FDP

Beiträge zum Thema FDP

Politik

Kosten für Sozialbestattungen - FDP fragt den Rat und seine Ausschüsse

Für die Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen beim Umgang mit verstorbenen Personen ist die Stadtverwaltung mit ihren entsprechenden Behörden zuständig. Die Rahmenbedingungen sind im Gesetz über das Friedhofs- und Bestattungswesen (Bestattungsgesetz) des Landes NRW geregelt. In NRW herrscht Bestattungspflicht. Wenn Menschen versterben, haben sie entweder selbst ihre Bestattung im Vorfeld gemäß den gesetzlichen Bestimmungen geregelt oder ihre Hinterbliebenen regeln dies in ihrem Sinne....

  • Gladbeck
  • 19.12.20
Politik
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Forderung nach Corona-Soli ist Schlag ins Gesicht für alle Arbeitnehmer!

Zur Forderung der SPD-Ministerpräsidenten nach einem Corona-Soli erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Christian Dürr: „Die vollständige Abschaffung des Soli ist noch nicht mal beschlossen, schon fordert die SPD eine neue Steuer. Das ist ein Schlag ins Gesicht für alle Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Die Krise hat alle schwer getroffen, nun soll den Bürgern und Unternehmern noch mehr Geld aus der Tasche gezogen werden, statt sie zu unterstützen. Die Union...

  • Gladbeck
  • 23.11.20
  • 3
  • 1
Politik

Kommunalwahl 2020
Wahl-Ausschuss tagt im Ratssaal

Stadt Gladbeck lädt zu einer öffentlichen Sitzung des Wahl-Ausschusses für die Kommunalwahlen und die Integrationswahl am 13.09.2020 in Gladbeck ein. Sie findet am 30.07.2020 um 16.00 Uhr im Ratssaal des Alten Rathauses statt. Es werden die Entscheidungen über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Wahl in den Wahlbezirken, die Wahl aus den Reservelisten und die Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters bekannt gegeben. Gleichzeitig informiert der Ausschuss über die Zulassung der...

  • Gladbeck
  • 17.07.20
Politik
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FDP fordert verbesserte Sicherheitsstandards1
Sparkasse hat vier Geldautomatenstandorte geschlossen!

Die FDP-Pressemitteilung vom 17.06.2020 zum Thema: "Standortschließungen Bankautomaten - Belastung für die Bevölkerung" kann auf unserer Homepage www.gladbeck.freie-demokraten.de unter Meldungen aufgerufen werden. Heute hat die WAZ mit der Überschrift "FDP kritisiert Konzept für Geldautomaten" dazu einen ausführlichen Artikel im Lokalteil Gladbeck veröffentlicht.

  • Gladbeck
  • 19.06.20
Ratgeber
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FDP Gladbeck informiert!
Gehörlosengeld nicht für jeden betroffenen Menschen!

Gehörlosengeld: Aber nicht für jeden betroffenen Menschen! Die WAZ berichtet in der Gladbecker Digital-Ausgabe am 14.06.2020 über finanzielle Hilfen des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe(LWL) für Blinde und Gehörlose. „Leider teilt sie aber nicht mit, dass laut LWL gar nicht jeder betroffene Mensch Anspruch auf eine monatliche Hilfe hat“, stellt der stv. Vorsitzende der Gladbecker FDP, Heinz-Josef Thiel mit Befremden fest. Der LWL grenzt in einem Flyer den anspruchsberechtigten Personenkreis...

  • Gladbeck
  • 14.06.20
Politik

So haben Gladbecker FDP-Mitglieder gewählt
FDP Wahlversammlung zur Kommunalwahl am 13.09.2020

Die Gladbecker Freien Demokraten haben am 20.05.2020 in einer öffentlichen Wahlversammlung im Fritz-Lange-Haus in Gladbeck die Kandidaten zur Kommunalwahl am 13. September 2020 bestimmt. Alle 22 Wahlbezirke wurden mit geeigneten und kompetenten Bewerberinnen und Bewerbern in geheimer Wahl besetzt. Die Reserveliste, also die Bewerberinnen und Bewerber für einen Sitz im nächsten Stadtrat, wurde ebenfalls in geheimer Wahl ermittelt. Die Reserveliste der Gladbecker FDP sieht so aus: Nr. 1 Michael...

  • Gladbeck
  • 27.05.20
Politik

NRW-Soforthilfe Sport wird verlängert - Sportvereine können bis 15.8. Anträge stellen

Die Antragsfrist für Soforthilfe Sport der Landesregierung wird bis zum 15. August 2020 verlängert, darauf weist der FDP-Landtagsabgeordnete Thomas Nückel hin. "Auch für Gladbecker Sportvereine kann damit in dieser schwierigen Zeit eine Hilfe zur Existenzsicherung geleistet werden", freuen sich für den Sport in Gladbeck die Freien Demokraten. Es können Sportvereine, die bislang keine Leistungen in Anspruch nehmen mussten oder denen fortgesetzt aufgrund der nachhaltigen Folgen der...

  • Gladbeck
  • 18.05.20
Politik
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FDP: Bürgersprechstunde - digital und telefonisch

Für alle Einwohnerinnen und Einwohner sowie Interessierte, die ein besonderes Anliegen haben, stehen die Gladbecker Freien Demokraten telefonisch und auch digital zur Verfügung. Der Bürgermeister-Kandidat und FDP-Vorsitzende Michael Tack ist jeden Mittwoch von 17.00 - 18.00 Uhr telefonisch (02043-4012272) für die Gladbeckerinnen und Gladbecker dazu anwesend. Der digitale Draht für Fragen, Anregungen und auch konstruktive Kritik zu uns per E-Mail lautet: info@fdp-gladbeck.com, ebenso sind wir...

  • Gladbeck
  • 10.05.20
Ratgeber
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FDP begrüßt neue Corona-Verordnung NRW
Hilfe für Hörgeschädigte und Ertaubte

„Hörgeschädigte und Ertaubte sind bei der zwischenmenschlichen Kommunikation auf das Lippenablesen unbedingt angewiesen. In diesen Zeiten mit der Maskenpflicht ist das jedoch, auch für Menschen in Gladbeck, erschwert bis unmöglich“, weiß Heinz-Josef Thiel, stv. FDP-Vorsitzender und selbst ertaubter Betroffener. Der Cochlea-Implantat-Verband NRW e.V. (CIV NRW) und der Deutsche Schwerhörigenbund NRW e.V. (DSB NRW) haben sich mit einer gemeinsamen Stellungnahme an den NRW-Gesundheitsminister...

  • Gladbeck
  • 09.05.20
Politik
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Walter-Borjans Forderung nach Steuererhöhungen ist falsch

Zur Forderung des SPD-Vorsitzenden Walter-Borjans nach Steuererhöhungen erklärt der stellvertretende FDP-Bundestags-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr: „Walter-Borjans Forderung nach Steuererhöhungen ist falsch, denn so würde die Krise nur verschärft werden. Eine höhere Besteuerung von Vermögen würde beispielsweise die Familienunternehmen in ihrer Substanz schwer treffen, die in der Corona-Krise besonders kämpfen müssen. Steuererhöhungen zu fordern, zeigt schlicht, dass die SPD nur auf der...

  • Gladbeck
  • 20.04.20
Politik

Für demokratische Freiheiten muss auch in Krisensituationen Raum bleiben

Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Versammlungsfreiheit erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestags-Fraktion Konstantin Kuhle: „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts unterstreicht den Stellenwert der Bürgerrechte. Für die Ausübung demokratischer Freiheiten muss auch in Krisensituationen Raum bleiben. Bei Demonstrationen können etwa Auflagen erlassen werden, dass Abstände zwischen den Teilnehmern eingehalten werden müssen und die Teilnehmerzahl begrenzt ist....

  • Gladbeck
  • 16.04.20
  • 2
Politik
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Dr. Marco Buschmann (FDP) in der "Nordsee-Zeitung"
Corona - Wir müssen differenzierte Öffnungsstrategien entwickeln!

Gastbeitrag des Ersten Parlamentarschen Geschäftsführers der FDP-Bundestags-Fraktion Dr. Marco Buschmann für die Samstags-Ausgabe der "Nordsee-Zeitung": Der Corona-Shutdown bedeutet tiefe Freiheitseinschnitte. Trotzdem war es richtig, ihn auszurufen. Denn im Zweifel muss man auf tödliche Gefahren lieber zu vorsichtig als zu unvorsichtig reagieren. Gleichzeitig sind sich alle Experten einig, dass der Shutdown in seiner jetzigen Form nicht unbegrenzt fortgesetzt werden kann. Schon aus...

  • Gladbeck
  • 11.04.20
  • 5
Politik
Treffen der FDP-Politiker: Andreas Mersch, Susanne Cichos und Michael Tack (v.l.n.r.).

FDP bestärkt autobahnfreundliche Haltung
Gladbeck: "A52 wird dringend gebraucht"

"Die A 52 wird dringend gebraucht", lautet das Fazit des Treffens der Freien Demokraten aus den drei betroffenen Städte Gelsenkirchen, Bottrop und Gladbeck mit ihren Spitzen, die OB-Kandidatin Susanne Cichos, der Kreisvorsitzende Andreas Mersch und der Vorsitzende und Bürgermeister-Kandidat Michael Tack. Der Forderung der Projektgegner, der Durchgangsverkehr solle sich andere Wege suchen und bestehende Autobahnen nutzen, kann die FDP nichts abgewinnen. "Das mac"ht der Durchgangsverkehr leider...

  • Gladbeck
  • 16.03.20
Politik

FDP Gladbeck fordert mehr Sicherheit im Radverkehr durch Trixi-Spiegel

64 Radfahrer verunglückten 2019 bei Verkehrsunfällen in Gladbeck (siehe Bericht in der WAZ vom 26.02.2020). „Daher muss Gladbeck jetzt mit gutem Beispiel vorangehen und einen Beitrag zur Verkehrssicherheit nicht nur für Radfahrer leisten“ so FDP Vorsitzender Michael Tack. „Dazu sind Trixi-Spiegel ideale Unfallvermeider“ so Tack weiter. Die Spiegel sind relativ günstig und schnell zu installieren. Sie bieten insbesondere LKW-Fahrern einen besseren Überblick im toten Winkel. Die FDP fordert die...

  • Gladbeck
  • 26.02.20
Politik
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DSL: Sicherheit der Fernwärmeversorgung in Gladbeck

Einem Presseartikel in der WAZ vom 31.01.2020 war zu entnehmen,dass das Uniper-Kraftwerk in Scholven in zwei Jahren stillgelegt und auf Gasbetrieb umgebaut werden soll. Daraus ergeben sich für die DSL-Ratsfraktion (FDP und Piraten) folgende Fragen zur Fernwärmeversorgung in Gladbeck. Eine Anfrage nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse enthielt folgende Fragen: 1. Wird die Versorgung mit Fernwärme in Gladbeck auf Dauer gesichert sein? 2. Wie wird die...

  • Gladbeck
  • 24.02.20
  • 2
Politik
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FDP: Neues aus dem Bundestag - Tempolimit
Grüne entlarven sich mit Äußerungen zum Tempolimit selbst

Zu den Äußerungen von Grünenabgeordneten zu Ausnahmen beim Tempolimit erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestags-Fraktion Oliver Luksic: „Die Grünen entlarven sich mit ihren Äußerungen zum Tempolimit selbst. Es geht ihnen nicht um mehr Verkehrssicherheit, sondern um einen ideologisch motivierten Kulturkampf gegen Verbrenner. Schnelleres Fahren verbraucht bei jedem Auto mehr Energie und ändert nichts an der Verkehrssicherheit. Zudem übersieht der Vorschlag, dass moderne...

  • Gladbeck
  • 04.02.20
Politik
Mit Michael Tack als Bürgermeisterkandidat an der Spitze geht die Gladbecker FDP in den Wahlkampf für die im September anstehenden Kommunalwahlen.

Gladbecker Liberale zeigen sich selbstbewusst
FDP setzt erneut auf Michael Tack

Es war schon lange kein Geheimnis mehr, doch nun ist es ganz offiziell: Mit Michael Tack an der Spitze als Bürgermeisterkandidat geht die Gladbecker FDP in die Kommunalwahlen im September. Die erneute offizielle Nominierung von Tack erfolgte im Rahmen des FDP-Stadtparteitages. Dabei standen auch weitere Wahlen zum Vorstand auf der Tagesordnung. Abermals Michael Tack wurde in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt. Ihm als Stellvertreter zur Seite stehen werden Heinz-Josef Thiel und Christine...

  • Gladbeck
  • 04.02.20
Politik
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FDP: Neues aus dem Bundestag
SPD darf bei Digitalministerium nicht zum Bremsklotz werden

Zu den Äußerungen der SPD-Vorsitzenden Esken zum Digitalministerium erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Bundestags-Fraktion und Vorsitzende des Ausschusses Digitale Agenda Manuel Höferlin: „Es ist völlig schleierhaft, warum die SPD-Vorsitzende Esken am gescheiterten Konzept des Digitalkabinetts festhalten will. Bei den Kernaufgaben des digitalen Wandels wie dem Ausbau einer digitalen Infrastruktur oder einer digitalen Verwaltung kommt Deutschland nur im Schneckentempo voran. Das...

  • Gladbeck
  • 03.02.20
Politik
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FDP-Bundestagsfraktion informiert
Verzögert die Große Koalition schlimmstenfalls Abschaltung von Kohlekraftwerken?

Zum Kabinettsbeschluss des Kohleausstiegsgesetzes erklärt der klimapolitische Sprecher der FDP-Bundestags-Fraktion Dr. Lukas Köhler: „Die Bundesregierung ignoriert vollkommen, dass der Kohleausstieg durch den CO2-Preis im Emissionshandel bereits im vollen Gange ist. Anstatt dieses wirksame Instrument konsequent zu stärken, setzt die Große Koalition weiter stur auf Planwirtschaft. So werfen Union und SPD Steuermilliarden zum Fenster raus, ohne einen nennenswerten Nutzen für den Klimaschutz zu...

  • Gladbeck
  • 29.01.20
Politik
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Gab es früher schon: Den FDP-Bürgermeister

Bereits in den 70-er Jahren gab es einen FDP-Bürgermeister in Gladbeck. Und das war Rudolf Albrecht, auf dem Foto rechts neben Manfred Braun (SPD) und Eberhard Ullrich (CDU) zu sehen. Das Stadtarchiv weist hin, dass nach der Kommunalverfassung zu dieser Zeit die kommunale Doppelspitze aus Oberstadtdirektor (Otto Rump 1971-1983) und Oberbürgermeister (Norbert Aust 1971-1974) bestand. Ein Bürgermeister unterstützte und vertrat den Oberbürgermeister. Das zweite Foto zeigt den...

  • Gladbeck
  • 27.01.20
  • 6
Politik

Ihre Meinung ist gefragt
Abstimmung über das Windrad auf der Mottbruchhalde

Wir alle brauchen die Windenergie unbedingt - das ist keine Frage. Sie ist notwendig, um die für Umwelt und Klima schädliche Energieerzeugung aus fossilen Brennstoffe, insbesondere aus Kohle, dauerhaft zu ersetzen. Das Gladbecker Bürgerforum e.V. hat sich dennoch gegen den Bau einer Anlage auf der Mottbruchhalde entschieden. Die Anlage steht in weniger als 600 m Entfernung von einer Vielzahl von Wohnhäusern und Gewerbebetrieben. "Mit ihrer enormen Höhe von fast 300 m über Grund schädigt sie die...

  • Gladbeck
  • 24.01.20
  • 1
Politik
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FDP: Fahrradinfrastuktur in Deutschland
Bundestag: Keine Daten zur Fahrradinfrastruktur Verkehr und digitale Infrastruktur

Antwort aus dem Bundestag: 24.01.2020 (hib 97/2020) Berlin: (hib/HAU) In Deutschland gibt es kein standardisiertes und bundeseinheitliches Verfahren zur Zustandserfassung und -bewertung von Fahrradwegen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (  19/16438) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (  19/15800) hervor. Aufgrund verfassungsmäßiger Zuständigkeiten der Kommunen und Länder sowie daraus resultierender "unterschiedlicher Baulastträgerschaften" verfügt die Bundesregierung laut...

  • Gladbeck
  • 24.01.20
Politik
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Gastbeitrag im "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe)
FDP: Deutschland steckt in der steuerpolitischen Sackgasse

Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr und der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen Henning Höne schrieben für den „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe) den folgenden Gastbeitrag: Die meisten von uns können sich sicher gar nicht mehr an die letzte große Steuerreform in Deutschland erinnern. Wenig überraschend, das war nämlich noch zu D-Mark-Zeiten, also vor mittlerweile 20 Jahren. Seitdem hat sich nicht viel getan. Das liegt zum einen...

  • Gladbeck
  • 12.01.20
Politik

Umweltskandal um so genannte "Petrolkoks"
Wer im Glashaus sitzt...

Ein Kommentar Das ist schon ein Hammer: Über Jahre hinweg wurden in Kohlekraftwerken und Kokereien so genannte "Petrolkoks" verfeuert. Mittlerweile wird das Material aufgrund seiner Schwermetallbelastung als "gefährlicher Abfall" eingestuft. Der Gladbecker Michael Hübner ist einer von zwei SPD-Landtagsabgeordneten, die den Umweltskandal ans Licht brachten. In Gladbeck wurden die "Petrolkoks" nicht verbrannt, gibt es vor Ort doch weder Kraftwerke oder Kokereien. Sehr wohl aber in den...

  • Gladbeck
  • 11.01.20
  • 4
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