Rat der Stadt Essen

Beiträge zum Thema Rat der Stadt Essen

Politik
Wer wird Nachfolger von Benjamin Brenk als Bezirksbürgermeister?
Foto: Henschke
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Ergebnisse der Kommunalwahl im Ruhrtal
Der Süden hat gewählt

Im Essener Süden waren 42.896 Menschen dazu aufgerufen, ihrem Bürgerrecht nachzukommen und zu wählen. Spannend wurde es aber kaum bei der Kommunalwahl. Sicherlich bedingt durch die Covid19-Einschränkungen hatten sich diesmal viele Bürger Briefwahlunterlagen ausstellen lassen. Die anderen begaben sich ausgerüstet mit Mund-Nasen-Schutz und eigenem Kugelschreiber in ihr Wahllokal. Lange Warteschlangen vor der Tür inklusive. Es dauerte auch entsprechend lange, bis die Ergebnisse auf dem Tisch...

  • Essen-Werden
  • 14.09.20
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Politik
Um 23.16 Uhr stand fest: Amtsinhaber Thomas Kufen wurde mit 54,27 Prozent der Stimmen wiedergewählt als Essener Oberbürgermeister. 
Foto: Bangert
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Aktuelle Kommunalwahl-Berichte
Essen hat Kufen gewählt

Spannende Kommunalwahlen. Wie haben die Menschen abgestimmt? Thomas Kufen soll in den nächsten fünf Jahren Essener Oberbürgermeister sein. Er könnte im Rat auf eine schwarz-grüne Mehrheit zurückgreifen. Morgens um 8 Uhr öffneten die Wahllokale. Um 18 Uhr wurden sie geschlossen, dann begann die Auszählung der abgegebenen Stimmen. 446.384 Essener waren dazu aufgerufen, ihrem Bürgerrecht nach zu kommen und zu wählen. Sicherlich bedingt durch die Covid19-Einschränkungen hatten sich rund 93.000...

  • Essen
  • 13.09.20
  • 12
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Politik
Am 20. Juni fuhren Fahrradinitiative und örtliche CDU schon mal den möglichen Streckenverlauf eines Radweges ab. 
Foto: Henschke

Politische Mehrheit für Radweg von Werden nach Heidhausen
Solidarität im Verkehr

Der Radverkehr nimmt stetig zu. Immer mehr Fahrräder nehmen die vielbefahrene B 224 auf ihrem Weg von Werden nach Heidhausen. Diese zentrale Verkehrsachse ist nun mal die steigungsärmste sowie kürzeste Route. Dabei kommt es aber häufig zu unfallträchtigen Situationen zwischen Autofahrern, Fußgängern und Radfahrern. Etwa, wenn diese die sehr schmalen Gehwege nutzen. Eine gefährliche Engstelle ist die Mittelinsel der B 224 auf Höhe des Edeka-Marktes. Was der passionierte Radfahrer Günther Mayer...

  • Essen-Werden
  • 18.08.20
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Sport
CDU-Ratsfrau Martina Schürmann sowie die Bezirksvertreter Herbert Schermuly und Hanslothar Kranz besuchten die Kanugesellschaft Wanderfalke und ließen sich von Michael Steinbach und Peter Sodoman berichten.
Foto: Henschke
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Die CDU Werden besuchte die Kanugesellschaft Wanderfalke
Wo drückt der Schuh?

Was tut sich so bei den Sportlern? CDU-Ratsfrau Martina Schürmann sowie die Bezirksvertreter Hanslothar Kranz und Herbert Schermuly möchten wissen, wo den Vereinen der Schuh drückt. Die CDU Werden besucht das Löwental und lässt sich bei der Kanugesellschaft Wanderfalke von den neuesten Baumaßnahmen berichten. Das Projekt soll ein schon jahrzehntealtes Provisorium endgültig beenden. Dafür holt Vorsitzender Michael Steinbach aus: „Unser Verein wurde 1925 gegründet, das erste Bootshaus war am...

  • Essen-Werden
  • 18.06.20
Politik
Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk auf der neuen Brücke zur Werdener Brehminsel.
Foto: Henschke

Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk über den Erhalt der kommunalen Selbstverwaltung
„Wir müssen handlungsfähig bleiben“

Die Kommunalpolitik arbeitet zurzeit auf Sparflamme, etwa mit sporadischen Videokonferenzen. Oberste Maxime für Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk ist aber: „Wir müssen handlungsfähig bleiben.“ Die Bezirksvertretung sei als parlamentarische Einstiegs-Ebene unserer Demokratie ein durchaus wichtiges politisches Instrument. Brenk fühlt sich in dieser Meinung bestätigt durch NRW-Ministerin lna Scharrenbach. In ihrem aktualisierten Erlass ist zu lesen, dass Sitzungen kommunaler Gremien „der...

  • Essen-Werden
  • 26.04.20
Politik

"Fridays for Future" auch in Essen - Ein Kommentar.
Unpolitisch? Wohl kaum!

Damit hätte Greta Thunberg, die junge Klimaschutzaktivistin aus Schweden, wohl nicht im Traum gerechnet: Ihrem wöchentlichen Streik "Fridays for Future" schlossen sich in der letzten Woche Kinder und Jugendliche in mehr als 100 Ländern an. Ihre Forderung an die Politiker: Mehr Einsatz für den Klimaschutz. Auch in Essen zog eine Schülergruppe durch die Stadt. Nun müssten eigentlich alle Politiker die engagierten Kinder und Jugendlichen unterstützen und das Gespräch mit ihnen suchen. Schließlich...

  • Essen-West
  • 18.03.19
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Politik

Etat-Plus: BAL fordert mehr Geld für Tierheim

Die Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen BAL begrüßt die Ankündigung der GroKo aus CDU und SPD im Rat der Stadt, angesichts des Etat-Plus bei den bevorstehenden Haushaltsberatungen Mehrausgaben für konkrete Projekte zu ermöglichen. Die Ratsmitglieder der BAL rügen allerdings, dass bei dem von der GroKo vorgelegten 'Wunschzettel' die Thematik Tierheim und Tierschutz in der Stadt Essen völlig aussen vor ist. "Wieder einmal lässt die regierende Stadtpolitik jedweden Blick auf die...

  • Essen-Werden
  • 24.09.18
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Ratgeber
In Zukunft entfällt nicht nur der Jahresbeitrag für alle Kinder unter zwölf Jahren, sondern auch für alle Jugendlichen bis zum 18. Lebensjahr.

Rat Essen beschließt neue Gebührenordnung für die Stadtbibliothek

Um Kindern und Jugendlichen eine kostenlose Bildungsmöglichkeit in der Stadtbibliothek Essen zu bieten, entfällt in Zukunft nicht nur der Jahresbeitrag für alle Kinder unter zwölf Jahren, sondern auch für alle Jugendlichen bis zum 18. Lebensjahr. Stattdessen werden die Beiträge für Erwachsene das erste Mal seit neun Jahren geringfügig erhöht: Die Jahresgebühr beträgt in Zukunft 22 Euro (vorher 20 Euro). Außerdem können auch weiterhin Tagesausweise für 4 Euro (vorher 3,50 Euro) und erstmalig...

  • Essen-Werden
  • 13.07.18
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Natur + Garten

BAL: Glyphosat in Essen verbieten

Die Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen BAL fordert den Essener Oberbürgermeister auf, aufgrund seiner Amtsautorität dem Rat ein stadtweites Verbot von Glyphosat vorzuschlagen. "Im Kontext der Weitergenehmigung des Einsatzes des hochumstrittenen und im Verdacht der karzinogenen Wirkung stehenden 'Unkraut'vernichtungsmittels Glyphosat, das laut Naturschutzverbänden massiv mitursächlich für das Insekten- und Pflanzensterben in Deutschland ist, stellt sich die Frage des kommunalen...

  • Essen-Werden
  • 07.12.17
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Politik

BAL: Denkmalschutz für Kaiser-Friedrich-Gebäude - Fall soll dem Bauministerium vorgelegt werden -

Die Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen - BAL - fordert von der Stadtverwaltung Essen und dem Rheinischen Landesamt für Denkmalschutz, die strittige Frage der Denkmalwürdigkeit des Kaiser-Friedrich-Hauses in Werden vom übergeordneten Bauministerium des Landes NRW prüfen zu lassen. Die Stadtverwaltung verneint die Denkmalschutzwürdigkeit des Gebäudes insgesamt, das Landesamt hatte die Denkmalwürdigkeit festgestellt. "Bei Uneinigkeit in einer Denkmalschutzfrage zwischen Stadtverwaltung...

  • Essen-Werden
  • 23.11.17
Politik

Zum B-Plan Henri-Dunant-Straße in Rüttenscheid BAL: Verwerfung aller Bürgereinwände durch Stadt nicht bürgernah

Die Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen rügt das Vorgehen der Stadtverwaltung, alle Einwände aus der Bürgerschaft gegen den durchaus von verschiedensten Seiten in seinem Umfang kritisch gesehenen Bebauungsplan an der Henri-Dunant-Straße zu verwerfen. Die örtliche Bürgerinitiative Henri2020 stellt sich nicht grundsätzlich gegen einen Bebauungsplan für das Gelände der ehemaligen Pädagogischen Hochschule, kritisiert jedoch den Umfang der geplanten Bebauung, durch die rund 1200 neue...

  • Essen-Werden
  • 09.11.17
Politik

BAL: Volkswaldgelände für Kinder- und Jugendarbeit

 Die Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen (BAL) fordert die Stadtverwaltung auf, die brachliegende Fläche am Volkswald in Heidhausen für die örtliche Kinder- und Jugendarbeit zu entwickeln. "Das ehemalige Sportplatzgelände liegt nun schon viel zu lange brach," rügt BAL-Ratsherr Marco Trauten, jugendpolitischer Sprecher der Bürgerlich Alternativen. Nach Aufgabe der Nutzung als Sportplatz und nachfolgender langer Nichtnutzung wurde das Gelände zwischenzeitlich als Zeltstandort für die...

  • Essen-Werden
  • 14.10.17
Politik

BAL: Nein zur Bebauung von Landschaftsschutzgebieten

Kein Vorhalten von Vorratsflächen für weitere Asylstandorte. Mit Ablehnung reagiert die BAL Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen auf den für die September-Ratssitzung anstehenden Beschlussvorschlag der Verwaltung zum Vorhalten von Vorratsflächen für die Unterbringung weiterer Asylantragstellenden. Insbesondere die erneute Benennung des Landschaftsschutzgebietes an der Wallneyer Straße in Schuir sehen die Bürgerlich Alternativen als Ärgernis. "Wir als BAL haben uns von Anfang an seit...

  • Essen-Werden
  • 26.09.17
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Politik

BAL: Keine neuen Bauvorhaben in Heidhausen ohne Überarbeitung Verkehrskonzept

PM der Bürgerlichen Alternative im Rat der Stadt Essen Kritisch begleitet die BAL die Pläne der Verwaltung, auf der Schul- und Kitaerweiterungsfläche neben der Jacobsgrundschule sowie an der Barkhovenallee, beides Heidhausen, Wohnbauvorhaben umzusetzen. "Bevor weitere Natur- und stadtklimarelevante Freiflächen in Heidhausen zubetoniert werden sowie der örtliche Quellverkehr durch erheblichen Neuzuzug in Neubaugebiete deutlich erhöht wird, muss das von der Ratsmehrheit im Juli beschlossene...

  • Essen-Werden
  • 14.09.17
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Politik
Der Werdener CDU-Vorstand ist weiterhin gegen das Verkehrskonzept.
Foto: Henschke
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„Spaltung verhindern“

CDU Werden ist weiterhin gegen das vom Rat beschlossene Verkehrskonzept Die Wogen glätten sich nicht. Im Gegenteil: Das nun beschlossene Verkehrskonzept lässt die Emotionen umso höher schlagen. Wütende Bürger melden sich zu Wort, möchten den Ratsbeschluss mit Unterschriften zu Fall bringen. Es soll vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen geklagt werden, eine gewisse Hoffnung der Gegner ruht auch auf dem Einschreiten der Kommunalaufsicht. Die Bezirksregierung muss überprüfen, ob der...

  • Essen-Werden
  • 24.07.17
  • 9
Politik
Immer wieder wurde heftig diskutiert über das Verkehrskonzept.
Foto: Archiv

Es gibt keinen Königsweg

Ratsbeschluss zum Verkehrskonzept für Werden ruft heftige Reaktionen hervor Kaum ein Thema hat die Werdener je so beschäftigt wie das Verkehrskonzept. Nun beschloss der Rat der Stadt Essen die Maßnahme. Wie geht es nun weiter? Noch am Montagmorgen wurde vor dem Werdener Rathaus ziemlich unversöhnlich und scharf diskutiert. Es wurde laut, die Gegenargumente flogen den Verantwortlichen nur so um die Ohren. Auch Radio Essen schnitt eifrig mit und sammelte jede Menge Kontra-Stimmen. Die geplante...

  • Essen-Werden
  • 13.07.17
  • 3
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Politik

BAL: Hundesteuersatzung der Stadt Essen überarbeiten

Die BAL - Bürgerlich Alternative Liste im Rat der Stadt Essen - betont ihre Kritik an der Hundesteuersatzung der Stadt Essen. "Unser gemeinsam mit unseren Freundinnen und Freunden von der Tierschutzpartei MUT erarbeiteter Antrag zur zeitgemäßen Überarbeitung der Hundesteuersatzung für Essen wurde 2016 von der Ratsmehrheit ohne jedes vernünftige Argument abgeschmettert. Die erneute Kritik des Bundes der Steuerzahler am Instrument der Hundesteuer bestärkt uns in unserem Kampf für die...

  • Essen-Werden
  • 24.05.17
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Politik

BAL: Busanbindung Ruhrlandklinik vor der Rettung

Die BAL - Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen - begrüßt den aktuellen Beschluss des Stadtplanungsausschusses ASP, bei der Weiterbearbeitung des Nahverkehrsplans durch die Verwaltung eine Busanbindung der Ruhrlandklinik sicherzustellen. "Damit wird der von uns vorgetragene Kritikpunkt an der ersten Überarbeitung des Nahverkehrsplanes der Stadt Essen, in dem die Busanbindung der Ruhrlandklinik eingespart werden sollte, aufgegriffen," freut sich BAL-Sprecherin Elisabeth van...

  • Essen-Werden
  • 19.05.17
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Politik

BAL mahnt Tierschutzoffensive der Grünen Hauptstadt an

Tierschutzthemen werden von der Stadt Essen vernachlässigt. So die Bewertung der BAL - Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen. "Es ist ein Trauerspiel, dass wir als einzige politische Kraft im Stadtrat das Thema eines Wildtierverbotes bei Zirkusauftritten im Essener Stadtgebiet aufgegriffen haben, und dafür keinerlei Unterstützung erfahren," rügt BAL-Sprecherin Ratsfrau Elisabeth van Heesch-Orgass. "Gerade der Grünen Hauptstadt stände es gut zu Gesicht, sich zur Vorreiterin auch bei...

  • Essen-Werden
  • 28.04.17
Politik

BAL: Radschnellweg zügig weiterbauen

Die BAL - Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen - fordert den schnellstmöglichen Weiterbau des Radschnellweges RS1, Abschnitt Essen nach Bochum. "Der Radschnellweg in seiner Gesamtstrecke von Duisburg bis Hamm ist eines der Vorzeigeprojekte der Grünen Hauptstadt Essen und sollte bei den durch eine Gesetzesverschärfung nun auferlegten Zusatzprüfungen von Umweltverträglichkeiten durch die Verwaltung unbedingt Priorität haben," fordert BAL-Sprecherin Elisabeth van Heesch-Orgass. Die BAL...

  • Essen-Werden
  • 26.01.17
Politik

BAL: Zentrale 24h-Stadtwache für die Innenstadt

Die Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen fordert von Stadtverwaltung und Polizei die Einrichtung einer zentral in der Innenstadt gelegenen Stadtwache als Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger. Die Polizei hatte in den letzten Jahren innerstädtische bzw. zentral gelegene Wachen geschlossen. Die Stadtverwaltung hat nunmehr angekündigt, sechs zusätzliche Mitarbeiter für den Ordnungsdienst der Doppelstreifen einzusetzen. Dies reicht nach Auffassung der BAL so nicht. "Wir unterstützen...

  • Essen-Werden
  • 12.12.16
Politik

BAL: Keine Atomtransporte über Essener Stadtgebiet

Die Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen beantragt zur Dezember-Ratssitzung eine Resolution des Stadtrates zur Ablehnung von Atomtransporten über Essener Stadtgebiet. Gleichzeitig soll der Oberbürgermeister verpflichtet werden, den Rat als Vertreter der Essener Stadtbevölkerung unverzüglich wie regelmäßig über Atomtransporte sowie Katastrophenschutzmaßnahmen zu informieren. "Laut Mitteilung des NRW-Innenministeriums haben allein in 2015 rund 420 Atomtransporte durch und in NRW...

  • Essen-Werden
  • 09.12.16
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Politik

BAL: Schlachthof besser kontrollieren - Ehrenpflicht der Menschen gegenüber Tieren

Die Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen Aktuelle PM zum Haushaltsantrag BAL: Schlachthof besser kontrollieren - Ehrenpflicht der Menschen gegenüber Tieren Die Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen beantragt für die kommende Ratssitzung eine Verschärfung der Kontrolle des Essener Schlachthofes unter Tierschutzaspekten. Die Verschärfung der Kontrolle soll durch das Vorschreiben einer verbindlichen und durchgehenden Videoüberwachung erfolgen, die das Entladen der Tiere und...

  • Essen-Werden
  • 18.11.16
  • 2
Politik

BAL-Forderung nach Wiederöffnung Bürgerämter Kettwig und Kupferdreh erfolgreich

- BAL-Haushaltsantrag zur Öffnung der Bürgerämter - Die Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen BAL begrüßt die Pläne der Stadt, die seit Monaten geschlossenen Bürgerämter in Kettwig und Kupferdreh auf Dauer wieder zu öffnen. "Seit 2014 haben wir wiederholt auf die Notwendigkeit der Aufrechterhaltung der Bürgerämter in den Stadtteilen hingewiesen, insbesondere in Kettwig und Kupferdreh aufgrund ihrer Entfernung zum Haupt-Bürgeramt in der Innenstadt am Gildehof. Im Oktober kündigten wir...

  • Essen-Werden
  • 05.11.16
  • 1
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