Freie Demokraten

Beiträge zum Thema Freie Demokraten

Politik
Ulrich Nierhoff
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Aktuelle Situation des Schollbrockhauses

Nach der Berichterstattung in der Lokalpresse, wo eine kurze Momentaufnahme zur aktuellen wirtschaftlichen Lage des Schollbrockhauses skizziert worden ist, haben die Freien Demokraten eine Anfrage für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Herne am 02.09.2021 auf den Weg gebracht, um gezielt weiteren Nachfragen zu stellen: Unter anderem möchte Ulrich Nierhoff, Mitglied der Bezirksvertretung Herne-Mitte, wissen in welchem Umfang Sanierungsbedarf für den Innen- und Außenbereich des...

  • Herne
  • 08.08.21
Politik
Robert-Brauner-Platz (Sommer 2020)

Umgestaltung Robert-Brauner-Platz

Die Herner FDP begrüßt die Planungen für die Umgestaltung des Robert-Brauner-Platzes in Herne-Mitte. „Wir freuen uns über die Onlinebeteiligung zur Umgestaltung des Platzes und die Art und Weise der Beteiligung der Öffentlichkeit in dieser Form“, kommentiert Ratsmitglied Thomas Bloch das Vorhaben zur Umgestaltung. „Nach Abschluss der Umbauarbeiten in den „Neuen Höfen“ ist jetzt ein guter Zeitpunkt, den Platz neu zu gestalten und den Charakter einer Steinwüste durch Grün- und Wasserflächen zu...

  • Herne
  • 06.07.21
Politik
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Behmerstraße - Sanierung besser spät als nie

Die Behmerstraße, eine wichtige Rad- und Fußwegeverbindung zwischen Butendorf und Brauck, wird nach über 13 Jahren politischer Beanstandungen durch die Gladbecker Freien Demokraten komplett mit neuer Fahrbahndecke saniert. Diese FDP-Forderung schon seit 2008, Unfallgefahren aufgrund Verwerfungen, Asphaltbrüchen und Schlaglöchern auf der Behmerstraße zwischen der Stargarder Straße und Im Linnerott zu beseitigen, wird dann im kommenden Jahr Realität. Schon damals versprach die Verwaltungsleitung...

  • Gladbeck
  • 04.07.21
  • 3
Politik

Im Frühjahr weniger Strom aus Windkraft

Die Stromproduktion mittels Kohle und Gas in Deutschland hat im ersten Quartal 2021 die Windkraft wegen fehlenden Windes um mehr als ein Drittel überholt, berichtet am 12.06.2021 die WAZ in ihrem Wirtschaftsteil. Die entstandene Lücke wurde durch eine höhere Stromerzeugung aus Kohle- und Erdgaskraftwerken geschlossen, weil diese Energieträger noch verfügbar sind.

  • Gladbeck
  • 12.06.21
  • 9
Politik
Marita Cramer

„Extra-Zeit zum Lernen“: Förderprogramm der Landesregierung in Herne realisieren

Die NRW-Landesregierung hat beschlossen, weitere finanzielle Mittel in Höhe von 36 Millionen Euro für die Organisation und Durchführung von zusätzlichen außerschulischen Bildungs- und Betreuungsangeboten bereitzustellen. Die Schulexpertin der Herner FDP, Marita Cramer betont: „Diese zusätzlichen außerschulischen Bildungs- und Betreuungsangebote des Landes sind eine wichtige Unterstützung, um die individuellen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf die Schülerinnen und Schüler gezielt...

  • Herne
  • 20.05.21
Politik

Anträge zur Umzäunung der Hundewiese im Dorneburger Park, "Schulwegechek" und Zebrastreifen vor Kindertageseinrichtungen im nächsten Planungsausschuss

Für den Planungsausschuss am 11. Mai haben die Herner Liberalen 3 Anträge gestellt. Neben einem Antrag zur Umzäunung der Hundewiese im neugestalteten Dorneburger Park stehen 2 Prüfaufträge an die Verwaltung auf der Tagesordnung: Im ersten Prüfauftrag wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob vor allen Kindertageseinrichtungen in Herne und Wanne-Eickel Zebrasteifen eingerichtet werden können, sofern dieses verkehrsrechtlich zulässig ist. Zudem soll die ausreichende Beleuchtung dieser Überwege...

  • Herne
  • 07.05.21
  • 1
Politik

NRW ermöglicht Freitesten – Gesundheitsschutz und Öffnung sind kein Widerspruch

Mit der heutigen Coronaschutzverordnung, schlägt das Land NRW einen neuen pragmatischen Weg bei der Bekämpfung der Pandemie ein. „NRW setzt auf eine kluge Teststrategie, um Gesundheitsschutz und soziales, gesellschaftliches und wirtschaftliches Leben zu vereinen“, erklärt Rainer Matheisen, Landtagsabgeordneter der FDP. Ab Montag können Kommunen auch bei einer Inzidenz über 100 die bereits erreichten Öffnungsschritte beibehalten, wenn sie mit einer Schnelltest-Strategie flankiert werden. „Diese...

  • Düsseldorf
  • 26.03.21
Politik

Matheisen zukünftig im NRW-Verkehrsausschuss

Der Düsseldorfer FDP-Landtagsabgeordnete Rainer Matheisen bekommt ein neues Wirkungsfeld. Für den bisherigen Abgeordneten und zukünftigen Geschäftsführer der Zukunftsagentur Rheinisches Revier, Bodo Middeldorf, übernimmt er ab Mitte April dessen Sitz im Verkehrsausschuss des Landtags NRW. Ein spannendes und verantwortungsvolles neues Wirkungsfeld für den Düsseldorfer Abgeordneten. Matheisen: „Ich freue mich sehr auf die neue Aufgabe. Verkehrspolitik ist ein wichtiges Thema im besonders dicht...

  • Düsseldorf
  • 16.03.21
Politik
Martita Cramer

Digitale Bildungschancen nutzen
Herne profitiert von Förderprogrammen des Landes

Seit Regierungsübernahme hat die NRW-Koalition aus CDU und FDP eine Investitionsoffensive für die Schulen des Landes gestartet. In den vergangenen Monaten konnten die Schulträger insbesondere von den breit aufgestellten Förderprogrammen im Bereich Digitalisierung profitieren. So hat NRW als erstes Bundesland ein flächendeckendes Sofortprogramm zur Ausstattung mit digitalen Endgeräten für alle Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler, die sich kein digitales Endgerät leisten können, aufgelegt....

  • Herne
  • 04.03.21
Politik
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FDP-Anfrage vom 11.12.2020 nach § 13 der GO für den Rat und seine Ausschüsse
Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden für Hörgeschädigte und Ertaubte

Immer wieder berichten hörgeschädigte bzw. ertaubte Menschen von Kommunikationsstörungen in öffentlich zugänglichen und mit Publikumsverkehr verbundenen Gebäuden, die nicht mit geeigneten Beschallungssystemen ausgestattet, daher nicht barrierefrei im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention sind. Bauliche Anlagen, die öffentlich zugänglich sind, müssen in den dem allgemeinen Besucher- und Benutzerverkehr dienenden Teilen barrierefrei sein. Dies gilt insbesondere für Verwaltungs-, Büro- und...

  • Gladbeck
  • 20.12.20
Politik
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Forderung nach Corona-Soli ist Schlag ins Gesicht für alle Arbeitnehmer!

Zur Forderung der SPD-Ministerpräsidenten nach einem Corona-Soli erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Christian Dürr: „Die vollständige Abschaffung des Soli ist noch nicht mal beschlossen, schon fordert die SPD eine neue Steuer. Das ist ein Schlag ins Gesicht für alle Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Die Krise hat alle schwer getroffen, nun soll den Bürgern und Unternehmern noch mehr Geld aus der Tasche gezogen werden, statt sie zu unterstützen. Die Union...

  • Gladbeck
  • 23.11.20
  • 3
  • 1
Politik
Nils Mehrer ist Vorsitzender der FDP-Jugendorganisation Junge Liberale in Dortmund
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Kundgebung auf dem Friedensplatz:
Junge Liberale Dortmund demonstrieren gegen pauschale Schließungen

Ab dem heutigen Montag treffen die „Lockdown-Light“ Beschränkungen der Bundesregierung erneut Gastronomien, Fitnessstudios und andere Branchen hart, die nicht zuletzt bereits Anfang des Jahres stark leiden mussten. Unter dem Motto „Wir alle sind Wirtschaft“ lud der Kreisverband der FDP-jugendorganisation „Junge Liberale“ daher lokale Gewerbetreibende und andere Interessierte zu einer Demonstration in die Dortmunder Innenstadt. Neben etwa 80 Teilnehmern folgte der Einladung auch der Vorsitzende...

  • Dortmund
  • 02.11.20
Politik
Nicola Beer (FDP), Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, im Gespräch mit OB Kandidat Thomas Bloch.
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Politisches Frühstück mit liberaler EP-Vizepräsidentin Nicola Beer in Herne

Corona wirkt sich stark auf die Arbeit des Europäischen Parlaments aus und der Brexit wirbelt die Finanzen durcheinander - Eindrücke, die Nicola Beer, liberale Vizepräsidentin des EP, am Samstag im Café Wiacker beim politischen Frühstück mit Herner Liberalen und dem FDP-OB-Kandidaten Thomas Bloch diskutierte. Dabei wurde durchaus mit Kritik nicht gespart. Eine Erkenntnis: Europa muss sich besser abstimmen. Im Umgang mit der Covid 19-Pandemie haben sich viele EU-Staaten eher auf Alleingänge...

  • Herne
  • 02.09.20
Politik
Martin Weber, Ortsvorsitzender der FDP Essen-West und Kandidat der Freien Demokraten auf der Margarethenhöhe zur Kommunalwahl am 13.09.2020.

FDP Essen-West
Martin Weber tritt für die FDP auf der Margarethenhöhe an

Ortsvorsitzender ist auch Spitzenkandidat bei Bezirksvertretungswahl Im neuen Wahlbezirk „Margarethenhöhe“ kandidiert bei der Kommunalwahl im September der Ortsvorsitzende der hiesigen FDP Martin Weber. Die Liste der Freien Demokraten für die Wahl der neuen Bezirksvertretung Essen-West führt er auf Position 1 ebenfalls an. Weber ist 44 Jahre alt, Vater einer Tochter und hauptamtlich für die FDP-Ratsfraktion als Geschäftsführer angestellt. „Als Ratskandidat sind mir sowohl die Themen vor Ort als...

  • Essen-West
  • 26.08.20
Politik
Die FDP-Ratskandidaten Bettina Falkenproth und Peter Barthel an der Ladesäule im Löwental. 
Foto: Bangert
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Freunde der Elektro- und Hybridautos trafen sich im Löwental
Eine Brückentechnologie

Zu einem Erfahrungsaustausch hat der Werdener FDP-Vorsitzende Peter Barthel eingeladen. Auf dem P+R-Parkplatz im Löwental geht es neben der Ladesäule um Elektro- und Hybridfahrzeuge. Landtagsabgeordneter Ralf Witzel ordnet die Veranstaltung ein. Gerade die Liberalen stünden dafür, dass Thema Mobilität ganz un-ideologisch anzugehen. Die FDP wolle die Menschen nicht bevormunden: „Für uns gibt es nicht guten und die bösen Verkehrsteilnehmer.“ Es gebe aber durchaus Anzeichen dafür, dass sich in den...

  • Essen-Werden
  • 21.08.20
Politik
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Depeche--Interview
Wer gestalten will, muss seinen Mann stehen.

Kira Schulze Lohoff hat Rechtswissenschaften an der Universität Köln studiert und ist heute Rechtsreferendarin beim Landgericht Düsseldorf und kandidiert dieses Jahr für die FDP bei der Kommunalwahl in Duisburg.  Sie wirkt sportlich und dynamisch. Ihr Blick bleibt auf Augenhöhe. Was ist das für eine junge Frau,  die es tatsächlich schaffen will in Fraktionsstärke das Duisburger Rathaus zu stürmen ? Guten Morgen Frau Lohoff, wie geht es ihnen ? Mir geht es gut! Ich bin sehr beschäftigt mit dem...

  • Duisburg
  • 16.08.20
Politik
Max Wiemers und Thomas Bloch
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Unterstützung für die Herner Tafel

Voller Motivation und unter Corona-Bedingungen - mit Maske und Handschuhen - halfen Max Wiemers (Junge Liberale) und Thomas Bloch (Freie Demokraten) bei der Lebensmittelausgabe der Herner Tafel aus. Neben der professionellen Organisation vor Ort waren die Liberalen vom motivierten Einsatz der ehrenamtlichen Helfer beeindruckt. "Für mich ist ehrenamtliches oder freiwilliges Engagement unverzichtbar für eine lebendige Bürgergesellschaft. Ohne tatkräftigen Freizeiteinsatz für sich und andere...

  • Herne
  • 06.08.20
Politik
Urich Nierhoff
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FDP möchte Baumscheiben aufwerten - Antrag im nächsten Ausschuss für Umweltschutz

Mit einem Antrag für den nächsten Ausschuss für Umweltschutz möchten die Liberalen die Baumscheiben in Herne „aufhübschen“ . Die FDP hat beantragt, dass die Verwaltung ein Konzept für Baumscheibenpatenschaften zwischen engagierten Bürgerinnen und Bürgern und der Stadt entwickelt und umsetzt. Nach Auffassung der Liberalen gibt es im Stadtgebiet eine Reihe von Baumscheiben, die ganz verschieden gestaltet sind. Teilweise sind die Baumscheiben mit unterschiedlichen Bodendeckern bepflanzt, teilweise...

  • Herne
  • 28.07.20
Politik

OB-Kandidat Thomas Bloch: „Die verkaufsoffenen Sonntage sind ein wichtiger Impuls für Herne“

Vier weitere verkaufsoffene Sonntage würden den Einzelhandel in Herne stärken. Die FDP Herne begrüßt den entsprechenden Erlass der Landesregierung. Den lokalen Einzelhandel hat es durch die Schließung der Geschäfte in der Corona-Krise hart getroffen. Mit der Öffnung der Geschäfte an zusätzlichen Sonntagen im zweiten Halbjahr 2020 wird eine Möglichkeit geschaffen, Umsatzverluste auszugleichen und die Jahresbilanz der Betriebe zu verbessern. „Bei vielen Läden geht es schlicht um die Existenz und...

  • Herne
  • 22.07.20
Politik

FDP zu „Bleib sauber“-Aktion der Stadt: „Mit Blick auf die Bürger-Ansprache bzw. -Beteiligung ist noch Luft nach oben!“

Die Herner Freien Demokraten begrüßen die „Sauberkeits“-Initiative der Stadt gegen die Vermüllung in Herne, auch die dabei vorgesehene stärkere Bürgerbeteiligung. Um diese Gemeinschaftsaufgabe zu stemmen, bedarf es aber vermehrter Anstrengungen in der Bürger-Ansprache. „Um die Freiwilligen- und Ehrenamts-Kultur in unserer Stadt generell auszubauen“, so Klaus Füßmann, FDP-Spitzenkandidat für die Bezirksvertretung in Sodingen, „müssen bestehende Instrumente – wie die Ehrenamtskarte, die...

  • Herne
  • 17.07.20
Politik

Kommunalwahl 2020
Wahl-Ausschuss tagt im Ratssaal

Stadt Gladbeck lädt zu einer öffentlichen Sitzung des Wahl-Ausschusses für die Kommunalwahlen und die Integrationswahl am 13.09.2020 in Gladbeck ein. Sie findet am 30.07.2020 um 16.00 Uhr im Ratssaal des Alten Rathauses statt. Es werden die Entscheidungen über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Wahl in den Wahlbezirken, die Wahl aus den Reservelisten und die Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters bekannt gegeben. Gleichzeitig informiert der Ausschuss über die Zulassung der...

  • Gladbeck
  • 17.07.20
Politik
Manuel Wagner

Aussagen von Prof. Gruehn sind zu pauschal!

Die Herner FDP übt Kritik an den Aussagen von Dietwald Gruehn (Professor für Raumplanung an der TU Dortmund) zur geplanten Technologiewelt auf der Blumenthal-Brache. Zum Hintergrund: Auch Dortmunder Studenten haben sich Gedanken darüber gemacht, wie die Fläche zukünftig entwickelt werden kann. Der Professor sagte diesbezüglich, in Herne gäbe es zu wenig Know-How für eine Technologiewelt und das Projekt sei lediglich ein Strohhalm, an den sich die Stadt klammere. „Zunächst einmal kann es sich...

  • Herne
  • 13.07.20
Politik
FDP Bezirksvorstand Ruhr vor dem ShamrockEYE
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Erste Bezirksvorstandssitzung der FDP Ruhr nach Shutdown in Herne

Die erste Präsenz-Bezirksvorstandssitzung der FDP Ruhr nach dem durch Covid-19 verursachten Lockdown fand in Herne statt: Am Montag, den 29. Juni trafen sich die Mitglieder des Vorstands des FDP Bezirkes Ruhr im Shamrockpark in Herne. Nach einem Vortrag über die Geschichte des Shamrockgeländes und die Zukunft des Shamrockparks durch die FAKT AG diskutierten die Vorstandsmitglieder über aktuelle politische Themen.

  • Herne
  • 02.07.20
Politik

Ferienangebote der Landesregierung in den Kommunen realisieren

Die NRW-Landesregierung hat beschlossen, den Kommunen bzw. Schulträgern zusätzliche finanzielle Mittel in Höhe von 75 Millionen Euro für die Organisation und Durchführung von Ferienangeboten bereitzustellen. Ein Programm richtet sich speziell an Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf. Ein weiteres Programm soll Kinder und Jugendliche fördern, die besonders von den Schulschließungen betroffen waren. Die Schulexpertin der Herner FDP, Marita Cramer: „Die vom Land zusätzlich...

  • Herne
  • 30.06.20
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