FDP Essen

Beiträge zum Thema FDP Essen

Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Bleibeperspektive für Geduldete verlangt Integrationsbemühungen

Die Ankündigung der Essener Stadtspitze, unbescholtenen und gut integrierten Migranten mit Duldungsstatus eine Bleibeperspektive zu ermöglichen, trifft im Allgemeinen auf Zustimmung bei den Freien Demokraten im Essener Rat, jedoch sehen diese das Prinzip des „Förderns und Forderns“ für maßgeblich in diesem Prozess. „Dass in Deutschland geborene Personen unter den Irrungen der Vergangenheit zu leiden haben, ist ein Teufelskreis, den es strategisch aufzulösen gilt“, sagt Hans-Peter...

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  • 14.10.19
Politik
Eduard Schreyer (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Entscheidung zum Bockmühle-Neubau überfällig

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt den Verwaltungsvorschlag zum Neubau der Gesamtschule Bockmühle auf dem vorhandenen Gelände und bezeichnet eine interimsfreie Beschulung als alternativlos. „Endlich kommt Fahrt in die überfälligen Schulsanierungen unserer Stadt“, erklärt Eduard Schreyer, schulpolitischer Sprecher der Essener FDP. „Nach den aus schulischer Sicht sinnvollen Ratsbeschlüssen zur Ertüchtigung der Frida-Levy-Gesamtschule sind nunmehr auch alle Szenarien zur...

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  • 11.10.19
Politik
Tim Wortmann (FDP)

FDP-Fraktion
Plan B für Uhlenkrug-Umbau notwendig

Die Freien Demokraten im Essener Rat nehmen die von der Stadtverwaltung aufgrund drohender Lärmschutzklagen geäußerten Bedenken zum Ausbau der Sportanlage am Uhlenkrug ernst und fordern die Erarbeitung weiterer Ausbauszenarien. „Still und leise mehren sich die Fehlplanungen bei Essener Sportanlagen“, kommentiert Sportpolitiker Tim Wortmann die aktuelle Entwicklung. „Der gerichtlich erwirkte Rückzug an der Vaestestraße, die millionenschwere Nachrüstung der Kray-Arena sowie die fehlende...

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  • 09.10.19
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion
Grugabad mahnendes Beispiel baulichen Werteverfalls

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hält die explodierenden Sanierungskosten für das Grugabad nur für die Spitze des Eisbergs fehlender Investitionen in den Bauerhalt städtischer Immobilien und fordert zeitnahe Beschlüsse für den Erhalt des Freizeitareals. „Es zeigt sich, dass neben dem negativen Eigenkapital und der damit einhergehenden Überschuldung unserer Stadt die marode Bausubstanz städtischer Gebäude wie ein Damoklesschwert über der Kämmerei schwebt“, sagt Hans-Peter Schöneweiß,...

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  • 07.10.19
Politik
Thomas Spilker (FDP)

Freie Demokraten
Statistik über E-Autos aktualisieren

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zeigt sich überrascht von Aussagen der Essener Stadtverwaltung zur statistischen Erhebung zugelassener E-Autos und fordert Abhilfe. „Im Bau- und Verkehrsausschuss dieser Woche hinterfragte die Politik die Anzahl derzeit zugelassener E-Autos und war verwundert, dass die Verwaltung einzig anhand beantragter E-Kennzeichen diese identifizieren kann“, sagt Thomas Spilker, verkehrspolitischer Sprecher der Essener FDP. Da diese spezifischen Kennzeichen...

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  • 04.10.19
Politik
Marcus Fischer (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Grundstücksübertragung entlastet Sporthaushalt

Der Rat der Stadt Essen hat in der Septembersitzung auf Antrag der Freien Demokraten beschlossen, nicht mehr für Sportzwecke genutzte Grundstücke aus dem Sondervermögen der Sport- und Bäderbetriebe auf die Stadt umzuschreiben. Hierzu erklärt der sportpolitische Sprecher der Essener FDP-Fraktion Marcus Fischer: „Nach vielen Jahren Stillstand bereinigt die Politik nunmehr die Belastung der Sport- und Bäderbetriebe durch nicht mehr genutzte Liegenschaften. Eine Auflistung der Verwaltung zeigte...

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  • 27.09.19
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

Ideologiefreie Verkehrspolitik kombiniert Umweltschutz und individuelle Freiheit
FDP-Fraktion Essen - Mut für eine neue Mobilität

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die eingebrachte Diskussionsgrundlage „Handlungskonzept Modal Split 2015“ als abstrakten Einstieg in die notwendigen, langjährigen Bemühungen für eine nachhaltige Mobilitätsstrategie. „Viele Empfehlungen dieses Papiers bewegen sich im klassischen Konjunktiv“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „‘Was wäre wenn‘ wird den Bürgerinnen und Bürgern aber weder ihre aktuellen, globalen Klimafragen beantworten, noch den...

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  • 25.09.19
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Ratsfraktion
Attraktivität des Eltingviertels entscheidend

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen betrachtet hinblicklich der Beauftragung weiterer Machbarkeitsstudien zur Gestaltung des Radschnellwegs RS1 die städtebaulichen Fragestellungen zum Quartier vorrangig. „Der Lückenschluss des RS1 wird aktuell von dem notwendigen Gleisbau zum Evonik-Betriebsgelände gebremst und nicht von planerischen Überlegungen“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Wir fordern dennoch eine zügige Beschlussfassung seitens der Politik, da...

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  • 24.09.19
Politik
Thomas Spilker (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Rahmenplan Gladbecker Straße gescheitert

Die Freien Demokraten im Essener Rat sehen weiterhin die Notwendigkeit, die Wohn- und Lebensverhältnisse der Anwohner der Gladbecker Straße zu verbessern und beantragen daher u.a. die Wiederaufnahme der Gebäude in das Hof- und Fassadenprogramm der Stadt. „Die Pläne der Stadtverwaltung, durch den Abbruch einzelner Häuserblöcke Verbesserungen bei Lärm- und Luftemissionen zu erzielen, scheitern an der Grundvoraussetzung, nämlich den Ankauf dieser Häuser“, sagt Thomas Spilker, sachkundiger...

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  • 23.09.19
Politik
Eduard Schreyer (FDP)

Nord-City
FDP-Fraktion begrüßt Initiative zur Markthalle

Die FDP-Ratsfraktion hält die von City Nord-Investor Reinhard Wiesemann präsentierte Idee einer Markthalle an der Rottstraße für einen geeigneten Baustein zur Attraktivierung des Quartiers rund um die Viehofer Straße. „Dass Reinhard Wiesemann Projekte umzusetzen vermag, die viel Phantasie und Herzblut benötigen, hat er bspw. mit dem Unperfekthaus bewiesen“, sagt Eduard Schreyer, Ratsherr der FDP. „Ein Mix aus Gastronomie und Marktständen könnte sowohl das studentische Publikum nahe der...

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  • 18.09.19
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Verzögerung beim Regionalplan Ruhr behindert Wirtschaftswachstum

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die Anpassung des Zeitplans für die Aufstellung des Regionalplans Ruhr kritisch für das regionale Wirtschaftswachstum und Einzelprojekte auf Essener Stadtgebiet. „Die ausgewiesenen Gewerbeflächenbedarfe in Essen und dem gesamten Ruhrgebiet können mutmaßlich nicht komplett durch den Regionalplan bedient werden, jedoch sorgt eine mehrjährige Verzögerung erst recht nicht für Abhilfe“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der Essener FDP....

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  • 17.09.19
Politik
Eduard Schreyer (FDP)

FDP-Ratsfraktion
Behörden-Zentrum gegen Clan-Kriminalität in Essen sinnvoll

Laut Berichten der Funke Mediengruppe sind die Pläne für ein Behörden-Zentrum zur Bekämpfung der Clan-Kriminalität des NRW-Innenministeriums konkreter als bislang angenommen. Für die Essener FDP-Ratsfraktion begrüßt der ordnungspolitische Sprecher, Eduard Schreyer, eine solche Konzeption: „In den letzten Monaten sind gemeinsame Razzien von Polizei, Zoll, Steuerfahndung und kommunalen Behörden in Essen durchgeführt worden, um der Clan-Kriminalität endlich wirkungsvoll entgegen zu treten. Das...

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  • 13.09.19
Politik
Martin Hollinger (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Offene Kinder- und Jugendarbeit dramatisch unterfinanziert

Aus Sicht der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen steht der verbandliche Eigenanteil, welchen die freien Jugendverbände aktuell zu erbringen haben, im Missverhältnis zum fiskalischen Gesamtaufkommen. „Zurecht beklagt der Arbeitskreis Jugend seit längerem, dass einem steigenden Aufgabenportfolio mit entsprechender Personal- und Unterhaltskostensteigerung stagnierende Zuwendungen gegenüberstehen“, sagt Martin Hollinger, jugendpolitischer Sprecher der Essener FDP. „Faktisch bedeutet dies die...

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  • 12.09.19
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

Reine Symbolpolitik
FDP-Fraktion lehnt Einrichtung einer Umweltspur auf Schützenbahn ab

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen wird in der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses am kommenden Donnerstag der weiteren Konzeptionierung einer Umweltspur auf der Schützenbahn nicht zustimmen und hält die Umsetzung für eine reine Symbolpolitik. „Zielführenden Maßnahmen zur Verhinderung von Dieselfahrverboten werden wir uns sicher nicht verweigern“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der Essener FDP. „Einer sich abzeichnenden Steuermittelverschwendung zur Verkehrserziehung...

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  • 11.09.19
Politik
Thomas Spilker (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Baustellenkoordinierung weiterhin verbesserungswürdig

Die Unterzeichnung einer Absichtserklärung zwischen dem Land NRW und der Stadt Essen zum Aufbau einer landesweiten Baustellenkoordinierung rückt das Thema nach Auffassung der Essener FDP-Fraktion wieder in den Fokus der Diskussion. „Mit der Koordinierungsstelle Baustellen ‘Kost‘ verfügt die Stadt bereits seit Jahren über ein Verzeichnis aktueller und geplanter Baumaßnahmen auf unseren Straßen“, so Thomas Spilker, baupolitischer Sprecher der Essener FDP. „Durch die aktuellen Investitionen...

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  • 09.09.19
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Änderungsvorschlag zur Stellplatzsatzung ideoligischer Irrsinn

Die FDP-Fraktion widerspricht vehement den Bestrebungen der Stadtverwaltung, über eine Änderung der Stellplatzsatzung die vorgeschriebene Mindestanzahl an Parkmöglichkeiten bei Neubauten zu halbieren und hinterfragt die Attraktivität solcher Projekte. „Ein solcher Vorstoß geht völlig an der Realität vorbei und wird in dichtbesiedelten Stadtteilen den ohnehin großen Parkdruck unnötig erhöhen“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Dies mit dem Druck einer...

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  • 06.09.19
Politik
Dr. Karlgeorg Krüger (FDP)

FDP-Fraktion
Stadt Essen startet Open Data Portal

Die Freien Demokraten im Essener Stadtrat begrüßen die Bereitstellung eines städtischen Open Data Portals als Leitprojekt der verwaltungsseitigen Digitalisierungsstrategie und sehen die politische Teilnahme von Bürgerinnen und Bürgern sowie die Wirtschaftspotentiale von Unternehmen gestärkt. „Nicht personenbezogene Daten können durch Offenlegung bei der Meinungsbildung über politische Vorgänge dienlich sein oder Unternehmen Wachstumsmärkte eröffnen“, sagt Dr. Karlgeorg Krüger, Ratsherr der...

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  • 04.09.19
Politik
Eduard Schreyer (FDP)

FDP-Fraktion unterstützt Ausbau
Pläne für die Skateranlage im Volksgarten Kray vorgelegt

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die Ausbaupläne der Skateranlage im Krayer Volksgarten und sieht die hohe Nachfrage des Skatespots als Hinweis auf fehlende Freizeitangebote für Jugendliche. „Mit der 2010 eingeweihten Skateranlage wurde im Stadtteil Kray nicht nur die stadtweite Nachfrage nach einer solchen Attraktion erfüllt, sondern auch Jugendlichen im Essener Osten ein neuer Anlaufpunkt eröffnet“, sagt Eduard Schreyer, Ratsherr der Essener FDP. „Die nunmehr von der...

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  • 02.09.19
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion fordert Sondernutzungsregelung für E-Scooter
Fahrspaß nicht verbieten, aber regeln!

Die Freien Demokraten im Essener Stadtrat fordern die Verwaltung auf, dem Beispiel Düsseldorfs zu folgen und für die Verleiher von E-Scootern im Rahmen einer Sondernutzungssatzung Spielregeln insbesondere für das Abstellen entliehener Scooter zu entwickeln. „Die Stadt Düsseldorf hat bereits seit längerem Erfahrungen mit den neuen E-Scootern machen dürfen und daraus erste Erkenntnisse gezogen“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der Essener FDP. „Selbstverständlich können E-Scooter an...

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  • 30.08.19
Politik
Martin Weber (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Wirtschaftsförderung ist mehr als Flächenvermittlung

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt begrüßt die Kooperation von Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft, Jobcenter und Arbeitsagentur zur Intensivierung der Arbeitskräftevermittlung in der Region und sieht die inhaltliche Aufstellung der EWG dadurch gestärkt. „Die Allianz mit der Regionalagentur MEO unter Leitung Bodo Kalverams vertieft das Profil der EWG und wird sich neben der Gründeroffensive zu einem wichtigen Standbein der Essener Wirtschaftsförderung entwickeln“, sagt Martin Weber,...

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  • 28.08.19
Politik
Martin Hollinger (FDP)

FDP-Fraktion fordert vorschulische Sprachprojekte
Einschulkinder müssen deutsche Sprache beherrschen

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt hält mangelnde Deutschkenntnisse bei Grundschulkindern für ein zentrales Problem des Schulalltags und fordert seitens der Stadt eine Ausweitung vorschulischer Sprachprojekte. „Die bundesweit geführte Debatte über mangelnde Sprachkenntnisse bei i-Dötzchen trifft insbesondere auf das Ruhrgebiet und unsere Heimatstadt zu“, sagt Martin Hollinger, jugendpolitischer Sprecher der Essener FDP. „Da sich diese Problematik dazu im Essener Norden zentriert, stehen...

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  • 26.08.19
Politik
Eduard Schreyer (FDP)

FDP-Fraktion befürchtet nächste Eskalationsstufe in Steele
Steele nicht zum Schauplatz antidemokratischer Auseinandersetzung werden lassen

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt sieht in der angekündigten „Antifaschistischen Demo“ mutmaßlich linksradikaler Gruppierungen ihre Befürchtung um eine Eskalation der Verhältnisse in Steele bestätigt. „Wie sich leider in den vergangenen Wochen gezeigt hat, versammeln sich um die selbsternannten ‘Steeler Jungs‘ mittlerweile rechtsextreme Gruppen und Aktivisten“, sagt Eduard Schreyer, ordnungspolitischer Sprecher der Essener FDP. „Dies gilt es seitens der Ordnungsbehörden genauestens im Auge...

  • Essen-Steele
  • 21.08.19
  •  1
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Kleingärten sind aktive Naherholung

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt begrüßt die derzeit laufende Abfrage innerhalb der Essener Kleingärtnervereine, warnt jedoch vor großen Hoffnungen auf Entwicklungsflächengewinnung. „Das Kleingärtnerwesen hat in Essen lange Tradition, nicht von ungefähr feiert der Essener Dachverband in diesem Jahr sein 100-jähriges Jubiläum“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, FDP-Fraktionsvorsitzender. „Nach einer Zeit rückläufigen Interesses seitens der Bürgerinnen und Bürger sind Kleingärten und damit ein...

  • Essen
  • 20.08.19
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Bahnhof Kupferdreh mit Graffitikunst gestalten

Die Freien Demokraten im Essener Rat halten Vorkehrungen für angebracht, die weiteren Beschädigungen am Kupferdreher Bus- und S-Bahnhof durch Tags und Graffiti zu verhindern und schlagen daher die Freigabe für eine künstlerische Gestaltung der Wände und Säulen vor. „Bedauerlicherweise dauert es heutzutage nur wenige Wochen, bis neu errichtete Anlagen und Einrichtungen, wie nunmehr der Kupferdreher Busbahnhof, durch Schmierereien verunstaltet werden“, sagt Hans-Peter Schöneweiß,...

  • Essen
  • 16.08.19
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