FDP Essen

Beiträge zum Thema FDP Essen

Politik
Eduard Schreyer (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Online-Meldung mutmaßlicher Corona-Verstöße zweifelhaft

Die FDP-Ratsfraktion hält die seitens der Stadtverwaltung vorgehaltene Online-Meldemöglichkeit mutmaßlicher Coronaschutz-Verstöße für zweifelhaft und hinterfragt Datenschutzkonformität und Nachhaltigkeit. „Besonders fragwürdig erscheint uns die anonymisierte Meldefunktion, die darüber hinaus auch die Zusendung von Bildmaterial implementiert“, erklärt Eduard Schreyer, ordnungspolitischer Sprecher der Essener FDP. „Die Freiheitsrechte abgebildeter Personen zu wahren, darf auch in heutiger Zeit...

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  • 14.10.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Hans-Peter Schöneweiß als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt

Auf der konstituierenden Sitzung der bei der Kommunalwahl gewählten Ratsmitglieder der Essener FDP am Dienstag, den 06.10.20, wurde der amtierende Fraktionsvorsitzende, Hans-Peter Schöneweiß, einstimmig zum erneuten Vorsitzenden der Essener FDP-Ratsfraktion gewählt. Schöneweiß, der dieses Amt seit 2006 bekleidet, dankt seinen liberalen Mitstreitern und nimmt die Aufgabe engagiert und verantwortungsbewusst an: „Sowohl im Rat als auch in den Bezirksvertretungen werden große Herausforderungen...

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  • 09.10.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Temporären Einsatz von Heizgeräten in der Gastronomie erlauben

Verantwortungsbewusster Umgang hilft Gastronomiebetrieben Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt eine temporäre Aussetzung des Heizgeräteverbots seitens der Stadt und setzt auf einen verantwortungsvollen Einsatz durch die gastronomischen Betriebe. „Vieler Worte müssen nicht gewechselt werden, um die katastrophale Situation für die Gaststätten in unserer Stadt zu beschreiben“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Um weitere Umsatzeinbrüche in Herbst...

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  • 11.09.20
Politik

FDP Essen-Ost
Kommunalpolitik sexy gestalten

Die FDP Essen-Ost möchte an der Optimierung demokratischer Strukturen im kommunalen Bereich arbeiten, um die Teilnahme an der Kommunalpolitik für die Bürgerinnen und Bürger attraktiver zu machen. „Täglich kommen Menschen mit Problemen in Verbindung, die kommunal gelöst werden. Dennoch wirkt die Kommunalpolitik, gerade außerhalb des Wahlkampfes, oftmals eher weit weg“, bemerkt David Herberg (43), Mitglied im Vorstand der FDP Essen-Ost und Kandidat zur Kommunalwahl. Unter anderem fordern die...

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  • 11.09.20
Politik

FDP Essen-Ost
Respekt gegenüber der Polizei wahren, ACAB- Schmierereien entfernen

Die FDP Essen-Ost stellt sich klar gegen körperliche und verbale Angriffe auf die Einsatzkräfte der Polizei. „Während meiner aktiven Zeit als Polizeibeamter habe ich im Dienst Respekt und Anerkennung erfahren. Es gab jedoch auch damals schon gelegentlich, und seit dem leider immer häufiger, Angriffe, Beleidigungen und Provokationen, deren Folgen das Image der Polizei in der Bevölkerung beschädigen sollten“, sagt Eduard Schreyer (71), Ratsherr der Stadt Essen und Spitzenkandidat der FDP...

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  • 09.09.20
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Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

Vermarktung der Theaterpassage nicht beschränken
FDP-Fraktion schlägt Fahrradgarage am Hauptbahnhof vor

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die künftige Vermarktung der von Sparkasse und Stadt gehaltenen Liegenschaft an der Rathenaustraße durch den Beschluss zur Errichtung einer Fahrradtiefgarage beschnitten und stützt die Argumentation des ADFC zur suboptimalen Lage des Gebäudes. „Zunächst sollten unserer Auffassung nach die bestehenden Besitzverhältnisse bereinigt und eine zukunftsfähige Lösung für die Theaterspielstätten gefunden werden, im Anschluss sollte ergebnisoffen in...

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  • 08.09.20
Politik

FDP Essen-Ost
Kooperationen von Schulen und Sportvereinen fördern

Die FDP Essen-Ost möchte zur Förderung des Breitensports Kooperationsprogramme zwischen Schulen und Sportvereinen etablieren. „Leider ist es nicht nur ein Gerücht, dass viele lokale Sportvereine Nachwuchsprobleme haben. Zusätzlich zum Sport ist das, was in diesen Vereinen geleistet wird, oftmals auch ein wichtiger Teil des sozialen Gefüges in den Stadtteilen“, führt David Herberg (43), Mitglied des Vorstands der FDP Essen-Ost und Kandidat zur Kommunalwahl, aus. Konkret sollten Vereine die...

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  • 07.09.20
Politik

FDP Essen-Ost
Artenvielfalt und ein gutes Klima: Mehr Wildwiesen für den Essener Osten

Die FDP Essen-Ost fordert die vermehrte Errichtung von Wildwiesen im Essener Osten. „Das Thema Insekten- und Bienensterben war in der Vergangenheit enorm präsent. Auch in Großstädten müssen dazu bessere Bedingungen geschaffen werden, um möglichst natürliche Bedingungen für Insekten zu schaffen“, begründet Tim Schütz (23), Schriftführer der FDP Essen-Ost und Kandidat zur Kommunalwahl. Gerade auf schon bestehenden Grünflächen können aus Sicht der Freien Demokraten Wildwiesenbereiche...

  • Essen-Steele
  • 05.09.20
Vereine + Ehrenamt
v.l. Andreas Bomheuer, Marianne Menze, Hans-Peter Schöneweiß

Engagement zur Förderung der Essener Lichtspielhäuser geehrt
Essener Bürgertaler 2020 an Marianne Menze verliehen

Der Essener Bürgertaler 2020 ist Anfang dieser Woche bei einer kleinen Feierstunde im Filmstudio Glückauf in Rüttenscheid an Marianne Menze für ihr leidenschaftliches Engagement zum Erhalt und zur Ertüchtigung der Essener Kinolandschaft verliehen worden. Menze, die bereits zahlreiche Auszeichnungen wie u.a. das Bundesverdienstkreuz erhielt, war maßgeblich am Fortbestand der Essener Lichtburg und weiterer Kinos beteiligt. „Marianne Menze und ihr leider verstorbener Ehemann, Hanns-Peter...

  • Essen
  • 04.09.20
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Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Kritik an Entsorgungsbetrieben wirft auch Fragen in Richtung städtischer Seite auf

Probleme bei den Entsorgungsbetrieben Essen auch auf kommunaler Seite gegeben  Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen teilt die seitens SPD und CDU in der letzten Ratssitzung aufgeführten Kritikpunkte an der Leistungserbringung bei der Müllentsorgung und der Straßenreinigung, sieht aber auch die städtische Beteiligung als notwendigen Adressaten. „Es mag der anstehenden Kommunalwahl und dem auslaufenden Vertragsverhältnis mit Remondis geschuldet sein, dass die berechtigten Vorhaltungen in...

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  • 03.09.20
Politik

FDP Essen-Ost
Pfandringe als Win-Win-Lösung

Die FDP Essen-Ost fordert die probeweise Einführung von Pfandringen in Essen Steele. „Pfandringe sollen eine Win-Win-Situation erreichen: Zum einen können Flaschen oder Dosen effektiver dem Recycling-Zyklus zugeführt werden, zum anderen wird ein Statement gegen eine Vermüllung der Innenstädte gesetzt und das Einsammeln von Flaschen wird würdiger gestaltet“ erklärt Eduard Schreyer (71), Ratsherr der Stadt Essen und Spitzenkandidat der FDP Essen-Ost zur Kommunalwahl. Konkret sollen an...

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  • 03.09.20
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Politik
Eduard Schreyer (FDP)

FDP-Fraktion
Attraktivität der Parkanlagen vorrangiges Ziel

Bezirksvertretungen mit erforderlichen Mitteln ausstatten Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hält die weitreichenden Müllprobleme in den städtischen Parkanlagen auch nach dem Ratsbeschluss über ein allgemeines Grillverbot für ungelöst und will die Bezirksvertretungen zur Herrichtung einer auskömmlichen Infrastruktur stärken. „Nicht allein nach dem Grillen werden Müllverstöße in unseren Parks begangen, dies belegen Pizzakartons, Getränkeverpackungen und weitere Hinterlassenschaften“,...

  • Essen
  • 02.09.20
Politik

FDP Essen-Ost
Mobbing in Schulen endlich gezielter angehen

Die FDP Essen-Ost beobachtet mit Sorge die Häufigkeit von Mobbing an Essener Schulen. „Für sehr viele Kinder gehört Mobbing aktiv oder passiv zum Lebensalltag. Manche Experten sprechen von 70% unmittelbar betroffener Kinder“, beschreibt Tim Schütz (23), Schriftführer der FDP Essen-Ost und Kandidat zur Kommunalwahl, die Problematik. Die Freien Demokraten möchten bewusst ein Thema in den Mittelpunkt rücken, welches selten mit Politik in Verbindung gebracht wird. „Ein Thema, welches so viele...

  • Essen-Steele
  • 31.08.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

Bürgerentscheid brächte erforderliche Grundlage für tiefgreifende Maßnahmen
FDP-Fraktion lehnt Beitritt zum RadEntscheid ab

Die FDP-Ratsfraktion hat dem Beitritt des Rates der Stadt Essen zum RadEntscheid in der vergangenen Ratssitzung nicht zugestimmt und begründet dies sowohl mit inhaltlicher Ablehnung als auch mit der absehbar endenden Legitimation des aktuellen Rates. „Das Bürgerbegehren RadEntscheid Essen hat die erforderlichen Unterschriften zur Legitimierung eines Bürgerentscheids vorgelegt, wir Freie Demokraten halten eine Entscheidung der Essener Gesamtbevölkerung nach wie vor für den folgerichtigen...

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  • 28.08.20
Politik

FDP Essen-Ost
Gewerbesteuer senken, Wirtschaftsstandort Essen erhalten

Die FDP Essen-Ost fordert die Absenkung der Gewerbesteuer für Essen. „Die Corona-Krise hat auch den Wirtschaftsstandort Essen hart getroffen. Nun geht es um zwei Dinge: Die Entlastung von Unternehmen vor Ort und die Ansiedlung neuer Unternehmen“, führt Eduard Schreyer (71), Ratsherr im Rat der Stadt Essen und Spitzenkandidat der FDP Essen-Ost, aus. Konkret wünschen sich die Freien Demokraten eine Absenkung des Hebesatzes von 480 auf 440 Punkte. „Eine Absenkung in dieser Höhe entlastet...

  • Essen-Steele
  • 28.08.20
Politik

FDP Essen-Ost
Staus bekämpfen. Intelligente Ampeln einführen.

Die FDP Essen-Ost möchte Staus in Essen effektiv bekämpfen. „Staus sind schlecht für die Nerven der Autofahrerinnen und Autofahrer und schlecht für die Umwelt. Eine klassische Lose-Lose-Situation“, beschreibt Tim Schütz (23), Schriftführer der FDP Essen-Ost und Kandidat zur Kommunalwahl, die Problematik. Dazu setzen die Freien Demokraten neben einer stetigen Instandsetzung der Infrastruktur auch auf innovative Verkehrsleitsysteme, wie z.B. intelligente Ampelsysteme oder elektronische...

  • Essen-Steele
  • 26.08.20
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Politik

FDP Essen-Ost
Einzelhandel benötigt jetzt Wirtschaftskompetenz

Die FDP Essen-Ost steht gerade in schwierigen Zeiten hinter dem lokalen Einzelhandel und möchte Maßnahmen initiieren, um diesen zu unterstützen. „Steele lebt maßgeblich vom lokalen Einzelhandel. Die Kommunalwahl entscheidet mit darüber, wie die Entwicklung vor Ort nun weitergeht. Die Freien Demokraten möchten ihre Wirtschaftskompetenz einbringen, um den Slogan „Essen, die Einkaufsstadt“ nicht als leere Hülse wirken zu lassen“, so Eduard Schreyer (71), Spitzenkandidat der FDP Essen-Ost zur...

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  • 24.08.20
Politik

FDP Essen-Ost
Start-Up-Steele!

Die FDP Essen-Ost sieht im Essener Osten ein enormes Potential für eine innovative und moderne Start-Up-Szene. „Wirtschaft war traditionell das Ineinandergreifen von Zahnrädern, im Ruhrgebiet der Bergbau, die Schwerindustrie, das Gewerbe und natürlich aktuell der Einzelhandel. Doch wir erleben aktuell verstärkt neue Wirtschaftskonzepte, die mehr und mehr Marktanteile übernehmen. Wer nachhaltig erfolgreiche Wirtschaftspolitik möchte, muss beste Bedingungen für Start-Ups schaffen“ führt Tim...

  • Essen-Steele
  • 20.08.20
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Politik
Eduard Schreyer (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Kontinuität bleibt Schlüssel im Kampf gegen Clan-Kriminalität

Razzien bestätigen hochkriminelle Strukturen erneut Die Essener FDP-Ratsfraktion sieht die Ergebnisse der jüngsten Razzia gegen die kriminellen Strukturen im Essener Clan-Milieu als Bestätigung der notwendigen Null-Toleranz-Linie von Polizei und weiteren Behörden und unterstützt die landesseitige Strategie. „Das aktuell veröffentlichte Lagebild zeigt die weiterhin kritische Situation in Essen auf und lässt keinen anderen Schluss zu als die weitere Intensivierung der begonnenen Maßnahmen“,...

  • Essen
  • 19.08.20
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Politik

FDP Essen-Ost
KiTa Update für Essen

Die FDP Essen-Ost sieht in einer breiter aufgestellten KiTa-Landschaft enorme Chancen für frühkindliche Bildung und Entlastung für Familien. Daher fordern die Freien Demokraten eine Ausweitung von KiTa-Plätzen im Essener Osten. „In einer modernen und attraktiven Stadt dürfen Familien nicht monatelang um einen KiTa-Platz bangen müssen“, erläutert David Herberg (43), Kandidat zur Kommunalwahl und Mitglied im Vorstand der FDP Essen-Ost. Innovative Konzepte sollen den KiTa-Ausbau zur...

  • Essen-Steele
  • 18.08.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in 2020 senken

Schausteller benötigen Planungssicherheit und Unterstützung Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen beantragt eine Halbierung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen analog der verwaltungsseitigen Kürzung der Außengastronomiegebühren und will auf diese Weise die Schausteller und Marktkaufleute unterstützen. „Zahlreiche Veranstaltungen wie Kirmessen und Stadtteilfeste sind in diesem Jahr coronabedingt ausgefallen, für kommende Ereignisse, insbesondere für die traditionellen...

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  • 14.08.20
Politik
Marcus Fischer (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Öffnungszeiten des Grugabads erweitern

Fehlendes Online Ticketing für die nächste Freibadsaison erarbeiten Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hält die derzeitigen Öffnungszeiten des Grugabads für unzureichend und verweist auf lange Warteschlangen und deutlich reduzierte Einlasszahlen. „Im letzten Jahr ist aufgrund von Sanierungsarbeiten im Rüttenscheider Bad die Mittagsschließung des Grugabads erfreulicherweise weggefallen, dies fordern wir nun auch aufgrund der durch die Corona-Pandemie deutlich beschränkten...

  • Essen
  • 13.08.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Karstadt setzt positives Zeichen für Einkaufsstadt

Zukunftsfähiges Konzept für Warenhaus benötigt FDP-Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß zeigt sich erleichtert über die Entscheidung des Galeria Karstadt Kaufhof-Konzerns, nicht nur die Hauptzentrale in Essen beheimatet zu lassen, sondern auch das Warenhaus im Limbecker Platz fortzuführen: „1200 Angestellte in der Zentrale im Essener Süden können ebenso aufatmen wie die zahlreichen Beschäftigten in der Essener Innenstadt. Die ist ein wichtiges Zeichen für den Standort Essen und die...

  • Essen
  • 12.08.20
Politik

FDP Essen-Ost
Integration ist eine riesige Chance für Essen

Die FDP Essen-Ost begreift Integration als große Aufgabe aber auch als große Chance für unsere Stadt. „Eine vielfältige, offene, kreative und friedliche Gesellschaft ist definitiv eine Bereicherung“ sagt Ali Shehatta (40), Mitglied des Vorstandes der FDP Essen-Ost und Kandidat zur Kommunalwahl und Spitzenkandidat der FDP für den Integrationsrat. Basis für eine gelungene Integration ist für Shehatta dabei die Sprache: „Wer bei der Einschulung bereits mit Sprachbarrieren startet, hat...

  • Essen-Steele
  • 12.08.20
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