Alles zum Thema FDP Essen

Beiträge zum Thema FDP Essen

Politik
Petra Hermann (SPD)

Freie Demokraten
Maximale Kapazitäten bei Flüchtlingsunterkünften ausweisen

In der Debatte um eine mögliche Aufgabe von Flüchtlingsunterkünften fordert die Essener FDP-Fraktion eine detaillierte Auflistung der maximalen Kapazitäten derzeitiger Standorte. „Aktuell sind viele Plätze in den Unterkünften unbesetzt, da die Unterbringung von Geflüchteten in Wohnungen deutlich besser funktioniert hat, als zunächst erwartet. Daher sehen wir insbesondere die Erarbeitung von Szenarien zur Abmietung teurer Objekte als notwendig an“, sagt Petra Hermann, sozialpolitische...

  • Essen
  • 19.07.19
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Grundstückstausch der Messe ebnet den Weg

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die Entscheidung der Messe Essen und der Hopf-Gruppe, zur Lückenbebauung der Liegenschaft des alten Güterbahnhofs Rüttenscheid einen Teilflächentausch vorzunehmen und sieht der geplanten Wohnungs- und Quartiersentwicklung positiv entgegen. „Jedes Entwicklungsprogramm löst zunächst Skepsis und Widerspruch aus“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Allerdings müssen Rahmenbedingungen gesteckt werden, anhand derer...

  • Essen
  • 18.07.19
Politik

BürgerRatHaus
Freie Demokraten begrüßen Entscheidung der Fachjury

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen stellt sich der aufgekommenen Kritik am Siegerbeitrag für das BürgerRatHaus in der Essener Innenstadt entgegen und begrüßt den architektonischen Entwurf der agn Niederberghaus & Partner GmbH, der ein zeitgemäßes Hochhaus präsentiert, das sich harmonisch in die Essener Skyline einreiht. „Die gewünschte Funktionalität des neuen BürgerRatHauses wird sich eindeutig im Innern abspielen“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener...

  • Essen
  • 17.07.19
Politik

Rat lehnt Ausrufung des Klimanotstands ab
Schaffen wir ein gutes Klima!

Die Stadt Essen hat mit ihren Bewerbungen um den Titel „Grüne Hauptstadt Europas“ eine Vielzahl guter Gründe aufgezeigt, warum sie eine Vorbildfunktion in Sachen Umwelt- und insbesondere Klimaschutz in den Städten und Gemeinden Europas einnimmt. Hierbei stand die innerstädtische CO2-Reduzierung als eine vom Strukturwandel gezeichnete Kommune auf Platz 1 der Bewerbungsmappe, zeigte Essen doch im nationalen wie auch NRW-weiten Vergleich deutlich überproportionale Emissionsreduktionen auf. Beim...

  • Essen
  • 10.07.19
Politik
Eduard Schreyer (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Sanierung der Frida-Levy-Gesamtschule genießt höchste Priorität

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht sich in ihrer Einschätzung bestätigt, dass die überfällige Sanierung der Frida-Levy-Gesamtschule nur auf dem derzeitigen Gelände funktioniert und hält die Einbeziehung der Fläche der ehemaligen VHS aus Optimierungsgründen für sinnvoll. „Es bewahrheitet sich, dass die Rückstellung des Verkaufs der Liegenschaft ‘Alte VHS‘ seitens der Politik richtig war, will man den Sonntagsreden zur Bildungsoffensive Taten folgen lassen“, sagt Eduard Schreyer,...

  • Essen
  • 10.07.19
Politik
Thomas Spilker (FDP)

Freie Demokraten
Hbf-Haltestelle der Bahnhofstangente zentral errichten

Die Freien Demokraten im Essener Stadtrat stimmen der Planung der Haltestellenvariante „Mittelbahnsteig Hollestraße“ zu und begrüßen die damit einhergehende Aufwertung des Innenstadt-Entrées. „Die Bahnhofstangente ist ein wichtiges Element des ÖPNV-Ausbaus in unserer Stadt, birgt in den Planungen allerdings die ein oder andere Schwierigkeit“, sagt Thomas Spilker, verkehrspolitischer Sprecher der Essener FDP. „Dass die Frage nach Standort und Herrichtung der Haltestelle am Essener...

  • Essen
  • 09.07.19
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Sportmarketing sinnvolle Ergänzung der EMG

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die Aufgabenerweiterung der EMG in Richtung städtisches Sportmarketing und setzt auf professionelle Unterstützung für das ehrenamtliche Engagement in den Vereinen. „Um das neue Aufgabenfeld Sport aus Marketingsicht für unsere Stadt nutzen zu können, müssen nach unserer Auffassung nachhaltige Strukturen geschaffen werden“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Im ersten Schritt erscheint es sinnvoll, sich externer...

  • Essen
  • 08.07.19
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Kompromiss zu Straßenausbaubeiträgen nimmt Druck von Kommunen

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hält die Entscheidung der NRW-Koalition zur Reduzierung der prozentualen Beteiligung von Anwohnern an den Straßenausbaubeiträgen für sinnvoll, fordert aber einen dauerhaften Ausgleich der wegfallenden Mittel. „Die Landesregierung hat wesentliche Kritikpunkte am Kommunalabgabengesetz aufgegriffen und mit der frühzeitigen Anhörung der Anlieger, der Zinsanpassung und der Erleichterung von Ratenzahlungen und Härtefallregelungen im Sinne aller Beteiligten...

  • Essen
  • 04.07.19
Politik
Petra Hermann (FDP)

FDP-Fraktion kritisiert
Noch immer keinen Plan für`s WLAN

Die FDP-Ratsfraktion zeigt sich ob des aktuellen Berichts von EMG-Chef Richard Röhrhoff zum WLAN-Ausbau in der Essener Innenstadt entsetzt und fordert vehement versprochene Lösungen ein. „Die Printmedien der Funke Mediengruppe titeln dieser Tage ganz richtig ‘Stadt bremst kostenloses WLAN aus‘, stehen wir doch wieder einmal am Anfang dieses Projekts“, sagt Petra Hermann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Essener FDP. „Die Verantwortlichen drehen sich seit 2013 im Kreis und erläutern...

  • Essen
  • 01.07.19
Politik

FDP-Fraktion
Gewalt gegenüber Bademeistern inakzeptabel

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zeigt sich von den Berichten über tätliche Angriffe auf Schwimmmeister im Oststadtbad entsetzt und fordert einen klaren Kurs seitens der Stadt. „Manche Freibäder unserer Stadt haben bereits mit schlechtem Image zu kämpfen, wir dürfen nicht zulassen, dass einzelne Krawallmacher den vielen friedlichen Badbesuchern ihr Freizeitvergnügen verderben“, sagt Yvonne Kleber, sachkundige Bürgerin der FDP im Ordnungsausschuss. „Die Tatsache, dass...

  • Essen
  • 28.06.19
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion empfiehlt Wiederwahl von Ordnungsdezernent Kromberg

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht gute Gründe gegeben, um in der Junisitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation die Wiederwahl von Christian Kromberg als Dezernenten zu empfehlen. „In einer sein Dezernat betreffend schwierigen Zeit setzte Christian Kromberg die richtigen Hebel an, um bspw. die Attraktivität der Stadt als Arbeitgeber zu steigern und auch das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger zu stärken“, sagt Hans-Peter Schöneweiß,...

  • Essen
  • 27.06.19
Politik
Eduard Schreyer (FDP)
2 Bilder

FDP-Fraktion
Nichtschwimmer-Entwicklung brandgefährlich

Die FDP-Fraktion hält das von Seiten der NRW-Koalition angestoßene Ziel, Kinder und Jugendliche zu sicheren Schwimmerinnen und Schwimmern auszubilden, für überfällig, fordert aber einen langen Atem und ein breites Miteinander. „Die negative Entwicklung bezüglich der Schwimmfertigkeiten von jungen Menschen muss gestoppt werden, sonst wird die Zahl der Unfälle dramatisch steigen“, sagt Eduard Schreyer, schulpolitischer Sprecher der Essener FDP. „Um das Ziel zu erreichen, muss unserer...

  • Essen
  • 26.06.19
Politik
Jürgen Klein (FDP)

Freie Demokraten Essen
Frühwarnsystem Bedingung für Baden in der Ruhr

Dass das Baden in der Ruhr bis zur längerfristigen Modernisierung des Kanal- und Kläranlagensystems der Stadt nicht zu einem unbeschränkten Freizeitvergnügen ausgelobt werden konnte, war nach Auffassung der Essener FDP-Fraktion allen Akteuren am Baldeneysee bewusst. Dementsprechend kritisch sehen die Liberalen daher auch die Diskussionen um weitere Badeanlagen. „Die Beschwerden des Seaside-Beach-Betreibers sind durchaus verständlich, jedoch sehen wir außer Verbesserungen in der...

  • Essen
  • 25.06.19
Politik
Dr. Karlgeorg Krüger (FDP)
2 Bilder

FDP-Fraktion Essen
CONNECTED.ESSEN – digital first

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt ausdrücklich Essens Aufbruch in Sachen Smart City und sieht die zahlreichen Akteure vor richtungsweisende Herausforderungen gestellt. „Betrachtet man die vor Ort tätigen Akteure, hinkt Essen in Sachen Zu-kunftsvisionen und Digitalisierung anderen Kommunen weit hinterher. Die Anstellung von Peter Adelskamp als Chief Digital Officer (CDO) zu Beginn diesen Jahres musste unserer Meinung nach den überfälligen Startschuss einer nachhaltigen...

  • Essen
  • 24.06.19
Politik
Tim Wortmann (FDP)

Sportausschuss beschließt FDP-Antrag
Fördermittel für Klimaschutzprojekte in Sportanlagen nutzen

Das Bundesumweltministerium hat mit der Kommunalrichtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld ein Förderprogramm aufgelegt, das u.a. klimafreundliche Investitionen in Sportanlagen unterstützt. Die Freien Demokraten im Essener Stadtrat beantragten daher eine Prüfung, inwieweit Essen von diesen Fördergeldern profitieren kann. „Sportvereine mit Gemeinnützigkeitsstatus und Betriebe mit kommunaler Beteiligung können ihre Klimaschutzprojekte einreichen“, erklärt hierzu Tim...

  • Essen
  • 20.06.19
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Hotspots bei NO2-Belastung gezielt angehen

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen teilt die Einschätzung des Bundesumweltamtes hinsichtlich der tendenziellen Luftverbesserung im Stadtgebiet, sieht aber dringenden Handlungsbedarf an den grenzwertüberschreitenden Messstellen. „Die fluktuierende Modernisierung von PKWs und LKWs sowohl im privaten als auch im geschäftlichen Bereich sorgt mittelfristig für eine spürbare Reduktion der Luftbelastung durch NO2“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Der...

  • Essen
  • 19.06.19
Politik
Martin Hollinger (FDP)

FDP-Fraktion Essen
„Hier gehört die Aufmerksamkeit MIR!“ bringt es auf den Punkt

Die Freien Demokraten im Essener Rat sprechen sich für eine freie Umsetzung von Richtlinien und Regeln in Kindertageseinrichtungen aus, halten ein generelles Handyverbot aber nur für temporär geeignet. „Den Leitungen der Essener Kitas steht es zu, Maßnahmen zu ergreifen, die für einen geregelten Ablauf und ein pädagogisch wertvolles Umfeld in ihren Einrichtungen sorgen“, sagt Martin Hollinger, jugendpolitischer Sprecher der Es-sener FDP. „Das nun ausgesprochene Handyverbot in 10 Essener...

  • Essen
  • 13.06.19
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

Freie Demokraten
Haus des Jugendrechts in Essen zeigt erste Erfolge

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen nimmt den Rückgang tatverdächtiger Minderjähriger in Essen positiv zur Kenntnis und fordert eine Intensivierung der angelaufenen Maßnahmen. „Es ist ein erstes hoffnungsvolles Signal, dass die Anzahl der tatverdächtigen Intensivtäter bei Jugendlichen in 2018 um 10% abgenommen hat“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Die Fokussierung auf diese Tätergruppe durch die Einrichtung des Hauses des Jugendrechts zeigt Wirkung.“...

  • Essen
  • 12.06.19
Politik
Thomas Spilker (FDP)

FDP-Fraktion
Potenzialanalyse Innenentwicklung zeigt Wohnungsbau-Chancen

Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung präsentierte die Stadtverwaltung Essen Anfang Juni die Ergebnisse der „Potentialanalyse und Umsetzungsstrategie zur Innenentwicklung der Stadt Essen“. Hierzu erklärt der planungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Thomas Spilker: „Die Präsentation bestätigte unsere Einschätzung, dass neben der Erschließung neuer Flächen die Verdichtung bestehender Quartiere einen entscheidenden Faktor bei der Deckung des zukünftigen Wohnraumbedarfs spielen...

  • Essen
  • 11.06.19
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

Kooperation von Stadtwerke und STEAG startet mit Osttrasse
Ausbau des Fernwärmenetzes in Essen

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die 20 Millionen Euro-Investition in das Essener Fernwärmenetz als gelungenes Beispiel für die Kooperation kommunaler und privater Unternehmen und hält den Ausbau für ein wichtiges Zeichen in Sachen Klimaschutz. „Nach intensiven Beratungen seitens der Politik ist mit der STEAG Fernwärme Essen GmbH ein Gemeinschaftsunternehmen der STEAG und der Stadtwerke Essen gegründet worden, das den Ausbau des Fernwärmenetzes in unserer Stadt voranbringen...

  • Essen
  • 07.06.19
Politik
Petra Hermann (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Heizkostendeckelung wirtschaftlich und ökologisch begründbar

Die Freien Demokraten im Essener Stadtrat sehen in der von der Stadtverwaltung erarbeiteten Richtlinie zur Deckelung von Heizkostenerstattungen für Transferleistungsempfänger ein sinnvolles Mittel zur wirtschaftlichen und ökologischen Handhabe gegen einzelne Ressourcenverschwender. „Wir begrüßen ausdrücklich die Ankündigung des Amtsleiters für Soziales und Wohnen, Hartmut Peltz, die daraus gewonnen Möglichkeiten mit Sorgfalt anzuwenden, schließlich sind die energetischen Standards der von...

  • Essen
  • 06.06.19
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion
Weiterentwicklung des Internationalen Essener Weihnachtsmarktes

Der Rat der Stadt Essen hat in seiner Maisitzung auf Antrag von SPD, CDU und Freien Demokraten die Essener Marketinggesellschaft EMG beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Schaustellerverbänden ein Konzept zur Attraktivitätssteigerung des Internationalen Essener Weihnachtsmarktes zu entwickeln. „Im letzten Jahr wurde der traditionelle Weihnachtsmarkt in der Essener Innenstadt ausgezeichnet und Essen erhielt den Titel ‘Best Christmas City‘ “, erklärt Hans-Peter Schöneweiß,...

  • Essen
  • 05.06.19
Politik
Eduard Schreyer (FDP)

Freie Demokraten
Keine Zonenerweiterung bei Parkraumbewirtschaftung

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen lehnt die beantragte Ausweitung der kostenpflichtigen Parkraumzonen ab und verweist auf Wohnbauentwicklung im Innenstadtbereich und die Belebung der Stadtteile. „Das neue Parkraumbewirtschaftungskonzept der Stadt sieht in erster Linie eine Digitalisierung durch bargeldloses Bezahlen per App oder Karte vor, dies begrüßen wir sehr“, sagt Eduard Schreyer, ordnungspolitischer Sprecher der Essener FDP. „Sorge bereitet uns die massive Gebührenerhöhung in den...

  • Essen
  • 04.06.19
Politik
Dr. Karlgeorg Krüger (FDP)
2 Bilder

Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen
FDP-Fraktion begrüßt Unterzeichnung des ICAN-Städteappells

Die FDP-Ratsfraktion unterstützt die Unterzeichnung des Städteappells ICANsave durch Oberbürgermeister Thomas Kufen. „Als Mitglied und demnach Essens Vertreter von ‘Mayors for peace‘ ist es richtig und wichtig für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen im Namen der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt einzustehen“, sagt Dr. Karlgeorg Krüger, Ratsherr der Essener FDP. Kufen hatte in der Sitzung des Hauptausschusses über die Unterzeichnung informiert. Der internationalen Kampagne ICAN schließen...

  • Essen
  • 25.05.19