Hans-Peter Schöneweiß

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt Forderungen der Handwerkerschaft, schnellstmöglich die Entsorgung von HBCD-haltigen Dämmstoffen, kurz Styropor, für alle Beteiligten umwelt- und kostenfreundlich zu steuern. „Durch die vom Bundesrat beschlossene Entsorgungsregelung von Dämmmaterial aus Styropor werden Handwerksbetriebe und Eigenheimbesitzer in Essen stark belastet“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der Essener FDP. „Das Umweltministerium NRW könnte mit einem Erlass...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die vorgestellten Pläne zum Umbau des Kupferdreher Busbahnhofs. „Die planerischen Arbeiten zum Umbau des S-Bahnhofs und des angrenzenden Busbahnhofs beschäftigen die Essener Lokalpolitik seit vielen Jahren, mit dem im Juni zu verabschiedenden Baubeschluss findet dies ein gutes Ende“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender und Kupferdreher Ratsherr der FDP. „In den Plänen finden nicht nur praktische Überlegungen, wie die Radstation,...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die im Entwurf zur neuen Sonderbauverordnung des Landes NRW vorgesehene Erhöhung der Mindestbreite von Parkplätzen. „Bereits im Dezember 2014 haben wir für die Stadt Essen eine Verbreiterung der bewirtschafteten Parkplätze vorgeschlagen, da moderne Autos deutlich in der Breite zugelegt haben“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der Essener FDP. „Insbesondere Senioren und Familien haben Schwierigkeiten, in den engen Parkbuchten beim Ein- und...

Die Essener FDP hat an ihrem 70. Parteigeburtstag ihren Wahlparteitag durchgeführt. Wenige hundert Meter Luftlinie vom damaligen Gründungsort Grugahof entfernt hat auch 2016 der Jubiläumsparteitag stattgefunden. Am 30. März 1946 ist nach zahlreichen Vorbereitungstreffen in Bredeneyer Privatwohnungen der offizielle Akt zur Wiedergründung einer liberalen Partei in Essen förmlich vollzogen und ein Gründungsvorstand gewählt worden. Wichtige Wahlen haben auch 2016 auf dem Programm gestanden. So...

Seit 1979 verleiht die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen den Essener Bürgertaler an Personen der Essener Stadtgesellschaft, die sich in besonderer Weise ehrenamtlich im Bereich der Kultur, des Sports oder des sozialen Miteinanders verdient gemacht haben. Ehemalige Preisträger waren u.a. Bertold Beitz, Wulf Mämpel, Dr. Claus Stauder oder Reinhard Wiesemann. Für die kommende Verleihung bittet der Vorsitzende des Kuratoriums zur Verleihung des Bürgertalers, FDP-Fraktionschef Hans-Peter...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen beantragt in der Sitzung des Rates im Februar die Aufnahme des Brauchtums in die Richtlinien der Kulturförderung der Stadt Essen. „Mit dem Beitritt Deutschlands zur UNESCO-Konvention zum Erhalt des immateriellen Kulturerbes ist unter anderem auch das Brauchtum in unserem Land als schützenswertes Kulturgut bekräftigt worden“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der Essener FDP. „Es wird daher Zeit, dass auch in der Stadt Essen den Vereinen und...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die Forderung des Verbands der kommunalen RWE-Aktionäre, die Dividende des Energieunternehmens nicht völlig auszusetzen und zeigt sich besorgt über die Auswirkungen der fehlenden Millioneneinnahme für den Essener Haushalt. „Die Bezirksregierung Düsseldorf hat einer Kreditaufnahme für den Etatausgleich bereits zur Genehmigung des Doppelhaushalts 2015/16 ihre Zustimmung verweigert, diese Haltung wird sich nun nicht ändern, so dass fehlende...

Die FDP-Fraktion im Rat begrüßt die von der Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Personal am 10.02.16 angekündigte Maßnahme, den Fachkräftemangel innerhalb der Stadtverwaltung durch Angebote an Studienabbrecher der Universität Duisburg-Essen zu begegnen. „Bereits zu Beginn dieser Ratsperiode hat die FDP-Fraktion die Prüfung einer solchen Maßnahme analog zu Angeboten bspw. in Aachen beantragt“, sagt Peter Lotz, Ratsherr der Essener FDP im Personalausschuss. „Die nunmehr insbesondere...

Am Donnerstag, den 07.01.2016, feierte die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen ihren traditionellen Neujahrsempfang in der Orangerie im Grugapark. Über 140 Gäste aus Politik, Verwaltung und Stadtgesellschaft folgten der Einladung durch den Fraktionsvorsitzenden Hans-Peter Schöneweiß. Als Festredner konnten die Freien Demokraten im Essener Rat den Vizepräsidenten des Landtags NRW, Herrn Dr. Gerhard Papke, gewinnen. Herr Dr. Papke erörterte in seiner Rede die Herausforderungen, denen sich das...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen beantragte in der Dezembersitzung des Rates eine neue Überprüfung von Flächen und Gebäuden zur Unterbringung von Flüchtlingen in feste Bauten ab dem kommenden Jahr und lehnt ausdrücklich die von der Verwaltung vorgeschlagenen Flächen in Landschaftsschutzgebieten und in landwirtschaftlicher Nutzung ab. „Die Freien Demokraten in Essen bekräftigen das Ziel, die derzeitigen Zeltdörfer aufzugeben, geben der Verwaltung allerdings Gegenvorschläge zur Prüfung...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die Entscheidung von Innenministerium und Polizeipräsident Frank Richter, die Polizeischule an der Norbertstraße zu sanieren und zukunftsorientiert aufzustellen. „Seit vielen Jahren fordern die Freien Demokraten die Beteiligten auf, die traditionsreiche Polizeischule nicht weiter verkommen zu lassen“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Für die derzeit dort noch untergebrachten Polizeibeamten ist die Situation...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die vorgestellten Pläne zum 2016 beginnenden Umbau der Messe Essen und begrüßt ausdrücklich, dass der Parkplatz P1 vor der Grugahalle während des Bauvorhabens nicht blockiert wird und somit auch den Schaustellern zur Sommerkirmes an der Gruga zur Verfügung steht. „Die bereits vor geraumer Zeit vorgestellten Pläne zur Ertüchtigung der Messe finden unsere Zustimmung und wir begrüßen, dass mit der Firma Bilfinger eine qualifizierte und...

Am vergangenen Montag, den 23.11.2015, wurde die Essener Lokalpolitikerin Petra Hermann mit der Goldenen Ehrennadel der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker NRW ausgezeichnet. Bei einem Empfang im Leander-Saal des GOP in der Rottstraße überreichte der Vorsitzende der VLK Kai Abruszat, gleichzeitig Bürgermeister der Gemeinde Stemwede, die Auszeichnung. Frau Hermann, derzeit u.a. Mitglied im Bundesvorstand des liberalen Mittelstands und Vorsitzende der FDP Ruhrhalbinsel, erhielt die...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen lehnt die von den Fraktionen „Bündnis 90/Die Grünen“ und "Die Linken" im Rat beantragte Gewerbesteuererhöhung für das Jahr 2016 kategorisch ab und verweist auf die Beschlüsse des Rates zum Doppelhaushalt 2015/16. „Pünktlich zur Genehmigung des Doppelhaushaltes 15/16, die von der Bezirksregierung nur mit deutlichen Auflagen erteilt wurde, werden im Essener Rat die Rufe nach Steuererhöhungen lauter“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die Neufassung der Ehrenordnung für Mitglieder des Rates, der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen und erteilt einer möglichen Sippenhaft eine Abfuhr. „Mit der seit vielen Monaten beratenen und nun zur Entscheidung vorliegenden Ehrenordnung wird den Mitgliedern von Rat und Bezirksvertretung eine Orientierungshilfe geboten, die klare Vorgaben enthält und die ehrenamtlich tätigen Kommunalpolitiker vor unbegründeten Verdachtsfällen schützt“, sagt...

Am Mittwoch, den 04.11.2015, verlieh die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zum 40. Mal den Essener Bürgertaler. Mit dieser Auszeichnung werden Jahr für Jahr engagierte Essener Bürgerinnen oder Bürger gewürdigt, die einen besonderen ehrenamtlichen Einsatz im sozialen, kulturellen oder sportlichen Bereich für unsere Stadt und die Einwohner Essens leisten. In diesem Jahr hatte sich das Bürgertaler-Kuratorium, dem neben Mitgliedern der FDP-Fraktion auch Vertreter der Medien und der...

Die Vorsitzende des FDP Ortsverbands Ruhrhalbinsel, Frau Petra Hermann, überreichte im Rahmen einer Informationsveranstaltung von „Grün und Gruga Essen“ der Beigeordneten für Umwelt und Bauen, Frau Simone Raskob, einen Scheck über € 150,-. Diese Summe wurde im Rahmen des Sonnenblumenfestes in Essen-Kupferdreh von den Freien Demokraten eingesammelt und soll für die Modernisierung des Kinderspielplatzes im Benderpark verwendet werden. Gemeinsam mit dem FDP-Fraktionsvorsitzenden im Rat, Hans-Peter...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen kritisiert den von Grünen und Linken eingebrachten Antragskatalog zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen und fordert die Verwaltung auf, eigenständig geeignete Dauereinrichtungen für Asylbewerber über 2015 hinaus vorzustellen. „Der von Grünen und Linken eingebrachte Ratsantrag geht nach Auffassung unserer Fraktion in die falsche Richtung“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Der Krisenstab unter Leitung des...

FDP Ortsverband Essen-Borbeck auf Fahrradtour durch Frintrop Am vergangenen Sonntag, den 23.08.15, erkundete der FDP-Ortsverband Essen-Borbeck auf dem Fahrrad den Ortsteil Frintrop. Nach der Fahrt durch den grünen Stadtteil, zu der der Ortsvorsitzende Markus Robusch geladen hatte, ging es weiter zum FDP-Ratsherrn Peter Lotz, der die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu einem Grillfest in seinem Garten begrüßte. An diesem Grillen bei bestem Wetter nahm auch FDP-Oberbürgermeisterkandidat Christian...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen kritisiert das intransparente Vorgehen der Stadtverwaltung bei der Besetzung der Führungspositionen von Ordnungs- und Einwohneramt. „Auf schriftliche Nachfrage unserer Fraktion bekräftigte der Personaldezernent Kromberg noch im Mai diesen Jahres den Willen der Zusammenlegung der beiden Ämter und begründete die rein interne Ausschreibung der neuen Führungsposition mit der schwierigen Haushaltssituation der Stadt“, sagt Hans-Peter Schöneweiß,...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die von Ministeriumssprecher Wolfgang Beus angekündigte personelle Verstärkung der Essener Polizeidienststellen. Nachdem es in der Vergangenheit zu vermehrten Einsätzen aufgrund gewalttätiger Auseinandersetzung zwischen libanesischen Großfamilien gekommen war, litt das Sicherheitsgefühl der Essener Bevölkerung insbesondere in der nördlichen Innenstadt. „Wir erhoffen uns von der Aufstockung der Polizei und dem parallel zu entwickelnden Konzept ein...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hält die von der Regierungspräsidentin Lütkes eingebrachten Forderungen bezüglich der Handhabung des Essener Cash-Pools für nachvollziehbar und unterstützt den von Stadtkämmerer Lars Martin Klieve ursprünglich angedachten Weg. „Dass die vom Rat der Stadt Essen beschlossene Neuausrichtung in der Vergabe von Cash-Pool Mitteln der Bezirksregierung nicht ausreicht, stellt die Kommune vor die Frage, wie das wirtschaftlich sinnvolle Instrument überhaupt noch...

Die Pläne der NRW-Landesregierung, den Landesanteil am 1,1 Milliarden Euro schweren Investitionspaket des Bundes innerhalb von NRW auch auf finanzstarke Kommunen zu verteilen, stößt auf heftige Kritik der FDP-Fraktion Essen. „Die Stadt Essen hat im Kernhaushalt Sparanstrengungen unternommen, die der Sicherung der eigenständigen Handlungsfähigkeit dienten. Dass dies weiterhin zu intensivieren ist und auch auf die Beteiligungsgesellschaften auszuweiten bleibt, ist seit jeher eine Forderung der...

Nicht nur, dass das Rüttenscheider Oktoberfest für 5 Jahre zum Flughafen Essen-Mülheim zieht, nicht nur, dass ehrenamtlich Tätige in Vereinen und Verbänden mit permanenten Lärmmessungen beschäftigt werden - zuletzt beim Schützenfest des BSV „Gut Schuss“ in Fischlaken - ganz allgemein sieht die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen große Probleme bei der Durchführung von Brauchtumsveranstaltungen in unserer Stadt. Auch das am letzten Wochenende begonnene Sommerfest auf dem Vorplatz der Grugahalle...