NRW-Koalition

Beiträge zum Thema NRW-Koalition

Politik
Silke Kaulfuß-Klein (FDP)

FDP-Fraktion
Sonntagsöffnung stärkt Bibliotheken

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die Initiative der NRW-Landesregierung bezüglich der Erweiterung der Öffnungszeiten öffentlicher Bibliotheken und stimmt dem entsprechenden Prüfantrag in der Kulturausschusssitzung dieser Woche zu. „Der einstimmige Beschluss des Landtags NRW zum Bibliotheksstärkungsgesetz dient der Aufgabenmodernisierung öffentlicher Büchereien und sieht ausdrücklich eine künftige Sonntagsöffnung vor“, sagt Silke Kaulfuß-Klein, sachkundige Bürgerin der FDP...

  • Essen
  • 06.11.19
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Kompromiss zu Straßenausbaubeiträgen nimmt Druck von Kommunen

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hält die Entscheidung der NRW-Koalition zur Reduzierung der prozentualen Beteiligung von Anwohnern an den Straßenausbaubeiträgen für sinnvoll, fordert aber einen dauerhaften Ausgleich der wegfallenden Mittel. „Die Landesregierung hat wesentliche Kritikpunkte am Kommunalabgabengesetz aufgegriffen und mit der frühzeitigen Anhörung der Anlieger, der Zinsanpassung und der Erleichterung von Ratenzahlungen und Härtefallregelungen im Sinne aller Beteiligten...

  • Essen
  • 04.07.19
Politik

Das Land NRW kompensiert Mindereinnahmen für die Kommunen.
NRW-Koalition sorgt für deutliche Entlastung bei Straßenausbaubeiträgen.

Die Straßenausbaubeiträge werden reformiert. „Die NRW-Koalition wird die Beitragszahler entlasten und die daraus resultierenden Mindereinnahmen für die Kommunen kompensieren. Das ist eine gute Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger und die Stadt Bochum“, freut sich Felix Haltt, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum. Um diese Entlastung zu finanzieren, stellt das Land künftig jedes Jahr 65 Millionen Euro in einem Förderprogramm zur Verfügung. Konkret sieht die Reform vor, die...

  • Bochum
  • 03.07.19
Politik
Eduard Schreyer (FDP)
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FDP-Fraktion
Nichtschwimmer-Entwicklung brandgefährlich

Die FDP-Fraktion hält das von Seiten der NRW-Koalition angestoßene Ziel, Kinder und Jugendliche zu sicheren Schwimmerinnen und Schwimmern auszubilden, für überfällig, fordert aber einen langen Atem und ein breites Miteinander. „Die negative Entwicklung bezüglich der Schwimmfertigkeiten von jungen Menschen muss gestoppt werden, sonst wird die Zahl der Unfälle dramatisch steigen“, sagt Eduard Schreyer, schulpolitischer Sprecher der Essener FDP. „Um das Ziel zu erreichen, muss unserer...

  • Essen
  • 26.06.19
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

Ankündigung von NRW-Verkehrsminister
FDP-Fraktion begrüßt Vorstoß zum Beteiligungsprozess A 52-Lückenschluss

Die Ratsfraktion der Essener FDP unterstützt das Angebot des nordrhein-westfälischen Verkehrsministers Henrik Wüst, die örtliche Bevölkerung durch einen Beteiligungsprozess zum Ausbau der A 52 mitzunehmen. „Einmal mehr hoffen wir Freie Demokraten darauf, dass ein Stein ins Rollen gebracht wird“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der Essener FDP. „Die innerstädtische Durchstreckung der A 52 gewinnt nicht allein durch die Entwicklung der neuen Stadtquartiere `Freiheit Emscher` und...

  • Essen
  • 11.03.19
Politik
Martin Weber (FDP)
2 Bilder

FDP-Fraktion
NRW-Programm „Moderne Sportstätte 2022“ frühzeitig einbinden

Die NRW-Koalition aus CDU und FDP hat mit dem Landeshaushalt 2019 ein Sportstättenförderprogramm aufgelegt, das es Vereinen ermöglichen soll, ihre vereinseigene Sportinfrastruktur zu modernisieren. „Bereits mit dem Projekt `Sportplatz Kommune` hat die Landesregierung die Bedeutung des Sports für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen herausgestellt“, sagt Martin Weber, Fraktionsgeschäftsführer der Essener FDP. „Im Zusammenspiel mit `Gute Schule 2020` muss es nun gelingen, den Schulen...

  • Essen
  • 25.02.19
Politik
Eduard Schreyer (FDP)

Gustav-Heinemann-Gesamtschule wird Talentschule NRW

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die Auswahl der Gustav-Heinemann-Gesamtschule als Teilnehmerin des NRW-Schulversuchs Talentschulen. „Als eine von nur vier ausgewählten Schulen im Regierungsbezirk Düsseldorf sehen wir eine hervorragende Ausgangssituation dafür, dass Essens größter Schul-Neubau der vergangenen Jahrzehnte durch das Programm der NRW-Koalition zu einem wahren Leuchtturmprojekt der Schulentwicklung wird“, sagt Eduard Schreyer, schulpolitischer Sprecher der Essener...

  • Essen
  • 01.02.19
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Politik

FDP Bochum begrüßt zusätzliche Mittel für mehr Qualität und mehr Personal in Kitas.
Haltt: „Pakt für Kinder und Familie ist Meilenstein für Qualität der frühkindlichen Bildung.“

NRW schmiedet einen Pakt für Kinder und Familien. Die Landesregierung aus FDP und CDU sorgt für die auskömmliche Finanzierung der Kindertagesstätten, steigert die Qualität der frühkindlichen Bildung und entlastet Familien. Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat die Pläne in dieser Woche vorgestellt. „Das sind tolle Nachrichten für Familien und unsere Kitas“, erklärt Felix Haltt, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum. Konkret sieht der Pakt für Kinder und...

  • Bochum
  • 09.01.19
Politik

FDP Bochum diskutiert mit dem stellv. Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion Marcel Hafke.
Themenabend am 22. November 2018: Wie entwickelt sich die Kita-Landschaft in Nordrhein-Westfalen weiter?

Die NRW-Koalition aus FDP und Christdemokraten hat seit Regierungsübernahme bereits ein Kita-Rettungspaket in Höhe von 500 Millionen Euro auf den Weg gebracht, damit keine Kita schließen muss. Zudem wurden fast 400 Millionen Euro als Übergangsfinanzierung für das Kita-Jahr 2019/2020 in den Haushalt eingestellt. Darüber hinaus hat die Landesregierung kurzfristig 94 Millionen Euro für den Ausbau von weiteren Kita-Plätzen zur Verfügung gestellt. Die Ergänzungsvorlage zum Entwurf des...

  • Bochum
  • 14.11.18
Politik
Charlotte Quik MdL.

Charlotte Quik: Kreis Wesel erhält 2,5 Mio Euro für Integration vom Land

„Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen werden bei der Integration von Flüchtlingen um 100 Mio. Euro entlastet. Der Kreis Wesel profitiert mit rund 2,5 Mio. Euro. Die NRW-Koalition hält Wort und unterstützt unsere Städte und Gemeinden“, erklärt die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik. Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes schafft die NRW-Koalition die Rechtsgrundlage, um noch in diesem Jahr 100 Mio. Euro an die 396 nordrhein-westfälischen Gemeinden zu...

  • Wesel
  • 12.04.18
Politik
Charlotte Quik MdL am Rednerpult des NRW-Landtags.

Charlotte Quik: "Die Politik der NRW-Koalition wird sich auch 2018 positiv auf den Kreis Wesel auswirken"

„Die Politik der NRW-Koalition wird sich auch 2018 positiv auf den Kreis Wesel auswirken“, nutzt die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik die Zeit nach dem Jahreswechsel, um nach vorn zu blicken.„Wir werden 2018 intensiv mit den Kommunen und Trägern die Reform der Kita- Finanzierung vorantreiben und an einem komplett neuen Kinderbildungsgesetz arbeiten. Ziel ist eine nachhaltige und solide finanzielle Ausstattung der Kita- Landschaft und eine Verbesserung der Betreuung auch in den...

  • Wesel
  • 13.01.18
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