „Das überraschte, da die Stadtkämmerin in der Ratssitzung vom 20.09.2018 auf die Anfrage meiner Kollegin El Fassi antwortete, dass die Kommission Haushaltszukunftskonzept seit 2017 viermal getagt habe und, sofern abgestimmte Ergebnisse vorliegen, diese den entsprechenden Gremien vorgelegt und nach positiver Beschlussfassung im Haushalt...

  • Düsseldorf
  • 08.09.19
Politik
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FDP Gladbeck informiert!
Straßenausbaubeiträge im Ausschuss des NRW-Landtages

Straßenausbaubeiträge sind aktuelles Thema im Landtags-Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen: Am 13.09.2019 tagt um 10.00 Uhr dieser Ausschuss auch zum Thema "Straßenausbaubeiträge nach dem KAG" (Kommunalabgabengesetz) und "Reinertrag von Straßenausbaubeiträgen". Die Sitzung ist öffentlich. Ein Auszug der Tagesordnung steht weiter unten. Die entsprechenden Vorlagen Nrn. 17/1177, 17/2267 und 17/2269 können über die Internetseite www.landtag.nrw.de nachgelesen...

  • Gladbeck
  • 06.09.19
  •  3
Politik

NRW fördert Teilhabemanager in Düsseldorf, im Rhein-Kreis Neuss und im Kreis Mettmann mit insgesamt 598.400 Euro

Der Düsseldorfer FDP-Landtagsabgeordnete Rainer Matheisen freut sich über die weitere Unterstützung des Landes NRW bei der Integration von Menschen mit Einwanderungsgeschichte vor Ort. „Mit der Initiative „Gemeinsam klappt’s“ wird jungen Flüchtlingen – insbesondere Geduldeten und Gestatteten – zwischen dem 18. und 27. Lebensjahr der Zugang zu Qualifizierung, Ausbildung und Arbeit ermöglicht. Sie werden künftig von Teilhabemanagern unterstützt. Düsseldorf erhält hierfür bis 2022 jährlich 244.800...

  • 05.09.19
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