FDP Essen

Beiträge zum Thema FDP Essen

Politik
Christian Mertens (FDP)

FDP-Fraktion
Umbau der Buswendeschleife in Heisingen starten

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert die Umsetzung der Umgestaltungsplanung der Wendeschleife in Heisingen und hält die ausgewiesenen Parkplätze ebenfalls für erforderlich. „Nach 10 Jahren liegen nun endlich die Pläne für den benutzerfreundlichen Umbau der Endhaltestelle am Heisinger Seeufer vor“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Wir unterstützen des Weiteren die Erweiterung des Parkraums um 43 Plätze, da viele Besucherinnen und Besucher auch...

  • Essen-Ruhr
  • 11.05.21
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Haushaltskonsolidierung konsequent fortschreiben

Stadtfinanzen weiterhin von externen Faktoren abhängig Die seitens des Essener Stadtkämmerers Gerhard Grabenkamp vorgelegten Zahlen zur Essener Haushaltssituation dürfen angesichts der massiven Schulden nach Auffassung der FDP-Ratsfraktion nicht zu Fahrlässigkeit in der weiteren Konsolidierung führen. „Dass nunmehr bereits in diesem Jahr der Weg aus der Überschuldung gelingen kann, ist zum einen der begrüßenswerten stringenten Haushaltsführung Grabenkamps und zum anderen externen Faktoren, wie...

  • Essen
  • 07.05.21
Vereine + Ehrenamt
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion sucht Vorschläge für die Verleihung des Essener Bürgertalers 2021

Auch in 2021 wird die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen den Essener Bürgertaler an eine Person der Essener Stadtgesellschaft verleihen, die sich in besonderer Weise ehrenamtlich im Bereich der Kultur, des Sports oder des sozialen Miteinanders verdient gemacht hat. Ehemalige Preisträger waren u.a. Bertold Beitz, Wulf Mämpel, Dr. Claus Stauder oder Reinhard Wiesemann. 2020 wurde Marianne Menze für ihr leidenschaftliches Engagement zum Erhalt und zur Ertüchtigung der Essener Kinolandschaft...

  • Essen
  • 06.05.21
Politik

FDP-Fraktion trauert um Wolf-Rainer Wild

Langjähriges Fraktionsmitglied vergangene Woche verstorben Mit großer Bestürzung hat die Essener FDP-Ratsfraktion die Nachricht vom Tod von Wolf-Rainer Wild aufgenommen und spricht seinen Angehörigen ihr tiefempfundenes Mitgefühl aus. „Rainer Wild war annähernd 45 Jahre lang Mitglied der FDP und hat sich in dieser Zeit in vielen bürgerschaftlichen Initiativen, insbesondere in seiner Wahlheimat Kettwig, engagiert“, so Hans-Peter Schöneweiß, FDP-Fraktionsvorsitzender. „Politisch war er als...

  • Essen
  • 05.05.21
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion kritisiert Verzögerung bei Konzeptionierung
Gastronomieangebot im Grugapark zeitig ausbauen

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen kritisiert den Stillstand bei der Umsetzung eines Gastronomiekonzeptes im Grugapark und fordert die Fertigstellung eines attraktiven Angebots spätestens zur Internationalen Gartenausstellung 2027. „Das derzeitige Gastronomieangebot ist nicht nur im Vergleich zu früheren Zeiten ausgesprochen dünn, es präsentiert sich teilweise auch in desolatem Zustand“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion. „Die Orangerie ist seit Jahren...

  • Essen
  • 29.04.21
  • 2
  • 1
Politik
JuLi-Bezirksvorsitzender Nils Mehrer kritisiert in seiner Rede pauschale Ausgangssperren
3 Bilder

Digitaler Kongress
Junge Liberale Ruhr stimmen sich auf Wahljahr ein

Am vergangenen Sonntag traf sich die FDP-Jugendorganisation „Junge Liberale“ (JuLis) im Ruhrgebiet zu ihrem Bezirkskongress. Da aufgrund der aktuellen Coronapandemie auch politische Veranstaltungen nur Online stattfinden können, fand der Kongress das rein digital als Stream statt. Trotz bestem Wetter am Sonntagmittag hatten sich 110 Mitglieder der JuLis zum Kongress angemeldet. Die Teilnehmer konnten entweder im Livestream auf YouTube zuschauen oder über das Videokonferenztool „GoTo-Meeting“...

  • Dortmund
  • 27.04.21
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Analyse von Infektionsketten vorurteilsfrei vornehmen

Rassismusvorwürfe gegen Stadtdirektor Renzel lenken nur ab Die Essener FDP-Ratsfraktion unterstützt die sozioökonomische Strukturanalyse des Gesundheitsdezernenten Peter Renzel als Handlungsempfehlung zur Eindämmung der Corona-Pandemie und hält die seitens der Grünen aufgeworfene Rassismusdebatte für ein Ablenkungsmanöver. „Eine effektive Handlungsstrategie der Stadtverwaltung im Umgang mit Infektionsketten setzt eine analytische Auswertung bestehender Infektionsherde voraus“, erklärt...

  • Essen
  • 27.04.21
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Ausgangssperren unverhältnismäßiger Eingriff in Grundrechte

Jüngste Rechtsprechung bestätigt Zweifel Sollte es künftig aufgrund der stagnierenden 7-Tages-Inzidenz über 100 nunmehr auch in Essen zu Ausgangssperren kommen, sieht die Essener FDP-Fraktion eine weitere Grenze rechtlicher Freiheitseinschränkungen übertreten. „Die laut Pressebericht seitens Oberbürgermeister Thomas Kufen geäußerte Skepsis teilen wir nicht nur auf ihre Wirksamkeit hin, sondern insbesondere auf ihre Rechtmäßigkeit“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, FDP-Fraktionschef. „Jüngst hat...

  • Essen
  • 22.04.21
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

Großeinsatz in Altenessen nur weiteres Beispiel eskalierender Konflikte
FDP-Fraktion fordert Sicherheitskonzept für städtische Angestellte

Angesichts des jüngsten Vorfalls ausufernder Verkehrskontrollen fordert die Essener FDP-Ratsfraktion ein Konzept zur Sicherheitsgewährleistung für die städtischen Bediensteten im Ordnungsbereich. „Die der Presse zu entnehmenden Vorkommnisse auf dem Altenessener Marktplatz zeigen eine neue Eskalationsstufe der bereits seit längerem zu beobachtenden Missachtung von Ordnungskräften im Einsatz“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, FDP-Fraktionsvorsitzender. „Hier ist die Stadt als Ordnungsbehörde und...

  • Essen
  • 20.04.21
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Impf-Ruck durch Arztpraxen forcieren

Vorteile der dezentralen Impfungen liegen auf der Hand Die Essener FDP-Ratsfraktion teilt die Forderung der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein (KVNO) nach einer Ausweitung der hausärztlichen Impfungen und fordert ein Umdenken bei der Impfdosenverteilung. „Wir erkennen zweifelsohne die überdurchschnittliche Impfquote Essens an, halten die Argumente für eine zweigleisige Impfstrategie aber für nachvollziehbar“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Vorsitzender der FDP-Fraktion. „Hohe Kostenstrukturen...

  • Essen
  • 16.04.21
Politik
Martin Weber, Vorsitzender der FDP Essen-West.

FDP Essen-West
Achtung! Grillverbot!

FDP Essen-West vermisst Einrichtung von Grillzonen Die Freien Demokraten im Essener Westen kritisieren die fehlende Beratung über die Einrichtung der versprochenen Grillzonen in den Parkanlagen und fordern eine Aussetzung der angekündigten ordnungsbehördlichen Durchsetzung des im letzten Jahr beschlossenen Grillverbots. "Der Stadtrat hat, sicherlich wahlkampfmotiviert, im Sommer 2020 eine ordnungsbehördliche Verfügung erlassen, die umgangssprachlich als Grillverbot bekannt wurde", erklärt...

  • Essen-West
  • 14.04.21
  • 1
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion fordert Privatisierung des Flughafens Essen-Mülheim

Planungsvariante mit Flugbetrieb müsste klare Chancen offerieren Die seitens der schwarz-grünen Ratsmehrheit veröffentlichte Abkehr von einem städtebaulichen Wettbewerb zur Wohn- und Gewerbeentwicklung auf dem Flughafenareal im Essener Süd-Westen wirft nach Meinung der Essener FDP-Fraktion zahlreiche Fragen zur zukünftigen Stadtentwicklung Essens und der Flughafen Essen-Mülheim GmbH auf. „In den letzten Jahren hat sich die Flughafenbetriebsgesellschaft eher um die Abwicklung ihres eigenen...

  • Essen
  • 13.04.21
Politik
Petra Hermann (FDP)

FDP-Fraktion Essen
„Extra-Zeit zum Lernen“ fördert Bildungsgerechtigkeit

Land NRW stellt Fördermittel für außerschulische Angebote zur Verfügung Die unlängst vom Schulministerium veröffentlichten Förderrichtlinien zum Programm „Extra-Zeit zum Lernen in NRW“ ermöglichen eine weitere zeitliche Flexibilisierung und erweitern den Kreis der möglichen Anbieter der Angebote. „Die vergangenen Wochen des Distanzlernens waren eine große Herausforderung für alle Beteiligten – insbesondere für diejenigen, die zu Hause keine optimalen Lernbedingungen vorfinden. Mit...

  • Essen
  • 23.03.21
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

Hohem Informationsbedarf der Anrainer in Heidhausen gerecht werden
FDP-Fraktion fordert bürgernahe Beteiligung zur forensischen Psychiatrie

Die nunmehr veröffentlichten Pläne des Landes NRW zur Errichtung eines psychiatrischen Behandlungszentrums auf dem Gelände der ehemaligen LVR-Klinik im Stadtteil Heidhausen werden nach Auffassung der FDP-Ratsfraktion für eine emotional geführte Debatte um Sicherheitsaspekte vor Ort führen. Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß hält daher eine transparente Beteiligung der lokalen Akteure für notwendig: „Die Notwendigkeit eines Ausbaus der strafrechtsbezogenen Unterbringungen wird seit...

  • Essen
  • 19.03.21
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

VRR-Stationsbericht veröffentlicht
FDP-Fraktion kritisiert Zustand der Essener Bahnhöfe

Der seitens des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr vorgelegte 14. Stationsbericht belegt nach Auffassung der FDP-Ratsfraktion auch für die Essener Bahnhöfe einen hohen Handlungsbedarf. „In der Gesamtbewertung wird zwar einzig der S-Bahnhof Frohnhausen als ‘nicht tolerierbar‘ dargestellt, jedoch verzeichnen weitere 19 von insgesamt 26 Stationen das Prädikat ‘entwicklungsbedürftig‘“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Einzig die Fahrgastinformationen sind nach...

  • Essen
  • 17.03.21
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Kosten eines KrankenhausEntscheids vollumfänglich und transparent aufstellen

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen zugunsten einer erforderlichen Kostenaufstellung für ein mögliches Bürgerbegehren zur Krankenhausversorgung im Essener Norden nimmt die FDP-Ratsfraktion mit gemischten Gefühlen zur Kenntnis. Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß erklärt hierzu: „Es ist zunächst einmal richtig, dass das Verwaltungsgericht an dieser Stelle das bürgerschaftliche Engagement stärkt und die Initiative nicht durch eine einseitige Rechtsauffassung der Stadtverwaltung...

  • Essen
  • 12.03.21
Politik
Martin Hollinger (FDP)

KiBiz-Reform ermöglicht Erweiterungen des Betreuungsangebots
Kita-Zeiten erhalten notwendige Flexibilisierung

Mit der Reform des Kinderbildungsgesetzes hat das Land NRW eine wichtige Forderung der Freien Demokraten, die Flexibilisierung der Kita-Öffnungszeiten, in Angriff genommen. Nunmehr startet die Umsetzung auch bei den Essener Kita-Trägern. Martin Hollinger, jugendpolitischer Sprecher der Essener FDP, lobt die hohe Mitwirkungsbereitschaft in der örtlichen Kita-Landschaft: „Auf eine Abfrage der Stadtverwaltung signalisierten 143 Kindertageseinrichtungen ihren Willen, erweitere Öffnungszeiten...

  • Essen
  • 11.03.21
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

Urbanes Wohnen im Stadtkern erforderlich
Innenstadtbelebung gelingt nur mit den Menschen

Die FDP-Ratsfraktion hält die Sorgen des Einzelhandelsverbands um einen weiteren Abschwung der Essener Innenstadt für berechtigt und bekräftigt ihre Forderung nach einem Wohnungsausbau im Stadtkern. „Selbstverständlich sind die vom Rat der Stadt Essen beschlossenen Einzelmaßnahmen wie die Verbesserung der Aufenthaltsqualität und die Förderung des Eventcharakters solide Bausteine der Innenstadtstärkung, entscheidend wird aber die grundsätzliche Belebung der City mit Menschen sein“, erklärt...

  • Essen
  • 10.03.21
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Ratsfraktion Essen
Interaktive Unternehmenshilfe verbessert Krisenmanagement

Essener Wirtschaftsförderung unterstützt Digitalisierung lokaler Gewerbebetriebe Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt ausdrücklich das Engagement der Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft zur digitalen Unterstützung von Start-ups bis hin zum Einzelhandel und fordert ein stärkeres finanzielles Engagement der Stadt Essen in diesem Bereich. „Unter dem Motto ‘Essen arbeitet zusammen‘ bietet die EWG Gründern sowie kleinen und mittleren Unternehmen Orientierung und konkrete Hilfen in...

  • Essen
  • 05.03.21
Politik
Vivian Kühner (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Gründungsdynamik entfachen

Das Ruhrgebiet kämpft noch immer mit dem strukturellen Wandel und die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise sind noch nicht in ganzem Ausmaß abzusehen. Gerade deshalb ist aus Sicht der FDP-Fraktion jetzt eine starke Gründungsdynamik besonders wichtig, um Wachstum und neue Jobs zu schaffen. Daher fordert Vivian Kühner, sachkundige Bürgerin im Schul- und Wissenschaftsausschuss der Stadt Essen, dass Schülerinnen und Schüler sowie Studentinnen und Studenten für das Thema Gründung sensibilisiert...

  • Essen
  • 04.03.21
Politik
Christian Mertens (FDP)

Brisbane nun favorisiert
FDP-Ratsfraktion bedauert Dämpfer bei der Bewerbung der Rhein Ruhr City 2032

Die Freien Demokraten im Rat der Stadt Essen zeigen sich von den jüngsten Entwicklungen rund um die Vergabe der Olympischen Spiele 2032 enttäuscht, halten ihre Unterstützung der Bewerbung der Rhein-Ruhr-Region jedoch weiterhin aufrecht. „Thomas Bach, Präsident des Internationalen Olympischen Komitees, hat aktuell erklärt, dass in der nächsten Phase des Bewerbungsprozesses ausschließlich die australische Küstenstadt Brisbane zu Gesprächen geladen werde“, erklärt Christian Mertens, sachkundiger...

  • Essen
  • 02.03.21
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Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion gegen Spurreduktion
B 227 ist wichtigste Verkehrsader des Essener Süd-Ostens

Busspur erhöht Ausweichverkehre durch Heisingen und Überruhr unverhältnismäßig Auf den Vorschlag einer Reduzierung der Fahrspuren für alle Verkehrsteilnehmer auf der B 227 zugunsten einer Bus- und Taxispur reagiert die FDP-Ratsfraktion mit einem deutlichen Widerspruch. FDP-Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß erklärt: „Eine verfehlte Autobahnplanung und die hohen Pendlerverkehre sorgen auf der Wuppertaler Straße für tägliche Staus. Die seitens der Grünen geforderte Busspur führt zwangsläufig zu...

  • Essen
  • 25.02.21
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion
Kein Baustopp für Eigenheime in Essen

Ideologische Baupolitik vertreibt insbesondere junge Familien in Nachbarkommunen Die FDP-Ratsfraktion weist die Forderung der Grünen nach einem Baustopp für Eigenheime im Essener Süden zurück und verweist auf bereits bekannte Verdrängungseffekte in umliegende Nachbarkommunen. „Die Essener Ratsfraktion der Grünen treibt das umstrittene Einfamilienhausverbot ihrer Bundespartei vor Ort auf die Spitze und verklärt es als sozialpolitische Zwangsmaßnahme“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß,...

  • Essen
  • 22.02.21
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion weist Kritik an Sonntagsöffnungen zurück
Genehmigung verkaufsoffener Sonntage dient Planungssicherheit

Die Kritik gegenüber dem beantragten Genehmigungsverfahren zur Durchführung verkaufsoffener Sonntage in Essen stößt auf deutlichen Widerspruch seitens der FDP-Ratsfraktion. „Gemeinsam mit den lokalen Interessensgemeinschaften haben der Handelsverband und die Essen Marketing Gesellschaft die möglichen Sonntagsöffnungen für die Innenstadt und die Stadtteile in 2021 terminiert und beantragt“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der FDP. „Dass dies weiterhin unter dem Vorbehalt der dann...

  • Essen
  • 19.02.21
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