FDP-Fraktion Essen

Beiträge zum Thema FDP-Fraktion Essen

Politik
Tim Wortmann (FDP)

Essen erhält 5,5 Mio. Euro für technische Ausstattung der Schülerschaft
FDP-Fraktion: Fördergelder des DigitalPakts Schule zügig abrufen

Die Essener FDP-Ratsfraktion sieht die veröffentlichte Förderrichtlinie für den DigitalPakt Schule als wichtigen Bildungsbaustein, um die Teilhabe am digitalen Unterricht nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig zu machen und fordert eine zeitnahe Umsetzungsstrategie der Stadt Essen. „5,5 Millionen Euro stehen der Stadt zur Verfügung, um die Anschaffung von Laptops oder Tablets für Schülerinnen und Schüler mitzufinanzieren“, erklärt Tim Wortmann, schulpolitischer Sprecher der Essener FDP....

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  • 03.08.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Verkehrspolitik funktioniert nicht gegeneinander

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen kritisiert die Ankündigung von Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen, „restriktiv“ gegen Autofahrer vorgehen zu wollen und verweist auf die stetig steigenden Zulassungszahlen von Kraftfahrzeugen in Essen. „Wenige Wochen vor der Oberbürgermeisterwahl in Essen verschärft Kufen mit seinen unhaltbaren Aussagen die Debatte um eine vernünftige Mobilität in unserer Stadt und übersieht völlig die Notwendigkeiten von Unternehmen und Beschäftigten, die nicht nur...

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  • 31.07.20
Politik
Dr. Karlgeorg Krüger (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Gesundheitsversorgung im Essener Norden neu denken

Schließungspläne der Contilia-Gruppe stoßen auf breite Ablehnung Die FDP-Ratsfraktion bekräftigt ihre Kritik an den Schließungsbeschlüssen des Klinikbetreibers Contilia im Essener Norden und fordert wie ursprünglich angedacht und mit 93 Mio. Euro an Anschubfinanzierung des Landes gefördert, den Neubau eines Smart Hospitals als Leuchtturm der Gesundheitsversorgung in den betroffenen Stadtbezirken. „Die Vorstellung der Geschäftsführung der Contilia-Gruppe in der gemeinsamen Sitzung von Haupt-...

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  • 08.07.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

Integriertes Entwicklungskonzept für den Stadtbezirk Zollverein beschlossen

FDP-Fraktion hält nachhaltige Quartiersentwicklung für entscheidend Der Rat der Stadt Essen hat in seiner Junisitzung das Integrierte Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen für den Stadtbezirk Zollverein beschlossen. FDP-Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß sieht in dem nunmehr vorliegenden Gesamtkonzept wichtige Entwicklungspotentiale für den Essener Norden bedacht. „17,5 Millionen Euro sind für Stadtentwicklungsprojekte in den Stadtteilen Katernberg, Stoppenberg und Schonnebeck in...

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  • 03.07.20
Politik
Martin Hollinger (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Weiteres Kita-Jahr ab dem Sommer gebührenfrei

Stadt Essen setzt Landesvorgabe um Mit einer Änderung der Beitragssatzung für die Leistungen der Kinderbetreuung hat der Rat der Stadt Essen in der vergangenen Woche die Landesvorgabe für ein zweites beitragsfreies Kita-Jahr umgesetzt. Der jugendpolitische Sprecher der Essener FDP-Fraktion, Martin Hollinger, sieht damit einen wichtigen Schritt zur Fortentwicklung des hiesigen Betreuungsangebots genommen: „Mit der Verabschiedung des Gesetzes zur qualitativen Weiterentwicklung der frühen...

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  • 01.07.20
Politik
Thomas Spilker (FDP)

FDP-Ratsfraktion Essen
Tempo 30 auf Hauptstraßen keine Option

Smarte Verkehrssteuerung über digitale Ampelschaltungen stadtweit sinnvoller Zwei wichtige, konkludente Entscheidungen standen nach Auffassung der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen auf der Tagesordnung des Bau- und Verkehrsausschusses am vergangenen Donnerstag,  zum einen der 4. Call zur „Digitalisierung kommunaler Infrastruktur“ sowie die Realisierung der umweltsensitiven Steuerung auf der Alfredstraße. Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Ratsfraktion, Thomas Spilker, begrüßt den...

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  • 29.06.20
Politik
Petra Hermann (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Gesundheitsversorgung des Essener Nordens entscheidend

Großraum Altenessen durch Contilia-Entscheidung benachteiligt Zu einem bedauerlichen Gesundheitskrimi entwickelt sich nach Auffassung der Essener FDP-Fraktion die Zukunft der Kliniklandschaft nördlich der A 40. Mit der erneuten Kehrtwende des Krankenhausbetreibers Contilia mit der nunmehr angedachten Schließung der Kliniken in Altenessen und Stoppenberg sieht die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP, Petra Hermann, die Gesundheitsversorgung im Essener Nord-Osten stark gefährdet: „Wenn es...

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  • 26.06.20
Politik
Marcus Fischer (FDP)

FDP-Ratsfraktion Essen
Instandsetzung der Sportplatztribüne an der Stankeitstraße notwendig

Schulnutzung der Sportanlage beachten Die FDP-Ratsfraktion betrachtet eine Sanierung der Tribünenanlage an der Sportanlage Stankeitstraße als notwendige Investition, da die Überdachung auch dem anliegenden Leibniz-Gymnasium dient. „Von mir geführte Gespräche ergaben, dass die Tribüne auf dem Sportplatz als Pausenbereich, für den Unterricht und für Sportfeste seitens der Schule genutzt wird“, erklärt hierzu Marcus Fischer, sportpolitischer Sprecher der FDP. „Im Ausschuss für die Sport-...

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  • 25.06.20
Politik

FDP-Fraktion Essen
Ratsherr Eduard Schreyer lädt zur telefonischen Bürgersprechstunde

Auf Mittwoch, den 24.06., von 12 bis 13 Uhr terminiert Im Vorfeld der letzten Sitzung des Essener Rates vor der Sommerpause am kommenden Mittwoch, den 24. Juni, steht der Steeler Ratsherr Eduard Schreyer den Bürgerinnen und Bürgern zu einer telefonischen Bürgersprechstunde zur Verfügung. „Die Tagesordnung der Ratssitzung bietet wieder zahlreiche Diskussionsgrundlagen, von der Fahrradachse durch Steele über das zweite, beitragsfreie Kitajahr bis hin zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf...

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  • 23.06.20
Politik
Dr. Karlgeorg Krüger (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Städtische Haushaltslage zwingt zu Konsolidierungsmaßnahmen

Hilfsmittel von Bund und Land lindern nur akute Not Die FDP-Fraktion im Essener Stadtrat sieht die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Kernhaushalt und die städtischen Beteiligungen mit großer Sorge und hält eine weit reichende Aufgabenkritik für unumgänglich. „Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp hat in der Finanzausschusssitzung in der letzten Woche die Mindereinnahmen und Mehrausgaben der Stadt Essen auf mindestens 228,5 Millionen Euro saldiert und spricht allein bei den...

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  • 22.06.20
Politik

Freie Demokraten heißen Bergmann-Ampelmännchen willkommen

Der verkehrspolitische Sprecher der Essener FDP-Fraktion, Thomas Spilker, begrüßt die Umkehr der Stadtverwaltung in Sachen Bergmann-Ampelmännchen und freut sich über die Installation entsprechender Lichtsignalzeichen am Fußgängerüberweg an der Zeche Carl: „Nach einer ersten Einschätzung hatte die Stadt die Idee aus der Bürgerschaft aus rechtlichen Gründen abgelehnt. Obwohl andere Städte mit gleicher Rechtsgrundlage aus Traditionsverbundenheit zum Bergbau entsprechende Lichtzeichen aufstellten,...

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  • 19.06.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Konflikte auf Viehofer Straße erschweren EMG-Entwicklungsplanung

Verdrängungseffekten der Drogenkriminalität vom Rheinischen Platz begegnen Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert ein hartes Durchgreifen von Polizei und Ordnungsbehörde gegen den erhöhten Drogenverkauf auf der Viehofer Straße und sieht die Pläne der EMG zur Aufwertung der Straße zu einem Gastronomie- und Eventquartier stark gefährdet. „Die Berichte über Auseinandersetzungen innerhalb und mit der kriminellen Drogenszene rund um den Viehofer Platz nehmen in den letzten Jahren...

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  • 18.06.20
Politik

Telefonische Bürgersprechstunde der FDP-Ratsfraktion am 17. Juni

Fraktionsvorsitzender Schöneweiß von 11 bis 12 Uhr erreichbar In dieser Woche stellt sich der FDP-Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß in einer telefonischen Bürgersprechstunde den Essener Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung. Am Mittwoch, den 17.06., in der Zeit von 11.00 bis 12.00 Uhr können Fragen zu aktuellen Ratsthemen und zu den Änderungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie gestellt werden. „Am gestrigen Montag traten weitere Lockerungen der Corona-Schutzverordnung des...

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  • 16.06.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Polizei nicht unter Generalverdacht stellen

Vorwürfe im Einzellfall konsequent aufarbeiten Der Vorsitzende der Essener FDP-Fraktion, Hans-Peter Schöneweiß, bezeichnet die auf einer Kundgebung am Essener Klinikum in der letzten Woche geäußerten Rassismusvorwürfe gegenüber der deutschen Polizei als beschämend und stellt sich symbolisch an die Seite der Essener Polizei. „Die Beamtinnen und Beamten des Essener Polizeipräsidiums verrichten ihren Dienst mit großem Engagement und unter Einsatz ihres Lebens. Sie verdienen unseren Dank und...

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  • 15.06.20
Politik
Martin Hollinger (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Jahresbericht des Hauses des Jugendrechts belegt Optimierungen

Freie Demokraten sehen Erwartungen bestätigt Der nun vorliegende Jahresbericht 2019 des im März 2018 eröffneten Hauses des Jugendrechts belegt nach Auffassung der FDP im Essener Rat die verbesserte Kooperation von Justiz, Polizei und Jugendamt und zeigt erste Wirkungserfolge in der Behandlung jugendlicher Intensivtäter. Hierzu erklärt Martin Hollinger, jugendpolitischer Sprecher der Essener FDP: „Das Haus des Jugendrechts hat sich u.a. zur Aufgabe gemacht, strafrechtliche Verfahren gegen...

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  • 12.06.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Olympisches Dorf stellt visionäre Flächenentwicklung dar

Freiheit Emscher bietet attraktive Flächenpotentiale Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hält die Gedankenspiele um die Errichtung eines Olympischen Dorfes im interkommunalen Entwicklungsgebiet „Freiheit Emscher“ zwischen Essen und Bottrop für eine anschauliche Chancenoption der gewünschten Wohn- und Gewerbeentwicklung des Areals. „Viele später genutzte Potentiale beginnen mit einer Vision“, erklärt hierzu Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Beispielhaft...

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  • 10.06.20
Politik

FDP-Fraktion bietet telefonische Bürgersprechstunde am 10.06. an

Ratsfrau Petra Hermann aus Rüttenscheid beantwortet Anfragen Die Essener FDP-Fraktion bietet am kommenden Mittwoch, den 10. Juni, wieder eine telefonische Bürgersprechstunde an. Die Rüttenscheider Ratsfrau Petra Hermann wird in der Zeit von 11.00 bis 12.00 Uhr den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort stehen. „Der persönliche Austausch ist noch immer stark eingeschränkt. Zwar komme ich beispielsweise bei meinen wöchentlichen Besuchen auf dem Rüttenscheider Wochenmarkt mit vielen Menschen...

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  • 09.06.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Konjunkturpaket sichert städtische Handlungsfähigkeit

Zukünftige Entscheidungen müssen Essens Wirtschaftskraft fördern Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen bezeichnet die Berücksichtigung der kommunalen Haushaltsdefizite im Konjunkturpaket des Bundes als wichtige Unterstützung bei der kommunalen Daseinsvorsorge, fordert aber auch Anstrengungen der lokalen Akteure ein. „Die Entlastung bei den Kosten der Unterkunft um über 63 Millionen Euro erfasst die Haushaltsprobleme der Kommunen mit hohen Arbeitslosenzahlen insbesondere im Ruhrgebiet“,...

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  • 08.06.20
Politik
Tim Wortmann (FDP)

Aktuelle Informationslücken in Corona-Zeiten gravierend
FDP-Fraktion kritisiert Ausfall von Schulhomepages

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zeigt sich entsetzt über die Berichte vom wochenlangen Ausfall zahlreicher Schulhomepages in Essen. Der schulpolitische Sprecher der Essener Liberalen, Tim Wortmann, fordert umgehende Nachbesserungen: „Die Internetpräsenz der Schule, die von den eigenen Kindern besucht wird, ist ein niederschwelliger Informationszugang für die Eltern. Fällt diese in der aktuellen Krisensituation aus, erschwert dies eine geordnete Wiederbeschulung sowie die Möglichkeiten...

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  • 03.06.20
Politik
Eduard Schreyer (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Nächste Telefonsprechstunde am 03.06. von 11 bis 12 Uhr

Ratsherr Eduard Schreyer stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger Auch in dieser Woche bietet die Essener FDP-Fraktion eine telefonische Bürgersprechstunde an. Am Mittwoch, den 03. Juni, in der Zeit von 11.00 bis 12.00 Uhr steht der Steeler Ratsherr Eduard Schreyer für einen persönlichen Austausch zur Verfügung. „Nach den Entscheidungen des Stadtrates in der letzten Woche zu den Fahrradachsen und der Umweltspur, der Herabsenkung der Gebühren für die Außengastronomie und der...

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  • 02.06.20
Politik
Eduard Schreyer (FDP)

FDP-Fraktion kritisiert stadtweites Ärgernis für Anwohner
Vermüllung an Altpapiercontainern nimmt zu

Die FDP-Ratsfraktion fordert von den Essener Entsorgungsbetrieben ein konsequenteres Einschreiten gegen die Vermüllung der Recyclingcontainer im Essener Stadtgebiet. „Von Kettwig über Rüttenscheid bis nach Steele, der Slogan eines lokalen Radiosenders umschreibt bedauerlicherweise in den letzten Wochen die Bürgerbeschwerden über die Vermüllung an Altpapiercontainern im Essener Stadtgebiet“, sagt Eduard Schreyer, ordnungspolitischer Sprecher der Essener FDP. „Der städtische Aktionsplan...

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  • 29.05.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion
Halbierung der Sondernutzungsgebühren entlastet Gastronomie

Forderung der Freien Demokraten umgesetzt Der Rat der Stadt Essen hat in seiner gestrigen Sitzung eine Anpassung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie beschlossen. Hierzu erklärt FDP-Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß: „Aufgrund der wochenlangen Schließung der Gaststätten war unseres Erachtens nach eine Gebührenerhebung unrechtmäßig und sollte ausgesetzt werden. Nunmehr ist die Stadtverwaltung unserem Vorschlag dementsprechend gefolgt, die...

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  • 28.05.20
Politik
Dr. Karlgeorg Krüger (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Machbarkeitsstudie für Bundesinstitut auf Zollverein beauftragt

Weltkulturerbe im Essener Norden bietet unübertreffliches Flair Die seitens der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien Monika Grütters in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie dreier möglicher Standorte des Bundesinstituts für Fotografie auf dem Gelände des Weltkulturerbes Zollverein stärkt nach Auffassung der hiesigen FDP-Fraktion die Position Essens als zukünftigem Institutssitz. „Die grundsätzliche Qualifikation Essens und insbesondere Zollvereins wird sicherlich von niemandem...

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  • 27.05.20
Politik

Telefonische Bürgersprechstunde der FDP-Ratsfraktion am 27.05.

Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß vor der Ratssitzung am Apparat Am kommenden Mittwoch, den 27. Mai von 11.00 bis 12.00 Uhr bietet die FDP-Ratsfraktion eine erneute telefonische Bürgersprechstunde an. Der Kupferdreher Ratsherr und Fraktionsvorsitzende der Liberalen, Hans-Peter Schöneweiß, wird für die Fragen der Essener Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stehen. „Am Tag der ersten Ratssitzung seit Februar diesen Jahres werde ich gerne unsere liberalen Positionen zu den Anträgen und...

  • Essen
  • 26.05.20
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