FDP

Beiträge zum Thema FDP

Politik
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Bezirksvertretung 5
Kommunalwahl 2020 -- Ergebnisse und Vergleiche

Am 13. September 2020 fand die Kommunalwahl statt. Nun schaue ich anhand der beigefügten Tabellen und Zahlen (siehe Fotos) genauer hin. Bezirksvertretung 5: Erster Wahlgewinner: Die Demokratie Die schon 2014 hohe Wahlbeteiligung (damals zusammen mit der am selben Tag stattgefundenen Europawahl) von 15.789 gültigen Stimmen = 62,55% ist nun, 2020, nochmals gestiegen (und diesmal ohne begleitende Europa- oder Bundestagswahl) auf 16.733 gültigen Stimmen = 65,85%; 944 gültige Stimmen...

  • Düsseldorf
  • 23.09.20
Politik
Nicht nur im Duisburger Rathaus gilt es, die Nachwirkungen der Kommunal zu verarbeiten. In den Bezirksvertretungen vor Ort gibt es in den nächsten Wochen viele Gespräche, um die Bezirksbürgermeister zu wählen und erste Inhalte zu besprechen. Foto: Kirchner
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Duisburger Westen: Wahl-Nachlese und Vorschau Bezirksvertretungen
Im Westen nichts Neues? Denkste!

„Abgerechnet wird erst am Schluss“, heißt es so schön, aber treffend. Diese Erfahrung mussten die Bezirkspolitiker in Rheinhausen am Wahlabend machen. Sah es am Sonntag um 22.30 Uhr noch so aus, dass SPD und CDU jeweils fünf Sitze in der Bezirksvertretung (BV) haben, war am Ende doch alles anders. Der Satz „Hätte, hätte, Fahrradkette“ machte die Runde, des einen Freud, des andern Leid.  Die SPD schnappte der Linken das zweite Mandat weg und hat jetzt zumindest sechs Sitze im künftigen...

  • Duisburg
  • 19.09.20
Politik
Der Zieleinlauf bei der Kommunalwahl 2020 brachte der SPD im Stadtbezirk Brackel Verluste von historischem Ausmaß. Foto: Galopprennbahn in Wambel

Stadtbezirk Brackel
Historische SPD-Verluste: Wer wird Bezirksbürgermeister?

Bei der Wahl zur Bezirksvertretung im Stadtbezirk Brackel, zu dem die Vororte Wambel, Brackel, Asseln und Wickede gehören, erreichte die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) einen Stimmenanteil von sagenhaften 58,6 Prozent. Dies allerdings nicht im Jahre 2020, sondern vor 41 Jahren - bei den Kommunalwahlen des Jahres 1979. Von da an ging es langsam aber stetig bergab mit der Zustimmung zur SPD. Konnte die Partei bei den beiden Wahlen in den 1980er-Jahren noch rund 55 Prozent...

  • Dortmund-Ost
  • 15.09.20
Politik
19 Sitze gibt es pro Bezirksvertretung zu vergeben. Hier ist die Verteilung in Brackel zu sehen.
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So hat der Dortmunder Osten gewählt
Grüne Direktmandate und bunte Bezirksvertretungen

Neue Zeiten im Rat der Stadt Dortmund: Direktmandate, welche die Grünen überwiegend in der Innenstadt und die CDU im Süden erringen konnten, deuten darauf hin. Die drei größten Ratsfraktionen SPD (27), Grüne (22) und CDU (20) nähern sich so hinsichtlich der Sitzverteilung im Rathaus weiter an. Dazu beigetragen haben auch die Ergebnisse der Kommunalwahl 2020 aus den östlichen Stadtgebieten. Außerdem werden die Bezirksvertretungen bunter. Zunächst zum Rat: Zwei von vier Direktmandaten im...

  • Dortmund-Ost
  • 14.09.20
Politik
So wie am Hafen könnte es auch bald im größten zusammenhängenden Freiraum im Dortmunder Osten aussehen, wenn gegen den ausdrücklichen Beschluss des Naturschutzbeirates die OWIIIa weitergebaut würde.

Stadt Dortmund
Naturschutzbeirat eindeutig gegen OWIIIa-Weiterbau

Auf seiner Sitzung am 9. September 2020 hat sich der Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde der Stadt Dortmund sehr deutlich gegen den höchstumstrittenen möglichen Weiterbau der Landesstraße L663n (OWIIIa) ausgesprochen. Der Naturschutzbeirat hat folgenden Beschluss gefasst: "Der Beirat hat sich seit 1986 wiederholt kritisch mit dem Bau der Landesstraße L663n (OWIIIa) im Dortmunder Osten bis nach Unna auseinandergesetzt, zuletzt am 28.9.2011. Der Beirat bekräftigt seine Ablehnung...

  • Dortmund-Ost
  • 12.09.20
Politik

Aufgebauscht, verlogen und rassistisch
Kampagne gegen "Clan-Kriminalität": Politisch motivierter Popanz

Von der CDU über die selbsternannte „rechte Mitte“ (FDP, EBB, SLB) bis hin zur faschistoiden AfD: sie alle glaubten, im Kommunalwahlkampf mit dem Thema „Clan-Kriminalität“ punkten zu können. Die besten Bilder dazu hat sich aber die CDU gesichert. Dazu wurden in NRW Mitte August noch einmal martialische Razzien inszeniert, damit u.a. der Essener Oberbürgermeister Kufen gemeinsam mit Innenminister Reul neben einem beschlagnahmten Spielautomaten posieren konnte. Seit gut zwei Jahren läuft in...

  • Essen-Nord
  • 11.09.20
  • 1
Politik

Alle wichtigen Infos aus Emmerich, Rees und Isselburg
Kommunalwahl am Sonntag

Am Sonntag, 13. September, stimmt NRW bei der Kommunalwahl ab. Die Stimmberechtigten haben dabei einiges zu tun. In Emmerich und in Rees werden der Bürgermeister, die Ratsvertreter, der Landrat und der Kreistag gewählt. Die Isselburger füllen lediglich drei Wahlscheine aus. Dort ist die Wahl des Bürgermeisters seit 2011, seit dem Tode des damaligen Amtsinhabers, Adolf Radstaak, nicht termingleich mit den Kommunalwahlen. Bürgermeister Michael Carbanje ist dort seit 2018 im Amt. In Emmerich...

  • Emmerich am Rhein
  • 11.09.20
Politik
Wahlkampf- eine Momentaufnahme mit drei von zwölf KandidatenInnen zur OB-Wahl.
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5 Fragen an 5 der Dortmunder OB-Kandidaten vor der Kommunalwahl am Sonntag
Wer wird Oberbürgermeister*in?

Das ist sicherlich die spannendste Frage bei den Kommunalwahlen am 13. September. Der Stadt-Anzeiger hat einen kurzen Check durchgeführt - per Interview mit fünf Fragen an die wohl fünf aussichtsreichsten Kandidaten, im Bild mitten im Wahlkampf (v.l.) Daniela Schneckenburger von Bündnis 90 /Die Grünen, Thomas Westphal von der SPD und Dr. Andreas Hollstein, der für die CDU antritt. Die Länge der Antworten war vorgegeben. Sie finden die Antworten der Befragten jeweils per Link in einem...

  • Dortmund-City
  • 07.09.20
Politik
Wer wird im September nach der Wahl den Chefsessel im Dortmunder Rathaus besetzen? Die Wohlfahrtsverbände laden heute 5 Kandidaten für den Oberbürgermeisterposten zur Diskussion, die live im Internet übertragen wird.

Heute Dortmunder OB-Kandidaten im Livestream beim Wahlcheck der Wohlfahrtsverbände
Thema: Gute Lebensbedingungen für alle

Beim Wahl-Check wollen heute Abend fünf OB-Kandidaten in Dortmund die Fragen der Wohlfahrtsverbände beantworten. wegen der Corona- und Platzbeschränkungen wird die Diskussion im heute, 26. August, mit AWO, Caritas, Diakonie, DRK, Der Paritätische und Jüdischer Kultusgemeinde im Livestream online übertragen.  Am 13. September 2020 finden in NRW die Kommunalwahlen statt, es werden also auch in Dortmund der Stadtrat, die Bezirksvertretungen und der oder die Oberbürgermeister/in gewählt. Fünf...

  • Dortmund-City
  • 26.08.20
Politik

Klimawahl Essen 2020
Die Uhr tickt

„Die Uhr tickt. Und die Aufgaben, die vor uns liegen, erfordern entschiedenes Handeln. Das schaffen wir nur gemeinsam.“ eröffnete Christiane Gregor die Klima-Debatte mit den fünf Kandidaten, die von ihren Parteien für die kommende Kommunalwahl aufgestellt wurden. Oliver Kern (SPD), Mehrdad Mostofizadeh (Grüne), Thomas Kufen (CDU), Daniel Kerekeš (Linke) und Karlgeorg Kürger (FDP) waren der Einladung des Netzwerks Gemeinsam für Stadtwandel gefolgt und stellten sich am Sonntag von 11 bis 13 Uhr...

  • Essen
  • 25.08.20
  • 1
Politik
Steag Gebäude in Essen
Bild by wikipedia, CC BY-SA 3.0

Verluste von Steag-Beteiligung für Bochum noch größer?
Nach 57 Mio. Euro Abschreibung der nächste Schlag: Steag kann nicht gegen die Entschädigungsregeln beim Kohleausstieg klagen!

Die Verwaltung hat am 27.07.2020 auf die Anfrage der AfD Fraktion im Bochumer Stadtrat Stellung zu den Zahlen bei der Steag-Beteiligung gegeben (Vorlagen-Nr: 20201839). Die Fakten (die Zahlungen erfolgten nicht direkt durch die Stadt, sondern durch deren 100% Beteiligung Stadtwerke Bochum): Beraterkosten 2009 und 2010: 2,2 Mio. EuroKaufpreis für die Steag 2010 bis 2018 („Investitionen“): 67,6 Mio. Euro Wert des Eigenkapitals durch Investitionen: 67,6 Mio. EuroAbschreibungen bis 2019: 57,6...

  • Bochum
  • 20.08.20
Politik

Kurz und knapp
Das Programm der Partei Die PARTEI

Für alle mit wenig Zeit sich durch unsere Inhalte zu wühlen, gibt es eine Zusammenfassung unseres Programmes für die nächsten fünf Jahre Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative wird sich für folgende Dinge in Hattingen und für euch einsetzen: Arbeit: Grundsteuer A senken. Infrastruktur verbessern (Straßen erneuern, Glasfaserleitungen). Arbeitsplätze schaffen. Rechtsstaat: Rechte wahrnehmen! Beratung bei häuslicher Gewalt...

  • Hattingen
  • 17.08.20
Politik

Papstwahl in Essen?

Fast könnte man meinen, in Essen findet eine Papstwahl statt. Allein 8 Essener Parteien (CDU / SPD/ Bündnis90-Die Grünen/ FDP/ Die Linke / AfD / DKP / NPD) haben jeweils einen männlichen Bewerber im Rennen um den Posten des Oberbürgermeisters nominiert. Der Wahlkampf verspricht sehr viel Testosteron. Nur Die PARTEI hat mit Annie Tarrach die einzige weibliche Bewerberin zur Wahl nominiert. In Essen zeigt sich wieder einmal, dass Frauen in der Kommunalpolitik nach wie vor stark unterrepräsentiert...

  • Essen-Süd
  • 11.08.20
  • 2
Politik

Kommunalwahlkampf startet - Ihre Chance für eine Veränderung!
Sie haben die Wahl – Wir sagen Ihnen, warum Sie wählen gehen sollten!

Zeit für Veränderung – Nutzen Sie Ihre Chance! In wenigen Wochen ist die Kommunalwahl in Bochum. Dann werden die Vertreter für den Rat und die Bezirksvertretungen gewählt. Das erste Mal in der 100-jährigen Geschichte des Regionalverbands Ruhr können Sie auch die Kandidaten für den RVR direkt wählen. Diese Wahl ist Ihre Chance, die Sie dringend nutzen sollten! Schauen wir uns doch einmal die Ergebnisse der letzten Jahre an, um nur ein paar Beispiele zu bringen: Marode Schulen...

  • Bochum
  • 31.07.20
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Politik
Am 13. August kommen die fünf Bürgermeister-Kandidaten in der Gebläsehalle zusammen.
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Kandidatenliste für die Kommunalwahl steht
Fünf Bürgermeister-Bewerber in Hattingen

Für die Wahl zum Hattinger Bürgermeister sind bei der Wahlleiterin für Hattingen Unterlagen für Dirk Glaser, Frank Mielke, Frank Staacken, Christian Siever und Thomas Bausch eingereicht worden. Frank Mielke kandiert auf Wahlvorschlag der SPD, Frank Staacken für die Grünen. Amtsinhaber Dirk Glaser, Thomas Bausch und Christian Siever sind Einzelbewerber. Wahlvorschläge für den Stadtrat für alle 23 Stimmbezirke liegen von SPD, CDU, Grünen und FDP vor. Darüber hinaus liegen Wahlvorschläge für...

  • Hattingen
  • 28.07.20
Politik
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Jetzt fehlt nur noch die Veröffentlichung und damit das Inkrafttreten der neuen Verordnung.
„NRW-Koalition kippt die umstrittene, Dichtheitsprüfung“

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dr. Christian Untrieser CDU zur Dichtheitsprüfung Der Landtag hat an diesem Freitag auf Antrag der NRW-Koalition von CDU und FDP die Abschaffung der umstrittenen Dichtheitsprüfung für private Abwasserleitungen beschlossen. Dazu der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Christian Untrieser: „Am letzten Plenartag vor der Sommerpause hat der Landtag einen Schlussstrich unter eine schier unendliche Geschichte gezogen: Auf Antrag unserer NRW-Koalition wurde der...

  • Dorsten
  • 28.07.20
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Politik
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Jetzt fehlt nur noch die Veröffentlichung und damit das Inkrafttreten der neuen Verordnung.
„NRW-Koalition kippt umstrittenen, Kanal-Tüv“

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dr. Christian Untrieser CDU zur Dichtheitsprüfung Der Landtag hat an diesem Freitag auf Antrag der NRW-Koalition von CDU und FDP die Abschaffung der umstrittenen Dichtheitsprüfung für private Abwasserleitungen beschlossen. Dazu der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Christian Untrieser: „Am letzten Plenartag vor der Sommerpause hat der Landtag einen Schlussstrich unter eine schier unendliche Geschichte gezogen: Auf Antrag unserer NRW-Koalition wurde der...

  • Düsseldorf
  • 28.07.20
  • 3
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Politik
Bank und Tisch in Bienen laden auch zum Vespern ein. 
Foto: SPD
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CDU blickt zum Skulpturenpark - SPD und FDP nach Bienen
Mehrere neue Sitzbänke für Rees am Deich

Im Vorfeld einer Kommunalwahl kommt es möglicherweise nicht nur auf die Kandidaten und ihr Programm, sondern möglicherweise auch auf den schönsten Ort einer Sitzbank auf dem Deich an. Und so preisen nun CDU, SPD und FDP ihre Initiativen in Sachen "Hinsetzen". Den Anfang machten die Christdemokraten. Vier neue Sitzbänke finden sich jetzt am Deich am Skulpturenpark und laden dort an einem der schönsten Plätze Rees´ zum Verweilen ein. Die Aufstellung gehe nicht zuletzt auf einen Antrag der...

  • Emmerich am Rhein
  • 18.07.20
Politik
Haushaltsplan der Stadt Dinslaken, Seite 11: Die Grafik zeigt die Entwicklung der Jahresfehlbeträge der Haushalte 2014 – 2020/2021.

"Grundsätzlich muss gemäß § 75 Abs. 2 GO NRW der Haushalt in jedem Jahr in Planung und Rechnung ausgeglichen sein. Dieser gesetzlichen Forderung kann die Stadt Dinslaken nur nachkommen, indem die  Verringerung der allgemeinen Rücklage eingeplant  wird. Seitdem unterliegt der Haushalt der Genehmigungspflicht der Aufsichtsbehörde (Kreis Wesel)."

Dinslakener Haushalt
Stadt braucht Perspektive für kommunale Altschulden

Die Dinslakener Grünen fordern die Landesregierung dazu auf, dem Beispiel des Bundes zu folgen und endlich eine echte finanzielle Unterstützung für die Kommunen zur Bewältigung der Corona-Kosten zu leisten. Hierzu erklärt Jonas Wischermann: „Das Konjunkturprogramm aus Berlin entlastet die Kommunen über die einmalige Kompensation der Gewerbesteuerausfälle und vor allem dauerhaft über eine höhere Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft an der richtigen Stelle. Das Verhalten der...

  • Dinslaken
  • 11.07.20
Kultur
Kurt Nickel hat sein neuntes Buch geschrieben. Es trägt den Titel "Politik-Paranoia" und ist, wie der Name richtig vermuten lässt, ein Polit-Thriller. Im Grunde geht es um Heucheleien, Lügen und dem Verrat an den sozialen Werten in einer Demokratie durch die politisch Handelnden. Foto: Steve
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Kurt Nickel und die "Politik-Paranoia"
Pfalzdorfer Buchautor sieht Heuchelei und Lügen in den Parteien verwurzelt

Kurt Nickel ist ein streitbarer Genosse, ein Mensch, der den politischen Diskurs nicht scheut. Er beobachtet, hinterfragt, fordert Transparenz und ist mit vielem nicht einverstanden, was im politischen Alltag läuft. Er sieht Egoismus, Lügen, Posten-Geschacher, eben all die Dinge, die ein politisches Misstrauen unterfüttern. Und so heißt denn auch Nickels neuer Roman genauso: "Politik-Paranoia". VON FRANZ GEIB Pfalzdorf. "Ich habe in meinem Leben oft erleben müssen, wie Versprechungen vor...

  • Gocher Wochenblatt
  • 03.07.20
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Politik

Kandidatur für Die PARTEI
Mirko Sehnke greift bei der Kommunalwahl Direktmandat in Altenessen Süd

Mirko Sehnke, beruflich in der IT-Branche tätig, greift bei der Kommunalwahl am 13.09.2020 nach dem Direktmandat und tritt für den Wahlkreis Altenessen-Süd kräftig in die Pedale. Der passionierte Radfahrer engagiert sich in seiner Freizeit im Vorstand für den Verband ADFC Essen. Der ADFC Essen wurde 1984 gegründet und hat derzeit mehr als 800 Mitglieder. Ein maßgeblicher Tätigkeitsschwerpunkt ist die Radverkehrspolitik, erklärtes Ziel ist dabei eine fahrradfreundlichere Ausgestaltung von...

  • Essen-Nord
  • 29.06.20
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Politik

CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE stimmten für 1.000.000.000 Euro Kreditermächtigung

Düsseldorf, 18. Juni 2020 Die Coronakrise hat Auswirkungen auf den Stadthaushalt. Es werden sowohl deutlich geringere Steuereinnahmen, als auch Ausschüttungen an beteiligten Unternehmen erwartet. Deshalb hat die Verwaltung, Kämmerin Dorothée Schneider, dem Rat eine Nachtragssatzung für das Jahr 2020 zum Beschluss vorgelegt. Somit soll es erlaubt sein, nicht nur eine halbe Milliarde Euro Kredite zur Liquiditätssicherung aufnehmen zu dürfen, sondern das doppelte: Eine Milliarde Euro. CDU,...

  • Düsseldorf
  • 18.06.20
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Politik

Entschuldung der Kommunen
Versprechen erneut gebrochen

„Seit vielen Jahren versprechen uns SPD und CDU immer und immer wieder, Städte und Gemeinden von ihren Altschulden zu entlasten. Jetzt hatte SPD-Finanzminister Scholz dies im Rahmen des Corona-Konjunkturpakets regeln wollen. Auch diesmal wird das Versprechen erneut gebrochen“, beklagt der Bottroper LINKEN-Kreisvorsitzende Günter Blocks. 25 Milliarden Euro Altschulden allein an Kassenkrediten – also Dispokredite – haben die NRW-Kommunen aufgehäuft, davon allein 16 Milliarden Euro im Ruhrgebiet....

  • Bottrop
  • 04.06.20
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Politik

Die PARTEI Ratsherr Matthias Stadtmann zeigt sich schwer enttäuscht!
Essener Politik lehnt einen finanziellen Eigenbeitrag für die Kosten der Coronakrise ab!

Die Finanzen der Stadt Essen waren auch vor der Coronakrise nicht gerade auf „Rosen gebettet“ – schon seit Jahren weisen die Bilanzen der Stadt Essen eine Überschuldung bzw. ein negatives Eigenkapital aus. Durch die Coronakrise sind die Finanzen jedoch vollends aus dem Ruder gelaufen. Der Stadtkämmerer hat aktuell bereits ein Loch von über 100 Mio. € für den aktuellen Haushalt der Stadt Essen zu beklagen. Und das Defizit wächst weiter durch erhöhte Ausgaben im Zuge der Coronakrise und durch...

  • Essen-Süd
  • 28.05.20
  • 2
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