Hiltrud Schmutzler-Jäger

Zu den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie zur Gesamtschule Bockmühle erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Ratsfraktion der Grünen unterstützt den Vorschlag eines Neubaus der Gesamtschule Bockmühle statt einer Generalsanierung oder einer Teilsanierung. Das ist nicht nur kostengünstiger und zeitsparender, sondern ermöglicht der Schule auch einen kompletten pädagogischen Neustart. Wir Grüne favorisieren einen Neubau von mehreren `Lernhäusern´ in...

Anlässlich der Einbringung des Haushaltplanentwurfes 2019 in den Rat der Stadt Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der Haushaltsentwurf mit einem Überschuss von voraussichtlich 33,5 Millionen Euro verschafft uns erstmals seit Jahren wieder ein wenig politischen Gestaltungsspielraum. Wir Grüne werden uns mit eigenen Gestaltungsideen konstruktiv in die Haushaltsdebatte einbringen. Wir begrüßen das vom Oberbürgermeister angekündigte...

Schmutzler-Jäger: Klare Zusagen statt unverbindlicher Versprechen Auf den öffentlichen Hilferuf der Essener Jugendverbände nach einer deutlichen Erhöhung der kommunalen Mittel zum Erhalt der zahlreichen Angebote für Kinder und Jugendliche reagiert Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wer sich offiziell mit dem Titel ‚Großstadt für Kinder‘ schmückt, sollte die Alarmmeldung der Jugendverbände ernst nehmen. Angesichts der zunehmenden sozialen Spaltung unserer...

Anlässlich des von der Bezirksregierung organisierten gestrigen Spitzengesprächs im Essener Rathaus zur Überarbeitung des Luftreinhalteplans erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die bislang bekannt gewordenen Maßnahmen des Spitzengesprächs reichen nicht aus, um ein Diesel-Fahrverbot in Essen wirksam zu verhindern. Notwendig ist dagegen ein Bündel an Maßnahmen zum Ausbau des Nahverkehrs und Radverkehrs, zur Förderung der Elektromobilität und zur...

Schlechte Bewertung Essens in PWC-Mobilitätsstudie Angesichts der negativen Bewertung des Carsharing-Angebotes Essens im Rahmen der Städtevergleichsstudie „Digital mobil in Deutschlands Städten“ der Unternehmensberatung Price Waterhouse Coopers (PWC) erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Negativbewertung Essens bei der Carsharing-Förderung im Rahmen der PWC-Städtevergleichsstudie ist selbst verschuldet. Denn vor zwei Jahren haben SPD und CDU...

Schmutzler-Jäger: Absage an verbindliche Quote ist eine stadtentwicklungs- und sozialpolitische Bankrotterklärung Angesichts der Ablehnung der von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen Einführung einer 30 Prozent-Quote zum Bau von Sozialwohnungen bei neu aufgestellten Bebauungsplänen durch die große Koalition erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Absage der großen Koalition an eine 30 Prozent-Quote für Sozialwohnungen bei neu aufgestellten...

Anlässlich der Berichterstattung über den voraussichtlichen Wechsel von Kämmerer Lars Martin Klieve (CDU) auf den Posten eines kaufmännischen Vorstandes der Essener Stadtwerke erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der geplante Wechsel von Kämmerer Lars Martin Klieve zu den Stadtwerken erweist sich mal wieder als Personalgeschacher der großen Koalition. Im Lichte dieser anstehenden Personalentscheidung erklärt sich jetzt auch das Aussitzen des von...

Erschließung durch Nahverkehr und Radverkehr sicherstellen Anlässlich der Bekanntmachung der Pläne zur Bebauung des Areals im Krupp-Gürtel zwischen Pferdebahn und Bottroper Straße durch die Thelen-Gruppe erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Pläne der Thelen-Gruppe zur städtebaulichen Entwicklung des nördlichen Kruppgürtels bieten auf den ersten Blick gute Entwicklungspotentiale für einen Stadtteil aus einem Guss. Allein der Umstand, dass hier...

SPD-Vorsitzender Marschan wirkt unglaubwürdig Angesichts der Medienberichte über die langfristige Anmietung einer Immobilie von SPD-Ratsherr Arndt Gabriel in Holsterhausen durch die Stadtverwaltung zur Flüchtlingsunterbringung erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Auch wenn man Ratsherr Gabriel angesichts seiner Kritik an der großen Flüchtlingsunterkunft am Handwerkerpark in Katernberg Doppelmoral und Scheinheiligkeit vorwerfen kann, spricht aus...

m Mittwoch, den 13. April lädt die Ratsfraktion der Grünen um 19.15 Uhr in die Light-house-Kapelle in der Margaretenstr. 17 zu einer öffentlichen Veranstaltung zum A 40-Deckel in Holsterhausen und Frohnhausen ein. Dabei wird der Essener Stadtplaner Michael Happe sein städtebauliches Konzept für einen Boulevard über der A 40 mit hoch-wertigen Nutzungen und viel Aufenthaltsqualität vorstellen. Anschließend wird Bertram Gröpper von der Essener Verkehrs-AG Stellung zur Machbarkeit einer Verlagerung...

Angesichts des wachsenden Bedarfs nach preiswertem Wohnraum in Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Die Stadt Essen muss dem dramatischen Schwund an Sozialwohnungen durch eine aktive Wohnungsbaupolitik begegnen. So sollte auf ausgewählten bebaubaren städtischen Grundstücken eine Mindestquote für sozialen Wohnungsbau festgeschrieben werden. Diese Grundstücke sollten gezielt Wohnungsbaugenossenschaften angeboten werden mit der Auflage, dort...

Angesichts des Streites der Ruhrgebietskommunen mit der Landesregierung um die Verteilung der Investitionshilfen des Bundes für finanzschwache Kommunen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Wir sind dankbar dafür, dass Kämmerer Lars Martin Klieve gestern nochmals öffentlich unsere grüne Position unterstützt hat, dass die 1,1 Milliarden Euro Sonder-Investitionsmittel des Bundes vom Land NRW nicht nach dem Gießkannenprinzip an alle - und damit auch...

Grüne: Forderungen des Tierschutzvereins nach mehr finanzieller Unterstützung durch die Stadt Essen sind nachvollziehbar Angesichts der Kündigung des Tierheim-Vertrages mit der Stadt Essen durch den Essener Tierschutzverein zum 30.6.2015 erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Wir haben volles Verständnis für die Kündigung des Tierheim-Vertrages seitens des Essener Tierschutzvereins. Seit Monaten sitzen die Stadtverwaltung und die große Koalition das Thema aus....

Fälschung der Personalakte bei der EBE Angesichts der nun bekannt gewordenen Fälschung der Personalakte des ehemaligen Betriebsratsvorsitzenden der Essener Entsorgungsbetriebe (EBE) dringt die grüne Ratsfraktion auf weitere Aufklärung des EBE-Skandals im Finanzausschuss, im Rat der Stadt Essen sowie im EBE-Aufsichtsrat. Die grüne Ratsfraktion hat deshalb das Thema „Aufklärung der EBE-Affäre“ als aktuelle Stunde für die Ratssitzung am 29. Oktober angemeldet. Dazu erklärt Hiltrud...

Angesichts der kurzfristigen Besetzung des leerstehenden Verwaltungsgebäudes der Firma ThyssenKrupp an der Frohnhauser Straße durch eine Gruppe junger Künstler erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Der Wunsch der Künstlergruppe nach mehr preisgünstigen Kreativ-, Sozial- und Freizeiträumen in Essen ist grundsätzlich nachvollziehbar. Durch die kurzzeitige Besetzung des Thyssen-Krupp-Verwaltungsgebäudes wollen die Hausbesetzer ja auch auf den Missstand...